k. 19. 22. Jahrgang.

Reichstag .

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Sonntag, 26. februar 1905.

149. Sigung bom Sonnabend, den 25. Februar,

nachmittags 1 hr.

Am Bundesratstische: v. Tirpit.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Stats der Verwaltung der taiserlichen Matine.

Abg. Bebel:

Abg. Bebel: Ich habe alle die gemeint, die diese Art von Auffassung waren der damalige Reichskanzler, der Staats­Agitation betreiben. Präsident v. Ballestrem: Sie haben kurz vorher den Namen des Abg. von Kardorff genannt. Wenn Sie ihn mit darunter greifen... so muß ich Sie zur Ordnung rufen.

sekretär des Auswärtigen, der jezige Reichskanzler und ich im Laufe des Sommers gekommen. Sch gehe auf alle biefe Sachen nicht näher ein, weil sie 1900 hier eingehend behandelt worden sind. Der Abg. Bebel irrt ferner, wenn er annimmt, es fei Abg. Bebel( fortfahrend): Aufgabe des Flottenvereins , durch ein bestimmtes Programm auf die verbündeten Regierungen zu wirken, insbesondere ein doppeltes Flottenpolitik und Kolonialpolitik stehen im engsten Bufammen Schlachtgeschwader zu fordern. Das stände im Widerspruch mit den hang. Weil wir Kolonien haben, müssen wir eine Flotte Sagungen des Vereins, denen zufolge er das Verständnis und haben, und wenn wir eine große lotte haben, müssen Interesse des deutschen Voltes an der Bedeutung der Auf­Meine Herren, die Stellung der Marineverwaltung zum wir mehr Kolonien haben. Man hat es ja jetzt schon als notwendig gaben der Flotte zu weden, zu pflegen und zu stärken hat. Flottenverein ist bereits Gegenstand von Erörterungen in der hingestellt, aus Kiautschon ein zweites Port Arthur zu machen. Es Budgettommiffion gewesen. Bei dieser Gelegenheit hat der ist ja gang natürlich, daß man bei der jeßigen Verschiebung der fie hat den Einfluß, den die See auf die nationale und fulturelle Unsere Nation ist durch Jahrhunderte der See fremd geworden, Herr Staatssekretär erklärt, feinen Einfluß auf die Agitation des Machtverhältnisse in Ostasien auf den naheliegenden Gedanken ge- Entwicklung ausübt, seit Jahrhunderten nicht zu spüren bekommen. Flottenvereins zu haben. Ich habe schon damals erflärt, daß ich fommen ist, dort einen Stützpunkt für unsere Flotte zu schaffen, Da ist der Zweck, den der Flottenverein sich gestellt hat, durchaus an­feine Veranlassung habe, zu zweifeln, daß diese Erklärung den Tat- nach dem vir unsere Schlachtschiffe jederzeit hinaussenden tönnen. erfennenswert.( Sehr richtig! rechts). Auf der anderen Seite ist es sachen entspricht. Dennoch ist der Flottenverein etwas ganz Was das im gegebenen Falle foften würde und welchen Erfolg es bedauerlich, daß der Flottenverein oder Teile des Flotten­anderes, als ein Privatverein. Er ist scheinbar ein Privatverein, hätte, daß hat die Flotte Rostwestschensty gezeigt. Wir sollten uns bereins ein bestimmtes Programm für die Vermehrung der aber seine Stellung und seine Tätigkeit ist eine solche, daß der vor derartigen Gedanken hüten. Reichstag alle Ursache hat, sich mit ihm zu beschäftigen. In welcher Das entspricht nicht den Sagungen. Flotte aufgeftellt haben. Das eine steht fest, daß diese Agitation des Flottenvereins Biele Das kann der Flottenverein auch nicht übersehen. Dabei Beziehung der Verein, wenn auch nicht zur Marineverwaltung, fo verfolgt, die das Deutsche Reich von seinen eigenen Aufgaben ab- ann er Ieicht über da s Biel hina u s- doch zur Regierung und zu einem Teil der deutschen Industrie steht, ziehen und der Nation ungeheure Laften auferlegen würden. Die fchießen. Es ist felbstverständlich, daß die verbündeten Regie­werde ich Ihnen zeigen. Bei Gelegenheit des zweiten Flotten- Agitation fordert dirett, eine Anzahl Schiffe als altes Gifen zu rungen durch dieses Programm nicht beeinflußt werden, sondern in gefehes wurde der Verein ins Leben gerufen, um durch Agitation verkaufen und an deren Stelle 13 große Panzer neuefter Konteiner Weise von der Linie abweichen werden, die sie einmal als die für die Vermehrung der Flotte zu sorgen. Nicht zum geringsten struktion zu bauen. Die Wünsche der Herren sind ganz unabsehbar, richtige für die Entwicklung der Flotte erkannt haben. Ich wieder Teil seiner Agitation ist es zuzuschreiben, daß das zweite Flotten ihre Gedanken betreffs der Flottenvermehrung gehen ins ungeheure hole, was ich schon in der Budgetiommiffion zu erklären genötigt gefeß hier im Reichstage eine solche Mehrheit fand, daß auch solche und verlangen von dem Volte ganz unnötige Opfer. Wenn diese worden bin: Wenn wir heute ein Flottengefes aufzustellen hätten, Parteien, die beim ersten Flottengefeh erflärt hatten, nun sei es Pläne auch noch nicht in Form von Geseganträgen vorliegen, so wir würden es genau so aufftellen wie 1900.( hört! hört! im Bentr.) aber genug, dafür stimmten. Der Verein hat namentlich im letzten haben wir doch die Pflicht zu fragen, wie das werden soll, und Damit fällt alles, was der Abg. Bebel in bezug auf Zukunfts­Frühjahr Beschlüsse gefaßt, die ich hier beleuchten muß. Das Pro- wozu das alles? Der Reichsfangler berlangte in der Sizung vom phantafien gefagt hat, in den Sand. gramm des Vereins it: im Sinne der Flottenpolitit des deutschen 5. Dezember vorigen Jahres von mir, die Behauptung, der Flotten- Der Abg. Bebel hat gesagt, daß von hoher Stelle aus das weit­Raisers zu wirten. Da frage icy: Weiß denn der deutsche Kaifer bau laufe auf Rüstungen zu einem Striege mit England hinaus, gehende Programm des Flottenvereins unterstügt werde. Das ist von diesen Zielen, erfolgt die Tätigkeit mit feiner Zustimmung? gehörig zu desavonieren. Ich habe mich stets gegen den Gedanken in teiner Weise der Fall. Ich kann natürlich ohne Auftrag- Das scheint allerdings der Fall zu sein! Protettor ist Brins erflärt, daß jemals eine fo ftatte Differenz zwischen England und bestimmt erklären, daß weber der König von Sachsen noch der Kaiser Heinrich. Sämtliche Landesfürsten sind Protektoren der in ihrem Deutschland bestehen werde, daß ein Krieg unvermeidlich sei, zumal daran gedacht haben, sich mit diesem Spezialprogramm des Gebiet bestehenden Zweigvereine. Ich wüßte faum einen Minister, da England seit mehr als einem Jahrhundert den Grundsatz der Flottenvereins zu identifizieren, sondern sie haben ihre Anerkennung der nicht Mitglied ist, und es ist bekannt, daß ein großer Teil der freien Konkurrenz vertritt. Aber ich kann meine damaligen Aeuße- ausgedrückt mit den 3 we den, die der Verein nach seinen Sazungen Mitglieder dieses Hauses ihm angehören. Jedenfalls dürfte fein rungen nicht desavonieren, weil ich nicht einfehe, was diefe verfolgt, und das ist etwas ganz Natürliches.( Beifall rechts Gegensatz zwischen den Ansichten des Vereins und denen der Re- Flottenagitation für einen anderen Zweck haben soll, als eine und bei den Nationalliberalen.) gierung sein. Die Beschlüsse vom letzten Frühjahr in Dresden Rüstung zu einem Kriege gegen England zu schaffen. Zu einem Abg. Graf Oriola( natl.): Wir glauben, daß der Flottenverein gehen nun dahin, daß die Fertigstellung des im zweiten Flotten- Kriege gegen Frankreich oder Rußland brauchen wir die Flotte nicht. gerade äußerst nüglich gewirkt hat.( Sehr richtig! rechts.) gesetz vorgesehenen Programms statt 1917 fchon 1912 erfolgen müffe, Der Krieg im fernen Often ist noch nicht entschieden, aber wenn Er hat, besonders im Süden, die Erkenntnis verbreitet, daß für und daß außerdem ein drittes Doppelgeschwader mit Zubehör bis ettvas feststeht, dann ist es das, daß das Gespenst, welches seit Deutschlands Bukunft eine gute Macht zur See erforder­zu demselben Termin fertiggestellt werden müsse. Was das bedeutet, Jahrzehnten über unseren Häuptern gefchwebt hat, ein Bündnis lich ist. Ich habe keinen Anlaß, auf die Ausführungen des Abg. Beber tiffen Sie. Das bedeutet 17 große Linienschiffe, 2 Torpedo- Rußlands mit Frankreich gegen uns, jebt zerstoben ist. aus dem Verein auszutreten.( Lachen bei den Sozialdemokraten.) divifionen, 2 Linienfchiffe als Materialreserve, 1 Torpedodivifion Denn feit den Ereignissen im Often ist das schöne Gemälde von Die Grundsäße des Flottengefeges haben fich in jeder Be­als Materialreserve usw. Berechnet man mit der Köln. Volts- der Macht, die Rußland angeblich repräsentiert, verschwunden. ziehung als richtig bewiesen. Wenn der Herr Staatssekretär an­zeitung" die Gesamtkosten dieses Plans, so ergibt das 3165 Millionen Durch den Krieg im Often und jetzt durch die Re- gesichts der Erfahrungen des ostasiatischen Krieges diese Erklärung Mark in neun Jahren.( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) volution ist Rußland auf Jahrzehnte hinaus lahmgelegt. Jet ist abgeben konnte, so ist das eine Genugtuung auch für alle die, die Jam Anfang waren besonders Schriftsteller in Flotten- also die Gefahr für uns geschwunden. Und wir könnten mit unseren im Jahre 1900 für die Flottenvorlage gestimmt haben. Ein vers bereinen tätig. Jetzt aber scheint diese Funktion auf die Offi- Rüstungen nachlaffen. Statt dessen ist man in den leitenden Streifen ständiger ruhiger Ausbau unserer Flotte soll nach den Erklärungen aiere a. D. übergegangen zu sein. Wir finden jeht im Vorstand bestrebt, all die Opfer, welche wir für die Landmacht jetzt nicht des Staatssekretärs in der Kommission erfolgen in der Nichtung der den Generalmajor Keim und den Generalleutnant v. Liebert. An- brauchen, für die Seemacht aufzuwenden. Das scheint so der Ge- damals abgelehnten Forderung der Regierung( Auslandskreuzer). läßlich der Dresdener Versammlung hat der damalige Seronprinz, dantengang in den Köpfen der Regierung zu sein. Früher wurde Leider sind die Berichte, die aus der Budgetkommission der jebige König von Sachsen, eine Ansprache an den Verein gehalten, gesagt, wir brauchten die Linienfchiffe nur zu dem Zweck, die Oft in die Deffentlichkeit gelangt find, völlig ungenügend, ja, in der er sich dafür bedankte, daß er Ehrenvorsitzender der Ver- und Nordsee von der englischen Flotte freizuhalten. Jeßt aber ver- fie ergeben ein Bild, das den wirklichen Vorgängen sammlung geworden wäre. Und er hat weiter ausgeführt, daß er, folgt man noch weitergehende Zwecke und denkt womöglich an einen geradezu entgegengesetzt ist. Es muß dafür gesorgt werden, daß, feitdem Seine Majestät der Kaiser ihn à la suite der Marine gestellt Offenfivfrieg! Aber wir fönnen neben unserer gewaltigen Land- wenn überhaupt ausführliche Berichte in die Deffentlichkeit kommen, habe, stets in der innigsten Fühlung mit der Marine sei. Ferner macht nicht noch eine entsprechend starte Seemacht halten.( Sehr diese wirklich auch die Aeußerungen aller Barteien wiedergeben. hat zum Schluß der sächsische Ministerpräsident Herr v. Mebsch eine richtig! bei den Sozialdemokraten.) Als nach dem Boerenkriege in( Sehr wahr) Dem Verlangen des Abg. Bebel, daß der Staats­Rede gehalten, in der es hieß: Sie können sich seitens der fächsischen England eine Agitation für Schaffung einer größeren Landmacht sekretär sich für alle Beiten binden soll, fann dieser natürlich nicht Regierung versichert fühlen, daß diese alles für die Unterstützung betrieben wurde, da erklärte der Kriegsminister, England sei dazu stattgeben. Unsere Flotte soll dazu dienen, unsere Stellung in der Ihrer Bestrebungen tun wird; die deutsche Marinepolitik findet die nicht reich genug. England ist aber reicher als wir, und feine Weltpolitit zu stärken und unsere Freundschaft und Bundes­beste Stübe in Ihrer Tätigkeit; auch das sächsische Bolt redmet es Steuern sind gerechter verteilt. Unsere leitenden Kreise denten genossenschaft allen Mächten wertvoll zu machen.( Lebhafter Beifall sich zur Ehre an, daß die Generalversammlung hier in Dresden statt gar nicht daran, für die Flottenvermehrung in den eigenen Sädel bei den Nationalliberalen.) gefunden hat. Das letztere stimmt nicht. Denn von den zu greifen. In England aber wurde bei Gelegenheit des Boeren- Abg. Gröber( 3.): Die beruhigenden Erklärungen des Staats­23 Reichstagabgeordneten Sachfens gehören 21 meiner Partei an, frieges die Einkommensteuer erheblich erhöht. Was man an Korn- sekretärs in der Budgetkommission find erfreulich gewesen. Wir und ich glaube im Namen diefer 21 Vertreter des sächsischen Voltes steuer mehr auferlegt hatte, war ganz unbedeutend im Verhältnis dazu wollen den Flottenverein in feiner Agitationsfreiheit nicht be­zu sprechen, wenn ich diese Ehre entschieden verneine. Damn fam und wurde nach einigen Jahren wieder abgeschafft. Das ist eine Politit schränken; er muß sich aber die Stritif gefallen laffen, der jeder der Jahreswechsel. Da telegraphierte der Fürst Salm im Namen anderer Art, als wir sie in Deutschland gewöhnt sind.( Sehr richtig! politische Verein oder angeblich nichtpolitische Berein( Sehr gut! des Borstandes der Flottenvereine an den deutschen Kaiser. Der bei den Soz.) Wir sind in Deutschland in schweren finanziellen links und im Zentrum) unterliegt, der sich mit öffent Kaiser dankte herzlich und fuhr fort: mögen Ihre auf die Ver- Nöten, so daß schon ohne die neue Flottenvermehrung neue Ein- lichen Angelegenheiten befaßt. Das müssen auch die hohen stärkung unserer Wehrkraft zur See gerichteten Bestrebungen in Er- nahmequellen eröffnet werden müßten. Im vorigen Jahre, als die Herren an der Spike des Flottenvereins, füllung gehen." Offizieller, nachdrücklicher kann in der Tat die lex Stengel auf der Tagesordnung stand, da erlebten wir es hier politische Arena hinabsteigen. Der Flottenverein will höchste Stelle im Reiche ihre Uebereinstimmung mit den Bielen des im Hause, daß die Vertreter der Bundesstaaten, einer nach dem feiner Weise sicher das Beste des Vaterlandes, aber er darf seinen Flottenvereins nicht ausdrücken.( Sehr richtig! bei den Sozial- anderen, bis Koburg- Gotha herunter, hier auftraten und ihr Gegnern nicht durch hämische Bemerkungen jeden Patriotismus ab­demokraten.) Auch zur Generalversammlung des Flottenvereins in Sprüchlein berjagten.( Heiterkeit.) Alle erklärten, daß ihre Staaten sprechen.( Sehr richtig! im Zentrum.) Im vorigen April beschloß Dresden wurde ein kaiserliches Telegramm veröffentlicht, nach dem in schlechten Finanzverhältnissen wären. Und diefelben Regierungs- der Vorstand des Flottenvereins eine großzügige Agitation( Heiter­der Kaiser die Tätigkeit des Vereins mit den besten Wünschen be- vertreter find jetzt eifrig dabei, für eine bedeutende Bermehrung der feit lints) und forderte gleichzeitig mit dem Ausbau der Flotte eine gleitet". Gs unterliegt keinem Zweifel, daß man an allerhöchster Flotte einzutreten. Dagegen fehlen die Mittel für die notwendigsten gründliche Finanzreform. In der darauffolgenden öffent­Stelle" die Beschlüsse von Dresden billigt. Wenn die Regierung Sulturaufgaben.( Sehr wahr! lints.) An einen Krieg mit den lichen Versammlung war von der Finanzreform teine Rede; mit der Schlachtgeschwader- Forderung noch nicht an den Reichstag Bereinigten Staaten fann fein Mensch denken. Gegen Frankreich die Forderung harmonierte wohl nicht mit der Zusammensetzung der herangetreten ist, so deshalb, weil sie erst die Kreuzer und die und Rußland würde sich ein Krieg im wesentlichen auf dem Lande Versammlung.( Hört! hört! im Zentrum und links.) J Auslandsflotte bewilligt erhalten will, die der Marinesetretär abspielen. So bleibt nur England übrig, gegen das unsere Flotten- Mai lehnte Dann der Flottenverein jede Beschäf­spätestens für das Jahr 1905 angefündigt hat, und die nun sicherlich rüstungen gerichtet jein fönnen. Diese aber find ganz finnlos. Denn tigung mit der Regelung der schwierigen in der nächsten Gejjion tommen werden. Aber die offizielle ich bestreite es, daß wir überhaupt je in die Lage tommen werden, inanafrage ab. ( Seiterfeit links und im Zentrum.) Agitation für den Flottenverein geht noch viel weiter. So hat der einen Strieg mit England mit irgend welchem Erfolge zu führen. Wir halten die Agitation des Flottenvereins für gemeingefährlich in Oberbürgermeister von übed bei der Taufe eines Für jebes Schiff, welches wir bauen, baut England deren zwei. Sinficht auf die inner wie die außerpolitischen Verhältnisse. Wir Schlachtschiffes ausgeführt: einen Abschluß des Ausbaues der Flotte( Sehr richtig! bei'den Goz.) Das habe ich seinerzeit schon ausgeführt. halten es für fehr gefährlich, wenn vor dem Auslande unsere otte biete bas Flottengeſeh um so weniger, als die alternden Schiffe rasch und meine Prophezeiungen find vollkommen eingetroffen: Die aufs schlimmste herabgesetzt wird, ihr Wert gleich null eingeschätzt ihren Gefechtswert verlören; über das jetzige Brogramm hinaus er Spannung zwischen beiden Seemächten ist nicht fleiner, sondern wird. Innerpolitisch aber muß diefe Agitation für unabsehbare heische die Sicherheit des Reiches eine Verstärkung der Flotte, die größer geworden.( hört! hört! rechts.) Wie man angesichts solcher Tat- Flottenausgaben das Militärgesetz und noch mehr das Militär­sie den anderen Mächten ebenbürtig mache. Und an demselben Tage fachen für weitere Vermehrung der Flotte sein kann, verstehe ich einfach penfionsgesetz gefährden. Denn wir werden dann nicht gewillt fandte der Lübeder Genat an den Kaiser eine Depesche, in der er nicht.( Beifall bei den Soz.) Die englische Ausfuhr nach Deutschland sein, die vielen hundert Millionen für die pensionierten im Anschluß an den Stapellauf der Lübeck" die Hoffnung aus hat in den letzten Jahren sehr zugenommen und ist auf 833% Mil- Offiziere, die fie schon so lange mit Recht darauf warten.( Abg. spricht, daß die Vermehrung der Marine noch schneller als bisher fich lionen gestiegen. Aber auch die deutschen geschäftlichen Beziehungen Dr. Arendt ruft sehr laut: Sehr wahr! Sehr richtig! Heiterfeit.) durchsetzen werde. Das Handbuch des Flottenvereins führt eine zu England haben sich erfreulicherweise in den letzten Jahren start Am schlimmsten ist aber, daß der Flottenverein sich als unverantwort ganze Reihe von Handelskammern an, die Sympathieerflärungen mit gehoben. Die Ausfuhr Deutschlands nach England, die ja stets höher liche Nebenregiernug fonftituiert hat. Der Flottenverein hat mir ihm ausgesprochen haben. Darunter die Handelskammern zu ist als die Einfuhr von dort, ist auf 987% Millionen gestiegen. fein Flugblatt zugesandt. Nun, eine Liebe ist der anderen Bochum, Dortmund, Duisburg, Mülheim, Ruhr- Der Gesamthandel zwischen Deutschland und England beträgt also vert. Bum Dante rate ich dem Flottenverein, eine Die Mehrheit der Handelskammern, die sich für die über 1800 Millionen.( Hört! hört! links.) Es ist der sechste Teil recht fräftige, großzügige Agitation für eine ordentliche Flottensteuer Ziele des Flottenvereins begeistern, liegen im Ruhrgebiet und sind unseres gesamten Außenhandels. Statt nun diefe friedlichen Be- einzuleiten.( Seiterfeit.) Wie wir uns zu den Auslandsschiffen, die daher an der Bermehrung der Flotte durch persönliches Intereffe ziehungen zu befestigen, reizen Sie England durch weitere Flotten die Regierung wahrscheinlich später fordern wird, stellen werden, start beteiligt. bermehrung. Ober heißt es nicht reizen, wenn der leitende Bürger- fann ich heute noch nicht sagen. Wir haben genug mit aftueffen Aber dieselben Leute, denen nicht genug Schiffe gebaut werden meister von Lübec ausruft:" Unsere Flotte müsse ebenbürtig" der Fragen zu tun; und da es sich hier um das Gehalt des Staats­können, erheben den schärfsten Proteft dagegen, von den Millionen Flotte anderer Mächte sein", womit doch nur England gemeint fekretäre der Marine handelt, so gestatte ich mir den Vorschlag, es und Abermillionen, die sie dabei verdienen, einen winzigen Teil in fein fann. Sie wollen Weltpolitik treiben, und das in derselben zu bewilligen.( Heiterfeit.) Form direkter Steuern dem Reiche zurückzuzahlen! Ihr Treiben Beit, in der Herr von Kardorff durch seine Zollpolitik die deutsche den Flottenverein jo aufzuregen wie der Abg. Bebel. Seine Abg. v. Normann( t.): Wir haben feinen Grund, uns über ist im höchsten Grade gemeingefährlich. Es kann ihm nur entgegen Beltmachtstellung untergräbt.( Lachen rechts. Lebh. Zustimmung den Flottenverein jo aufzuregen wie der Abg. Bebel, Seine getreten und Einhalt geboten werden, wenn man so rasch wie möglints.) Die deutsche Flotte hat uns bis jest noch feine 100 Millionen Agitation ruht auf so patriotischem Grunde, daß wir keine Ver­lich direkte Reichssteuern einführt. Wenn Sie eine Reichseinkommen- Mart Außenhandel eingebracht! Und Ihre Bollpolitik ist ein anlaffung haben, gegen ihn einzuschreiten.( Sehr richtig! rechts.) steuer und Reichsvermögenssteuer einführen wollen, die in erster geftandenermaßen darauf gerichtet, die Einfuhr nach Deutschland, Wenn das neue Flottengefet an uns gelangt, werden wir es so Linie die Herren von der Flottenagitation träfe, dann würde der also unseren Außenhandel, au unterbinden. Ihre Bollpolitik und wohlwollend prüfen, wie es unserer Vergangenheit entspricht und und seine Agitation würde auf ein Minimum beschränkt werden. Wir müssen das hier rückhaltlos zur Sprache bringen, damit die erforderlich ist.( Bravo! rechts.) Flottenverein fofort einen großen Teil seiner Mitglieder verlieren, Ihre Marinepolitit befinden sich in einem unlösbaren Widerspruch. werden bewilligen, was für die Erhaltung unserer Wehrkraft zur See Der Gouverneur von Deutsch- Ostafrika hat behauptet, Deutschland Nation beizeiten gewarnt werde und weiß, was sie von Ihnen Abg. Mommsen( Frf. Bgg.): Die Biele des Flotten ſei durch das glottengeset so gebunden, daß es bis 1920 wehrlos zu erwarten hat. Auf der einen Seite berteuern Sie die Lebens- bereins sind gute, nur schießt er in seiner Agitation über fet . man meis spirtlich nicht, was man zu einer ſolchen Art von mittel und verschlechtern die Lebenshaltung der breiten Maffe, auf das Biel hinaus. Die Flottenvorlage können wir heute noch ( Abg. von Kardorff lacht.) Ja, Herr von der anderen Geite treiben Sie eine aügelloje Agitation für eine nicht besprechen, wir werden sie wohlwollend prüfen, wenn sie uns Kardorff, Ihnen geht die Vermehrung der Flotte auch nie schnell unbegrenzte Flottenvermehrung, deren Kosten den arbeitenden vorgelegt sein wird. Wir hoffen, daß mit der Vorlage auch Wege genug und zugleich gehören Sie zu denen, die keinen Pfennig direkter Slaffen auferlegt werden soll. Aber bie, die zahlungsfähig find, angegeben werden, wie die Mittel gedeckt werden können. Reichssteuern bewilligen. Neue Zölle, Belastung der breiten Masse, halten die Taschen zu. Wenn diese Tatsachen einmal ber großen Unterstellung Bebels, daß die Anhänger einer Flottenvorlage nur in das ist Ihr Glaubensbekenntnis. Die Leute, die während des Krieges Masse zur Kenntnis tommen, dann sage ich: Wehe Ihnen!( Lebh. den Kreifen fitzen, die materielles Interesse daran haben, ist wohl nicht bas Vaterland mit ihrem Blute verteidigen müssen, aus deren Haut Beifall bei ben Goz.) richtig. Ich freue mich, daß nach den Erfahrimgen, die man im follen toährend der Friedenszeit die Riemen geschnitten werden, ruffisch- japanischen Striege gemacht hat, die Marineverwaltung hat bamit die Flotte erhalten werden kann. Ich verstehe nicht, wie erklären fönnen, daß wir auf dem richtigen Wege find. jemand eine so fchamlose Politik vertreten fann!( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten!)

ort.

-

Präsident Graf Ballestrem( unterbrechend): Falls Sie mit dem Ausdruck schamlos ein Mitglied diefes Hauses gemeint haben, so müßte ich dies als durchaus unpassend bezeichnen. Ich nehme an, daß Sie das nicht getan haben.

Staatssekretär der Marine v. Tirpių:

-

Die

Der Abg. Bebel behauptete, die Agitation des Flottenvereins Abg. v. Kardor( Rp.): Der Flottenverein hat dem deutschen habe die Regierung zur Einbringung der zweiten Flottenvorlage Bolte recht zum Bewußtjein gebracht, daß es schon eine Vergangen­( von 1900) veranlaßt. Das ist nicht richtig. Die Einbringung der heit zur See hatte. Ginen Serieg mit England wünschen wir auch aweiten Flottenvorlage beruhte auf dem wohlerwogenen Entschluß der nicht, aber man muß doch gegen alle Seiten gerüstet sein. Ich berbündeten Regierungen, die Flotte auf eine andere Grundlage zu bin fein Gegner der Reichs- Einkommensteuer, aber die Einführung stellen, als es im Flottengesetz von 1898 gefchehen war. Zu dieser leiner solchen Steuer bedeutet die Mediatisierung der Einzelstaaten,