Nr. 288.

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Vorort- Ausgabe

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Berliner Volksblatt.

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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1982.

Die Tabaksteuervorlagen.

an

vielfach solche, deren

aus=

Sonnabend, den 9. Dezember 1905.

Es

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wird

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

Die Revolution in Rußland  .

Der Streit der Post- und Telegraphenbeamten dauert fort! Die zarische Regierung sucht zwar mit allen Mitteln dem Auslande vorzumachen, als sei der Streit im Abflauen". Sie verbreitet das folgende Telegramm:

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Herr v. Stengel findet, wie man sieht, keine Schwierig. Es würde ein Leichtes sein, durch eine rationellere feit darin, trok dieses die Aermſten am meisten belastenden Gestaltung des Erbschaftssteuergesetzes die Mittel auf­Systems der Gewichtssteuer die Armen noch mehr zu be- zubringen, die zur Bestreitung der Geldbedürfnisse des Zwei sich direkt widersprechende Gesezentwürfe haben die steuern und zirka 28 Millionen Mart jährlich aus dem Zoll Reiches nötig sind. Aber die Weigerung der Besitzenden, berbündeten Regierungen dem Reichstage zur Tabakbesteuerung und der Steuer auf Inlandstabak herauszuschlagen. unterbreitet, zwei Vorlagen, deren Begründungen Muster die Arbeiter der Tabafbranche sein. diese Last auf sich zu nehmen, ist für die Regierung maß­Die Wirkung dieser Erhöhung muß eine fürchterliche für gebender, als das Elend, das sie mit ihren Projekten für geheimrätlicher Oberflächlichkeit und fiskalischer Rücksichtslosig­Arbeitslosigkeit und Behntausende von Arbeitern und Kleingewerbetreibenden keit sind; läßt doch die eine der Vorlagen auf günstige, die völlige Verdrängung der Fabriken auf das platte Land heraufbeschwört. andere auf ungünstige Aussichten der Zigarrenindustrie werden die nächsten Folgen sein. Das Kleinere Unter­schließen. Im Zigarettensteuergesegentwurf äußert sich die nehmertum wird verzweifelte Anstrengungen machen, bei Regierung fehr besorgt über die Zukunft der Zigarren- dem unausbleiblichen Rückgang der durch den Zoll ver teuerten Fabrikate weiter zu existieren. Durch eine industrie. Zunächst wird der schnelle Aufschwung dieser teuerten Fabrikate weiter Industrie den steigenden Produktionsziffern nach­wilde Konkurrenz auf Kosten der Arbeitslöhne gewiesen. Daraus folgert dann die Regierung, es scheine sich jeder Unternehmer sich zu halten suchen, eine bedeutende An gewiesen. Daraus folgert dann die Regierung, es scheine sich zahl wird aber trotzdem unterliegen. Arbeiterentlassungen ,, langsam ein teilweiser Uebergang" von der Zigarre zur treten ein. Was tun nun die Arbeiter, deren Arbeits­Bigarette zu vollziehen, wodurch der Zigarrenindustrie traft", laut Begründung des Zigaretten- Geheimrats, für Verbandes der Post- und Telegraphenbeamten an den Rat der Die bestimmte Haltung der Regierung und der Anschluß des eine ernste Gefahr" entstände. Der Vorgang werde von der Zigarrenindustrie mit großer Sorge verfolgt, wirtschaftliche Beschäftigung nicht ausreicht?" ständigen Bost- und Telegraphenbeamten hervorrief, scheint dem andere industrielle Betriebe oder für land Arbeiterdeputierten, Arbeiterdeputierten, welcher eine Spaltung unter den aus­so daß auch die Regierung Anlaß habe, demselben aus boltswirtschaftlichen, sozialpolitischen Die Gemeinden mögen sich nur auf riesige Armenunter- Ausstand ein Ende bereiten zu wollen. und finan­Diese Meinung war ziellen Rücksichten" ihre bolle Aufmerksamkeit stützungen einrichten, wenn die Mehrheit des Reichstags die auch im gestrigen Ministerrat vertreten, der bei dem Beschluß zu zuzu­wenden. Die Maschinenarbeit begünstige die Zigaretten Pflichtvergessenheit haben sollte, dieser fiskalischen Industrie- verharren beschloß, den Verband der Post- und Telegraphenbeamten nicht zu genehmigen. Der hiesige Bostdirektor ordnete die Aus­industrie vor der Bigarrenindustrie, die zurzeit 125 000 berufs- zerstörung zuzustimmen. genossenschaftlich angemeldete Arbeiter beschäftige und zwar Die Regierung hat vorsichtigerweise in der Beweisung von über 200 Postbeamten aus ihren im Postgebäude be­findlichen Wohnungen sowie die Entlassung von 323 Beamten der der Vorlagen die Tabakverteuerung für Arbeitskraft für gründung Postbureaus und 800 Briefträgern an. Die Briefträger werden andere industrielle Berufe oder für land- bie Bigarren- und Zigarrettenindustrie außer Be ohne weiteres wieder aufgenommen, die Beamten auf Bittgesuch wirtschaftliche Beschäftigung nicht rechnung gelassen. Der rechnerische Anschlag, wonach eine hin, falls es der Grad ihrer Teilnahme am Ausstand gestattet. reichte." Die Verdrängung der Zigarre durch die Zigarette teuert wird, stimmt nicht. Die Verteuerung steigt von 0,6 auf wieder aufgenommen. Die finnländischen Post- und Telegraphen Zigarre durch den Zoll von 0,5 Pf. auf rund 0,8 Pf. ber- Gestern, am 6. Dezember, hat ein Teil der Beamten die Arbeit müsse daher die Tabakarbeiterverhältnisse ungünstig be­einflussen, deshalb fühle sich die Regierung verpflichtet, über 0,9 Pf. Wie sich der Aufschlag im Handel macht, ist beamten haben telegraphisch den Anschluß an die russischen Arbeiter bekannt, es wird nach oben abgerundet. Und die Folge der abgelehnt. helfend einzugreifen. Allein solche Nachrichten über das Abflauen" des Streiks Aber die Zigarettenindustrie übt noch andere schädliche Verteuerung ist der Rückgang des Konsums. Wirkungen aus. Der inländische Zabakbau werde, Gegenüber der Verteuerung der billigen Fabrikate ist die kommen ja aus Rußland   bereits seit dem ersten Tage der heißt es, mit ihrem Vordringen gefährdet, weil er feinen Bollerhöhung auf importierte Bigarren von 270 m. pro Streifbewegung. Das„ Berliner Tageblatt" bringt das folgende für Zigaretten geeigneten Tabak hervorbringt. Bekanntlich taugt Doppelzentner anf 600 m. kaum beachtenswert. Die Ver- Privattelegramm aus Petersburg  : das vaterländische Straut, nur zu den billigsten Bigarren. teine Bedeutung für die Industrie, weil die Raucher von mehr als Spielerei und hat nur rein lokale Bedeutung, so lange teuerung einer importierten Zigarre um 3-4 Pf. hat gar Dbgleich die Post hier arbeitet, so erscheint die ganze Arbeit Zudem bedrohe die Zigarettenindustrie den Labat­handel. Es würden sich tiefgreifende, für biele be- es richtet sich also der Tabaksteuerfeldzug gegen die arbeitenden teilweise die Arbeit mit einzelnen Städten auf. Es würden sich tiefgreifende, für viele be- Import- Zigarren diese Preissteigerung wenig beachten werden. Die Provinzen weiter streiken. Gestern nahm auch der Telegraph Die Mehrzahl stehende Geschäfte sehr empfindliche Aenderungen und der Geschäftsleute und Banken nimmt aber nicht die Dienste Verschiebungen vollziehen. Und ferner darf nicht unerwähnt Klassen als Produzenten und Konsumenten. bleiben, daß nach weitverbreiteter und wohl auch begründeter Die gleiche Tendenz zeigt auch der Gefeßentwurf zn einer der Post in Anspruch, sondern sendet ihre Sachen durch Kuriere nach der Grenze und den inneren Städten. Die Geschäftslage Ansicht" die Zigarette gesundheitsgefährlicher für Raucher sei, Sigarettensteuer. Zunächst sucht man die Zigarettenfabrikanten ist äußerst fritisch geworden. Obwohl die 4 proz. Nente auf der als die Zigarre. Gegen diese, die Bigarrenindustrie, ja schließ zu trösten mit einer Steigerung des Zolles auf ausländische Mittwochbörse mit 74 notierte, wird sie mit 60 gekauft, doch wird lich das ganze Volt bedrohenden Wirkungen der Zigarette muß Zigaretten von 270 Mart pro Doppelzentner auf 1200 Mart. Dieser Kurs nicht eingetragen. Der Streit dürfte sich immerhin noch die Regierung nach ihrer Ansicht eingreifen, selbstverständlich Für diese beabsichtigte Verminderung der ausländischen Kon- mehrere Tage hinziehen. mit einer gepfefferten Steuer. furrenz follen fie aber durch die neue Zigarettenpapierſteuer, Gestern fehrten die Delegierten des Konseils der Arbeiter aus Es ist gewiß ein großartiger geheimrätlicher Gedanke, die die pro 1000 Blatt 3 Mart beträgt, gründlich geschröpft werden. den verschiedenen Städten Rußlands   zurück. Das Resultat ihrer Produktion resp. Konsumtion von Waren durch steuerliche Be- Die Pfennigzigarette, die Grundlage der deutschen   Zigaretten- Reise ist, daß ein allrussischer Streit mit dem Jahrestage des Blut­sonntags gesichert ist. An diesem Tage werden alle Betriebe auf handlung so zu regeln, daß ganze Industrien sowie der Ge- fabrikation, wird mit dieser Belastung völlig beseitigt. Daß Bochen hinaus stehen bleiben und der legte Kampf des Proletariats schmack, überhaupt die Bedürfnisse des Volkes davon abhängig danach der Konsum riesig zurückgehen muß, ſteht außer mit der Regierung stattfinden. werden. Wer erkennt in diesem Gedanken nicht die mono- Zweifel. Dadurch werden Tausende von Zigarettenarbeitern polistischen Absichten wieder? Daß der Staat als Nachtwächter über die Bedürfnisse des Volkes gedacht ist, rückt die mono­Die Vossische Zeitung" meldet aus Warschau  : Den Mann­Indeß, die Regierung hat ein gutes Herz, denn sie will polistischen Ausbeutungsgelüfte nur in eine satirische Be- ja gerade die Zigarrenindustrie vor der Konkurrenz der schaften des hier liegenden Grochow  - Regiments wurde anbefohlen, leuchtung. Bigarette schügen! Aber die Vertreter der Zigarrenindustrie ohne Waffen auf den Stafernenhof zu kommen. Dort wurden fie Doch so liebevoll der eine Geheimrat für die Zigarren- werden deshalb nicht weniger solidarisch für die so bedrohte von Stofaten umringt. Mann für Mann wurde einer Durchsuchung industrie eintritt, der andere, der den Steuerentwurf für die Zigarettenindustrie eintreten. Umsomehr, als das Gesetz über unterzogen. Bei vielen soll der revolutionäre Soldatskij Liftor" gefunden worden sein. Alle diese sind verhaftet worden. Der Zigarrenindustrie auszuarbeiten hatte, findet sie durchaus nicht die Zigarettensteuer dazu ausersehen ist, monopolistische Maßostaus stand hat sich mun auch auf die Bahnpost aus gedehnt. Die Postwagen werden den Eisenbahnzügen nicht mehr so schutzbedürftig, wie sein Herr Kollege. Zur Begründung nahmen in der Tabakindustrie einzuführen. der horrenden Zollerhöhung auf Tabat erklärt er rund und Dieses Gesetz ist ein Polizeigesetz im schlimmsten Sinne, beigegeben, da es teine Beamten zur Sortierung der Briefe gibt. nett, es habe bei den verbündeten Regierungen nie ein Zweifel es öffnet der Schnüffelei Tür und Tor und unterwirft die Diesen Brief nimmt ein Referendar aus Freundlichkeit mit über bie darüber bestanden, daß der Ertrag bei weiten nicht der Be- Berkäufer von Zigaretten einer permanenten steuerpolizei- Grenze. steuerungsfähigkeit des Tabats entspricht"; und er ist überlichen Aufsicht, gegen die sie bei schwerer Strafe nicht zeugt, daß der Tabak kein Nahrungsmittel, sondern ledig- das geringste unternehmen dürfen. Sie müssen über Petersburg  , 6. Dezember. In der gestrigen Sitzung der lich ein entbehrliches und zudem der Gesund- Bu- und Abgang von Zigarettenpapier Buch führen und sozialrevolutionären Partei berichteten die aus dem heit wenig zuträgliches Genußmittelist", das haben ihn Vorräte jederzeit auf Verlangen vorzuzeigen. Ja, Süden eingetroffenen Emisfäre, die dortigen Truppen feien zur Er­sich vorzugsweise eigne zur Bestreitung der Geldbedürfnisse der Bundesrat ist befugt, den Verkauf von Zigarettenpapier bebung gegen den Zaren bereit und warteten nur auf ein Zeichen des Reiches. Darum wird der Zoll auf Tabak so erhöht, daß Beschränkungen zu unterwerfen.(§ 10.) Echt monopolistisch von Petersburg  . Die Stadt Noworoffist befindet sich, hier zirka 40 000 Arbeiter der Tabakindustrie brotlos werden, polizeilich! Ferner müssen die Verkäufer von Zigarretten den eingetroffenen Telegrammen zufolge, in den Händen ber meuternden worunte: mindestens 30 000 der Zigarrenindustrie sich befinden. Steuerbeamten Zutritt zu den Verkaufs- und Lagerräumen und die Soldaten das Arsenal   besetzten und 16 000 Gewehre unter die Was soll man mehr bewundern: die tiefe volkswirt Prüfung der Zigarettenvorräte während der üblichen Verkaufs- dortigen Arbeiter und die von Noworossist verteilten. Eine ähnliche schaftliche und sozialpolitische Erkenntnis, die in solchen hand- Nach§ 14 müssen allerhand Auskünfte erteilt und Geschäfts­stunden gestatten.(§ 11.) Behinderung des Geschäfts! Bewegung ist von neuem in Sewastopol   ausgebrochen. greiflichen Widersprüchen sich bewegt, oder die Dreistig bücher und Geschäftspapiere auf Erfordern den Oberbeamten Beitung Asahi" bestätigt, daß die Stadt Charbin   am 30. b. M. Tokio, 7. Dezember.  ( Laffan- Meldung".) Eine Meldung der keit, die sich solcher Widersprüche nicht schämt, die nur darauf ausgeht, für die Geldbedürfnisse des Reiches" zu jeder Zeit zur Einsicht vorgelegt werden. Und dann folgen in Flammen stand. Die Zufuhren für die ruffischen Truppen wurden soviel die Strafen, die für eine Defraudation mindestens 50 M. be- abgeschnitten, die Stadt wird von Chinesen geplündert. wie möglich aus Zabat dem schlagen, und sich dabei nicht scheut, Zwietracht in das tragen. Ordnungsstrafen von 1-300 m. gibt es für die­Zabafgewerbe zu schleudern, indem sie die Zigarettenindustrie jenigen, die Beamte an der rechtmäßigen Ausübung ihres Warschan, 8. Dezember. Aus Lodz   wird gemeldet, daß gegen die Zigarrenindustrie ausspielt? Db Herr v. Stengel Amtes in bezug auf die Zigarettensteuer verhindern." Ueber die revolutionäre Bewegung unter den Truppen bedeutend wohl die Widersprüche in den Arbeiten seiner Geheimräte be- haupt nimmt der Entwurf sich tatsächlich wie ein Strafgeset zunehme. Tagtäglich ereignen sich zahlreiche Vergehen gegen gegen die Zigarettenindustrie aus, das nicht nur die die Disziplin. ganze Händlerschaft Im Rahmen dieser kurzen Betrachtung sei nur noch auf Sigarettenfabrikanten, sondern die Ferner liegen folgende Meldungen vor: einige andere schöne Eigenheiten der beiden Vorlagen hingewiesen. Bum Stampfe gegen dieses Uebergangsgesetz zum Monopol Hat man einmal die Zigarettenindustrie ministers wird in den nächsten Tagen amtlich publiziert werden. Petersburg, 8. Dezember. Die Demission des Justiz­Der Entwurf der Tabaksteuer muß zugeben, daß die aufrufen wird. Erhöhung des Zolles von 85 M. pro Doppelzentner auf reif für das Monopol gemacht, dann glaubt man auch bezüg- Durch seinen Rüdiritt wird die Stellung des Kabinetts nicht ge­125 M. eine wesentliche ist. Die Gewichtssteuer wirkt lich der Zigarrenindustrie auf keine großen Schwierigkeiten schwächt(„ nicht geschwächt" ist gut gesagt von einem„ Kabinett" wie eine Kopfsteuer, das Pfeifchen resp. die Zigarre des mehr zu stoßen. außer Tätigkeit!) Ein Nachfolger des Justizministers ist noch nicht armen Mannes wird verhältnismäßig am schwersten be- Es ist geradezu unerhört, mit welcher Rücksichtslosigkeit bezeichnet. steuert, d. h. am meisten verteuert. Vou diesem System sagte wird. Die reguläre Entwickelung der Tabakindustrie bringt daß zahlreiche Brivatbanken den Finanzminister informiert haben, die Tabakindustrie von den verbündeten Regierungen behandelt Warschau  , 8. Dezember. Telegramme aus Petersburg   berichten, der ehemalige Schapsekretär Graf v. Pojadowsky bei der Verteidigung der Fabritatsteuer am 21. Januar 1895 im 1 Millionen Mark ein; jetzt schon zieht der Fistus stand der Postbeamten noch lange fortbauere. der Reichskasse jährlich eine Mehreinnahme von zirka dag fie gezwungen sind, ihre Geschäfte zu schließen, wenn der Aus­Sie wissen sehr gut, daß bei dem jebigender 40 Millionen Mart willen, die der Tabak mehr einbringen jrlich 70 Millionen Mart aus dem Tabak. Wie man um Stenersystem es technisch unmöglich ist, höhere Erträge aus dem Tabat herauszuschlagen, daß soll, eine große Industrie dem Ruin entgegentreibt, wäre un­Petersburg, 9. Dezember. Die Führer der revolutionären Be­es den Tabat vor jeder Erhöhung der Steuer begreiflich, wenn die Regierung nicht die nackteste Interessen- wegung haben, wie nunmehr verlautet, den Priester Gapon  absolut schützt" politit zu gunsten der befizenden Klassen betriebe. zum Tode verurteilt, indem sie ihn beschuldigen, daß er für

merft hat?

Reichstage:

"

herauszu­

arbeitslos.

Soldaten- Revolten.

Eine Laffan"-Meldung besagt:

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Truppen, ebenso die Stadt Katherinodar im Kaukasus  , wo die

"

Wahrscheinlich eine Ente,