Nr. 52.
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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".
Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.
hervor.
werden kann.
Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.
Donnerstag, den 2. März 1905.
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Nachfolgend der Bericht über die Kommissionsberatung:
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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.
Die
Freiherr v. Stengel hat nun die Erklärung abgegeben, es seien Der Kriegsminister erwiderte, daß alle Truppen zusammen Militärvorlage und Steuerpläne. bereits neue Steuervorlagen in Vorbereitung und sie werden im 1,08 Prozent der Bevölkerung ausmachten. Die jetzige Die Budgetkommission des Reichstages behandelt die Einemsche Herbst vor den Reichstag gelangen. Er lehnte ab, über den Inhalt Forderung solle nur die Kavallerie auf dieselbe verhältnis mäßige hatte. Stärke bringen, die sie 1870 Heeresvorlage. Es treten dabei recht bemerkenswerte Momente dieser Vorlagen irgend etwas zu sagen, da erst die einzelnen Re- riegsfall reiche die Kavallerie einfach nicht aus und im Kriege Für den gierungen ihre Meinung aussprechen und ihre Zustimmung geben tönne man nicht erst organisieren. General Sigt v. Arnim entgegnete As weniger bemerkenswert können die Aeußerungen gelten, müßten. Er sagte nur, daß die von ihm beabsichtigte Vorlage auch dem Abg. Gröber, daß jezt nur noch bei der Artillerie 3 Etats bedurch die der Kriegsminister die Kavallerievermehrung die Finanzen der Einzelstaaten stark berühren würde". Der Abgeordnete ständen, bei der Infanterie feien Bataillone mit hohem Etat von zu begründen versucht. Seine Darlegungen in der Dienstagssigung Gröber bezeichnete mit Recht diese Auskunft des Staatssekretärs 564 und niederem Etat von 502 Köpfen, bei der Kavallerie Regider Kommission über diesen Gegenstand lagen ausschließlich auf dem als das verschleierte Bild von Sais". Immerhin läßt die Aus- menter zu 607 and 577 Köpfen. Wolle man die Etats gleichmachen, Gebiete der Mutmaßungsstrategie für den Kriegsfall, wogegen er drucksweise des Staatssekretärs annehmen, daß das Reichsschazzamt die so dürfe man nur die hohen Etats zugrunde legen. Der Zwed des die Antwort auf die Frage schuldig blieb, ob die erstrebte Gleich- Unmöglichkeit erkennt, neue indirekte Abgaben auf Voltsbedürfnisse vorliegenden Gesetzes sei auch die Ausbildung bermehrter mäßigkeit der Kavallerieformationen bei allen Truppenteilen nicht durchzusetzen. Vielleicht wird eine Reichs- Erbschaftssteuer vorbereitet. räfte, nicht nur die Ausfüllung der Lüden. Die Zahl der Abkommandierten sei ungefähr 20 000, davon könnten ungefähr durch bessere Verteilung der jetzt schon vorhandenen Reiterei erzielt Ist es der Fall, so würde darin ein Erfolg derjenigen Parteien des 4-5000 Mann vielleicht durch andere Kräfte ersetzt werden. Die Reichstages liegen, welche eine weitere Belastung der arbeitenden großen Abkommandierungen zu Wachzwecken sollen am 1. Oktober Bedeutsamer waren einige andere Vorgänge. So ist die Mit- Klaffen durchaus verweigern, also in erster Reihe ein Erfolg der 3. J. aufhören. teilung zu begrüßen, daß die Abtommandierungen endlich Sozialdemokratie. Natürlich ist bei der notorischen Scheu Abg. Bebel führte aus, es sei bedauerlich, daß der Schatzsekretär vermindert werden sollen. Seit vielen Jahren ist von liberaler und der Regierung, die besigenden Klassen zu den Reichslasten gehörig nicht einmal für seine Person seine Pläne enthüllt habe; seine sozialdemokratischer Seite eindringlich Beschwerde erhoben worden, heranzuziehen, jedem neuen Steuerplan nur mit aller Zurückhaltung Schäßungen der Bollerträge seien wohl zu niedrig. Die Anregung des Abg. v. Kardorff sei beachtenswert, aber die großen Manöver daß man auf der einen Seite immer neue Heeresvermehrungen und Vorsicht entgegenzusehen. seien doch tatsächlich unentbehrlich. Andere Punkte gäbe es, wo fordert, aber auf der anderen Seite zahlreiche Soldaten dem eigentbesser gespart werden könne, als die Manöver, die vielleicht sogar lichen Dienste entzieht und im Wachtdienst oder gar in der Bes In der Budgetkommission des Reichstags wurde am Mittwoch noch größer gestaltet werden sollten, um sie dem„ Ernstfan" mehr schäftigung als Burschen verbraucht. Nun ist nicht davon die Rede, die Diskussion über die Erhöhung des Präsenzstandes der Armee anzunähern. Die Ausführung der Manöver sei heute freilich oft daß dieser Uebelstand gründlich beseitigt werden soll, so schnell geht fortgefeßt. Der Referent Abg. Roeren stellte zunächst an den verschwenderisch, es seien die reinen Pruntmanöver mit ihren es in der Armee nicht mit vernünftigen Reformen. Aber immerhin Kriegsminister drei Fragen: 1. Wieviel Mannschaften das Kavalleries Waffenattaden der Kavallerie. Die Kosten der Paraden foll etwas geschehen. Die Heeresverwaltung fündigt an, daß regiment früher und jetzt habe? 2. Wie hoch die Minimalkopfzahl bei den Manövern seien ungeheuer. Wenn man in so vielen Dingen 3-4000 unter den 20 000 Abkommandierten der dienstlichen Aus- der einzelnen Infanteriebataillone und der Schwadronen sei? die franzöfifche Armee als Beispiel anführe, dann solle man ihr bildung zurüdgegeben werden sollen. Man hört auch bereits, daß 3. Wieviel Bataillone und wieviel Schwadronen zur Stomplettierung auch in der Einführung der allgemeinen zweijährigen beispielsweise die Berliner Gefängnisse, Moabit und Plögensee, nicht der Divisionen auf den Normaletat notwendig seien? Kriegs- Dienstzeit und in der Abschaffung aller Pri minister v. Einem gab teine eigentliche Auskunft, sondern sagte mur, bilegien nachfolgen. Dadurch könnten auch enorme Ermehr mit militärischen Wachtposten besetzt werden sollen. daß im Westen 4, im Osten 2, beim X. und IV. Storps je 1 Ba sparnisse gemacht werden. Politisch sei gar kein Grund zur Nicht uninteressant ist es ferner, daß jezt auch in konservativen taillon feble. Das Kavallerieregiment folle mit 135 Bferben pro Heeresvermehrung vorhanden: Rußland fönne in absehbarer Zeit Kreisen die Art des Manöverbetriebes auf Bedenken stößt. Eskadron in den Krieg ausrüden können. Abg. v. Kardorff fragte an, feinen europäischen Krieg führen; in Frankreich nähme der Wenn früher Bebel dieses Kapitel im Reichstage behandelte, so ob in die Prozentzahlen der zu den Waffen Gerufenen heute auch die Chauvinismus ab. Wenn man mit dem Zweibund uns komme, man doch auch an den Dreibund erinnern. sekten die Herrschaften vom Kriegsministerium die fachmännische Flottenmannschaften eingerechnet würden, was verneint wurde. Für dann müſſe Miene auf und erklärten den Kritiker unter Tautem Beifall der die Vermehrung der Kavallerie sprach er sich aus, wies aber darauf Als Friedenssicherung habe er doch seine Bedeutung und es sei militärfrommen Rechten für einen Laien, der von der Sache nichts hin, daß ein Stampf nach zwei Fronten nicht zu fürchten fei und bedauerlich, wenn eine schlechte Diplomatie ihn gefährde. versteht. Wie in zahllosen anderen Fragen wird auch in bezug auf daß die Bewilligungen auf Bump" ausgeschlossen bleiben Angaben über unsere eigenen Militärkräfte schwankten so sehr, daß das Manöverwesen die Militärverwaltung und die ihr pudeltreuen müßten. Mindestens müßte an anderen Pofitionen gespart werden, man erst genaueres darüber fordern müsse. Alles zusammen würden 3. B. an den Manöverkosten; hervorragende Offiziere hätten ihm in Deutschland wohl 41 bis 434 Millionen Kriegsmannschaften vorParteien dem Laien nachhinken. Wie jezt im Ererzierreglement erklärt, daß die Manöver heute übertrieben würden, vor allem seien handen sein, ohne die auszubildenden Erfagmannschaften. Die Aus einige Berbesserungen gemacht werden, welche, so völlig unzureichend alljährliche Kaisermanöver nicht angebracht. Notwendig sei es, die führungen des Kriegsministers gingen darauf hinaus, als ob jemand sie sind, doch immerhin in der Richtung sozialdemokratischer An- Gesamtkosten der großen Manöver einmal zusammenzustellen; jezt glaube, die Kavallerie sei etwa ganz und gar überflüssig. Das habe schauungen liegen; wie man sich endlich auch damit abzufinden be- würden sie bei einem Dugend Etatstiteln berstedt. Der Kriegs- niemand behauptet. Wenn die Division als Gefechtseinheit mit ginnt, daß die blizenden Kinkerligchen der Uniformierung sich nicht minister bestritt, daß die Manöver übertrieben würden; einem Regiment Kavallerie auszurüsten sei, dann brauche man immer auf die Dauer erhalten lassen und einer einfachen und friegs- Kaisermanöver feien allerdings bedeutend verstärkt worden, noch nicht soviel, wie gefordert werde. Wenn jetzt das Heer ver mäßigeren Ausrüstung weichen müssen; so ist es interessant, daß ein aber damit sei man nur den Spuren anderer Nationen gefolgt. stärft werde, so müsse man auch wissen, was es mit dem Freiwilligen Mann wie Herr v. Kardorff jegt zugesteht, daß hervorragende Ueber den Wert der großen Manöver könne man freilich verschiedener Automobilkorps auf sich habe. Mann wie Herr v. ardorff jett zugesteht, daß hervorragende Meinung sein, aber für die Ausbildung der Führer feien sie geradezu Der Kriegsminister entgegnete, daß in der Verfassung des Heeres Offiziere fich ihm gegenüber gegen die Uebertreibungen des Manöver unentbehrlich. Die großen Manöver habe man früher nur aus diefes Automobilkorps feine Rolle spiele; er verstieße nicht so sehr wesens, besonders bei den Kaisermanövern geäußert haben. Freilich Rücksicht auf den alten Kaiser unterlassen; für ihn habe man fleinere gegen die gefezlichen Vorschriften, daß er jemand feine militärischen zeigte dabei der militärfrohe Stardorff, daß er allerdings höchst Verbände aufstellen müssen, damit die Geschichte sofort losgehen lebungen bei einem solchen Korps abzuleisten gestatte. Auf die Taienhafte Anschauungen in diesen Fragen hat, indem er ganz all- fonnte, wenn er auf dem Plaze erschien. Die Manöver seien so Uniformien und die Verfassung des Korps habe er gar keine Eins gemein den Umfang der Manöver tadelte. Bebel betonte mit Recht, notwendig, daß man nicht auf ihre Kosten die Heeresvermehrung wirkung. Offiziere und Unteroffiziere, die ihre Pflichtübungen abgeleistet hätten, erhielten Automobilübungen beim Manöver als daß, wenn einmal die heutigen militärischen Verhältnisse bestehen, vornehmen dürfe. die Manöver an sich notwendig sind und daran auch nicht gespart Reichsschapsekretär v. Stengel legte dar: Für die Finanzierung freiwillige lebungen angerechnet; das dürfe die Verwaltung Die Kavallerie- Attacken würden nur in der Annahme gemacht, des Etats 1905 sei die Frage der sogenannten„ Voreinfuhr" und der werden könne, daß dagegen der Brunk und Luxus sowie das Parade- Einführung des Zolltarifs von Bedeutung. Der Mehrertrag der daß die Angegriffenen bereits erschüttert seien. Die Baraden na ch wesen, welches mit den Manövern im weitesten Maße verbunden ist Boreinfuhr werde sehr erheblich sein, aber davon sei die Nach den großen Manövern, deren Bedeutung der Abg. Bebel sehr richtig und sehr hohe Kosten verursacht, beseitigt werden muß. einfuhr" bei den ermäßigten Zollpofitionen abzuseßen; immerhin gefchildert habe, eriſtierten gar nicht mehr. Bei Erfurt sei aller die übliche Parade vor den Manövern ein Rebenbei wurde der Kriegsminister auch aufgefordert, über das habe man geschätzt, daß der Mehrertrag im ganzen 50 bis bings für die neue Automobilkorps und seine Stellung zum Heere Nechen- 60 Millionen Mark betragen werde. Diese würden 1906 ver- Blag eingerichtet worden. Bei der Einführung des französischen Von 1906 ab Militärgesezes würden wir in Deutschland auf eine Präsenz von schaft zu geben. Die Auskunft des Generals v. Einem bestätigt die einnahmt werden, nur etwa 14 Millionen in 1905. aber auch die lex Trimborn wirksam werden mehr als 900 000 Mann kommen. Uebrigens fei die zweijährige von uns früher mitgeteilten und kritisierten Tatsachen. Der Kriegs- werde mun einen Teil der Mehrergebnisse ber Bolleinnahmen Dienstzeit der Kavallerie in Frankreich filtib: 15 Prozent der Reiter minister hält es für statthaft, daß Reserve- Offiziere bei diesem frei- und Für Anspruch nehmen. die pro werden das dritte Jahr bei der Fahne zurückgehalten. " Zuschuß Anleihe" willigen Korps lebungen abhalten, die ihnen als dienstliche werde etiva man 2212 Millionen Mart in geschlagenes Rußland gerade besonders friedlich sein werde, stehe noch angerechnet werden. Wir haben wiederholt die Unstatthaftigkeit dieses Aussicht nehmen müssen, eventuell plus 6 Millionen für die Militär- boch dahin. Verfahrens betont und nachgewiesen. Da der Kaiser die Anregung vermehrung . Was die neuen Stenerpläne anlange, fo fönne man Die Kommiffion brach hier ihre Verhandlungen ab und ver zu dieser eigenartigen Einrichtung gab, so ist es begreiflich, daß der mit fleinen Mittelchen nichts mehr machen; die Hölle würden später tagte sie auf Donnerstag. Kriegsminister sich um seine Rechtfertigung eifrig bemüht. Es ist aber 70-80 Millionen mehr bringen, davon ab 40-50 Millionen infolge zu hoffen, daß der Reichstag die Angelegenheit einer gründlichen der lex Trimborn, so daß für den Reichshaushalt nur 20 bis 30 Millionen Mark blieben. Da müßten neue Quellen erschlossen Stontrolle unterzieht und Abhülfe schafft. Von besonderer Wichtigkeit waren die Auslaffungen, werden. Die Reichs- Schatzverwaltung bereite Vorlagen vor, die auch welche der Staatssekretär des Reichs- Shazamtes die Finanzen der Einzelstaaten stark berühren würden. Daher könne er mit den Vorschlägen noch nicht an den Reichstag herankommen, vor der Budgetkommission am Mittwoch machte. Bei den eindring bebor nicht die Beratungen im Bundesrate abgeschlossen seien. Bor lichen Fragen, wie denn bei der jezigen Finanzlage alle die neuen dem Herbst sei die Vorlage für den Reichstag nicht fertigzustellen. Forderungen für das Heer gedeckt werden sollen, war Freiherr Dhne materielle Finanzreform fei die Aufv. Stengel in der ersten Etatsberatung des Reichstages stumm stellung eines Etats für 1906 unmöglich. Zuschußgeblieben. Er schilderte damals in beweglichsten Tönen die jämmer- anleihen feien nur während der Uebergangszeit zu einer anderen lichen Verhältnisse der Reichstasse, aber er deutete nicht einmal an, Handelspolitik zulässig gewesen. Da jezt nur noch auf furze Zeit wie Abhülfe geschaffen werden solle, nur lehnte er ab, daß durch hinaus Finanzschwierigkeiten bestehen könnten, so dürfe man die verstärkte Heranziehung der Abgaben aus den einzelnen Staaten die Militärvorlage aus finanziellen Gründen nicht ablehnen. Abg. Gröber: Dank der politischen Lage könne man die Heeres Not beseitigt werden soll. Da es jedoch offensichtlich geworden ist, vermehrung in boller Gemütsruhe beraten. Die Größe der daß im Reichstage weitere Forderungen für Heer und Marine tommenden Belastung müsse deutlicher dargestellt werden; man neuen Militär- Pensions- dürfe die Marine und die ostasiatischen Truppen sowie die Zahl der sowie auch die Durchführung der geseze taum zu erreichen sein werden, wenn nicht zugleich die Unteroffiziere und Einjährigen nicht außer Anfaz laffen: das Dedungsfrage ihre Lösung findet, so scheinen sich endlich die alles ergäbe mehr als ein Prozent der Bevölkerung. Schon 1899 Regierungen doch zu größerem Entschluß in der Steuerfrage habe man sich mit der Etatsstärke der einzelnen Truppenförper eingehend Das niedrige fulturelle und Bildungsniveau, auf dem die aufzuraffen. Freiherr von Stengel erflärte, was vorauszusehen beschäftigt; da hätten sich starke Unterschiede herausgestellt, z. B. bei preußischen Infanterie- Bataillonen Schwankungen zwischen 501, 578 war, daß die in Aussicht stehende höhere Reichseinnahme aus den und 639 Köpfen. Unter den Namen„ Bataillon"," Estabron" ust. dortigen Arbeiter stehen und das babylonische Sprachengewirr, das Zöllen faum die Zuschußanleihen beseitigt, geschweige denn die berge fich offenbar sehr Verschiedenes; hier müßten die Stärkezahlen unter ihnen herrscht, erschweren, neben den allgemeinen russischen nötigen Mittel für die weiteren Aufwendungen, welche die Reichs im Detail festgelegt werden. Ferner sei bekannt, daß ein Teil der politischen Verhältnissen, die sozialdemokratische Agitation in Vaku Hierzu kommen noch die Verschiedenheit der regierung beabsichtigt, zu bringen vermöge. Er berechnet die Ein- Mannschaften dem Frontdienst durch allerhand Dienstleistungen ent- ganz ungemein. nahmen aus den gollerhöhungen auf jährlich 70 bis SO Millionen, zogen wird. leber die hierbei in Betracht kommenden Zahlen Religion( die Armenier sind Christen, die Tataren Mohamedaner) wovon aber durch die Zurüdlegung für die Witwen- und Waisen müßte Klarheit geschaffen werden. Was die Vermehrung der und die beständigen Reibereien zwischen den einzelen Nationalitäten versicherung nur 20 bis 30 Millionen für andere Swede übrig Savallerie anlange, so sei der Nachweis für deren Notwendigkeit und Stämmen. noch night erbracht worden. Heute fei bie vorhandene bleiben. Wenn nun auch diese Veranschlagung der Mehreinnahmen Ravallerie ganz ungleich verteilt. Trogdem ist es verschiedenen sozialdemokratischen Organisationen, Daraus folgt, daß aus den Zöllen sich als weitaus zu gering herausstellen wird, so ist diese Verteilung zunächst geordnet werde. Die Einschränkung die feit mehreren Jahren in Balu arbeiten, gelungen, unter den darüber kein Zweifel, daß, wenn nicht an den Militär- und Marine- der Manöver sei wünschenswert; der Ausfall je eines Kaisermanövers dortigen Arbeitern festen Fuß zu fassen und eine geschlossene StreifAusgaben gespart werden soll, sondern die Reichswirtschaft in bis- werde allein Millionen ersparen. Die Dedung sei zunächst bewegung hervorzurufen, die um fo imposanter ist, als sie von einer heriger Weise fortgetrieben und gesteigert werden soll, neue Steuern nicht vorhanden; die Pläne des Schatzsefretärs feien ein aus so verschiedenen Elementen zusammengesetzten Arbeiterschaft ausgeht. unentbehrlich sind verschleiertes Bild von Sais".
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B
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Ob ein
Heute sind die ersten brieflichen Mitteilungen eingetroffen, die zuverlässige Einzelheiten über die furchtbaren Vorgänge in Baku enthalten und zugleich über die Ursachen dieser nationalen Schlächtereien Auskunft geben. Man schreibt uns aus Baku unterm 28. Februar: Was hier während der letzten Tage vorging, spottet feder Be schreibung. Trotz des Belagerungszustandes herrscht hier völlige
Anarchie.
Die Arbeiterbebölferung besteht hier hauptsächlich aus Armeniern und Tataren, sodann noch aus Ruffen, Bersern und kaukasischen Bölferstämmen( Georgier, Lesghinen, Tatolinen, Tschetschenzen usw.) Die Arbeitsverhältnisse sind auf den Delfeldern in Baku - wie überall auf Petroleumgruben die denkbar schlechtesten. Einheimische und ausländische Kapitalisten betreiben die Ausbeutung der Arbeiter in der schamlosesten Weise.
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