rheinischen Agitationsbezirks soll in Essen abgehalten werden.

Weise soll dann das Material von der Fraktion bei Beratung des| Reportgeschäfts tatsächlich Eigentümer der von ihnen vertretenen| war, nichts fordern. Die Kammer 8 des Getverbegerichts vez. Eisenbahn- Etats verwertet werden. Aktien gewesen und hätten also zu Recht mitgestimmt. urteilte den Beklagten nach dem Klageantrage und der Vorsitzende Als Gig der Agitations- Kommission wurde Elberfeld Das Urteil ist für die Dresdner Bank besonders insofern un- Dr. Meher führte begründend aus: Es sei rechtsunerheblich, ob wiederum bestimmt. Der nächſtjährige Parteitag des nieder- günstig, als dadurch die Hibernia- Verwaltung in die Lage kommt, Klägerin entlassen war oder nicht. Mit Recht nehme sie S. mit einer noch bis zum 22. Oktober die Kapitalsvermehrung vorzunehmen, so Entschädigung in der fraglichen Höhe in Anspruch, weil sie an der Eine engere Konferenz der sozialdemokratischen Partei Badens daß die jungen Aktien in der an diesem Tage stattfindenden General- Selbst wenn sie entlassen wäre, könnte sie sich auf§ 616 des Bürger­Fortsetzung der Arbeit durch Krankheit verhindert gewesen sei, fand, wie die Mannheimer „ Voltsstimme" mitteilt, am Sonntag in versammlung bereits mitstimmen können. Karlsruhe statt. Es wurden vorläufig die Richtlinien ausgesteckt, Dresdner Bank bezw. die hinter ihr stehende Regierung nicht mehr die werbe- Ordnung berufen. An dieser Stelle der Gewerbeordnung Dann hat aber die lichen Gesetzbuches in Verbindung mit§ 123 lekter Absatz der Ge­an die sich die Sozialdemokratie im Wahlkampf sowie bei der Entscheidung zwischen den bürgerlichen Parteien zu halten hat, Hälfte der Aktien zur Verfügung und vermag nicht die Wahl ihrer werde unter Bezugnahme auf die Entlassungsgründe der Nummer 8 und dann eine in diesem Sinne gehaltene Resolution votiert, die Vertreter in den Aufsichtsrat durchzusetzen. Allerdings bleibt noch des§ 123 gesagt:" Inwiefern in den unter Nr. 8 gedachten Fällen dem nächsten Landesparteitag zur Beschlußfassung zu unterbreiten immer die Möglichkeit, daß der Registerrichter in Herne den Kapital- dem Entlassenen ein Anspruch auf Entschädigung zu ist. Der letztere soll mit Rücksicht auf die besondere politische erhöhungs- Beschluß nicht einträgt. Für das Herner Amtsgericht be- stehe, ist nach dem Inhalt des Vertrages und nach den allgemeinen Wichtigkeit der nächsten Landtagswahlen früher als es bisher stand zwar bisher ein Verbot der Eintragung, die Aufhebung dieses aber zu den Gründen plötzlicher Entlassung neben der Behaftung gesetzlichen Vorschriften zu beurteilen." Nach Nr. 8 des§ 123 gehöre der Fall war, womöglich schon Mitte Februar stattfinden. Von Verbotes ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Zwang zur Ein- mit einer abschreckenden Krankheit die„ Unfähigkeit zur Fort­besonderer Bedeutung dürfte sein, daß man auf der Konferenz fast tragung. Das Gericht ist vielmehr berechtigt, auf Grund eigener fezung der Arbeit", worunter auch Krankheit falle. Allgemeine ge= einmütig der Ansicht war, es sollten seitens der Sozialdemokratie Bedenken vorläufig die Eintragung abzulehnen. in sämtlichen 73 Wahlkreisen des Landes eigene Kandidaten auf­seßliche Vorschriften im Sinne des letzten Absages des§ 123 feien gestellt werden. Unbeschadet der Selbständigkeit der einzelnen Kreise Die Durchschnittspreise der wichtigsten Lebensmittel standen zwar Dienstleistung Verpflichtete des Anspruchs auf die Vergütung nicht nun die Vorschriften des§ 616 Bürgerl. Gesetzbuches, wonach der zur bei der Auswahl ihrer Wahlbewerber möge mit der definitiven Er- in Preußen während des Monats September niedriger als im nennung und Proflamierung der letzteren, um die Einheitlichkeit der August dieses Jahres, doch sind sie durchweg etwas höher als im dadurch verlustig werde, daß er für eine verhältnismäßig nicht er­ganzen Aktion nicht zu stören, bis nach dem Landesparteitag gewartet September vorigen Jahres. Sie betrugen im Monat September 1904 hebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein nach der„ Stat. Korr." für 1000 Kilogramm: Weizen 168( im Auguſt was hier eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit sei. Da der Verschulden an der Dienstleistung verhindert werde. Es frage sich, Parteiorganisation. Eine gemeinsame Versammlung des Sozial- d. 3. 172, im September 1903 154) M., Roggen 135( 134 bezw. Klägerin unstreitig eine einwöchentliche Kündigungsfrist zugestanden demokratischen Vereins für Köln - Stadt und des Volksvereins 129) W., Eßkartoffeln 66,6( 70,2 bez. 48,7) M., Rindfleisch im Groß- habe, so habe man im vorliegenden Falle diese Zeitdauer als eine für Köln and nahm nach eingehender Beratung einstimmig den handel 1126( 1132 beztv. 1167) M., im Kleinhandel für 1 Kilogramm: Rindfleisch bon verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit angesehen. Somit sei der An­1,43( 1,44) fpruch der Klägerin auf jeden Fall gerechtfertigt, ob sie nun lediglich vom Bauche 1,22( 1,22 beziv. 1,24) M., Schweinefleisch 1,34( 1,34 bezw. 1,39) M., Kalbfleisch 1,44( 1,44 бezw. 1,46) M., wegen der Krankheit weg blieb oder auch noch wegen der Krankheit entlassen worden sei. Hammelfleisch 1,42( 1,44 bezw. 1,43) W., Epfritter 2,44( 2,39 бezw. 2,33) M., Weizenmehl zur Speisebereitung 31( 30 bezw. 29) f., Roggenmehl 25( 25) Pf.; für ein Schock Gier 3,89( 3,62 beziv. 3,74) W.

werden.

von der Kommission ausgearbeiteten Statutentwurf und die Ge­schäftsordnung an. Die Vereinigung der Parteiorganisationen der beiden Reichstags- Wahlkreise in eine einzige Organisation wird am 1. Januar unter dem Namen Sozialdemokratischer Verein der Reichstags- Wahlkreise Köln - Stadt und Köln - Land in Kraft treten.

=

Mit der Berichterstattung über den Parteitag in Bremen be­schäftigte sich eine Mitgliederversammlung des des Wahlvereins Randow Greifenhagen. Der Delegierte Schmidt erklärte, daß er in der Angelegenheit Schippel für die Resolution Bebel und gegen den Zusatz Freythaler gestimmt habe. In der Diskussion sprach ör sten über den Antrag betreffend die Kaufmannsgerichte. Er verwahrte sich gegen die Angriffe, die man ihn Bremen gegen ihn gerichtet und erklärte, der fragliche Antrag des pommerschen Partei­tages sei ohne seine Mitwirkung zustande gekommen, entspreche aber seiner Ansicht. Es wurde dann hauptsächlich über diese Angelegen­heit gesprochen und dabei die Darstellung über das Zustandekommen des Antrages bestätigt. Sodann wurde gegen zwei Stimmen be­schlossen:

der Neule

M.,

Die Septemberpreise für Weizen, Roggen und Hafer haben allgemein in den östlichen Marktorten nachgegeben, während im Westen, besonders beim Roggen und Hafer, vielfach Preissteigerungen zu verzeichnen sind. Auffallend hoch ist der Rückgang der Weizen­preise in Danzig mit 16, in Bromberg mit 13, in Königsberg i. Pr. mit 11 und in Gleiwit mit 8 M. Die Eptartoffeln, die seit einiger Zeit bedeutende Preissteigerungen aufwiesen, sind im September d. J., besonders in den östlichen Marktorten, im Brezje gefallen.

"

Zur Lage des deutschen Arbeitsmarktes. Benn auch die Herbst­belebung auf dem Arbeitsmarkt in diesem Jahre nicht ausgeblieben ist, so setzte sie doch mit einer geringeren Intensität ein als im Vor­Die Mitgliederversammlung des Sozialdemokratischen Wahl- jahre. Nach der Statistik der öffentlichen Arbeitsnachweise kamen, vereins Randow- Greifenhagen erklärt sich mit der Tätigkeit ihres wie die Arbeitsmarkt- Korrespondenz" berichtet, auf je 100 offene Delegierten auf dem Bremer Parteitage einverstanden. Insbesondere Stellen Ende August 1903 131,7, Ende September 117,7 Arbeit billigt sie seine Haltung bei der Abstimmung über die Resolution suchende. Der Andrang verminderte sich also damals um 14. Jm Bebel gegenüber Schippel. laufenden Jahre ging im September der Andrang dagegen nur um Die Versammlung weist die beleidigenden Aeußerungen des 7,3 zurück. nämlich von 115,9 im August auf 108,6 im September. Genossen Ledebour über die hinterpommersche Wahlkreispolitik Zwar bleibt die Gesamtlage des Arbeitsmarkte auch im September ganz entschieden zurück und verwahrt sich gegen eine derartige noch immer günstiger als im Vorjahr, doch läßt sich nicht verkennen, Herabwürdigung unserer politischen Thätigkeit, wie Genosse Ledebour daß in den Monaten August und September die Differenz gegen fie auf dem Parteitage in Bremen geübt hat. Sie erklärt ferner, über dem Vorjahr ganz erheblich zusammen geschrumpft ist. Im daß die Hinterpommern" sich auch in Zukunft das Recht, ihre Juli des laufenden Jahres tamen auf 100 offenc: Stellen 302 Arbeits­Wünsche zum Ausdruck zu bringen, unter feinen Umständen werden suchende, im August 158 und im September nur noch 91 weniger nehmen lassen, wenn nach ihrer Ueberzeugung ein berechtigter Anlaß als im Vorjahr. Der Grad der Besserung gegenüber dem Vorjahre dazu vorhanden ist. war noch in keinem Monate des laufenden Jahres so geringfügig Eine öffentliche Versammlung in Solingen , in der wie im September. In dieser Verschiebung kommen deutlich die Scheidemann referierte, nahm folgende Resolution an: Wirkungen der ungünstigen Geschäftslage im Bergbau und im Gifen­Die heute im Kaisersaal stattfindende öffentliche Volksversamm- gewerbe zum Ausdruck. Vor allem äußerte sich in Oberschlesien und lung erklärt sich mit den Ergebnissen des Bremer ' Parteitages zu- Rheinland- Westfalen ein zunehmendes Mißverhältnis zwischen An­frieden; sie drückt namentlich ihre Befriedigung darüber aus, daß gebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt. der Parteitag zur befferen Jnangriffnahme einer sozialdemokratischen Kommunalpolitik zweckmäßige Schritte unternommen hat. Die Ver­sammelten erklären, mit aller Kraft dahin wirken zu wollen, daß die sozialdemokratischen Kandidaten siegreich aus der Wahlurne hervor gehen. Den bisherigen sozialdemokratischen Vertretern spricht die Bersammlung ihre Anerkennung aus. Die Genossen in Bremen vertagten ihre Versammlung nach Anhörung der Berichte.

Das Zuspätkommen. Der Barbiergehülfe P. flagte gegen Frau St., die Inhaberin eines Barbiergeschäftes auf Gewährung einer Lohnentschädigung von 45,60 M., weil er für deren Geschäft engagiert, dann aber nicht angenommen worden sei. Der Sohn der Beklagten sagte als Zeuge aus, er habe dem Kläger auf dem Stellennachweis gesagt, er solle zwischen 2 und 3 Uhr nachmittags kommen, Kläger jei aber erst um 5 Uhr erschienen. Er habe schnell sich des bis­herigen Gehülfen noch auf ein paar Tage versichert, denn seine Mutter habe keine andere Arbeitskraft im Geschäft, als den jeweiligen Ge­Hülfen. Das habe er auch dem Kläger beim Engagement gesagt. Der Kläger blieb dabei, daß ihm gesagt worden sei, er solle im Laufe des Nachmittags kommen. Mit Rücksicht auf die Zeugen aussage nahm er jedoch auf dringendes Anraten die Klage zurück. Der Vorsitzende Dr. Neumann gab die Auffassung des Gerichts­hofes dahin kund: Der Kläger wäre abgewiesen worden, wenn er nicht die Klage zurückgenommen hätte. Der Gerichtshof habe aber fein unbefugtes Verlassen der Arbeit angenommen und sich nicht wegen des Zuspätkommens an sich auf einen dem Kläger ungünstigen Stand­punkt gestellt, sondern er habe die Beklagte zum Rücktritt vom Engagement für berechtigt gehalten unter den besonderen Um ständen des Falles, nämlich weil Kläger die alleinige Arbeits­fraft sein sollte und er durch sein nicht rechtzeitiges Erscheinen die Beklagte gezivungen habe, den bisherigen Gehülfen wieder zu nehmen, so daß Frau St. kein Interesse mehr an seinen Leistungen gehabt habe.

Die Ausgleichsquittung. Das minderjährige Fräulein H. war als gewerbliche Arbeiterin bei einem Herrn F. in Stellung gewesen und hatte bei Lösung des Arbeitsverhältnisses eine Quittung unter schrieben, daß sie feinerlei Ansprüche mehr habe. Trotzdem klagte fie auf Zahlung von 28 M., indem sie erklärte, fie habe nicht ge wußt, was die Unterschrift auf sich habe. Auch hätte Herr Fischer sie zum Unterschreiben gezivungen. Er habe gesagt, sie müsse unter­schreiben; das unterschreibe jedes Mädchen. Die Kammer 6 des sich nicht auf ihre Minderjährigkeit berufen, denn wenn ein Gewerbegerichts erklärte den Anspruch für nicht berechtigt. Sie könne Minderjähriger in Stellung gehe, dann habe er nach dem bürger­lichen Recht inbezug auf die Lohnverhältnisse freie Entschließung. und unbeachtlich sei hier auch die Berufung darauf, daß sie nicht gewußt habe, was der Schein bedeutete. Jeder Mensch, der etwas unterschreibe, müsse es lefen, und hier sei der Wortlaut der Quittung so far, daß wohl auch der Klägerin der Sinn beim Lesen auf gegangen wäre.

Ein Rückgang der Einwohnerzahl der Stadt Hof i. B. wurde im

Amerikanische Ernte. Nach dem letzten Bericht des Ackerbau­Bureaus der Vereinigten Staaten von Amera stellt sich die Weizenernte der Union doch etwas günstiger, als man vor einen Monat berechnete. Sie wird auf 550 Millionen Bushels ( a 35,24 Liter) gefchäßt gegen rund 638 Millionen im Jahre 1903. Dagegen ergibt die. Hafer- und Gerstenernte im Vergleich zum vorigen Jahre einen Mehrertrag. Beim Hafer wird der Ertrag pro Acre auf 32,1 Bushels angegeben, was bei einem vorläufig er­mittelten Anbau von 27 646 000 Acres eine Ernte von 887 Mill. Bushels gegenüber dem vorjährigen endgültigen Ertrage von 784 Millionen dortigen Stadtmagistrat konstatiert. Der Rückgang hängt mit den Aus Induftrie und Handel. und dem in 1902 von 987 Millionen Bushels ergibt. Gerste Der Reichsbant- Diskont ist gestern von 4 auf 5 Prozent erhöht per Acre 27,2 Bushels oder bei einem Anbau vim 5 146 000 Acres orte Oberfrankens zusammen. Die Hauptinduſtrie ist die Spinnerei ergibt in den Vereinigten Staaten nach der vorläufigen Schäßung schlechten Erwerbsverhältnissen in diesem bedeutendsten Industries worden, im Lombardverkehr( Darlehen gegen Verpfändung von einen Ertrag von 140 Millionen Bushels gegen 131,8 in 1903. und Weberei; aus beiden Branchen haben in der letzten Zeit starke Effekten und Waren) auf 6 Prozent. Nachdem der Ausweis der Roggen brachte 15,2 Bushels pro Acre. Das ist bei einem Anbau egzüge stattgefunden. Der Abgang würde noch größer sein, wenn Reichsbauk per Ende September eine außerordentliche Anspannung von 1792 000 Acres eine Ernte von 27 Millionen Bushels gegen nicht eine große Anzahl von Arbeitern anderer Berufe, die auswärts der Reichsbankmittel ergeben hatte und auch der Ausweis für die 29,3 nach der vorjährigen endgültigen Schäßung. Besonders günstig arbeiten, ihren Wohnsiz in Hof beibehalten hätten. erste Oktoberwoche keine wesentlich günstigere Gestaltung zeigte, sind die Aussichten für die Maisernte; sie wird auf 2464 Millionen immerer, Taglöhner usw. sind auf auswärtige Arbeit angewiesen, weil in Hof absolut keine Beschäftigung zu finden ist. Nahezu fonnte mit ziemlicher Sicherheit auf eine Diskonterhöhung gerechnet Bushels geschätzt. sämtliche Töpfergehülfen arbeiten in Plauen in Sachsen und vers werden; dennoch dürfte die Meldung vielfach überraschen, denn eine Großbritanniens Bierbrauereien. Fast noch mehr als im deutschen bringen nur den Sonntag bei ihren Familien in Hof. Eine weitere so plötzliche Erhöhung haben doch wohl nur wenige vorausgesehen. Braugewerbe vollzieht sich im englischen eine rasche Betriebs- Ausdehnung der Arbeitslosigkeit ist für den kommenden Winter au Begründet wurde im Zentralausschuß der Reichsbank die Erhöhung konzentration. Die Zahl der im Jahre 1903/04 int. Betriebe befind- befürchten. vom Reichsbankpräsidenten Dr. Koch damit, daß die erste Oktober- lichen gewerblichen Brauereien betrug 5495. Hergestellt wurden von woche keineswegs der Bank die erhoffte Erleichterung gebracht habe. diesen Brauereien in den letzten drei Betriebsjahren( endigend am einen so großen Umfang angenommen, daß besondere Maßnahmen 31. März): 1901/02 36,88, 1902/03= 37,15, 1903/04

=

Es sei vielmehr anzunehmen, daß die Spannung anhalten werde. Millionen Barrels( 1 Barrel 163,5 Liter). Der Notenumlauf, der Ende September d. J. abnorm hoch gewesen ſei, habe auch jetzt noch einen ungewöhnlichen Umfang, was zumal im Hinblick auf den relativ mäßigen Metallbestand zu denken gebe. Auch in den letzten Tagen, nach dem 7. Oktober, habe sich kein einschneidender Wandel vollzogen. Dazu sprächen die Geldverhält nisse der Börse für das Bestehen regen Geldbedarfes im offenen Der Diskont von 4 Proz. bestand seit dem 8. Juni d. J.; vor­her betrug er 32 Proz. Seit 32 Jahren hat er sich unter 5 Proz. gehalten.

Markte.

= 36,33

Maurer ,

Die Arbeitslosigkeit in London hat mit Eintritt des Herbstes zur Linderung der Not verlangt werden. In Poplar, einem Londoner Die Zahl der gewerblichen Brauereien ist in stän digem Rückgang Vorort, wird die Zahl der Arbeitslosen auf 6000 geschätzt; die Zahl begriffen; während im Jahre 1893/94 9337 vorhanden waren, fiel der Empfänger von Armenunterstützung betrug in einer Woche Ende Die Bahl im Jahre 1900/01 auf 6110 und im Jahre 1903/04 auf September 8000, während in Mile- end 3053 Personen aus öffent lichen Mitteln unterstützt werden mußten; es sind das über 1000 5495. Auch die Hausbrauereien gehen fortgejezt zuüd: im Jahre Personen mehr als in der gleichen Woche des Vorjahres. In den 1893/94 waren noch 17 199 vorhanden, im Jahre 1903/04 wurden von Bier hat, nachdem er in den neunziger Jahren des vorigen wird mitgeteilt, daß seit 1893 nie mehr eine so große Anzahl von nur noch 11 359 Hausbrauereien gezählt. Der inländische Konsum Nachbargemeinden liegen die Verhältnisse nicht besser. So find in West Ham gegen 10 000 Beschäftigungslose vorhanden und von Stepney Jahrhunderts beträchtlich gestiegen war, ſeit 1900 wieder abgenommen. Arbeitslosen gezählt worden sei. Nach den Berichten des Arbeits­Er betrug 1899/1900 32,28 Gallonen pro Kopf der Bevölkerung, amtes wird die Zahl der Arbeitslofen in ganz England auf 650 000 im Jahre 1903/04 dagegen nur 29,51 Gallonen. geschätzt. Der Gemeinderat von Poplar hat an den König und an den Premierminister eine Petition gesandt, in welcher eine außer­ordentliche Session des Parlaments gefordert wird, um geeignete Maßnahmen gegenüber dieser Kalamität zu treffen. Am 17. 5. M. findet in Jslington eine von den Londoner Gemeinderäten( Borough Councils) einberufene Konferenz statt, die sich ebenfalls mit dieser Frage beschäftigen wird. 17 von den 28 Londoner Gemeinderäten haben bis jetzt ihre Teilnahme zugesagt. Von verschiedenen Seiten

Soziales.

Schwindellaffen.

Verfammlungen.

Die Situation in der Herrenmaßbranche

Dresdner Bank und Hibernia. Wie wir in der gestrigen Nummer bereits mitteilten, hat das Landgericht in Bochum die von der Dresdner Bank gegen die Beschlüsse der letzten Hibernia- General­versammlung erhobene Anfechtungsklage in allen Punkten zurüc gewiesen. In der inzwischen bekannt gewordenen Urteilsbegründung Die Kreishauptmannschaft Chemnitz hat als Atifsichtsbehörde stellt sich das Gericht auf den Standpunkt, daß die Ablehnung der eine Verfügung erlassen, die besagt, daß die Sagungen des aus der Staatsofferten in der letzten Generalversammlung weder die Vor- früheren Sächsischen Zentralfasse hervorgegangenen Allgemeinen wird die Nationalisierung der Armenpflege gefordert. schriften des Handelsgesetzbuches, noch das Statut der Hibernia- deutschen Unterſtüßungsvereins nicht genehmigt, daß vielmehr die Erlaubnis zum Geschäftsbetriebe versagt worden ist. Gesellschaft verlege. Aus dem Statut gehe unzweifelhaft hervor, Der Kreishauptmannschaft erscheinen nach dem Geschäftsplan daß zwar ein Beschluß auf Auflösung der Gesellschaft nur mit Zwei- die Interessen der Versicherten nicht hinreichend gewahrt, auch drittelmajorität gefaßt werden könne, es sei aber nicht einzusehen, hält sie die dauernde Erfüllbarkeit der aus den Versicherungen lautete die Tagesordnung einer öffentlichen, zahlreich besuchten Vers daß auch bei einer Ablehnung des Antrages die Forderung des sich ergebenden Verpflichtungen nicht gewährleistet. Sie jagt Statuts zutreffe, bei Nichtvertretung von 28 des Grundkapitals eine ferner, daß" Tatsachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, sammlung der Herrenmaßschneider, die am Montag in den Armina hallen stattfand. Der Referent Ritter wies zunächst darauf hin, neue Generalversammlung einzuberufen. Der§ 33 der Statuten daß ein den Gefeßen oder den guten Sitten entsprechender Geschäfts- wie die Organisation sich in früheren Jahren, besonders in den finde daher auf diesen Fall keine Anwendung. Die Anfechtung jei, betrieb nicht stattfinden wird". Jahren 1893 und 1900 bemühte, einheitliche Tarife für die Branche Da aber nicht nur der Vorstand des Allgemeinen deutschen durchzuführen, wie aber diese Bestrebungen, weil die Organisation soweit sie sich auf§ 33 der Statuten stüße, nicht gerechtfertigt. Unterstüßungsvereins in Chemnitz , sondern auch Vertreter und Betreffs der Kapitalserhöhung ist das Gericht der Ansicht, daß Bevollmächtigte trotz der versagten Erlaubnis das Versicherungs - noch nicht die nötige Stärke erreicht hatte, nicht zu dem gewünschten der Einwand der Klägerin, man hätte in der Generalversammlung geschäft in Sachsen noch betreiben, werden alle, die als Vertreter Biel führten, so daß jetzt in den verschiedenen Geschäften innerhalb über die Punkte 3 bis 5 der Tagesordnung nicht verhandeln dürfen, oder Bevollmächtigte einen Versicherungsvertrag abschließen oder statt einheitlicher Tarife Einzeltarife für jedes Geschäft bestehen. derselben Lohnklasse noch nach verschiedenen Tarifen gezahlt wird, bevor nicht die ersten beiden Bunkte rechtsgültig erledigt waren, geschäftsmäßig den Abschluß solcher Versicherungsverträge vermitteln, Die Arbeitgeber der Branche stehen den Organisations- und Tarif­nicht stichhaltig sei. Die Kapitalserhöhung hätte mit der Ver- mit Geldstrafe bis zu 1000 M. oder mit Haft oder mu: Gefängnis- bestrebungen ihrer Arbeiter feindlich gegenüber; wie im Protokoll staatlichungsofferte nichts zu tun; der Verstaatlichungsantrag sei neu strafe bis zu drei Monaten bedroht. ihres letzten Verbandstages zu lesen ist, erkennen sie wohl an, daß auf die Tagesordnung gesezt worden. Daß die Verwaltung der die Arbeiter auf Grund des§ 152 der Gewerbe- Ordnung berechtigt Hibernia vor Beschluß der Kapitalserhöhung Kenntnis von der Ver­sind, sich zu organisieren, halten es aber unter ihrer Würde, mit. staatlichungsabsicht der anderen Partei gehabt habe, sei aus- Die Anlegerin Frau B. war frank geworden und hatte einen den Arbeitern über die Arbeitspreise zu verhandeln und wollen über geschlossen. Hierdurch werde die Behauptung der Kläger entfräftet, jungen Mann beauftragt, ihr vom Arbeitgeber S. das Sankenkassen- die Tarife selbst und allein bestimmen. daß die Kapitalserhöhung als ein Kampfmittel zur Verhinderung buch zu holen. Troz seines Widerspruchs wurde dem Boten auch die Stelle ein Vertreter des Arbeitgeber- Verbandes geradezu:„ Wir der Verstaatlichung anzusehen sei. Auch in dem Mitstimmen Invalidenkarte der Frau überreicht. Diese sah dies als Entlassung sind die Meister und müssen am besten wissen, an und beanspruchte im Klagewege eine Lohnentschädigimg für eine was für Löhne wir zahlen können." Seit einem halben von Mitgliedern des Vorstandes und des Aufsichtsrats in der Woche abzüglich des Betrages ihrer Krankenunterstügi eng für diese Jahre sind auch die Berliner Arbeitgeber der Branche dem allgemeinen Generalversammlung liege kein Verstoß. Und was die Beteiligung Woche. Es hatte ihr eine achttägige Kündigungsfrist zugestanden. Verband angeschlossen. Der Redner wies des weiteren darauf hin, der Firma S. Bleichröder und der Berliner Handelsgesellschaft Der Beklagte bestritt vor dem Gewerbegericht, die Klägerin entlassen wie man in den verschiedenen Geschäften fortwährend bestrebt iſt, an der Abstimmung betreffe, so seien beide damals infolge des zu haben und meinte, Frau B. könne für die Woche, in der sie krant Lohnabzüge zu machen, wie bei einzelnen Firmen ein Teil der Ar­

Vom§ 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches .