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Verfammlungen.

sich mit eine... Protest gegen die Wahl des ersten Vorsitzenden zu des Druckfehlerteufels habe nur ein& herausfallen laffen. Nichtig beschäftigen hatte, lehnte nach längerer Diskussion den Protest durch müsse es heißen nichtsfähiger" Verein.

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Zentralverband deutscher Textilarbeiter( Filiale IV- Stiderei- Uebergang zur Tagesordnung ab. Genosse Grauer wurde ersucht, Ein pestverdächtiges Schiff ist in Stettin   unter Quarantäne branche). In der Generalversammlung gab Scheich   den Kaffenbericht. feinen auf der Kreiskonferenz gegebenen Bericht aus der Preßkommission gekommen. Der englische   Dampfer, Daybreat" traf aus Buenos Der Bestand war zu Anfang des Quartals 1420,92 m., die Ein- zu wiederholen. Die Versammlung nahm den Bericht entgegen, aber gekommen. Der englische   Dampfer, Daybreat" traf aus Buenos nahme betrug 291,50 M., die Ausgaben 371,03 m., bleibt ein Be die erwartete und mit dem Antrage beabsichtigte Diskussion blieb Ayres mit einer Ladung Mais für die Reederei Kunstmann im Stettiner Hafen ein, durfte aber die Ladung nicht löschen, sondern stand von 1340,39 M. Der Mitgliederbestand war am Schlusse des aus. Eine Anfrage an die Gemeindevertreter, ob am Drte Stiftungen wurde unter Quarantäne gelegt. Quartals 203, neu aufgenommen wurden 10 Mitglieder. Nachdem bestehen, aus denen Kindern die benötigten Schulbücher gewährt dem Kassierer Decharge erteilt war, gab Fräulein Hoppe den würden, wurde mit dem Bemerken verneint, daß die in Lichtenberg   Fenersbrunst. Der Schlesischen Volkszeitung" zufolge sind Arbeitsnachweis- Bericht: Eingeschrieben ivaren 67 Personen; durch Verkauf ihrer Ländereien zu reichen Leuten gewordenen gestern in 8yszkowitz an der schlesisch- russischen Grenze 88 Wohn­verlangt wurden 57, 8 Stellen wurden nicht besetzt; blieben früheren Bauern und Gärtner für solche Zwecke nichts übrig häufer und fast die doppelte Anzahl Wirtschaftsgebäude ein arbeitslos 18 Personen. Se le est gab den Bibliothekbericht. haben. Die durch die Schule an Unbemittelte gewährten Bücher geäschert worden, wobei viel Vieh verbrannte. 500 Menschen sind Der Bestand war 51 Bücher und 28 Broschüren. Zu feien leider nur im Wege der Armenunterstützung zu erhalten. Der obdachlos. Punkt Anträge" war ein Antrag eingegangen, dem ersten Vor- Fragesteller stellte dazu die Behauptung auf, daß den Kindern eines fizenden 10 M. und dem ersten Kassierer 15 M. pro. Quartal für nach seiner Auffassung bemittelten Ingenieurs in der Kronprinzenschule Verwaltung zu bewilligen. Der Antrag wurde, nachdem er von solche Bücher gewährt seien, während wirklich arme Eltern zu Schulstrafen Massuthe begründet, einstimmig angenommen. Die Neuwahlen verurteilt würden, wenn sie nicht in der Lage seien, Bücher zu beschaffen, hatten folgendes Resultat: Erster und zweiter Vorsitzender Brill- aber auch nicht ihrer Wahlrechte durch Annahme von Armen­Da feiner unserer Genossen wi, Fräul. Hoppe; erster und zweiter Kassierer Scheich   und unterstüßung verlustig gehen wollten. Köhler; erster und zweiter Schriftführer Wasewiß und bei der Schulverwaltung oder Armenverwaltung zugelassen wird, Waetgen; Beifizer Frau Paul; Revisoren Massuthe, soll durch diese Mitteilung der Vorgang zur Kenntnis der Beteiligten Hermann und Fräul. Schieffe; Arbeitsnachweis- Kommiffion gebracht werden. Borchert, Frl. Hoppe und Hermann; Agitationskommission Rüd, Paul und Fräul. Simon; Vergnügungskomitee Ie est, Zante und Bläsing; Bibliothekar le est. Nachdem auf An­regung von Prillwig 20 M. zur WeihnachtsBescherung für die Kinder der ausgesperrten Holz- und Metallarbeiter bewilligt wurden, erfolgte Schluß der Versammlung.

und

Gerichts- Zeitung.

Vermischtes.

Briefkasten der Redaktion. Juriftifcher Teil.

Die juristische Sprechstunde findet täglich mit Ausnahme des Sonnabends von 7 bis 9% Uhr abends statt. Geöffnet: 7 Uhr.

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C. St. 1. Wenn für das Mündel geklagt ist, das Mündel also als lagende Bartei auftrat, vertreten durch seinen gefeßlichen Vertreter, so find die Kosten aus dem Mündelvermögen zu bestreiten. Ebenso liegt es, wenn es fich nicht um ein Mündel, sondern um das eigene Kind handelt. 2. Was Sie anführen, ist kein Grund zur Wiederaufnahme des Prozesses, es sei denn, Sie bringen neue Tatsachen vor. 3. Können Sie Ihrem Bruder wissentlich falsche Aussage nachweisen, so war er schadenersatpflichtig. Der Kinderfreund". Die Langeweile ist dem Stations- Ihrer Behauptung steht die Tatsache entgegen, daß Sie die anderen Beweis assistenten Paul Krauch, der sich gestern vor der Strafkammer mittel nicht bereits früher vorbrachten. 707. 1. und 2. Ja.. xy. Ja. des Landgerichts II   wegen eines heiklen Abenteuers zu verantworten Fiebig 00. Der Wirt ist nicht verpflichtet, aber berechtigt, bei der In einer zahlreich besuchten Schlächterversammlung hielt Herr Angeklagte hatte im Juli d. J. von seiner vorgesezten Behörde einen Ersten des Monats, so würde der Wirt berechtigt sein, wenn Sie diese hatte, verhängnisvoll geworden. Der ſeit 15 Jahren verheiratete Steht in Ihrem Vertrage, Sie müssen die Miete bringen und zwar am Duittung über unpünktlich gezahlte Miete solchen Vorbehalt zu machen. M. Schütte einen mit Beifall aufgenommenen Vortrag über: Erholungsurlaub erhalten, den er in der Sommerfrische zu Marzahn   Vertragsbestimmung nicht einhalten, in Gemäßheit des Vertrages auf Er­Alexander II., Kaiser von Rußland. Hierauf referierte Hensel verleben wollte. Am 14. Juli um die Mittagszeit war er in den mission zu klagen. über die unwahren Behauptungen S. 33. laß zu einem Strafantrag liegt nicht vor. Berwald geschlendert und war auf ein Schulmädchen gestoßen, welches Ihre Rechte können Sie durch einen Zahlungsbefehl oder durch Klage beim drehungen der Meisterpresse. In einer Anzahl von Ar- sich in einem Graben ausruhte. Dieser Anblick erweckte in dem Amtsgericht geltend machen. F. 4. Eine geschlossene Gesellschaft ist nicht tikeln genannter Presse wies Redner nach, daß in lezter Zeit die Angeklagten böse Gelüfte; er fragte das Mädchen zunächst nach dem anzumelden. Haben Sie ohne Hervorhebung, daß es sich um eine ge Meisterkorporationen sowie ihre Presse versuchten, die Ge- Wege und ließ sich dann zu einer unfittlichen Ausschreitung hinreißen, ſchloſſene Gesellschaft handelt, diese angemeldet, so empfiehlt es sich, den hülfenorganisation und einzelne Kollegen der Deffentlichkeit gegen so daß das Kind erschreckt in den Wald lief und, um sich zu verbergen, sich würden Sie voraussichtlich eventuell bestraft werden, da auch das Gericht Sachverhalt flavzulegen. Beharrt der Amtsvorsteher auf seinem Berbot, so über verächtlich zu machen. Eingesandte Berichtigungen bei hinter einem Busch ins hohe Gras niederwarf. Der Angeklagte annähme, es handle sich nicht der Redaktion der Allgemeinen Fleischer Zeitung" blieben entdeckte aber das Mädchen in seinem Versteck und wurde noch zu 196 Proz. Beschwerde können Sie an den Landrat oder an die um eine geschlossene Gesellschaft. stets unbeantwortet. Jedoch ziehen solche Hezartikel bei den dringlicher. Der Zufall wollte es, daß er dabei überrascht wurde. Regierung richten, vielleicht auch an das Amtsgericht. Schildern Sie in der Gesellen nicht mehr. Das hat die unlängst abgehaltene General- Kurz zuvor war nämlich dem Malermeister Quast auf dem Bahn- Anfrage den Sie betreffenden Fall oder tragen Sie Ihren Fall in der versammlung der Orts- Krankenkasse bewiesen, in der sämtliche Vor- hofe zu Neuenhagen   ein Fahrrad gestohlen worden und der Be- juristischen Sprechstunde vor. Eine Beantwortung der allgemein gehaltenen stands- Mitglieder der Arbeitnehmer aus den Reihen des Zentral- stohlene vermutete in dem Angeklagten den Dieb. Er verfolgte ihn Fragen würde eine völlig zwecklose Darlegung der Organisation der Landes. verbandes gewählt wurden. Redner empfahl den Anwesenden, auch ungesehen, um ihn im gegebenen Augenblick festnehmen zu lassen, und einen Raum von etwa 6 Bogen erfordern. verwaltung, der Vorschriften des Fürsorge- Gesezes usw. erforderlich machen dafür zu sorgen, daß die Wahl des Berliner   Gesellenausschusses mit und fam so gerade zu der Zeit an die betreffende Waldstelle, als der gebeten, nicht allgemein gehaltene Fragen zu stellen, Es ist wiederholt einem Siege für die Organisation abschließen möge. Aus der Mitte Angeklagte dem Mädchen unfittliche Anträge machte. Der Gendarm sondern den Fall zu schildern, der den Fragesteller der Versammlung wurden Klagen darüber laut, daß die Schutzvor Richter nahm sodann die Verhaftung des Angeklagten vor, nachdem angeht. 2. R. 13. Ihre Braut soll das Armenrecht erwirken richtungen bei Maschinen sowie scharfen Werkzeugen in den Fleischerei- das Mädchen die belastendsten Aussagen gemacht hatte. Die Straf-( S. 524 und 592 des in den öffentlichen Bibliotheken ausliegenden betrieben sehr mangelhafte wären. Der Vorstand des Zentralverbandes fammer verurteilte den unbequemen Sommerfrischler wegen ver- Arbeiterrechts", vierte Auflage, ist der Weg beschrieben) und dann beim wird daher beauftragt, an die Berliner   Gewerbe- Inspektoren eine fuchten Sittlichkeitsverbrechens zu zwei Monaten Gefängnis. Frau haftet nicht für die Schulden ihres Mannes, wenn Gütergemeinschaft Amtsgericht flagen, in dessen Bezirk der Schuldner wohnt. B. 2. Die Eingabe wegen Beseitigung der Gefahren im Fleischergewerbe zu richten. Ferner sollen auch die Gewerbe- Inspektoren darauf auf­nicht durch Vertrag eingeführt ist und wenn ferner die Ehe nach dem merksam gemacht werden, daß den Verkäuferinnen der Ladengeschäfte, 31. Dezember 1899 oder früher, aber in einem Gebiet geschlossen ist, in dem die Gütergemeinschaft nicht galt. entgegen den behördlichen Bestimmungen, fast nie eine Siggelegenheit Im Brandenburgischen gilt Güter­gemeinschaft nur für in Schermeisel oder in Grochow geschlossene Ehen. geboten wird. Auch wird die gesetzliche elfstündige Ruhepause Ueber einen schweren Eisenbahnunfall, der sich auf dem Bahnhof möglich, Ihnen mitzuteilen, welche Rechte der Verkäuferin zustehen, ob sie 2.2. 19. Es ist ohne Einsicht in das bereits ergangene Urteil un­für die Mamsells in den meisten Fällen nicht eingehalten. In der weiteren Debatte regten verschiedene Redner die Frage der Gründung woch, den 21. Dezember, sind in der östlichen Einfahrt des Bahn- fünftiger Zwangsvollstreckung jezt mit Ihrer Frau oder Ihrem Kinde ab Wutha   ereignet hat, wird aus Eisenach   amtlich gemeldet: Am Mitt- noch einmal flagen müsse usw. Alle Verträge, die Sie zweds Abwendung einer freien Genossenschaftsschlächterei an. Es soll in dieser An­gelegenheit in nächster Zeit eine Besprechung der Interessenten statt- hofs Wutha   die Güterzüge 6816 und 6093 zusammengestoßen; hier- schließen, entbehren der Gültigkeit und können eine Anflage aus§ 289 des finden. Nach Besprechung mehrerer verbesserungsbedürftiger Logis­bei wurde ein Hülfsbremser getötet, zwei andere Bugbeamte wurden Str.-G.-B. nach sich ziehen. Die juristische Sprechstunde steht jedem Klagrot 2. 1. Eine solche Pflicht besteht nicht. und Sonntagsruh- Verhältnisse wurde die Versammlung geschlossen. schwer und sieben leicht verletzt. Der Materialschaden ist bedeutend. Abonnenten offen. Beide Hauptgleise sind gesperrt, der Personenverkehr wird 2. Die Höhe der Hebammengebühren unterliegt freier Bereinbarung. Im Der Verband deutscher Gastwirtsgehülfen( Drtsverwaltung Berlin) durch Umsteigen aufrecht erhalten. Die Schuld an dem Zu- Streitfall find angemessene Säße zu zahlen, die in Berlin   je nach Lage der ehrte in feiner letzten gut besuchten Versammlung vor Eintritt in fammenstoß trifft, soweit bis jetzt festzustellen ist, den Zug- Sache auf 6 bis 20 Mart für den Beistand und 1 bis 3 Mark für jeden die Tagesordnung das Ableben des verstorbenen Genossen Dr. führer des Zuges 6093. Dieser hat dem Lokomotivführer jedem Eigentumsstüd. Besuch normiert worden. 3. Drei Mart. 4. Gemeinschaft des Eigentums an M. K. Verjährt mit dem 31. Dezember d. J. Freudenberg durch Erheben von den Plägen. Reichstags- das Abfahrtsignal gegeben, obwohl er bomt diensttuenden D. S. 333. 1. Was die Ehefrau vor der Ehe besessen hat, bleibt ihr Abgeordneter Förster- Reuß hielt alsdann einen mit Beifall auf- Stationsbeamten den Befehl zur Abfahrt noch nicht erhalten Eigentum und ist auch vor Angriffen der Gläubiger ihres Mannes gesichert. genommenen Vortrag über die gegenwärtige politische Lage". An hatte, und auch das Signal zur Ausfahrt für seinen Zug noch nicht Die Frau muß aber ihr Eigentum beweisen. Deshalb ist es zweddienlich, der Diskussion beteiligten sich Gebeler, Steinmann und Bösch. auf Fahrt freigestellt war. Es herrschte starker Nebel. Der wenn auch nicht unbedingt erforderlich, vor oder während der Ehe einen Der Vorfißende Thomas unterbreitete alsdann, daß sich für die Zugführer beachtete infolgedessen nicht den gerade in die Station hevertrag zu schließen. Der Chevertrag ist gerichtlich oder notariell zu Stellung als zweiter Beamter für die Ortsverwaltung fieben Ve- einfahrenden Zug 6816, der die Fahrstraße des Zuges 6093 kreuzen recht" beigefügten Führer durch das Bürgerliche Gesetzbuch   Seite 225 Nr. 22. schließen. Ein Beispiel für einen solchen finden Sie in dem dem Arbeiter. twerber gemeldet hätten. Die tombinierte Sigung, die hierin eine mußte. Das Hauptgleis Eisenach Erfurt   wird voraussichtlich heute Das Buch liegt in den öffentlichen Lesehallen aus. 2. Ja. 3. Ja, es tommt Entscheidung treffen sollte, hat sich für feinen der Bewerber ent- mittag wieder frei, das Hauptgleis Erfurt  - Eisenach   morgen. lediglich darauf an, ob er wirklich der Gläubiger ist. Widerspruch können schließen fönnen, so daß bis auf weiteres eine abwartende Stellung Ein zweiter Unfall ereignete sich Mittwoch nachmittag auf dem Sie erheben. 4. Beides ist möglich, schildern Sie statt der allgemeinen fei. Die nachfolgende Debatte beschäftigte Bahnhofe in Eisenach  . Amtlich wird darüber berichtet: Am 21. De- Anfrage den Fall, der Sie betrifft. B. W. Bitte zu wiederholen. sich mit der Bibliother. Diese soll gründlich revidiert und registriert zember, nachmittags gegen 5 Uhr 45 Minuten, mußte der Personen Erbes oder auf Grund irgend eines anderen Rechtstitels mit Ausnahme M. Bernau. Uebernimmt jemand auf Grund eines Kaufvertrages, werden und wurde hierzu eine Kommission bestehend aus Roth, zug 212 wegen Kreuzung mit dem Schnellzug 185 auf dem Bahnhof des turch Erstehung in einer Subhastation erworbenen ein Haus, so laufen Gedide und Alb. Thiele II. gewählt. Hundert Mark wurden Eisenach   vor dem Signal halten. Während dieser Zeit wurde eine die mit dem früheren Wirt geschlossenen Mietsverträge mit ihm weiter. der Kommission als erste Rate zur Verfügung gestellt. Boesch Lokomotive vom Güterbahnhof nach dem Bersonenbahnhof ohne Zu­H. W. 57. Das Versprechen von Weihnachtsgeschenken ist im Gebiete unterbreitete alsdann ein Avis der Geschäftskommission des stimmung des Stationsbeamten abgelassen. Der Führer dieser der auch für Berlin   gültigen Gefinde- Ordnung von 1810 Dienstboten gegen Gewerkschaftshauses betreffend den Erweiterungsbau des Hauses und Lokomotive hat infolge undurchdringlichen Nebels die Schlußsignale über nicht gültig. Es kann das Gesinde( im Gegensatz z. B. zu gewerblichen beschließt die Versammlung, sich mit tausend Mart an dem Unter- des vor dem Signal haltenden Personenzuges 212 nicht rechtzeitig Arbeitern) solche Geschenke nicht einklagen. Sind Weihnachtsgeschenke wirklich nehmen zu beteiligen. Sohn und Beiste referieren endlich über erkannt und fuhr den Zug von hinten an; sieben Reisende, ein hingegeben, so kann die Herrschaft nach der Gesinde- Ordnung dieselben auf Maßnahmen des Vorstandes und der Geschäftskommission beziehent- Schaffner und ein Werkstattarbeiter wurden leicht verlegt. Der den Lohn anrechnen, wenn der Dienstvertrag im Laufe des Jahres durch lich des kostenlosen Arbeitsnachweises. Die Versammlung erklärt Bahnarzt hat den Verletzten sofort ärztliche Hülfe geleistet. Der Beginn des Dienstjahres an gerechnet. Ist das Gesinde z. B. am 1. April an Schuld des Gefindes aufgehoben wird. Das Jahr umfaßt das Jahr vom mit Ausnahme eines Punktes ihr Einverständnis und werden der Betrieb ist nicht gestört. Wagen sind nicht entgleist. getreten, so kann die unbillige Anrechnung stattfinden, wenn der Dienstbote Kommission Aufträge für weiteres Wirken zu teil. Den Schluß bildete eine längere Aussprache interner Natur. Die Deutsche Krankenkassen- Zeitung" ber- bor dem 1. April kündigt oder die Kündigung seitens der Herrschaft ver­wahrt sich in ihrer Nr. 44 dagegen, daß der Druckfehlerteufel fie in schuldet. Angerechnet werden kann nur auf das, was noch vorhanden ist, der vorhergegangenen Nummer den Verein der freigewählten Kassen- en nicht auf berzehrte Stollen, weiter verschenkte Broschen, verloren ärzte einen recht fähigen" Verein nennen lasse; die Boshaftigkeit

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Lichtenberg  . Die außerordentliche Generalversammlung des fozialdemokratischen Wahlvereins, die recht gut besucht war und

Der Druckfehler.

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gegangenes Geld.

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