Alle

Beiten große Wohltaten entstanden find, so daß man fast fagen; wirtschaftliches Leben großes Unheil nach Möglichkeit verhindern. Jes in feiner zukünftigen Gesellschaft anb tönnte: Erft muß eine Unbesonnenheit geschehen, ehe etwas Gutes Ich nehme Aft von der Erklärung des Herrn Vorredners, daß die Produktion möglich sein wird, die unzufriedenen herauskommen kann.- Was die Arbeiter fordern, ist nichts Ruhe im Ruhrrevier durch die Arbeitnehmer nicht gestört werden wird Elemente im 3aum zu halten?( Lachen bei den Sozial Unbilliges. Es ist auch nicht wahr, daß die Zechenbefizer über- und hoffe, die Ereignisse werden ihm recht geben. Ich will aber demokraten.) Der Vorredner hat den Streit zurückgeführt auf die rascht sind. Im Gegenteil! Die Zechenbesitzer haben gewußt, was nichtsdestoweniger auch hier Taktik der Arbeitgeber und auf aufreizende Artikel der bürgerlichen kommen würde, fie haben mit einem geradezu systematischen feinen Zweifel darüber lassen, daß die preußische Staats- Blätter. Meine Herren, so einfach liegen die Sachen nicht. Raffinement die Arbeiterschaft zum Aufruhr bringen wollen! Wir regierung die vollen Machtmittel des Staates einsehen wird, Revolutionäre haben seit Jahrhunderten die Leidenschaften wohl ent­aber sind zufrieden, wenn unsre Forderungen bis 1907 durchgesezt wenn der im Ruhrgebiet entfesselte Lohukampf in Exzesse fesseln, aber nicht zügeln fönnen.( Sehr richtig rechts.) Diejenigen, werden, sofern nicht der Reichstag es vorzieht, die Sache vorher welche am lautesten klagen, die seit Jahrzehnten durch Hezzereien ge ausarten sollte durch Gesetz zu regeln.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) ir( Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Die bisher im allgemeinen vom wirkt haben, die werden die Hauptschuldigen sein, wenn entgegen der verlangen bei 28 Grad Celsius die 6ftündige Schicht. Wir verlangen, daß Gros der Bergarbeiter beobachtete ruhige Haltung überhebt mich nicht Der Vorredner hat gesagt, daß aus der Unbesonnenheit oft gutes sich weiter ausdehnt. das Wagennullen beseitigt wird und dafür das Wiegen eingeführt wird, der Mahnung an die Arbeitnehmer, der eindringlichen Mahnung an hervorgehe. Ich bin im Gegenteil der Meinung, daß gerade auf wie es in England schon seit langem besteht. Wir verlangen Wagen die Arbeitnehmer, sich nicht zu Gewalttaten hinreißen zu lassen. Kontrolleure, die von der Arbeiterschaft angestellt werden, und sind sozialem Gebiete nur durch Besonnenheit dauernde und wahre Fort­bereit, sie zu bezahlen. Wir verlangen einen bestimmten Minimal- Insbesondere ist es die schritte erzielt werden können. Deshalb hoffe ich, daß die Beratungen Pflicht der Behörden, die persönliche Freiheit zu schüßen. des hohen Hauses getragen sein werden von dem Geiste der John. Heute besteht ja ein Marimallohn; wenn ein Arbeiter über 5 m. verdient, so wird ihm das übrige abgezogen, und damit ist das ( Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Wenn der Mensch Mäßigung, den ich auch allen, allen Teilen im Ruhrrevier nochmals ganze Gerede von dem Ansporn des Fleißes des Arbeiters, damit er das Recht zum Streik hat, so hat er doch auch das Recht ans Herz lege.( Beifall.) recht rasch ein reicher Mann werden kann, ad acta gelegt.( Sehr zum Arbeiten( Sehr richtig! rechts), und dieses Recht muß gut! bei den Sozialdemokraten.) Der Minimallohn hat aber auch gegenüber jeder Art von Terrorismus nachdrücklich geschützt Bereits seine notwendige Grundlage in den festen Preisen des werden. Syndikats. Mit diesem ist die Basis für einen Tarifvertrag im Berg­betriebe gegeben. Wir verlangen die Anerkennung der Berufsvereine.

uns

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Frage der Syndikatsgesetzgebung

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Handelsminister Möller:

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Herr Hue Hat vergleichsweise ruhig geredet, aber es fehlte doch ( Fronisches Bravo! bei den Sozialdemokraten.) ch beflage es tief, auch nicht an scharfen Angriffen, die die Verständigung erschweren. daß noch keine Einigung zustande gekommen ist. Die zur Ver- Besonders mir persönlich hat er es herzlich schwer gemacht, noch mittelung berufenen Staatsorgane haben jedenfalls das ihrige getan weiterhin die unparteiische Rolle zu spielen( Lachen bei den Sozial Hätten wir sie schon gehabt, dann wäre ein Streik unmöglich und sie werden um ihre Vermittlerrolle in der gleichen versöhnlichen demokraten. Rufe: Rolle spielen!), die ich bisher eingenommen habe. Die Von der einen Seite Bemühungen der Regierung, eine Vermittelung herbeizuführen, sind gewesen, denn wir waren von vornherein die legitimierten Vertreter Richtung auch weiter bemüht ſein. wird alle Schuld an der Arbeiter gewesen. Und wenn es zu Verhandlungen kommt, dem Ausstand auf die Arbeitgeber noch nicht erschöpft; leider sind sie gegenwärtig auf dem toten dann kommt es auch zu einem Friedensschluß. Auch die Unter- geschoben, und gewiß, meine Herren!, wenn die von dem Punkte angelangt.( Hört! hört! links. Bewegung.) Nach Nach­vorgebrachten Vorwürfe, insbesondere der richten, die ich aus Dortmund erhalten werden habe, nehmer werden einsehen, daß, wenn sie auch Zugeständnisse machen Herrn Vorredner müssen, so doch dabei gut fahren. Wir verlangen die Einführung Inhumanität tatsächlich begründet wären, so würden meine Kommissare von dort heute abend zurückkehren, nachdem fie der allgemeinen Verurteilung gewiß sein. Von der anderen sie die Vertreter der Arbeiterschaft gehört und ihre Beschwerden von Grubenkontrolleuren, die Beseitigung der vielen harten Strafen Geite wird die Verantwortung für den Streit ausschließlich entgegengenommen haben, so weit sie präzisiert und ſubſtantiiert und humane Behandlung- also nichts anderes, als wus Auch ist den Vertretern der Arbeiterschaft gesagt nach dem bürgerlichen Recht schon zukommt. Daher auf die übertriebenen Forderungen der Arbeiter geschoben. Wenn werden konnten. auch die wunderbare Einigkeit unter den Arbeitern. Wir die Vertreter der Grubenbefizer den Wunsch der Staatskommissare worden, daß weitere Beschwerden schriftlich entgegengenommen und Nach diesem Rezept wird haben die Reichsregierung gefragt, welche Maßregeln sie zum nach gemeinsamen Verhandlungen mit den Vertretern der Arbeiter jede Beschwerde geprüft werden soll. Schuhe der Arbeiter zu ergreifen gedenket? Wie haben es bei dem ignorieren sollten, so würde ich das gerade so mißbilligen, wie ich auch weiter verfahren werden.( Lachen bei den Sozialdemokraten. Die Unternehmer haben es Nullen der Wagen mit einem bürgerlichen Recht der Arbeiter auf trotz der nach meiner Ansicht verfehlten Rechtfertigungsversuche des Bebel ruft: Und die Unternehmer?) ihren Lohn zu tun. Weiter fragen wir, was der Reichskanzler gegen Herrn Vorredners die Einstellung der Arbeit ohne vorherige Kündi abgelehnt mit den Arbeitern kontradiktorisch zu verhandeln( Große Laute Rufe: Hört! hört! bei den Sozial­die Ausbeutung des Publikums durch die hohen Kohlenpreise zu tun gung mißbillige und bedanere.( Burufe bei den Sozialdemokraten.) Bewegung. und Berechtigte unter Aufrechterhaltung des all demokraten), was ich in hohem Grade bedaure( Lebhaftes gedenkt. Der Streit ist eine Folge von Maßregeln, um höhere Bravo! im Zentrum), was aber zur Zeit nicht zu Stohlenpreise zu bekommen. Nachdem die Unternehmer sich so prozig gemeinen wirtschaftlichen Gesamtinteresses Mögliche von Utopischen zu scheiden, bedarf einer ändern ist. Wer sich lange mit Streits und mit der Frage, wie sie gestellt haben den Arbeitern gegenüber, die sich ordnungsmäßig verhalten Agitatorischen und haben, hat man in weiten Kreisen des Voltes den Eindruck gewonnen, sehr sorgsamen Untersuchung; eine solche gerecht vorzunehmen, dazu zu beseitigen sind, befaßt hat, wird wissen, daß man, wenn man sich daß der Streit zu dem Zwecke inszeniert ist, um durch muß man sich von parteipolitischen Gründen und Spekulationen einmischen will, ohne gerufen zu sein, in der Regel von beiden Seiten freier machen, als dies der Vorredner getan hat.( Burufe bei den Prügel erhält.( Heiterfeit.) Trozdem ich vollkommen klar sah, daß noch höhere Kohlenpreise das Volk ausbeuten zu können. Sozialdemokraten: Da hört doch alles auf!) Ich bin von dem die Situation so liegt, habe ich doch nicht daran gezweifelt, daß ich ( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Man verfolgt auch den Herrn Vorredner angefragt worden, und ich habe davon auch in eingreifen müsse. Der Herr Neichskanzler ist mit mir dieser Meinung Zweck, die Arbeiterorganisation zu zerstören. Wenn das geschähe, bürgerlichen Zeitungen in Ausschnitten gelesen, die mir heute früh gewesen. Ein Streit im Hauptkohlenrevier Deutschlands und des so würde die Anarchie im Bergbau, die wir bisher vermieden haben, vorgelegt worden sind, über die angebliche Macht- und Ratlosigkeit Kontinents ist wichtiger, als jeder andere Streik. Auf jeden feiernden erst recht zum Durchbruch kommen.( Sehr richtig! bei den Sozial- des Staates. Dabei tritt in unserer an die Achtung des Staates Kohlenarbeiter wird in kurzer Zeit eine große Anzahl Hände in demokraten.) Wir haben eine gesetzliche Organisation und die An- und die Staatshoheit gewöhnten Gesellschaft eine starke Miß- anderen Industrien kommen, die mitfeiern müssen. Obwohl ich fest erkennung der Behörden, daß wir die gewaltige Bewegung muster- achtung hervor gegenüber den vereinigten Kapitalmächten davon überzeugt bin, daß ich von beiden Seiten angegriffen haft dirigieren. Wenn die Organisation nicht mehr da ist, dann der großen Rechenbefizer und Banten, die in der Hibernia- werden würde, habe ich doch den Versuch, eine Verständigung herbei tommen die Streits in die Hände von Elementen, die sagen: Pro Angelegenheit sich bemerkbar gemacht hat und die der Herr zuführen, gemacht. Herr Hue fragt, warum ich, der ich den Streik nihilo! Die Kohlenpreise find seit 1889 ungeheuer gesteigert, am Vorredner zu meinem Bedauern ausspielen konnte. Wir stehen hier lange erwartet hätte, nichts vorher dagegen getan hätte. Mit den 1. Oktober sollen noch höhere Preise in traft treten. Unternehmer- vor einem der schwierigsten Probleme, das in anderen Kulturstaaten Forderungen, die die Bergarbeiter in Vereinen und Versammlungen blätter schreiben, daß manchen Zechen der Streik willkommen sei, der ebenso wie bei uns noch der Lösung harrt. Ich erinnere und weise erhoben haben, war kein Glück zu machen bei den Vertretern des Berliner Börsen- Courier" weist darauf hin, daß der Streit das hin auf die Vereinigten Staaten , wo die Syndikats-, Kartell- und Unternehmertums und ein erfolgloser Vermittelungsversuch hätte Sohlengeschäft günstig beeinflusse, und auch die Berliner Trustbildung am weitesten vorgeschritten ist, wo aber eine weise nur die Regierung diskreditiert. Uebrigens sind diese Klagen den Morgenpost" hat auf das gute Geschäft in Kohlen infolge des Bentralverwaltung und ein weiser Präsident schon am Werke find, Unterbehörden zur Berichterstattung übergeben und sie sind er­Streits hingewiesen; dasselbe finden sie in der ganzen Börsen das Gemeinwohl Gemeinwohl vor Schaden zu bewahren. Bei uns mächtigt worden, einzugreifen, soweit diese Klagen berechtigt waren. presse. Wie alle Gelegenheiten vom Kohlensyndifat ausgenutzt ist die Aufgabe in einer Nichtung erleichtert. Ich In sehr vielen Fällen ist für Abhülfe gesorgt worden. Wir haben werden, dafür ist das Siegerland ein Beispiel. Die Regierung setzte dente dabei an die vorbildlichen Werke der die effektiven Anlässe zu Streits zu beheben gesucht. Ueber die Frage für das arme Land die Tarife herab, sofort erhöhte das Kehlen- deutschen Sozialpolitik, ich denke an das Gefühl der Seilfahrt habe ich mich schon im Abgeordnetenhause geäußert. syndikat die Preise für das Siegerland um denselben Satz. der sozialpolitischen Berpflichtung, das die deutschen Unternehmer die Die Mehrzahl der Arbeiter hat schon jetzt eine Ein- und Ausfahrt So geht das Kohlensyndikat als Händler vor: es hat einfach großen und schweren Lasten, Opfer und Kosten für die Sozialpolitit von je einer Stunde. Das ertragen sie im allgemeinen. Sie find die Kohlenhändler außer Brot gesetzt. Es beherrscht den tragen läßt, ich denke an die großartigen freiwilligen Wohlfahrts- aber sehr empfindlich in den Zechen, die bisher eine kürzere Einfahrt gauzen Kohlenhandel, die ganze Kohlenschiffahrt, und wenn einrichtungen für die Arbeiter. Aber auf der anderen Seite liegen gehabt haben. Die Regierung hat auf zwei Zechen es durchgesezt, das Schleppmonopol für den Kanal so glatt angenommen die Verhältnisse bei uns besonders schwierig. Die Arbeiterorgani- daß die Verlängerung unterblieben ist. Herr Abg. Hue nicht mir wird, wie es im Abgeordnetenhause geschehen ist, so kommt das fationen sind in Deutschland nicht aus wirtschaftlichen Bedürfnissen zu, daß ich recht habe, also können Sie auch nicht sagen, daß wir lediglich aus der Ansicht her, daß wenn das Schleppmonopol dem natürlich entstanden( zurufe bei den Sozialdemokraten.) laffen Sie still gesessen haben. Auch gegenüber der Zeche„ Bruchstraße" haben Staate nicht zukommt, das Kohlensyndikat es erhalten wird. Wir mich bitte meinen Gedanken ausführen sondern sie sind, von wir unser möglichstes getan. Die Zeche hat daraufhin am 22. De­stehen einer Organisation gegenüber, die sich gegen alles, was Staat dieser oder jener Ausnahme abgesehen, im wesentlichen Werkzeuge zember angekündigt, daß sie erst Anfang Februar mit der Ver­und Gemeinde im Interesse der Allgemeinheit schaffen, wendet, die der politischen Parteien.( Lachen bei den Sozialdemokraten.) Wenn längerung der Einfahrtszeit beginnen würde, so daß alle Arbeiter, alles illusorisch macht, das ganze Gebiet für sich in Anspruch Sie das bestreiten, so weise ich Sie hin auf den Ur- die damit nicht einverstanden waren, Zeit hatten, die Zeche zu verlassen. nimmt. Warum ist die Regierung nicht längst ernsthaft in der sprung beispielsweise der Hirsch Dunderschen Ge 11 000 Arbeiter haben daraufhin ihre Zustimmung versagt. Das werkschaften, bei dem doch gewiß mitbestimmend das Oberbergamt verwies die Arbeiter auf meine Aeußerung hin an Motiv war, die Arbeiter gegenüber der genialen Agitation das Berggewerbe- Gericht. Die Arbeiter akzeptierten dankbar. Da vorgegangen? Es wird mit ihr schließlich gerade so gehen, wie mit von Ferdinand Lassalle bei der fortschrittlichen Fahne zu halten. aber, bevor das Gewerbegericht sprechen konnte, brach der Streik der Berg- und Gewerbegesetzgebung, die einfach vor der Nebermacht Auch bei den christlichen Arbeitervereinen spielen Partei- explosionsartig aus. Das ist der Moment, wo die Abgeordneten des Syndikats in die Brüche gehen wird. Die Macht des Syndikats interessen herein und nun vollends die sozialistischen Sachse, Hue usw. ihre Leute nicht mehr in der Hand hatten.( Hört! wird schließlich derartig steigen, daß sie sich über den Staat fegt und Gewerkschaften! Sie sollten ja von Anfang an gar nichts hört! bei den Sozialdemokraten.) Dadurch haben Sie selbst die erklärt: der Staat bin ich!( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) anderes sein, als Ererzierpläge, als Manöverfelder für eine Partei Gewerkschaftssache, für die Sie sich so sehr interessieren, schwer ge­Und hier handelt es sich nicht allein um deutsches Kapital, die des Umsturzes, als eine Schule für die Erziehung der Arbeiter zu schädigt.( Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Man hat immer Gruben kommen in immer größerem Umfange in die Hände fran- einem Kommunismus, der das Ende unserer Kultur und der Tod der gesagt, der organisierte Arbeiter sei der Vernunft zugänglicher als zösischer und belgischer Kapitalisten. Könnten diese Unternehmer individuellen Freiheit ist. Was die englischen Gewerkschaften der nichtorganisierte. Jezt aber hat es sich auf das Eklatanteste ge­nicht bei triegerischen Verwickelungen ebenso gut streiken, um uns zu Großes geleistet haben, haben sie geleistet auf rein wirt zeigt: Der Zufall hat regiert!( Lachen und Widerspruch bei den schaden, wie jetzt die Bergarbeiter streifen, um Recht zu bekommen? Glocke des Präsidenten.) Sie haben sehr Auch darauf sollte die Regierung ihr Augenmerk richten. Die Ein- chaftlichem Boden, ohne jedes Ansehen der Partei. Was Sozialdemokraten. Fei uns not tut Sas betone ich auch gegenüber dem Herrn wohl gewünscht, den Streit zu lokalisieren. Sie haben tage mütigkeit der Arbeiter beruht vor allem auf die Empörung über das Borredner, obwohl er sich bemüht hat, in seinen Ausführungen den lang versucht, die Arbeiter zurückzuhalten! Vergebens! Zechen- Stillegen und über das Kohlensyndikat. Wenn die Regierung Sozialdemokraten zurücktreten zu lassen hinter den Bergarbeiter der Das ist ein schlimmes Zeichen für den Wert Ihrer an diesem Punkte ansetzt, diese Stimmung des Volkes benutzt, wenn Sozialdemokrat schimmerte aber doch durch.( Heiter- Organisation!( Lachen bei den Sozialdemokraten.) Ich kann nur fie von autoritativer Stelle erklärt, was sie feit rechts.) Was bei uns not tut, das ist die Emanzipation der raten, Zeit zu gewinnen und auf den gefunden Boden der Ver­zum Schute der Arbeiter und Kohlenverbraucher in den Berufsvereinen aller Art organisierten Arbeiter von der handlung zu kommen. Aber machen Sie mir die Vermittelung zu tun gedenkt, so wird dies ein innerpolitischer Augenblick von Parteipolitik und namentlich von der Politik einer Partei, deren nicht schwer dadurch, daß Sie meine Verwaltung verdächtigen! größter Bedeutung sein. Herr Stöder hat diesen Gedanken sehr geistiges Oberhaupt schon vor Jahren und Jahrzehnten die Führer Der Abgeordnete Sue hat gefagt, er spreche heute nicht als Bartei­scharf in seinem Blatt„ Das Reich" formuliert, indem er schreibt: der englischen Gewerkschaften, weil sie die Lage der Arbeiter auf mann und in gewissen Grenzen hat er dies Versprechen auch ge= - womöglich ohne Streit verbessern halten. Aber ich bitte ihn doch, einmal den Parteirock anzuziehen Die faiserliche Politik von 1889 muß wieder aufgenommen werden. richtigem Wege Regierung und Kohlensyndikat können nicht zusammengehen; Regie- wollten für Verräter erklärt hat, die jeden wirtschaftlichen Fort- und mildernd auf die sozialdemokratische Presse einzuwirken. Ich rung und Bergarbeiter gegen das Kohlensyndikat: das wäre die schritt unter der gegenwärtigen Staats- und Gesellschaftsordnung will etwas aus der Leipziger Boltszeitung" vorlesen( Zuruf bei nationale Parole! Wenn die Regierung nicht in der Lage wäre, für ausgeschlossen erklärt, die auch in dem Elend eines unglücklichen den Sozialdemokraten: Was hat das hiermit zu tun?) Ja, Sic und ich würde eine Aus- werden sagen: das sei Mehring. Aber so lange es ein Parteiblatt dem Kohlensyndikat ihren Willen aufzuzwingen und diesen un Streifs, in einem nationalen Notstand unr ein ist, muß ich Sie dafür verantwortlich machen. Es ist da von den gebeuren Kampf zu beenden im Wege des Vergleichs, da müßte sich dehnung des Streits als nationalen Notstand betrachten im Volte das Gefühl festsetzen, daß sie dem Unternehmertum gegen Wittel fieht zur Schürung des Hasses, zur Stärkung des Klaffen- mit Peitschen und Skorpionen gezüchtigten Gruben- Heloten, denen Wenn Ihre Presse über ohnmächtig ist. Wir haben dann keine Regierung mehr, sondern gefühls im Parteiintereffe.( Lebhaftes Bravo! rechts, Unruhe links.) der Wurm den Leib zerfrißt, die Rede. nur eine Verwaltung. Das Volt denkt: dann sollte man doch lieber Was hat die sozialdemokratische Preise für eine Sprache gegen- so schreibt, kann man sich nicht wundern, daß Ihre mäßigenden Erfolg haben.& 3 handelt sich um Herrn Kirdorff zum Reichskanzler und Herrn Stinnes zum Handels- über dem Streit geführt! es ist möglich, daß die Führer Worte feinen aus praktischen und tattischen Gründen in diesem Augenblid große nationale Frage( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) minister ernennen. Glauben Sie ja nicht, daß dieser Kampf furz sein wird. Die den Ausbruch des Streits nicht gewollt haben nachdem ich bitte Sie, Ihre Organisation unter diesem Gesichtspunkte ein­Arbeiter haben A gesagt und werden auch das ganze Alphabet aber der Streit ausgebrochen ist, bringt jede Nummer jeder sozial- zurichten. Eine große Anzahl von Fragen, die der Herr Vorredner Heruntersagen. Wenn dieser Kampf nicht auf dem Wege des Ver- demokratischen Zeitung, insbesondere des Vorwärts", jeden anregte, waren wir unbekannt und können von mir jetzt nicht beant­gleiches beendet wird, so glauben Sie ja nicht, daß er aus dem Tag ganze Wageuladungen von Del, die ins Feuer gegossen werden. wortet werden. Recht geben muß ich ihm nach den Berichten her Mangel an finanziellen Mitteln zusammenbricht. Das ganze Volt Der Herr Vorredner hat der Regierung den Vorwurf gemacht, daß Aufsichtsorgane darin, daß die Nachrichten über Krawalle alle über­ist mit uns. In den Versammlungen riefen mir die Arbeiter, wenn sie einen Mangel an Voraussicht gezeigt habe gegenüber trieben waren, und ich will hoffen, daß das so bleibt( Heiterkeit bei bicfem Streit und dabei hieß es in dem dem ersten Aufruf den Sozialdemokraten.) Nichts wird mehr dazu beitragen, Ihren ich auf die finanziellen Mängel hinwies, zu:„ Wir haben bei berber, sozialdemokratischen Partei über den Ausstand im Ruhr- Organisationen Achtung bei bisherigen Gegnern zu verschaffen, als gebiet in bezug auf die Regierung und die Volfsvertretung: wenn Sie jetzt die Massen im Zügel halten können. Der Zechen­Doch unsere Regierungen find Kapitalistenregierungen( Sehr wahr! verwaltung Bruchstraße" ist zu einem Entgegenkommen gar keine Es kommt an auf die Aufrechterhaltung des Rechts gegenüber bei den Sozialdemokraten), unsere Barlamente find Kapitalisten Beit gelaffen worden, und übereilt war auch die Nichtanrufung des der Ungerechtigkeit der Großkapitalisten. Wenn in diesem großen parlamente( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten)- wenn Sie Gewerbegerichts, dessen Entscheidung gar nicht vorauszusehen war.- Augenblicke der Geschichte teine großen Personen in der Regierung( z. d. Soz.) das mit Ihrem Sehr richtig" unterstreichen, wenn Sie Ich bedaure, daß nun alle Bechen gleichmäßig getroffen werden, auch find, dann bedeutet das einen Wendepunkt in der deutschen Ge- dieser Ansicht sind, dann verstehe ich nicht den beweglichen Appell solche, die nicht schuldig sind; daß es solche gibt, hat auch Herr Hue schichte, wie er feit langer Zeit nicht gewesen ist. Ich frage also: des Herrn Vorredners an die Vertreter der Regierungen und an die anerkannt. Dann hat der Abg. Hue meinen Bericht im Abgeordnetenhause Was will die Regierung tun für die Sache der Gerechtigkeit?( Leb- Parteien dieses Hauses( Unruhe bei den Sozialdemokraten) entweder bafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) oder! Entweder erwarten Sie von der Regierung und von diesem als eine Verständigung erschwerend bezeichnet. Ich habe mich aber Hause, daß es ein Verständnis hat für die Arbeiter oder nicht. im Abgeordnetenhause ebenso wie hier enthalten, etwas anderes zu Wenn ja, dann verzichten Sie auf derartige Angriffe in Ihren öffent- tun, als Irrtümer zu berichtigen nach den Berichten, die mir vor­lichen Aufrufen. Weiter heißt es im Aufruf:„ Die Regierung handelt lagen. Wenn die Berichte irrig gewesen sind, so bin ich der Be­Der preußische Handelsminister Möller wird die Interpellation nicht im Voltsinteresse sondern im Interesse der Kapitalisten und lehrung zugänglich. die bon Bergarbeiter den Bemühungen Auer und Genossen im einzelnen beantworten. Ich will aber seinen deshalb haben Mit der Frage der Zechenstillegung haben wir uns im Ab­Ausführungen ein paar Worte vorausschicken über eine Frage, die der Kommissare des Herrn Möller nichts zu erwarten."( Sehr geordnetenhause in einer Kommission eingehend beschäftigt. Die im Vordergrund des Interesses steht, nämlich über die Frage der richtig! bei den Sozialdemokraten.) So erleichtern Sie( zu den Nommission hat einstimmig die Reform des§ 65 des Berggesetzes Stellung der Regierung in diesem Streife. Ich Sozialdemokraten) uns die Verständigung im Ruhrgebiet , von der in der Richtung verlangt, daß er auf die beabsichtigte Stillegung habe bereits im preußischen Abgeordnetenhause gesagt, daß die Re- der Herr Vorredner behauptet hat, daß sie ihm am Herzen liege. von Zechen anwendbar ist. Ferner wurde beschlossen, daß man ver­gierung nach meiner Ansicht eine doppelte Aufgabe hat. Sie muß Wenn Sie( zu den Sozialdemokraten) wirklich den Streit nicht fuchen solle, durch Zusammenlegung von Betrieben betriebsfähige haben, wenn der Streit fogar gegen Ihren Zechen zu schaffen. zunächst dafür sorgen, daß Ordnung und Ruhe unter allen Umständen provoziert und Wunsch ausgebrochen ist, wo bleibt da Beides ist von mir zugefagt. Die Vorlage wegen der aufrechterhalten bleiben. Sie will aber auch durch ihre Organe auf Willen ben Ansgleich der Gegensäge hinwirken und damit für unser gesamtes die Hoffnung des Herrn Abgeordneten Bebel, Herrn Abgeordneten Bebel, daß Abänderung des§ 65 ist nahezu fertig, es liegt nur an den juristi­

Arbeit gehungert, wir werden

auch im Ausstande hungern können!"

Zur Beantwortung der Interpellation erhält das Wort

Reichskanzler Graf Bülow:

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