Die Köln . Btg." schreibt: Jn Regierungskreisen blickt| Bolteklassen sind, ferner in Erwägung, daß die Trunksucht nicht| zeugung gewinnen, daß ganz andere Grundlagen für unser Wirth man mit großem Erust auf die in Westfalen feste Gestalt durch hohe Besteuerung des Branntweins bekämpft, sondern nur schaftsleben geschaffen werden müssen, wenn nicht nur sehr annehmende Arbeiterbewegung bezüglich des Acht durch wirthschaftliche wie geistige Hebung der Bevölkerung be- wenige Reiche und viel Arme übrig bleiben sollen. Abgeordneter ftundentages. Die verbündeten Regierungen betrachten feitigt werden kann, die hohe Besteuerung des Branntweins jedoch Simonis fonstatirt, daß die Elfäffer Brennereien durch das die wirthschaftlichen Verhältnisse der ärmeren hauptsächlich bestehende Gesetz zu Grunde gehen. Staatssekretär Malzahn: die Kommissionsbeschlüsse über die Gewerbe- Ordnungs- Branntwein trinkenden Bevölkerung nur noch verschlechtert, Der Schlußfaz des§ 42 beziehe sich nicht auf Absatz 1, sondern Novelle als die äußerste Grenze. Der Verlauf der Bochumer ferner in Erwägung, daß der vorliegende Entwurf eines Gesezes, auf Absah 2. Er hat keinen Anlaß, jetzt auf die Bedeutung dieser Versammlung laffe in wenigen Monaten einen umfassenden betr. die Abänderung des Gesetzes über die Besteuerung des Bustimmungserklärung der betheiligten Staaten näher einzugehen, Ausstand besorgen, welchen Kampf indeß sämmtliche Bechen - Branntweins vom 24. Juni 1887 die Grundlagen einer gerechten da an eine Abänderung des Gesetzes durchaus nicht zu denken ist. Der Antrag Barth wird gegen die Stimmen der Frei­befizer, sowie die Regierungen mit größter Entschlossenheit Besteuerung mit genügender Berücksichtigung derjenigen Be durchfechten werden. völkerungsschichten, auf die hauptsächlich diese Steuer abgewälzt finnigen abgelehnt. Abg. Münch vertheidigt seinen Antrag. wird, nicht in Erwägung zieht, erklärt die Kommission, in eine( Nr. 5 Art. 11 zu§ 42, 1.) Geheimrath Rauschnig: Der Berathung des vorliegenden Gefeßentwurfes nicht einzutreten, Antrag Münch bringt eine sehr ungleiche Vertheilung zum Aus­sondern den Reichskanzler aufzufordern, dem Reichstage baldigst druck. Abg. Gamp: Die Kornbranntwein- Brennereien sind eine Vorlage zugehen zu lassen, durch welche das Gesetz über die durch das bestehende Branntweinsteuer- Gesetz nicht geschädigt, Besteuerung des Branntweins vom 24. Juni 1887 aufgehoben sondern begünstigt worden. Die Sizung wird vertagt. Nächste Sigung Donnerstag

Wir wissen nicht, ob es in einigen Monaten zu einer Arbeitseinstellung in Rheinland- Westfalen kommen wird und glauben, daß die„ Kölnische Zeitung " vielleicht die Absicht der Regierung, diese kaum aber auf deren Wunsch aus spricht. Daß die verbündeten Regierungen die Kommissions­beschlüsse als die äußerste Grenze in Sachen des Arbeiter­schutzes ansieht und bei der Haltung des Reichstags ansehen tann, wissen wir wohl; doch glauben wir nicht, daß sie erklären läßt, daß sie mit Entschlossenheit gegen jeden Streik vor­gehen werde; so offen demaskirt sich die Regierung doch nicht als Vertreterin der Unternehmerklasse. Die Kölnische Beitung" läßt nur ihrer Phantasie freies Spiel und lebt schon jetzt in der Zeit der Strafbarkeit des Kontrakt bruches. ­

wird.

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Korrespondenzen und Parteinachrichten.

Abg. Dr. Buhl hält es bei dem Gange, den die Verhandlungen Abends 8 Uhr. genommen haben, für unklug, wenn Kommission und Regierung das Material nicht beibringen lassen würden, da sonst sich im Volke die Meinung verbreiten könne, man habe etwas zu verbergen. Abg. Bröm el weist auf die mittleren Brennereien hin, die ebenfalls noch eine Vergünstigung erfahren müssen. Abg. & amp fügt zum Antrage Barth hinzu: getrennt nach land­wirthschaftlichen und gewerblichen Brennereien. Abg. Wurm fügt hinzu: getrennt nach Bundesstaaten und für Preußen nach Ein Dr. Großmann, angeblich ein Berliner Arzt, hat, nach Provinzen. Die Resolution Wurm wird mit allen dem Leipz. Tagebl.", in einem Vortrage über die Prostitution, gegen die Stimme des Antragstellers abgelehnt, nachdem der den er in Leipzig gehalten hat, folgende unglaubliche Aeußerung In Leipzig ist ein antisemitischer Agitator, der Staatssekretär Malyahn im Namen der verbündeten Regie- gethan:" Für die Gestaltung, welche die Prostitution heute an­ehemalige Besitzer des Böckel- Sonnenberg'schen Tages- rungen erklärt hat, daß diefelbe einer vollständigen Beseitigung genommen hat, sind die Sozialdemokraten besonders mit verant Anzeigers", wegen Schwindeleien und scheußlichster Sittlich des bestehenden Branntweinsteuer- Gesetzes, auch wenn sie im wortlich, die ihre Frauen vielfach nicht hoch genug schäßen und feitsvergehen zu 4 Jahren Zuchthaus verurtheilt worden. Reichstage befchloffen würde, gegenwärtig nicht ihre Zustimmung auf ihr Programm die freie Liebe gestellt haben." Die Rede Wie sich bei den Gerichtsverhandlungen herausstellte, hat geben könnten. Der Antrag Barth wird mit den Zusätzen enthielt noch manches andere konfuse Zeug. Während Großmann der christlich- germanische Judenheter früher schon einmal erklärt, daß er dem Wunsche der Kommission entsprechen und wurfe machte, erklärte er später in einer Replik gegen den Ge­amp und Wurm angenommen. Staatssekretär Maltz a hn den Sozialdemokraten die Förderung der Prostitution zum Vor­eine ebenso hohe Strafe wegen ähnlicher Verbrechen be- das gewünschte Material den angenommenen Anträgen gemäß nossen Dr. Gradnauer, der seine Ausführungen widerlegt hatte: Auf Antrag des Dr. Buhl wird die herbeibringen werde. Die Prostitution werde eristiren, so lange die Welt bestehe; es Berathung mit Artikel 11 der Vorlage fortgesetzt, Artifel I erst fei ein Unding, die Prostitution aus der Welt zu schaffen, ge= besprochen, nachdem das statistische Material von der Regierung rade so unsinnig, wie der von der Sozialdemokratie geplante Bu geliefert worden ist. Hierzu liegt ein Antrag des Dr. Barth funftsstaat". Herr Großmann erklärt es also für unmoralisch, die vor: An die Stelle ber§§ 1 und 2 des Gesetzes über die Be Prostitution zu fördern, und für Unsinn, sie beseitigen zu wollen­steuerung des Branntweins vom 24. Juni 1887 tritt vom 1. Dt Wo dieser Mann wohl die Logik studirt haben mag? tober 1891 an folgende Bestimmung:

tommen.

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Die österreichische Wahlbewegung wird der Ne gierung recht unbequem. In Wien und in Steiermark hat sie die Verbreiter unseres Wahlaufrufes, der nicht, wie wir irrthümlich gemeldet haben, verboten war, einsperren lassen, in Graz hat sie den politischen Verein" Wahrheit" auf­gelöst und auch sonst spart sie nicht mit Maßregelungen aller Art. Das wird ihr aber nichts helfen. Die kurze Zeit, welche für die Wahlbewegung gelassen ist, wird vollauf von unseren Parteigenossen ausgenüßt: Ueberall werden Ver­sammlungen abgehalten, Hunderttausende von Wahlaufrufen werden verbreitet und so dringt der Geist des Sozialismus, wenn auch vielleicht nicht ins österreichische Parlament, so doch in die breitesten Schichten des Voltes, aus welchen sich der Ruf nach Verwirklichung unserer Forderungen immer stärker vernehmen läßt.

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Der im Gebiete der Branntweinsteuer- Gemeinschaft hergestellte Branntwein unterliegt einer Verbrauchsabgabe von 0,50 M. für bas Liter reinen Alkohols und zu diesem Zwecke der steuerlichen Kontrolle. Von der Verbrauchsabgabe befreit bleibt: 1. Brannt wein, welcher ausgeführt wird; 2. Branntwein, welcher zu gewerb lichen Zwecken 2c. 2c.

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Bromberg. Jezt ist man mit aller Macht dabei, die geistige Bekämpfung der Sozialdemokratie in unseren Oſtſee­provinzen, hauptsächlich in Posen, wo das Pfaffenthum noch eine große Rolle spielt, anzubahnen. Nicht genug, daß von der Kanzel, in den Vereinen und in den hiesigen Beitungen tüchtig geschimpft wird. So wurde vor kurzer Zeit an einem Ort un­Staatssekretär Malzahn erklärt im Namen der Regie- weit Bromberg ein Flugblatt in polnischer Sprache in einer rungen, daß sie auch diese Albänderungen nicht annehmen könnten. Massenauflage zur Bekämpfung der Sozialdemokratie heraus­Abg. Dr. Barth und Wurm weisen nach, daß die fleineren gegeben mit der Ueberschrift:" Aufgepaßt, der Sozialdemokrat Brennereien keinen Vortheil von der bestehenden Kontingentirung fommt!" Und was dann die hiesige Behörde mit Hilfe der haben. sogenannten Zeithemmer aufstellt, ist unbeschreibbar. Erstens ist Die Debatte wird vertagt. Nächste Sizung Mittwoch Bor- es uns nicht möglich, ein passendes Lokal aufzutreiben, sei es zu gewerkschaftlichen oder politischen, öffentlichen oder Vereins­Die belgische Kammer wird sich gegen die Vermittag 10 Uhr. versammlungen. Gedenken wir einmal ein Lokal zu haben, so fassungsrevision erklären daran ist jetzt nicht 2. Sigung der XV. Rommission zur Vorberathung setzt sich gleich die Behörde dahinter und in letzter Stunde wird uns das mehr zu zweifeln. Die Erbitterung über diese ablehnende des Entwurfs eines Gesezes, Lokal zurückgezogen. Sogar die Filiale der Kranken- und Sterbekasse Haltung ist so groß, daß die Bergarbeiter, betr. die Abänderung des Gesezes über die Deutscher Tischler und anderer gewerblicher Arbeiter( E. H. 3) gleich nachdem die Kammer formell ihren Beschluß Besteuerung des Branntweins vom 24. Juni 1887. Hamburg wird hier als sozialdemokratischer Verein betrachtet; gefaßt hat, den Ausstand beginnen wollen ein Zum Berichterstatter über die eingegangenen Petitionen das beweist folgender Aft, den wir der Oeffentlichkeit nicht vor­Schritt, von welchem die sozialistischen Führer vergebens wird Abgeordneter Gamp gewählt. Abgeordneter Gröb er enthalten wollen. Am Sonnabend, den 7. D. M., hatte die be­abgemahnt haben. Es scheint aber in der That, die ultra- erklärt, daß die süddeutschen Brennereien ohne Kontingentirung nannte Rasse ihr 6. Stiftungsfest arrangirt im Paker'schen nicht bestehen können. Abgeordneter Hug ist derselben An- Etablissement. Der Lokalinhaber hatte sein Lokal zu diesem Zivecke montane Regierung wolle einen gewaltsamen Konflikt provo- ficht, wünscht jedoch eine Abstufung in der Höhe der Be selbst angeboten. Kurz, es waren alle Vorarbeiten getroffen, um ziren. Der belgische Musterstaat ist bekanntlich der Idealsteuerung, je nach der Höhe der Produktion. Abgeordneter Barth das Fest mit Theateraufführung, Ball und sonstigen Beluftigungen sta at der katholischen Pfaffen. tritt nochmals für seinen Antrag, Aufhebung zu verbringen. Da erhielt am Sonnabend, d. 7. d. M., Nach­Depeschen aus Chile konstatiren, daß die Revolution Borrednern behauptete Reservatrecht bei der Branntwein gnügen der Kontingentirung, ein und bestreitet das von den mittags 3 Uhr, der Bevollmächtigte einen Brief, daß das Ver­besonderer Umstände halber nicht stattfinden fortschreitet. Außer Santiago und Valparaiso sei bereits steuer, das aus§ 47 2 des Branntweinsteuer- Gesetzes gefolgert Dürfe. die Abbestellung Der Eingeladenen noch das gesammte Land in der Macht der Aufständischen. wird. Abg. Dr. Buhl: Die Produktion ist zurückgegangen und rechtzeitig erfolgen konnte, wurde es vollführt. Präsident Balmaceda erließ am 20, Januar eine Profla- das beweist die Vergünstigung durch das Kontingent. Er bespricht den nun die Uebrigen vor dem Lokal erschienen und die Botschaft mation, aus welcher hervorgeht, daß außer der Armee Antrag Münch I. a. b.( Nr. 5) und bestreitet, daß hierdurch erhielten, daß kein Vergnügen stattfinde und den Wirth deswegen 10 000 Mann Nationalgarden zu seiner Verfügung stehen. eine wirklich zulässige und ersprießliche Begünstigung den zur Rede stellten, gab er zur Antwort:" Da müssen Sie sich bei In Santiago find Vertheidigungswerke errichtet worden. Brennereien zu theil werde. Staatssekretär Malzahn: Der der Polizei beschweren, die hat es mir" verboten; ich könne es Bundesrath hat beschlossen für die zweite Kontingentirungsperiode ja abhalten lassen, aber ich werde sehen, was danach folgt." Rings um den Balaft und die Staatsgebäude wurde den Satz von 4,5 3tr. reinen Alkohols, der mit der Bevölkerungs- ate nun weiter nach den Gründen gefragt wurde, erwiderte er: Artillerie poftirt. Der Präsident beabsichtigte, in Peru Waffen zahl multiplizirt wird, um das Kontingent zu bemeffen, un ver- Ja das wäre ein sozialdemokratischer Verein und so was und Munition anzukaufen, aber da die Dampfer in den ändert zu lassen. Die Bevölkerungszahl der Volkszählung von Bürfe er nicht dulden. Wir sollten unser Recht suchen, wo wir Händen der Jusurgenten sind, so konnten die Kaufaufträge 1890 tommt erst 1898 in Frage. Der Bundesrath hat nun be wollten."( Werdens auch finden.) nicht ausgeführt werden. 2000 Aufständische landeten in schlossen, für die bestehenden Brennereien in der neuen Kontin- Dem Verbande der Zimmerleute wurde nichts in den Weg Coquimbo , wo sie von den Einwohnern enthusiastisch gentirungsperiode für das erste Jahr 1890/91 das Kontingent zugelegt. Sie fonnten ruhig am 9. Februar ihr Vergnügen empfangen wurden. In der Umgegend von Coquimbo / provisorisch zu bemeffen. Sobald dann die wirkliche Kon abhalten, da sie sich von vornherein als Nichtsozialdemo 5 tingentirungsziffer für jede Brennerei berechnet ist, was traten anboten. Dem Militär wurde überall die Ordre er­haben Gefechte stattgefunden, wobei die Insurgenten siegreich dieses Jahr noch geschieht, dann wird die Differenz der theilt, dies Lokal am Sonnabend Abend zu meiden. Hierüber waren. Zwei Regimenter von den Regierungstruppen gingen provisorischen und endgültigen Kontingentirung den Brennereien hatte das hiesige Spießbürgerthum so recht seine Freude in dem zu den Aufständischen über. Das Heer des Präsidenten ist für die nächsten zwei Jahre zugerechnet, so daß sie ihr Gesammt guten Glauben, daß dadurch die Sozialdemokratie maufetodt ge­auch sonst durch Massendesertirungen geschwächt worden; so Kontingent bis 93/94 abbrennen können. Die neu entstandenen macht wäre. Nur immer so zu und wir werden sehen, wer den entliefen u. a. bei Valdivia in Süd- Chile, welches die In- landwirthschaftlichen Brennereien follten provisorisch so kontingentirt Sieg davonträgt. jurgenten besetzten, viele Soldaten.

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Parlamentarisches.

Die Wahlprüfungs- Kommission prüfte gestern bie Wahl des Abgeordneten Lucius( Erfurt ) und wurde Aus­fehung der Entscheidung über die Giltigkeit der Wahl und Er­hebungen über zahlreiche Protestpunkte beschlossen.

mission eingetreten.

werden, wie bestehende, in gleichem Umfange. Abg. Münch hebt hervor, daß der Bundesrath schon bei anderen Gelegenheiten -so bei der Zuckersteuer erklärt habe, die Grundlagen der Be steuerung nicht zu ändern und sie später doch änderte. Abg. Gamp: Die Preissteigerung des Spiritus ist veranlaßt durch die schlechten Kartoffelernten und die hohen Preise der Kartoffeln. Die Beschränkung der Produktion hat das Gute, daß der maß­lofen Vergeudung der Volksnahrung, Kartoffeln und Getreide, zu Brennzwecken Einhalt gethan ist. Die Kontingentirung ist eine das heißt desjenigen, Begünstigung des Kleinbetriebes, das was im Verhältniß zur landwirthschaftlichen Produktion der Umfang des Maisch­minimal ist, also nicht raumes absolut, sondern relativ in Berücksichtigung des Um

Wo

Gegen die hiesigen Lokalinhaber läßt sich schwer eine Maß­regel ergreifen, da hier zur Zeit vier Regimenter liegen und die Wirthe nach den Arbeitern wenig fragen. Erst wenn der Kastengeist der Arbeiter mehr geschwunden, wird es hierin besser werden.

Soziale Uebersicht.

In Zeit sind die Bildhauer im Ausstand. Es wird gebeten den Zuzng fernzuhalten.

1. Sigung der XV. Kommission zur Berathung des Entwurfs eines Gefeßes, betr. die Abänderung des Geseges über die fanges der Landwirthschaft. Uebrigens ist auch die verschieden- Zum Ausschluk der Hamburger Tabakarbeiter. Besteuerung des Branntweins vom 24. Juni 1887. artige Bemessung der Maischraumsteuer je nach der Größe der Minden i. 2., 15. Februar. Nach einem Referat von An Stelle des Abg. Stolle ist Abg. Schippel in die Kom- Produktion nur eine Art Liebesgabe. Abg. v. Bu hI: Bor W. Stromberg, Hamburg , wurde in der gestern hier abgehaltenen Einführung des Gesetzes nahmen die großen Brennereien über öffentlichen Zabakarbeiter- Bersammlung einstimmig beschlossen, Bon Seiten des sozialdemokratischen Abg. Wurm wird hand, die fleinen gingen zurück; das Gesetz hat dies geändert. Alles aufzubieten, die Arbeiter in den Filialen der Hamburger Antrag auf Generalbiskussion über die Grundlagen des ganzen Der Antrag Barth wurde die kleinen Brennereien vollständig Firmen F. U. Ziegenbein und C. J. Klein u. Butſchle zu veran­Gesetzes gestellt und gegen seine Stimme abgelehnt.- Abg. Dr. ruiniren, die großen allein könnten bestehen. Graf v. Kleist laffen, die Arbeit sofort einzustellen und sich mit den ausge­Barth ersucht die Regierungen um Auskunft über folgende Sch menzin: Wenn die Kontingentirung nur den kleinen schlossenen Hamburger Tabakarbeitern solidarisch zu erklären. Anfrage: Wie vertheilt sich die Gesammt- Jahresmenge, von Brennereien als Begünstigung zugewiesen wird, dann errichten die Bei den im Landgebiet arbeitenden Hausarbeitern dieser Firmen welcher der niedrigere Abgabenfayz von 0,50 M. per Liter zu ent- Großgrundbesitzer anstatt einer großen viele mittlere Brennereien soll zu diesem Zweck eine rege Agitation entfaltet werden. Northeim , 16. Februar. Die Arbeiter in der Filiale richten ist, auf die Brennereien( unter Angabe ihrer Zahl mit und stecken doch die Liebesgabe ein. Dr. Barth weist die einem Jahreskontingent a) bis 1 hektoliter, b) von 1-5 Hefto- Meinung des Abg. Gamp zurück, als ob er eine Liebes- der Hamburger Firma Karl Herzel erklärten sich heute mit ihren dem allgemeinen Steuer- ausgeschlossenen Hamburger Kollegen solidarisch und stellten litern, c) von 5-10 Hektolitern, d) von 10-20 Sektolitern und gabe für irgend Jemand aus Doch müsse man aus Billigkeits- sofort die Arbeit ein. fo fort, in Abstufungen von je 10 Seftolitern bis 100 Settoliter, fäckel bewilligen wolle. Hamburg , den 16. Februar. In der heute hier abge­6) von 100-200 Bettolitern und so fort in Abstufungen von je rücksichten ein Mittelstadium vorläufig finden und wegen würde er vorläufig für eine Begünstigung der kleinen haltenen Volksversammlung in Lütge's Stabliſſement wurde ein­100 Hektolitern. Staatssekretär Ma I zahn erklärt, daß das Material zur Brennereien eintreten, als Wildthätigkeitsakt. Prinzipiell stehe er stimmig beschlossen, da ble Behörde sich außer Stande, etffart Beantwortung dieser Anfrage nicht zu Händen der Regierung auf entgegengeseztem Standpunkt. Der badische Vertreter habe, eine Ginigung, zwischen den Zigarrenfabrikanten und den zu schaffen. Nach längerer Debatte erklärt er, daß die Regierung gedeuteten Wege eine Begünstigung der kleinen Brennereien erzielt stützen, bis die Fabrikanten den Arbeitern das ihnen gesetzlich ſei, und es sehr langwierig und umständlich sein würde, dasselbe hält es nicht für unmöglich, daß auf dem vom Abg. Barth an- Tabalarbeitern herbeizuführen, die letteren so lange zu unter­doch sei Verlag. Die Refervatrechte Geſetz zu liefern, bas nach Ansicht der Regierungen gegenwärtig der Süddeutschen sind durch§ 47,2 gewährleistet. Letzteres be- 60 Bf. sollen ausgegeben und in allen Distrikten der Stadt Zahl nicht geändert werden könne. stätigt der bayrische Vertreter. on stellen zum Verkauf derselben errichtet werden. Derselbe Beschluß Wurm weist nach, daß der durch im„ Schwarzen Bären" abgehaltenen Erläuterung die Meinung bestärken muß, die Klarlegung der und Bayern . Graf Mirbach : Durch all die Reden der Oppo Volksversammlung gefaßt. lebs aber nicht ber Fall wäre, müſſe ja die Regierung, das Die Ausführungen gerade der Konservativen haben be­Bobaftefte Intereffe habe, wir von der Opposition erhobenen wiesen, daß das Flickwerk dieser Gesetzgebung den Heiner Vorwürje durch Veröffentlichung des Materials glänzend zurück- Brennereien auf die Dauer nicht helfen wird, mag man Briefhaffen der Redaktion. Lübbenerstr. Der Anspruch der Armendirektion auf Ersatz fuerung ungerechtfert und ohne anger folgende Rese: Brennereien werden immer stärkere Konkurrenten, sie wolten ist, bringt und ntüssen Absatz erzwingen und schleudern die Preise, dadurch der Ihnen gewährten Kurkosten ist noch nicht verjährt. Wenn In Erwägung, daß die Besteuerung des Branntweins von ruiniren sie gerade die kleinen zuerft. Die Proletarisirung wird dieselbe, was aber nicht anzunehmen ist, von Ihren Spar­aufgebra terben auß und in Kenntniß erhält, so kann sie dieselben mit Beschlag be­

Iution ein:

Die

Finanzrath

daß diese Konsumenten in überwiegendem Maße die ärmeren teit wird durch diese Verhandlungen immer mehr die Ueberlegen.