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ftellungen pro 1901 Vorlieferung" versprochen wurde, dast Unrecht, nichts als Unrecht ist den Aerzten seit Jahren erwiesen Mindestpreise zu fordern hätten, sei eine spezielle Angelegenheit jener heißt das Syndikat erbot sich, dann einen Teil des worden und dennoch konnte dieser Stand auf der Höhe der Ethik Barbierherren und keine öffentliche Angelegenheit. Deffentliche pro 1901 bestellten Puddeleisens schon im Jahre stehen bleiben, den er noch heute einnimmt. Und zu deren Imponde- Angelegenheiten seien nur solche, welche die Deffentlichkeit 1900 zu liefern natürlich zum höheren Preise von 90 M. rabilien gehört auch ein gerader Rücken gegen unberechtigte Ansprüche unmittelbar berührten. Welche Preise jemand oder ein be= In der Kartell- Enquetekommission, in der dieser Bruch der auf Rente. Und das sollte Anerkennung finden, sowohl bei den aus- stimmter Streis von Geschäftsleuten nehmen wolle, berühre ja nun Lieferungsverträge zur Sprache fam, bestritt zwar zunächst Herr führenden Organen der Landesversicherungen und bei den Ver- allerdings das Publikum, die Oeffentlichkeit, aber nur mittelbar, Kommerzienrat Weyland, Vorsitzender des Siegener Roheisensyndikats, sicherten. Denn beide bewahrt der deutsche Arzt vor Schaden und er- nicht unmittelbar. Zunächst handele es sich doch um die privaten daß eine Vorlieferung" versprochen worden sei. Darauf weist sich auch hier wieder als Helfer und Kämpfer gegen frank- Interessen der Geschäftsleute. Mit Recht sei darum M. wegen Nichterklärte Walzwerksbefizer Schleifenbaum- Weidenau : haftes, in diesem Falle gegen eine drohende Volkspsychose: Die fire anwendbarkeit des§ 1 des Vereinsgefezes freigesprochen worden. Als die Streichungen erfolgt waren, hatten sich die Puddel- Idee um die Rente." Der englische Arbeitsmarkt im Dezember zeigte einen noch werke versammelt, um gemeinschaftlich Stellung zu nehmen, an Die Landesversicherungen haben zwar bisher an zuverlässigen" weiteren Niedergang gegenüber dem November. In den 272 Gewefend waren zufällig in dem Lokal zwei Mitglieder des Roheisen- Aerzten keinen Mangel gehabt, denn Aerzte, die invalid gewordenen werkschaften mit einer Mitgliederzahl von 573 726, welche Berichte Syndikats, die gebeten wurden zu bleiben. Die Stimmung war Arbeitern den qualvollen Kampf um die farge Rente nach Möglichkeit fehr erregt, man wollte gegen das Syndikat vorgehen. Nun rieten erschwert haben, gibt es zur Genüge. Doch die Bestrebungen des an das Arbeitsamt einfandten, wurden Ende Dezember 43 435 oder 7,6 Proz. Arbeitslose gezählt. Ende November war der Prozentsatz uns die beiden Mitglieder des Roheisen- Syndikats dringend, doch genannten Aerzteverbandes laufen darauf hinaus, nicht nur die Ver- 7 Proz. und Ende Dezember des Jahres 1903 betrug er 6,7 Proz. es erst einmal durch eine Aussprache mit Herrn Kommerzienrat trauensärzte der Versicherungsanstalten, sondern alle Aerzte gegen Im Laufe des Monats wurden 32 000 Personen von einer LohnWeyland zu versuchen.... Bei der Aussprache haben wir natür die Rentenantragsteller scharf" zu machen, die Meinung zu ver lich unsere Bedrängnisse dargelegt und gefagt, die Siegerländer breiten, als sei unter den deutschen Arbeitern eine Wahnsinns- und reduzierung im Gesamtbetrage von 42 000 W. pro Woche betroffen. Die Zahl der gewerblichen Konflikte war eine sehr geringe; nur Hütten hätten uns immer versprochen, sie wollten uns nicht Betrugsepidemie ausgebrochen, die sich im Verlangen nach der Rente 3727 Personen waren im Monat Dezember an Streiks beteiligt. benachteiligen, aber jetzt sähen wir, wo wir hingekommen äußert. Es ist ein Glück, daß es auch Aerzte gibt, die sich zu der feien. Herr Kommerzienrat Weyland versicherte uns, daß Höhe der hier offenbarten ärztlichen Ethik noch nicht aufzuschwingen wir nicht benachteiligt wären, wir ständen noch günstiger als vermocht haben, sonst wäre für die Arbeiterschaft die Nente nur noch die anderen Abnehmer, er stellte uns in bestimmte Aussicht, daß ein Phantom. Wer die Rentenansprüche stärker erschweren will als wir bevorzugt werden sollten. Wenn wir für 1901 ge- es heute ohnedies geschieht, unternimmt ein gemeingefährliches tauft haben würden, dann würde dafür gesorgt Treiben. Ein trockener Tatsachenbericht, den wir der Breslauer werden, daß uns Siegerländern das per 1900 Volkswacht" entnehmen, mag zur Illustration dienen: Die Kaplanspresse ist zwar immer eifrig bemüht, jedes fehlende Quantum vorgeliefert würde; ein be-„ Ein hiesiger Knopfarbeiter war bereits seit Monaten trant etwas unparlamentarische Wort eines freien Gewerkschaftlers stimmtes Versprechen hat Herr Kommerzienrat Weyland natürlich und völlig erwerbsunfähig, weshalb er etwa um Pfingsten vorigen gegen christlich organisierte Arbeiter sofort als" Terrorismus" nicht gegeben. Jahres Anspruch auf Gewährung einer Invalidenrente erhob. Sein auszulegen, gegen die terroristischen Handlungen christlicher „ Ein Mitglied der Deputation fagte nun zu Herrn Anspruch wurde aber von der Landesversicherungs- Anstalt Schlesien Unternehmer den Gewerkschaftlern gegenüber aber findet " Kommerzienrat Weyland, er sei bereit, 90 M. für das durch die in deren Bescheid vom 26. Oktober unter der Begründung zurüd- fie fein Wort des Zadele, ja übergeht diese mit Stillschweigen. Streichungen ihm per 1900 fehlende Quantum Roheisen zu zahlen, gewiesen, daß er nach dem Ergebnis der angestellten Ermittelungen, sie kein Wort des Tadele, ja übergeht diese mit Stillschweigen. worauf dieser erwiderte, das sei nicht angängig, die Beschaffung insbesondere der ärztlichen Untersuchung, noch imstande sei, durch Ganz natürlich! Dem Zentrum kommt es ja nicht darauf an, könne nur bei dem Abschluß per 1901 durch Vorlieferung Arbeit den gesetzlichen Mindestlohn von 250 M. jährlich zu verdienen. wirklich der Gewerkschaftsbewegung zu nügen, sondern nur, die geschehen." Die untere Verwaltungsbehörde und deren Beisiger seien derselben eine Richtung der Arbeiterbewegung gegen die andere auszuspielen. Darauf wußte Herr Weyland nichts zu erwidern. Ansicht. Heuchlerisch gibt man sich den Anschein, als dienten die Anwürfe gegen die freien Gewerkschaften dem Schutze der christlichen Verbände, während man stillschweigend zusieht, wie die christlichen Unternehmer den Klassenkampf gegen die christliche Arbeiterschaft mit derselben Schärfe führen wie die Arbeitgeber anderer Richtungen.
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Vielleicht werden die über den Kontraktbruch der Arbeiter Ent- Der Arbeiter wandte sich nunmehr an das hiesige Arbeiterrüsteten einwenden, daß kein eigentlicher Kontraktbruch des Synditats sekretariat und wurde gegen den Bescheid der Landesversicherungsvorliege, da dieses so schlau gewesen wäre, in seine Lieferungsverträge Anstalt Berufung beim Schiedsgericht für Arbeiterversicherung eindie Klausel einzufügen, daß es nur so weit verpflichtet sei, die gelegt. Der Berufung wurde ein ärztliches Gutachten bestellten Mengen Buddeleisen zu liefern, als die Leistungs- des Herrn Dr. Gellner beigefügt, der an dem Arbeiter nicht fähigkeit der ihm angeschlossenen Hochofenwerke gestatte. Formell weniger als fünf fchwere Erkrankungen festgestellt mag das richtig sein. Tatsache ist aber, wie das Anerbieten der hatte. Aus dem Wortlaut des Attestes führen wir an: Borlieferung" zur Genüge beweist, daß die Leistungsfähigkeit keines- a) Chronischen Magenfatarrh, Zittern der Hände; wegs erschöpft war. Und welchen Motiven entsprang dieses Vor- b) Herzmuskelerkrankung( myonarlitis). Der Puls ist flein gehen? Allein der Absicht, aus den abgeschlossenen Verträgen noch und sehr frequent, 120-130. nachträglich höhere Profite herauszuschlagen. Trotzdem haben wir damals nicht gefunden, daß die Blätter, in welchen heute die be= leidigte Moral empört auffchäumt, sich sonderlich entrüstet hätten. Das war eben Geschäft.
Partei- Nachrichten.
Tat.
Die sozialdemokratische Partei Südbayerns hat einen Gautag auf den 28. und 29. Januar nach München einberufen, der sich vornehmlich mit den bevorstehenden Landtagswahlen beschäftigen wird.
Im Wege des Verwaltungsstreitverfahrens werden unsere Barteigenossen in Wandsbeck den Beschluß der städtischen Kollegien anfechten, nach welchem 1400 Mart zu dem Hochzeitsgeschent für den Stronprinzen bewilligt sind.
Die Erfurter Parteigenossen beschäftigten sich in einer VerSammlung mit den Auseinandersetzungen zwischen der Leipziger Volkszeitung" und dem Vorwärts". Die Veranlassung hierzu gab die von einem Genossen eingebrachte Resolution, welche der Redaktion der Tribüne" wegen ihrer Haltung in dieser Angelegenheit einen Tadel aussprach. Nach lebhafter Aussprache wurde eine Refolution gegen drei Stimmen angenommen, in der die Versammlung es ablehnte, sich zum Zenfor in dem Streitfall aufzuwerfen. Ferner erklärte sich die Versammlung mit der Stellungnahme der„ Tribüne" in diesen Fragen einverstanden.
c) Chronischen Lungenkatarrh. Der Lungenschall ist über dem rechten oberen und mittleren Lungenlappen matt.
d) Chronische Leberentzündung; das Organ ist erheblich vergrößert.
e) Chronische Nierenentzündung; der Harn ist start eiweißhaltig.
Das Aeußere verrät die erwähnten schweren Leiden. Unter suchter ist start abgemagert und die Mukulatur geschivunden. Am Schluß steht noch die Bemerfung:
wird voraussichtlich nicht mehr lange leben!" Auf die Berufung hin wurde jetzt, am 10. Januar, dem Arbeiter von der Versicherungsanstalt Schlesien eine vom 9. November ab laufende Rente von 14,85 M. pro Monat bewilligt und wurde derselbe ferner ersucht, die eingelegte Berufung beim Schiedsgericht zurückzunehmen. Infolge seiner Strankheit kann jetzt der Arbeiter nicht mehr aus seinem Bett Heraus; er liegt im Sterben, und nun erste erhält er einen Teil der ihm seit Monaten zustehenden Rente ausgezahlt, während der andere Teil, der ihm von Pfingsten bis zum 9. November zustehen sollte, erst im Berufungswege erftritten werden wird."
Gewerkschaftliches.
Terrorismus gegen christliche Gewerkschaften.
In Worringen bei Köln streiken etwa 35 Arbeiter der Kettenfabrik von Karl Born, die dem christlichen Metallarbeiter Verbande angehören. Der Unternehmer hat nun an die übrigen Arbeitgeber folgendes Schriftstück versandt:
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„ Nachdem auf Betreiben des Agitators des christlich- sozialen Metallarbeiter- Verbandes etwa 35 Arbeiter bei der Firma Karl Born in den Ausstand getreten sind, wird von verschiedenen hiesigen Firmen auf die dringende Notwendigkeit hingewiesen, daß die Arbeitgeber sich zusammenschließen, um gegen solche Verbände, die alle auf sozialdemokratischer Grundlage stehen, eine Abwehrbereinigung zu bilden. Die gehässigen Ausfälle seitens der Leitung des Verbandes, die sich nicht allein gegen die Firma Born, son dern auch gegen die anderen hiesigen Arbeitgeber gerichtet haben, zeigen zur Genüge die Bestrebungen solcher Arbeiterverbände. Der Arbeitgeber soll gar leine Rechte mehr besigen, er soll gezwungen werden, alle Ülebergriffe der Organisationen zu dulden, ohne sich dagegen zur Wehr sehen zu dürfen. Der Ausstand bei den Farbwerken in Leverkusen im vergangenen Sommer hat dies zur Evidenz bewiesen. Unterliegt die Firma Born in dem Stampfe, so ist es gewiß, daß der Verband das ganze hiesige Terrain er obern wird und sämtliche Arbeiter der übrigen Betriebe sich dem Verbande anschließen werden. Weitere Ausstände werden die un ausbleibliche Folge hiervon sein. Angesichts der Wichtigkeit dieser Sache erscheint es geboten, in fürzester Zeit eine Versammlung an Ein neues Sonntagsruhegesetz im Kanton Zürich hat die Regierung dem Kantonsrat im Entwurf vorgelegt. Der Entwurf be zuberaumen, in welcher die zu ergreifenden Maßregeln besprochen werden sollen. stimmt zunächst als öffentliche Ruhetage außer den Sonntagen die Gleichzeitig ergeht an Sie die Festtage: Neujahrstag, Karfreitag, Ostermontag, Himmelfahrt, dringende Bitte, teine ausständigen Arbeiter der Firma K. Born in Beschäftigung zu nehmen." Pfingstmontag und beide Weihnachtstage. An den öffentlichen Im Centrum besteht eine förmliche Arbeitsteilung im Ruhetagen ist die Auszahlung von Löhnen an Arbeiter und Kampfe gegen die organisierte Arbeiterschaft. Die Preßtaplane Desgleichen die Arbeit in indu= striellen, kaufmännischen, gewerblichen und handwerksmäßigen werfen mit- Kotballen nach den freien und Hirsch- Dunckerschen Betrieben, sowie jede andere lärmende Beschäftigung. Die Ar- Gewerkschaften und derweilen knüppeln die christlichen UnterDie Börse faßt die Situation im Ruhrrebier noch immer recht beits verweigerung an weiteren firchlichen Festtagen ist er- nehmer die Organisationen der christlichen Arbeiter nieder! günstig auf. Heute gingen zwar die Kurse der Kohlenwerte und laubt. Von jenem Verbot sind unter bestimmten Bedingungen bes Hüttenattien auf die Nachricht der Stillsetzung verschiedener Eisen- hördlich bewilligte Ausnahmen zulässig. Berkaufsgeschäfte iverte etwas zurück, jedoch im Durchschnitt kaum 1 Proz. Auch die und Magazine sind am Karfreitag, Oster- und Pfingstfonntag, Bettag russischen Anleihewerte und Eisenbahnprioritäten büßten bis und ersten Weihnachtstag geschlossen zu halten, ebenso ist das Aus- Der Streit der Klavierarbeiter fann nunmehr als beendet ante 1 Proz. ein. Die neue russische Anleihe stellte sich auf 95,90 Broz. tragen von Waren verboten. An den übrigen öffentlichen Ruhetagen gesehen werden. Wie Sickfeld am Donnerstag in der VertrauensArbeitsverhältnisse in der Sonneberger Spielwaren- Industrie. dürfen Verkaufsgeschäfte und Magazine von 10% Uhr vormittags männer- Versammlung der im Holzarbeiter- Verbande organisierten Der neue Jahresbericht der Handels- und Gewerbekammer zu Sonne - bis 12 Uhr mittags, an den Sonntagen im Dezember bis 6 Uhr Musikinstrumenten- Arbeiter mitteilte, ist seit der letzten Streifver berg für 1904 enthält bemerkenswerte Angaben. In der Fabrikation von abends offen gehalten werden. Friseurgeschäfte sind an den sammlung in den meisten Betrieben, wo der Streit noch fortdauerte, Puppan machte sich ein Mangel an tüchtigen Näherinnen, besonders borgenannten sechs Tagen gänzlich, an den übrigen Ruhetagen von eine Einigung erzielt worden. Nur in der Fabrik von Rösener 11 Uhr vormittags an zu schließen. Von 10% Uhr vormittags bis dauert der Streit noch fort, die Arbeiter dieses Betriebes erklären, solcher für feinere Puppenkleider fühlbar. Bei 10 bis 10½½stündiger 6 Uhr abends dürfen an den Ruhetagen mit den obigen Ausnahmen daß sie unter keinen Umständen bedingungslos die Arbeit aufnehmen. Arbeitszeit bewegten sich in der Fabrikation von Puppen die Wochen- Uhr löhne für erwachsene männliche Arbeiter zwischen 15 und 25 M., für Photographengeschäfte und Zeitungsfioste bis 9 Uhr vormittags und Die Kommission ist der Ansicht, daß jezt der Streik in aller Form Arbeiterinnen zwischen 8 und 15 M., für jugendliche Arbeiter 5 bis von 5 bis 8 Uhr abends Milchgeschäfte, Bäckereien, Konditoreien, als beendet erklärt werden kann und nur noch die Fabrik von 10 M.; für lettere richtet sich der Anfangslohn nach Brauchbarkeit und Mekgereien und Bratwurstereien offen gehalten werden. Den Ge- Röfener gesperrt bleibt. Ein dahingehender Antrag soll der am Leistungen der Betreffenden. Arbeiter fönnen in Affordarbeit auf meinden wird das Recht eingeräumt, weitere Einschränkungen zu Montag stattfindenden öffentlichen Musikinstrumentenarbeiter- Ver30 M. und mehr, Arbeiterinnen bis 18 M. sich stehen. Direttricen beschließen. Den Gehülfen, Arbeitern, Lehrlingen und Angestellten, sammlung unterbreitet werden. in der Fabritation gekleideter Puppen erhielten 100 bis 150 m. monatlich. Für die Porzellanpuppentopf- Fabrikation werden die Löhne wie folgt angegeben:
Aus Industrie und Handel.
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weibliche
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Erwachsene männliche Arbeiter im Tagelohn 2,25 bis 2,50 M. Stücklohn 15,- 25,- auch 30 M. wöchentlich. Tagelohn 1,50 bis 2,- Stüdlohn 10,- 15, 15,- auch 18 M. wöchentlich.
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Der weitaus größere Teil der Arbeit erfolgte. im Stücklohn. Jugendliche Arbeiter erhalten im Taglohn M. 1,50 bis 2,- Stücklohn ,, 10,- 15, wöchentlich Arbeiterinnen Taglohn M. 1,- bis 1,50 Stücklohn, 8, 12,-wöchentlich. Aus der Lederpuppen- Industrie werden folgende Löhne mit geteilt: Näherinnen erhalten bei 10% stündiger Arbeitszeit 9 bis 11 M., Zuschneider bei 10% Stunden jugendliche 12 W., ältere 15 M.; Mädchen zum Aufleimen von Puppenföpfen und zum Fertig machen 10 bis 13 M.; Mädchen zum Anziehen von Schuhen und Strümpfen 7 bis 8,50 M.; jugendliche Arbeiter 4,50 bis 8,50 m.
wöchentlich.
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Soziales.
Die Rente eine fige Idee.
Angestellte verboten.
die in den genannten Betrieben Sonntagsarbeit zu verrichten haben, ist mindestens jeder dritte Sonntag vollständig frei zu geben. In den kaufmännischen Bureaus ist die Betätigung von Angestellten und Lehrlingen an allen öffentlichen Ruhetagen gänzlich untersagt. Die Hausdienst boten sind von Arbeiten an den öffentlichen Ruhetagen möglichst zu entlasten. Je der zweite Sonntagnachmittag und in der Zwischenwoche ein Werktagnachmittag ist ihnen frei zu geben.
Verboten sind ferner das Hausieren, der Viehhandel und die Jagd an den öffentlichen Ruhetagen; an den mehrfach genannten Festtagen auch Theatervorstellungen und Schaustellungen. Die Uebertretung des Gesetzes wird mit 5 bis 300 Frank Geldstrafe bedroht.
Die Vertrauensleute und Arbeiter- Ausschußmitglieder sämtlicher Sigung am Donnerstag Stellung gegen das ablehnende Verstädtischer Gasanstalten, Betriebsinspektionen 2c. nahmen in ihrer halten der Gasdeputation bezüglich der eingereichten Lohnforderungen. während man den schlechtgestelltesten Kategorien, besonders den. jedes Bugeständnis versagte, hat man einzelnen schon an und für hofarbeitern und helfern der Rohrleger, rundweg sich besser gestellten Leuten fleine Zugeständnisse gemacht. Eintimmig wurde beschlossen, sich nochmals an den Magistrat und die Stadtverordneten zu wenden, um hier vielleicht mehr Verständnis für die berechtigten Wünsche der Arbeiter zu finden. Es ist wahrlich nicht zu verstehen, wie man es verantworten will, daß man Arbeitern zumutet, den physisch anstrengenden Dienst auf den Höfen der Gasanstalten für eine Entschädigung von 3,80 M. zu verrichten. Die Folge davon ist, daß fast täglich ein Wechsel der Arbeiter zu ver zeichnen ist und daß von Neueingestellten dreiviertel derselben nach wenigen Arbeitsstunden diesen Musteranstalten den Rücken kehrt. Berliner ". Wegen Hebertretung des§ 153 der Gewerbe- Ordnung Ein Nachspiel zum Werkstättenarbeiter- Streit bei der„ Großen verurteilt worden, weil er versucht habe, durch Drohung und Ehrwar der Schlosser H. in zweiter Instanz zu einer Woche Gefängnis verlegung einen Wagenwäscher der Großen Berliner StraßenbahnGesellschaft zu bewegen, sich dem Streit der Schloffer der Gesellschaft anzuschließen. Das Gericht erachtete für festgestellt, daß H.
Erhebungen über die Kinderarbeit wurden in den Volksschulen Nürnbergs angestellt, wobei sich ergab, daß insgesami 1557 Kinder beschäftigt werden; davon in der Heimarbeit Knaben im Alter unter zehn Jahren 193, bon zehn bis zu zwölf Jahren 179, im Alter von über zwölf Jahren 132, zusammen 504; Mädchen 283, 297 und 224, zusammen 804. In land- und forstwirtschaftlichen Nebenbetrieben sind beschäftigt 60, 80 und 59, zusammen 199 Knaben, und 15, 18 und 17, zusammen 50 Mädchen. Die Er hebungen geschahen im Auftrage der Aufsichtsbehörde, die zu gleich ein Gutachten darüber verlangte, inwieweit eine Einschränkung der Kinderarbeit wünschenswert erscheine. Der Magistrat erflärte fich für ein Verbot jeder Kinderarbeit, da der geringe wirtschaftliche Wert, den die Kinderarbeit habe, in gar keinem Verhältnis zu den hierdurch entstehenden moralischen und anderen Schädigungen stehe. dem Wagenwäscher W. zugeredet habe, aus Kameradschaft mitAuf keinen Fall sollten Kinder unter zwölf Jahren zur Beschäftigung austreiken, und daß er schließlich auf dessen Ablehnung gesagt habe:„ Wir fangen auch wieder ant zu arbeiten; wir zugelassen werden. werden Dich schon kriegen." Das Landgericht legte dies so aus,
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Die Rente wird eine fire Idee, das höchste Glück, das man mit rechten und unrechten Mitteln zu erreichen sucht." So sprach der Staatssekretär Graf Pojadowsky in der Reichstags- Verhandlung Zur Frage der öffentlichen Angelegenheiten im Sinne des§ 1 daß H. gemeint habe: Wir werden Dich schon in den Verband vom 13. Dezember 1904. Zu den Kreisen, in denen diese Aeußerung des Vereinsgefezes hat das Kammergericht eine Entscheidung gefällt, friegen und Dich erziehen." Damit, so meinte das Landgericht II, mit Begeisterung aufgenommen wurde, gehörten auch Aerzte, die aus der auch die Arbeiter ihre Nutzanwendungen ziehen können. Die sei der Wagenwäscher als minderwertig hingestellt und in des Glaubens find, daß sie ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen Barbier- und Friseurherren zu Staffel hatten seinerzeit verabredet, seiner Ehre gekränkt worden, und zugleich liege darin die Drohung, um so wirksamer wahrnehmen können, je feindlicher sie den sozial- nicht unter bestimmte Minimalpreise herabzugehen. Die beteiligten ihn zum Zwecke der Erziehung zwangsweise der Organisation zu politischen Anforderungen der Arbeiterschaft entgegentreten. Mit selbständigen Verschönerungstünstler hielten nun eine Versammlung zuführen". Jubel begrüßte der Verband der Aerzte Deutschlands zur Wahrung ab, um zu beraten, ob diese Minimalsäge beizubehalten seien. Angeklagter legte Revision ein und sein Vertreter, Rechtsihrer wirtschaftlichen Interessen" in seiner Korrespondenz" die Hierin sahen die Behörden eine Erörterung öffentlicher Angelegen- anwalt Goldberg, focht das landgerichtliche Urteil im vollen Worte des Grafen Bosadowsky, er übertrumpfte den Staatssekretär heiten im Sinne des§ 1 des Vereinsgesetzes. Der Vorsitzende Umfange Unter anderem betonte er, daß auch der Müller wurde wegen Uebertretung des genannten Paragraphen an- Begriff der andern" und beeilt sich zu erklären: im Sinne 153 des§ Ein Teil der Ausführenden des Gesezes ist der Arzt. Er geflagt, weil die Versammlung nicht bei der Polizei angemeldet fei. Das Kammergericht hob die Vorentscheidung auf und ist in diesem Falle zumeist der Mittler zwischen Gesekvollzieher und worden war. Das Landgericht als Berufungsinstanz sprach jedoch verwies die Sache an das Landgericht I zu anderweiter Verhandlung dem in seine Rechte Eintretenden. den Beschuldigten frei und das Kammergericht verwarf die und Entscheidung. Der Senat erklärte die Auffassung des Anwalts, Nurihm ist zu danken, daß der Ansturm auf die hiergegen von der Staatsanwaltschaft eingelegte Revision mit fol- daß der Wagenwäscher hier fein anderer" gemäߧ 153 der GewerbeVersicherungsanstalten nicht noch ein größerer gender Begründung: Die Frage, ob es bei Verabredungen bleiben ordnung sei, für unrichtig. Allerdings hätten hier die Schloffer ge folle, wonach die beteiligten Barbierherren vom Publikum bestimmte streitt. Indessen jeder Streit könne sich auswachsen zu einem
ift..
berkannt