Das ist falfch! Dhne Zölle auf Weizen, Roggen und Gerste| Fesseln befreit, die ihr im wohlerwogenen Interesse des Boltes an- 1( Sehr richtig! links.) Raum einer von den Unterzeichnern des An könnte das Volk eine Milliarde mehr für Fleisch, Milch usw. gelegt sind. Ich möchte ein Sprüchwort auf Herrn von Gerlach trages ist im vorigen Sommer so scharf angegriffen worden, wie ich, ausgeben( Lachen rechts), und es blieben noch zirka 400 Millionen variieren:
für gewerbliche Räufe. Gerade durch die billigen Getreidepreise hat Amerika , hat England solchen Aufschwung genommen, weil die Konsumkraft des Volkes so gewachsen ist. Für Sie( zu den Kon servativen) redet ein Bauer, der etwas ausführt, was Ihnen nicht paßt, Unsinn! Für Sie ist es eine Gemeinheit von dem Bauern, daß er nicht zugrunde geht.( Beifall links.) Bei den teuren Preisen hat doch ein Bauer, der mehr einführen muß, als er ausführen kann, nur Schaden. Es kommt darauf an, daß der Ausfuhrhandel bei uns blüht. Die Verträge aber treiben die Industrie ins Ausland, fie verschlechtern unser Absatzgebiet. Und wie denken Sie sich die Weltmachtstellung Deutschlands in der Zukunft? Sie fagen, Sie brauchen die Einnahmen aus den Zöllen, um die großen Ausgaben Deutschlands zu decken. So sagte man auch in England, aber nach Aufhebung der Zölle stieg der Wohlstand des Landes, so daß diese Steigerung außer Verhältnis stand zu dem Verlust an den Zolleinnahmen.( Lachen rechts.) Die Nachteile, die die neuen Handelsverträge der deutschen Industrie bringen, sind so schwer, daß die große Mehrheit meiner Freunde lieber ins Ungewisse hinein steuern als diesen Verträgen ihre Stimme geben will.( Beifall links.) Staatssekretär Graf Posadowsky: Der Abgeordnete Moltenbuhr kündigte an, seine Partei werde gegen diese neuen Verträge agitieren wie die Landwirtschaft gegen die Caprivischen. In dieser Beweisführung steckt ein Korn Wahrheit. Er hat indirekt damit an erfannt, daß eine gewisse Opposition der Landwirtschaft gegen die früheren Verträge berechtigt war.
,, Von Osten kommt zu uns das Licht, von Herrn von Gerlach kommt es nicht."
überall
aber ich bin niemand so entgeg ugetreten, wie der Abg. v. Jedlik gestern der Linken. Ich habe auch in den Gegnern immer Leute gesehen, die aus guter Ueberzeugung ihre Stellung einnehmen( Sehr ( Heiterfeit und Beifall rechts.) richtig! links), und ich lasse auch den Gegnern die Gerechtigkeit Abg. Schüler( 8.) betont, daß der Getreidebau das Rückgrat der widerfahren, daß ich glaube, sie haben das Beste der Volksschule im ( Zustimmung links.) In den Kämpfen des vorigen Landwirtschaft sei. Deshalb werde er, Redner, mit seinen badischen Auge. Sommers zeigte sich das große Interesse, welches Freunden für die Handelsverträge stimmen. Abg. v. Oldenburg ( f.): Mit den Handelsverträgen ist niemand an unserer Volkserziehung genommen wird.( Sehr richtig! links.) zufrieden. Wir haben uns für die Handelsverträge aussprechen können, Diese Erklärungen habe ich nicht nur für mich, sondern im Namen ( Beifall links.) In dem weil die Bevorzugung der Industrie vor der Landwirtschaft beseitigt meiner politischen Freunde abgegeben. ist. Was die Seuchenkonvention angeht, so meine ich, wenn Privat Kompromißantrag ist von einem Schulunterhaltungs- Gesetz ge= leute solche abschließen würden, so könnten die Rechtsanwälte reich sprochen worden, von nichts anderem, und wenn auch die Konwerden.( Heiterkeit.) Da aber für Preußen der dortige Landwirt fessionalität der Volksschule darin betont wurde, so ist damit noch schaftsminister den Schutz der Grenze ausübt, so gehen wir einer nicht verlangt, daß die geistliche Schulinspektion festgenagelt werden gesicherten Zukunft entgegen. Ich danke dem Reichskanzler dafür, soll. Meine politischen Freunde sind der Ansicht, daß sie es für daß es ihm gelungen ist, eine Vereinigung im Reichstage von den die Schule förderlicher halten, wenn die geistliche Aufsicht über Freisinnigen Sie werden ja auch in der dritten Lesung für die kurz oder lang fallen würde.( Lebhafte Zustimmung links.) bis zum Bund der Landwirte zustande zu Das Verhältnis zwischen dem Lehrer und dem Geistlichen wird ein Verträge stimmen bringen. Ich kann dem Reichskanzler zu den erzielten Resultaten besseres sein, wenn der Lehrer nicht vom Geistlichen abhängig ist. nur gratulieren.( Redner verbeugt sich vor dem Reichskanzler.( Lebhafte Zustimmung links.) Der Minister sprach gestern von einer Maulwurfsarbeit gegen die geistliche Schulinspektion. Ich weiß nicht, ( Große anhaltende Heiterkeit.) Ich möchte nur darauf gegen wen er diesen Vorwurf gerichtet hat. Hinweisen, daß die rheinischen Synoden sich gegen die Beibehaltung der geistlichen Schulaufsicht ausgesprochen haben. Dieselbe Stellung haben die firchlichen Organe in der Rheinprovinz schon 1848 eingenommen.( Lebhafter Beifall links.)
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Kultusminister Dr. Studt:
Abg. Kaempf( frs. Vp.): Auch wir wollen den bäuerlichen Besitz erhalten, darin sind wir mit dem Grafen Posadowsky einverstanden. Aber wenn man den großen Besiz immer größer werden läßt, den fleinen immer fleiner, so ist das keine gesunde Politik. Der bäuerliche Besitz kann nur prosperieren, wenn er genügenden Absatz für die Produkte findet; den kann ihm aber nur die Industrie gas Der Abg. Payer wollte die Legende verbreiten, daß Süddeutsch rantieren. Der Herr Staatssekretär hat weiter erwähnt, daß Wenn der Vorredner erklärt hat, die geistliche Schulaufsicht sei land in den neuen Verträgen ungünstig behandelt sei. Aber Süd- auch schon unter den Caprivischen Verträgen eine Auswanderung deutschland partizipiert an allen Getreidezöllen und hat wich der Industrie stattgefunden hat. Allerdings ist dies geschehen, weil beraïtet und für die beteiligten geistlichen Inspektoren zwedlos, so tige Vorrechte erhalten. Wird nun der Abgeordnete Bayer gewiffe ausländische Staaten nur denjenigen Betrieben Aufträge er- verweise ich auf die entgegengesetzte Stellung des Oberkirchenrates gegen die Verträge stimmen, weil die süddeutsche Landwirtschaft teilen, die im Lande selbst sind. Wenn das aber schon unter den und der Generalsynode.( Lebhafter Widerspruch links.) Ich halte zu wenig oder weil die ganze deutsche Landwirtschaft zu viel er- Caprivischen Verträgen geschehen ist, wie wird es jetzt werden! Der Zoll- es für meine Pflicht, dies zu konstatieren, um den Eindruck zu verhalten hat.( Heiterkeit und Sehr gut! rechts.) Jch soll zum tarif ist nicht die Ursache unserer fehlerhaften Wirtschaftspolitik, sondern hüten, als hätte der Abg. Hackenberg im Namen der evangelischen Kommerzienrat Bogel gefagt haben: warum hat die Industrie nicht die fehlerhafte Wirtschaftspolitik hat den Zolltarif zustande gebracht. Kirche ein Wort ausgesprochen, das nur Verwirrung anzurichten ( Sehr richtig! rechts. Große Unruhe links.) lauter geschrieen! Das soll ein nationalliberaler Landtags- Auf Grund aller dieser Erwägungen werden meine politischen Freunde im stande iſt. Vorgänge aus dem Jahre 1848 fann ich wegen Abgeordneter in Leipzig mitgeteilt haben. Ich kann nicht glauben, gefchloffen für einige Verträge stimmen, während sie sich in bezug Die autoritative daß ein Volksvertreter seinen erstaunten Hörern eine fo fette auf den russischen und österreichischen Handelsvertrag in ihrer Ent- der damaligen politischen Aufregung nicht als Das eigenmächtige Vorgehen des Konsistoriums Ente vorgesetzt hat, denn ich habe den Kommerzienrat Bogel seit scheidung trennen werden. Aber wie wir auch stimmen werden, ansehen. zwei Jahren überhaupt nicht gefprochen.( Große wir werden den Kampf fortsetzen gegen die jeßige verfehlte in Stoblenz, welches ohne Zustimmung der vorgesetzten Behörde eine Heiterkeit rechts.) Wie die Industrie ihre Folderungen geltend ge- Wirtschaftspolitik mit ihren hohen Agrarzöllen und mit ihrem Enquete machte, halte ich nicht für nüßlich im Interesse des Zumacht hat, beweisen übrigens die Zentner von Aften im Reichsamt Abschluß gegen das Ausland in der Ueberzeugung, daß das wahre standekommens eines Schulunterhaltungs- Gesezes. Wegen des Ausdes Innern.( Große Heiterkeit links.) Das beweist der Zoll von Interesse des deutschen Volkes nicht Verteuerung der Lebensmittel, drucks Maulwurfsarbeit erinnere ich daran, daß nach dem Zustande 1200 M., den die Handschuhfabrikanten erhalten haben. nicht Hemmung des inneren und internationalen Verkehrs, sondern kommen des Kompromissses vom 13. Mai v. J. fich in der Presse Dann wird in den Zeitungen erzählt, wir hätten über die Höhe Befreiung des Verfehrs von den ihm auferlegten Schranken, Ver- eine Tendenz breit machte, die das Kompromiß als eine Gefährdung der betreffenden Zölle nur zwei Elektrizitätswerte angefragt, die billigung der Lebensmittel für die große Masse der Konsumenten des preußischen Kultuslebens, als eine Vergewaltigung der öffent fchon Filialen in Rußland hätten. Auch das ist falsch. Wir haben und Oeffnung der Grenzen behufs freier Erschließung aller wirt- lichen Meinung hinstellte.( Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Genau das Gegenteil ist der Fall!( Hört! hört! links.) Dugende elektrischer Unternehmungen angefragt. schaftlichen Kräfte des Landes verlangt.( Lebhafter Beifall links.) Abg. Mittermeier( Bauernbund) läßt sich über den Gerstenzoll Der Tatsache gegenüber, daß das Kompromiß mit einer so großen Mehrheit beschlossen wurde, daß nur etwa 20 Mitglieder des Hauses aus und polemisiert gegen die Ausführungen des Abg. Osel. Abg. Graf Kanis( f.) wendet sich gegen die Behauptung des dagegen waren, lag das Vorgehen der Parteipreffe nicht im Interesse Abg. Gothein, daß England sich nicht gegen ausländisches Vieh ab- des Gesetzes wie der Autorität dieses hohen Hauses.( Unruhe links.) Diese Agitation ist schließlich bis in die Kreise der Lehrervereine gesperrt habe. Abg. Mommsen( frs. Vg.): Herr v. Oldenburg irrt sich, wenn gedrungen und hat dort eine unliebsame Bewegung hervorgerufen. er meint, daß, wenn wir heute für die Handelsverträge zusammen mit( Oho! bei den Nationalliberalen.) Glüdlicherweise haben sich auf der Rechten stimmen, wir ein Bündnis mit dieser geschlossen haben gegen der anderen Seite einige Lehrervereine bemüht, im Interesse eines entgegenzutreten. Die Sozialdemokratie. Es fällt uns gar nicht ein, darum der Schulunterhaltungs- Gesetzes dieser Agitation Scharfmacherei zuzustimmen. Wir werden uns die nächsten zwölf( Große Uuruhe, lebhaftes und langanhaltendes Zischen und Pfeifen Jahre bemühen, in Handel und Industrie diejenige Aufklärung zu links, das durch Bravorufe rechts übertönt wird.) verbreiten, die bisher gefehlt hat, und wenn der Abg. Liebermann von der Pflanze des Vertrauens gesprochen hat, die nun sprieße, so werden wir uns bemühen, die Pflanze des Vertrauens, die bisher bestanden hat, im Handel und Verkehr in eine Pflanze des Mißtrauens zu verwandeln.( Beifall links.) Abg. Wolff( Wirtsch. Vg.): Ich bestreite dem Abg. Payer und seiner Partei das Recht, für die süddeutschen Landwirte einzutreten. ( Lachen links.) Die süddeutsche Volkspartei ist immer gegen die Viehzölle eingetreten.
Weiter wird uns wieder mit der Massenauswanderung der Industrie gedroht. In einem Zeitungsartikel werde ich angefragt, ob ich denn nicht wüßte, daß schon unter den bestehenden Handels verträgen die deutsche Industrie viele Filialen im Auslande errichtet habe. All das ist mir aus den Berichten der Handelsattachés und der Vorbereitung des Tarifs wohl bekannt. Allein die chemische Industrie hat im Ausland 26 Filialniederlassungen errichtet, in Rußland 8, in Frankreich 10, in Desterreich 5. Aber dies alles unter der Herrschaft der vielgerühmten Caprivischen Handelsverträge. Also müssen doch andere Gründe die Errichtung dieser Filialen veranlaffen.
Und weiter finde ich im„ Russisch- Deutschen Boten" die Mitteilung, daß man in Rußland trok der höheren Zölle auf eine gleich große Einfuhr aus Deutschland rechne.( hört! hört! rechts.) Diese Ansicht werde von Kennern von Land und Leuten geteilt.( Na! na! links.) Das war eben nur für Kenner".( Stürmische Heiterkeit rechts und am Bundesratstisch.)
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Abg. Heim( 3.) verzichtet auf längere Ausführungen, da dem Abg. Mittermeier schon von anderer Seite das nötige gesagt sei. ( Beifall beim Zentrum.) Hierauf schließt die Generaldebatte.
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Abg. Fund( frs. Vp.): Abg. Frhr. v. Jedlig hat es gestern für angezeigt gehalten, die Agitation draußen im Lande gegen das Schulkompromiß und damit in unverkennbarer Weise die Haltung meiner politischen Freunde einer Kritik zu unterziehen. Der Minister hat sich gestern im wesentlichen auf den Standpunkt gestellt, daß jetzt Ruhe die erste Bürgerpflicht ist. Es war interessant, daß es dem Von verschiedenen Rednern der Linken ist mir dann gesagt Abg. Hackenberg gelungen ist, ihn aus seiner vornehmen Ruhe Der Minister nennt es eine„ Maulworden, man wolle doch wissen, wohin die Reise gehe, wie die Res etwas herauszubringen. wurfsarbeit", went mit offenem Visier gegen das Schulgierung diese Agrarpolitik und zugleich Sozialpolitit treiben wolle. ( Sehr gut! links.) Ich habe kein Ich bin der Ueberzeugung, daß diese beiden Richtungen sich nicht tompromiß gekämpft ist. freuzen, sondern zum gleichen Ziele führen. Deutschland hat rechtes Verständnis für eine solche Bezeichnung. Wenn der Minister auch von einer künstlichen Agitation" spricht, so scheint er mir doch unzweifelhaft das radikalste Wahlrecht der Welt.( Große Unruhe links.) Ich erhebe keinen Vorwurf, aber Sie wissen ja, jeder Preuße von seinen untergebenen Behörden über das ursprüngliche der Behat das Recht, seine Meinung in Wort und Schrift frei zu äußern. wegung nicht genügend orientiert zu sein.( Sehr gut! links.) Der Zur persönlichen Bemerkung erhält das Wort ( Heiterkeit. Widerspruch links.) Na ob!( Stürmische Heiterkeit.) Abg. v. Gerlach( Hosp. d. frs. Vg.): Herr Abg. von Lieber- Minister hat gesagt, hier im Hause werde das Kompromiß mit Kein Volt hat solche Neigung wie das deutsche zu aufsteigender mann hat mir das Kompliment gemacht, ich sei sehr fleißig. Ich wenig Ausnahmen gutgeheißen. Ich meine, das Jahr 1892 sollte Klassenbewegung, kein Bolt ein so lebhaftes Streben, in höhere danke ihm dafür. Sein Zweireiher am Schluß erinnerte mich an doch ein memento mori fir Sie fein, Herr Minister. Damals war soziale Schichten emporzuſteigen. In diesem gesetzlichen und psycho- die Zeiten, da er noch Bände von Gedichten machte und sie mir auch die große Majorität im Hause für den Zedliz'schen Schul Damals imponierten mir Gesezentwurf, und die Bewegung im Lande hat den Gesezentwurf Togischen Charakter des deutschen Volkes erblicke ich ein wichtiges dedizierte.( Stürmische Heiterkeit.) Element seines wirtschaftlichen und geistigen Fortschritts. Ich freilich seine dichterischen Erzeugnisse noch mehr als jetzt. Die erste und seinen Urheber gerichtet.( Sehr gut! links.) Ich würde es bedauern, glaube, daß ein großer Teil unserer Entwickelungshoffnung Beile des Verschen hat mich übrigens gewundert, es ist das erste wenn das, was dem bedeutenden Grafen v. Zedlit nicht gelungen ist, auf der zunehmenden Bildung der breiten Voltsmassen beruht. Mal, daß ich gehört habe, daß sich Abg. Liebermann v. Sonnen- heute seinen Epigonen in leichter Weise gelingen sollte.( Sehr gut i Wie ist denn das Kompromiß entstanden? Hinter verDadurch ist in unser ganzes politisches und öffentliches Leben eine berg für etwas begeistert hat, was von Osten kommt.( Stürmische links.) nervöse Hast gekommen, ein Drängen und Treiben, worin eine Heiterkeit. Burufe links: Russische Juden!) Aber ich kann freilich schloffenen Türen ist es geschmiedet und erschien plöslich als ein große politische Gefahr liegt. Die Maschine arbeitet politisch mit einem Sonnenberg " als Lichtquelle nicht konkurrieren.( Lebhafte Ganzes( Sehr richtig! links), ohne daß meine Freunde etwas davon gewußt haben. Und darüber haben wir unserer Entrüstung Ausund amtlich- darin bin ich wohl Autorität mit einer Haft und Heiterkeit links.) Nervosität, die fast unter Umständen bis zur Selbstvernichtung gehen Abg. Liebermann v. Sonnenberg ( Antis.): Abg. v. Gerlach irrt, Sruck gegeben. Uns blieb eben kein anderer Weg, als uns in die könnte.( Widerspruch links.) Deshalb bedürfen wir in Deutschland wenn er annimmt, daß ich jezt feine Gedichte mehr mache; die Deffentlichkeit zu flüchten. Die Agitation ist ursprünglich aus den unter allen Umständen eines politischen Gegengewichts. Dieses sehen vierte Auflage soll er auch noch haben.( Lebhafte Heiterfeit rechts.) Lehrerkreisen herausgewachsen.( Sehr richtig! links.) wir in der Landwirtschaft!( Bravo ! rechts), fie ist der feste Anfer Präfident Graf Ballestrem: Wir treten also jetzt in die Spezial- Herr v. Zedlitz hat die nationalliberale Partei haranguiert: es unferes Staates!( Bravo ! rechts.) Deshalb haben wir ein Intereffe beratung ein.( Große Heiterkeit.) Ich werde die Verträge in fäßen in ihr Männer, die ihr Wort halten und sich nicht würden daran, Agrarpolitik zu treiben. Durch feine polizeiliche Maßregel, derfelben Reihenfolge vornehmen, wie bei der zweiten Lesung, da einschüchtern lassen. Ich möchte doch daran erinnern, daß die Fassung des Schulantrages seinerzeit derart war, daß bei der feine Gesetzgebung werden wir die Bevölkerung fünstlich auf dem sich kein Widerspruch dagegen erhebt. Lande halten. Wir werden sie halten, wenn sie sich auf Ueber den Handelsvertrag mit Destereich Ungarn ent- nationalliberalen Partei im Lande außerordentliche Zweifel über an die Bewegung dem Lande wohl fühlt, wenn sie sieht, daß ihr Gewerbe spinnt sich keine Spzialdebatte. Die Abstimmung, die seine Tragweite entstanden. Ich erinnere nur gedeiht und sie infolgedessen ihre Scholle liebbehält.( Bravo ! rechts.) auf Antrag des Abg. Singer( Soz.) eine namentliche ist, der nationalliberalen Jugendvereine, die die Fraktion sofort zu einer Der Großgrundbesitz ist immer der Führer im land- ergibt die Annahme des Vertrages mit 226 gegen 79 Stimmen authentischen Interpretation veranlaßte, in der klipp und flar versprochen wurde, die Simultanschule aufrecht zu erhalten und weiter wirtschaftlichen Fortschritt gewesen, er fann neue bei 4 Stimmenthaltungen. ( Beifall.) Die Viehseuchentonvention mit Desterreich Ungarn zu fördern. Von Vertretern einer sehr großen Partei dieses Hauses Futtermittel, Düngerarten, Maschinen usw. versuchen, Versuche, die manchmal fruchtlos find, oft zu kostspielig, daß sie der kleine Mann wird debattelos gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und ist offen ausgesprochen worden, daß man überall die Simultanschule beseitigen wolle. Für die Zentrumspartei hat das der Kollege ristieren kann. Besonders wird von der linken Seite gegen den einem Teil der Freisinnigen angenommen. befestigten Großgrundbesiz losgezogen. Sie mögen Der russische Vertrag wird in namentlicher Ab Cahensly ausdrücklich hervorgehoben.( Zustimmung im Zentrum.) über Fideikommisse denten wie Sie wollen; aber ein Ver- ftimmung mit 228 gegen 81 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen Die Herren niden mir zu, bestätigen also, daß ihr Streben dahin geht.( Hört! hört! links, Lachen im Zentrum.) Diese Gefahr dienst ist doch ficher: sie erhalten außer dem Fistus angenommen. den deutschen Waldbestand. Wenn Sie diesen nicht Auf Antrag des Abg. Dr. Spahn( 8.) wird über die übrigen haben Sie( zu den Nationalliberalen heraufbeschworen. Deshalb zweifeln wir sehr, ob Sie imſtande sein werden, selbst hätten, so wäre Deutschland bald kahl wie ein Türken- Anträge en bloc, jedoch in einzelnen Abstimmungen abgestimmt. Sie das es wollen, Der italienische Vertrag wird gegen die Stimmen der wenn Kompromiß durchzuführen. Topf. Was das sonst bedeutet, brauche ich nicht zu erklären. Ich habe auch sehr große Zweifel, ob das Kultusministerium die Wir erkennen an, daß mit der gesteigerten Voltsbildung der Massen Sozialdemokraten angenommen. Der belgische Vertrag wird ebenfalls gegen die Stimmen Kraft haben wird, das Rad, wenn es einmal ins Rollen gekommen die Massen auch befähigt find, höhere Ansprüche zu stellen. Wir wollen auch Sozialpolitik betreiben, indem wir dem Arbeiter eine der Sozialdemokraten, der rumänische, serbische ist, aufzuhalten. Die bisherigen Erfahrungen sprechen dagegen. wirtschaftlich gleichberechtigte Stellung geben, um die Arbeiter, die und schweizerische Vertrag werden gegen die Stimmen der in den politischen und wirtschaftlichen Kämpfen leider das Vertrauen Sozialdemokraten und einem Teil der Freisinnigen zur Regierung und den bürgerlichen Parteien verloren haben, dieses Vertrauen wieder gewinnen zu lassen. In diesem Sinne kreuzen fich nicht Agrar- und Sozialpolitit, sie sind beide für die wirtschafts liche und politische Zukunft nötig.( Stürmischer Beifall rechts. Der Reichskanzler drückt dem Minister die Hand.)
bom
angenommen.
:
Hierauf vertagt sich das Haus auf Donnerstag 1 Uhr ( Refolutionen zu den Handelsverträgen; Postetat). Schluß 7% Uhr.
Abgeordnetenbaus.
145. Sigung vom Mittwoch, den 22. Februar, vormittags 11 Uhr. Am Ministertische: Dr. Studt.
( Heiterkeit und Zustimmung lints.)
Wenn die Lehrer selbst in den Landesteilen, in denen wir Simultanschulen haben, an der Agitation gegen das Kompromiß teilnehmen, so halte ich dies nicht für unwürdig" wie Herr v. Jedlig, sondern für sehr verständlich und beachtenswert. Die Lehrer sind sich vollständig bewußt, daß, je länger das Schulunterhaltungs- Gesez bei uns hinausgeschoben wird, desto länger auch die Regelung der Gehälter auf sich warten läßt. Mit vollem Bewußtsein aber ordnen sie ihre materiellen Güter den ideellen unter.
Ist das eine unerlaubte Agitation? Soll denn nur noch die Agitation für den 7,50 Mark- Zoll und die Verschleppung der Kanal vorlage berechtigt sein?( Sehr gut! links.) Sollen die, die von der Sache etwas verstehen, ihr Wort nicht mehr in die Wagschale werfen
Abg. Liebermann v. Sonnenberg ( Antis.): Wir werden trog schwerer Bedenten für die vorliegenden Verträge stimmen. Es ist ein eigenes Schauspiel, jezt zu sehen, wie die die Herren gegen Handelsvertrags- Verein Handels verträge stimmen, sie, die uns vorwarfen, daß wir keine Handelsverträge wollten.( Widerspruch links.) Der Wagen des Staates ist In der zweiten Beratung des Kultus Etats wird die dürfen? Ich frage mich, weshalb hat man jegt die Nationalliberalen noch nicht ganz aus dem verfahrenen Zustande wieder herauf gebracht. Aber die Regierung hat jest wenigstens den guten Willen allgemeine Besprechung über den Titel„ Ministergehalt" in das Kompromiß hineingezogen? Auch die anderen Parteien hätten ja für eine Mehrheit ausgereicht. Das war ein Meisterstüd, und denkt nicht so wie Graf Caprivi, der ja auch ganz Afrika ver- fortgesetzt. schenken wollte. Die Industrie ist nicht die Nähramme Abg. Dr. Glattfelter( 3.) spricht sein Bedauern darüber aus, Ottavio.( Große Heiterkeit.) Die Agitation draußen im Lande des deutschen Volfes, sie fann fein Brot und Fleisch daß der Minister den katholischen Orden und ordensähnlichen Nieder- sollte geschwächt werden durch die Festlegung der nationalDer Minister hat niemals mit solcher ( Heiterkeit links.) produzieren. Die Statistik des Ab- lassungen, die der Seelsorge und der Wohltätigkeit dienen, nicht die liberalen Partei. wie gestern und die heute sich für geordneten v. Gerlach ivar gemogelt. ( Widerspruch des Freizügigkeit gewähren wolle. Wenn ein jüdischer Bankier ein Ritter Klarheit Abgeordneten v. Gerlach.) Ja, mit Zahlen läßt sich trefflich streiten, gut in einem Kreise kaufe, in dem die christliche Religion herrsche, so Ausdehnung der geistlichen Schulaufsicht ausgesprochen. mit Zahlen ein System bereiten.( Der Redner bleibt in dem Zitat befürchte man davon keine Störung des tonfessionellen Friedens; Dr. Hackenberg wandte sich gegen ihn; aber, versuchen Sie stecken. Zuruf links: Nachbarin, Euer Büchmann ! Stürmische warum befürchte man diese im Falle der Niederlassung eines( zu den Nationalliberalen) doch Ihren Standpunkt zur Geltung zu fatholischen Ordens? bringen, erklären Sie die Sicherung der weltlichen Schulaufsicht für Heiterfeit im ganzen Hause.) Wir stimmen für die Verträge unter der Erwartung, daß die Abg. Dr. Hackenberg( natl.): Einer der Mitunterzeichner des die Voraussekung Ihrer Zustimmung zum Schulunterhaltungs- Gesek. Die scharfen Ausfälle des Herrn v. Bedliß gegen unfere Regierung ihre feierlichen Erklärungen in bezug auf die Ausführungs- Kompromißantrages, der Abg. Frhr. v. Zedlig, hat gestern ungemein bestimmungen erfüllt und daß der Reichstag nicht die Börse von den scharfe Angriffe gegen die Gegner des Schultompromisses gerichtet. Agitationsweise haben mich denn doch veranlaßt, mich nach Material
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weitere
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