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Richtig ist ja, daß die Bedenken gegen Reichstagsdiäten in Die Ausschreitungen des Panther" werden nunmehr offiziös daß bei den meisten Knappschaftsvereinen früher und zum Teil noch Letzter Zeit sehr abgeschwächt zu sein scheinen; und es ist bestätigt. Wie die„ Nordd. Allg. 3fg." mitteilt, hat die deutsche jetzt Beiträge und Leistungen nicht nach fachgemäßen Grundfäßen benicht ganz ausgeschlossen, daß der Reichstag sich binnen Regierung durch ihren Gesandten in Petropolis auf die Beschwerde messen worden sind. furzem auf Grund einer Bundesratsvorlage mit der Angelegenheit der brasilianischen Regierung folgende Antwort geben lassen: Was zunächst die Krankenkassenleistungen anlangt, so schreibt der befassen wird. Wir halten aber nach wie vor an der Anschauung 1. Steinhoff ist nicht an Bord des" Panther" und auch sammlung eines Refervefonds im Mindestbetrage der durchschnittlichen Entwurf, dem Krankenversicherungsgesetz folgend, vor: die Anfest, daß der gegenwärtige Reichstag nicht für sich, sondern erst niemals dort gewesen. für seinen Nachfolger Tagegelder beschließen kann. Die jetzigen Abgeordneten sind unter der Voraussetzung der Diätenlosigkeit gewählt worden; es würde dem Geiste der Verfassung nicht entsprechen, wenn diese Voraussetzung beseitigt würde.
Daß die Regierung, ohne irgend welche Gegenzugeständnisse zu fordern, sich dem Verlangen des Reichstages fügen wird, ist in Anbetracht ihres reaktionären Charakters höchst fraglich. Wahrschein lich wird sie daran die Bedingung knüpfen, daß der Reichstag auf einige seiner Rechte verzichtet. Nichts umsonst: erst die Selbst entmannung, dann die Fütterung.-
Flotte und Steuerprivilegien.
2. Der Kommandant des„ Panther" hatte an Land be- Jahresausgabe der drei letzten Jahre. Die hauptsächlichsten Gefahren drohen den Knappschaftsvereinen indessen vor allem aus einer unsachurlaubte Offiziere und Mannschaften beauftragt, unauffällig gemäßen Bemessung der Beiträge für die Pensionskassenleistungen. den Verbleib eines der Desertion verdächtigen Matrosen fest- n dieser Beziehung verlangt der Entwurf fortan eine derartige Bezustellen. Da nach den stattgehabten Ermittelungen die Beteiligten messung der Beiträge, daß lettere unter Hinzurechnung der etwaigen sich eine Ueberschreitung ihres Auftrages haben zuschulden kommen weiteren Einnahmen der Pensionskasse und unter Berücksichtigung laffen, hat die kaiserl. Regierung der brasilianischen ihr Bedauern aller sonstigen für die Leistungsfähigkeit des Knappschaftsvereins in über das Vorkommnis ausgesprochen. Betracht kommenden Umstände die dauernde Erfüllbarkeit der Pensionstassenleistungen ermöglichen.
Diesmal hat es also der„ Panther" nicht„ brav gemacht", viel
Die südwestafrikanischen Verluste.
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1 Verein eine Mitgliederzahl von 282 000
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113 000
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49 000
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SP
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32 000 zwischen 10 000 und 20 000.
mehr hat sich Fürst Bülow veranlaßt gesehen, das überschneidige Das zweite Hauptübel unseres heutigen Knappschaftswesens ist Vorgehen des„ Panther", dem wohl nach der Haitianischen Heldentat tie bereits erwähnt die Zersplitterung in eine überder Kamm geschwollen ist, zu desavonieren und Abbitte zu leisten. große Zahl von Knappschaftsvereinen und die dadurch verursachte Hoffentlich sorgt aber auch die deutsche Regierung dafür, daß solche zu geringe Mitgliederzahl vieler einzelnen Knappschaftsvereine. Es Unter diesem Titel erörtert die Breslauer 3ei- lebergriffe sich nicht wiederholen. Zwar ist Deutschland ja stets bestehen zurzeit im ganzen 72 Knappschaftsvereine. Von diesen tung" die Steuerfreiheit der kleinen fleinen nur ohnmächtigen Gegnern gegenüber so schneidig, allein solche haben: Dynastien. Diese kleinen Dynastien, die in Deutschland ja Episoden sind gleichwohl nicht geeignet, Deutschland in der Welt bekanntlich im Ueberfluß vorhanden sind, hätten seit dem Be- Sympathien zu erwerben!- stehen des Reiches niemals einen Pfennig zu den Kosten der Rüstungen beigetragen. Diese kleinen Dynastien berschlängen nicht nur unverhältnismäßig hohe Summen für die Verwaltung, sondern auch die Zivilliſten der regierenden Herren repräsentierten eine außerordentlich stattliche Summe. Die acht selbständigen thüringischen Fürstentümer umfaßten zusammen nur zirka vier Fünftel des Flächenraumes der fleinsten preußischen Provinz Hessen- Nassau und befäßen insgesamt 662 000 Einwohner. Die allgemeine Verwaltung dieser Kleinstaaten koste, die einzelnen Ressorts nicht eingeschlossen, die Summe von 1584 456 M., also 2,38 M. auf den Kopf der Bevölkerung. Preußen müßte unter folchen Umständen für den gleichen Zweck mehr als 80 Millionen ausgeben, d. h. nur für die allgemeine Staatsverwaltung, nicht für die einzelnen Ressorts.
Die Verluste im zweijährigen füdwestafrikanischen Kolonialkriege Mithin haben von den 72 Knappschaftsvereinen nur 9 Vereine betragen einschließlich der ermordeten Farmerfamilien 1997 Köpfe. eine Mitgliederzahl von 10 000 und mehr Mitgliedern. Von den Die militärischen Verluste vom Beginn des Bondelzwarts- übrigen 63 Knappschaftsvereinen haben 27 Vereine eine Mitgliederaufstandes bis jetzt belaufen sich auf 1775 Mann, davon tot 1109, zahl zwischen 1000 und 10 000 Mitgliedern und gar 36 Vereine eine verwundet 666. Wegen Krankheit oder in Rekonvaleszenz befindlich, Mitgliederzahl von weniger als 1000 Mitgliedern, und zwar hinab refp. wegen Uebertritt ins Heer find heimgeschickt zirka 1000 Mann. bis unter 10 Mitglieder. Der Gefechtsverlust der Truppe beläuft sich auf 1172 Mann, Troß dieses Eingeständnisses der Zersplitterung auch des davon 110 Offiziere, der zehnte Teil des Ganzen. Gefallen sind Knappschaftstassenwesens gelangt der Entwurf nicht zu der allein vor dem Feinde einschließlich der Chargen 498 Mann, verwundet tonfequenten Zentralisierung aller Snappschaftsvereine, begnügt sich damit, der Aufsichtsbehörde folgende Befugnisse beiwurden im Gefecht 634 Mann.
in Höhe von rund 400 Millionen hinzu!- Zu diesen enormen Menschenverlusten kommen die Kriegskosten zulegen:
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Der Sozialismus auf dem Vormarsch.
sondern
Ist die Leistungsfähigkeit eines Vereins derart gefährdet, daß eine dauernde Abhülfe nicht mehr zu erwarten ist, so soll die Aufsichtsbehörde den Verein auflösen und seine Mitglieder einem anderen Verein überweisen können, lezteres naturgemäß mit der Maßgabe, daß gegen den neuen Verein aus der bei dem aufgelösten Verein verbrachten Beitragszeit Ansprüche nicht geltend gemacht werden können. Ferner soll die Aufsichtsbehörde befugt sein, im Interesse der
Danach werden
An Zivillisten zahlten z. B. Sachsen- Meiningen für das herzogliche Haus 394 286 M., Weimar- Eisenach 1005 266 Mark, Schwarzburg- Rudolstadt 304 932 M., SchwarzburgSondershausen 520 600 M., das seien 2 225 084 M. für vier Paris , 18. Dezember.( Eig. Ber.) Die günstigen Ergebnisse der dauernden Sicherstellung der Ansprüche der Mitglieder die VerFürstentümer von zusammen 384 859 Einwohnern. Auf den letzten Ersatzwahlen werden durch das Resultat der gestrigen Wahl einigung von zwei oder mehreren Bensionstassen anzuordnen, und Kopf der Bevölkerung entfalle also ein Betrag von 5 M. im zweiten Wahlkreise von Toulouse noch übertroffen. Diese zwar in der Weise, daß entweder die vollständige Vereinigung der Diese Zivillisten repräsentierten aber noch lange nicht das Stadt war lange die eigentliche Hochburg des Radikalsozialismus, Pensionskassen erfolgt, oder daß sie ihre Selbständigkeit behalten, bolle Einkommen der Dynastien, vielmehr komme noch un- bis in der letzten Zeit die geeinigte sozialistische Partei mit einer aber sich zu einem Rückversicherungsverband vereinigen. Diese Maßgefähr eben so viel an Erträgen der Domänen, ferner das fraftvollen Agitation einsetzte, die den zweidentigen Demokraten nahmen dürften eine ausreichende Handhabe bieten, die übermäßige Privatvermögen in Betracht, dessen Höhe sich jeder Ein- einige wichtige Pofitionen geradezu im Sturm wegnahm. Den Zersplitterung des preußischen Knappschaftswesens allmählich zu beschäßung entziehe. Wie mit Thüringen , so stehe es auch mit Erfolgen bei den jüngsten Kommunalwahlen entsprach allerdings das seitigen." Als weiteren sehr erheblichen Mißstand bezeichnet der„ Neichsanderen Kleinstaaten. Der Großherzog von Oldenburg be- gestrige Ergebnis nicht vollkommen. Doch gelang es, unseren Kandiziehe außer seinen sehr bedeutenden Dominialeinkünften Daten, den Gymnasialprofessor Ellen Prévot mit 4767 Stimmen anzeiger" die Beeinträchtigung der Freizügigkeit der dem ziehe außer seinen sehr bedeutenden Dominialeinfünften in die Stichwahl zu bringen. Sein Sieg ist wenig wahrscheinlich, Snappschaftszwang unterworfenen Personen. Die so von den Berg400 000 M. Man könne also rechnen, daß die kleinstaatlichen da der Radikalsozialist mit 6231 Stimmen an erster Stelle steht und Leuten schwer beklagte Ungerechtigkeit soll durch die von uns bereits Dynastien mindestens 20, vielleicht auch 30 Millionen Mark ein Progressist d. h. ein Reaktionär 4643 Stimmen er- mitgeteilten Vorschriften beseitigt werden, die dem in einem anderen jährliches Einkommen besäßen, ohne davon auch nur einen halten hat. Trotzdem bedeutet diese Wahl einen erfreulichen Knappschaftsverein Uebertretenden die Rechte aus dem früheren Pfennig zu versteuern, ebenso sei das Privat- Sieg der sozialistischen Propaganda. Seit der letzten Verein sichern. Um dies ermöglichen zu können, sei in der Art der einkommen allen Steuern entrückt. Wahl nämlich haben die Radikalsozialisten 2200 Stimmen Berechnung der Pensionskassenleistungen ein Weg Es ist dies sicher ein ungeheuerlicher Zustand, daß durch verloren, die Sozialisten um 3000 Stimmen zugenommen. Da der vorgeschlagen, der den geringsten Eingriff in die bestehenden Vers Diese Kleinstaaterei dem Volke so gewaltige Lasten auferlegt von den Reaktionären verzeichnete Stimmenzuwachs von 700 durch hältnisse darstelle und die fast einstimmige Zustimmung des allgemeinen werden, und daß das Privileg der Steuerfreiheit sogar die die Zunahme der Wählerzahl und die stärkere Wahlbeteiligung voll- deutschen Knappschaftsverbandes gefunden hatte. werden, und daß das Privileg der Steuerfreiheit sogar die ständig erklärt wird, bedeutet der Gewinn der Sozialisten, daß ein die Invalidenunterstügungen und Witwenunterstützungen lediglich privaten Millioneneinfünfte der Dynastien von jeglicher großer Teil der ehemals radikalen Wähler zur sozialistischen Bartei nach in Zeitabschnitten eintretenden Steigerungssägen, also unter Steuer entlastet. Aber diese Dynastien gelten den Junkern abgeschwenkt ist. Es sind dies die Arbeiterwähler, die sich Fortfall der bisher meist üblichen Grundbeträge, abgestuft; die geund Kapitalisten nur als na chahmenswerte feine bourgeois- radikalen Flausen mehr vormachen lassen wollen. nannten Unterstügungen bemessen sich alsdann auf die Summe der Vorbilder. Der Protest gegen die klägliche Erbschafts - Es muß festgestellt werden, daß die Sozialisten eine prinzipielle von dem einzelnen Mitglied erdienten Steigerungssäge; sind letztere steuervorlage zeigt ja, daß auch die Großgrundbesizer und die Wahlagitation mit dem Programm des Klassenkampfes und des in verschiedenen Knappschaftsvereinen erdient, so fällt jedem einzelnen Industriebarone es für ihr nobile officium( Ehrenpflicht) Internationalismus betrieben haben, wogegen der Radikale mit Verein die Summe derjenigen Steigerungsfäße zur Last, welche von halten, so wenig als möglich Steuern gerade für jene Reichs- feinem wahren Sozialismus“ hausierte und daneben die reaktionären dem Mitglied in dem betreffenden Verein erdient sind. Märchen von Vaterlandslosigkeit" usw. nicht verschmähte. Das Was die Reform der Rechtsmittel anlangt, so ist nach dem biszwede aufzubringen, die ganz allein in ihrem Interesse gibt heute auch der„ Temps " zu, dem es freilich in den Stram paßt, herigen Recht gegen alle Entscheidungen des Knappschaftsvorstandes die liegen!- die Unfähigkeit des bürgerlichen Radikalismus, den Sozialismus Beschwerde an das Oberbergamt und in weiterer Instanz die Beschwerde aufzuhalten, zu zeigen. an den Minister für Handel und Gewerbe zugelassen. Daneben steht Eröffnung des hessischen Landtages. Nachdem gestern in beiden Ein großes Verdienst an dem Fortschritt der Partei kommt aber hinsichtlich aller Entscheidungen über solche Ansprüche, für welche Kammern tonstituierende Sigungen stattgefunden hatten, wurde jedenfalls dem jüngst gegründeten sozialistischen Tageblatt von an und für sich der Rechtsweg zulässig sein würde, auch der Rechtsweg heute mittag im Thronsaale des Residenzschlosses der Landtag durch Toulouse ,„ La Cité", zu, das von Ellen- Prévot geleitet wird und offen. Es liegt auf der Hand, daß die dadurch den Knappschaftsden Großherzog mit einer Thronrede eröffnet. Jaurès , Pressensé, Vaillant und 2afargue zu seinen mitgliedern und ihren Angehörigen gegebene Möglichkeit, einen und Die Thronrede bespricht, wie der Telegraph meldet, zunächst die regelmäßigen Mitarbeitern zählt. Es hat die Alleinherrschaft der denselben Anspruch sowohl im Beschwerdewege bei den Aufsichtsin der vorigen Session unerledigt gebliebenen Gesezentwürfe. radikal- sozialistischen„ Dépêche de Toulouse", die mit ihren behörden als auch im Klagewege bei den ordentlichen Gerichten Die Regierung hält hält an der Revision des landständischen 400 000 Gremplaren lange die öffentliche Meinung der republikanischen geltend zu machen, zu Unzuträglichkeiten führen kann, die namentlich Wahlgesetzes feft, fest, ebenso an den den Gesetzen betreffend die Proving machte, erheblich erschüttert. Wenn die Genossen von in der Rechtsunsicherheit bestehen, welche durch das NebeneinanderGemeindeumlagen und über die Gemeindeabgaben. Ferner sollen Toulouse gleich jenen von Reims in ihrer Propaganda so fortfahren, bestehen einander widersprechender endgültiger Entscheidungen dem Landtage die Revision der Verwaltungsgefeße und Gesez ohne deswegen zu erschlaffen, weil die optimistischen Erwartungen, der Verwaltungsbehörden und der Gerichte notwendig herentwürfe über die Dienstverhältnisse der Staatsbeamten wieder zu die mancher an diesen ersten Sturmlauf geknüpft hatte, nicht in Er- vorgerufen wird. Tatsächlich find diese Unzuträglichkeiten gehen. Der Etat schließt auch wiederum gegen den Voranschlag füllung gegangen sind, dann darf man für die Neuwahl im Früh- in der Praris auch recht empfindlich zutage getreten. für die Verwaltung mit einem erheblichen, noch aus den ling ein noch weit besseres Resultat erwarten. verfügbaren Resten früherer Jahre zu deckenden Fehlbetrage Wenn die Regierung nicht gleichzeitig die unerläßlichen Vorschläge zur nachhaltigen Herstellung des Gleichgewichts zwischen Der Chinesen- Aufruhr in Schanghai , zu dessen Dämpfung die Einnahmen und Ausgaben der Staatsverwaltung unterbreite, so sei im Safen liegenden fremden Nationen große Truppen- Landungen dies lediglich veranlaßt durch den engen Zusammenhang dieser Auf- nötig zu haben glaubten, ist nun auch ohne ihr Eingreifen beendet. gabe mit der eben in Berhandlung begriffenen dringend notwendigen Jedenfalls beweist dieses plöhliche Aufflammen, daß die chinesische Veränderung des Reichshaushalts. An der Notwendigkeit solcher Gefahr" um so größer ist, je mehr sich die europäischen Großmächte nach dessen Entscheidung binnen einer Ausschlußfrist der ordentliche Vorschläge kann auch die Tatsache nichts ändern, daß gleichzeitig in die Regelung der Dinge einmischen, zumal da nicht zu verkennen infolge der Entwicklung der Eisenbahngemeinschaft namhafte Rüd- ist, daß allmählich das chinesische Volt die Situation, in der es sich lagen in den zur Ueberwindung unverhoffter Rückschläge gebildeten befindet, als einer großen Nation unwürdig zu betrachten beginnt. Ausgleichsfonds erfolgten. Allerdings machen sich chinesische Beamte darum verdient, die Zum Schluß weist die Thronrede auf die noch in Vorbereitung Erbitterung gegen die Fremden zu bekämpfen, nichtsdestoweniger begriffenen Gefeßentwürfe hin. Die Regierung ist unter anderem muß aber leider damit gerechnet werden, daß Erhebungen, wie der mit der Prüfung der Frage beschäftigt, in wie weit das geltende Borer- Aufstand und schlimmere sich leicht und aus scheinbar Bergrecht im Hinblick auf das gesetzgeberische Vorgehen Preußens geringfügigen Anlässen wiederholen könnten. Die verantwortlichen und im Sinne der im vorigen Landtage stattgehabten Erörterungen Leiter der Großmächte haben da wieder einmal eine Suppe einabgeändert oder ergänzt werden soll. gebrockt, die sie natürlich nicht auslöffeln werden.
ab.
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Asien.
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Soziales.
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Der Entwurf sieht daher vor, daß über die Ansprüche der Mitglieder und ihrer Angehörigen fortan nicht mehr Beschwerdeweg und Rechtsweg nebeneinander zulässig, sondern daß für eine bestimmte Entscheidung stets nur eine Behörde zuständig ist. Insbesondere sind die Rechtsmittel gegen Entscheidungen über Krantenansprüche in Anschluß an das Krankenversicherungsgeseh dahin gereegelt, daß zunächst die Beschwerde an das Oberbergamt und Rechtsweg gegeben ist. Gegen die Entscheidungen über Pensionsfassenansprüche wird dagegen ein schiedsgerichtliches Verfahren unter Ausschluß des Rechtswegs zugelassen. Der Reichs- Anzeiger" erachtet die vorgeschlagene Reform des Knappschaftswesens für erforderlich, um das„ Knappschaftswesen auf die Dauer leistungsfähig zu erhalten und zugleich den Segen aus dieser Einrichtung zu ziehen, den sie unserer Bergbau treibenden Bevölkerung überhaupt zu verschaffen vermag." Unseres Erachtens genügt das vorgelegte Snappschaftsfaffengeset trotz einiger Besserungen, die es notgedrungen zur Aufrechterhaltung der Knappschaftsvereine vorschlagen mußte, feineswegs den Forderungen, die die Bergarbeiter zu erheben berechtigt sind und erhoben haben. Es sind insbesondere die Leistungen für die Arbeiter nicht ausreichend und die Selbstverwaltung ist den Arbeitern vorenthalten. Wir behalten uns vor, auf den Inhalt des Gesezentwurfes zurückzukommen, sobald seine Begründung vorliegt.
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Gegen die Bier, Tabak- und Verkehrsstenern. Der Zentralausschuß hiesiger kaufmännischer, gewerblicher und industrieller Vereine hat nach zwei Vollversammlungen am Montag beschlossen. dem Reichstage die schweren Bedenken, die gegen die von der Reichsregierung vorgeschlagenen Steuern auf Bier, Tabat und 3igaretten sowie die Verkehrssteuern seitens des Zum Knappschaftstassen- Gesezentwurf. Die Begründung zum Berliner Handels nnd der Berliner Industrie erhoben werden, in Knappschaftskaffen- Gesezentwurf ist dem Landtag zugegangen, liegt Erhebungen über den Arbeiterschutz in Superphosphatfabriken. Bei einer eingehend begründeten Eingabe zur Kenntnis zu bringen. aber noch nicht im Druck vor. Der„ Reichsanzeiger" macht in seiner der Fabrikation von Superphosphat find die Arbeiter mannigfachen In den beiden Versammlungen wurde nach einem General- gestrigen Ausgabe längere Mitteilungen über die Grundzüge der gesundheitsschädlichen Einflüssen ausgesetzt. Hauptsächlich bietet die bericht und den eingehenden Ausführungen von vier Spezial- Reformnovelle, deren wesentlichsten Inhalt wir nachfolgend wieder- Berbreitung des Mineralstaubs in den Arbeitsräumen und das Aufsachverständigen durchweg dem Gedanken Ausdruck gegeben, geben. treten giftiger Gase und Dämpfe Anlaß zu gesundheitlichen Bedenken. daß durch diese Steuern, die, wenn überhaupt, nur sehr Die bestehenden Vorschriften über die Knappschaftsvereine sind Die Gewerbeaufsichtsbeamten haben aber, wie ihre Jahresberichte schwer auf die Konsumenten abwälzbar sind, einzelne Erwerbs- aus dem Knappschaftsgesetz vom 10. April 1854 in das Berggefeß ergeben, die schädliche Wirkung der Arbeit in Superphosphatfabriken zweige mit einer Sonderbelastung getroffen werden und hierdurch in übernommen. Sie seien, zumal der Bergbau damals im Verhältnis wiederholt betont. Von sozialdemokratischer Seite wurde noch in ihrem Gewerbe besonders die kleineren und mittleren Betriebe unerledigt gebliebener zu seiner heutigen Ausdehnung noch in den Kinderschuhen steckte, in der letzten Session ein Antrag gestellt, außerordentlich geschädigt, zum Teil sogar völlig vernichtet werden. vielfachen Beziehungen als veraltet zu bezeichnen. Hinzu trete, daß den Bundesrat zu veranlassen, für alle Betriebe mit hoher VergifDiese Steuern widersprechen somit den Grundsäßen der Gerechtig- der Knappschaftstitel des Berggesetzes durch die Reichsgefeßgebung in tungsgefahr, in denen giftige oder infizierende Stoffe hergestellt oder feit und Wirtschaftlichkeit. Die Verminderung des Verbrauchs von einem Maße geändert und beeinflußt ist, daß selbst unter den verwendet werden, auf Grund der§§ 120 e und 139 der GewerbeBier und Tabak wird großen Arbeitermassen ihren Verdienst ent- aünftigen Juristen nur fundige Spezialisten Ordnung Vorschriften zu erlaffen. Zum Schuge gegen Vergiftungen ziehen, wobei es den körperlich leistungsschwachen in der Tabak- beurteilen tönnen, ob und inwieweit eine Vorschrift noch zu durch schädliche Gase sind von der Berufsgenossenschaft der chemischen industrie angestellten Kräften schwer werden wird, anderweitig Recht bestehe. Am bedenklichsten sei es, daß die dauernde Industrie besondere, aber durchaus unzulängliche UnfallverhütungsUnterkommen zu finden. Auch aus sozialpolitischen Gründen darf Leistungsfähigkeit der meisten Knappschaftsvereine nicht ausreichend vorschriften für Düngerfabriken erlassen. Behufs umfassenderer Bes nicht zugelassen werden, daß der großen Masse der Bevölkerung sichergestellt sei, wiewohl es sich um einen Kreis von rund fämpfung der in jenen Betrieben obwaltenden Gesundheitsgefahren gerade jetzt, wo infolge der Zollerhöhung die Preissteigerung 660 000 aftiver Mitglieder handle und außerdem an Pensionen jähr- hat neuerdings, wie der Reichsanzeiger mitteilt, der Staatssekretär für die notwendigsten Rahrungsmittel unmittelbar bevorsteht, auch lich rund 281 Millionen zu zahlen waren. des Innern Dr. Graf von Posadowsky- Wehner die Bundesregierungen noch die wichtigsten Genußmittel verteuert werden. Noch größere„ Der Gesetzentwurf, heißt es im Reichsanzeiger", sieht es als um die Anstellung eingehender Ermittlungen über die Einrichtung Bedenken machen sich gegen die geplanten Quittungs, Fracht feine Hauptaufgabe an, auf tunlichste Sicher und den Betrieb der Superphosphatfabriken ersucht. Auf Grund des urkunden-, Gepäckschein-, Fahrkarten-, Postpaket- und Postanweisungs- ftellung der den einzelnen Snappschaftsvereinen Ergebnisses der Erhebungen soll geprüft werden, ob zum Schuße der Steuern geltend. Neben der Mehrbelastung, die der hierdurch be- obliegenden Leistungen hinzuwirken. Das preußische Arbeiter in Superphosphatfabriken einheitliche Vorschriften gemäß sonders betroffene Handel taum wird abwälzen fönnen, wird diesen Knappschaftswesen frankt in dieser Beziehung an zwei Hauptübel-§ 120 e der Gewerbeordnung zu erlassen sind. der Zeitverlust, der mit dem jedesmaligen Kleben der Stempelmarken ständen: einmal an der ungemeinen Zersplitterung in eine übergroße Zahl von Knoppschaftsvereinen und sodann an der Tatsache,
yerbunden ist, außerordentlich belästigen.
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