in

Erklärung des Semstwo- Kongresses.[ souveräne Gewalt frei gewählter Vertreter des Volkes

"

der

angufragen, in welcher Weise er aus Anlaß des 100. Geburtstages Feuerbachs diesem verstorbenen Mitbürger eine Ehrung bereiten einberufen wird, um unter ihrer Mitwirkung unser wolle. Der Antrag wurde angenommen, und der Magistrat erklärte Die Beschlüsse des Semstwo- Kongresses liegen nunmehr Vaterland auf dem neuen Wege der Staatsentwickelung sich bereit, eine solche Ehrung zu veranstalten, doch sei diese bis zu authentischen Wortlaut vor. Die am ersten und zweiten im Geiste der Verwirklichung der Grundsäße des Rechtes und dem erwähnten Gedenktage nicht mehr durchzuführen. Am Dienstag lagen nun dem Kollegium die vom Bauamt im Tage angenommenen zehn Thesen sind bereits in der Nr. 277 des Zusammenwirkens der Staatsgewalt und des Volkes zu Auftrage des Magistrats ausgearbeiteten Pläne vor. Feuerbach soll des Vorwärts" mitgeteilt worden, am dritten Tage wurden führen." wirklich ein Denkmal in Nürnberg erhalten. Es soll sogar seine sie endgültig redigiert und zwar in der folgenden Fassung: Neu in der von uns mitgeteilten Fassung ist, daß der Aufstellung auf dem Rechenberge finden. Doch die Art und Weise, Die private beratende Versammlung von Semstwo- Semstwo Kongreß den Wunsch nach Einberufung einer wie die Ausführung gedacht wird, ist ungemein charakteristisch. Der Rechenberg, cine mäßige, breit verlaufende Anhöhe, hat zwei Mitgliedern kam in den Sigungen vom 6., 7. und 8. November Konstituante ausspricht. Dadurch haben seine Mitglieder Plateaus; auf dem oberen soll ein sogenannter Bismarc- Turm Auf- a. St. nach Erörterung der allgemeinen Bedingungen, die er anerkannt, daß sie selbst nicht als die Repräsentanten des ge­Bedauerlicherweise stellung finden und mit einer großen Anlage umgeben werden. Vom forderlich sind für eine gesunde Entwickelung unseres öffent- samten russischen Volkes gelten wollen. oberen Plateau führt eine Treppe auf das zweite Plateau herab, lichen und Staatslebens zu folgenden Schlüssen: fehlt der direkte Hinweis darauf, daß die Vertreter des Volkes und an der einen Treppenmauer soll nun ein Steinblock eingefügt 1. Die Anormalität der bei uns bestehenden Staats- auf Grundlage des allgemeinen gleichen Wahlrechts in die werden, der es fehlt in das Reliefbildnis Feuerbachs, ein sogenanntes verwaltung, die sich mit besonderer Stärke seit dem Beginn Konstituante geschickt werden sollen Medaillon, enthalten soll! Feuerbach, der große Menschenfreund Feuerbach, der große Menschenfreund und Vorkämpfer der Freiheit, wird also in unmittelbarer Nachbar- der achtziger Jahre geltend macht, besteht darin, daß das im Deklaration gleichfalls der direkte, flare Hinweis darauf, schaft mit dem Blut- und Eisenmenschen, dessen ganze Tätigkeit Staatsleben zwischen Regierung und Gesellschaft notwendige daß die Volksvertreter in dem neuen Verfassungsstaat, den die Semstwoleute herbeiwünschen, auch auf Grund des all nur darauf gerichtet war, das Volk in Knechtschaft zu erhalten, Vertrauen fehlt. " geehrt". Und wie ist diese Ehrung beschaffen! Das Bismarck= 2. Das Verhältnis der Regierung zur Gesellschaft war gemeinen, gleichen Wahlrechts gewählt werden sollen; daß das Denkmal nimmt den ganzen Gipfel der Anhöhe ein, Feuerbach er- gegründet auf die Befürchtung der Entwickelung einer gesell- beabsichtigt ist, könnte höchstens aus dem Punkte der Deklaration hält ein bescheidenes Denkmal an der Treppe, das durch die massigen schaftlichen Selbsttätigkeit und auf das ständige Bestreben, die hergeleitet werden, der die politische Gleichstellung aller Formen des ersteren vollständig erdrückt wird. Der Freifinn Nürn- Gesellschaft von der Teilnahme an der inneren Verwaltung Bürger fordert. bergs kann auf diese geniale Zusammenstellung wirklich stolz sein. fernzuhalten. Von diesen Grundsäßen ausgehend, war die Doch was der Kongreß nicht klar genug gesagt hat, wird In der Sitzung des Kollegiums sprach sich der Demokrat von anderen nachgeholt werden Mirsberger gegen die Aufstellung neben dem Bismarck- Denkmal aus. Regierung bestrebt, die administrative Zentralisation in allen nun, hoffen wir Das würde einem Schildbürgerstückchen gleichsehen, meinte er, Zweigen der örtlichen Verwaltung durchzuführen und alle im ganzen Lande wird wohl in Bälde der millionenfache Auf erschallen: Wir fordern die unverzügliche Einberufung einer Der praktische Arzi Gebiete des gesellschaftlichen Lebens zu bevormunden. wofür er entrüstete Zwischenrufe erntete. Dr. Seiler sprach sich überhaupt gegen Errichtung eines Denkmals Eine Zusammenarbeit mit der Gesellschaft auf Grund des allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen für Feuerbach aus. Es sei nicht Aufgabe der Stadt, diesem fand seitens der Regierung mur insofern statt, als es für sie galt, Wahlrechts einberufenen Stonstituante! exponierten Manne, der von den extremsten Sozialdemokraten als die Tätigkeit der Selbstverwaltungsorgane in einer der Ihrigen reklamiert werde, durch ein Denkmal zu ehren". Einklang mit dem Willen der Regierung zu Hermann Beck h, der den Plan vertrat, erklärte, wenn die bringen. Sozialdemokraten Feuerbach für sich reklamieren wollen, so sei das eine Anmaßung und ein Versuch, Feuerbach für die Sozialdemo fratie auszuschlachten". Herr Bech hält es wohl auch für eine Anmaßung", daß die Sozialdemokraten, als das Bürgertum samt dem Freisinn den greisen Philosophen verleugnete und wie einen Ausfähigen floh, für ihn eintraten, damit er nicht verhungerte? Mit allen gegen 8 Stimmen erklärte sich das Kollegium mit den Plänen im Prinzip einverstanden.

"

-

-

Vom ostasiatischen Kriegsschauplage.

Der

3. Das bureaukratische Regime, das die souveräne Gewalt London , 28. November.( Eig. Ber.) In einer Unter von der Gesellschaft trennt, schafft den Boden für ein weit- redung mit Reuters Spezialberichterstatter gab der japanische gehendes Hervortreten der administrativen Premierminister folgende Erklärung ab: willkür und des persönlichen Gutdünkens.„ Das Ziel der japanischen Politik ist die Sicherung des Ein solches Regime beraubt die Gesellschaft der für sie unent Friedens in Ostasien und der nationalen Eristenz unseres behrlichen Sicherheit, durch die die gesetzlichen Rechte aller und Reiches. Kein Opfer ist uns zu groß, um dieses Ziel zu er eines jeden geschützt sein sollen, und untergräbt das Vertrauen reichen. Für uns ist dies ein Krieg auf Tod und Leben, und Altenburg , S.-A.( Eig. Ber.) Im Herzogtum Sachsen- Alten- zur Regierung. feiner von unseren 45 Millionen Brüdern ist sich dessen un­burg sind in diesen Wochen die Stadtverordneten - und 4. Eine gesunde Entwickelung des Staats- und Gesell- bewußt. Wir sind bereit, den letzten Mann und den letzten Yen Gemeindewahlen vollzogen worden. Die Erfolge, welche schaftslebens ist nur möglich unter der Voraussetzung eines zu opfern. Die langsamen Fortschritte in der Belagerung von unsere Partei dabei erzielte, sind sehr befriedigend. In der Stadt lebendigen und engen Zusammenwirkens und einer Einigung Port Arthur geben den Russen den Glauben, daß sie die dortige Altenburg selbst beteiligen wir uns erst seit vier Jahren an den der Staatsgewalt mit der Gesellschaft. Stadtverordnetenwahlen, weil es vordem ganz in das Belieben des Garnison entsetzen könnten. Deshalb entblößt Rußland seine Stadtrats gestellt war, ob er einem Gesuchsteller das Bürgerrecht 5. Um die Möglichkeit der administrativen Willkür zu Küsten und schickt alle seine Schiffe nach Ostasien . Alle rus­verleihen wollte oder nicht. Daß Sozialdemokraten zurüdgewiesen beseitigen, ist die Anerkennung und die konsequente fischen Kriegspläne haben Port Arthur zum Mittelpunkt. Der wurden, versteht sich von selbst. Diesem skandalösen Zustand ist im Durchführung des Prinzips der Underlez- Marsch Kuropatkins nach dem Süden hatte den Entsatz Port Jahre 1899 durch Landesgesetz ein Ende bereitet worden. Zu den lichkeit der Person und der Privatwohnung Arthurs zum Ziele. Die Instruktion des Zaren, daß sich gemeindlichen Vertretungskörpern besteht im ganzen Lande das erforderlich. Niemand darf ohne den Beschluß einer un- Kuropatkin nicht weiter als bis Mukden zurückziehe, hat den Dreiklassen- Wahlsystem. Bei der Einteilung der Klassen ist nun aber abhängigen Gerichtsgewalt einer Strafe und der Zweck, den Glauben der Russen an die Möglichkeit eines Ent­den Gemeinden ein weiter Spielraum gelassen; so muß in der Stadt Beschränkung seiner Rechte unterworfen werden. Altenburg jede Klasse ein Drittel der Steuersumme aufbringen; in Für den satzes von Port Arthur zu stärken. Die Folgen dieser In­der Stadt Eisenberg dagegen die dritte Klasse ein Sechstel, die zweite oben genannten Zwed ist es außerdem notwendig, solche struktion sind bekannt. Alles, was die Russen unternehmen, der Stadt Eisenberg dagegen die dritte Klasse ein Sechſtel, die zweite Bestimmungen für die straf- und zivilrechtliche Verfolgung der dreht sich um Port Arthur . Aber ich glaube nicht, daß der Klasse ein Drittel und die erste Klasse die Hälfte der Steuersumme. Daß die letztere Einteilung die gerechtere iſt, ist flar. In der konser - Beamten einzuführen, durch welche die praktische Verwirt Fall dieser unglücklichen Festung den Krieg beendigen würde. vativ regierten Stadt Altenburg müssen infolge der ungerechten lichung des Grundsatzes der Gesetzlichkeit in der Verwaltung Rußland wird dann neue Pläne entwerfen. Wir verfolgen Klasseneinteilung alle Steuerzahler mit einem Einkommen bis zu gesichert wird. die Entwickelung des neuen Planes sehr aufmerksam." 4000 M., fomit fast sämtliche Beamte, in der dritten Wählerklasse 6. Damit die geistigen Kräfte des Volkes sich voll japanische Premierminister gab sodann eine Uebersicht über wählen. Auf diese Weise hoffte man zu verhüten, daß Sozialdemo- ständig entwickeln, damit die öffentliche Meinung allseitig zum die innerpolitische Lage seines Landes, die er in jeder Be­kraten in das Stadtverordneten- Kollegium gewählt werden. Um so Ausdruck kommen kann, ist die Gewährleistung der ziehung als zufriedenstellend erklärt. In wenigen Tagen bitterer war aber die Enttäuschung, als vor zwei Jahren die ersten fünf Sozialdemokraten aus der Urne als Sieger hervorgingen. Bei Gewissens- und Religionsfreiheit, der Rede- fritt das japanische Parlament zusammen, den diesjährigen Wahlen tobte der Kampf mit außerordentlicher und Preßfreiheit, sowie des Versammlungs das die Einigkeit und Entschlossenheit der Nation zeigen werde. Heftigkeit. Das Resultat war die Eroberung weiterer vier Mandate. und Vereinsrechtes erforderlich. Das Volk frage die erhöhten Steuerlasten ohne Murren, da Nach Lage der Sache ist es sicher, daß wir in zwei Jahren die sämt- 7. Die persönlichen( bürgerlichen und politischen) Rechte die ökonomische Entwickelung Japans durch den Krieg nicht lichen Size der dritten Abteilung im Besiz haben. In den Städten aller Bürger des russischen Kaiserreichs müssen gleich sein. gelitten habe. Schmölln , Eisenberg und Ronneburg ist dieses Ziel bereits erreicht, 8. Die Selbsttätigkeit der Gesellschaft ist die Haupt­in Schmölln unterziehen sich die Gegner nicht einmal mehr der Mühe. bedingung für die regelmäßige und erfolgreiche Entwickelung London , 30. November. Das Reutersche Bureau" meldet aus eigene Kandidaten aufzustellen. In zwei anderen fleinen Städten Da Tschifu von heute: Aus hier eingegangenen Nachrichten geht hervor, find wir mit nur 3 bezw. 30 Stimmen unterlegen. Außerdem haben des politischen und wirtschaftlichen Lebens des Landes. daß in den Tagen vom 24. bis 27. November bei Port wir aber auch noch eine erhebliche Anzahl Landgemeinden, in deren die bedeutende Mehrheit der Bevölkerung Rußlands zum Arthur heftig gekämpft wurde. Der Angriff hat offenbar Vertretung Sozialdemokraten siken. Wir haben somit allen Anlaß. Bauernstande gehört, muß dieser vor allem in eine Lage zunächst den Zweck gehabt, die Schanzen der Ruſſen auf dem ganzen mit unseren Erfolgen bei den Stadtverordneten- und Gemeinde- gebracht werden, die für die Entwickelung seiner Selbsttätigkeit Glacis zu nehmen, und richtete sich nicht gegen die eigentlichen wahlen zufrieden zu sein. und Energie günstig ist; das ist aber nur zu erreichen durch Forts. Die japanischen Stellungen bei Erlungschan und eine grundlegende Aenderung des gegen- itwansch an sollten dadurch günstiger gestaltet werden. Verluste in Südwest- Afrika. wärtigen widerrechtlichen und bedrückenden 24. November nachmittags ging nach vorhergegangener Beschießung Berlin , 30. November. An Typhus gestorben: Unteroffizier 8 u standes der Bauern. Zu diesen Zweden ist er eine Abteilung der 11. japanischen Division gegen die Schanzen vor, Friedrich Ohligschläger, geb. 29. 9. 77 zu Röhe, am forderlich: a) die Bauern in ihren persönlichen Rechten mit durch die der Zugang zu den Südwest- Forts von Kikwanschan ge deckt wird. Währenddessen nahm die Artillerie die Forts Mtu mmo, geb. 22. 2. 83 zu Pahlkrug, im Lazarett Epukiro( Tatum den Personen der anderen Stände gleichzustellen; b) die Erlungschan und Antuschan unter Feuer. Fünfmal wurden die noch unbekannt). Reiter Arthur Just us, geb. 11. 9. 82 zu Landbevölkerung von der administrativen Bevormundung ihres Japaner abgeschlagen, dann trieben sie die Russen aus den Schanzen, Ohra, am 28. November im Lazarett Okahandja . Reiter Ernst persönlichen und öffentlichen Lebens zu befreien und c) ihnen diese wurden zerstört. Unter dem Schuße mitgebrachter Romonath, geb. 9. 4. 82 zu Tapiau , am 20. tovember in Sicherheit durch Einführung eines normalen Gerichtsverfahrens Schanzjäde gruben sich die Japaner in neue Lazarett Epukiro. Unteroffizier der Reserve Eugen Hoenning zu gewähren. Stellalen ein yn ber Nacht unternahmen die haus aus Ehlen, am 22. November im Lazarett Okahandja . Russen einen Ausfall, wurden aber nach japanischen Meldungen zurückgeschlagen. Die Japaner haben jetzt eine noch stärkere Linie von Schanzen vor sich. London , 30. November." Daily Telegraph " meldet vom

28. November im Lazarett Otjosondu; Gefreiter ti, e Im

An Ruhr gestorben: Gefreiter Friedrich Kohler, geb. 10. 3. 81 zu Sugenheim , am 28. November in Otjofafu. Leicht verwundet: Reiter Hermann Schröder , geboren 16. 9. 82 zu Nardost am 22. November im Gefecht bei Stub; Fleisch­schuß in den linken Oberarm.

*

Am

9. Die Semstwo - und städtischen Institutionen, in denen das örtliche öffentliche Leben sich tatsächlich konzentriert, müssen so gestellt werden, daß sie mit Erfolg die Pflichten er­füllen können, die normal funktionierenden und weiten Zwecken 30. 5. Mts. aus Tschifu : Die Japaner sollen in den Stürmen dienenden Organen der Selbstverwaltung zukommen; dazu ist um die Zugänge des Kikwanschan- Forts innerhalb einer erforderlich: a) daß die Semstwovertretung nicht nach Stunde 4000 Tote gehabt haben.(?) Die Japaner London , 30. November. („ Bureau Laffan".) Die Lage der Standesprinzipien organisiert ist, sondern daß zur behaupten, zwei Nordost- Forts und den dritten Weißen in Deutsch- Südwestafrika wird, wie„ Standord" aus Beteiligung an der Semstwo- und städtischen Verwaltung Teil der Festungswerte von Westkitwanschan Se a pit a dt meldet, in Telegrammen von der Grenze der Kolonie möglichst alle vorhandenen Kräfte der örtlichen Bevölkerung genommen zu haben. Es wird gegenwärtig heftig gekämpft als sehr ernst geschildert. Ein Telegramm aus Upington meldet, daß hinzugezogen werden; b) daß die Semstwo- Institutionen mit Verlusten, die als übermäßig zugestanden werden; aber die die aufständischen Farbigen 50 holländische Ansiedler ermordeten, der Bevölkerung und daß die weißen Frauen und Kinder nach der Kapkolonie flüchten. Unterabteilungen fleiner Schaffung Semstivo- Japaner bestehen darauf, die Festung müsse innerhalb zwanzig Tagen fallen. In der Taubenbucht trafen am 29. d. Mts. japanische wo man Vorbereitungen trifft, die in größtem Elend Eintreffenden gebracht werden, denen ihre Verstärkungen ein. aufzunehmen. Von verschiedenen Seiten laufen gleichlautende Be- wirkliche Selbständigkeit gesichert werden soll; c) daß die Japanische Throurede. richte über Massenmetzeleien durch die Hottentotten auf deutschem Kompetenz der Semstwo- und städtischen Institutionen das Tokio , 30. November. Das Parlament ist heute feierlich vom gesamte Gebiet der lokalen Interessen umfaßt; d) daß den genannten Institutionen die erforderliche Stabilität und Un- Raiser mit einer Thronrede eröffnet worden, in welcher erklärt wird, daß die Beziehungen zu allen neutralen Mächten zunehmend freund= abhängigkeit gewährleistet wird, bei deren Vorhandensein allein schaftlich seien. Die Throntede fündigt eine Vorlage betreffend die regelmäßige Entwickelung ihrer Tätigkeit und die Her- die Bestreitung außerordentlicher Kriegs- Aus­stellung des erforderlichen Miteinanderarbeitens der Regierungs - gaben an. und der Selbstverwaltungsorgane möglich ist. Die lokale Tokio , 30. November. In der heute verlesenen Thronrede heißt Selbstverwaltung muß in allen Teilen des Russischen Kaiser- es in bezug auf den Krieg: Wir geben fund, daß unsere Expeditions. reichs eingeführt werden.

Gebiete ein

Husland. Schweiz .

Die Wahl der Richter durch das Volk. Genf , 28. November.( Eig. Ber.) Gestern hat unsere Partei wieder einen demokratischen Fortschritt bewirkt. Sie hat seinerzeit die Initiative ergriffen für die Wahl der Richter durch das Volk und nun haben sich in der Volksabstimmung auch die Stimm­berechtigten mit 4655 gegen 2481 Stimmen dafür ausgesprochen. Auch die Konservativen waren dafür eingetreten, wenn auch nur aus narteidemagogischen Gründen. Frankreich .

Deputierten- Kammer.

durch näher

W

Erkundi­

truppen in jeder Schlacht siegreich gewesen sind und wiederholt neue Beweise ihrer Treue und Tapferfeit gegeben haben, so daß der Ver­10. Die Meinung der Majorität. Aber um eine lauf des Krieges mehr und mehr zu unserem Vorteil gewesen ist immer lebendige und enge Zusammenarbeit und Einigung der und daß wir erwarten, durch die loyale Hingebung unserer Unter­Staatsgewalt mit der Gesellschaft auf der Grundlage der oben tanen unser schließliches Ziel zu erreichen. Die Thronrede fordert entwickelten Grundsätze zu schaffen und zu erhalten und um zum Schluffe die Mitglieder beider Häuser auf, ihre Aufgaben in die regelmäßige Entwickelung des Staats- und Gesellschafts- einmütigem Zusammenwirken zu erledigen und dadurch des Kaisers lebens zu sichern, ist unbedingt erforderlich die regelmäßige Wünsche und Ziele zu fördern. Teilnahme der Volksvertretung, als besonders gewählter Friedensunterhandlungen. Paris , 30. November. Bei Beratung des Budgets des Handels- Institution, an der Verwirklichung der gesetzgebenden Petersburg, 27. November. ( Laffan Meldung.) ministeriums beantragt Vaillant( S03.) eine parlamentarische Gewalt, an der Festsetzung des Staatsbudgets und an Untersuchung über die Ausstände; er schätzt die Zahl der zur Zeit aus der Kontrolle der Gesetzmäßigkeit der Tätigkeit der gungen im Auswärtigen Amte veranlaßten maßgebende Stellen zu ständigen französischen Arbeiter auf 400 000 und empfiehlt eine bessere ausführenden Regierungsorgane. der ausdrücklichen Erklärung, daß jede Form der Vermittelung Verteilung der großen öffentlichen Arbeiten, die Einführung des Die zwischen Japan und Rußland gegenwärtig unzeitig sei. Doch ver­achtstündigen Arbeitstages und stattfanden, die Abänderung des Gesetzes immer lebendige und enge Znsammenarbeit und Einigung der lautet, daß in den letzten Tagen zwischen dem englischen und dem über die Frauen- und Kinderarbeit. Handelsminister Trouillot bemerkt, die genannte Zahl Ausständiger sei feine exzeptionelle. Er Staatsgewalt mit der Gesellschaft auf Grundlage der oben er- bie fich auf einen Plan bezogen, den Inhalt einer Erklärung, die sei damit einverstanden, daß die parlamentarische Kommission für die wähnten Grundsäge zu schaffen und zu erhalten und um die der Mikado im Falle der Einnahme Port Arthurs Arbeiterverhältnisse die vom Vorredner gewünschte Untersuchung aus- regelmäßige Entwickelung des Staats- und Gesellschaftslebens abzugeben gedenkt, zur Kenntnis Rußlands zu bringen. führe.( Beifall.) Millerand( Soz.) teilt mit, daß die Kommission zu sichern, ist unbedingt erforderlich die regelmäßige Teil- Diese Erklärung würde kategorisch die Behauptung zurückweisen, für soziale Fürsorge einen Antrag angenommen habe, wonach nahme der Volksvertretung, als besonders gewählter der ostasiatische Krieg sei für Japan ein Eroberungsfeldzug, Unterstützungen bei Ausständen gewährt werden. Do umer( radikal) Institution, an der Gesetzgebung. besonders um die Mandschurei , und würde versichern, diese Provinz solle ein integrierender Teil des begrüßt die Schaffung dieser Unterstüßungen. Der Antrag Vaillant 11. Angesichts der hohen Bedeutung und der Schwierig chinesischen Reiches bleiben. Die amerikanische und die wird hierauf angenommen, und nach Erledigung mehrerer Kapitel feit der inneren und der äußeren Lage Rußlands , spricht die englische Regierung sind dem Vernehmen nach willens, ihre Billi des Handelsbudgets vertagt sich das Haus. private beratende Versammlung die Hoffnung aus, daß die gung einer solchen Erklärung auszusprechen, falls Rußland gleicher