Nr. 268.

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Berliner Volksblatt.

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21. Jahrg.

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Telegramm Adresse: ..Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutfchlands.

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Ferusprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Tessendorffs Ersatzmann.

( 8ehn Jahre preußischer Justisminister Herrlichkeit.)

Heute, am 13. November 1904, find es genau zehn Jahre, daß Herr Dr. Schönstedt als Minister an der Spize der preußischen

Sonntag, den 13. November 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

wird, die in der Sitzung vom 6. d. M. bei dem Hoch auf Seine ficht hat, in Reichstags- Beschlüssen in Erscheinung zu treten, die Majestät den Kaiser sich nicht von ihren Plägen erhoben haben. Notwendigkeit einer tiefgreifenden Reinigung der Rechtspflege dring­Die Anklage wird auf Majestätsbeleidigung lauten. lich geworden ist, so ist das zum guten Teil sein Verdienst. Und

Es war zunächst Genosse Liebknecht , der zum Opfer für so ist schließlich doch dafür gesorgt, daß die zehn Jahre seiner Herrn Schönstedts Eifer erforen wurde. Von dem Antrag, der seine Ministertätigkeit in der Geschichte ihre Stätte finden werden. Auslieferung forderte, mußte sogar die Kölnische Beitung" fagen, die juristische Konstruktion, die zu dem Antrage geführt habe, sei

Justizverwaltung steht. Seine Freunde werden den Tag feftlich be- eine Glanzleistung juristischer Findigkeit im Auslegen von Ver- Das Ergebnis der zweiten Unfallstatistik

-

S-

für Land- und Forstwirtschaft.

1901

II.

gehen. Aber auch wir Sozialdemokraten haben keinen Grund, die fassungsbestimmungen. Sie halte sich an den Buchstaben, um den Erinnerung an die Zeit zu scheuen, da er ward. Die Sozialdemo- Geist zu töten. Man operierte nämlich mit dem föstlichen Einfall, tratie kann heute auf zehn Jahre preußischer Rechtsprechung zurück- daß Sizenbleiben keine„ in Ausübung des Berufes getane Aeußerung", bliden, wie sie zubor nie schlimmer erlebt worden sind aber diese wie sie der Artikel 30 der Verfassung vor strafrechtlichen Ver­zehn Jahre sind für sie auch Jahre steigender Erfolge und erhöhter folgungen sicherstelle. Bei jeder amtlichen Bearbeitung der Unfallstatistik wird aus Genugtuung geworden, während es für Herrn Schönstedt erst vor Die Mehrheit des Reichstags konnte auf diese Zumutung, ihre drücklich darauf hingewiesen, daß der Anteil der tödlichen Ver furzem schien, als ob er nach den Tagen von Königsberg unter der Immunität preiszugeben, unmöglich eingehen. Am 15. Dezember Diese Entwickelung wird auch durch die vorliegende Statistik be­legungen an der Summe aller Verlegungen zurüdgegangen sei. Heiterkeit Europas vom politischen Schauplaze abziehen sollte. Jest trat denn der Reichstag auch in die Beratung einer Kommissions stätigt. Die Bahl der tödlichen Verlegungen in der Land- und Forst­haben freilich jene zhnischen Kenner der preußischen Zustände recht vorlage ein, die die Ablehnung des Strafantrags beantragte. Das wirtschaft, für welche zum erstenmal Entschädigungen bewilligt wurden, behalten, die schon damals sagten, daß ein preußischer Minister an gab dem neuen Herrn der preußischen Justizverwaltung Anlaß, stellte sich fo etwas nicht stirbt. Herr Schönstedt hätte schon vier Wochen nach seine ersten parlamentarischen Triumphe zu im Jahre 1891 auf 11,23 Proz. aller Verlegungen feinem Amtsantritt ein toter Mann sein müssen, wenn es für einen feiern. Nachdem er ganz à la Königsberg - erklärt er 4,95 preußischen Minister Niederlagen gäbe, die tödlich sind. hatte, er wolle sich feder Beeinflussung der Richter ent- mithin scheinbar eine sehr günstige" Entwickelung." Aber doch auch Herrn Schönstedts Ministerschaft ist das fleinste sind einer halten, schleppte er wieder ganz à la Königsberg - Belastungs- nur ich ein bar. großen Zeit. Damals, im Herbst 1894, als an Ca privis Stelle material gegen Sobald man die absoluten Zahlen betrachtet, stellt sich das Bild die Angeklagten und reichsgerichtliche Ent Hohenlohe, an die Stelle Eulenburgs Herr v. Koeller scheidungen herbei, um dem Reichstag seine Forderung schmackhaft ficherungsamt jedes Jahr veröffentlicht, wurden von den land­ganz anders. Nach den Uebersichten", welche das Reichs Ver­feligen Angedenkens traten und die Wetter der Um st urzborlage zu machen. Dabei verstieg er sich zu der juristisch wirklich unglaub- wirtschaftlichen Berufsgenossenschaften Entschädigungen ausgezahlt: drohend heraufzogen, sah sich der herrschende Kurs auch nach einem lichen Behauptung, die Auslegung des Artikels 30 der Reichs­neuen Handlanger der Justiz um, von dem eine straffe Handhabung verfassung könne für die Entschließung und Abstimmung des Reichs­im Jahre 1891 für 2153 Todesfälle 1901 2751, der geplanten Geseze zu erwarten wäre. Herr v. Schelling, tages nicht maßgebend sein, denn die maßgebende endgültige Aus der Sohn, berühmter als Anfläger Ferdinand Lassalles denn legung dieses Paragraphen" fei lediglich Sache der Gewährend in derselben Zeit die Zahl der Versicherten, wie wir Die Zahl der Todesfälle ist daher größer geworden, als Justizminister, war bedenklich alt geworden. Der Kaiser, so richtel" Herr Schönstedt schloß: wußte damals wenigstens das Deutsche Wochenblatt" zu erzählen, Die Reichsverwaltung, die dazu berufen ist, die Würde geblieben oder, genauer, etwas zurüdgegangen ist. Auf bereits in unserem ersten Artikel nachgewiesen haben, unverändert hatte wiederholt Veranlassung genommen, seinem Befremden über und Achtung vor Seiner Majestät zu schützen, mußte sich die Frage 1000 versicherte Personen entfielen denn auch die wenig straffe und schneidige Rechtsprechung, vorlegen, meine Herren, ob der Versuch mit Aussicht auf Erfolg besonders in politischen Prozessen, Ausdruck zu geben. gemacht werden könne, beim Reichstag die Genehmigung zur Strafi Er glaubte dies auf einen Mangel an Energie in der obersten verfolgung zu beantragen. Den Versuch haben wir gemacht; Das Verhältnis hat sich also erheblich verfchlechtert. Be­Justizverwaltung zurückführen zu müssen und wurde von Herrn wie der Erfolg sein wird, steht dahin. Die Verantwortung für bauerlich ist es daher, daß der Bearbeiter der Statistit die Todes­von Koeller in dieser Meinung bestärkt. Es war kein anderer ben Antrag, wie er von uns gestellt worden ist, werden wir tragen. fälle nur in Beziehung auf die Gesamtzahl der Unfälle gebracht hat, als der große Staatsanwalt des Sozialistengesetzes, der von Bis- Aber daß ein Eingriff in die Immunität der Abgeordneten des weit durch diese Berechnung jener günstige Schein hervorgerufen ist, mard als stets zuverlässig bezeichnete Herr v. Teffendorff, der Reichstages Reichstages in Frage komme, glaube ich mit voller Bestimmtheit verständnis ist um so leichter möglich, da sowohl in den Tabellen zu ganz falschen Schlüssen führen kann, Ein derartiges Miß­zum Nachfolger v. Schellings ausersehen war. Tessendorff aber, verneinen zu müffen; es kann nicht davon die Rede sein, folange als auch in den Erläuterungen bie Bahl der Todesfälle im Jahre dem seine zahllosen Verdienste um die preußische Staatsrettung schon es fich bloß darum handelt, ob die beantragte Verfolgung statt 1891 nicht angegeben, infolgedeffen ein Vergleich dieser Bahl mit der zur Würde eines Ober- Reichsanwalts verholfen hatten, lehnte ab. finden kann, ob sie stattfinden soll, ob sie sofort stattfinden soll. Zahl der Todesfälle im Jahre 1901 ohne Buhilfenahme anderer Und so berfiel man auf den recht unbekannten, mehr durch Treue Der freifinnige Abgeordnete Ridert zeichnete mit glüdlicher Publikationen nicht möglich ist. und Gehorsam als durch übermäßige Geistesgaben ausgezeichneten Hand das Bild des neuen Justizministers, indem er ihm wie folgt Oberlandesgerichts- Präsidenten von Celle , Dr. Schönstedt. erwiderte:

Der unscheinbare Herr Dr. Schönstedt, der dazu ausersehen war, unter einem neuen Sozialistengesetze die preußische Justiz zu regieren, wuchs zusehends mit seinen höheren Zwecken. Die neue Aera tündigte fich fofort damit an, daß die schwebenden Strafverfahren gegen die Genoffen Reichstags- Abgeordneten Schippel und Stadthagen fieberhaft beschleunigt und damit der gute Zweck erreicht wurde, die rote Fraktion während der Beratung der Umsturz­vorlage um zwei Mann zu schwächen. Dies war der erste Streich, aber schon der zweite gelang vorbei.

...

Meine Herren, der Herr Justizminister hat uns erklärt, er sei nicht in der Lage, in eine derartige Frage als Vertreter der Ne­gierung fich zu mischen; als Chef der preußischen Justiz sei es ausgeschlossen, daß er fachlich hier zu der Frage selbst Stellung nehme. Gleichwohl, meine Herren, war es nicht ausgeschlossen, daß der Herr Justizminister ein Erkenntnis des Reichsgerichts hier zitiert hat, welches fachlich Stellung

nimmt...

Nun, meine Herren, hier handelt es sich doch um einen politischen Att der preußischen Staatsregierung

Und da macht es sich in der Tat eigentümlich, wenn der Herr Justizminister jetzt so tut, als ob er gana neutral in der Sache sein fann, als ob er weiter nichts ist, als der gehorsame Diener des Staatsanwalts, den er selbst doch wohl hat anweisen müffen.

der

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im Jahre 1891.... 0,18 Todesfälle 1901. 0,24

"

Die Zahl der nicht tödlichen Verlegungen, für welche zum erstenmal Entschädigungen bewilligt wurden, ist noch viel stärker als die der tödlichen gestiegen. Sie stellte sich nach jenen„ Ueber­fichten" im Jahre 1891 auf 17 206= 1,40 pro 1000 Versicherte 1901 53 232 4,76"

Von denjenigen nichttödlichen Berlegungen in der Land- und Forstwirtschaft, für welche im Jahre 1901 zum erstenmal Entschädi gungen festgesetzt wurden, hatten zur Folge: eine Erwerbs un fähigkeit bon weniger als 25 Broz.. 25 bis unter 50

22 631 Berlegungen 18 520

"

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50

75

8 020

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75

100

2226

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100 Broz.

2 689

•

Die Verlegungen, welche nur eine geringe Verminderung der Erwerbsfähigkeit bewirkt haben, sind bei weitem am stärksten ber treten. Die Art der Verlegungen war

Am 6. Dezember 1894 wurde der Reichstag wieder eröffnet und zog in den neuen Bau vor dem Brandenburger Tor ein. Der vorläufige Präsident v. Lebe tow hielt bei dieser Gelegenheit eine Rede, die mit einem Raiserhoch schloß. Alle Mitglieder erhoben sich und stimmten ein, nur die anwesenden sozialdemokratischen Ab­geordneten blieben stumm fizen. Für die Rechte war das ein Anlaß, ihrer patriotischen Lungenübung sofort ein tosendes Geheul Darauf antwortete der neue Mann sehr erregt, die Molle, die folgen zu lassen, und Herr v. Levetzow erklärte, er könne nur be- er bei der Sache spiele, sei eine Angelegenheit der internen Ver dauern, daß er kein Mittel habe, ein derartiges Verfahren zu rügen. waltung, und verkroch sich vor der Frage, ob der Staatsanwalt auf Damit meinte er aber nicht die von der Rechten aufgeführte Nacht- feinen Antrieb vorgegangen feinatürlich unter lebhaften Bravo­café- Szene, sondern das ruhige Verhalten der sozialdemokratischen rufen der Rechten hinter sein Amtsgeheimnis. Das gab dem Kraftion. Dieses zu motivieren, fühlte sich nun Genosse Singer Genossen Bebel Veranlassung, den einfachen Sachverhalt nochmals Berbrennungen, Ber - in 807 Fällen= 0,54% 0,38% veranlaßt und es entwickelte sich dieses Zwiegespräch, das wir nach festzustellen: dem stenographischen Protokoll des Reichstags wiedergeben.

Abgeordneter Singer: Herr Präsident, ich bitte um die Erlaubnis, gegenüber den soeben gehörten Bemerkungen ebenfalls eine Bemerkung machen zu dürfen und dem Hause zu erflären- und zwar kann ich das namens meiner Fraktion, daß wir uns nun und nimmer dazu verstehen und zwingen lassen werden, ein Hoch auszubringen auf jemand, der gesagt hat-­

ziehen.

( Lebhafte Unruhe. Glocke des Präsidenten.) Präsident: Herr Abgeordneter, ich kann nicht zulaffen, daß Sie die Person Seiner Majestät des Kaisers in die Debatte Abgeordneter Singer: Jch muß mich dem Gebot des Herrn Präsidenten fügen, erkläre aber, daß gegenüber Umständen, wonach in Aussicht gestellt ist, fau befehlen, daß die Soldaten, bie Söhne des Wolfes in Uniform ( Dhol rechts.)

-

brühungen, Mehungen Bunden, Quetschung., Stnochenbrüche usw. 3 Erstidt Ertrunken. Blikschlag.

in der Unfallversicherung für Land- und Forstwirtschaft

1901

1891

98,13

in d. Gewerbe, Bau- u. See Unfallversichg. 1897

3,56%

56291

"

#

98,92"

94,73

"

53

0,09 0,20

"

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48

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0,08 0,24

0,44 0,80

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72

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0,13

40

"

0,07

0,37 0,32

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"

0,47

96

0,17 0,36

"

Die preußische Regierung einschließlich des Herrn Justiz ministers hat zunächst über die Erhebung der Anklage beraten, und fie ist schlüssig geworden, sie zu erheben, nachdem der Herr Justiz minister als Sachverständiger sein Placet dazu gegeben hat. Der Herr Juſtizminiſter widersprach nicht mehr. Nach Bebels Rede wurde der Kommissionsantrag, die Verfolgung Liebknechts Erfrierenu.Sonstiges abzulehnen mit 168 gegen 58 Stimmen angenommen. Mirbach, Manteuffer, Gamp, Stumm und Genossen Knochenbrüche usw., von denen die Arme am meisten betroffen Die Hauptmasse der Verlegungen bilden die Wunden, Duetschungen, leisteten der Regierung Heerfolge. Herr Dr. Schönstedt hatte seine worden find( in 18 957 Fällen), dann die Beine( in 16 806 Fällen), erste Ministerblamage erlebt! Bald darauf fiel auch das Schmach- dann der Rumpf( in 10 461 Fällen); in viel geringerem Maße bie gesetz, zu dessen Vollstreckung der neue Justizminister berufen war.

*

Nur die

Dem zufälligerweise stehengebliebenen Justizminister der um gestürzten Umsturzvorlage ist das Schicksal, das ihn bei seinem ersten Auftreten begleitete, allezeit treu geblieben bis Königsberg und bis zum„ mindergeglückten" Knebelgesetz wider die ländlichen Arbeiter. auf ihre Brüder, Väter und Mütter schießen müffen, und gegen Herr Dr. Schönstedt ist der Minister, der in zehn Jahren seiner Amts­über der Thatsache, daß wir im Reichstage mit einer Umsturz- tätigkeit teine Gesegesvorlage durchgebracht hat und beffen vorlage zu rechnen haben, die sich gegen uns richtet, wir es mit große Attionen immer schmählich mißglückt sind. Desto eifriger unserer Ehre und Würde nicht vereinbar erachten, uns an solchen hat er's im fleinen getrieben, die Jahrhunderte von Hochs zu beteiligen. Freiheitsstrafen, die unter seiner Regierung über Sozial ( Bravo ! bei den Sozialdemokraten. Dho! Pfui!) demokraten verhängt worden sind, zeigen in der Tat, was Energie Das war am 6. Dezember. Nach vier aufgeregt geschäftigen an der obersten Juftigstelle für eine straffe und schneidige Recht Arbeitstagen des Justizministeriums aber, an 10. Dezember 1894, fprechung besonders in politischen Prozessen zu leisten vermag. Den konnte Wolffs telegraphisches Bureau bereits verkünden: Berlin , 10. Dezember. Der Neichskanzler hat dem Präsidenten Teisendorffs Erfagmann nicht zu verhindern vermocht. Aber wenn ungeheuren Aufschwung der Sozialdemokratie hat freilich auch des Reichstages einen Antrag des Ersten Staatsanwalts beim das Rechtsempfinden des deutschen Volkes hente bis zur Schmerz Landgericht Berlin I. übermittelt, in welchem die Herbeiführung haftigkeit gesteigert ist, wenn sich die Meinungen über das Ansehen, der Genehmigung des Reichstages zur Strafrechtlichen Berfolgung das die preußische Justiz verdient, in den weitesten Streifen geändert derjenigen sozialdemokratischen Reichstags- Abgeordneten nachgesucht haben, und wenn im Voltsbewußtsein, das freilich noch wenig Aus­

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anderen Körperteile: Kopf und Hals in 4788 Fällen, mehrere Störper­teile zugleich in 5028 Fällen, der ganze Körper in 251 Fällen. In den anderen Gewerben sind die Wunden, Quetschungen, Knochen brüche uſw. auch sehr häufig, wenn auch nicht ganz so häufig wie in der Land- und Forstwirtschaft. Hervorzuheben ist noch, daß die Zahl der versicherungspflichtigen Leistenbrüche von 1891 bis 1901 erheblich zurückgegangen ist. Dieser Rückgang, der auch bei der Gewerbe- Unfallversicherung zu beobachten war, ist im meisten Leistenbrüche nicht mehr als Betriebsunfälle anerkennt. wesentlichen darauf zurückzuführen, daß die Rechtsprechung die Die Verteilung der Unfälle auf die einzelnen Monate wird felbstverständlich in erster Linie bestimmt durch die Gestaltung der Arbeit, da in der Land- und Forstwirtschaft zu gewissen Beiten eine sehr starke Anspannung der Arbeitskraft stattfindet. Es ist daher begreiflich, daß sich im Jahre 1901 als Monat mit der höchsten Dezember und November, Mai, März und endlich der April mit der Durchschnitts- Tagesunfallziffer der August, die Zeit der Ernte, ergab. Dann folgt der Juli, September, Januar, Juni, Oktober, Februar, fleinsten Unfallgiffer.

bei der Annahme, daß auf einen Tag im Durchschnitt des ganzen Die Unfallziffer für die einzelnen Tage der Woche stellt sich Jahres ein Unfall kommt, wie folgt: