Nr. 300. 22. Jahrgang. 2. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt. Sonnabend, 23. Dezember 1905.

Vorstand des Verbandes

der sozialdemokratischen Wahlvereine von Berlin   und Umgegend.

A. Verwaltung und Aktions- Ausschuß: Eugen Ernst  , SW. 68, Berliner   Verbandsbureau, Lindenstraße 69,

erster Vorsitzender.

Georg Oppel, Reinickendorferstr. 23a, zweiter Vorsitzender. Leopold Liepmann, SW. 68, Berliner   Verbandsbureau, Lindenstr. 69, erster Schriftführer. Karl Wollermann, Schöneberg, Martin Lutherstraße 50, zweiter Schriftführer.

Emil Boeste, SW. 68, Berliner   Verbandsbureau, Lindenstr. 69, erster Raffierer. Georg Freiwaldt, Bankow, Floraftr. 66, aweiter Raffierer. Hermann Werner, Mittenwalderstr. 30.

August Bohl, Naunynstr. 30.

Baul Hoffmann, Oppelnerstr. 47.

Otto Wels  , Greifswalderstr. 45.

Karl Liesegang, Liebigstr. 7.

Klassenjustiz?

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flammern wie Arbeitervereine geflemmt, fo offenbart fich selbst bei der Rechtsprechung über Radfahrerei und dergleichen Wer wandert oder Rad fährt, bezweckt eine Einwirkung auf der der bestehenden Gesellschaftsordnung innewohnende Klassen­charakter. Die Klassenjustiz wird gerade durch derartige fees in die heutige Zeit nicht mehr hinein, meinte fleinliche Polizeiſtaatsattacken Taufenden offenbar, die bis dahin öffentliche Angelegenheiten. Die fleinlichen Gesichtspunkte des früheren Bolizeistaates passen Graf Bofadowsky jüngst im Reichstage; und selbst der konservative möglicherweise noch einen Rest von Vertrauen zu der heutigen Abgeordnete Graf zu Stolberg   stimmte ihm hierin bei. Anders Rechtsprechung hatten. Diese agitatorische Wirksamkeit der Be denkt auf Grund der Geseze manche Anklagebehörde und manches tätigung polizeilicher und gerichtlicher Ansichten ist anerkennenswert. Sie zeigt, Gericht, insbesondere das preußische Kammergericht. daß als Insbesondere Rechtsgrundsatz dieses Klassenstaates in Brozeffen, die gegen Arbeiter angestrengt find, legt es Polizei das Motto der Ungerechtigkeit gilt: 28enn zwei dasselbe tun, so ist es nicht dasselbe Eine Gesellschafts­gefeße so aus, daß selbst einen Beamten des ungeschminktesten deren Drgane bei würde. Vor allem das Koalitionsrecht der Arbeiter und ihr Vereins- Billen, Gerechtigkeit zu üben, zur Anwendung dieser freilich von dem besten subjektiven Polizeistaates ein gelindes Gruseln über diese Straftechnik befallen ordnung aber, recht sind das Feld, auf dem sich eine Auslegungskunst tummelt, die Juſtizminiſter a. D. Schönstedt als Grundfaz der Rechtswissenschaft" mit dem allgemeinen Rechtsbewußtsein unvereinbar ist. Die typische arbeitende Klasse ein Recht auf Rechtsschutz und auf Gleich­verherrlichten Nichtschnur gelangen müssen, leugnet, daß die stiche ist die: Irgendwo im preußischen Staat entdeckt ein Polizei bie Kraft der Arbeiter zu seiner Stüge beanspruchen? Was bietet Art dieser polizeilichen, von dem Kammergericht bestätigten Nadel. berechtigung habe. Mit welchem Recht darf ein solcher Klassenstaat beamter, daß bei dem reaktionären Wind, der in das höchste preußische Kammergericht hineinbläft, möglicherweise in irgend er der Arbeiterklasse anders als Lasten nach jeglicher Richtung hin! ein Strafgesetz sich eine Handlung oder Unterlassung wehen ließe, Daß Polizei und Gericht die Antwort auf diese Fragen so leicht die bis dahin niemals beanstandet wurde und auch jetzt unbeanstandet machen und das Märchen von einem Rechtsstaat so glänzend passiert, sofern der Täter nicht der Arbeiterklasse angehört. Das illustrieren, scheint zu ihrer historischen Aufgabe zu gehören. Gericht erster oder zweiter Instanz stellt" dann fest", das heißt es erklärt: die zur Anklage gestellte Handlung oder Unterlassung erfüllt die Tatbestandsmerkmale des Paragraphen soundso, der nun wört­lich angeführt wird. Diese schematische Subsumierung, zu der wahrlich Die Lage des Geldmarktes wird immer kritischer. Obwohl der Richter erforderlich wäre, mag nicht die Arbeit eines oder gar eines Haufens gelehrter Reichsbantdistont schon auf 6 Proz. steht, hat sich der Status der gegen Vernunft und Logit Reichsbant nicht nur nicht gebeffert, sondern in den legten Tagen des engen Rahmens, in den die Strafprozeßordnung das Rechts- steifung ein, die eine starke Erhöhung der Geldfäße zur Folge hat. verstoßen ganz gleich: Das Rammergericht glaubt stereotyp wegen abermals verschlechtert. Auch am offenen Geldmarkt tritt eine Ver­mittel der Revision gespannt hat, erklären zu müssen: Nicht darauf Unter dem hohen Diskont leidet namentlich auch die kleine Geschäfts­fommt es an, ob bei der tatsächlichen Feststellung der Tatbestand welt, die viel mit Kredit arbeitet. Für sie kommt ja nicht der voll gewürdigt ist oder ob Grundsäße der Logit, des folgerichtigen Diskont der Reichsbant, sondern ein etwa noch 1-2 Prozent höherer Denkens bei der formularmäßigen Schlußfeststellung" also hat Binsfaß in Betracht. Das verteuert aber nicht nur den Kredit in der Angeflagte..." verlegt sind, sondern lediglich darauf, ob die einer für die fleine Geschäftswelt unerträglichen Weise, es erschwert tatsächliche Feststellung auf Rechts irrtümern beruht. Deshalb ihn auch, da die Geldgeber vorsichtiger werden. Die Geldberteuerung muß es natürlich in nicht ganz besonders gearteten muß auf schwache Eristenzen im Handwerk und Kleinhandel ver­Fällen der Verwerfung Revision gelangen. Gin nichtend wirken. Die Zahl der Konkurse dürfte bald durch die starke auf diesen juristisch technischen · Grundsäßen aufgebautes Diskonterhöhung eine Steigerung erfahren. Urteil fällte das Kammergericht am Donnerstag. Das Kammer­gericht vermochte in der Feststellung, die eine Radfahrbetätigung, Ein schweizerischer Arbeitgeberverband. Das Züricher   Volks­falls sie von Arbeitern betrieben wird, zu einer„ Einwirkung auf recht veröffentlicht das Geheimzirkular eines Unternehmer- Initiativ öffentliche Angelegenheiten" stempelte, feinen Rechtsirrtum zu er tomitees zur Gründung eines schweizerischen Arbeitgeberverbandes, bliden. Selbst dem Oberstaatsanwalt waren bei dem landgericht- dessen Aufgabe die Bekämpfung der Arbeiterbewegung mit Aus­lichen Urteil Bedenten aufgestiegen. Gerade weil es sich bei diesem sperrung und schwarzer Liste sowie die Gründung eines Streitfonds Karl Bogheimer, Gr.- Lichterfelde/ Lantwig, Kaiser Wilhelmstr. 53. all um eine Lappalie handelt, die allenfalls dem Radfahrervereins- fein soll. Im Januar 1906 soll die tonstituierende Versammlung borstand ein bißchen Schreibarbeit verursacht und die Aftenarbeit des neuen Scharfmacherverbandes stattfinden. Oswald Grauer, Frankfurter Allee   198. irgend eines Bureaukraten vermehrt wie kann ein Polizeistaat

Richard Hentschel, Wollinerstr. 51.

Stefan Frik, Dranienstr. 157.

Karl Fischer, Waldstr. 24.

Alle Briefe und Mitteilungen find an Leopold Liep­mann( Berliner   Verbandsbureau), SW. 68, Lindenstr. 69,

alle Wert- und Geldsendungen an Emil Boeste ( Berliner   Verbandsbureau), SW. 68, Lindonftr. 69, zu richten.

B. Prekommission:

Robert Dieseler, Brunnenstr. 145. Julius Meyer, Urbanstr. 131.

Hugo Winter, Warschauerstr. 76.

Heinrich Königs, Hasenheide 56.

Otto Kräfer, Dranienstr. 143.

Otto Büchner, Andreasstr. 72.

Paul Laafer, Sorauerstr. 7. Paul Lusche, Forsterstr. 45.

21

Otto Wels  , Greifswalderstr. 45.

Adam Bittorf, Fehrbellinerstr. 25.

Frik Hoppe, Rigdorf, Hermannstr. 48/49.

Wilhelm Kubig, Bankow, Floraftr. 9.

Wilhelm Knick, Wollinerstr. 36.

Paul Rosenow, Lettestr. 3.

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Aus Induftrie und Bandel.

Englische Kohlen. Die Regelung der Produktion durch das

Alle Mitteilungen und eventuelle Beschwerden den Vorwärts bestehen, in dem nicht alles fein säuberlich in Polizeiaften registriert, Syndikat erfährt eigenartige Beleuchtung durch eine Notiz in der

Betreffend sind an den Dbmann der Preßkommission

zu richten.

Otto Wels  , NO. 55, Greifswalderstr. 45 IV

ist

C. Agitations- Kommission für die Provinz Brandenburg  : seit seiner Gründung im September 1904 ist, sollte die§§ 2 und 18 Albin Schufter, Straßmannstr. 2.

Frit Zinke, Reichenbergerstr. 128.

Karl Gehrmann, Naunynstr. 22.

Jan Jansen, Pintschstr. 22.

Leo Zucht, Keibelstr. 42.

Baul Dobrohlaw, Eberswalderstr. 1. Karl Schulz, Pappel- Allee 5.

Hermann Fischer, Schöneberg  , Gothenstr. 36. Karl Liesegang, Liebigstr. 7. D. Seifel, Kronprinzenstr. 50. Buschriften find an den Dbmann der Agitations- Kommiffion Karl Liesegang, O. 112, Liebigftr. 7 au richten.

D. Lokal- Kommission für Berlin   und Umgegend: Jakob Ege, Roßstraße 23,

Heinrich Schröder, Kreuzbergstraße 15.

Karl König, Jahnstraße 24.

Karl Rott, Straßmannstraße 84.

Friedrich Rausch, Winsstraße 12.

Richard Hentschel, Wollinerstraße 51.

Karl Rohr, Rigdorf, Thomasstraße 27. Robert Rick, Rummelsburg  , Kantstraße 22.

Alle Mitteilungen, Zuſchriften und Beschwerden in Lokal- An­gelegenheiten für Berlin   und Umgegend find an den Dbmann der Lotal- Kommission Richard Hentschel, N. 28, Wollinerstraße 51 II zu richten.

Revisoren sind:

Dr. G. Herzfeld, Kaiserin Augustastraße 77. Ostar Jensch, Waldemarstraße 15. Wilhelm Freythaler, Gartenplatz 1.

Obmann der Revisoren ist

Vorsitzende

Wilhelm Freythaler, N. 31, Gartenplatz 1.

und Kassierer der einzelnen Kreis Wahlvereine:

1. Kreis: Vorsitzender Richard Strehl, N. 28, Swinemünderstr. 118. Raffierer Karl Bittner, SW. 68, Feilnerstr. 11. Borsigender Hermann Werner, SW. 29, Mittenwalderstr. 30. Kaffierer Gustav Schmidt, W. 57, Bülowftr. 53, 2. of part. Vorsitzender Auguft Bohl, SO. 26, Naunynstr. 30, born IV. Kassierer Albert Harndt, C. 19, Grünstr. 20. Vorsitzender Paul Hoffmann, SO. 33, Oppelnerstr. 47. Kassierer Hermann Barenthin, O. 34, Tilsiterstr. 81, v. 1 Tr. Vorsitzender Leo Zucht, NO. 43, Keibelstr. 42.

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die Art der Entscheidung typisch. Ueber die Verhandlung selbst geht Köln  . Boltsztg.", nach der nicht nur die englischen Kokskohlen, uns folgender Bericht zu: sondern auch die englischen Kessel- und Generator Kohlen von den Der Vorsitzende Kühnhold von Borbecker Arbeiter rheinisch- westfälischen Werken aufgekauft werden, da dieselben sich in Mengen nicht liefere. Das Kohlenverladegeschäft, nach dem Ober­radfahrerverein Wanderlust", der Leiter des Vereins einer Notlage befinden, weil das Kohlensyndikat die kontraktlichen des Vereinsgesetzes durch Nichteinreichung von Statuten und rhein   ist trotz des günstigen Wasserstandes wieder abgeflaut. Die Mitgliederverzeichnis bei der Polizei übertreten haben. Das Bedienung der rheinischen Needer durch die Zechen ist sehr mangel­Landgericht Essen verurteilte ihn auch zu einer Geldstrafe, indem es annahm,„ Wanderlust" bezwecke eine Einwirkung auf öffentliche haft. Die Schiffbeladung leidet unter der verspäteten Anlieferung Angelegenheiten. Erstlich hätten Mitglieder des Vereins eine vom der abgerufenen Kohlen, obwohl der Wagenmangel beseitigt ist. Arbeitergesangberein veranstaltete Maifeier durch eigenfahren ver- Solche Manipulationen können doch nur den Zweck haben, den Boden schönt. Dann aber sei wesentlich, daß Wanderlust" und feine Mit für weitere Preissteigerung zu bearbeiten. glieder dem Arbeiter- Radfahrerbund, Solidarität", Siz Frankfurt am Main, angehörten. Drgan des Bundes" Solidarität“ jei die Zeitung Der Arbeiter- Radfahrer". In einem ihrer Artikel wurde ausgeführt, Die Arbeiter unter den Radfahrern gehörten zusammen und nicht in die bürgerlichen Vereine. Die Arbeiterradfahrer würden zum Klaffenbewußtsein im Sinne der modernen Arbeiterbewegung auf gerufen, und in diesem Sinne stelle auch der Artikel den Arbeiterstand Einen Mehrüberschuß von 50 Prozent erzielte in den ersten bier in Gegensatz zu den anderen Ständen. Aus dem Artikel des Bundes Monaten d. J. gegenüber derfelben Beit des Vorjahres der Hoerder organs   wäre zu schließen, daß der Bund Solidarität" auf Verein. Der diesjährige Ueberschuß beziffert sich auf 2 452 564 m. öffentliche Angelegenheiten einzuwirken bestrebt sei. Die Zweige gegen 1 619 596 M. im Jahre 1904. Und die Aussichten für das bereine des Bundes seien aber mit seinen Zweden solidarisch, also nächste Jahr find noch sehr günstig, denn am 1. Dezember lagen sei auch„ Wanderlust" ein Verein im Sinne des§ 2 des Vereins- noch 153 000 Tonnen Aufträge vor. Die von der Verwaltung ge­gesetzes. Unerheblich wäre demgegenüber die ftatutarische Be- forderte Erhöhung des Aktienkapitals um sieben Millionen wurde stimmung, daß Politit nicht getrieben werden dürfe. von der Generalversammlung abgelehnt.

In den Armen liegen fich alle. Wie gemeldet wird, ist zwischen den Hamburger und Bremer   Reedern eine Verständigung erzielt worden. Sowohl die Kosmos und die Rolandlinie als auch der Norddeutsche Lloyd   und die Hamburg- Amerika- Linie   haben sich über die schwebenden Differenzen geeinigt.

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Angeflagter legte Revision ein und machte geltend, es könne Einen Kredit von 400 Millionen Besos votierte der argentinische für die Feststellung der Zwecke des Vereins in Barbeck nicht ent- Stongreß, um in den nächsten Jahren wichtige Bauten, wie Eisen­fcheidend sein, was der Bund, dem er angeschloffen, bezwecke.

daß nicht ohne weiteres aus der Zugehörigkeit von„ Wanderlust" Möglichkeit gefördert werden. Der Oberstaatsanwalt am Kammergericht meinte auch, bahnen und Kanäle auszuführen. Auch soll die Einwanderung nach zum Bunde Solidarität" geschlossen werden könne, daß der Verein Neuer Verband. Mit der Zweckbestimmung gleichmäßige eine Einwirkung auf öffentliche Angelegenheiten bezwecke. Was in Zahlungsbedingungen herbeizuführen und die Mitglieder zu ver­der Zeitung Der Arbeiterradfahrer" im Juni 1905 gestanden habe, pflichten, nur von solchen Fabrikanten zu beziehen, welche aus­fönnte dem im September 1905 gegründeten Verein Wanderlust" schließlich mit Groffisten arbeiten, hat sich ein Verband der Groß­taum zur Laft gelegt werden. händler in der Schneiderartikelbranche gebildet.

Der erste Senat des Kammergerichts verwarf jedoch Konzentration in der amerikanischen Industrie. In der ameri die Revision mit folgender Begründung: Der Vorderrichter schließe Reinhold Küter, Schöneberg  , Brinz Georgstraße 4c. aus dem Zeitungsartikel, daß der Arbeiter- Radfahrerbund eine Ein- tanischen Induſtrie vollziehen sich ähnliche Zusammenschlüsse zwischen Hermann Sonnenburg, Friedrichshagen  . Kohlen und Eisenwerken wie in Deutschland  , ferner dehnt sich dort wirkung auf öffentliche Angelegenheiten bezwecke, und ziehe barauf die Fusion auf die Eisenbahnen aus. So hat jetzt der Stahltrust den weiteren Schluß, daß der Verein Wanderlust", der Mitglied die halben Ländereien der Großen Nord- Pacific- Eisenbahn, die einen des Bundes sei, den gleichen Zwed erstrebe. In diesem Rückschluß Wert von 500 Millionen Dollar repräsentieren, angetauft. Die sei ein Rechts irrtum nicht zu finden.§ 2 des Vereinsgefeges Eisenbahngesellschaft steht aber auch dem Stahltrust nahe, indem in fei mit Recht angewendet worden. Aus verschiedenen Gründen sind derartige, mit dem allgemeinen ausübt. Neben dem großen Befiz an Erzgruben beherrscht der jener der Stahltönig John Pierponi Morgan dominierenden Einfluß Rechtsbewußtsein unvereinbare gelehrte Urteile mit Freuden zu be- Stahltrust aber auch einen erheblichen Prozentsatz der Kohlen­grüßen. Ein etwas vertrauensseliger Standpunkt nimnit vielleicht produktion. Jetzt steht der Trust in Unterhandlungen wegen weiteren an, daß die fleinlichen Polizeigesetze, deren völlige wedlofigleit Antaufe eines Kohlenfeldes im Werte von 10 Millionen Mart. Die folche überspitzte Anwendung flar illustriert, durch eine derartige Antitrustgefeße erweisen sich nach dieser Nichtung als durchaus un Rechtsprechung schließlich in ähnlicher Weise wie das unsinnige. tauglich, sie hindern die Konzentration nicht im mindesten. felige Inverbindungtreten- Verbot zu Tode gehetzt würden. Wertvoller als diese immerhin etwas sehr vertrauensselige Hoffnung scheinen uns Bom Textilmarkt. Die Lage auf dem Textilmarkt wird im all­die Folgen einer solchen Rechtsprechung nach einer anderen Rich- gemeinen als durchaus günstig geschildert, wenigstens soweit die tung. Ist ein Radfahrerverein ein politischer Verein, weil nur be- Beschäftigung in Frage kommt. Auch sind verschiedentlich Preis­stimmte Klaffengenossen ihm angehören oder weil ein Artikel der erhöhungen erzielt worden. Nur im Seidengewerbe wird über an­bon den Mitgliedern gelesenen Zeitung den Klassenkampfcharakter haltende Geschäftsstille geklagt. Namentlich wird über ausreichende der bestehenden Gesellschaftsordnung hervorhebt, so sind auch Beschäftigung aus dem M.- Gladbacher und Chemmizer Bezirk Teltow Beeskow: Vorsitzender Paul Hirsch  , Charlottenburg  , Spiel- a Ile anderen Radfahrer, Turne, Automobil berichtet. hagenstr. 12. Vereine politische Vereine, mögen ihre Mitglieder einer Kassierer Wilhelm Eberhardt, Charlottenburg  , bestimmten politischen politischen Richtung oder einer bestimmten so­Rosinenstr. 3. zialen Klaffe angehören oder mögen fie aum Bei­Nieder- Barnim: Borsigender Georg Freiwaldt, Bankow, Floraftr. 66. fpiel in dem Nichtanschluß an die Sozialdemokratie einig Sn den Lesesälen liegen zurzeit 515 Zeitungen und Zeitschriften jeder Art Kassierer D. Seifel, O. 112, Stronprinzenstr. 50. fein. Werden diese Vereine nicht unter die gleichen Gesezes- und Richtung aus.

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Kassierer Leopold Liepmann, NO. 43, Linienstr. 242 I. Vorsigender Wilhelm Freythaler, N. 31, Gartenplatz 1. Kassierer Karl Fahrow, N. 39, Ravenéstr. 6.

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