Nr. 242. 22. Jahrgang.

2. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Sonntag, 15. Oktober 1905.

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Die Tätigkeit der sozialdemokratischen Fraktion in der täuscht. Diese höchste Instanz erklärte nämlich am 10. Ottober 1905 hallen, in der Deputation für die städtischen Wasserwerke in allen Berliner Stadtverordneten- Versammlung.

( 1. September 1901 bis 31. August 1905.) I. Einleitende Uebersicht.

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Aus der Frauenbewegung.

freilich in der Wertschäßung des Oberverwaltungsgerichts nicht ge- Fleischschauämter, in der Kommission für Bibliotheken und Lese­die Wahl für ungültig, da es nicht darauf ankomme, wen diesen Deputationen usw. find wir mit im ganzen 41 Sigen ver­jemand wählen wolle, wenn er den Namen nicht richtig ausgesprochen treten; in weiteren zwölf vielleicht weniger wichtigen haben wir habe! Mit der wachsenden Zahl unserer Size ist auch die Arbeitslast noch 12 Size inne. In mehrere Kuratorien werden wir noch Ein­gestiegen, denn die Tätigkeit der Fraktion und ihrer Glieder ist mit gang finden, wenn Stellen durch Ausscheiden anderer Mitglieder frei hen Sigungen nicht erschöpft. Wählen wir als Beispiel das letzte werden. Es wäre selbstmörderische Bolitik, wenn sich die Fraktion Im Jahre 1901 wurde zum erstenmal ein Bericht über die abgeschlossene Geschäftsjahr 1904. In ihm fanden 40 öffentliche nicht bemühte, in allen Verwaltungen mit möglichst vielen Mit­Tätigkeit der sozialdemokratischen Fraktion in der Berliner Stadt- Sigungen der Vollversammlung statt, an welche sich in gliedern tätig zu ſein- wir empfinden es als einen verordneten- Versammlung zusammengestellt; in einer Vorbemerkung 25 Fällen nichtöffentliche Sigungen anschlossen. Die am schweren Nachteil, daß wir durch das ungesetzliche Ver­hieß es, daß diesem ersten Rechenschaftsbericht alle zwei Jahre Donnerstag nachmittag um 5 Uhr beginnenden Sizungen, die sich halten der Staatsbehörden, die sich ein Betätigungsrecht anmaßen, also zur Zeit der Ergänzungswahlen weitere folgen sollten. häufig bis in die Abendstunden hineinziehen, werden durch von der Teilnahme an der Schuldeputation ausgeschlossen sind. Unter dem Drang der Geschäfte ist dieses Versprechen im Wahl- Fraktionsfigungen vorbereitet, die an den Dienstagabenden Auch in anderen nicht vom Magistrat, sondern von Staatsbehörden jahre 1903 nicht eingehalten worden. Der diesjährige Bericht um- stattfinden. In den Fraktionssizungen wird zu den eingegangenen ressortierenden" Verwaltungen sind wir vertreten, so in der faßt also eine vierjährige Periode. Wird auch ein zweijähriger Vorlagen Stellung genommen, die Redner bestimmt, die Wahlen Sanitätskommission, den Ersatzkommissionen, in den Einkommen­Bericht nicht auf Vollständigkeit Anspruch erheben können, so muß für die Stommissionen 2c. vorbereitet und Bericht über die steuer- Veranlagungs- und Berufungskommiffionen. Auch den hier­fich gewiß der vorliegende auf Hervorhebung des Wichtigsten be- Vorgänge in den Kommissionen und Verwaltungen er- aus sich ergebenden, oft zeitraubenden Arbeiten dürfen wir die Mit­schränken. ftattet; nur so ist es möglich ein einheitliches Arbeiten glieder unserer Fraktion nicht entziehen. Schließlich sei darauf hin­Schon das verwerfliche Dreiklassenwahlsystem an sich dient dazu, Sinne unseres Programms durchzuführen. Erwähnt gewiesen, daß den einzelnen Stadtverordneten Stadtbezirte die Zahl der sozialdemokratischen Stadtverordneten auf eine mag werden, daß wiederholt die Verlegung der Fraktionssizungen für Recherchen 2 c. überwiesen werden, sowie daß sie Haus­Minorität zu beschränken die neuen Wahllisten führen neben auf einen anderen Abend erwogen wurde, weil der Dienstag in furatorstellen für städtische Gebäude und Stellen in den Kuratorien 336 391 Wählern der dritten Abteilung 32 303 Wähler der zweiten Berlin und Umgegend bekanntlich für Parteibersammlungen der einzelnen Fachschulen 2c. übernehmen müssen. und 1829 Wähler der ersten Abteilung auf. Da man mindestens teit, ivie denn auch sämtliche andere Fraktionen ihre Sigungen am grüßt wird, ist selbstverständlich; die Fraktion hofft auch aus diesem bestimmt ist. Immer und immer wieder ergab sich die Unmöglich- Daß unter diesen Umständen jede neue Kraft mit Freuden bes 179 Mart 80 Pfennig jährlich an Steuern zahlen muß, auch nur in die zweite Abteilung zu gelangen, so liegt es auf Dienstagabend abhalten. Grunde, daß eine möglichst große Zahl der Bezirke III. Abteilung, der Hand, daß zwei Drittel der Stadtverordneten aus fapitalistischen Von den Vollversammlungen wurden im Jahre 1904 zur Vor- in denen noch sogenannte Freifinnige fizen und die jetzt zur Kreisen hervorgehen müssen. Erschwerend für die Sozialdemokratie beratung bestimmter Gegenstände 58 Ausschüsse von 10 resp. ahl schreiten, für die Sozialdemokratie gewonnen ist ferner die selbst im Sinn ihrer Urheber längst veraltete und jetzt 15 Mitgliedern eingesetzt; in jedem Ausschuß ist unsere Frattion werden. geradezu verderbliche Bestimmung, daß die Hälfte der Stadt- durch 2 resp. 3 Mitglieder vertreten. Die Ausschüsse hielten verordneten jeder Klasse Haus befißer sein müssen; dieses Ge- 89 Sigungen ab, die meist in die späten Nachmittagsstunden fallen. werbe denn um ein solches handelt es sich heutzutage in der Außerdem wurden sechs sogenannte gemischte Deputationen überwiegenden Mehrzahl der Fälle ist in der Sozialdemokratie eingefeßt, in denen die Stadtverordneten - Bersammlung und der mur spärlich zu finden. Eine weitere Ungerechtigkeit besteht in der Magistrat durch stimmberechtigte Mitglieder vertreten sind; in jeder Im Verein für Frauen und Mädchen der Arbeiterklasse hielt verschiedenen Größe der einzelnen Bezirke, von denen außerdem für dieser gemischten Deputationen ist unsere Fraktion vertreten ge- Montag, den 9. Oktober, Herr Dr. Lur einen sehr interessanten Bor­die dritte Klasse 48, für die beiden ersten nur je 16 bestehen. So wesen; die Zahl der Sizungen findet sich nicht in der Geschäfts- trag über„ Chemie der Küche", an den sich eine lebhafte Diskussion erklärt es sich, daß die Wähler erster und zweiter Klasse alle zwei übersicht. Biel zeitraubender noch ist die Tätigkeit in den schloß. Der nächste Vereinsabend findet Montag, den 23. Oktober, Jahre wählen, während der Wähler dritter Klaffe mur alle sechs verfchiedenen ständigen Ausschüssen, Direktionen, Deputationen, in den Arminhallen, Kommandantenstr. 20, statt. Es wird fein Jahre durch die Wahl sein Urteil über das Verhalten der Stadt Kuratorien 2c., in denen die eigentlichen Verwaltungsgeschäfte teils Vortrag gehalten werden; der Abend soll vielmehr diesmal der verordneten- Versammlung abgeben fann von den 48 Bezirken vorbereitet, teils erledigt werden. Da find zunächst die fünf stän- geselligen Unterhaltung gewidmet sein. dritter Abteilung wählen nämlich bei jeder Erneuerung mur 16. Daß digen Ausschüsse der Versammlung selbst. In den Ausschüssen für die Zahl der Wähler bei der Einteilung der dritten Abteilung in 16 Be- die Wahl von unbesoldeten Gemeindebeamten, für Lichtenberg . Der hiesige Frauen- Bildungsverein hält Montag, zirke zu groß werden würde, ist nicht zu befürchten, da z. B. der Begutachtung der Vorlagen wegen Anstellung bezw. Pensionie- den 16. Oktober, 81% Uhr, im Schwarzen Adler", Frankfurter 26. Bezirk schon jezt 18 694 Wähler zählt, während freilich rung befoldeter Gemeindebeamter und Lehrer, Chauffee 5, seine Mitgliederversammlung ab. Vortrag des Herrn in anderen, heut noch von Freisinnigen vertretenen Bezirken die für Petitionen, für Rechnungsfachen sind wir mit je drei P. Gramm:" Instinkt oder Verstand?" Gäste willkommen. Wählerzahl sehr viel geringer ist im Bezirk 2 beträgt fie mur Mitgliedern, im Ausschuß zur Vorprüfung der Gültigkeit der Der Vorstand. noch 3918! Ein Antrag auf Neueinteilung der dritten Abteilung Stadtverordneten Wahlen mit zwei Mitgliedern ver- In Lichtenberg tagte am Dienstag im Saale des Restaurants und zwar in nur 16 Bezirke ist von seiten unserer Fraktion gestellt treten. Es folgt die lange Reihe der„ bom Magistrat ressortierenden Gebr. Arnhold eine sehr gut besuchte öffentliche Frauenver­und beschäftigt zurzeit noch einen Ausschuß. Deputationen und Kuratorien. Um nur die wichtigsten zu nennen: sammlung, an der auch Männer zahlreich teilnahmen, in der Trotz aller dieser Erschwernisse ist es der eisernen Energie der In der Armendirektion, der Arbeitshausverwaltung, der Waisen- Genosse Mar Grunwald über die Fleisch not sprach. Der arbeitenden Bevölkerung Berlins gelungen, die Zahl ihrer Vertreter Hausverwaltung, der Baudeputation, der Blindenpflege, in der De- Redner erörterte unter lebhaftem Beifall der Versammlung die Ur­im Rathause ständig zu vermehren. Konnte der legte Bericht fest putation zur Beschaffung der Brennmaterialien, für Fach- und Fort- fache der Fleischteuerung und Fleischnot, und behandelte besonders stellen, daß in der Berichtsperiode die Fraktion von 15 auf 22 ge- bildungsschulen, Siechenanstalten, Gaswerke, in der Gewerbedepu- eingehend auch die voraussichtliche weitere Entwicklung der Fleisch­stiegen sei, so hat sich durch die Wahlen von 1901 diese Zahl auf 28 tation, in der Grundeigentumsdeputation, in den Kuratorien der preise nach Inkrafttreten der neuen Handelsverträge. In einer kurzer und durch die Wahlen von 1903 auf 32 gehoben. Freilich ist einer Handwerkerschulen und der Baugewerksschule, in der Heimstätten- Diskussion wurde eindringlich auf das Abonnement des der Gewählten der Genosse Kerfin( Bezirk 17) nicht ein verwaltung, in den Deputationen für Frrenpflege, für Kanali Vorwärts" und der„ Gleichheit" hingewiesen und auf die Not­geführt, da die Majorität der Versammlung aus nichtigen Gründen sation und Riefelfelder, für Krantenanstalten und Gesund- wendigkeit der Organisation der Frauen und Mädchen, mit welcher die Gültigkeit des Mandats bestritt, während man bürgerlichen Verheitspflege, in den Verwaltungen der Markthallen, der Aufforderung anch der Referent geschlossen hatte. Dann berichtete tretern gegenüber gern beide Augen zudrückt. Ja, im Falle Kerfin Bartanlagen, in der Steuerdeputation, im Aufsichtsrat der die Genoffin Jung über die bevorstehende Brandenburger ging die Majorität so weit, daß sie, nachdem der Bezirks- Elektrischen Straßenbahn( d. h. der Verwaltung der von der Stadt Provinzialtonferenz; als Delegierte zu derselben wurd ausschuß auf Alage des Genossen Kerfin den Zurückweisungs- übernommenen Straßenbahnen nach Treptow und Pankow- Nieder- die Genossin Meißner- Pankow gewählt. Am Schluß der Ver beschluß für nichtig erklärt hatte, dagegen beim Ober- Schönhausen), in der Deputation für Turn- und Badewesen, in der sammlung ließen sich mehrere Frauen und Mädchen in den Bildungs­verwaltungsgericht Berufung einlegte. Die Herren haben sich Verkehrsdeputation, im Kuratorium für den Zentralviehhof und die verein aufnehmen.

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