ber ägyptischen Regierung gehören, in Wettbewerb treten sollten. Minister des Aeußeren, Marquis of Lansdowne, erwiderte: Die Tatsache, wenn es eine Tatsache ist, ist von unseren Ver= tretern in Aegypten nicht gemeldet worden; ich werde Erkundigungen einziehen.
Athen , 7. Juli. Ministerpräsident Ralli gab in der Kammer die Bildung des neuen Ministeriums bekannt und feierte Delhannis, dessen Politik er unter Vornahme einiger Reformen fortführen werde. Die ausscheidenden Minister setzten die Gründe auseinander, die sie zu der Trennung von Ralli genötigt hätten. Hierauf stellte der Ministerpräsident die Vertrauensfrage. Die Kammer votierte ihm das Vertrauen mit 113 gegen 77 Stimmen; 30 Abgeordnete waren abwesend. Da die Abstimmung günstig ausgefallen ist, so wird anscheinend eine neue Krisis vermieden.
Amerika.
Kanadische Zollabsichten.
aus
heraus, die seit Köln ettöas heille Frage einem Führer von befonderer Bedeutung zu übertragen, dem die Aufgabe zufallen soll. die auseinanderstrebenden Geister auf eine gewisse Mittellinie zu sammeln. Denn mit einem prononzierten Redner hätte sich die Berufung eines Korreferenten nötig gemacht und damit war eine gewiffe Zweiteilung der Delegierten gegeben, die gerade angesichts der mehr theoretischen Bedeutung der Frage vermieden werden Unseres Wissens steht Genosse Bebel auf dem Standpunkt Kautskys. Schließlich meint die" Volkswacht":
fann."
" Da Freunde und Gegner der Maifeier ihre Auseinanderfebung bis zum Stuttgarter internationalen Kongres verschoben haben, dürfte das Echo von Köln diesmal noch ausbleiben. Auch sonst ist anzunehmen, daß die Debatten zu den Berichterstattungen die Zeit für die beiden wichtigen Punkte nicht rauben werden, es fehlt anscheinend an jedem äußeren Anlaß dazu wenn nicht etwa die Leipziger Spezies von Genossenschaftlichkeit gegenüber dem Vorwärts" eine unerwartete Auseinandersetzung, die dann recht lebhaft werden könnte, herbeiführt. Im Interesse der sachlichen Beratung unserer wichtigen Organisations- und Aftior fragen wäre diese sonst recht notwendige Abrechnung allerdings zu bedauern und da der Parteitag formell nichts weiter tun kann als eine Mahnung aussprechen auf die bekanntlich in Leipzig gepfiffen wird bleibt uns diese Auseinandersetzung besser erspart und wir widmen die Zeit den beiden großen, wichtigen Fragen„ Organisation" und" Massenstreik".
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Ottawa , 7. Juli. Finanzminister Fielding führt bei Einbringung des Budgets folgendes aus: Es sei die Absicht der Regierung, bei Revision des Zolltarifs eine Vorzugsbehandlung Englands gegen über allen anderen Staaten vorzunehmen, einen Minimaltarif den Staaten gegenüber zu schaffen, die den Handel mit Kanada begünstigen, und einen Marimaltarif für die, deren TarifGesetzgebung geeignet ist, den Handel mit Kanada zuschließen. Er bringt eine Zoll von 60 Cents für je 100 Pfund gequetschten Hafers in Borschlag, ferner solle der kommende unerwartete Auseinandersehung" ausspricht, ist leider Die Art, wie die Volkswacht" ihr Bedauern über die etwa Zoll auf trockenes Bleiweiß auf 30 Proz., der auf mit Del berriebenes auf 35 Proz. erhöht werden. Eine geringfügige nicht geeignet, eine solche fernzuhalten, sondern wirkt eher, als Alenderung soll bei den Zöllen auf Zement durch Auferlegung eines wollte man eine Friktion durch Sandstreuen aufheben. Hoffen wir, Wertzolles von 25 Proz. auf Säcke herbeigeführt werden, um so den daß alle Auseinandersetzungen in Jene trok vorhandener sachlicher amerikanischen Zement mit dem englischen und festländischen gleich- Differenzen nie den Charakter persönlicher Gehässigkeit anzustellen. Die Zollfreiheit für Maschinen zur Herstellung von Rüben- nehmen. zucker und für Maschinen und Geräte für Goldwäschereien soll noch ein weiteres Jahr fortbestehen. Ein besonderes Zugeständnis wird Weinen aus den füdafrikanischen Kolonien dadurch gemacht, daß sie bei einem Alkoholgehalt bis zu 40 Proz. zum Zolljage von 25 Cents für die Gallone eingelassen werden.
Die vorgestrige Veröffentlichung der Tagesordnung in der bürgerlichen Preise veranlaßt noch zwei Parteiblätter zu Aeußerungen. Das Volksblatt" in Harburg schreibt:
„ Es berührt recht eigentümlich, wie gut doch eine gewisse bürgerliche Presse über die Vorkommnisse innerhalb unserer Partei unterrichtet ist. In der Dienstagsnummer vom 4. Juli veröffentlicht der„ Vorwärts" den Aufruf des Parteivorstandes zum Parteitag in Jena , der an derselben Tage auch der Parteipreffe zugestellt wurde. Aber bereits am Montag abend( also am 3. Juli) fonnte bereits das„ Berliner Tageblatt" melden, daß der Parteivorstand die Vorarbeiten zum Parteitage" fast" erledigt hätte; zugleich veröffentlichte das Blatt schon einen Teil der Tagesordnung des Parteitages und teilte geschäftig mit, daß Genosse Bebel über den politischen Massenstreik referieren sollte.
So das„ Berl. Tagebl." am Montag. Am Dienstag erhielten auch die Berliner Parteigenossen durch den Vorwärts" davon Kenntnis; ebenso auch die Provinzpresse. Das„ Berl. Tagebl." war aber wieder allen Parteizeitungen, einschließlich dem„ Vorwärts", um eine Nasenlänge voraus. Wie kommt das? Sollten das wieder die berüchtigten Fäden" sein, die einst von der Partei ins bürgerliche Lager hinüberspielten, wie in Dresden festgestellt wurde?"
Stenerfreiheit des Kircheneigentums. Trozdem in Amerika Staat und Kirche getrennt sind, wissen die Kirchen sich doch eine große Einflußsphäre zu sichern und allerlei Privilegien zu erhalten. Eins der wertvollsten Privilegien, das ihnen in den meisten Staaten eingeräumt ist, besteht in der Steuerfreiheit ihres Eigentums, der Gebäude und Ländereien, die oft einen hohen Wert besigen. Wo eine Steuer erhoben wird, da schätzt man das Kircheneigentum so niedrig ein, daß nur ein minimaler Steuersatz zu zahlen ist; trotzdem wird in diesen Staaten eine eifrige und unermüdliche Agitation von den Kirchen entfaltet, um sich gänzlich frei von der Steuer zu machen. Bei einer solchen Agitation leisten die Frauen oft die wertvollsten Dienste. So gelang es vor einigen Jahren im Staate Kalifornien , durch allgemeine Volksabstimmung ein Gesetz zur Anerkennung zu bringen, nach welchem die Kirchen von der Steuer auf ihr Eigentum befreit wurden. Wenn es müssen das Aufkommen solcher lieblicher Gewohnheiten in unseren Wir tadeln die Verhökerung des Reichshaushaltsetats und sich um die Erlangung von wertvollen Vorrechten handelt, eigenen Sachen verhüten. Eine Zeitlang florierte der Unfug, daß dann halten alle Kirchen fest zusammen; der konfessionelle großbürgerliche gutzahlende Blätter mit Nachrichten vom InterCharakter wird abgestreift und die Kirchen werben um die nationalen Bureau in Brüssel rascher bedient wurden, wie der Gunst der Bürger nur als Moral- und Wohltätig- Vorwärts". Dieser Unfug ist etwas zurückgedrängt, jetzt scheint er teitsanstalten, und der Durchschnittsamerikaner hat aber der deutschen Sozialdemokratie beschert zu werden." einen großen Respekt vor der Kirchenmoral. Er schickt seine Kinder in die Sonntagsschule zum Religionsunterricht und
"
Das„ Offenbacher Abendblatt" meint:
Der schweizerische sozialdemokratische Parteitag
Die Vorwürfe, welche Hüger gegen eine Reihe von Generälen und andere höhere Militärpersonen erhebt, bestehen namentlich darin, daß sie sich bei der Behandlung von Beschwerden stets zu Hügers Nachteil zahlreicher Verstöße gegen die Bestimmungen der Beschwerde- Ordnung, gegen die Grundsäge der Gerechtigkeit und der Logik schuldig machten, daß ferner ein( genau bezeichneter) General fich ein Bergehen gegen den§ 117 des Militär- Strafgeset buches zuschulden kommen ließ, indem er, wider zu Hügers Nachteil, durch Unterlassung der Entscheidung
eine Beschwerde unterdrückt
hat, die vorschriftsmäßig an ihn gelangte. Weiter behauptet Hüger und zwar stets unter genauer Bezeichnung der Personen, daß ein württembergisches Untersuchungsgericht zu seinem Nachteil in einem Antrage auf Einstellung des Verfahrens
Zeugenaussagen fälschlich und finnentstellend wiedergegeben, eine Bestimmung durch Einfügung von Worten zugunsten eines Hauptmanns S. vergewaltigt, sowie die Strafprozeß- Ordnung in mehreren Fällen verlegt hat. Die Justizabteilung des württem bergischen Kriegsministeriums habe sich dem Verfahren des Unterfuchungsgerichts als Oberkriegsgericht angeschlossen. Weiter wird einem hohen Offizier unterstellt, er habe in einem ehrengerichtlichen Verfahren eine Ehrenentscheidung mit Gründen belegt, deren Unrichtigkeit ihm im vollen Umfange bekannt war; Hüger will in einem deshalb eingeleiteten Verfahren gegen den betreffenden Offizier gehindert worden sein, den Beweis der Wahrheit anzutreten. Hüger wirft sodann einem Kriegsgerichtsrat über 30 Fälle von Rechtsbeugungen bor. Eine Petition, die Hüger am 9. November 1900 dem Reichstage einreichte, gipfelte in der Bitte, das Barlament möge seinen Einfluß dahin geltend machen, daß seine Angelegenheit wieder aufgenommen und nach Recht und Gesez erledigt werde. Durch Vermittelung Dritter gelang es ihm, die Abgeordneten Lenzmann und Dr. am Zehnhoff für die Petition zu interessieren. Hüger erreichte aber schließlich auch auf diesem Wege nichts. Lenzmann trat, wie Hüger behauptet, einmal mit den Worten an ihn heran: Der Kriegsminister läßt Ihnen sagen",
Sie möchten nach Zurückziehung der Petition ein Immediatgesuch um Wiederverleihung des Rechts, Uniform zu tragen, einreichen. Das Gesuch werde sicher genehmigt, der Kriegsminister selbst wolle es befürworten. Hüger wies das Anerbieten mit dem Bemerken zurüd, er wolle feine Gnade, sondern sein Recht!
Die Petition fiel dann in der Kommission durch, ebenso wurde eine zweite Petition zurückgewiesen. Ein nationalliberaler Abgeordneter soll aus dem Grunde gegen die Behandlung des Falles im Plenum des Reichstages gewesen sein, weil das
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ein gefundenes Fressen für die Sozialdemokratie wäre. Ein einzelner müsse im Interesse einer so großen Institution, wie die Armee es jei, eine ungerechtigteit hinnehmen", Oberst Hüger hat infolge. seiner zweiten Broschüre seine Stellung als Badedirektor des Kurortes Königsborn bei Unna i. W. aufgeben müssen. Insofern aber hat er seinen Zweck erreicht, als die Angelegenheit seinem Wunsche gemäß nunmehr zum gerichtlichen Austrag gelangt. Der Strafantrag
ist seitens des preußischen und württembergischen Kriegsministeriums und seitens einiger Generäle, darunter Generalleutnant v. KämmererBerlin, gestellt worden. Es sind 30 Zeugen geladen, unter diesen 8 Generäle und 6 Stabsoffiziere. Unter ersteren befinden sich der Inspekteur der III. Armee- Juspektion v. Lindequist, tommandierende General des IV. Armeekorps v. Hindenberg und der lezthin vielgenannte General Klein.
Zur Marokkofrage.
der
will als Anhänger irgend einer Kirchenrichtung gelten. Aus- wird am 5. August im Großratssaale( Landtagssaale) zu Lausanne wahl hat er genug, denn die Zahl der Sekten ist eine sehr eröffnet werden. Die Tagesordnung umfaßt 12 Punkte, wovon ergroße. Wie reich die Kirchen sind und welche Vorteile fie durch tratischen Nationalratsfraktion, die Wahl des Parteisekretärs. Die Letzte Nachrichten und Depefchen. wähnt seien: der parlamentarische Tätigkeitsbericht der sozialdemoSie Steuerfreiheit genießen, darüber brachte die New Yorker Revision des Obligationenrechts( Referenten Dr. Farbstein- Zürich Sun" fürzlich eine kleine Aufstellung, aber die Zeitung be- und Dr. Brüstlein- Bern), Revision des Fabrikgesetzes( Fähndrichgnügte sich, darauf hinzuweisen, ohne eine Kritik daran zu Biel und Sigg- Genf ), Strankenversicherung( Fähndrich und Sigg), Paris , 7. Juli. ( W. T. B.) In dem heute im Elisée ab knüpfen. In New York gibt es zwei kirchliche Korporationen, Nationalratswahlen( Reimann- Biel), politische Polizei( Greulich). Herisau beantragt die Herausgabe die allein ein steuerfreies Eigentum von über 20 Millionen Der Grütliverein des gehaltenen Ministerrate machte Ministerpräsident Rouvier einem Kommentar, was be Mitteilung über den Stand der Verhandlungen mit Deutschland Dollar befizen. Im ganzen war im Jahre 1904 in New York neuen Parteiprogramms mit nach einem Bericht der Föderation der Kirchen" ein. Kirchen- reits in Aussicht genommen, aber noch nicht ausgeführt ist. bezüglich Maroffos. Er äußerte, alles berechtige zu der Hoffnung, eigentum im Werte von 216 694 195 Dollar steuerfrei. Da- Inzwischen soll das Programm nebst den Erwägungen zu daß ein endgültiges Uebereinkommen in furzer Frist zustande kommen Die sozialdemokratische werde. von entfällt auf eine lange Reihe von verschiedenen protestan- Bartei des Kantons Genf stellt den Antrag, die Partei soll für Propagandazweden neu gedruckt werden. Marineminister Thomson legte eine Depesche des Marinetischen Kirchen 114 970 250 Dollar, auf katholische Kirchen Soldaten, die gegen streikende Arbeiter den Dienst verweigern, Für tommandanten in Biserta vor, welche besagt, man habe eine dritte werden 55 582 065 Dollar gerechnet. Das Judentum hat forge treffen; ferner die Frage prüfen, wie aus der Bundesverfassung und vierte Hebekette unter das gefuntene Unterfeeboot zur Ausübung seiner Religion ein Eigentum von 13 420 050 die Bestimmungen über das Militärwesen und den Militärdienst und vierte Hebelette unter das gefuntene Unterfeeboot Dollar steuerfrei. Der Rest entfällt auf allerlei andere beseitigt werden können; die sozialdemokratischen Vertreter im gelegt, aber es sei noch nicht gelungen, es zu heben; die einReligionsgemeinschaften. Und die Kirchen werden immer Nationalrat sollen das Militärbudget ablehnen, bis das Militär- gefchloffenen Mannschaften antworteten morgens auf die Signale aufgebot gegen streifende Arbeiter gefeßlich verboten wird.
reicher!-
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der Taucher.
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Der Krieg in Ostasien . Paris , 7. Juli. ( W. T. B.) Deputiertenkammer. In der Vor mittagssigung wurde die Beratung über die Zölle für reinseidene Ansprache an die japanischen Friedensbevollmächtigten. Gewebe fortgesetzt. Augagneur tritt im Interesse der Industrie von Der Kaiser richtete an die Friedensbevollmächtigten eine An- Ein Prozeß, der in der Geschichte des deutschen Heeres einzig der Handelsverträge, die Deutschland und Italien mit der Schweiz Lyon für Erhöhung der Einfuhrzölle ein. Nach einer Erörterung sprache, welche folgendermaßen schließt: Wenn gemäß dem versöhn dastehen dürfte, gelangt am fommenden Dienstag vor der ersten abgeschlossen haben, betonte er zum Schluß, daß auch Frankreich mit lichen Geiste unseres Gegners die Feindseligkeiten zu Ende geführt Straffammer des hiesigen Landgerichts zur Verhandlung. Es gelangt der Schweiz in Unterhandlungen treten müßte. Handelsminister werden könnten, so würde nichts erfreulicher sein, als ein solcher damit endlich ein jahrelanger, erbitterter Kampf zur gerichtlichen Auf- Dubief sprach sich gegen die Erhebung eines Bolles von 7,50 Fr. aus, Abschluß. Demgemäß haben wir der Anregung des Präsidenten rollung, welchen der frühere Kommandeur des ersten württembergischen Roosevelt fofort stattgegeben, und wir betrauen Sie hierdurch mit Feldartillerie- Regiments König Karl" Nr. 13 in Ulm , Oberst a. D. welche in der Schweiz Mißstimmung hervorrufen müsse. Noel, der Präsident der Kommission, beantragt Bertagung, bis die Regierung der Mission zu unterhandeln und den Frieden abzuschließen. Sieger gegen die höchsten militärischen Kreise und die von diesen mit der Schweiz verhandelt habe. Dubief spricht sich für diesen müssen sich mit aller Hingebung Ihrer Aufgabe widmen und alle geübte Militärrechtsprechung geführt hat. Nur dem Um- Untrag aus, die Kammer beschließt, die Beratung auf unbestimmte Anstrengungen machen, auf daß die Wiederherstellung des Friedens stande, daß Hüger ohne Recht des uniformtragens bers auf dauerhafter Grundlage gesichert sei. abschiedet wurde, ist es zuzuschreiben, daß dieser Sensations. Beit zu vertagen. prozeß vor einem bürgerlichen Gericht und damit voraussichtlich in breitester Deffentlichkeit zur Verhandlung kommt, benn auch Offiziere a. D." unterstehen, falls ihnen das Recht des Uniformtragens belassen, der militärischen Rechtspflege. Reichstage zur Sprache gebracht wurde Oberst Hüger, dessen Angelegenheit am 22. März d. J. auch im der preußische Kriegs. minister erklärte allerdings, über den Fall nicht informiert zu sein hat seine schweren Anschuldigungen in zwei Broschüren
Keine russische Neutralitätsverletzung. Petersburg, 7. Juli. Gegenüber der von japanischer Seite aus. gesprochenen Behauptung, die Russen, insbesondere die Abteilung des Generals Mitschenko , hätten Anfang Mai mongolisches Gebiet betreten und so die neutrale Grenze verlegt, wird der Petersburger Telegraphen Agentur aus Godfiadan unter dem heutigen Datum gemeldet, daß diese Behauptung auf Grund beim Stabe des russifchen Oberstkommandierenden befindlicher und jeden Zweifel ausschließender Dokumente kategorisch zurückgewiesen werden könne.
Aus der Partei.
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der Deffentlichkeit unterbreitet. Nach seiner Verabschiedung gab er eine Schrift heraus unter dem Titel: Meine Erlebnisse in der Militärrechts- und Ehrengerichtspflege". Ihr folgte 1904 eine zweite, jezt unter Antlage gestellte Broschüre: Wie es meiner Betition im Reichstage erging".
Auf der„ Potemkin"-Jagd.
Odessa , 7. Juli. ( W. T. B.) Der Befehlshaber des Schwarzen
Meer- Geschwaders Admiral schufnin hat dem Generalgouverneur von Odessa telegraphiert, das Geschwader habe Befehl erhalten, das Panzerschiff Potemtin" aufzusuchen und es gefangen zu nehmen oder zu vernichten. Eine heute aus Sewastopol eingegangene Depesche meldet, daß das gesamte Geschwader von dort ausgelaufen ist.
Schlagende Wetter.
Die Matrosenmentereien mehren sich. Manila , 7. Juli. ( W. T. B.) Es heißt, daß die Matrofen der hier internierten russischen Kriegsschiffe " Awrora"," Oleg" und" Schemtchug" starke Misstimmung Alles in allem tennzeichnet sich Oberst Hüger in seinen eingehend und Sympathie mit den Menterern vom Schwarzen Meer an begründeten Darlegungen als das Opfer eines mehrjährigen Kampfes, den Tag legen. Auf das Gerücht, daß sie einen Mordanschlag Zur Tagesordnung des Parteitages den er gegen hochgestellte militärische Persönlichkeiten auf Grund auf die Offiziere planten, hat sich der Küstenpanzer Moäußert sich auch die Breslauer„ Volkswacht". Sie meint: zahlloser Rechtsbeugungen zu führen hatte. Nach Hügers Dare " Die gestern bekannt gegebene Tagesordnung unseres dies- ftellung soll dieser Kampf verursacht worden sein durch ihm feindlich nadnock" in die unmittelbare Nähe der russischen Schiffe gelegt. jährigen Barteitages gewährt einen guten Ausblick auf frucht gefinnte Offiziere, die bei seinen direkten Vorgesetzten bis bringende Tätigkeit: sie enthält eigentlich nur zwei Punkte, wenn hinauf zum tommandierenden General bei den gegen Hüger wir von den regelmäßigen Berichterstattungen absehen. Und diese gerichteten Maßnahmen eine wirksame Unterstügung fanden. Hüger beiden Punkte ergänzen sich in einer Weise, die jede Arbeit zu selbst bezeichnet seine Angelegenheit als ihrem Rechte tommen läßt: die praktische Organisationsarbeit wie ,, eine Art von Dreyfus- Affäre", den mehr theoretischen Ausblick auf unsere zukünftigen Kämpfe." Die beiden von der„ Volkswacht" gemeinten Punkte sind:" Die mit der sie, wenn auch in bescheideneren Grenzen, vielfach große Parteiorganisation" und" Der politische Massenstreit". Ueber den Aehnlichkeit habe. Oberst Hüger verfolgte sein vermeintliches Recht mit größtem Nachdruck und unermüdlicher Ausdauer, obschon man Letteren Bunft sagt sie: " Daß Genosse Bebel hierzu das Referat zu halten gedenkt, feinen Angriffen an den interessierten Stellen jahrelang passives wird allgemein überraschen, da gerade er in die Debatte bisher Schweigen entgegenfeßte. Er bersuchte sogar, allerdings erfolglos, nicht eingegriffen hat, ja über seine Stellung zum Massenstreit durch Bermittelung des Erbgroßherzogs von Baden, kommandierenden nicht einmal Genaues bekannt ist. Wenn der Parteivorstand sich Generals des VIII. Armeekorps, zwecks Erwirkung von Recht und trotzdem entschloß, seinem Mitglied Bebel das Referat zu über- Genugtuung direkt an den Kaiser heranzutreten.
tragen, geschah es wohl in der Hauptsache aus der Erwägung
Brüffel, 7. Juli. ( W. T. B.) Auf der Kohlengrube Gendebien bei Anderlues ist heute durch schlagende Wetter ein Gesteinssturz und 12 verlcht worden, einer wird vermißt. erfolgt, durch den 40 Bergleute verschüttet wurden. 11 find getötet
Das Aussperrungsfieber.
Verviers , 7. Juli. ( W. T. B.) Infolge von Meinungsverschiedenheiten ist zwischen Arbeitern und Arbeitgebern hiesiger schiedenheiten ist zwischen Arbeitern und Arbeitgebern hiesiger Die Fabrikanten Fabriken ein ernster Streit ausgebrochen. fündigten für morgen die Schließung von 43 Werken an. Hiervon werden mehrere Tausend Arbeiter betroffen.