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fames Ministerberantwortlichkeitsgesetz hinarbeiten.( Beifall bei den Sehr richtig!) Darüber kann man ja verschiedener Ansicht sein. Aber| Bapst, dessen Lebensweise und Regierungsweise vielleicht recht anfechtbar Sozialdemokraten.) feitdem Graf Bückler   so weit gegangen ist, Herrn Bebel als seinen ist, oder irgend einen Heiligen( Heiterkeit) anzugreifen, so fann der Vizepräsident Graf Stolberg: Die Worte, die Sie zu Eingang Freund und Genossen zu bezeichnen, haben wir keine Versammlungen Staatsantvalt Anklage erheben, wenn aber jemand von unserem Ihrer Rede gegen den Abg. Lenzmann gebraucht haben, find parla- mehr mit ihm veranstaltet. Herr von Gerlach souffliert schon Reformator Luther   lügnerisch behauptet, er sei durch Selbstmord mentarisch unzulässig. wieder dem Abg. Lenzmann.( Heiterkeit.) Herr von Gerlach ist der ums Leben gekommen, so fann er nicht in Anklagezustand versetzt Abg. Schrader( frf. Vg.): Zur Frage der Aufhebung des§ 166 Mam, der einst von sich schrieb: Der größte Antisemit und der den werden. Ich erwarte, daß das Zentrum in seinem eigenen Intereffe betone ich nochmals, daß ich nicht Streit, sondern Frieden bringen Juden am meisten verhaßt ist, bin ich.( Heiterkeit.) und heute be- für die Abänderung des§ 166 eintreten wird. Ich werde jedenfalls will, indem ich die Kirchen zu einem höheren Standpunkte, zur schimpft er die, die seiner damaligen Anschauung sind. heute ruhig für die Beibehaltung des Paragraphen stimmen.( Lachen ing des Paragraphen ſtimmen.( Lachen gegenseitigen Duldsamkeit hinaufführe. Prozesse auf diesem Gebiete Abg. Spahn( 8.): Abg. Müller- Meiningen hat hier eine Reihe links.) verschärfen nur die Kampfstimmung und erzeugen neue Unzufrieden von Enzykliken genannt, ohne uns anzudeuten, an welchen Stellen Abg. Dr. Spahn( Centr.) hält gegenüber dem Abg. Müller­heit. Ich bin, wenn auch nicht aus den Gründen des Abg. Kunert, er eine Beschimpfung entgegengesetzter Anschauungen findet. Die Meiningen   seine Auffassung über die päpstlichen Bullen aufrecht. so doch entgegen dem Kollegen Müller- Meiningen der Anschauung, eine Enzyklifa schildert das Reich Gottes auf der einen, das des daß am besten der ganze§ 166 aufgehoben wird. ( Beifall bei der Freisinnigen Vereinigung  .)

Abg. Ledebour( Soz.):

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Damit schließt die Debatte.

In der Abstimmung wird hierauf die Resolution Müller. Meiningen   über das Fremdenrecht in allen drei Teilen angenommen, ebenso der Antrag Erzberger   über die Aufnahme einer Statistit über die Gefangenen- Arbeit. Titel 1 und ebenso der Rest des Justiz Etats werden ge nehmigt.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Nächste Sigung: Dienstag 1 Uhr.( Etats des Reichs. Schazamts und der Reichs- Eisenbahnverwaltung). Schluß 6 Uhr.

Abgeordnetenbaus.

118. Sigung vom Montag, den 16. Januar, bormittags 11 Uhr.

Am Ministertische: Graf Bülow, Freiherr von Rhein­baben, Möller, Freiherr von Hammerstein. Die erste Etatsberatung wird fortgesetzt. Handelsminister Möller gibt die an anderer Stelle mitgeteilte Erklärung über den Bergarbeiterstreit ab.

Abg. Dr. Wiemer( frs. Bp.):

Satans auf der anderen Seite. Ich finde feine einzige Beschimpfung darin. Der Abg. Müller hat es für unerträglich erklärt, daß nach dem§ 166 die Kirche entscheide, was eine Beschimpfung sei. Nun, die Kirche hat ihre Organisation, die feststeht und die in Schriften Herr Lenzmann hat behauptet, daß die Sozialdemokratie mit niedergelegt ist, aus denen der Richter entnehmen kann, ob eine diesem Bilde wieder einmal geleimt sei und hat gegen eine be- strafbare Beschimpfung vorliegt oder nicht.( Beifall im Zentrum.) stimmte Persönlichkeit die Beschuldigung erhoben, sie habe der Abg. Müller- Meiningen  ( frs. Vp.): Wir wollen nichts haben, Sozialdemokratie dieses Bild zur Veröffentlichkeit ausgeliefert. Er als eine gewisse Parität. Wir wollen mit gleichen Waffen hat sogar den Namen des Mannes genannt. Diese Behaup- kämpfen. Die katholische Kirche   ist so mächtig daß sie tungen find falsch.( Abg. Stadthagen  : Hört hört!) Dieser Architekt es nicht nicht nötig hatte, noch die mächtigen Mittel des und Maurermeister hat das Bild nicht selbst der Sozialdemokratie Staates gegen uns auszuspielen. Der§ 166 macht uns ausgeliefert. Wenn er das getan hätte, so wäre das ja nach unserer vogelfrei im Kampfe wider Sie. In der Bulle Una sancta wird Auffaffung ein Verdienst. Herr Lenzmann freilich faßt das nicht als von der sogenannten Reformation gesprochen. Es wird auf die Verdienst auf. Er hat den Herrn gröblich angegriffen. Ich yöchst verwegene Empörung" der Bauernkriege hingewiesen, und tann versichern, daß weder dieser Architekt, noch ein Schwager oder dam heißt es weiter: Jener Häresie entstammt im vorigen Jahr­Sonstiger Verwandter das Bild irgend einem Sozialdemokraten übergeben hundert eine sogenannte Philosophie, das sogenannte hat. Es ist durch mehrere Hände gegangen, hat zirkuliert und erst moderne Recht, die Volts souveränität und eine, alles ein anderer hat es der Sozialdemokratie übergeben. Mein Maß übersteigende Bügellosigkeit, in der manche Wesen die Gewährsmann legt deshalb besonderes Gewicht darauf, daß dies Freiheit erblicken. Von hier aus ist nur noch ein Schritt zu den ver dentlich konstatiert wird, weil die Art und Weise, wie der derblichen Irrtümern des Sozialismus, Kommunismus und Abgeordnete Lenzmann diese falsche Tatsache hier vorgebracht hat, Nihilismus, diesen entsetzlichen Todesboten der bürgelichen zweifellos den Charakter einer Denunziation an sich trägt.( Sehr Gesellschaft."( Abgeordneter Kirsch: Sehr richtig!) Dieser Zuruf richtig bei den Sozialdemokraten.) Es kann Herrn Lenz- genügt mir.( Burufe im Zentrum.) Der Text soll falsch sein? mann nicht unbekannt sein, da er sich als genauer Kenner Bisher habe ich noch von feinem Protest gegen die Richtigkeit der Der Abg. Freiherr v. Zedlig hat sein Bedauern ausgesprochen, der Verhältnisse hingestellt hat, daß seitens des Kommandeurs llebersetzung gehört. In dieser Bulle wird also der Protestantismus daß die Etatsberatung diesmal in Abwesenheit des Führers der der Festung ein Strafverfahren gegen die Zeitung angekündigt ist, als Lehrvater des Sozialismus, des Nihilismus, um nicht zu sagen, Freifinnigen Volkspartei stattfinden müsse. Diese Abwesenheit wird und es mußte ihm als Juristen klar sein, daß dann selbstverständlich des Anarchismus, bezeichnet. In einem Flugblatte, das im Verlage besonders schmerzlich von uns empfunden, und wir teilen die das Strafverfahren auch auf den ausgedehnt würde, der wissentlich der Germania" herausgekommen ist, heißt es vom Protestantismus Hoffnung, daß die baldige Genesung des Abg. Nichter erfolgen wird. diese angeblich falsche Photographie eingeliefert hat. Ich habe die mit seinem Dogma des allgemeinen Priestertums, wonach sich jeder Besonders interessant waren mir die Ausführungen des Finanz­Original- Photographie hier und bin bereit, sie jedem der Herren zur absolvieren kann:„ Und so wären wir denn ganz logisch auf ministers über die Eisenbahnverwaltung. Er sieht in deren Er Einsicht und zum Vergleich mit der ersten Publikation der dem Standpunkte angekommen, auf dem die Berliner   Dirnen gebnissen den Beweis für die vortreffliche Verwaltung. Tatsächlich Rheinischen Zeitung  ", die das Bild veröffentlicht hat, zu und Zuhälter stehen.( Hört! hört! links. Unruhe im Zentrum.) find fie aber eine Folge der günstigen wirtschaftlichen Verhältnisse. geben. Die einzige Aenderung, die am Bilde vorgenommen ist, Die Bulle ,, Humanum genus  " bezeichnet den Protestantis Nach unserer Auffassung ist es nicht die Aufgabe der Verkehrsverwaltungen, liegt darin, daß die vierte Person, der fragliche Maurermeister, mus als Krankheit und als Seuche, an anderen Stellen Ueberschüsse zu erzielen. Der Finanzminister verlangte auch wieder eine weggeschnitten ist. Diese Wegschneidung ist aber weder unserer- fogar als Best seuche. So wird in einem Sendschreiben an die fefte Abgrenzung zwischen den Finanzen des Reiches und der Einzelstaaten. feits, noch von dem Maurermeister geschehen, sondern von dem bayrischen Bischöfe vom Protestantismus   gesprochen als einer Er bezeichnete es als eine nicht nur finanzielle, sondern auch politische Freunde, der das Bild ant uns ausgeliefert hat und der unreinlichen, nicht genug zu verabscheuenden Frage ersten Ranges. Wir sind der Ansicht, daß die Matrikular geglaubt hat, damit diesen Maurermeister entlasten zu können. Be st".( lnruhe im Zentrum.) Wenn Sie nun Ihre Toleranz beiträge ein beweglicher Faktor in den Reichseinnahmen und ein Er hat eben unflugerweise nicht mit Leuten von der Geistesverfassung zeigen wollen, so haben Sie gerade beim§ 166 die beste Gelegenheit Korrektiv gegen die allzu weitgehende Bewilligungssucht sein müssen. des Herrn Lenzmann gerechnet, die gerade aus dieser Tatsache Anlaß dazu. Wir wollen nichts anderes als die Neutralität des Staates Wenn jetzt die Finanzminister der Einzelstaaten über zu hohe nehmen, hier eine Denunziation gegen den Mann öffentlich auszu- in diesen Dingen.( Lebhafter Beifall links.) Matrikularbeiträge flagen, so liegt es doch nur daran, daß sie früher sprechen. Im übrigen sind an der Originalphotographie nur aus Abg. Lenzmanu( frs. Vp.): Herr Ledebour   hat gesprochen, als im Bundesrat gegen unnüße Ausgaben nicht genügenden Widerstand zeichnerischen Gründen Kleinigkeiten geändert; so hatte sich wenn er auf einem sozialdemokratischen Parteitage war. In der Tat geleistet haben. Wollen sie ein Sinken der Matrikularbeiträge, mögen Hüffener nach der Photographie einen Blumentopf auf die Schulter hat er gar nichts von dem widerlegen fönnen, was ich gesagt habe. fie für Sparsamkeit im Reiche sorgen.( Sehr richtig! links.) gestellt, den hat der Zeichner weggelassen. Herr Lenzmann hat( Rufe bei den Sozialdemokraten: Da hört's aber auf!) Ich habe Mit dem Etat ist vas diesmal eine Uebersicht über die Ergeb dann behauptet, es sei insofern eine Fälschung vorgenommen worden, nur gesagt, der Vorwärts" habe einen Artikel gebracht auf Grund nisse der Einkommensterer im Etatsjahre 1904 borgelegt worden, die als eine Anzahl Weinflaschen als Attrappe eingefügt seien. Auch einer unrichtigen Photographie, auf welcher eine Person vers in vieler Beziehung interessant ist. Vor allem ergibt sich, diese Behauptung ist absolut unwahr( Abg. Stadthagen  : Hört! hört!), schwunden ist. Sie werden aber nicht behaupten, daß der aus- daß das steuerpflichtige Einkommen im legten Jahre um 981 Millionen wie Sie sich aus dem Vergleich der Photographie mit der geschiedene vierte Mann, von dem Sie zugeben werden, zugenommen hat, also weit stärker als in den vorangegangenen Beröffentlichung der Rheinischen Zeitung  " überzeugen fönnen. Daß er Sozialdemokrat ist( Abg. Ledebour: Ich kenne ihn Jahren. Dann aber ist das Einkommen gerade auf dem Lande ge­Charakteristisch ist, daß Herr Lenzmann, der sich hier besonders gar nicht!). Sie werden nicht behaupten, daß er von dem Ver- ftiegen. Das beweist doch entgegen den Behauptungen der Rechten rühmt, er informiere fich immer ganz genau im Gegensatz zu uns, schwinden keine Ahnung gehabt habe; nicht von ihm direft, aber von ein langsames Steigen des Wohlstandes auf dem Lande. Kann folche falschen Behauptungen aufstellt.( Abg. Lenzmann: Sind die einem nahen Verwandten von ihm ist das Bild der Zeitung zu man aus dem hohen Ertrag der Einkommensteuer auf eine aufsteigend Flaschen voll?) Das ist doch ganz gleichgültig, die Leute haben die gegangen. Was die Weinflaschen anlangt, so habe ich nicht sagen günstige Wirtschaftsentwidelung schließen, so hat als ein weiteres Weingläser auf den Tisch und die Weinflaschen neben den Tisch eben wollen, daß sie in das fertige Bild nachher eingefügt seien, sondern Moment, das für eine günstige Entwickelung im kommenden hingestellt, um ihren Freunden, für die die Photographie bestimmt nur die Flaschen sind als Attrappe bei Herstellung der Photographie Jahre spricht, der Finanzminister die Handelsverträge genannt. war, zu zeigen: seht mal, was für ein fideles Leben wir führen! verwandt worden. Nach unserer Auffassung bedeutet: erhöhter Schutz für die Herr Lenzmann aber behauptet: was ich hier vortrage, fann ich Ganz unverständlich ist mir, wie Herr Ledebour mir den Landwirtschaft nichts weiter als: erhöhten Schutz für den Großgrund­alles mit Aften belegen, die ich persönlich eingesehen habe, und Vorwurf der Denunziation machen fann. Die Photographie besig. Der Finanzminister erklärte weiterhin, die Exportindustrie spricht von unserem Reinfall. Gründlicher wie Herr Lengmann ist an sich ist doch gar nicht strafbar. Wenn der Plazkommandant mit werde sich auf veränderte Bedingungen einrichten müssen. Das sol aber wohl noch kaum jemand hereingefallen: er stellt sich hier als Verfolgung der Presse wegen der Reflexionen, die sie an das Bild wohl heißen: auf verschlechterte Bedingungen. Wir aber glauben, Sittenprediger für sorgfältige Prüfung von Aften hin, pugt gefnüpft hat, droht, so ist das noch sehr zweifelhaft, ob er überhaupt daß die Bedeutung der Exportindustrie bei den Handelsverträgen so andere Parteien herunter und es stellt sich dann heraus, daß er in damit Glück haben wird. Jedenfalls ist aber doch die bloße Photo- hoch wie möglich veranschlagt werden muß und ihre Beeinträchtigung der leichtfertigsten Weise Beschuldigungen erhoben hat. Wie tam graphie noch nichts Beleidigendes. Weshalb ich die Sache überhaupt die schlimmste Kalamität für Deutschland   nach sich ziehen würde. Herr Lenzmann überhaupt dazu, bei dieser Gelegenheit eine Attacke vorgebracht habe, will ich ihnen sagen, weil nämlich in der Preise wir wachsen mehr und mehr in den Industriestaat hinein. Schon gegen uns zu machen? Um was handelt es sich? Sozialdemokraten bereits darauf hingewiesen wurde, die Linke, die liberale Partei bei der Berufszählung von 1900 beschäftigten Handel und Industrie und Freifinnige, ja Nationalliberale und Zentrumsmitglieder fanden eingeschlossen, operiere hier schon mit einem Falle, bei in unserem Vaterlande mehr Menschen als die Landwirtschaft. Seit sich zusammen in der scharfen Verurteilung des heutigen Straf dem eine unrichtige Photographie verwandt werde. 1900 haben wir uns in der Richtung weiter entwickelt. Und deshalb vollzuges. Als Beweis dafür wurde gerade die Veröffentlichung des Daher habe ich die Verantwortung von uns ablehnen wollen. fage ich im Gegensatz zum Finanzminister: Eine einseitige agrarische Hüffener Bildes herangezogen, und da benutt Herr Lenzmann diese um mich zu diskreditieren, fagte Herr Ledebour  , ich mache den Bolitit entspricht nicht dem Intereffe der Mehrheit unseres Voltes. Gelegenheit, wo er sich in gleicher Stampflinie mit uns gegen den Regierungsvertretern Stomplimente, um mich bei ihnen lieb Kind zu( Lebhaftes Sehr richtig! links.) gemeinsamen Gegner befindet, um uns hinterrüds in die Kniekehle machen, ich sei gewissermaßen höfischer Speichelleder. Sie sollten wissen, Der Herr Finanzminister hat die Reform der Einkommensteuer zu hauen. Nicht einmal soviel politischen Taft hat er, um einen daß ich nur erklärt habe, von allen Ministerien des Deutschen Reiches berührt. Wenn wir auch mit einer Vereinfachung im ganzen ein­gemeinsamen Kampf gemeinsam durchzuführen. Seine ganzen Anfei mir das Justizamt am liebsten, weil es am meisten arbeitet. verstanden sind, müssen wir doch darauf hinweisen, daß die Neu­griffe gegen uns find fachlich ungerechtfertigt, wie ich nachgewiesen unter allen Ministern möchte ich Herrn Dr. Nieberding am wenigsten gestaltung des§ 18, die die Erhöhung der Abzüge bei Kinderreichtum habe, und sie sind zweifellos eine grenzenlose politische Torheit, was missen. Dieses Lob eines Demokraten mag Herrn Dr. Nieberding im Auge hat, eine Rückwirkung herbeiführen muß. Die Abzugss seine Freunde von der Freifinnigen Bolkspartei freilich sicher nicht zwar unbequem sein, aber es war ehrlich. Ich zitierte bereits fähigkeit der Gewerbesteuer ist nach unserer Meinung durchaus einsehen.( Burufe bei den Freifinnigen.) Herr Mugdan  , von früher cinmal: gerechtfertigt, bedenklich dagegen die Forderung der Abzugsfähigkeit Ihnen war ich von vornherein überzeugt, daß Sie es nicht ein­der Meliorationsbeträge. Gegen die Heranziehung der Gesellschaften fehen,( Heiterkeit.) denn Sie haben wiederholt Sehr richtig! mit beschränkter Haftung zur Einkommensteuer müssen wir Ein­gerufen. Sie haben sich gefreut über diese falschen Behauptungen spruch erheben. Nicht einverstanden sind wir mit den Erlassen des Herrn Lenzmann. Nach solchen Erfahrungen dürfen Sie sich des Finanzministers vom 27. Oktober und 26. November 1904, in nicht wundern, daß wir von Ihrer politischen Bundes­denen er auf die Kommunen zwecks Vermehrung der indirekten Und den Mut zu loben habe ich stets gehabt! Ich werde das Steuern einzuwirken sucht. Unter den Ausgaben figurieren im Stat genossenschaft nicht sehr erfreut sin d.( Abg. Mugdan  : Wir auch nicht von Ihrer!) Dieses Verfahren des Abg. Lenz- Reichs- Justizamt Loben, schon um andere Miniſterien anzufeuern, einige Positionen, die uns geradezu überflüffig erscheinen: So die mann hat ja auch seine Gegenfeiten. Wenn er genötigt ist, einmal ihm auf der Bahn des Guten zu folgen.( Heiterkeit und Beifall Forderung einer nichtpensionsfähigen Stellenzulage für Minister. gegen die Regierung vorzugehen, greift er rasch nach dem bei den Freifinnigen.) Wenn auch anerkannt werden soll, daß die Einkommen der Minister Honigtopf und schmiert den verehrten Herren Geheimräten, die er Abg. Dr. Hieber( natl.) polemifiert gegen das Zentrum. Es verhältnismäßig niedrig sind, so ist zu einer derartigen Forderung anzugreifen gezwungen war, eine Menge füßen Stoffes um den handelt sich nicht um eine konfessionelle Frage. Außerdem soll ja doch jedenfalls nicht der Moment geeignet, in dem man eine Beffer­Mund, um zu zeigen, daß sie nicht so schlimm find. Glücklicherweise nach dem freisinnigen Antrage der erste Teil des§ 166 bestehen stellung der unteren und mittleren Beamten verweigert hat. Und find die Regierungsvertreter geschmackvoll genug, um die Wider bleiben, nur der zweite soll abgeschafft werden. Hiermit sympathi- nun wird diese Forderung noch dazu begründet mit den erhöhten wärtigkeit dieses Verfahrens zu durchschauen.( Buruf rechts: und wo fieren wir.( Lebhafter Beifall bei den Nationalliberalen und Frei- Repräsentationspflichten. Dafür wird schon viel zu viel getan; die bleibt die große liberale Partei?!) sinnigen.) Repräsentation müßte den Ministern gänzlich abgenommen werden. Bizepräsident Graf Stollberg( unterbrechend): Herr Abgeordneter Abg. Ledebour( Soz.): Dem Abgeordneten Lenzmann fann ich( Sehr richtig!) Wir haben da in einer Begründung den Bafsus, Ledebour  , Sie sprachen von Widerwärtigkeit des Verfahrens; ich durch Vorlesung eines Schriftstücks beweisen, daß der Architekt daß durch die häufige Abwesenheit des Chefs des Zivilkabinetts in möchte Sie bitten, Ihre Ausdrücke etwas mehr zu prüfen. das Bild nicht aus den Händen gegeben hat; die Ver- allerhöchstem Dienste die Erledigung der Geschäfte wesentlich er­Abg. Ledebour( fortfahrend): Wir haben durchaus nicht den öffentlichung ist wider seinen willen geschehen, und er schwert werde. Hier haben wir es amtlich bescheinigt: daß das Wunsch, eine große liberale Partei zu konstituicren. Wir mollen ist darüber sehr ungehalten gewesen. Dies zu erklären, glaube ich häufige Reisen den Dienst erschwert. Die Abwesenheit des Herrn den politischen Kampf führen auf Grund all der Anschauungen, dem Manne, der uns wider seinen Willen einen Dienst erwiesen hat, b. Lucanus mag wohl für manchen sehr beruhigend wirken, den die inir als Sozialdemokraten haben. Mögen ihn die schuldig zu sein. Ich fordere daher den Abgeordneten Lenzmann aus- Dienst aber fördert es eben nicht.( Beifall.) Die Generalordens­onderen Barteien nach ihren Anschauungen führen. Dabei werden drücklich auf, die Auschuldigungen gegen den Architekten zurückzunehmen. tommiffion stellt eine Mehrforderung von 90 000 M. für Anschaffung wir am besten fahren.( Bravo  ! bei den Sozialdemokraten.) Die Anschuldigung liegt nicht darin, daß der Abg. Lenzmann ihn und Erhaltung von Orden, und wir finden die Begründung, daß bg. Schmidt Warburg( 3.): Der Abg. Müller- Meiningen hat beschuldigt hat, zu uns zu gehören das wäre ja ein Verdienst in der Fonds jedes Jahr überschritten werden mußte. Sicher ist es meinen Ausführungen einen Sinn unterstellt, den sie nicht hatten. unseren Augen sondern in den indirekten Vorwürfen, die sich eines der allerhöchsten Kulturbedürfnisse, Knopflochschmerzen zu bes Ich habe nie gemeint, daß die Antragsteller Schimpffreiheit für sich daran knüpften. In anderer Beziehung hat ja der Abg. Lenzmann feitigen, aber wir möchten doch etwas mehr Sparsamkeit in der verlangten. Ich fasse den§ 166 überhaupt nicht tonfessionell auf schon einen Rüdzug angetreten; er hatte behauptet, die Ordensverleihung zumal an ausländische Größen empfehlen. Deren nb ich glaube, ich stehe damit auf einem höheren ethischen Stand Attrappe von Flaschen usw. sei nachträglich auf die Photographie Deforation sollte man ihrem eigenen Lande überlassen. Unter den punkt als die Herren, die Schimpffreiheit gegen eine Konfession hinaufgebracht worden. Jezt sagt er, er habe gemeint, die Flaschen entbehrlichen, Ausgaben erscheint ferner die Verstärkung des Fonds fordern. Dem Abg. Kunert ist zu erwidern, daß allerdings der feien extra zum Zwede des Photographierens für Pferderennen. Die Pferderennen sind ein Sport für Kavaliere, liebe Gott nicht des Schutzes durch den Reichstag bedarf, wohl aber aufgetürmt worden. Das kann er gar nicht gemeint aber fein Mittel, die Leistungsfähigkeit unserer Kavallerie zu ers alle die, die sich durch eine Gotteslästerung bedrängt fühlen. Ich haben, denn dann würden die Anschuldigungen gegen uns weisen. Was den Bergetat anlangt, so möchte ich der Mahnung glaube, wir dienen dem guten Ton und dem öffentlichen Frieden bei dieser Gelegenheit teinen gar Sinn haben. des Ministers folgen, und den Bergarbeiterstreit nur fura berühren. Durch eine Aufrechterhaltung des§ 166.( Bravo  ! im Zentrum.) Die ganze Sache ist überhaupt bei den Haaren herbeigezogen, um zu Die Vorlegung des Protokolls durch den Handelsminister war in­Abg. Bruhn( Antis.): Der Abg. Lenzmann hat sich gegen eine zeigen, daß Sie mit dieser umstürzenden Gesellschaft nichts zu tun sofern interessant, als man über die Ansichten der Grubenbefizer Einschränkung des§ 193( Wahrnehmung berechtigter Interessen) gc- haben wollen, trogdem Sie mit ihr in der Frage des Strafvollzuges ein Bild gewinnen kann. Ihre Auffassung ist doch etwas einseitig. mandt. Aber auch ich will nur verhindern, daß er den Rechts- übereinstimmen. Das ist die reine Stammtisch- Politit: erst nach Auch wir bedauern lebhaft diesen Streik und sind der Ansicht, daß anwalten einen Freibrief für die allerschwersten Verleumdungen gibt. Kräften schimpfen auf die Regierung und dann weit abrücken von der der Zeitpunkt dafür sehr unglüdlich gewählt ist. Untersuchungen, Besonders die jüdischen Anwalte nehmen sich, wie es der Rechts- Sozialdemokratie! Es war nichts als eine Lobhudelei gegen den wie sie jetzt in Aussicht genommen sind, hätten längst erfolgen anwalt Siegmann tat, diese Dreistigkeit heraus. Herr Lenzmann treiht Herrn Staatssekretär.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) müssen, um die Bewegung rechtzeitig zu unterdrücken. Der Handels­ein Doppelspiel. Er ist im Innersten Antisemit, auf der Rednertribüne Abg. Werner( Antis.) wünscht, daß eine gleichmäßige Hand- minister hat gesagt, daß manche Forderungen der Arbeiter nicht Philosemit, damit feine jüdischen Freunde ihm Beifall zollen.( Lachen links.) habung des§ 166 auch den Juden gegenüber stattfinde. Den Herrn unberechtigt seien. Meine Partei, insbesondere die Abgg. Hirsch ( sraf Bückler   hat sich im Laufe seiner Stampfeszeit zu einer Schärfe Abg. Benzmann freue ich mich übrigens als Parteigenossen begrüßen und Goldschmidt, haben jahraus jahrein betont, daß etwas geschehen entwickelt, die wir nicht mehr billigen können. Damals, zu Anfang zu können.( Große Heiterkeit.) müßte, um die berechtigten Forderungen der Bergarbeiter hinsichtlich feiner Agitation, vertrat er nur die Anschauung, die Juden würden Abg. v. Kardorff( Rp.): Jch gebe Herrn Hieber zu, daß in der der Verkürzung der Arbeitszeit, der Abschaffung des Wagennullens, nicht eher bescheiden werden, als bis sie( mit entsprechender Hands Handhabung des§ 166 eine Jmparität besteht zwischen der katholischen der Hinzuziehung der Arbeiter bei der Grubeninspektion usw. zu bewegung) ordentliche Prügel belämen.( Abg. Bödler: und evangelischen Kirche. Wenn jemand sich herausnimmt, einen erfüllen. Wir haben schon seit langem den Erlaß eines Reichs.

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Stolz nach unten, stolz nach oben Mutig loben, was zu loben, Mutig tadeln, was zu tadeln, Das nur kann den Menschen adeln.

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