in der Komit
Führer einen gewissen Dr. Thaler borzuschicken. Dieser sondern in die Arbeitsordnung gehörten, weil die Arbeitsordnungen Zustandes nach einer kurzen Debatte, in der Genoffe eil die parlamentarische Bimetallismus des Zentrums drückte die auf die verschiedenen Verhältnisse verschieden zugeschmitten sein gewohnheitsmäßige Schlamperei der verspäteten Etatsberatung scharf Debatte auf ein unglaublich niedriges Niveau herab, müßten. Es sei auch praktisch sehr schwer, automatische Wagen in rügte, bewilligt worden war, trat der Landtag Heute in die Generalda genannter Herr in einer Rede, die Gleise einzuführen, und es liege auch fein Interesse da vor, wo debatte über den Etat ein. und Plattheit um die Palme rangen, ein wüftes beide Teile darüber einig seien, daß die Wagen ordnungsmäßig beladen seien. Es war eine einzige große Klage über die Reichs- Finanznot Wirrwarr aller möglichen und unmöglichen sich wider- Schließlich wurde in einer provisorischen Ab- und deren zerrüttende Rückwirkung auf das Landesbudget. Sorgen sprechender und unkontrollierbarer Ansichten, Zeug it immung das Verbot des Nullens angenommen. voll wies der Finanzminister darauf hin, daß der im württemnisse, Ausschnitte und Erklärungen vorbrachte. Von den Freibergischen Etat eingestellte Betrag für die Matrikularbeiträge durch sinnigen sprach Gothein für die Aufhebung des Paraalta antes den gestrigen Beschluß des Reichstages sich um weitere 2 Millionen graphen. Die Nationalliberalen, deren Vertreter in der Kom- topsid Militärpensionen. erhöht und überdies im nächsten Jahre der Einzug der bisher gemission mit der Linken gestimmt hatten, schwiegen sich im Die Budgetkommission des Reichstages begann am Freitag das stundeten württembergischen Matrikularbeiträge mit weiteren 630 000 Plenum aus und vereinigten sich mit den berufenen Hütern schwierige Wert der Pensionsgefez Beratung; das Mark drohe. Ueber einen Weg zur Abhülfe äußerte der Minister der Sittlichkeit von der Rechten und vom Zentrum zur Nieder- Blenum hat am 14. und 15. Dezember des vorigen Jahres über nichts. Seine ganze Weisheit beschränkte sich auf die Mahnung zur stimmung der Petition, über die Uebergang zur Tagesordnung die beiden Geſetzentwürfe beraten. Ueber die geschäftliche Behand- Sparsamkeit bei dem Ausbau des Eisenbahnnetzes und insbesondere lung in der Kommission wurde beschlossen, zwei Lesungen bei der Erhöhung der Schullehrergehälter. beschlossen wurde. eine Generaldebatte vorausgehen zu
Nächste Sizung Montag.
ihrerseits
zu veranstalten und Das Haus tritt erst wieder am Dienstag 2 Uhr zu- laffen, die sammen. Es stehen Wahlprüfungen, die Abstimmung über die Antizollkreditresolution des Grafen Kanik und ein Antrag Büsing auf Abänderung der Grundbuchordnung zur Beratung.
Deutfches Reich.
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verschiedene Abschnitte zerlegt Der Volksparteiler Liesching stimmte in das Nagelied mit werden soll. Als solche bezeichnete der Referent Abg. Graf ein, ohne den Mut zu haben, die Wurzel des Uebels bloßzulegen. Oriola folgende fünf Fragen: 1. ob die Kriegsveteranenbeihülfen In der Verfolgung der Politik des Erreichbaren ist die füddeutsche mit in dieses Gesetz einbezogen werden sollen; 2. ob die Geseze Demokratic nun glücklich so weit gekommen, die Reichs- Einkommenrüdwirkende Kraft erhalten sollen; 3. wie es mit der Deckung der stener als unerreichbar zu verleugnen und sich auf die Forderung der finanziellen Aufwendungen stehe; 4. wann das Gesetz verabschiedet Reichs- Erbschaftssteuer zu beschränken. Aber selbst das war den werden solle und 5. welchen Einfluß die Geseze auf die Gestaltung württembergischen Zentrumsführern zu viel. Bei der Reichs der Pensionierung der Zivilbeamten haben würden. Die General Erbschaftssteuer meinten sie, würde die Landwirtschaft dem mobilen debatte wurde zunächst unter allfeitiger Zustimmung ganz unber- Rapital gegenüber benachteiligt. Mit Pathos erklärte das Zentrum, ermöglichen. bindlich geführt, um eine Klärung der prinzipiellen Anschauungen zu daß indirekte Verbrauchssteuern nicht mehr eingeführt werden dürfen, Gegen die Rechtsprechung des Kammern feinem einleitenden Referate zu der Diskussion über den um wenige Minuten später eine Tabakstener mit beträchtlicher Gr gerichts in Sachen der Streikposten hat die ersten Punkt wies Abg. Graf Driola darauf hin, daß die höhung als Rettungsanfer zu ergreifen. vierte Straffammer des Landgerichts seö In dieser Lage in Veteranenbeihülfen einen ganz anderen Charakter tragen, als die Erst Genosse ildenbrand brachte mit einer großzügigen einem sehr eingehend begründeten Urteil Stellung genommen. Pensionen, fie gehörten deshalb wohl nicht mit in das Gesetz hinein. 1stündigen Rede einen frischen Zug in die Debatte und machte Von dem Kölner Schöffengericht waren vier Holzarbeiter frei- Im Gegensaz dazu plädierte der Storreferent Abg. Erzberger bem von allen Rednern getriebenen Versteckenspiel ein Ende. Er erdafür, auch die Kriegsteilnehmer mit einzubeziehen. Der Schatzgesprochen worden von der Uebertretung der Straßenpolizei- sekretär möge mitteilen, welche Bestimmungen der Bundesrat über unerte den Finanzminister daran, daß die Sozialdemokratie seit Jahr Verordnung durch Streikpostenstehen gelegentlich des Aus- die einheitliche Ausführung des Gesetzes von 1895 getroffen habe. Ohne und Tag die bundesstaatlichen Finanzminister aufgefordert, gegen standes in der Waggonfabrik zu Köln- Ehrenfeld ; einer wurde gleichzeitige Regelung der Hinterbliebenenfürsorge für die Beamten usw. die maßlos anschwellenden Forderungen für Militarismus und zu 20 M. Geldstrafe verurteilt. Die Straffammer hob alle fönne die Reliktenfürsorge bei den Offizieren nicht reformiert werden. Marinismus Stellung zu nehmen. Was der Finanzminister gestern fünf Urteile auf und verurteilte jeden der Angeklagten zu Der Schaßsekretär v. Stengel fonnte feine Erklärung namens im Reichstag gesagt hat, predigen die Sozialdemokraten schon seit 1 M. Geldstrafe. Die Kölner Strafkammern haben in der der verbündeten Regierungen abgeben, erkannte aber an, daß die 20 Jahren. Aber wer ein Ziel will, muß auch den Weg wollen. legten Zeit in einer ganzen Reihe von Streifpostenfällen auf Hinterbliebenenfürsorge reformbedürftig sei. Die Unterstügungen Dieser Weg sei außer der Anpassung der Militärlasten an die Strafen von nur 2 Mr. erkannt. Die Gerichte bringen damit der Striegsteilnehmer gehörten in der Tat nicht in diese Leistungsfähigkeit des Volkes die Zahlung einer Reichs- Einkommenzum Ausdruck, daß fie die Maßnahmen der Polizei gegen die man demnächst an die dringend nötige Revision des Gefeßes Regierung, die durch ihre Zustimmung zu den unheilvollen Gesetze hinein; man könne diese Frage behandeln, wenn Steuer. Jeder andere Beg sei verwerflich. Die württembergische Streifposten mißbilligen, und daß sie die Posten nur formell über den Reichs- Invalidenfonds herangehe. Was die gleichbestrafen, weil sie sich an die bekannten Urteile des preußischen mäßige Handhabung der bestehenden Gesetzgebung betreffe, so hätten Handelsverträgen württembergische Industrien aufs schwerste Rammergerichts gebunden erachten. Die vierte Straffammer sich die Ausschüsse des Bundesrats mit diesen sehr schwierigen geschädigt und zum Teil zur Auswanderung geztvungen stellte in ihrem Urteil fest: Nach den Bekundungen der Dingen befaßt; demnächst werde der Bundesrat selbst darüber und mitgeholfen habe, die Lebensverhältnisse des arbeitenden Polizeibeamten hat irgend eine Belästigung des Beschluß faffen. Abg. Wiemer( freif.), meinte man müsse bei der Wolfes zu erschweren, habe mehr als je die Verpflichtung, klar ausPublikums oder einzelner nicht stattgefun ganzen Materie die Deckungsfrage in den Vordergrund stellen. zusprechen, daß nicht durch weitere indirekte Steuern die LebensDaß die Bestimmungen den. Die Streikpostensteher gingen einzeln auf der Venüber die Hinterbliebenen der haltung der großen Masse noch weiter verschlechtert werde. So Toerstraße, die eine erhebliche Breite besigt, so daß das bestätigte auch General Ballet des Barres. Abg. Gröber Kriegsinvaliden Revision unterzogen werden sollen, dann erörterte Hildenbrand ausführlich die auch von den andern Streifpoſtenſtehen den Verkehr nicht behindert hat.... Auf regte den Gedanken an, die beiden Bensionsgeseze- Offiziers- und Rednern zustimmend gestreiften Fragen der württembergischGrund dieses Sachverhalts hegt das Berufungsgericht keinen Mannschaftspensions- Gesez mit einander zu verbinden. Dem preußischen Eisenbahn Betriebsmittel Geureinschaft. Zweifel darüber, daß die Polizeibeamten zu der Zeit, wo sie widerspreche, wie General des Barres ausführte, die verschiedene wies darauf, daß die Vertreter der bürgerlichen Parteien, die Angeklagten zum Fortgehen aufforderten, einen begrün- Grundlage der Geseze: bei den Offizieren handelt es sich um eine die im württembergischen Landtag vor vier Jahren einent deten Anlaß zu der Auforderung nicht hatten. Das Gericht Abfindung nach Maßgabe der Dienstzeit, bei den Mannschaften nach sozialdemokratischen Antrag auf Schaffung von Reichs Eisenist sich auch bewußt, daß durch solches Vorgehen der Polizei Maßgabe der Erwerbsunfähigkeit. Vor einer Bepackung der Materie bahnen zugestimmt haben, insbesondere die Nationalliberalen die gesetzlichen und gewerblichen Rechte der Arbeiter ihre Be- durch die Hinterbliebenenversorgung und Beteranenunterſtügung warnte im Reichstag mithalfen, einen solchen Antrag der Sozialdemokraten deutung verlieren. Denn wenn eine unterschriftloſe Anzeige Hauptsache, daß man mehr als 120 M. zahle. Die Frage der Rüd- der kulturwidrigen 4. Klasse in den Stauf nehmen. Zum Schluß Abg. Singer; was die Kriegsveteranen anlange, so sei die niederzustimmen. Unter keinen Umständen wird man die Einführung ( Der Kölner Polizeipräsident hat lediglich auf eine anonyme wirkung der geplanten gefeßlichen Bestimmungen sei sehr schwer; der fulturwidrigen 4. Klasse in den Kauf nehmen. Zum Schluß Buschrift hin den Polizeikommissar des dortigen Bezirks zu man müsse vor der Entscheidung darüber einen Ueberblick über die feiner eindrucksvollen Rede erörterte Hildenbrand auch das württemeingehendem Bericht aufgefordert! Anmerkung des Korrespon- finanziellen Stonsequenzen einer solchen Maßregel haben. Die Zu- bergische Fremdenrecht und brachte mehrere Fälle unmenschlicher denten.) und die Mitteilung, daß zwei oder drei Personen sammenarbeitung der beiden Gefeße in eines begrüßte er lebhaft.- Abschiebung landfremder deutscher Reichsangehöriger auf ein Oberamt von den Streifenden nach ihrem Beruf gefragt worden seien, wie die Vorredner, so sprach sich auch der Vertreter der Konserva- ins andere vor, die verfügt wurde, um die Erlangung des Untergenügt, um die Polizeibehörde zum Einschreiten gegen das tiben, Abg. v. Richthofen, für das Ausscheiden der Fragen stützungs- Wohnsizes zu verhindern. Große Bewegung im Hause rief die Streitpostenstehen überhaupt zu veranlassen, so wird sie in der Relikten und Veteranenversorgung, aber aus praktischen Behauptung Hildenbrands hervor, daß zwischen Preußen und Württemberg der Lage sein, das Postenstehen bei jedem Streik zu ver- Gründen gegen eine Vereinheitlichung der beiden Materien aus. bieten... Gerade in den vorliegenden Fällen waren aber hm schloß sich mit ähnlichen Bedenken der Abg. Dr. Wiemer in ein Vertrag bestehe, wonach letteres verpflichtet fei, aus Preußen diesem Punkte an. 15 ausgewiesenen Ausländern das Asylrecht zu verweigern und diese Ausschreitungen umso weniger zu erwarten, als es sich um In seiner Einleitung zu der Generaldebatte über Bunft 2( rüd- ebenfalls auszuweisen. Auf Grund dieses Vertrages sei im Vorruhige, 3 u Gewalttätigkeiten nicht gewirkende Straft) legte Abg. Graf v. Oriola als Referent dar, jahre ein angeblicher Anarchist, ein durchaus harmloser Mensch, der neigte, auch bis zu einem gewissen Grade daß durch dieses Gesetz den bisher Notleidenden gar keine gelegentlich des Kaiserbefuches in Halle von dort ausgewiesen wurde gebildete Arbeiter handelte. Wenn unter diesen Um Besserung gebracht werde; deshalb beklage er, daß die Rück- und in Stuttgart ehrlich seinen Erwerb fand, urplöglich aus Stutt ständen die Polizeibehörde sich zum Verbot des Streitposten- wirkung ausgefchloffen bleiben solle. Storreferent Abgeordneter gart ausgewiesen worden. Hildenbrand forderte den Minister auf, stehens veranlaßt gesehen hat, so mag( 1) sie zwar nach ihrem Erzberger gab zu, daß die Rotlage der jezigen Pensionäre den Vertrag, sofern er bestehe, dem Hause zur Beschlußfassung vorpflichtgemäßen Ermessen gehandelt haben, doch lag ein aus- und Veteranen den Anstoß zu der Gefeßrevision gegeben habe, aber zulegen. reichender Grund zu ihrem Einschreiten nicht vor. Unbedenk- man dürfe doch die Konsequenzen der Rückwirkung nicht übersehen. Diese finanziellen Konsequenzen legte General Vallet des lich hätten diese Erwägungen zu der Freisprechung der An- Barres im einzelnen dar, um den Schluß daran zn knüpfen, geklagten führen müssen und geführt, wenn nicht der daß eine Gewährung der Rückwirkung nicht angehe. Schatzsekretär Berlufimeldungen aus Südwestafrika. oberste Gerichtshof der Monarchie die Nach- v. Stengel wies noch darauf hin, daß man doch auch die Folgen prüfung der Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit polizeilicher An- für die Beamten des Reiches, der Einzelstaaten und schließlich gar Verluste der Abteilung Kirchner in den Gefechten bei Kofis, Geibanes Berlin , 29. März. Telegramm aus Windhut. Nachträgliche ordnungen der hier fraglichen Art in ständiger Rechtsprechung der Gemeinden in Betracht ziehen müsse. Bezüglich der Kriegs- und Aub am 10. und 11. März 1905. unterbunden hätte( Urteile des Kammergerichts vom teilnehmer habe man eine Ausnahme gemacht; aber weiter Gefallen: Unteroffizier August Teßmann, geb. 5. 2. 81 zut 23. September 1899 und vom 28. September 1903). 3war tönne und dürfe man nicht gehen. Zur Milderung von Härten wolle Göhle, Kopfschuß; Gefreiter Safimir Galedi, geb. 1. 9. 81 ju gestattet das Kammergericht dem Richter wohl die Prüfung der man einen Ausgleichsfonds schaffen. Singer betonte nachdrücklich, Kompie, Kopffchuß; Reiter Anton Reuther, geb. 30. 5. 81 daß die Besserstellung der gegenwärtigen Benau Bodwa, Kopfschuß; Frage, ob die Anordnung der Aufsichtsbeamten ohjektiv eine fionare angestrebt werden müsse; ob das mit Hülfe eines folchen boren Kopfschuß; Reiter Wilhelm Struß, ges solche zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Ausgleichsfonds möglich sei, stehe dahin; mindestens miffe Reiter Martin 16. 6. 83 zu Schweringen, Schuß im Unterleib; Sicherheit gewesen ist, und fährt dann fort: Kann aus be man darüber näheres erfahren. Wandel, geb. 31. 8. 83 Als dann legte Geheimrat dingen; Reiter Heinrich Schneider, geb. 20. 8. 81 zit ชน Kusters stimmten Tatumständen in Einzelfällen entnomunen werden, Jahn dar, daß alle heutigen Benfionäre fobiel er Niederwalgern, Schuß rechten Oberschenkel; Reiter Johann daß die Anordnungen der Beamten gar nicht den Zweck ver- halten wie wenn fte unter dieses Gefehlena, geb. 26. 10. 83 zu instädt, Kopfschuß; Reiter folgten, die Sicherheit, Ruhe und Ordnung auf der Straße zu fielen; dafür feien ungefähr 425 000 Mart nötig; natürlich Hermann Schmelzer, geb. 14. 8. 83 zu Benndors, Bruſtwahren, dann ist das keine Anordnung zur Erhaltung der follten nur die etwas erhalten, die bedürftig feiert, d. h. die schuß; Reiter Johann Simmeit, geb. 28. 1. 88 zu Ruß, KopfSicherheit, Ruhe und Ordnung auf den Straßen;" allein solche Offizieree, wenn sie weniger als 3000 m., die„ Gemeinen", wenn sie schuß; Gefreiter Friedrich Brü file, geb. 24. 9. 79 zu HornTatumstände werden wohl nur in den allerfelten sten weniger als 600 M. Einkommen hätten. berg ; Reiter Emil Wittig, geb. 8. 6. 85 au Grödel, Kopfschuß. Fällen sich einstellen. In den vorliegenden Fällen fehlen so daß man wohl annehmen kann, daß der Plan dieses Ausgleichs- zu Neu- Lebus, Schuß durch Schulterblatt ; Sergeant Wilhelm Diese Ausführungen stießen auf allen Seiten auf Widerspruch, Schwerverwundet: Sergeant Ostar Weber, geb. 12. 10. 76 fie, da die Aufforderung der Beamten objektiv zweifellos eine fonds noch erheblich umgestaltet werden wird. Abg. Gröber Stölzle, geb. 24. 3. 80 zu Meimsheim , Schuß durch Brust und Anordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung legte dar, daß man wenigstens die Verstümmelungszulagen er linken Oberarm; Gefreiter willy Spittel, geb. 2. 12. 80 zit und Sicherheit war und zu diesem Zwede erfolgt ist.... Daß höhen könne: dadurch berühre man den Grundgedanken der Langenfalza, Schuß Brust und linke Hand; Reiter Emil Naß. nach Lage der Sache aber nur das gesetzliche Mindeststrafmaß Benfion überhaupt nicht. In der weiteren Debatte begrüßte geb. 1. 6. 81 zu Dorf Schweh, Schuß linke Hand; Reiter Karl gegen die Angeklagten einzutreten hatte,... bedarf kaum ucht, geb. 20. 11. 82 zu Alt- Geroshagen, Schuß rechten Oberweiterer Gründe. Es erschien deshalb eine Strafe von je 1 W. arm; Militär Bäder Gottlob Bagner, geb. 11. 3. 85 ju Waiblingen , Schuß rechten Oberarm und Streiffchuß am Hals; angemessen. Reiter Friedrich Ballas, geb. 31. 12. 82 zu Schwittersdorf, Schuß linke Brust; Reiter Paul Helm, geb. 16. 11. 81 zu Berleberg, Brustschuß; Reiter August Norgel, geb. 8. 6. 83 aut Schwarzstein, Schuß durch beide Füße; Seiter Franz Wucher, geb. 14. 1. 79 zu Schiltberg , Schuß rechten Oberarm und Brust. richtet: In dem Orte Artelshofen in der Fränkischen Schweiz Bruno Klebe, geb. 25. 5. 80 zu Berlin , Fleischschuß rechten Leichtverwundet: Leutnant d. Neserve Beermann, geb. 20. Die Bauern und die Schule. Aus Nürnberg wird uns be- 11. 74 au Bublik, Fleischschuß linten Unterschenkel; Wachtmeister besteht schon seit einigen Jahren die Unfitte, daß in der Zeit vom Oberschenkel; Sergeant ichard Großmann, geb. 10. 3. 78 Frühling bis zum Herbst der Beginn der Volksschule auf morgens zu Cordeshagen, Streiffchuß rechten Hanb; Unteroffizier Her. die Frage gefordert, worauf der Minister vor Verschleppung warnte. ihre Stinder möglichst bald wieder zur Arbeit daheim haben wollen. rechten Oberarm; Unteroffizier Arthur v. Kostka, geb. 6 1hr angefekt wird, und zwar auf Betreiben einiger Bauern, die du Auf die Anregung, dem Wagenkontrolleur das Recht der Beschwerde mann Göze, geb. 13. 7. 76 zu Merseburg , Fleischschuß Auf die Anregung, dem Wagenkontrolleur das Recht der Beschwerde Darunter müssen auch die zahlreichen Arbeiterfinder leiden. Zu den 13. 11. 82 au Shidlig, Streifschuß linten Oberarm; Reiter an das Oberbergamt zu geben, erwiderte der Minister, er könne sich Schulsprengel gehören Ortschaften, die über eine Stunde weit vom riwitscher, geb. 12. 7. 82 au Elberfeld , Schuß rechtes dafür nicht erwärmen". Ein Antrag, die Geldstrafen auf einen Siz der Schule entfernt find, und die betreffenden Kinder müssen Ohr; Reiter Johann Matern, geb. 12. 8. 82 zu Allenftein, Schuß durchschnittlichen Tagelohm zu begrenzen, sie jedoch bei Bestrafungen um 5 1hr und noch früher aufstehen, wenn sie rechtzeitig in der linte' Sand; Reiter Hugo Steinert, geb. 27. 2. 84 zu Tillendorf, wegen Tätlichkeiten, Verstößen gegen die guten Sitten, gegen die 25 Schule erscheinen wollen. Ordnung des Betriebes und dergleichen auf alvei Tagelöhne tm Der Lehrer wehrt sich schon aus pädagogischen Gründen gegen 7. 5. 83 zu Lüderdeich, Streifschuß linken Schulter; Reiter August Streiffchuß rechten Oberschenkel; Meiter laus ööd, geboren Kalendermonat zuzulassen, wurde als zu kompliziert bekämpft. Dabei wurde jedoch ausgesprochen, daß der Vergbauliche Verein das Bacharias, geb. 18. 1. 83 zu Rhein , Streifschuß am Kopf; Neiter bei wurde jedoch ausgesprochen, daß der Vergbauliche Verein das Bruno Hohmann, geb. 13. 4. 83 zu Riefa, Schuß rechten Fuß. Verbot des Nullens hinnehmen wolle und die Buziehung eines ArNachträglich gemeldet: Unteroffizier Albert Beier, geb. beiterfontrolleurs für praktisch halte, die Arbeiter müßten jedoch die 22. 12. 80 zu Liebenot, am 29. Mai 1904 im Lazarett Otjofondu au Kosten des Vorwiegens tragen. Von konservativer Seite wurde die Typhus gestorben. Begrenzung der Strafen, wie sie die Novelle vorfehe, als eine Prämie auf schlechte Arbeit bezeichnet. Sie sei für seine Partei micht annehmbar. Es wurde als wünschenswert bezeichnet, die Bezahlung nach Gewicht einzuführen und Vorkehrungen gegen unberechtigte Entlassung des Kontrolleurs zu treffen. Auf den legten Punkt ging der Minister nicht ein. Hinsichtlich der Bezahlung nach Gewicht erklärte er jedoch, daß solche Bestimmungen nicht ins Geseh,
Diese Entscheidung ist eine entschiedene Kund. gebung von Richtern gegen die Urteile des preußischen Kammergerichts.
Die Berggefehnovellen in der Kommission. Die Kommission des Abgeordnetenhauses begann am Freitag die Beratung der Novelle zum Berggesez( Arbeiterverhältnisse). Es wurde hauptsächlich über das Wagennullen gesprochen. Von einer Seite wurde die Herbeiziehung der ausländischen Gesetzgebung über
sollen,
Abg. Dr. Gradnauer diese Darlegungen Gröbers , die er als eine Frucht der Stellungnahme der sozialdemokratischen Partei ansprach; auf keinen Fall dürfe man den Zuwendungen aus dem Ausgleichs fonds den Charakter einer Gnadengabe aufprägen. Diefer felben Meinung gaben auch die Abgg. Graf Oriola, Dr. Arendt und b. Richthofen Ausdrud. Die Generaldebatte soll am nächsten Dienstag fortgesetzt
werden.
diese Einrichtung, ist aber machtlos, weil die Bauern die Schulfommission in Händen haben und der Pfarrer auf ihrer Seite ist. Der Schulmeister will nur nicht aufstehen", fagen die bieberen Bandmänner hohnlächelnd, wenn der Lehrer protestiert. Das Schönste ist, daß das Bezirksamt diese gewiß nicht im Interesse der Schule liegende Maßregel noch nicht beanstandet hat.
Rückwirkungen der Reichs- Finanznot.- Fremdenrecht. Stuttgart , den 31. März 1905.( Priv.- Depesche d. Bortv.".) Nachdem in der gestrigen Gröffnungssigung des Landtages das Notgefeg zur weiteren Erhebung der Steuern während des etatlosen
Die Debatte wurde auf morgen vertagt..