U. 61 33. Jahrgang. ijfildif te LmSrls" Knlim KcksM Die Einschließung der russischen Armee. JßrUsc/ui/-/�� üJfeiküxischdb Reichstag» 1#1. Sitzung vom Sonnabend, den 11. März 1905, nachmittags 1 Uhr. Ilm BundeSratStische: Kommissare. Der Gesetzentwurf betreffend Aenderung des<5 118 des Gerichts» verfaffungs-Gefetzes und ebenso der Gesetzentwurf Stockmann iRp.) und Genossen betreffend Aenderung des§ 23 des Personenstand- Gesetzes werden in dritter Lesung ohne Debatte angenommen. Runmehr wird die zweite Beratung des Etats des Reichs- «mtS des Innern und der zugehörigen Resolutionen fortgeietzt. Abg. KulerSti(Pole): Ein so ehrenhafter Mann wie der Staats- sekretär Graf Posadowsky hätte nicht leugnen dürfen, dast das neue preußische Ansiedelungsgesetz einen Bruch der Verfassung darstellt. Nach Artikel 4 der preußischen Verfassung sind alle Preußen bor dem Gesetze gleich. Auch wir Polen sino der preußischen Staats- angehörigkeit nach Preußen, trotzdem sollen wir durch das neue AnsiedelungSgesetz gesetzlich schlechter gestellt werden. Damit ist auch die 5ieichSverfassung verletzt.(Beifall bei den Polen .) BundeSratS-Bevollmachtigter Geheimrat Mermuth : Der Abg. KulerSki hat nicht den leisesten Versuch gemacht, nachzuweisen, in wie fern die Reichsverfassung verletzt sei. Ich protestiere daher gegen seine Angriffe auf den Grafen Posadowsky. Abg. Zubcil(Soz.): Abg. Dr. Mngdan hat mir„objektive Unwahrheiten" vorgeworfen. Dagegen muß ich Verwahrung einlegen. Ich konnte gestern nicht anwesend sein, muß mich daher aus sein Leiborgan, die»Neue gewesen ist. Ich habe nur behauptet, daß er die Freundschaft der Kaffenvorstände gesucht und auch geftmden hat. bis die Freundschaft zu Ende ging. Was den Fall dcS Charlottenburger Vereins frei gewählter KaffenSrzte anlangt, so hat Herr Dr. Mugdan betont, daß der von dem Berein angestellte Agitator nur Sekretär i m Neben- amte gewesen ist: aber da« ändert doch nichts an der Sache. Ich habe nicht behauptet, daß Herr Dr. Mugdan selbst gewußt habe, daß dieser Mann ein Agitator war. Ich behauptete nur, daß die Kollegen des Herrn Dr. Mugdan gewußt haben, zu welcher Partei er gehörte. Ich frage Herrn Mugdan , wo in meiner Rede auch nur«in Wort davon enthalten ist, daß ich diesen Verein als politischen Berein hingestellt hätte. Ich habe nur ausgeführt. daß. wer diesem Verein beitritt. er mag noch so minderwertig sein, doch gedeckt wird. Was den Lichten- berger Fall anlangt, so stehe ich hier garnicht an. zu erklären, daß mir dabei Irrtümer uuterlaufcn sind. Herr Kaufmann ist keine ftei- sinnige, sondern eine konservative Leuchte. Aber nachdem Herr Mugdan neulich so außerordentlich nach dem Beifall der Rechten ge- geizt hat, so steht ihm in der politische» Gesinnung dieser Kaufmann niiyt sehr fern.(Sehr gut l bei den Sozialdemokraten.) Richtig ist, daß Kaufmann nicht entlassen ist und daß er die Kasse nicht bestohlen hol, was ich auch nicht behauptet habe. Würde er aber länger im Amte geblieben sein, so hätte er zwangsweise gehen müsien. Als er schon die Pensionierung in der Tasche hatte, stellte er noch einen kurzer Hand entlassenen Eisenbahnbeamten als Krankenkontrolleur auf Lebenszeit an. Auch dieser Herr muhte entfernt werden und klagte auch auf Erfüllung seines lebenslänglichen Kontraktes. Herr Mugdan sagte gestern, er wüßte nicht, ob der jetzige Rendant be- fähigt sei, er könne nur mitteilen, daß die Beiträge während seiner Dienstzeit erhöht wurden. Das hängt so zusammen: es sind nämlich statt 4 neuerdings 6 Klaffen in der Kasse geschaffen worden, die Beiträge der oberen Klassen sind erhöht, die der unteren ermäßigt worden, so daß also die bedürfttgen Mit- «lieber einen vorteil haben.«IS Herr Kaufmann aus der Kasse schied. war der Reservefond von S000 M. verbraucht. Der Barbestand betrug 224 M. Der neue Rendant nmßte sich an den Gemeinde- vorstand um 1500 M. wenden, um nur die Gehälter zahlen zu können. Ich will Ihnen an einigen Zahlen noch den Aufschwung der Kasse unter dem jetzigen„unfähigen" Rendanten nachweisen. Ich bemerke. daß Herr Dr Mugdan dem jetzige» Rendanten Oswald Grauer schon vor seinem Amtsantritt genau setannt. Er hat mit ihm in einer Kommission zusammengesessen und hat genau gewußt, daß Grauer die Hülfskasse 61 gegründet hatte, also im Krankenkassen - Wesen kein Neuling war. In der Lichtenbcrger Kasse betrug beim Ausscheiden des früheren Rendanten der Reservefonds 5700 M.. jetzt beträgt er 11 326 M. Das Vermögen betrug früher 71 201 M. und ist jetzt auf 133 769 M. angewachsen. Statt 3 Aerzten für 1760 Mitglieder find jetzt 6 Acrzle fiir 1866 Mitglieder angestellt. Die Mitglieder, die nicht in Lichtenberg wohnen, können stch bei Berliner Aerzten behandeln lassen» die nach der Leistung bezahlt werden. Die Ausgaben sind von 119 066 M. auf 256 666 M., aber die Einnahmen von 133666 auf 272666 M. gestiegen.(Hört I hört! bei den Sozialdemokraten.) Als Herr Kaufmann aus dem Amte schied, übergab er die Hinterlegungsscheine deS Reservefonds der Gemeindebehörde in Lichtenberg mit der Anweisung, weder Zinsen noch Kapital herauszugeben, bevor seine An- sprüche auf Pension endgültig beftiedigt seien. Herr Kauftnann wollte also in erster Linie sich aus Kosten der Arbeiter ein sehr angenehmes Leben beschaffen. Vielleicht rührt mein Streit mit Horm Mugdan darüber daher, daß ich über solche Dinge ein anderes Urteil habe als er. Wo ich mich getäuscht habe, habe ich das offen zugegeben. Herr Mugdan hingegen hat es unter seiner Würde befunden, gegenüber den Mitgliedern meiner Partei, gegen die er so schwere Angriffe gerichtet hatte, von dieser Stelle aus ein Wort der Entschuldigung oder des Bedauern« auszusprechen! Da ist er doch am wenigsten berechtigt, mir wegen kleiner Irrtümer den Vorwurf der Unwahrheit zu machen. Ein Mann der seinen Glauben wechselt, wie ein schmutziges Hemd...(Präsident Graf Ballestrem ruft den Redner zur Ordnung.) Ich hoffe, daß Herr Mugdan jetzt der Wahrheit die Ehre gebe» und seine Unwahrhelten richtig stellen wird.(Präsident Graf Ballesttem ruft den Redner zum zweitenmal zut Ordnung.) Abg. Dr. Mugdan(fts. Bp.): Mit Schimpfen wird eine Sache nicht aus der Welt geschafft. (Präs. Ballestrem bezeichnet„schimpfen" als einen unparlamen- tarischen Ausdruck.) Der Solinger Kranren lassen- st r e i t zeigt die Ucbelstände, die die Berquickuna von Kassenwesen und Politik mit sich bringt. Der Vorsitzende Beck , der Sozial- demokrat ist oder war, st orte den tiefen Frieden, der bis dahin dort herrschte, indem er mit dein sei 12 Jahren bestehenden System der freien Arztwahl brach. Die früher nichtsozialdemokrattsche Verwaltung der Kasse hatte bedeutend billiger gearbeitet, als die des Herrn Beck.(Hört! hört I rechts und bei der Freisinnigen Volks- Partei.) Mit Arbeiterinteressen hat der.Kampf, der in Solingen gegen die fteie Arztwahl geführt wurde, nichts zu tun. Ich habe hier Briefe, in denen es heißt, Herr Beck sei nicht Arbeiter- Vertreter, sondern Arbeiterverräter. Es ist eigentlich eine hohe Ehre für sich, daß. wenn ich auch Herrn Zubcil nur halb rechnen will, jetzt bereits 4>/, Sozialdemokraten gegen mich gesprochen haben.(Heiterkeit rechts und bei der Freisinnigen BolkSpartei.) Aber keiner hat mich zu widerlegen vermocht. Am unangenehmsten ist ja den Herren meine Darstellung der Karribre deS moderneu Arbeiter- agitators gewesen. Da ist allerdings nichts zu machen, die Sache ist nun einmal so.(Lachen bei den Sozialdemokraten.) Herr Scheide- mann berief sich gegen mich auf Herrn v. Gerlach, auf denselben Herrn v. Gerlach, den der„Vorwärts" am 23. September 1904 als einen geckenhaft aufgeputzten eitlen Schwätzer bezeichnete. Die Sozialdemokraten sind immer bei der Hand, dem Gegner unsaubere Mottve unterzuschieben. Das zeigte sich auch gestern wieder, als Herr Scheidcmann gegen den Kollegen Dr. Becker loSzog. Herr Becker hat als junger Parlamentarier den außerordentlich beliebten Herrn Ulrich besiegt und die» zweifellos nur als untadeliger Charakter vennocht. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Der heutige Bericht des „Vorwärts" über die gestrige Sitzung bringt unter dem Titel „Mugdan « Mulden" die erbärmlichsten Verleumdungen über mich. (Hört I hört I recht« und bei der Freisinnigen Volkspartei.) Ich soll den Grafen Posadowsky ermuntert haben, die Selbstverwaltung der Krankenkassen zu beschneiden. Ich habe aber nur gesagt, daß kein Zweifel bestehen könne, daß der VersicherungS-VereinhcitlschungSplan des Grafen Posadowsky, für den sich die Sozialdemokraten erkläre», eine Selbstverwaltung der Kassen, wie sie heute ist, nicht fortbestehen lassen würde. Ich halte es gerade vom liberalen Standpunkte ails für notwendig, gegen die Sozialdemokratie aufs schärfste vorzu- gehen, denn gerade die sozialdemokratische Agitation verhindert die Erfüllung der liberalen Forderungen.(Lebhafter Beifall bei der Freisinnigen Volkspartei .) Abg. v. Dirksen(Rp.): Den trefflichen Ausführungen des Vor- redner«(Sehr richtig I rechts) habe ich nur hinzuzufügen, daß lvir nicht nur immer an die Arbeiter, sondern auch an die anderen Erwerbsstände denken müssen.(Sehr richtig! rechts.) Redner lenkt -dann die Aufmerksamkeit der Regierung und des Hauses auf die Maßnahmen zur Bekämpfung des internattonalen Mädchenhandels. Abg. Graf v. Brudzewö-Mielzynski(Pole) erklärt im Namen seiner Fraktion, daß beim Etat des Reichskanzlers das Anstedelungs- gesetz zur Sprache gebracht werden würde, damit alle Frakttonen sich über dasselbe äußern könnten. Abg. Stabthagcn(Soz., am Anfang auf der Tribüne schwer ver- ständlich.): Ich möchte an den Herrn Staatssekretär die Frage richte», wann wir erwarten können, daß die seinerzeit ver- sprochene Rundfrage über die Ausdehnung des Bersichcrungsweseus an uns gelangt. Es handelt sich namentlich um die Einbeziehung der ländlichen Arbeiter und des gesamten ländlichen und städtischen Gesindes in die Reichsversicherung. Nirgends findet sich eine Zu- sammenstellung über die einschlägigen Dinge. Diese Frage ist in der Tat wichttger für die Landarbeiter, als daß man sie mit neuen Zöllen, mit Lasten bedenkt, wie es den Konservativen angenehm ist. Ich möchte jetzt einen Fall zur Sprache bringen, welcher, wenn er zu Recht bestehen würde, das gesamte Recht der Arbeiter auf Ber- tretuug in den Krankenkassen und Grwerbrgerichte» illusorisch macht. I» der Neuen Maschinenbauerkasse ist es vorgekommen, daß ein Arbeiter namens Albrecht verhindert wurde, als Delegierter an den Vorstandssitzungen teilzunehmen. Der Arbeitgeber nämlich, bei dem er beschäftigt war, entließ ihn, und nun wurde behauptet. daß er nicht mehr imstande sei» sein Mandat auszuüben. Der Berliner Magistrat hat im Gegensatz zur bestehenden Judikatur diese Auffasfimg bestättgt. Danach also könnten die Arbeiter aus allen Ehrenamtern, die ihnen die Gesetzgebung zuweist, sofort ausgeschlossen werden, wenn sie von ihrem Arbeitgeber auch nur eine Stunde vorher entlassen würden. Das wäre aber der reine Nonsens. Man kann doch dem Gesetzgeber, der diese Ehrenämter geschaffen hat, nicht zutrauen, daß er ganz und gar blödsinnig gewesen ist. Die Sache geht aber noch weiter. In derselben Krankenkasse ist versucht worden, den Arbetter Albrecht noch weiter an der Ausübung seine« Mandats zu hindern. AI « er näinlich in einer neuen Fabrik angestellt war, da trat man an den .Fabrikleiter mit der Bitte heran, ihn wenigsten« für einen Tag zu entlassen, damit er nicht Deputierter fein könne. In dieser Weise wird die Selbstverwaltung der Krankenkassen ge- mißhandelt. Ein anderer Fall ist der der Orts krank enkasse Lichtenberg . Wie dort Herr Kaufmann zum Kommissar .gemacht wurde, das war für den Reichstag der Grund, bei der Novelle zum Krankenversicherungs-Gesetz das VerwaltungSstreit- vcrfahren für solche Fälle zuzulassen. Ich habe diese Frage hier schon früher wiederholt behandelt und bin besser darüber informiert als Herr Mugdan und seine Hintermänner. Es berührte mich also sehr eigentümlich, als Herr Mugdan in der Hoffnung, daß kein Mitglied des Hause« über diese Vorgänge orienttert wäre, wagte. eine ganz verzerrte Darstellung der Tatsachen hier vorzutragen. Ich trete dem nun etwa nicht deshalb entgegen, weil ich den Vor- wlirfen de« Herrn Dr. Mugdan die geringste Beachtung beimesse, sondern nur deshalb, weil ich vollkommen das unterschreibe, was der Abg. Kopsch gestern hier ausführte: Wenn ein Mitglied dieses Hauses gegen außerhalb Stehende unwahre Beschuldigungen erhebt, die. wenn sie wahr wären, diese Leute in ihrer Ehre herabsetzen lvürden, ist jedes Mitglied de« Reichstage« verpflichtet, gegen diese Verdächtigung vorzugehen. Auf Ersuchen von Weiße und Oswald Grauer, die Herr Mugdan hier in dieser ungerechtferttgten Weise verdächttgt hat, werde ich auf Grund der Akten die Be- Hauptungen des Herrn Mugdan richtig stellen, nicht auf Grund dessen, wa« Herr Mugdan Akten nennt, nämlich seine Be- hauptuugcn, sondern auf Grund wirklicher Akten. Ich gestehe zunächst, daß ich nicht weiß, ob der frühere Amtsvorsteher und Oberförster Kauftnann in Lichtenberg konservattv oder freisinnig ist; das ist mir aber gerade bei Herrn Mugdan gleichgülttg. Ich entsinne mich, daß im Jahre 1878 ein Freisinniger im„Berliner Tageblatt" aus- forderte, die sozialdemokratischen Arbeiter zu maßregeln. Da« war der jetzige konservative Abg. Fetisch. Was damals eine freifinnige Leuchte war. ist heute konservativer Abgeordneter. Die Verlvechscmng ist also wirklich kein Grund, sich aufzuregen.(Heiterkeit.)— Ich muß zu­nächst noch mit einigen Worten die Art und Weise der Angnffe Dr. Mugdan« charakterisieren. Ich werde daraus keine allgemeinen Folgerungen ziehen, sondern nur niedriger hängen, was niedriger gehängt werden muß. Herr Mugdan sagte nach dem Stenogramm, als er über den TerroriSnms der Sozialdemokraten sprach: Ich bedaure, daß der Abg. Dr. Südekum soeben hinaus- gegangen ist; er hat selbst in Mühlhausen eine Rede gehalten, nach der em Flugblatt erschien, in den» es wörtlich lautete usw. Dann hat der Abg. Mugdan geleugnet, den Inhalt des Flugblattes dem Abg. Südekum irgendwie zur Last legen zu wollen. Diese Art zu verdächtigen, nennt man außerhalb des Reichstages so, wie man sie nur außerhalb des Reichstages nennen darf. Man kann lauter ivahren Worten durch Losreißen au« ihrem Zusammenhang und durch ihre Zusammenstellung einen ganz falschen Sinn geben. Dr. Mugdan erzählte weiter von einer Anstellung bei einer Berliner Orts-Krankenkasse; die Unternehmer hätten gesagt, man solle doch endlich einmal einen Beamten anstellen, der o r t h o- graphisch schreiben könne und mit Bureauarbciten vertraut lei. Darauf hätte der Vorsitzende erwidert: Nein, mein Bruder soll e« werden; der ist zwar Tischler, ist aber gut dazu. Es bezieht sich das auf eine Anstellung bei einer allgemeinen OrtS-Krankenkasse in Berlin im Auglist 1902. Aber der Fall verhält sich ganz anders. Unter vier Bewerbern war auch der Bruder de« Vorsitzenden. Bei der Abstimmung über dessen Anstelluug enthielt sich der Vorsitzende der Stimme und deS Borfitzcs während der ganzen Sitzung. Hätte er mitaestimmt, so wäre die Anstellung seines Bruders beschlossen worden. Er hat also da« einzige getan. Ivas ein anständiger Mann in einem solchen Falle tun konnte. Die beiden von Herrn Mugdan berichteten Aeußerungen find nie gefallen.(Hört! hört! bei den" Sozialdemokraten.) Der Vorsitzende Weiße hat nie für die Anstellung seine« Bruder« gewirkt. Herr Mugdan be- haliptet, daß zwei Arbeitnehmervertreter wegen dieser Abstimmung gemaßregelt worden seien. Auch diese Behauptung ist das Gegenteil der Wahrheit. Im Falle Grauer hat Herr Mugdan gestern endlich zugegeben, daß er über die Befähigung des Mannes nichts Ungünstige« sagen könne. Herr Mugdan beschwerte sich, daß der„Vorwärts" von seinem Mulden spricht, aber er hat doch Aehnlichkeit mit Kuropatkin, da er sich auch sieghast in der Flucht erweist.(Große Heiterkeit.) Herr Mugdan fügte hinzu, jedenfalls seien die Beittäge erhöht worden. Da« ist nicht wahr, aber auf eine falsche Behauptung mehr oder weniger kommt es bei Herrn Mugdan fchon nicht an. Herr Mugdan hat meinem Parteigenossen Zubeil Vorwürfe wegen seiner Irrtümer gemacht.(Zuruf.) Die Stärke der Redewendungen de« Herrn Dr. Mugdan nehme ich ebensowenig übel wie den Grad der Wahrhaftigkeit, der ihn auszeichnet. Aber in der Mugdanschen Darstellung ist alles mr- wahr. Herr Mugdan behauptete, die Sozialdemokratie mußte einen Agitator nach Lichtenberg setzenH Unwahr. Herr Mugdan ! Ich bin seit 1896 Vertreter dieses Kreises und müßte cS wissen. Lichtenberg hat niemals einen Agitator gebraucht, noch ist einer dahin geschickt worden. Wozu sagen Sie diese Unwahrheit? Wer ist Ihr Ge- währSmann? Oder ist e« nur freie Phantasie von Ihnen? Herr Mugdan erzählte weiter: Oswald bekam eine Restauratton. Unwahr. Herr Mugdan I Und Sie haben es nicht widerrufen, ob­wohl Zubeil Ihnen schon gestern gesagt hat, daß es unwahr ist. Grauer hat das große Verbrechen begangen, von dm Rechte» fer