Behrern die ihnen zukommende Stellung zu sichern, dazu bedarf es einer

Politifche Uebersicht.

Berlin  , den 30. November.

Mittelstandsrettung.

"

Nach diesem festlichen Vorspiel gingen die Herren" an finden, daß die Herren für das furchtbare Unheil, das sie an­grundlegenden Reform des preußischen Schulwesens. Der Lehrer muß die Arbeit", sie begannen die Beratung des Gefeßentwurfs gerichtet haben, sehr milde davon gekommen sind. Die Strafen befreit werden von der Tyrannei und der Willkür der Gemeinde. Eine Ver- betreffend die Erhebung von Kirchensteuern in den find bei weitem nicht so hoch, wie die Tantièmen, die sie aus staatlichung des Volksschulwesens ist unbedingt notwendig und Kirchengemeinden und Parochialverbänden den Wasserwerken gezogen haben. Sie haben es sehr gut sofern die lebernahme des gesamten Volksschulwesens auf das der evangelischen Landeskirche, unterbrachen die getroffen, daß man nur Nahrungsmittelfälschung annahm und Reich nicht zu erzielen ist, so sollte wenigstens ein Reichs- Beratung aber bald mit Rücksicht auf das Festmahl, das nicht schwerere Delikte, die leicht zu konstruieren wären, nach­Schulgesetz die Grundlinien des gesamten deutschen   Volksschul  - ihrer harrte. dem einmal das Gericht sich auf den Standpunkt gestellt hat, wesens festsetzen. Die heutige Regelung des Volksschulwesens be- Am Donnerstag wird die Beratung fortgesetzt. die Typhusepidemie sei die Folge jener Manipulationen. Man deutet die Herrschaft der Geistlichen, der Grundbesitzer, der staat­ist jenem wissenschaftlichen Gutachter nicht gefolgt, der die lichen Bureaukratie über die Lehrer und über den Unterricht. Eine Preußisches Abgeordnetenhaus  . sogenannte Bodentheorie vertrat und aus der Verseuchung des Verstaatlichung der Schule würde wenigstens die schlimmsten Aus­wüchse, die ärgste Vogelfreiheit und die größte Würdelosigkeit be- Vorlage Das Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch die Hibernia- Bodens, nicht aus der Verseuchung des Wassers die an die Budgetkommission überwiesen. Die Epidemie ableitete. Nachdem man aber einmal jenen Zu­feitigen. Debatte gestaltete sich teilweise recht lebhaft. Den Anlaß ſammenhang angenommen hat, erscheint die auffällig milde dazu bot der Abg. b. Eynern( n.), als Großkapitalist und Bestrafung und die Annahme eines verhältnismäßig geringen Dividendenpolitiker ein entschiedener Gegner der Vorlage, der Deliftes befremdender, als wenn selbst ein Freispruch erfolgt seinem ehemaligen Fraktionsgenossen und heutigem Handels- wäre, den man aus rechtlichen Erwägungen ja ebenfalls leicht minister manch bittere Wahrheit sagte. Angeblich hat Herr hätte begründen können. W.htiger aber als das Schicksal der Angeklagten sind die Möller die armen Aktionäre überrumpelt und an den armen Die bürgerlichen Parteien überboten sich heute im Aufsichtsratsmitgliedern der Hibernia die Kunst des Bauch von den Sachverständigen beigebrachten Feststellungen über die sanitären Zustände in dem Ruhrgebiet  . Die Schilderung des Reichstag  , ihr Wohlwollen für den Mittelstand zu be- aufschlizens versucht. Selbst seine eigene frühere Tätigkeit weisen. Das Ausverkaufswesen, die Abzahlungsgeschäfte, die als Aufsichtsratsmitglied großer Gesellschaften hielt der einen Sachverständigen, der mit äußerster Leidenschaft zwar die Schuld der Angeklagten bestritt, umso schwärzer aber die Warenhäuser für Offiziere und Beamten natürlich auch Redner dem Miniſter vor. So gehen die feſteſten Freund die Konsumvereine der Arbeiter, aber von denen sprach man schaften in die Brüche, wenn eine Schmälerung des Profits gesundheitlichen Zustände des Gebietes zeichnete, waren ja aus­gesprochen zu dem Zweck so schrill und laut gehalten, daß sie heute zufällig nicht- all' das soll vernichtet werden, um dem droht. Die Erwiderung des Ministers war nicht weniger gesprochen zu dem Zweck so schrill und laut gehalten, daß sie bis an die Stufen des Thrones gehört werden möchten. Es ,, kleinen Mann" zu helfen. Im übrigen hat jede der bürger- scharf. ist seit dem Prozeß nicht mehr zu bezweifeln, daß auch unab lichen Parteien noch ihren ganz besonderen Plan für die end- Für die Vorlage sprach noch Abg. Gamp( ff.), dagegen gültige Rettung und Hebung des Mittelstandes. Der eine Abg. Hirsch- Essen( natl.), der der Befürchtung Ausdruck hängig von den Verunreinigungen der Wasserleitung die hygienischen Verhältnisse des Gebietes unerträglich sind. Die Freifinnige von der weiblichen Linie, der Abg. Dove, empfiehlt gab, daß Herr Möller den sozialdemokratischen Zukunftsstaat Schilderungen des Sachverständigen muten an, als ob wir uns die energische Selbsthülfe, der andere, Herr Müller- Meiningen vorbereitet. nicht in Deutschland  , sondern im tiefsten und schmutzigsten von der Volkspartei, empfiehlt in das Gesetz eine Generalflausel Am Donnerstag kommt die Interpellation der Freisinnigen gegen jeden unlauteren Wettbewerb aufzunehmen; er will es Volkspartei über den Berliner   Schulkonflikt zur Be- Winkel von China   oder Rußland   befänden. Und dieses Glend herrscht in Gegenden, wo Industriegesellschaften aus der Boden­übrigens nicht so rasch, sondern zunächst mal durch eine Enquete spreching. und Arbeiterausbeutung gewaltige Dividenden den Aktionären die vorhandenen Uebelstände ermitteln. Und neben diesen in den Schoß werfen! Die Aktiengesellschaften, die auf diesem Privatwünschen hatten die Nationalliberalen, die Konser­verseuchten Boden wirtschaften, spenden an arbeitslosem Ein­vativen und das Zentrum ausgearbeitete Resolutionen, der kommen ihren Kapitalisten Dividenden von 27, 28, 32 und Abg. Pazig sogar vollständige Baragraphen ausgearbeitet, 35 Proz. Sie verdienen an Reingewinn in einem Jahre um irgend welche unlauteren Geschäftsmanöver für die Zukunft 4, 5, 8 Millionen. unmöglich zu machen.

-

-

-

-

Die italienische Thronrede,

mit der der König heute das Parlament eröffnete, begrüßt zu nächst unter dem Ausdruck der Zuversicht in die hohe Be­Stimmung Italiens   die erste unter der Regierung des Königs Victor Emanuel   gewählte Volfsvertretung und gedenkt sodann der Geburt des Kronprinzen. Sie fährt dann fort: Als ich zum ersten Mal das Wort an das Parlament richtete, habe ich meinem festen Vertrauen in die Freiheit Ausdruck gegeben. Die Erfahrung dieser Jahre hat mich in diesem Vertrauen be­fräftigt und mich überzeugt, daß man nur durch die Freiheit die schweren Aufgaben lösen kann, die jetzt allen Völkern infolge der neuen Bestrebungen und der neuen Ge­staltung der sozialen Sträfte obliegen. Meine Regierung wird daher ihre Politik weitgehender Freiheit in den stark gesicherten gesetzlichen Grenzen fortseßen, die im Lande so weithin Zustimmung gefunden hat.

Ueber den Streit der Sachverständigen, über der juristischen Würdigung des von den Wasserwerksdirektoren begangenen Vergehens sollte man nicht dieses wichtigste Er­gebnis der Verhandlungen übersehen: daß in dem Goldland der deutschen   Industrie, in der Zeit der christlichen Sozial­politik und der wunderbaren Arbeiterwohlfahrt die elemen­farsten Anforderungen der Hygiene verhöhnt werden.

Alle diese Herren wissen natürlich oder könnten es leicht wissen daß ihre aus preußischem Schußmannsgeist und sozialpolitischer Einsichtslosigkeit geborenen Paragraphen entweder, wenn sie vernünftig sind, gar keinen Erfolg haben, oder im schlimmeren Falle zu zahllosen unnüßen Chikanen gehässig- dummer Kleinkaufsleute Anlaß geben können. Aber fie erreichen wenigstens, daß ein Sozialdemokrat heut war es der Genosse Peus aufsteht und den Herren diese ein­Der den Großschiffahrtsweg Berlin  - Stettin   betreffende Teil der fache Wahrheit sagt. So zeigte ihnen heute Genosse Pe us, Kanalvorlage ist heute in der Kanalkommission des Abgeordneten­Der Referent suchte auf Grund daß die Abzahlungsgeschäfte, so prinzipiell verwerflich sie sind, hauses zur Annahme gelangt. ihre unerschöpfliche Quelle in dem Elend der Armen haben und statistischen Materials nachzuweisen, daß ein Rückgang des Stettiner Handels nicht stattgefunden habe. Demgegenüber lag eine Zu daß die einzige Wehr gegen sie die Organisation des Konsums Die Thronrede hebt sodann hervor, daß die gesetzgebenden sammenstellung des Abgeordneten Brömel vor, aus der hervor durch die Arbeiter ist, daß keine formale Gesetzesbestimmung Körperschaften ihre Sorgfalt besonders den ar= geht, daß der Gesamtverkehr von 1897-1903 gestiegen ist in Ham­ den   Ausverkaufsschwindel beseitigen fönne, solange die beitenden lassen widmen müßten, um deren Mittel burg um 35, in Lübeď um 20, in Bremen   um 32, in Danzig   um 15, Inseratenpresse ihn mit ihrem ganzen Einfluß unterstütze. zur Befriedigung ihrer Lebensbedürfnisse fortschreitend zu er- in Königsberg   um 25 Prozent, während er in Stettin   um 3 Prozent Natürlich warten die Mittelstandsretter aus allen Parteien, höhen und billige und friedliche Lösungen der Interessenfämpfe abgenommen hat. Von den schlesischen Abgeordneten wurde geltend ge die Roeren und Gröber vom Zentrum, die Rettich zwischen Kapital und Arbeit anzubahnen. Der scharfe Gegen- macht, daß durch den Großschiffahrtsweg Berlin- Stettin die Induſtrie und Henning von den Konservativen, die Lattmann jaz zwischen Kapital und Arbeit werde in vielen Fällen durch Schlesiens geschädigt werden könne. Der Minister v. Budde und Ra a b von den Antisemiten nur auf solche Ausführungen. Schiedsspruch gelöst werden können, der der Gerechtigkeit glaubte nicht, daß die befürchteten Schäden eintreten würden. Bent Sie können dann im Reichstag und im Lande von neuem die und Billigkeit den Sieg sichere; ebenso wie die bürgerliche dies aber doch geschehen sollte, so würde die Regierung auch Mittel Fabel verbreiten, daß die Sozialdemokratie den Ruin des Gesellschaft in Fragen zwischen einzelnen Individuen die zur Abhülfe finden, sei es durch Erleichterung der Tarife auf den Wasserstraßen, sei es auf andere Weise. Dann erfolgte die Abstimmung, Mittelstandes wolle und ihm jede Hülfe verweigere. Man Gerechtigkeit an die Stelle der Gewalt gesetzt habe, werde auch in der die geforderten 43 Millionen Mark für den Großschiffahrts­braucht sie in diesem Vergnügen umsoweniger zu stören, als dieser neue, große Schritt auf den Wegen der Zivilisation die weg Berlin  - Stettin   mit allen gegen eine Stimme be­dieses agitatorische Mätzchen mit der Länge der Zeit an Wirk- Gerechtigkeit zur Herrscherin in den Beziehungen zwischen den willigt wurden. Darauf wurden auch die auf die Kanaliſierung der samkeit denn doch nicht eben viel gewonnen hat. sozialen Klassen machen. Zu diesem großen Fortschritt werde Oder bezüglichen Bestimmungen sowie die Regierungsvorlage betreffs auch ein weiter ausgedehnter und den neuen des Ober- Weichsel- Kanals angenommen. Zeitverhältnissen mehr angepaẞter Unter- Ju der Budgetkommission des Abgeordnetenhauses kam heute bei richt mächtig beitragen, womit die Regierung und der Beratung des Eisenbahn- Etats der Antrag Wiemer( frf. Bp.) auf das Parlament sich beschäftigen werden. Reform der Personentarife zur Beratung. Minister v. Budde erklärte,

Auf praktische Arbeit leisten innerlich diese Mittelstands­retter selbst Verzicht. Der Abg. Pasig, der nebenbei die Feindschaft gegen die Gewerbefreiheit für die alte Tradition der nationalliberalen Partei erklärte, hatte vorgeschlagen, in einer Kommission Gesetzesbestimmungen gegen den unlauteren Wettbewerb auszuarbeiten. Das Zentrum ist natürlich diplomatischer. Es will die unmögliche Arbeit nicht leisten und lieber den ganzen Wust unbrauchbarer Anträge der Re­gierung als Material überweisen. Und so dürfte am Freitag nach Fortsetzung der Debatte beschlossen werden. Morgen fällt die Plenarsizung aus, damit die Fraktionsmitglieder sich über ihre Stellung zum Etat verständigen können.

Das Jubel- Herrenhaus.

Und wieder: 18 Jahre Zuchthaus!

"

Nach langen und arbeitsreichen Unterhandlungen habe die daß er von der Einführung von Fahrkarten, die die Hälfte des Regierung neue Handelsverträge mit Deutsch- jezigen Rückfahrkarten- Preises fosten, und der Abschaffung der Rüd land, der Schweiz   und Desterreich- Ungarn nahmen erwarte, eine Auffassung, der jedoch vom Finanzminister fahrkarten teinen wesentlichen Ausfall in den Ein abgeschlossen. Damit seien die Schädigungen eines Bollfrieges Frhrn. v. Rheinbaben widersprochen wurde. Die Kommission er­mit diesen Ländern vermieden. Italien   habe damit als erste flärte sich mit dem Antrag Wiemer einverstanden, wenn die Ein­Macht bewiesen, daß die protektionistische Strömung, die die nahmen keine wesentliche Einbuße erleiden. Welt beherrscht, den Abschluß von Handelsübereinkommen nicht verhindert, wenn die Regierungen durch das Gefühl der Billigkeit und der Solidarität geleitet werden. Wie wir der B. 8." entnehmen, verhandelte das Ober- Kriegs­Der König sagt dann weiter: Die ernste Frage der gericht zu Deutsch Krone   in Westpreußen   am Montag als Bes Fünfzig Jahre waren am Mittwoch verflossen, seitdem Organisation der Eisenbahnen wird Ihnen zur rufungsinstanz gegen drei Soldaten vom Jufanterie- Regiment 140 Beratung unterbreitet werden. Die Regierung wünscht, daß aus Inowrazlaw, die vor kurzem zu je 62 Jahren Zuchthaus ver­die Erste preußische Kammer, das Herrenhaus, zum bei der Lösung dieser Frage die Solidarität des Staatsbudgets urteilt wurden, weil sie während des Manövers den Sergeanten Leben gerufen zur Zeit der finstersten Reaktion durch das Gesetz mit den großen Interessen des Handels und der Industrie und Niz vom dortigen Bezirkskommando tätlich angegriffen haben. Das vom 7. Mai 1853 und die Verordnung vom 12. Dftober 1854 mit einer gerechten Behandlung des Eisen- Urteil lautete auf je sechs Jahre Zuchthaus.  bahnpersonals in Einklang gebracht werde. Das Zur Beurteilung des furchtbaren Urteiles über die Soldaten ist ist das Haus, getreu seiner Tradition, diese ganzen fünfzig Gleichgewicht des Budgets muß energisch geschützt werden, be- die genaue Kenntnis des Tatbestandes natürlich erforderlich, doch Jahre hindurch ein Hort der Reaktion in Preußen gewesen. sonders im Interesse der weniger bemittelten Klassen, weil nur scheint auch dieser Fall dem Dessauer sich anzureihen. Dem Was immer an voltsfeindlichen Geſetzen geschaffen, was an unter dieser Bedingung eine Verminderung der durch die genannten Blatte wird aus Deutsch  - krone geschrieben: In der volksausbeutenden und volksknebelnden Plänen ausgeheckt ist, öffentliche Schuld auferlegten Lasten, durch die eine große gesamten Bewohnerschaft wird das harte Urteil mißfällig auf­dem Herrenhause verdankt es entweder seine Entstehung oder dem Herrenhause verdankt es entweder seine Entstehung oder Steuerreform möglich wird, zu erreichen ist. Die Regierung genommen, da ein geringfügiger Borgang die Ursache des Prozesses zum mindeſten doch seine liebevolle Förderung. Kein noch so wird es sich angelegen sein lassen, alle Vervollkommnungen in war. Es liegt auf keinen Fall Meuterei oder Aufruhr vor. Der geringer Fortschritt ist in dieser langen Zeit in Preußen wahr- Anwendung zu bringen, die geeignet sind, die Schlag- Vorgang spielte sich in der Dunkelheit ab, der Unteroffizier war den nehmbar, und wenn die Herrenhäusler so fönnten wie sie fertigkeit des Heeres und der Marine, die jetzt Verurteilten persönlich ganz fremd. Vorsäglichkeit erscheint aus­wollten, dann hätten sie längst der politischen und wirtschaft- beide der Stolz des Vaterlandes und die Verkörperung seiner geschlossen. lichen Entwickelung ein Halt zugerufen und die vormärzlichen Einheit sind, zu erhöhen und Armee und Marine der tiefen Zeiten wieder heraufbeschworen. Bom Duellunfug. Von der Straffammer in Erfurt   wurden Dieser Gedanke hätte in den festlichen Ansprachen, mit Buneigung, mit der das italienische Volt sie umgibt, immer die Gewerbetechniker Bruno Unruh aus Königsberg   und Frig Krüger denen die Mittwochs Sigung eröffnet wurde, zum Ausdruck würdiger zu machen. Der Avanti" kommentiert, wie man uns aus Rom   aus Wismar   wegen Zweikampfes mit geschliffenen Schlägern, ersterer gelangen müssen, wenn anders die historische Wahrheit noch telegraphisch meldet, die Thronrede dahin, daß das aus- drei Monaten, lezterer, weil er unter 18 Jahren war, zu einer Woche Festung verurteilt. Ein dritter, namens Hyronimus Hage etwas gilt. Aber Frhr. v. Hammerstein, der Minister drückliche Hervorheben, daß die Monarchie die elementaren müller, war nicht aufzufinden und konnte deshalb nicht bestraft des Innern, der, begleitet von seinen Reaktionskollegen Studt Freiheiten als ihre eigene Daseinsbedingung anerkenne, und werden. Die Duelle wurden im Februar in Arnstadt  , wo die und Schönstedt  , als Vertreter mittelalterlicher Anschauungen daß jede Anspielung auf den Generalstreit fehle, als An- drei die Akademie besuchten, ausgeführt. Die jungen Herrchen dem hohen Hause die Wünsche der Staatsregierung über- erkennung der Macht und der Rechte der Arbeiter aufzufassen freuten sich offenbar ihrer Schmiffe, die sie sich aus Freundschaft brachte, hielt es für wichtiger, in starkem Widerspruch mit der seien. Der„ Avanti" ist der Ansicht, daß die Krone von einer beigebracht haben wollen. Sie fühlten sich nämlich unschuldig, weil Geschichte die Verdienste dieses Parlaments" zu feiern. Er Panik vor dem Klassenkampf ergriffen sei und zu dessen sie nur" Freundschaftsmenſuren“ ausfochten. bekam es fertig, von einer„ raftlos eifrigen Tätigkeit" und Beschwichtigung eine Aera staatssozialistischer Reformen an- Eine Ehrung" Ludwig Feuerbachs. Man schreibt uns aus ,, ersprießlich erfolgreichen Arbeit" eines Hauses zu sprechen, strebe, um die Arbeiterorganisationen zu lähmen. dem Arbeit ein weltfremder Begriff ist, und die immer Zugleich betont unser römisches Bruderorgan, daß die treue Gesinnung" der Herrenhäusler zu preisen, die Thronrede sich vollständig über die Reduktion der Zivil. getreu dem Worte und der König absolut, wenn er liste und der Heeresausgaben ausschweige. mehr als einmal Lieblingspläne

tut", mehr

unsern Willen tut",

der Krone durch findischen Eigensinn zerstört haben. Ja, er verschmähte es sogar nicht, die Verordnung, die das Haus ins Leben rief, als einen Ausgleich zwischen der alten ständischen Rechtsordnung und der modernen Staatsauffassung zu be­zeichnen.

Deutfches Reich. Tantièmentyphus.

Nürnberg  :

-

Im verflossenen Sommer begingen alle frei denkenden Menschen ben 100. Geburtstag des Philosophen Ludwig Feuerbach  . In Nürnberg   war diese Feier, die von der sozialdemokratischen Partei dortselbst veranstaltet wurde, besonders imposant. Ludwig Feuerbach  hat das letzte Jahrzehnt seines Lebens in Nürnberg   verbracht. Als er vollständig verarmt war, bot ihm ein Nürnberger   Verehrer in einem fleinen Landhause am Fuße des Rechenberges in dem Vor­orte Schoppershof   eine Wohnung an. Dort lebte er bis zu seinem im Jahre 1872 erfolgten Tode in bitterster Armut. Als die sozial­Ein Privattelegramm aus Gelsenkirchen   berichtet demokratische Partei von der Notlage Feuerbachs Kenntnis erhielt, Die Mitglieder des Hauses jubelten ihm zu. So schön uns, daß in dem Wasserwerksprozeß die Direktoren Schmitt leitete sie für ihn eine Sammlung ein, sie war es auch, die es über­wie Hammerstein hat selbst Bülow ihre Verdienste nicht zu und Pfudel zu je 1500 M., Segeler zu 1200 m. wegen nahm, feine Leiche zur Erde zu bestatten und ihm ein großartiges preisen verstanden. Der Präsident Fürst zu Inn  - nnd Knyp- Nahrungsmittelverfälschung und Kiesendahl wegen Bei- Leichenbegängnis bereitete. Ebenso waren die Sozialdemokraten die einzigen, die sich bei seinem 100. Geburtstage seiner erinnerten. hausen versuchte sogar, die Herren in den Wahn zu ver- hülfe zu 200 M. Geldstrafe verurteilt worden sind. Als in freifinnigen Kreisen die Vorbereitungen zu dieser Ehrung setzen, daß noch einmal das Ansehen des Hauses in Deutsch  - Die Verurteilung ergibt, daß der Gerichtshof der Meinung bemerft wurden, regte sich in einigen Herren die Scham, oder viel land die Anerkennung finden wird, die es verdient. Diese war, die so verhängnisvolle, so viele und schwere Opfer for leicht war es auch Eifersucht, die den Sozialdemokraten den Ruhm Anerkennung hat es längst, die übergroße Mehrheit des dernde Typhusepidemie stehe im Zusammenhang mit der nicht lassen wollte, allein an Feuerbach gedacht zu haben, und so deutschen   Volkes schätzt das höchste" Haus lediglich als das groben Gewissenlosigkeit, mit der die Wasserwerke unfiltriertes brachte im Gemeindekollegium der frühere freisinnige Abgeordnete Phantasieproduft eines geistestranten Königs. Wasser in die Leitung hineingelassen haben. Man wird i für Koburg, Hermann Bedh, den Antrag ein, beim Magiftrat