fammlungen und streiten in der Schule. Die oberen Klassen in| wenn auch beide ihre Abneigung gegen eine Erhöhung der schlechten Kartoffelernte und des infolge der höheren Preise vielen russischen Gymnasien sind geschlossen, weil entweder die Lasten auf Bier und Tabak bekundeten, eine Abneigung, die zurückgegangenen Konsums. Aber dieser Rückgang ist voll ausLehrer oder die Schüler streiken. Es herrschen eben jetzt Bustände, nur der Protestbewegung der Massen gegen die neuen Steuern| geglichen durch ein Mehr der Ueberweisungen aus der Reichsdie auf die Dauer nicht haltbar sind, und ein schnelles Ende ist zu verdanken ist. Db sie vorhält, ist zweifelhaft und bleibt stempelabgabe, vor allem der Börsensteuer. von den meisten erwünscht. Für uns Ausländer ist es eine inter - abzuwarten. Auf Einzelheiten des Etats werden wir an anderer Stelle effante, wenn auch mitunter etwas graufige Zeit hier, die ganze Genosse Singer durchkreuzte die Maßnahmen des Präzu sprechen kommen. Es sei nur noch bemerkt, daß die Umwälzung des russischen Reiches mitzumachen. Trotzdem flüchten fidenten und fündigte dem Hause an, daß die einzelnen Vor- da: ternden Ausgaben in fortwährendem Steigen begriffen sind bon St. Petersburg nur sehr wenige. Tagen von eigens dazu bestellten Rednern unserer Fraktion und daß die Regierung nur durch eine Erhöhung der Einbesprochen werden; er selbst beschäftigte sich mit der Erbschafts - kommensteuer allen Anforderungen gerecht werden zu können steuervorlage, deren unzureichende, die Besitzenden schonende glaubt. Da wird man sich auf nette Kämpfe im DreiklassenBestimmungen er scharf kritisierte. Er betrachte die Erbschafts - parlament gefaßt machen können. steuer als einen Ersatz für die zu beseitigenden indirekten Die nächsten Tage bleiben zum Studium des Etats fret. Steuern und Zölle auf Verbrauchsartikel. Unwillig murrten Am Sonnabend beginnt die Etatsberatung. die Verteidiger der bürgerlichen Ehe, als Singer die Versteuerung der Mitgift mit dem Hinweis begründete, daß die besigenden Klassen die Ehe vorwiegend als den Abschluß eines Am Mittwoch folgt die Fortsetzung Geschäftes betrachten. des Quodlibets.-
Politische Ueberficht.
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Rheinbabens Etatsrede.
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Die englische Bresse beschäftigt sich noch immer eingehend mit den deutsch englischen Beziehungen. Im laufenden Hefte der , Positivist Review" schreibt Frederic Harrison :„ Indem ich es ablehnte, mich dem„ Englisch deutschen Freundschafts
Berlin, den 9. Januar. Parlamentarisches Quodlibet im Reichstage. Die große Kampagne um die Steuervorlagen begann vor faft leeren Bänken in der kläglichsten Weise. Aus der Teilnahmelosigkeit der bürgerlichen Parteien und den Maßnahmen des Präsidenten läßt sich schließen, daß bereits Vorbesprechungen zwischen der Regierung und den Mehrheitsparteien resp. dem Zentrum stattgefunden haben, um der Beratung der Vorlagen im Plenum die kritische Schärfe zu Im Abgeordnetenhause, das am Dienstag seine Sigungen fomitee" anzuschließen, erklärte ich, daß wir alle für Frieden nehmen. Vor den Ferien hatte der Präsident die Ansicht wieder aufnahm, hatten sich nur sehr wenig Abgeordnete ein- und internationale Freundschaft sind, aber ich fürchte, daß geäußert, jeden der einzelnen Gesetzentwürfe für sich beraten gefunden, um das Finanzerposé des Ministers v. Rhein - eine derartige Organisation eher dazu angetan sei, den Krieg Lassen zu wollen; inzwischen scheinen aber außerparlamen- baben mit anzuhören. In klarer Weise gab der Minister zu beschleunigen als zu verhindern. Das französische Gelbbuch und tarische Einflüsse den Präsidenten für die abschwächende Zu- ein Bild über die Finanzlage der letzten Jahre, und nur ab die Reden der beiden Premierminister stellen es über allen Zweifel, fammenwerfung aller Steuervorlagen in eine Generaldebatte und zu flocht er einige allgemein- politische Betrachtungen in daß die deutsche Regierung in boshafter Weise und mit Absicht gewonnen zu haben. Und so wirbelten denn in den seine Rede ein. Das Ergebnis des Jahres 1904 ist ein Frankreich bedroht hat, und noch jetzt sich bemüht, es zu demütigen Reden der bürgerlichen Sprecher die Vorlagen in bunter äußerst günstiges, der Ueberschuß beläuft sich auf mehr als und in Verlegenheit zu bringen, und es anzugreifen, wenn der Das hochgebildete, Reihe interesselos durcheinander, ohne fachmännische, eingehende 30 Millionen, und auch das Jahr 1905 wird voraussichtlich Angriff kein allzu großes Risifo in sich schließt. Besprechung zu finden. einen ebenso günstigen Abschluß zeitigen. Wenn auch der friedfertige und fleißige deutsche Volt ist ganz außerstande, seine Herzliche Komplimente zwischen dem Daß der Regierung eine unsachgemäße, abschwächende Be- politische Himmel, wie Frhr. v. Rheinbaben sich ausdrückte, nicht Autokratie zu beeinflußen. handlung der Vorlagen im Plenum erwünscht ist, das be- ohne Wolfen ist, so ist doch die wirtschaftliche Lage eine zufrieden- englischen und deutschen Volke sind also nuzlos. Das einzige Ding, stätigte der Schatzsekretär Freiherr v. Stengel durch eine kurze stellende. Der russisch japanische Krieg hat auf unser das den deutschen Militarismus beeinflussen kann, ist das Bewußtsein, Einleitungsrede, die eine offene Einladung zum Kuhhandel Wirtschaftsleben feinen schädlichen Einfluß geübt, im Gegen- daß ein Angriff auf Frankreich die ganze Stärke Englands und, wie ich an die Adresse der Parteien war, die sich mit der Regierung teil, die Waffenindustrie und die mit ihr verwandten Neben- hoffe, auch die ganze Stärke anderer Mächte gegen sich haben wird, über die Vorlagen verständigen wollen". Ueber die Einzel- industrien sind sogar mit sehr erheblichen Aufträgen versehen um noch die einzige machtvolle Autokratie Europas in ihre Schranken heiten werde sich am besten in der Kommission Aufschluß worden, und die Arbeiter dieser Berufe hatten reichlich Arbeits-| zurückzuweisen." geben und beraten lassen. Verständnisinnig lächelten die gelegenheit. Auch die Lage der Landwirtschaft hat sich Der Mann, der diese Worte schreibt, ist kein junger Hizkopf und Auguren der handelsbereiten Parteien dem Verwalter des gebessert; zum erstenmal seit langen Jahren wurden die fein Jingo. Er ist vielmehr ein freigesinnter Greis, reich an ErReichssäckels zu, dessen weitere Bemerkungen genau so trostlos Staatsdomänen zu höheren Preisen verpachtet. Herr v. Rhein- fahrung, ein Philosoph aus Comtescher Schule. So wie er, denkt öde waren wie seine Etatsrede vor den Ferien. baben führt die Besserung der Lage der Landwirtschaft natürlich der ganze englische Liberalismus. ein bemerkenswertes ZuNatürlich läßt sich die sozialdemokratische Fraktion nicht auf den Wuchertarif zurück Der leitende Artikel der Nineteenth Century" behandelt in dieses Tohuwabohu unsachlicher, oberflächlicher Beratung geständnis, da die Agrarier sonst zu bestreiten pflegen, das britische Mißtrauen gegen Deutschland ". Der Artikel richtet hineinwirbeln, sondern hat ihrerseits Vorkehrungen getroffen, daß sie davon Vorteile haben. Recht schmerzlich hat sich gegen eine Friedensrede des deutschen Botschafters in London Minister der Streif im daß die einzelnen Steuervorlagen durch Spezialredner be- den Ruhrkohlen und gegen einen Friedensartikel Karl Blinds. Der Verfasser sagt: sprochen werden. revier berührt nicht etwa, weil Tausende nicht etwa, weil Tausende von„ Die Bemerkungen des deutschen Botschafters können nicht durch Sie müssen in Verbindung ge Wie sehr die geschäftlichen Dispositionen des Präsidenten Arbeitern durch die Profitwut der Grubenbarone Hunger und sich selbst verstanden werden. den Intentionen des Zentrums entsprechen, das bewies die Elend erleiden mußten, sondern weil der Staat dadurch bracht werden mit den gleichzeitig abgegebenen wichtigen ErRede des bayerischen Zentrumsabgeordneten Sped, der über weniger Einnahmen hatte! Die Eisenbahnverwaltung schäßt flärungen des Kaisers bei der Eröffnung des Reichstages am alle Vorlagen sprach, aber nichts sagte, woraus über die den ihr durch den Streit entgangenen Gewinn auf 12 Millionen. 28. November und mit der noch merkwürdigeren Nede des deutschen Stellung des Zentrums mehr entnommen werden könnte als Dazu kommen die Summen, die es sich der Staat hat tosten Reichskanzlers vom 6. Dezember. Diese kaiserlichen und halbaus der Etatsrede des Abg. Frißen. Weder die Wiederholung lassen, um die Ruhe und Ordnung im Kohlenrevier aufrecht faiserlichen Erklärungen über die deutschen Beziehungen mit einer der Berufung auf§ 6 des Flottengesetzes, durch den sich das zu erhalten. Er hat zu diesem Zweck Polizeibeamte dort Macht, die nominell freundlich ist und deren Haltung man als Zentrum hinsichtlich neuer indirekter Steuern gebunden fühle, tonzentriert. Die Ausgabe hierfür hätte er sparen fönnen, forrett bezeichnet, sind beispiellos in der Geschichte des internoch die scheinoppositionelle Phrase, daß das Zentrum feine denn die Arbeiter sind diszipliniert genug, sie sorgten für die nationalen Verkehrs. Die Ausdrucksweise des Kaisers und des Mart mehr bewilligen werde, als absolut notwendig sei, Aufrechterhaltung der Ruhe selbst, und besser als der Vater Fürsten Bülow wird gewöhnlich gebraucht, toenn man am VorMan fann abend der Kriegserklärung steht. gar nicht die kann über die Bereitwilligkeit hinwegtäuschen, mit der Abg. Staat. die Was das Verhältnis Preußens zum Reiche betrifft, so be Drohungen mißverstehen, man von Berlin an uns Speck in verblümter Form dem Schatzsekretär die Unterwenn wir dem Nate des deutschen Botschafters stützung des Zentrums zusagte. Noch plädierte der Zentrums- toute der Minister wie schon früher- die Notwendigkeit richtet, redner für eine Erweiterung der Erbschaftssteuer, die einer Trennung der Finanzen des Reiches von in London nicht folgen.... Wenn englische Publizisten sich geeinige neue indirekte Steuern erübrige, aber er lehnte jede denen der Einzelstaaten. Er bat die Mitglieder zwungen fühlen, eine scharfe Sprache in bezug auf die deutsche Politik bestimmte Erklärung für seine Fraftion ab und behielt des Hauses, die gleichzeitig dem Reichstag angehören, ihren zu führen, so geschieht dies nur, weil sie durch sorgfältiges sich die endgültige Stellungnahme für die Kommissionsmogelei Einfluß in dieser Richtung aufzubieten, und sprach die Hoff Studium der deutschen offiziellen Erklärungen und durch sorgbor, gleichwie der Abgeordnete Büsing es für die National nung auf ein Zustandekommen der Finanzreform aus. Be fältige Beobachtung deutscher Handlungen zur Ueberzeugung gelangt merkenswert ist, daß im Jahre 1904 die leberweisungen aus sind, daß die deutsche Politik unserem Lande feindlich ist, ja, daß sie Die Tabaksteuervorlage sowie die Biersteuer fanden bei dem Reiche, so weit die Branntweinsteuer in Betracht fommt, tie größte Gefahr, vielleicht die einzige Gefahr für uns ist.... diesen Rednern nur einige ganz unverbindliche Bemerkungen, hinter dem Etatsanjah zurückgeblieben sind eine Folge der Der deutsche Reichskanzler und der deutsche Botschafter sind im Jrr
liberalen tat.
Junkerliches Schulpatronat.
Der von der Regierung dem preußischen Abgeordnetenhause vor gelegte Volksschulgeseßentwurf kommt den religiös fonfeffionellen wie den petuniären Ansprüchen der ostelbischen Junker so weit entgegen, wie er unter den heutigen gesellschaftlichen Verhältnissen nur irgend vermag. Es wird nicht nur die Schule der Aufsicht der Geistlichkeit unterstellt, die in den städtearmen Bezirken Ostelbiens meist in hohem Maße vom adeligen Großgrundbesitz abhängig ist, sondern die Bestimmungen des Entwurfs bezüglich der Aufbringung der Schullasten begünstigen auch in jeder Hinsicht die kleinen Gutsbezirke vor den größeren städtischen und ländlichen Gemeinden. Die verschiedenen sie in den Entwurf hineinpraktizierten Bestimmungen über die Gewährung staatlicher Beihülfen an leistungsschwache Volksschulverbände kommen fast ausschließlich den Gutsbezirken oder vielmehr deren Besitzern, den Gutsherren, zu gute, die sicher nicht verfehlen werden, als„ Notleidende" die Mittel des Staates in weitestem Maße
in Anspruch zu nehmen.
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Wenn aber ein solches Gesetz aus anderen Gründen für Preußen wirklich nötig sein sollte, dann muß der Staat als zukünftiger Träger des Patronatrechts 3/4 des Lehrergehalts für alle Schulgemeinden ohne Ausnahme fest übernehmen und auch einen Teil der Baulasten tragen. Der Unterschied, ob„ leistungsfähig" oder„ nicht leistungsfähig". muß fortfallen; die bisherige Handhabung, daß der Staat teils feste, teils widerrufliche Beihülfen gab, muß befeitigt werden, da dies zu großen Willfürlichkeiten in der Zukunft führen kann..
Der Anteil des Staates muß daher in Bruchteilen ausgedrückt werden, nicht in einer festen Summe. Wenn der Staat 34 der Lasten nicht übernehmen will, muß das Gefez abgelehnt werden."
Die Herren Junker wünschen sehnsüchtig die Zeiten zurüd, wo als fast unumschränkte Kirchen- und Schulpatrone die Pastorund Lehrerstellen auf ihren Gütern zu vergeben hatten und dieses „ althistorische Recht" nach ihrem Belieben dazu gebrauchen konnten, folche Posten mit den unterwürfigsten Streaturen zu besetzen und ihre Maitreffen auf bequeme Art los zu werden, indem sie diese, je nach Nang und„ Gebrauchwertigkeit", ihren Pastoren und Lehrern allergnädigst zur Ehelichung überwiesen.
Dennoch genügt der Volksschulgefeßentwurf den Wünschen der Jm 18. und auch noch zu Anfang des 19. Jahrhunderts war Junker nicht. Sie möchten, daß ihnen nicht nur das" alt die gewöhnlichste Bedingung in den ostelbischen Gauen, daß der historische Recht" des Schulpatronats und der LehrerPastor die abgelegte Maitresse und der Lehrer die gewöhnliche Beianstellung gesichert bliebe, sondern daß obendrein auch der Staat die schläferin des adeligen Junkers heiratete: Es ist gleich interessant wie Unterhaltungspflicht der in den Gutsbezirken errichteten Schulen lehrreich, gegenüber dem bescheidenen Verlangen des Herrn übernähme, ganz gleich, ob der Gutsherr leistungsfähig oder nicht v. Winterfeld als Beispiel für die Rüglichkeit des junkerlichen SchulLeistungsfähig ist. Recht charakteristisch für diese Bescheidenheit der und Kirchenpatronats eine der schönen Jdyllen aus jenen Tagen adeligen„ Notleidenden" ist ein von einem Herrn v. Winterfeld- Neuhof wieder auszugraben, die Genosse Franz Mehring im Heft 35, 13. Jahrder Deutschen Tageszeitung" eingesandter und von diefer an der Epiße ihrer heutigen Morgennummer veröffentlichter Artikel. Es heißt darin:
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„ Wenn man den Entwurf des Volksschulgesetes liest, fragt man sich unwillkürlich, ob man es zu tun habe mit einem preußischen Geseze, mit dem Geseze eines Rechtsstaates, in dem der Wahlspruch„ Suum cuique" gilt.
Das althistorische Recht des Gutsbesizers in der Kur mark Brandenburg , den Lehrer anzustellen, wird ohne weiteres aufgehoben ohne genügende Begründung der Notwendigkeit des Eingriffs in althergebrachte, historisch wohlbegründete Privat rechte, ohne sonst übliche Verhandlungen mit den Berechtigten.
Bei Aufhebung von Rechten wurden nach bisherigen preußischen Rechtsbegriffen auch die damit verbundenen Pflichten aufgehoben; aber in diefem modernsten Geseze ist das Gegenteil der Fall. Die bisherigen Pflichten, der Baulasten usw. usw. berbleiben, es werden neue, fast unerschwingliche Lasten hinzugefügt.
und
Während bisher der Patron von diretten Schulabgaben befreit war, weil in früheren Zeiten seitens des Patronats meist große Opfer ges bracht worden sind zur Herstellung Fundierung der Schulen und Küstereien und weil er die Baulast hauptsächlich zu tragen hat, soll er fünstig außerdem mit seiner vollen Einkommensteuer und halben Grundsteuer zu den übrigen Lasten herangezogen werden. Ob der gegenwärtige Zustand eine Bevorzugung der Gutsbesitzer war, erfcheint zweifelhaft, da die Verhältnisse in den einzelnen Gemeinden und Gegenden sehr verschieden sind und viele Urkunden, die Stiftungen an die Schule und Küsterei seitens des Patronats enthalten, in den Striegszeiten verloren gegangen sind.....
gang der„ Neuen Zeit" nach dem von Ludmilla Assing herausgegebenen Briefwechsel des Fürsten Püdler Mustau höchst anmutend schildert. Vorausgeschickt sei, daß Grävell, der Rechtsbeistand des Fürsten Bückler, seinem Sohne, der nicht seinen Namen führte, gerne eine einträgliche Pfarre verschaffen wollte, und eine solche war bei dem Neffen Pücklers, dem Fürsten Carolath vatant. Der Briefwechsel vollzieht sich folgendermaßen:
1. Bückfer an den Neffen: Ich höre, daß eine Pfaffenstelle bei Dir zu vergeben ist. Du würdest mich ungemein verbinden, wenn Du zu ihrer Besetzung einen Kandidaten von mir annehmen wolltest. Ich stelle Dir dafür gerne, wenn ich eine Balanz habe, einen von Dir empfohlenen Jüngling an."
2. Der Neffe an den Dufel: Die Sache ist nicht so glatt, die Liegnizer Regierung will den bisherigen Superintendenten nur unter der Bedingung in die neue Stelle vozieren, wenn ich für die dann vakante Stelle ihr Revers zur Anstellung eines ihrer Kandidaten gewähre. llebrigens wären meine Bedingungen bei Ansteffung eines Pfarrers, bei sonstiger Qualifikation, folgende: 1. alle Querelen und Gesuche zu vermeiden, wenn nicht die Notwendigkeit da ist; 2. mich mit religiöien Dingen auf alle Weise zu berschonen; 3. L'hombre spielen zu können, welche schöne Kunst conditio sine qua non wäre."
feßen, wo der Vorgang nach unbekannt ist." Gäbe Fürst Carolath nun den verlangten Revers zugunsten dieses Geistlichen, aber zugleich unter der Bedingung, daß in dessen bisherige Stelle der Sohn Grävells einrüde, so sei zu erwarten, daß die Regierung gern darauf eingehe.
4. Der Onkel an den Neffen:„ Lieber Louis, wenn Du einen vortrefflichen Gesellschafter, Whist- und L'hombrespieler, liebenswürdigen und braven Mann bei Dir wünschest, so ließe sich die ganze Pfaffengeschichte noch zu unserer beiderseitigen Befriedigung arrangieren. Hör' auf meine Rede, vernimm mein Wort. Der Pastor X. in 9., eben jener gute Kartenspieler und Kanzelredner, hat auch eine sehr hübsche Frau, die( wahrscheinlich wäh rend er mit Piquedame verkehrte) als Revanche sich mit dem Coeurbuben in Gestalt des Wirtschaftsinspektors vergnügt zu haben scheint, weshalb besagter Ehemann sehnlichst nach einer Versetzung schmachtet, um das Fleisch von seinem Fleische dem leckeren Liebhaber durch das einzig sichere Mittel der Entfernung aus den Zähnen zu reißen."( Nun folgt der oben angegebene Plan Des Stellenaustausches mit dem Schluß:) So würde sich alles rosenrot arrangieren, mein Schüßling fäme im Falle Deiner Zustimmung an die Stelle des Cocu( Hahnrei), der Cocu erfüllte alle Deine Wünsche, als Kanzelredner, Spieler und plastron en cas de besoin( Zielscheibe des Spottes im Notfalle), Cocu selbst fiele ein zentnerschwerer Stein vom Herzen, und die erhabene Regierung zu Liegnig hätte ihren erlauchten Willen. Selten, o junger Louis, wird Dir in der Praxis des Lebens ein Geschäft vorkommen, das so viele Glückliche macht. Erbarme Dich also eines Cocu et si cela vous arrange, faites aussi la cour à sa femme. Sur ce je prie le diable de vous inspirer pour le bien de l'église. Votre vertueux oncle et ami( und wenn es Dir paßt, mache auch seiner Frau den Hof. Hierauf bitte ich den Teufel, Dich für das Wohl der Kirche zu begeistern. Dein tugendhafter Onkel und Freud) Bückler ..
5. Der Neffe an den Ontel:„ Die etwas unmoralische Epistel fam zu einem ziemlich günstigen Zeitpunkte hier an, wo ich als Strohwitwer lebte. Das Standesmitleid mit dem Cocu tat auch etwas, das L'hombre auch, doch bitte ich drei Viertel auf den Wunsch zu rechnen, Dir zu dienen. Ich habe Anweisung ergehen lassen usw. 6. Grävell an den Fürsten : Die Regierung hat inzwischen, wie man sicher weiß, ihre Reversbedingung fallen lassen, Fürst Carolath ist freier Herr in der Besetzung der Stelle, es bedarf also der oben bezeichneten Mittelsperson nicht mehr, sein Sohn hat sich nun direft beworben.
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Ein fleines Mißverständnis schiebt sich hier dazwischen, da Fürst Bückler den letzten Brief Grävells nicht ordentlich gelesen und Fürst Carolath sich um die inzwischen geänderte Disposition So der Liegniger Regierung nicht gekümmert hat. tritt denn der eigentlich schon wieder in die Kulisse geschobene Cocu"( denn auch Fürst Carolath nennt jetzt den Pastor furzweg Hahnrei") noch einmal auf die Bühne. Doch das Mißverständnis löst sich bald auf. Fürst Pückler empfiehlt wiederum den Sohn seines Rechtsfreundes, den er zugleich ernstlich ermahnt hat, L'hombre zu lernen und sich zur Probepredigt vorzubereiten". Fürst Carolath meldet bald darauf, daß der junge Mann bereits feine Probepredigt gehalten, und der Onkel schreibt ihm vergnügt: " Hast Du jest einen Hofnarren zu versorgen und verlangst, daß ich ihn zum Hofprediger mache was dabei von mir abhängt, hast Du fünftig nur zu befehlen. Jede geistliche Pfründe in meinem Bereiche steht fortan zu Deiner Disposition." Daß
3. Grävell an den Fürsten : Nun, geht es auf diesem Wege nicht, so vielleicht auf einem anderen.„ Der Pastor X. in 9. ist ganz ein Mann, tvie ihn Fürst Carolath verlangt, hat indessen es nicht leiden mögen, daß der junge Wirtschaftsinspektor allzuoft seine Frau während seiner Amtsabwefenheit besucht hat, und ist darüber mit demselben etwas zu laut zusammengeraten. Da er ein guter Prediger und geachteter Mann ist, so ist es der Ne- sich unsere Edelsten und Besten" nach jenen Zeiten zurücksehnen, gierung darum zu tun, ihn in eine entferntere Gegend zu ver- ist in Anbetracht ihrer moralischen Qualitäten begreiflich.
Ein hübsches Jdyll aus der Zeit des Junterregiments.