Nr.14.

Abonnements- Bedingungen: Abonnements- Breis bränumerands: Bierteljährl. 8,30 m, monatl. 1,10 m., wöchentlich 28 Bfg. frei ins Haus. Einzelne Nummer 5 Big. Sonntags, nummer mit illustrierter Sonntags Beilage„ Die Neue Welt" 10 Big. Bost. Abonnement: 1,10 Mart pro Monat Eingetragen in die Bost- Beitungs Breisliste. Unter Kreuzband für Deutschland und Desterreich Ungarn 2 Mart, für das übrige Ausland 8 Mark pro Monat.

•

Ericheint täglich außer Montage.

Vorort- Ausgabe

Vorwärts

Berliner Volksblaff.

23. Jahrg.

Die Infertions- Gebühr beträgt für die sechsgespaltene stolonel. geile oder deren Naum 40 Big., für politische und gewerkschaftliche Bereins­und Bersammlungs- Anzeigen 25 Bfg. Kleine Anzeigen", das erste( fett. gebrudte) Wort 10 Big., jedes weitere Bort 5 Bfg. Worte über 15 Buchstaben zählen für zwei Worte. Juferate für die nächste Nummer müssen bis 5 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ist an Wochen. tagen bis 7 11hr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet

Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1982

Parteigenoffen!

Sonntag, den 21. d. Mts., finden wie bekannt, die Proteft­versammlungen gegen das Dreiklaffenwahlrecht in Preußen statt. Der Proteft muß durch Massenbesuch der Versammlungen ein wuchtiger werden.

Die Ankündigung der Protestversammlungen hat die Scharfmacher in Wut versetzt. Sie möchten die Gelegenheit Scharfmacher in Wut versetzt. Sie möchten die Gelegenheit benützen, an der Sozialdemokratie ihr Mütchen zu kühlen. Parteigenoffen! Laßt Euch nicht provozieren, von wem und von welcher Seite es auch sei. Vereitelt die Gelüfte der Scharfmacher dadurch, daß Ihr jede Straßendemonstration unterlaßt und bei Versammlungsauflösungen oder nach Schluß der Bersammlung den getroffenen Anordnungen Folge leistet. Der Parteivorstand.

Donnerstag, den 18. Januar 1906.

zweiten Wählerklaffe die überwiegende Mehrzahl der Wähler­schaft, nämlich die zur dritten Klasse gehörenden, um ihr Wahlrecht brachte und in einer nun 57jährigen, Preußen nicht aur Ehre gereichenden parlamentarischen Geschichte immer geprellt hat.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Ferniprecher: Amt IV. Nr. 1984.

3olltarifes, ieder kurzsichtig nur seine eigenen Interessen ber­trat, fast niemand ein Verständnis für das allgemeine Inter­esse der deutschen Industrie zeigte. Er führte dies zurück auf den Mangel an Bildung innerhalb dieser Schichten!

In der schon öfter herangezogenen ministeriellen Denk­schrift zu der Verordnung vom 30. Mai 1849 heißt es, daß mittel sei, daß in absehbarer Zeit eine Revision desselben dieses Dreiflaffenwahlrecht nur ein vorläufiges Aushülfs­in Frage tomme. Sie sind nun alle gestorben und verdorben, die sich die Schuld für dieses Wahlunrecht und für den Ver­faffungsbruch aufgebürdet haben. Aber diese Schuld ist nicht gefühnt, und diejenigen, welche Vorteile aus dem alten und nicht verjährten Unrecht ziehen, bleiben verantwortlich für ihrer Väter Wert. Die„ borläufigen" Bestimmungen der Verordnung vom 30. Mai 1849 bestehen nun nach 57 Jahren weiter! Als die Verordnung den beiden Kammern zur Be­ratung vorlag, hielten sich dieselben die Revision ausdrück­lich vor. Tatsächlich aber ist durch den Ausbau der preußischen Einkommensteuer das Wahlunrecht nur noch weiter verschärft worden. Selbst ein früherer nationalliberaler Abgeordneter, der Heidelberger Staatsrechtslehrer Georg Meyer , fagt in feinem Buche über das parlamentarische Wahlrecht: Die neueren preußischen Steuerreformen haben die Umgestaltung der Vorschriften über die Klasseneinteilung zu einer unab­weisbaren Notwendigkeit gemacht."

Hier zeigt sich ein gewaltiger Unterschied zwischen der In der ministeriellen Denkschrift zur Rechtfertigung der Schulung des klaffenbewußten Proletariats durch die Sozial­Klaffeneinteilung brachten die konterrevolutionären Verfasser demokratie und der der befizenden Schichten durch den Kapita­die scheinheilige Begründung, daß dieses Stimmrecht nach lismus. Die Sozialdemokratie erzieht die Massen und jeden dem Verhältnis der Besteuerung der Forderung„ Gleiche einzelnen zum Verständnis und zur Vertretung des Gemein­Pflichten, gleiche Rechte!" zu entsprechen strebe. Tatsächlich intereffes. Sie lehrt die Arbeiter, ihre persönlichen Inter­bedeutet dieses Dreiflassenwahlrecht aber: daß alle diejenigen, essen zu wahren in der Vertretung der allgemeinen die sonst schon alle Vorteile der heutigen Wirtschaftsordnung Intereffen, sie schult sie zur ständigen freiwilligen Betätigung befißen, auch noch ein Monopol auf die politischen Rechte er- der Solidarität. Der Kapitalismus züchtet nur das eigene halten, während die wirtschaftlich Enterbten auch politisch Interesse und damit Kurzsichtigkeit in politischer Hinsicht, rechtlos gemacht werden. Aber selbst die ministerielle Dent- Kleinlichkeit in allen großen Fragen. schrift mußte damals eingestehen, daß die Steuer ein sehr Unsere Gegner jammern über den Opfermut der deut­ungenügender Maßstab für die Verteilung der politischen schen Arbeiterschaft für die Partei, für die Gewerkschaften, Rechte sei. Als Scheingründe führte sie an, daß eins der sie jammern über ihre finanzielle Bekundung der Solidarität wichtigsten Rechte des Parlaments die Steuerbewilligung dem Auslande, so gegenwärtig den Opfern der russischen Re­fei und daß man um deswillen gerade den höher Besteuerten volution gegenüber. Und gleichzeitig beklagen sie die Klein­größere Rechte erteilen müsse als den niedrig Besteuerten. lichkeit der Angehörigen der bürgerlichen Parteien da, wo es Wer aber weiß, wie selbst ein Miquel über die systematische fich um große Opfer für die Vertretung ihrer politischen Steuerhinterziehung der reichen und bemittelten Wolfsschichten Grundsätze handelt. So müffen unsere Klaffenfeinde selbst in Preußen gedacht hat, wer sich an die Kämpfe erinnert, bezeugen, daß der Sinn und der Opfermut für das allge­welche um die, wenn auch völlig ungenügende Verbesserung meine Interesse nirgends größer in Deutschland ist als bei der preußischen Einkommensteuergesetzgebung geführt wurden, der Arbeiterschaft. Wenn dem so ist, dann hat das Prole­mer in diesen Tagen sieht und hört, wie die Vertreter des tariat aber selbst nach Auffassung derjenigen, die dem allge­Adel" die Erbschaftssteuer als eine„ kommunistische Einrich- fegungen für eine politische Gleichstellung mehr als genug Bürgertums die Erbschaftssteuer bekämpfen, wie ein hoher meinen Wahlrecht mißgünstig gegenüberstehen, die Voraus­tung" befehdet, der muß sich sagen, daß gerade die Rücksicht erfüllt. auf das wichtige Recht der Steuerbewilligung Anlaß geben sollte, das Vorrecht der Neichen und Reichsten im Interesse der Welt zu schaffen. Erst vor kurzem hat Graf Posadowsky , des Staates, im Interesse eines gerechten Steuersystems aus der ja im preußischen Staatsministerium Sig und Stimme hat und auch als früherer Landesdirektor der Provinz Bofen die im preußischen Abgeordneten- und Herrenhause maß­gebenden Schichten kennt, von dem Mangel an Idealismus in den befizenden Klassen gesprochen. Damit hat er, ficher­lich ohne es zu beabsichtigen, Zeugnis abgelegt gegen das preußische Dreiflaffenwahlunrecht, gegen das gewaltige Vor­recht der befizenden Schichten bei der Steuerbewilligung. Als man in Preußen das Dreiklassenwahlunrecht oftronierte, führte man für dasselbe unter anderem den Scheingrund an, daß die Befigenden auch die Gebildeten feien, daß in den reicheren Schichten das höhere Maß der geistigen Kräfte zu liegen pflege, somit dasjenige Gewicht, welches man dem materiellen Vermögen beilege, in der Tat der höheren Intelligenz zufomme. So unberechtigt diese Be­gründung des Wahlunrechtes schon damals war, so lächerlich muß heute eine gleiche Behauptung wirken. Heute weiß ieder, daß Bildung und Besitz durchaus nicht zusammenfallen. ft es doch eins der größten Verdienste der Sozialdemokratie auf ideellem Gebiete, daß fie die früher dumpf dahinlebenden, ihrer eigenen Not nicht bewußten Arbeiter erweckt und auf­gerüttelt hat, daß sie sie mit einem unauslöschlichen Bildungs­trieb erfüllt hat, fodaß die Vertreter der Arbeiterklasse über­all dort, wo sie mitwirken, in der Selbstverwaltung, in Ge­meinde, Staat und Reich, in der Ordnung ihrer eigenen An­gelegenheiten, in Partei, Gewerkschaften, Genossenschaften usw. usw. vollkommen Ebenbürtiges, oft Tüchtigeres leisten als die Vertreter des Bürgertums. Erst unlängst wurde in Magdeburg anerkannt, daß von der Sozialdemokratie die An­regung für das Netz von Rechtsauskunftsstellen ergangen ist, In Riga dauern einem Telegramm zufolge die politt. die von dem preußischen Staate nun auch finanziell gefördert fchen Morde fort. Gestern wurde wieder ein Polizist werden, wenn sie als Konkurrenten der Schöpfungen der auf offener Straße ermordet. Auch in der Provinz Arbeiter wirken. Die mächtigen Unternehmerorganisationen bauern die Unruhen an. Die Güter Sergemetten des Barons find Nachbildungen unferer Gewerkschaften, unsere Genossen- Blomberg und Perbonnen des Barons Simolin wurden vor­schaften haben die bürgerlichen in mancherlei Hinsicht, vor gestern eingeäschert. In Grobin gelang es den Truppen, die allem in bezug auf die Organisation überflügelt. Allgemein Suhe herzustellen. Der Führer der dortigen Revolutionäre, erkennt man an, daß die Bertreter der Arbeiter in den Ge­In Pensa wurde der Kommandeur des 78. Infanterie­werbegerichten fachkundig, pflichtbewußt urteilen. Unter Ramid, wurde standrechtlich erschossen. diefem Eindrucke haben erst unlängst die Justizminister Regiments, Generalleutnant Lissowski, am 15. Januar auf Bayerns und Sachsens an die ihnen unterstellten Gerichte der Straße durch drei Revolverschüsse getötet. Der Mörder die Mahnung ergehen lassen, daß die Arbeiter bei der Aus­wahl der Geschworenen und Schöffen nicht übergangen werden sollen. Die ganze Welt beneidet uns um die Intelligenz, die Disziplin, den geistigen Eifer unserer Arbeiterklasse, und diese Leute sollten nicht fähig fein, das gleiche Wahlrecht aus­zuüben wie diejenigen, die in höhere Steuerstufen einge­schätzt sind?

Wahlunrecht, Bildung und Besitz. Preußen in Deutschland voran, Deutschland in der Welt Preußen in Deutschland voran, Deutschland in der Welt boran. Diese Worte des Fürsten Bülow waren eine schöne Diese Worte des Fürsten Bülow waren eine schöne Redewendung des Reichskanzlers, für uns find sie mehr: eine Quelle ununterbrochener Agitation und Arbeit, nicht im Sinne der Selbstbespiegelung wie beim obersten Chef des offiziellen Breußens, sondern ein Ansporn, durch die Macht des organisierten Proletariats den Abstand auszugleichen, der die politische Organisation unseres Landes von denen fortgeschrittener Länder trennt und unsere politischen Rechte so weit zu verbessern, daß man fünftighin nicht mehr er­ftaunen kann, daß Preußen in der Ausgestaltung der Volks­rechte hinter den meisten Kulturnationen zurückgeblieben ist. Preußen in Deutschland voran! Fürst Bülow sprach den Sab aus in einem der Häuser des preußischen Landtages, eines Parlaments, das weniger als die anderen Barlamente deutscher Einzelstaaten, wenn wir von der mecklenburgischen Sitterschaft absehen, der Ausdruck der im Volfe be­stehenden politischen Richtungen und Parteibildungen ist. Selbst in Sachsen ist es unmöglich gewesen, die große Mehr­heit des Voltes vollkommen im Landtage unvertreten zu Lassen. Die Sozialdemokratie hat nach und nach in fast allen parlamentarischen Körperschaften des deutschen Reiches Wurzel gefaßt. Nur ganz wenige genießen den zweifelhaften Borzug, daß die arbeitende Klasse parlamentarisch nicht ver­treten ist, daß sie nur von außen her auf die Beschlüsse der Landesparlamente einen Einfluß auszuüben vermag. 1 649 698 fozialdemokratische Stimmen wurden am letzten großen Wahltage in Preußen abgegeben, und doch gehört fein einziger Vertreter des klassenbewußten Brole­tariats dem preußischen Abgeordnetenhause an! Dagegen besitzen sozialdemokratische Bertreter, wenn auch durchaus nicht in einer der Verbreitung unserer Partei entsprechenden Anzahl: die Bundesstaaten Bayern , Sachsen , Württemberg, Baden, Heffen, Oldenburg , alle Hansastädte, die meisten thüringischen Staaten und endlich die Reichslande! Noch merkwürdiger als diese Tatsache dürfte vielen die erscheinen, daß Preußens Wahlrecht, dessen Urteil niemand schärfer als Bismard gesprochen hat, seine Verteidiger findet, ja daß dieses Wahlrecht mit all seinen, unseren Lefern so häufig vorgeführ­ten Ungeheuerlichkeiten in jedem der beiden Häuser des preu­Bischen Landtages Befürworter und Verfechter besikt, die die überwiegende Mehrheit derselben bilden. Dieses Wahlrecht, das nur durch die knifflichsten staatsrechtlichen Deduktionen als zu Recht bestehend nachgewiesen werden kann, ist von feiner Regierung seit 1849 als erheblich änderungsbedürftig angesehen worden. Seit Ferdinand Laffalle ist dieses Wahl­unrecht von der Sozialdemokratie stets auf das energischste bekämpft worden, und von nicht ins Gewicht fallenden Ausnahmen abgesehen ist die Sozialdemokratie in diesen Kämpfen für ein gerechtes Wahlrecht allein geblieben. Als die Reaktion durch die Verordnung vom 30. Mai 1849, also durch einen verfassungswidrigen Aft, das Drei­klassensystem einführte, ging man von der Erwägung aus, daß die Einführung eines Zensus sich deswegen nicht empfehle, weil die Vorgänge in Frankreich zeigten, daß es be­denklich sei, der arbeitenden Klasse ein einmal erteiltes Wahl­recht wieder zu entziehen. Man wollte auch den Schein erweden, daß man den ärmeren Volksschichten die einmal zugefagte Teilnahme am Staatsleben auf breitester Grund­lage nicht zu nehmen beabsichtige. Das Vorbild dieses preußi- Wie steht es übrigens um die Intelligenz der vollberech­schen Landtagswahlrechtes bildete die Gemeindeordnung für tigten Wähler in Preußen? Hat irgend jemand die Stirn, die Rheinproving vom 23. Juli 1845, deren Nachahmung, zu behaupten, daß diese Intelligenz am größten ist in der wie Leopold von Gerlach in seinen Denkwürdigkeiten erzählt, ersten und daß sie um ebensoviel geringer sei in der zweiten bei den Vorbesprechungen namentlich von den rheinischen Wählerklasse, als das Recht dort gemindert ist? Ist wirklich Abgeordneten empfohlen wurde. Diese rheinische Gemeinde- die Intelligenz des einen Fräuleins Krupp unendlich größer ordnung hatte auch die Einteilung der stimmberechtigten als die aller Wähler der dritten Klasse in ihrem Wahlkreise? Gemeindebürger in drei Klassen, von denen jede insgesamt Gerade die kapitalistischen Schichten sind, als Masse be­eine gleiche Steuersumme aufbrachte. Während aber das von trachtet, in ihrer geistigen Betätigung von größter Einseitig. den Bätern und Großvätern unserer Scharfmacher empfohlene feit. Erst jüngst flagte ein Vertreter des Bürgertums, ein Vorbild jeder Klasse die Wahl von Gemeindevertretern zu- Lehrer an der Frankfurter Handelshochschule, über den gestand, wurde für das preußische Abgeordnetenhaus eine völligen Mangel an Ueberblick bei den Vertretern des deut­Verschlechterung dahin beschlossen, daß die einzelnen Abtei- fchen Industriekapitals. Es wurde von ihm darauf hinge­lungen nur Wahlmänner und legtere gemeinsam den Abge- wiesen, daß in den langjährigen Verhandlungen der Regie­ordneten wählen, sodaß das Zusammenhalten der ersten und Irung mit den Interessentenkreisen vor der Fertigstellung des

"

Für die im Genusse des Wahlunrechts Lebenden gilt das Wort: Beati possidentes!( Glücklich, die im Besitze sind!) Sie wollen ihre Festung des Unrechts verteidigen so lange es irgend geht. Das Wolf aber wird die Vorrechte einer fleinen Minderheit unausgefeßt und ruhelos mit wachsender Energie befehden, bis ihm eines seiner selbstverständlichen Rechte wird:

Das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht zum preußischen Landtage.

entfam.

Die Revolution in Rußland .

Kirchenspaltung.

Aus Tiflis wird gemeldet, die grusinische Geistlichkeit habe fich für Unabhängigkeit und Selbständigkeit der grusinischen Stirche entschieden und beschlossen, am 27. Januar die Be­ziehungen zum Synod abzubrechen. Wie die Petersburger Telegraphenagentur hierzu bemerkt, fehlen an zuständiger Stelle in Petersburg Nachrichten über diesen Vorgang.

Die Revolution gebrochen?

Der Voff. 8tg." wird aus Petersburg vom 15. Januar geschrieben:

Die Revolution ist völlig gebrochen". fo lefen wir in aus­ländischen Blättern, denen die Aeußerungen der offiziösen russischen Telegr.- Ag." zugestellt werden. Hier in Rußland werden troy aller Einwirkungen der Reaktion allzu grobe unwahrheiten des offiziöfen Dementierapparates von der Preffe vielfach ignoriert. Und sie tut recht damit. Denn von einer Beruhigung des Landes ist nicht die Rede. Die Leser der„ Boff. 8tg." werden sich meiner Meldung erinnern, daß sämtliche mit der Fortschrittsbewegung sympathi­fierenden Beamten auf Befehl des zuständigen Ministers aus den Telegraphen- Agenturen entlassen worden sind. Diese Maßregelung