Nr. 228. 21. Jahrgang.
Parteitag der deutschen Socialdemokraten in Oesterreich .
Der Parteitag, der in Salzburg tagt, sette in einer Vorbesprechung am Sonntag folgende Tagesordnung fest:
1. Konstituierung des Parteitages:
a) Wahl ees Präsidiums;
b) Festsetzung der Geschäfts- und Tagesordnung; c) Wahl einer Mandatsprüfungskommission;
2. Berichte:
a) der Parteivertretung. Berichterstatter: Staret; b) Kassenbericht. Berichterstatter: Ellenbogen; c) der Kontrolle;
d) über die parlamentarische Thätigkeit. Eldersch.
Berichterstatter:
8. Parteis und Wahlorganisation. Berichterstatter: Staret. 4. Lebensmittelverteuerung.
5. Parteipresse. Berichterstatter: Emmerling.
6. Wahl der Parteivertretung.
7. Verfassungsrevision. Berichterstatter: Adler.
8. Allgemeine Partei- Angelegenheiten.
Ein Antrag, den Generalstreit auf die Tagesordnung zu setzen, wurde mit folgender Motivierung abgelehnt:
"
-
Hierzu haben die Stadtverordneten: Spinola, Schmeißer, lichen Arbeiterschutzes in der bisherigen Weise weiter zu bauen. Die Frenzel, styllmann, Loewel, Gericke, Baumann, Gundermann, deutsche Reichsregierung wendet der Thätigkeit des internationalen Scheiding und Reichnow den Antrag gestellt, die Vorlage einem Arbeitsamtes volle Aufmerksamkeit zu und zieht die Vorschläge desAusschuß von 15 Mitgliedern zur Vorberatung zu überweisen. felben in Erwägung. Die deutsche Reichsregierung ist der Ansicht, Im Laufe der Diskussion nahm für die socialdemokratische daß ein umfassender Arbeiterschuß sich nur wirksam erweisen kann, Fraktion der Stadtverordnete Vogtherr das Wort und führte aus: Dazu ist aber in erster Reihe erforderlich, die öffentliche Meinung zu wenn er durch Verträge zwischen den Industriestaaten geregelt ist. Meine Herren, meine Freunde und ich haben nicht das Be- gewinnen. Viel kann hierzu Ihre Vereinigung beitragen. dürfnis, uns an einem Aft der Verherrlichung lebender oder verUeber die Thätigkeit des internationalen Arbeitsamtes sprach storbener Fürsten in irgend welcher Form zu beteiligen. Das darauf der Generalsekretär des Amtes, Professor Dr. Bauer: Erbauen von Kirchen erachten wir ferner als die Aufgabe derEs ist die Aufgabe des internationalen Arbeitsamtes, erstens in jenigen allein, welche ein Bedürfnis haben, Kirchen zu besuchen. feinem Bulletin fortlaufend über die neuesten Atte der ArbeiterschutzInsbesondere mögen diejenigen, welche so pomphafte Bauten Gesetzgebung in der errichten wollen, nicht an die Wohlthätigkeit andrer apellieren. zweitens die Auskunft über Fragen der geltenden Gesetzganzen Welt Bericht zu erstatten und Ein für alle Mal bestreiten wir wie dem Staat, so auch der gebung zu erteilen. Kommune das Recht, zu solchen privaten Zwecken Gelder aus all- hebungen und die Ausarbeitung der Denkschriften, die dem Amte Dazu kommt die Vornahme jener Gr gemeinen öffentlichen Mitteln zu verwenden. Aus diesen Gründen werden wir die Magistratsvorlage ab- aufgetragen werden. Das Amt ist ein unparteiifches wissenschaftliches Institut, es ist kein Parteisekretariat.. Dies muß man lehnen und da wir keine Veranlassung haben, hinter verschlossenen allen wiederholen, denen es zu wenig Parteicharakter zu tragen Thüren zu sprechen, auch den Antrag auf Verweisung im Ausschuß." scheint. Daß die Fortschritte in der Technik des Arbeiterschutzes so diese Bemerkung: Der stenographische Bericht enthält am Schluß der Diskussion wenig nach Parteikommando zu fördern sind wie der des Brückenbaues, scheint noch nicht von allen Seiten genügend erkannt zu Eine Diskussion über den Generalstreit ist nicht dringend, ( Die erste Beratung wird geschlossen. Der Antrag auf Ausschuß- werden. Wir dürfen aber hoffen, daß durch offene Aussprache über weil die österreichische Arbeiterschaft klar darüber ist, daß der beratung wird abgelehnt. Die zweite Beratung wird eröffnet und unsre Amtsthätigkeit Mißtrauen und Vorurteile einer besseren EinZiele eine Utopie ist, daß aber der politische Massenstreit ein Mirbachsche Behauptung, die socialdemokratische Fraktion hätte durch zeichnen 570 Gefeße, Verordnungen ze. von 93 Staaten. Wir haben Generalftreit als Auheilmittel zur Durchführung unsrer legten geschlossen. Der Antrag des Magistrats wird abgelehnt.) Auch die sicht weichen werden. Das Bulletin des Amtes hat den in Ausficht genommenen Umfang immer mehr überschritten. Wir verunter gewissen Umständen brauchbares und wirksames Mittel der ihre Ablehnung die Bewilligung des Zuschusses hintertrieben, regelmäßig 242 Zeitschriften durchsucht, Aktion ist, auf das das Proletariat nicht verzichten kann und das ist obgleich das eine sehr erwünschte Folge der social- verschiedenen Berufsstände an die Gesetzgebung kennen zu lernen. um die Wünsche der es sich vorbehält, und weil schließlich der Amsterdamer Rongreß demokratischen Haltung gewesen wäre falsch, weil außer Unfre Korrespondenz belief sich auf rund 4000 Nummern. eine durchaus bestimmte und sachgemäße Resolution in dieser den Antragstellern auf Ausschußberatung das ergiebt sich aus Frage beschlossen hat. Dagegen wird ein Antrag Winarstys angenommen, daß der den Reden der Wortführer der einzelnen Gruppen alles einig Generalstreit auf dem nächsten Gesamtparteitag berhandelt werden soll. war in der Ablehnung des Magistratsantrages. Von der Eröffnungssigung liegt vorläufig nur der Bericht über die Wenn der übrige Inhalt der Rechtfertigungsschrift ebenso gut Begrüßungsansprachen vor. Für die deutsche socialdemokratische fundiert ist, wie die Mitteilung über die Unterredung mit Singer, Partei ist Bollmar anwesend. Er sagte: dann wird Herr v. Mirbach keine Lorbeeren aus seiner Flucht in die Mir wurde die ehrenvolle Aufgabe zu teil, Ihren Parteitag im vertrauliche Deffentlichkeit" nach Hause tragen. Unfre attenmäßige Namen der Socialdemokraten Deutschlands zu begrüßen. Wir nennen uns international, weil unsre Kampsbedingungen die- Feststellung zeigt klar und deutlich, daß Herr v. Mirbach die Thatfelben, sachen auf den Kopf gestellt hat.- weil wir überall in gleicher Weise unterdrückt find. Daraus ergiebt sich von selbst die Interessen- und Aber nicht nur der Freiherr, sondern auch die„ StaatsbürgerKampfgemeinschaft. Das ist auch der Grund, weshalb wir von Beitung" haben der Phantafie einen weiten Spielraum gelassen. jeher gegenseitig unfre Fortschritte beobachtet haben, um aus den Lettere bei der Schilderung der Art und Weise wie Herr v. Mirbach Erfahrungen der Bruderparteien zu lernen. Ist das schon bei allen von Singer empfangen und behandelt worden ist. socialdemokratischen Parteien, so ist die Verbindung erst recht innig Nach der Staatsbürger- Zeitung" soll sich die Sache in folgender mit der österreichischen Socialdemokratie. Wir haben gemeinsamen Weise abgespielt haben: Ursprung und gemeinsamen Ausgangspunkt, und wenn wir auch durch die Politik der Herrschenden getrennt sind, so sind wir doch ein Volt in Sitten und Sprache, in Denken und Handeln; besonders wir Bayern sind Ihnen nahe durch die Bande des Blutes verbunden. Wenn es richtig ist, daß Sie noch Hindernisse zu überwinden haben, die für uns nicht mehr vorhanden sind, so fann gelegentlich auch Deutschland einmal hinter Euch sein. Während ich frei zu Ihnen spreche, haben wir die Schmach erlebt, daß Ihr Pernerstorfer, während er gehofft, in Deutschland frei atmen zu fönnen, bald den preußischen Maultorb zu fühlen bekommen hätte. Wenn darum unser Freund Schumeier in Bremen gemeint hat, er blicke mit Neid auf unsre Verhältnisse, so sage ich, er ist nicht sehr kritisch in der Beurteilung unsrer deutschen Verhältnisse.
"
-
Die Zahl der Korrespondenten der Vereinigung beträgt gegenwärtig, mit Einschluß Bulgariens , 89 und erstreckt sich auf 20 Staaten. Auch hier waren wir bemüht, neue Kräfte anzuwerben. Wir hoffen, in Portugal und in Central- und Südamerika , wo uns Verbindungen dung hegen, daß unsre Institution zu fest begründet ist, als daß noch fehlen, solche zu erwerben. Sie werden hoffentlich die Empfin die finanziellen Schwierigkeiten ihr zum Vorwurf gereichen sollten, die ihren Kraftanstrengungen folgten. In seinen Anträgen wünscht das Bureau, es mögen die Vertreter aller Länder ihren Regierungen, in deren Arbeiterschutz - Interesse das Amt so intensive Vorarbeit liefert, die Notwendigkeit stärkerer finanzieller Unterstügung tarlegen. Dann kann das Amt wieder sorgenfreier fich neuen Aufgaben unterwerfen.( Lebhafter Beifall.)
"
Ueber die fachlichen Verhandlungen, die sich mit den Gefahren der gewerblichen Gifte und der Nachtarbeit der Frauen beschäftigte, geht aus dem Bericht nur hervor, daß das internationale Arbeits" Zunächst hat Singer die Aufforderung abgelehnt, den Hof- amt zu dem Resultat gekommen fei: meister zu besuchen mit der Bemerfung, er möge, wenn er etwas Die Verwendung von Bleiweiß und weißem von ihm wolle, zu ihm kommen, der Weg sei nicht länger als Phosphor, sowie die Nachtarbeit der Frauen der erstere. Als sich dann Freiherr v. Mirbach zu Singer nach in industriellen Betrieben sei gesetzlich zu ver= dem Reichstag begab, empfing dieser ihn im Restaurant am social- bieten. demokratischen Fraktionstische, hörte ihn gnädig an und gab dann in höhnischen Worten seinem Erstaunen über den Besuch und das Anfinnen" des Herrn Oberhofmeisters laut lachend Ausdruck."
Richtig ist, daß Singer auf die telegraphische Aufforderung, auf das Hofmarschallamt der Kaiserin zu kommen, allerdings nicht mit den Worten der Staatsbürger- Zeitung"- das beigelegte Formular zu der Antwort benutzte: er wisse nicht, was für ihn auf dem Hofmarschallamt zu erledigen sei.
"
Aus Induftrie und Handel.
Kartoffeln und Futtermittel. Das Statistische Amt veröffentlicht die amtlichen Ermittelungen über den Stand der Kartoffeln, der Luzerne, des Klees und der Wiesen in Deutschland um die Mitte des laufenden Monats. Die Zusammenstellung zeigt, daß der Stand Unfre Parteitage sind im Laufe der letzten Jahre lebhafter geweit ungünstiger ist, als in den letzten drei Jahren und im Durchworden. Das scheint mir sehr natürlich. Mit der Ausdehnung des schnitt des ganzen letzten Jahrzehnts, wie die nachfolgende Tabelle Einflusses der Socialdemokratie sind naturgemäß mehr neue Auf- Als darauf wiederum telegraphisch die Anfrage einlief, wann beweist( Nr. 1 bedeutet sehr gut, Nr. 2 gut, Nr. 3 mittel( durchgaben in unsren Gesichtskreis gekommen. Daraus resultieren not und wo Ginger zu sprechen sei, erfolgte die Angabe der Sprechschnittlich), Nr. 4 gering, Nr. 5 sehr gering): wendig Meinungstämpfe und wir werden noch viel zu thun haben, stunde mit dem Anheimgebenfalls die Morgenstunde zu früh sei Kartoffeln Klee Luzerne Wiesen ehe wir zur vollen Klarheit gelangen. Wollen wir aber niemals vergessen, daß alle Meinungstämpfe fein andres Ziel haben, als wie die Unterredung im Reichstag stattfinden zu lassen. man am besten der Sache dienen kann. In diesem Sinne begrüße und aus dieser Thatsache ergiebt sich, daß die Scene im„ ReichstagsDarauf fam Herr v. Mirbach zu Singer in dessen Wohnung ich Sie.( Lebhafter Beifall.) Restaurant am socialdemokratischen Fraktionstisch" freie Erfindung
Wahrheitsliebe. der Staatsbürger- Beitung" iſt.
Freiherrn v. Mirbachs Wahrheitsliebe.
Die Staatsbürger- Zeitung" bespricht in ihrer Nummer vom 21. September d. J. die Rechtfertigungsschrift des Herrn von Mirbach und citiert unter anderm den Passus der Schrift über den Mirbachschen Besuch bei unsrem Parteigenossen Singer wegen eines städtischen Zuschusses zum Bau der Kaiser Wilhelm- Gedächtniskirche . Nach der " Staatsbürger- Beitung" macht Herr von Mirbach über den Besuch diese Mitteilung:
A
Soziales.
"
1902.
1991. 1893-1903
3,4
3,7
8,4
8,5
3,4
4,0
3,6
3,9
2,6
2,4
2,6
2,6
2,7
2,3
2,6
2,5
2,5
2,9
2,7
2,9
2,7
2,8
2,7
2,7
Auch die Futterträuter standen um die Mitte dieses Monats schlechter, als während der letzten zehn Jahre. Meist haben Internationale Bereinigung für gesetzlichen Arbeiterschutz. fie nur einen geringen, vielfach überhaupt keinen zweiten Schnitt mehr ergeben. Teils sind die Kleefelder völlig ausgebrannt und des die wir gestern schon in einem furzen Telegramm berichteten, liegt Grünfuttermangels abgeweidet werden. Wenn trotzdem die Noten Ueber die dritte Generalversammlung dieser Vereinigung, über halb vorzeitig umgepflügt, teils mußte der spärliche Nachwuchs wegen heute ein etwas ausführlicherer Bericht eines Berichterstatters vor, von Klee und Luzerne seit August gestiegen sind, so ist der Grund aus dem wir noch einiges nachtragen. hierfür hauptsächlich darin zu suchen, daß besonders in SüddeutschAnwesend sind etwa 60 Delegierte, darunter Bertreter des land die reichlicheren Niederschläge des September einen günstigen Deutschen Reiches, von Defterreich- Ungarn, Frankreich , Italien , Einfluß ausübten und stellenweise sogar noch einen dritten Schnitt Belgien , Niederlande , Luxemburg , Schweiz und Norwegen. in Aussicht stellen. Dagegen ist in dem Stande der Wiesen in dem Der Präsident des Bureaus, Regierungsrat Scherrer, fagte in größten Teile Deutschlands eine Besserung leider nicht eingetreten. feiner Eröffnungsansprache, es sei den Anregungen diefes Arbeits- Biele Wiesen waren vollständig verbrannt oder lohnten nicht das amtes zu danken, daß im nächsten Jahre eine diplomatische Konferenz Mähen, und der geringe Nachwuchs wurde teils grün verfüttert, zur Beratung des Ausbaues des gefeßlichen Arbeiterschußes in Bern teils vom Vieh abgeweidet. zusammentreten werde. An dieser Konferenz dürften sich fast sämt- Im ganzen Jahrzehnt 1894/1903 finden wir kein einziges Jahr, liche Kulturländer beteiligen. Die Einberufer dieser diplomatischen in welchem die Startoffeln im September so schlecht gestanden Konferenz haben die Arbeiten des internationalen Arbeitsamtes als haben, wie diesmal. Selbst im Jahre 1896, dem ungünstigsten in Grundlage ihrer Vorschläge gemacht. Der zwischen Frankreich und diesem Zeitraum, war um die Mitte September der Stand der Italien abgeschlossene Arbeiterschutzvertrag sei auch im wesentlichen Kartoffeln beffer, als jeßt. Damals war die Biffer 3,1; heute ist den Anregungen der internationalen Vereinigung zu danken. Es fie 3,4, also um 0,8 niedriger. Das Statistische Amt fügt denn auch fei begründete Aussicht vorhanden, daß andre Industriestaaten sehr der obigen Tabelle hinzu: bald diesem Beispiele folgen werden. ..Ueber den Stand der Kartoffeln, mit deren Ernte schon hier Regierungsrat Wullschleger, der die Versammlung im und da begonnen ist, sprechen sich die Berichte im allgemeinen wenig Namen der Regierung des Kantons Basel- Stadt begrüßte, sprach günstig aus. Frühe Sorten, deren Wachstum zu Anfang dieses über die Aufgaben der Vereinigung. Er fagte unter anderm: Berichtsmonats schon abgeschlossen war, haben infolge der TrockenAuf dem Boden politischer und religiöser Neutralität, die dem heit, die den ganzen Sommer über vorherrschte, wenn auch zum Teil Theoretiker wie dem Praktiker, dem Politiker wie dem Verwaltungs- zahlreiche, so doch durchweg nur fleine Knollen. Bei den Spätbeamten, dem Fachmann wie dem Laien, dem Arbeiter wie dem fartoffeln, deren Kraut sich nach den in den letzten Wochen ge ... Bon socialdemokratischer Seite ist dem Herrn Freiherrn Unternehmer weitherzig ihre Thore öffnet, hat die internationale fallenen Niederschlägen vielfach noch grün erhalten hat, und bie fein gweifel darüber gelassen worden, daß ein Antrag auf einen Bereinigung für gefeßlichen Arbeiterschutz den Angehörigen der ver- ftellenweiſe jest erst blühen, erwartet man zwar noch einiges Wachs. städtischen Zuschuß zu den Kosten der Kaiser Wilhelm- Gedächtnis- fchiedenen Klassen, wie den Vertretern der verschiedenen politischen tum der Knollen, die niedrige Temperatur der letzten Tage tann Kirche von den socialdemokratischen Stadtverordneten nicht nur Systeme und religiösen Bekenntnisse zur Förderung des ökonomischen aber diese Hoffnung leicht zu einer trügerischen machen. Vielfach abgelehnt, sondern auch in der Diskussion energisch bekämpft Fortschritts und der socialen Gerechtigkeit ein gemeinsames Arbeitsfeld zeigt sich Doppelwüchsigkeit, auch wird über Maden-, Engerlingsgefchaffen. Damit allein schon hat sie ein fulturhistorisches Werk geschaffen. und Mäusefraß getlagt."
Es habe sich dabei lediglich um den Zwed gehandelt, zu bewirken, daß das Andenken der Kaiser Wilhelm I. und Friedrich bei der Stadtverordneten - Debatte über den städtischen Zuschuß zu den Gedächtniskirchen für beide verstorbenen Herrscher nicht ver unglimpft werde. Dieser 3wed sei voll erreicht worden; die socialdemokratische Fraktion der Stadtverordneten Versammlung habe sich darauf beschränkt, ohne ihren Standpunkt rednerisch zu präcifieren, geschlossen gegen den Zuschuß zu stimmen, wodurch dessen Bewilligung allerdings hintertrieben worden sei." Hierzu bemerken wir vorerst, daß bei der Unterredung von der Kaiser Friedrich- Gedächtniskirche überhaupt mit keinem Worte die Rede war. Dann aber und das ist von größerer Bedeutung- wiederholt Herr v. Mirbach die schon vor mehreren Jahren von uns als falsch nachgewiesene Behauptung, daß Singer gesagt habe, die socialdemokratische Stadtverordneten- Fraktion werde nicht gegen den städtischen Zuschuß sprechen, sondern nur dagegen stimmen. Bereits am 26. Januar 1894 also ganz kurze Zeit nach jener Unterredung brachten wir einen Bericht darüber, in dem es wörtlich heißt:
nie
-
werden würde.
"
-
Herr v. Mirbach behauptet in seiner Rechtfertigungsschrift, daß die Fraktion ihren Standpunkt nicht rednerisch präcisiert habe. Diese Behauptung entbehrt ebenso der Wahrheit wie die des angeblichen Versprechens Singers.
feitigen noch ersegen. Sie beschränkt sich darauf, eine
Gegen diese Darstellung des Gesprächs hat Herr v. Mirbach Freilich den naturnotwendigen Kampf der ber- Der Umfaß der Warenhäuser. In Preußen ist für die Jahre einen Widerspruch laut werden lassen; im Gegenteil, iebenen laffen tann und will sie weber be 1901 und 1903 der steuerpflichtige Jahresumsatz der Warenhäuser er hat gelegentlich seiner Beugenaussage in dem bekannten„ Kamel- Bortämpferin des Arbeiterschutzes zu sein, die in dem Didicht bes( soweit diese zur Warenhaussteuer herangezogen find) durch eine inschriftsprozeß" feine Anerkennung über die Objektivität dieses Be- Vorurteils und der Unkenntnis durch Sammlung der Thatsachen besondere Erhebung ermittelt worden. Nach dieser Ermittelung, richts ausgesprochen. und systematische Aufklärung Licht und Geist bringt, die Ergebnisse deren Resultate jezt veröffentlicht werden, gab es im Jahre 1901 Um so wunderbarer muß die Schwäche des freiherrlichen Ge- der Erfahrung mit den Lehren der Wissenschaft, der Bewegungen in Preußen 109 Warenhäuser mit einem steuerpflichtigen Umfaz dächtnisses berühren. der Klassen- und Partei- Organisationen zu praktischen Vorschlägen von 178,6 Millionen Mart, die 8,08 Millionen Mart an WarenhausSo wird die steuer zu entrichten hatten. Im Jahre 1903 waren es mur verdichtet und dem Erfolg die Wege ebnet. Vereinigung zu einer fruchtbaren Auslegung der Humanität. noch 78 Warenhäuser mit einem Umfag von 148,8 und einer Dadurch aber wird wird sie zugleich der Arbeiterklasse, ohne fich ihr aufzudrängen, eine Steuerleistung von 1,9 Millionen Mart . Die meisten dieser Warenhäuser praktische Helferin in dem Streben nach gleichberechtigter Anteilnahme an den Errungen- find fleinen Umfangs; 1901 hatten von den 109 mur 33 einen Um In dem stenographischen Bericht der Stadtverordneten schaften der modernen Stultur, dem wesentlichen Inhalt say von über eine Million Mart, 1903 von 78 nur 24. Aber auch Bersammlung vom 2. Mai 1895 ist zu lesen: ihres weltgeschichtlichen Befreiungstampfe s. unter diesen haben manche nur eine geringe Bedeutung. Das ergiebt ... Vorlage zur Beschlußfassung- betreffend die Gewährung Möchten Ihre Verhandlungen für die Anregung fultureller Ziele sich schon daraus, daß im Jahre 1901 mehr als die Hälfte des einer Geldsumme zum Bau des Turmes der Kaiser Wilhelm - und Ihrer Vereinigung sich recht erfolgreich erweisen. Möchten Sie aufs ganzen Umfazes, nämlich 88 Millionen von 178 Millionen Mart, eines Betrages für den Bau der Kaiser Friedrich- Gedächtnis- neue den Böllern und den Regierungen die wichtige Lehre vermitteln, auf nur sechs Warenhäuser kommt. Jedes dieser Warenhäuser erſten welche zur feften Ueberzeugung aller werden sollte, daß zu ihrer Ranges hatte also einen steuerpflichtigen Umsatz von ungefähr Kirche.- höchsten und dringlichsten Aufgabe gehöre der Schuß der menschlichen 15 Millionen Mart. Im Jahre 1908 war die Zahl diefer großen Arbeitskraft.( Lebhaftes Bravo.) Im Namen der deutschen Reichsregierung sprach Warenhäuser auf sieben gestiegen mit einem Gesamtumsas von darauf Ministerialdirektor Dr. Caspar. Er sagte:" Die deutsche Reichsregierung hat den festen Willen, auf dem Die Warenhaussteuer hat im Wesentlichen nur den fleineren Gebiete der Socialgesetzgebung, insbesondere auf dem des gesetz- Warenhäusern geschadet, die großen haben keine Einbuße erlitten
Der Magistratsantrag lautete:
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß für Vollendung der Kaiser Wilhelm- Gedächtniskirche ein Beitrag von 300 000 m. und zur Vollendung der Kaiser Friedrich- Gedächtnisfirche ein Beitrag von 50 000 M. gewährt werde.
84 Millionen Mark.