Berfallen wäre, Bas ungarische Parlament mittels einer Geschäftsordnungsreform retten" zu müssen, wenn ihn nicht der fonderbare Ehrgeiz gepackt hätte, der Welt zu demonstrieren, wie man mit störriger Opposition umzugehen hat und fertig werden kann. Der Plan, zu dem sich der effekthaschende unreife und jeder Einsicht in die wirklichen Strömungen des Landes bare Tisza und die Hofburg, für die das Wort„ Ordnung
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Politische Uebersicht.
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in Deutschland die Kriegserklärung gelesen hätte müßten widerlegt werden, da sie sonst Anlaß zu einer maßlofen Flottenagitation abgeben würden. Staatssekretär v. Tirpik sagte, daß er die Frage der Unterseeboote Am Mittwoch hielten beide Häuser des Landtages aufmerksam, aber vorsichtig und reserviert verfolgt habe. Er gab darüber eine Reihe von vertraulichen Aufklärungen. Das Sigungen ab. Im Abgeordnetenhause kam es bei der weiteren Beratung Seekriegsrecht sei in der Tat reformbedürftig, aber die Ausmachen" noch immer den alten Klang besitzt, verbündet hatten, des Etats des Ministeriums des Innern zu einer Kritik der sicht auf Reform sei sehr gering. Die Auslassungen des Herrn miẞlang so, wie er mißlingen mußte. Er wäre auch nicht ge- Art und Weise, wie der Minister das sogenannte Selbst Bebel bestritt nicht, daß die entscheidenden Seemächte sich Lee seien wohl nicht so ernsthaft gemeint gewesen. Abg. lungen, wenn Tisza in den Wahlen weniger schlecht abgeschnitten hätte, als dies der Fall; denn zur Durchführung verwaltungsrecht der Gemeinden immer mehr und für den Ausbau der Linienschiffsgeschwader entschieden hätten; mehr einzuschränken sucht. feiner auf Gewalt gerichteten Pläne hätte ein bloßer Wahl- Herren, die das Vorgehen der Regierung gegen Berlin billigen, Standpunktes- darauf sehen, daß das viele ausgegebene Es ist charakteristisch, daß den Es ist charakteristisch, daß den wir müßten- bei Aufrechterhaltung unseres prinzipiellen erfolg nicht ausgereicht, dazu würde ein zu überwältigender allmählich vor ihrer eigenen Haltung bange wird; sie Geld wenigstens für das Allerbeste aufgewendet werde; es Sieg, eine wahre Zerschmetterung der Oppositionspartei nötig haben nichts dagegen einzuwenden, daß der Minister für die werde behauptet, daß die deutschen Schiffe in Geschwindigkeit, gewesen sein. Daß der Unabhängigkeitsgedanke in Ungarn Reichshauptstadt das Selbstverwaltungsrecht ausschaltet; wenn Geschützausrüstung und Panzerung den neuen englischen erDaß der Unabhängigkeitsgedanke in Ungarn haben nichts dagegen einzuwenden, daß der Minister für die Geld wenigstens für das Allerbeste aufgewendet werde; es Die tiefsten Wurzeln gefaßt hat, die ganze Nation mit glühender aber der Minister die Konsequenzen zieht und nun auch heblich nachstünden. Ueber den Wechsel in der Schäzung der Sehnsucht erfüllt, ist freilich nicht erst durch diese Wahlen er andere Gemeinden mit dem gleichen Maßstabe mißt, Torpedowaffe müsse man noch nähere Auskunft haben. Bort wiesen worden. Das ist schon aus dem einjährigen Obstruftionsfrieg gegen die gemeinsame", richtiger faiserliche Armee dann schreien die Herren nach Bureaukratisierung und Regle- Arthur habe nicht nur als Seefeste, sondern auch als Stükpunkt für die Landoperationen der Japaner in der deutlich hervorgetreten. Welche Torheit war es also, diese Ge- mentierung und verbitten es sich, daß die Regierung überall Arthur habe nicht nur als Seefeste, sondern auch als Stükfühle noch herauszufordern, die ausgleichstreue, die ihre Nase hineinsteckt. Wir mißbilligen jeden Versuch einer Mandschurei seine Bedeutung. Bebel verlangte Auskunft Regierungspartei, mit dem Makel des Unrechts zu belasten, Einschränkung des Selbstverwaltungsrechts auf das allerent- über einen angeblichen Fall von Verweigerung der Hülfe in der Opposition noch die Weihe des Kampfes gegen Unmoral schiedenste, aber andererseits dürfen wir doch nicht übersehen, Seenot durch deutsche Striegsschiffe. Der Staatssekretär und Hofgewalt zu verleihen? Wenn es Habsburg- Lothringen daß die Regierung sich niemals zu derartigen Maßnahmen darauf angelegt hätte, daß Ludwig Kossuths Sohn in Ungarn hätte entschließen können, wenn sie nicht an der reaktionären ging in längeren Ausführungen auf diese Anfragen ein; die Verder das behauptete, habe revoziert, Die mehrfach angezogene die Herrschaft erlangt, daß Ludwig Kossuths Ideen in dem Landtagsmehrheit eine Stüge gehabt hätte. Wenn nicht alles weigerung von Seehülfe sei nicht vorgekommen; der Schiffer, heutigen Ungarn Macht gewinnen: die Hofburg hätte nicht trügt, sind die Tage des Herrn von Hammerstein gezählt; die Schrift des Kapitänleutnants Rust könne die Grundlage des „ maßgebende" Partei, das Zentrum, wendet sich demonstrativ Flottenprogramms nicht erschüttern. Die Geschwindigkeit der anders handeln können! Franz Kossuth ist nun freilich kein Rebell, sondern ein von ihm ab, einer ihrer Redner, Abg. de Witt, wiederholte Schiffe sei nur eine Geldfrage; sie sei bei uns auf einer gutmütiger Dugendparlamentarier, der seinen König des sogar die aus Anlaß der Kirforf- Affäre regen ihn erhobenen durchaus normalen Höhe. Die Artillerie mittleren Stalibers Thrones nicht für verlustig erklärt, sondern sehr erfreut war, wir ab, ob es sich nur um vorübergehende Diferenzen zwischen würden in der Organisation des Reichs- Marineamts keines Thrones nicht für verlustig erklärt, sondern sehr erfreut war, Vorwürfe der Schlappheit und Rückgratlosigkeit“. Warten werde neuerdings verstärkt werden müssen. Die Techniker als ihn die Auszeichnung jener Berufung in die Hofburg er eilte. Soll die Bedeutung der letzten ungarischen Wahlen auf dem Minister und dem Zentrum handelt, oder ob diese Partei wegs benachteiligt. Abg. Dr. Müller Sagan vermißte eine den nüchternsten Ausdruck gebracht werden, so ist folgendes wirklich seinen Sturz wünscht. Darlegung über die Küstenverteidigung und eine beruhigende zu sagen: Die Leute fangen endlich an, daran zu glauben, Schade wäre es, wenn Herr v. Hammerstein gerade jetzt Erklärung gegen die Pläne des Flottenvereins. v. Tirpik daß der Dualismus nicht haltbar ist und die theoretische Mög- gehen würde, wo er tauſenderlei„ Reformen" durchsetzen will; legte dar, daß er über eine im nächsten Herbst einzubringende lichkeit, ihn durch ein anderes Gebilde zu ersetzen, wird zur will er doch nicht nur das preußische Dreiklassenwahl- Unrecht Marinevorlage noch nichts Genaueres erklären könne; die praktischen Wahrscheinlichkeit. Die Leute in Ungarn denn verewigen und das Vereinsrecht verschlechtern, sondern auch die trotz ihrer heißen Wünsche erschien auch den Magyaren die gewerbsmäßige Prostitution ausrotten! Mit dem Mittel hier- Regierungen hätten noch nichts darüber beraten. WahrLösung des Bundes bisher als fernes Biel , für das man zwar zu ist er leicht bei der Hand. Religion und Polizei, diese Mittel, scheinlich werde sich die Forderung im Rahmen ber 1900 abgelehnten Kreuzer Forderung zu wirken habe, was aber noch lange unerreichbar bleiben die in Preußen noch stets als Univerſalmittel gegolten haben, halten, höchstens würde man anstatt der sieben kleinen würde. Den Leuten in Desterreich- deren Herzen troß der sollen auch herhalten, um diesen Krebsschaden der Geſellſchaft Arenzer sieben Torpedoboots- Divisionen fordern. Abgeordneter unleugbaren Nachteile, die ihnen die Reichsgemeinschaft zufügt, zu beseitigen. Daß die Prostitution aufs engste mit den Dr. Arendt„ begrüßte" die Haltung der Abgg. Müller und doch immer für die einheitliche Monarchie sind, die ihnen ihr sozialen Verhältnissen zusammenhängt, daß ihre wirksame Be- Bebel, die er für die Sache der Marineschwärmer zu reklaaltes Staiſertum erfekt, und die der Kraft der seienden Dinge fämpfung nur möglich iſt durch eine Besserung der wirtschaft- mieren suchte. Die Ausführungen Lees seien doch nicht so immer mehr vertrauen als den Anzeichen, welche den Um- lichen Lage der Arbeiterinnen, ja daß sie innerhalb der kapita- leicht zu nehmen. Es sei zu fragen, ob man nicht für Wilhelmsschwung ankündigen. Und nicht minder der Krone- der bis- liſtiſchen Wirtschaftsordnung überhaupt nicht auszurotten ist, haben einen Ausweg durch einen Kanal zur Elbe schaffen her immer die ausgleichstreue an dem Deatschen Pakte des weil sie ihre notwendige Begleiterscheinung bildet das braucht Jahres 1867 festhaltende liberale Partei zur Seite stand und ein preußischer Minister natürlich nicht zu wissen. Daß seine Be- müsse. Das Flottengesetz dürfe uns nicht hindern, zu tun, die nun zum erstenmal eine antidualistische Mehrheit vor sich strebungen erfolglos sein werden, fann sich jeder normal was nötig sei, also müsse man auch darüber hinausgehen können. Die Agitation des Flottenvereins sei verdienstlich, fieht und statt einer Regierung, die den Dualismus verteidigt, denkende, nicht gänzlich ungebildete Mensch von ſelbſt ſagen; weil immer wieder auf die Schwäche unserer Seerüstung eine ernennen muß, die den Dualismus liquidieren wird. Daß fie werden ebenso erfolglos fein, wie seine Absicht, dem„ männ- aufmerksam gemacht würde. Abg. Graf Oriola polemisich ein wirtschaftliches und staatliches Verhältnis zwischen lichen Dirnenwesen" und dem damit verbundenen Erpressertum aufmerksam gemacht würde. Abg. Graf Oriola polemizwei Reichen, die noch überdies von einem Monarchen regiert zu Leibe zu gehen, ohne vor allem den§ 175 des Strafgesetz- fierte gegen Arendt, indem er begründete, daß der Staatssekretär offen wenn auch zunächst unverbindlich- gesagt werden, nicht von heute auf morgen löst, der Dualismus nicht buches zu beseitigen. Uebertrumpft wurde Herr v. Hammer- habe, was er plane; es handele sich nur um die früher abgelöscht werden kann, wie eine protokollierte Handelsfirma, ist stein an sozialer Einsicht nur durch den Abg. Pallaske( f.), habe, was er plane; es handele sich nur um die früher abselbstverständlich, und die Weisheit ist also billig, daß sich an der noch rabiater zu Werke gehen und alle Prostituierten einfach gelehnten 6 Panzerkreuzer und 7 fleinen Streuzer; dadurch den Dingen noch lange" nichts ändern wird. Im Gegenteil, ins Arbeitshaus steden will; für die männlichen Besucher der würde der Beunruhigung durch übertriebene Flottenpropaganda ein Ende gemacht. Graf Oriola und Abg. Semler es ändert sich un aufhörlich- und die Berufung Kossuths Prostituierten schlug er diese Radikalkur nicht vor. Wird wiesen auf die Bedeutung raschfahrender Kreuzer hin, unter ist ein Beweis dafür, wie viel sich schon geändert hat, wie viel etwas aus den ministeriellen Ankündigungen, so höchstens eine wiesen auf die Bedeutung raschfahrender Kreuzer hin, unter man bereits abgegeben. Bisher galt der Hofburg der Dualis - verstärkte polizeiliche Schifanierung der armen Opfer der Bezugnahme auf die Erfahrungen im neuesten Striege mit dent russischen Wladiwostokgeschwader. Die Kanalverbindung mus als das Unberührbare und Unbeirrbare; daß Franz Prostitution, die durch solche Verfemung und Dranfalierung Bilhelmshavens sei, so sagte Semler, unzweifelhaft notWilhelmshavens sei, so sagte Semler, unzweifelhaft notJosef weiter gehen könnte, als zu jener„ Berreißung" seines nur immer tiefer in den moralischen Morast gedrängt werden! wendig und auch sehr billig; die Offenſivkraft der Flotte Aus der sonstigen Debatte ist bemerkenswert das Ver- werde dadurch verdoppelt. Der Staatssekretär lehnte ererbten Kaiserreiches, erscheint als ausgeschlossen. Die neue Mehrheit im Budapester Reichstag bedeutet aber eine neue Re- langen des Abg. Gamp( ft.) nach gesetzlichem Schutz der gierung, bedeutet aber auch ein neues Programm. Doch in Arbeitswilligen" und das Eintreten des Abg. Fischbed ab, in eine Erörterung so weitgehender Projekte einzutreten; Ungarn gibt es keine Programme über politische oder Sozial-( frf. Vp.) für die Einführung des Reichstagswahl. Die Erfahrungen mit Kanalvorlagen seien reformen- für solche Dinge hat der Magyaren- Reichstag spott- rechts für die Wahlen zum preußischen Landtag. Daß dieser la doch auch nicht gerade verlodend. Gegen Abwenig Interesse, sondern nur Programme über Dualismus. Forderung des freisinnigen Redners nicht allzuviel Wert bei- geordneten Arendt polemisierte Abg. Müller, indem er sich Und deshalb muß zwischen Franz Josef und Franz Kossuth zumessen ist, ist nicht nur die Ansicht der Sozialdemokraten, gegen eine unloyale Auslegung seiner Worte verwahrte und ein neuer Ausgleich vereinbart werden: ein Ausgleich, bei dem sondern auch der Herren von der Rechten. Mit boshafter Ironie ablehnte, sich als Verteidiger des Flottengefezes hinstellen zu Lassen. Abg. Gröber vermißte eine Versicherung, daß der König wie der Parteiführer auf vieles verzichten werden wies Abg. Gamp( ft.) auf das Verhalten des Freisinns hin, die angekündigten Forderungen nicht nur eine erste müssen, was ihnen lieb und wert scheint, der aber doch etwas der sich da, wo er dadurch Schaden erleiden würde, nämlich bei die angekündigten Forderungen nicht nur eine erste ganz anderes sein wird, als der Vergleich des Jahres 1867. den Gemeindewahlen, gegen die Einführung des allgemeinen, Portion seien; die Pläne des Flottenvereins habe der Wie man sich zu den Alles von der heutigen Realunion wird nicht sofort abgetragen gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts sträube. In der Staatssekretär nicht desavouiert. werden, aber so, wie sie heute ist, wird sie nicht mehr bleiben. Tat unterliegt es keinem Zweifel, daß die Freisinnigen nicht Forderungen stellen werde, sei noch nicht zu sagen. Die VerDer Unterschied zwischen dem alten Ausgleich und dem, was aus Gerechtigkeitsgefühl, sondern lediglich aus Parteiinteresse mehrung der Auslandsschiffe sei wohl nicht durch den Krieg jezt ausgehandelt wird, ist der, daß der Dualismus der Krone das allgemeine Wahlrecht für die Landtagswahlen fordern. 3u begründen. Unsere Küsten könnten durch Minensperren als die letzte Konzession erscheint, die sie machen muß, der Nation Nach Bewilligung des Ministergehalts wurde die Weiter- offenbar mit verhältnismäßig geringen Kosten geschützt werden. Alle Rüstungsforderungen müßten mit den neuen Steuerplänen als die größte Eroberung, die sie machen kann. Dieser end- beratung auf Donnerstag vertagt. gültige Charakter wird ihr nun genommen und die Audienz Das Herrenhaus erledigte außer einigen Petitionen die in Beziehung gebracht werden; die großen Massen dürften nicht wieder belastet werden. Man solle Stossuths bedeutet nichts weniger, als daß nun der Weg zur Hibernia Vorlage. In der Debatte konnten sich einige die Scheu vor den direkten Steuern abtun. Da der StaatsPersonalunion beschritten wird. Der Weg kann lange währen. der„ Edelsten und Besten", die Herren v. Schorlemer Das volle Ziel ist nach zeitlicher Voraussicht gar nicht zu er- und Graf Mirba ch nicht eines fleinen Vorstoßes gegen die sekretär den Flottenverein nicht desavouiere, so trage er die reichen: unzweifelhaft ist, daß der gegenwärtige Dualismus Bergarbeiter enthalten. Insbesondere Graf Mirbach putte Verantwortung für dessen Agitation; er solle sich nicht hinter Der Staatssekretär verlassen wird und die Zukunft den Lockerungs- und Lösungs- den Minister Möller wie einen Schulbuben herunter, weil er formale Ausreden zurückziehen. tendenzen gehört. Daß es vor allem der wirtschaftliche Dua - durch die Ankündigung der Berggesegnovelle im gegenwärtigen bestritt die Möglichkeit, in die Art der Agitation des Flottenvereins einzugreifen. Die ganze Flotte fasse er übrigens lismus sein wird obwohl in ihm ungleich mehr Vernunft Moment nur die Agitation der Sozialdemokratie fördere. nur als ein Mittel zur Sicherung des Friedens auf. steckt, als in dem staatsrechtlichen, der eine Schwächung er- Herr Möller wagte dem gewaltigen Herrn nichts zu erwidern, eben- Rüstenschutz könnte die die Flotte nicht überflüssig machen. leiden wird, ist ſebstverständlich, denn der staatsrechtliche Dua - er hat vor diesem geborenen Gesetzgeber scheinbar fast eben- Die Marine würde sich natürlich freuen, wenn man ihr lismus beruht auf der pragmatischen Sanktion, ist also wohl soviel Ehrfurcht wie vor den Grubenbaronen. nicht dem Willen, aber der Straft der Parlamente unerreichbar, Am Donnerstag will das Haus die wasserwirtschaftlichen auch die einstweilen zurüdgestellten kleinen während die wirtschaftliche Gemeinsamkeit ein simpler Vertrag Vorlagen einer Kommission überweisen, um sich dann wieder treuzer bewillige. Abg. Bebel schloß daraus, daß die Forderungen der Regierung doch wieder weitergehen ist, der alle zehn Jahre lang erneuert werden muß, wenn er bis Mitte März der wohlverdienten Ruhe hinzugeben. würden, als man zunächst sage. Der Staatssekretär fönne aufrecht bleiben soll. Die kaiserliche und königliche Armee ab- Die Herren gönnen sich diese Pause, obwohl sie wie auszuschaffen, wie die gemeinsame diplomatische Bertretung, dazu drücklich festgestellt wurde-" gehört" hätten, daß einige allerdings gegen den Flottenverein nicht direkt einschreiten; " gehört" hätten, daß einige über diesen Verein müsse im Plenum noch ausführlicher geist der Reichstag von Ungarn unvermögend, denn dazu müßte Berggeseze" inzwischen dem Landtag zugehen würden. redet werden. Wolle man die Reichen für die Flottenlasten auch die Krone ihre Zustimmung geben und das ist wohl heranziehen, dann sei nur der Weg der direkten Steuern noch auf lange hinaus ausgeschlossen. Aber in Marchegg ZollDie kommende Marinevorlage. gangbar. Jetzt schaffe der Flottenenthusiasmus seinen Trägern schranken aufzurichten, das kann der Reichstag allein- denn Die Budgetkommission des Reichstages fehr gute Profite. Nach den Erfahrungen von 1899 die„ übrigens nur freiwillig konzedierte", auf keinem Bündnis wandte sich am Mittwoch der Beratung des Marine Etats zu. mit Regierungserklärungen müsse man sehr steptisch sein. mehr beruhende Zollgemeinschaft geht Ende 1907 zu Ende und Der Staatssekretär v. Tirpik legte dar, daß die Erfahrungen Eine Forderung ziehe immer die andere nach sich. wenn der Reichstag wollte, könnte er aus dem Zustand" des des japanisch- russischen Strieges die Richtigkeit der den deutschen Die Abgg. v. Richthofen und Arendt nahmen den sebständigen Zollgebietes, in dem er sich nach dem Szellschen Marineplänen zugrunde liegenden Prinzipien erhärtet hätten. Flottenverein in Schutz, den Herr Arendt gerade so hoch Gesetz vom Jahre 1899 befindet, sofort in den vollen Gebrauch Die Linienschiff- Geschwader seien der Kern jeder geschätzt wissen möchte wie den Bund der Landwirte! feiner Selbständigkeit treten wenn er wollte. Er will Seemacht. Die Entscheidung in Ostasien sei im Kampfe Abg. Graf Driola glaubte, daß die Erklärungen des natürlich nicht, denn auch die magyarischen Ideale haben das der Linienschiffe beim Ausfall der russischen Flotte im August Staatssekretärs beruhigend wirken würden; in manchen Eigentümliche, daß sie nicht sofort verwirklicht werden können. gefallen. Die Torpedowaffe habe in diesem Kriege so Streisen sei man mit den Forderungen viel weiter gegangen Eine Etappe wird das Zollbündnis also nicht aushalten. Mit Eine Etappe wird das Zollbündnis also nicht aushalten. Weit gut wie nichts ausgerichtet. So lange die Artillerie- als der Flottenverein. Abg. Erzberger wies darauf hin, dem vereinbarten autonomen Tarife und den abgeschlossenen waffe ihre Bedeutung behalte, werde auch das Linienschiff daß in Süddeutschland die Mitgliedschaft zum Flottenverein Berträgen, wenn es auch nicht unwahrscheinlich ist, daß der das Hauptstück jeder Flotte bilden müssen, zumal da große als ein Mittel zum Karrieremachen benutzt werde. Die Handelsvertrag mit Deutschland nicht von Desterreich- Ungarn, Schiffe konstruktive Maßregeln gegen Torpedoverlegungen in Demonstrationen des Vereins seien vielfach Klimbim, würden sondern separat von Desterreich und von Ungarn abgeschlossen sich aufnehmen könnten: doppelte Wände; Schotten 2c. aber offiziös in alle Welt hinauspofaunt. werden wird und sicher ist, daß er feinen Tag länger dauern Die Mine könne nur auf begrenztem Raume eine Der Schatzsekretär v. Stengel erklärte, man solle wird, als sein fürzester Schlußtermin ist. So wird es sein, Rolle spielen. Selbstverständlich hätten auch alle bedenken, daß er über Steuerpläne gar noch nichts sagen wenn Franz Kossuth gefällig ist und dem Dualismus folange anderen Hülfsmittel ihre Bedeutung im Seefriege. Abg. könne, da man die Wirkungen der neuen Handelsverträge abSchon- und Uebergangszeit gewährt. Aber dann kommt wieder Erzberger beantragte, die Darlegungen des Staats- warten müsse; wann diese in Kraft treten würden, wisse das Nachgeben an die Hofburg, und wenn es also nicht sicher ist, ferretärs zu Protokoll zu geben; sie hätten alle Bedenken man aber heute noch nicht. Es sei deshalb auch zweifelhaft, ob noch ein wirtschaftliches Bündnis zwischen Oesterreich und Ungarn zustande kommt, so ist es doch ganz gewiß, daß es das gegen die Richtigkeit der deutschen Flottenpolitik zerstreut. Die ob die zu erwartende Voreinfuhr zur Ermäßigung des Defizits letzte sein wird. Was unlebensfähig ist, wird nun von der Ent. Frage der Unterseeboote müsse noch genauer erörtert werden. von 1905 beitragen werde. Vor dem 1. März 1906 Eine Regelung des Seekriegsrechtes sei nicht zu umgehen. Die würden die Handelsverträge nicht in Kraft wickelung zerrieben. provokatorischen Aeußerungen des englischen Seelords Leetreten können. Idaß die deutsche Flotte vernichtet werden könne, ehe man noch
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