5

2. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 230.

Projek Pens.

Sonnabend, den 1. Oktober 1892.

#

9. Jahrg.

Professor zuhören. Ferner wenn der Angeklagte keine wohl stimmig an, in welcher der Magistrat um den Erlaß einer Vor­überlegte Beleidigung ausgesprochen hat, wie kommt schrift ersucht wird, der zufolge das Brot nur in bestimmten In der Strafsache gegen den Genoffen Beus wegen 1 Jahr Gefängniß zu verurtheilen? Stehen derartige darf; der Preis soll pfundweise berechnet werden, die Normirung man dazu, ihn zu der überaus harten Strafe von Gewichtsquantitäten unter Angabe der Qualität verkauft werden Majestätsbeleidigung fand am Mittwoch, den 28. September, die Strafen etwa im Einklang mit denjenigen, welche gemeinhin desselben den Bädern überlassen bleiben. Hierauf referirte Genosse Verhandlung vor dem Landgericht zu Stendal   flatt, an welches für Duelle, für planmäßige, wohlüberlegte Breder über die Augsburger Polizeiverhältnisse. Die Versammlung das Reichsgericht die Sache unter Aufhebung des Magdeburger   Tödtung eines Menschen ausgesprochen werden? Keines- nahm einstimmig eine Resolution an, in welcher der Magistrat Urtheils gewiesen hatte. Die Magdeburger   Straffammer hatte falls. Bei de Arbeitermassen werden Urtheile wie das Sten- aufgefordert wird, rücksichtslos gegen jene Beamte vorzugeben, bekanntlich auf zwei Jahre Gefängniß und fünf Jahre Ehrverlust daler schwech Zustimmung finden, troßdem dieses Urtheil von welche ihren Instruktionen zuwiderhandeln und sich soweit hin­erkannt. Zum Beginn der Verhandlung stellt der Staatsanwalt den Richtern felbstverständlich mit der Absicht, peinlichst objektiv reißen lassen, harmlose Straßenpassanten zu mißhandeln. Für Antrag auf Ausschluß der Deffentlichkeit. Die öffentliche Drd- zu nung, führte der Staatsanwalt zur Begründung seines Antrages zu sein, gefaßt wurde, aber immerhin von Nichtern, welchen als den Fall, daß diesem berechtigten Verlangen keine Beachtung ge­aus, könnte gefährdet werden, da der Angeklagte oder der Ver- bürgerlichen Monarchisten schon die Kritik der Monarchie schenkt werde, sei das Bureau der Versammlung beauftragt, bei theidiger von ihrem sozialdemokratischen Standpunkte aus Dinge an sich durch einen sozialdemokratischen Republikaner   wider der Regierung Beschwerde zu erheben. Weiter heißt es in der bineinziehen könnten, die in der Verhandlung nicht zu widerlegen ihr subjektives, bürgerlich- monarchisches Empfinden zu streben muß, so daß es ihnen nicht leicht sein kann, Resolution: feien, und vom Publikum für wahr gehalten werden könnten. be= Ferner hält die Bersammlung den großen Polizeiapparat, Der Vertheidiger, Rechtsanwalt Stadthagen  , beantragte, den An die gesetzlich vorgeschriebene Grenze der Meinungsäußerung un inszenirt wird, für vollständig überflüssig, und findet es bedeutend herrschen. Peus hat schlimmstenfalls, wie schon erwähnt, welcher gewöhnlich bei Abhaltung von harmlosen Arbeiterfesten trag des Staatsanivaltes abzulehnen. Das Magdeburger   Gericht bewußt überschritten, dafür soll er 1 Jahr feines Lebens beffer, wenn diese Beamten im Sicherheitsdienste für die Straßen­habe allerdings die Deffentlichkeit ausgeschlossen, nicht aber das im Kerker vertrauern, während die Fürsten   das durch gar passanten ze. verwendet werden. Die Versammlung erklärt ferner, Reichsgericht. Die Gründe des Staatsanwalts feien hinfällig. nicht eingeschränkte Privileg haben, über die Sozialdemokraten daß sie es entschieden verurtheilt, wenn Polizeiorgane dazu vers Wenn der Staatsanwalt nicht widerlegen könne, was der Angeklagte oder er ausführe, so liege das an der Richtigkeit ihrer sowohl wie über die Angehörigen aller anderen Parteien, und wendet werden, ein unter dem Geseze stehendes Arbeiter­Ausführungen, welche doch unmöglich die öffentliche Ordnung überhaupt über Jeden ausnahmslos Alles zu sagen, was sie blatt zu boykottiren und dasselbe aus den Wirthschaften zu ver­gefährden könnten. Zu dem Herrn Präsidenten habe er das Zu ein solches Wort im Tiefsten verlegte Staatsangehörige auch nur wollen und wie sie es wollen, ohne daß der eventuell durch bannen." trauen, daß etwa unsachliche Ausführungen, von welcher Seite die leiseste Möglichkeit hat, Genugthuung zu erhalten. Deshalb fie auch kämen, dem Gesetz entsprechend zurückgewiesen würden. sollten die Fürsten   selbst die Initiative ergreifen, daß der Begriff soll in Ungarn   bevorstehen. Es heißt darüber: Die Groß­Eine planmäßige Aussperrung sozialistischer Arbeiter Beus hob noch hervor, daß ihm daran liegen müsse, vor der Peus hob noch hervor, daß ihm daran liegen müsse, vor der ber Majestätsbeleidigung entweder aus dem Strafgesetzbuch ent wardeiner Gewerbegenossenschaften haben sich an die übrigen ges Deffentlichkeit darzulegen, wie wenig Berechtigung das Magde- fernt wird, oder daß, wie in England, Majestätsbeleidigungs- werblichen Korporationen in Ungarn   mit einem Memorandum burger Urtheil bezüglich des Ehrverlustes habe, und daß höchstens Brozesse nicht mehr veranstaltet werden. Muß denn Deutschland   gewendet, in welchen sie die Gefahren des Sozialismus für das feinerseits ein schiefer Ausdruck gebraucht sei. Der Gerichtshof in allen Stücken politischer Freiheit den Staaten West- Europas Gewerbe schildern. Gleichzeitig erklären sie, dieser Bewegung lehnte hierauf nach längerer Berathung den Antrag des nachhinken? Und haben die Wajestätsbeleidigungs- Proseffe für gegenüber bliebe nichts übrig, als daß auch die Arbeitgeber sich Staatsanwalts a b. Der Referent verlas sodann das Ur­theil des Magdeburger   Gerichts und dasjenige des Reichsgerichts. wirklich die Liebe des Volkes zum Herrscherhause"? Nein, und Handelskammern bei der Regierung um Abhilfe einschreiten. die Monarchie auch nur den geringsten Nußen? Erhöhen sie über entsprechende Maßnahmen einigen und im Wege der Aus den umfangreichen Urtheilen rufen wir nur ins Gedächtniß, tausendmal nein! Sie gehören nicht in unsere moderne Zeit. Sie So lange diefelbe nicht geboten wird, mögen die Gewerbe­daß Peus am 26. Oftober 1891 in Magdeburg   einen Bortrag über Das reine Gewissen der Sozialdemokratie" schaft des altrömischen Bäsarismus, und es wäre ein Aft wirklismus unter den Arbeitern nicht zu beschäftigen, und die Namen „ Das reine Gewissen der Sozialdemokratie" sind überhaupt etwas Fremdes auf deutschem Boden, eine Erb- treibenden sich einigen, die Anhänger und Verbreiter des Sozia hielt, welcher zur Anklage wegen Majestätsbeleidigung Anlaß gegeben hat. Aus den Auslassungen des Un lich staatsmännischer Gerechtigkeit, wenn man sie endlich ab- solcher Agitatoren im Zirkularivege bekannt machen. Die Groß­

-

schaffte.

Parteinachrichten.

wardeiner Korporationen eröffnen die Publikation der Liste sozias listischer Arbeiter, indem sie die Namen derjenigen bekannt geben, welche wegen fojialistischer Umtriebe aus Großwardein   aus­gewiesen wurden." Wenn es die lassenbewußte Arbeiterschaft niederzuhalten gilt, ist das Unternehmerthum immer einig, gleich­viel welchem Voltsstamm es angehört. Je brutaler es aber mit den Sozialisten umspringt, um so tiefer schlägt der Sozialismus in den Gemüthern der Mühseligen und Beladenen Wurzel. Die

Soziale Uebersicht:

geflagten unter Zeugen ergiebt sich, daß der Angeklagte in feinem Vortrage über die Beziehungen der wirthschaftlichen Ver­hältnisse zu den politischen sprach, die Themata Religion, Freie Liebe  , Vaterlandslosigkeit, Patriotismus, Internationalität des Verkehrs, Krieg, Arbeitslosigkeit, Revolution berührte und schließ­lich dogmatische und historische Betrachtungen über das König­thum anstellte. Hierbei sprach er davon, daß die natürliche Fähigkeit mit den Pflichten eines Königs häufig in Widerspruch ſtehe. Geburt und nicht Befähigung entscheide. Das Königthum Bei der Agitation für die Einführung des allgemeinen, Binsenwahrheit, daß Jdeen aus den gewaltsamen Unterdrückungs­sei feine absolute Institution, und habe sich im historischen Laufe wird die bis jetzt noch nicht widerlegte Mittheilung gute Dienste noch nie begriffen. Das liegt daran, weil die mit der Herrschaft sei feine absolute Institution, und habe sich im historischen Laufe gleichen, direkten und geheimen Landtags- Wahlrechts in Preußen versuchen erst rechte Lebenskraft schöpfen, haben die Herrschenden verändert. Es werde nicht ewig bleiben, die Frucht reise von selbst. In Verbindung hiermit wurden die inkriminirten Aeuße- leisten, daß nach dem jetzigen Wahlsystem drei aktive verbundene persönliche Isolirung der Herrschenden diesen den rungen gebraucht, nachdem Angeklagter noch angeführt, daß, wer Staatsminister in die dritte und letzte Wählerklasse richtigen Blick für die Regungen des Voltswillens verwehrt. die Macht, auch das Recht habe, und daß gleiches Recht nur bera brutschten, weil sie nicht so viel Vermögen haben, als durch die Sozialdemokratie zu erkämpfen sei. Das Magde­Das Magde- für den Wahlbezirk, in dem sie wohnen, zur Erreichung der burger Urtheil hatte diese Aeußerung fünffach verschiedenartig weiten oder ersten Wählerklasse nöthig ist. Aehnliches fann bei interpretirt und eine Majestätsbeleidigung für vorliegend jedem Wahlsystem passiren, das auf den Besitz gegründet ist. erachtet. Das Reichsgericht hatte dieses Urtheil aufgehoben, Eine Handvoll größter Efel kann dadurch im Staat ausschlag­weil die Vertheidigung in einem wesentlichen Punkte durch das gebend werden, während Millionen von gescheiten Leuten rein Magdeburger   Gericht beschränkt war, und den gesetzlich un- garnichts zu sagen haben. Unsere Parteigenossen tönnen darüber Aufruf an alle Hilfsarbeiter Berlins   und Umgegend! zulässigen Verlust der Ehrenrechte ausgesprochen hatte. Troß der Näheres erfahren aus Schippel's vortrefflicher Broschüre über bedentlichen Interpretation der ersten Instanz hatte es nicht fo- das preußische Klaffen- Wahlsystem, die in der Berliner. Arbeiter Gewerbegericht bereits zwei große öffentliche Versammlungen ab Kollegen! Wir haben betreffs der Wahl von Kandidaten zum fort auf Freisprechung erkennen tönnen, weil seiner Ansicht nach ein Erzeugniß des geistreichen preußischen Junkerthums!-neulich gehalten. In der erſten.( Sanssouci  ) wurden 6 Kandidaten ges bibliothek enthalten ist. Nicht übel wurde dieses Wahlsystem die Möglichkeit nicht ausgeschlossen sei, daß ein Gericht durch im Berliner Tageblatt" perfiflirt. Danach war im Städtchen wählt, wovon 1 Kandidat, Wittich, ausscheidet, bleiben also 5. eine andere Auslegung der inkriminirten Worte eine Majestäts­beleidigung für vorliegend erachtet. H. der Urwähler und Schlächtermeister Neumann, ein sehr 3 Kandidaten gewählt worden, sonach bleiben, da wir 14 Kandidaten In der zweiten Versammlung( Kronenbrauerei Moabit) sind Der Staatsanwalt war der Ansicht, der Angeklagte babe Könige in beleidigender Weise reichlich begüterter Herr, in der glücklichen Lage, fritisirt, und habe in erster Linie den König von Preußen im Drittheil der Gesammtsumme Der Steuerbeträge aller aufzustellen haben, noch 6 zu nominiren, übrig. Dieselben sollen Urwähler allein aufzubringen. Wegen diefer genialen am Montag, den 3. Oftober, Abends 81/2 Uhr, in der im Lokale Auge gehabt, da die Rede auf preußischem Gebiet gehalten sei. Begabung bevorzugt die Dreitlassen Wahl Herrn Neumann der Königsbank, Große Frankfurterstr. 17, stattfindenden Ver Mit Rücksicht auf die agitatorische Thätigkeit des Angeklagten Damit, daß er für seine Person allein die erste übtheilung seines fammlung aufgestellt werden. Wir richten nun an alle Kollegen beantragte er zwei Jahre Gefängniß. Der Ver die Mahnworte, doch endlich zahlreicher die Versammlungen zu theidiger war der Ansicht, daß die sichere Unterlage, die ein Urwahlbezirks bildet. richterliches Urtheil erfordere, nicht vorhanden sei. Aus dem Bus im Wahllokal und erklärte:„ Ich wähle mich selbst zum Wahl- in Berlin   kaum einige Hundert organisirt find? Geht es Euch denn so Bei den vorigen Landtagswahlen erschien der reiche Urwähler besuchen und sich der modernen Arbeiterbewegung anzuschließen. Ist es nicht eine Schande, daß von ca. 70-80 000 Hilfsarbeitern sammenhang herausgerissene Worte dürften nicht zum Gegenstand einer Auflage gemacht werden. Bedauerlich sei es, daß die Polizei­behörde nicht im Stande sei, eine wortgetreue stenographische Sehr wohl, Herr Neumann," antwortete der Wahlvorsteher, gut, daß Guer Anschluß an die Organisation überflüffig wäre? Wollen wir etwa unsere Vertretung im Gewerbegericht Leuten überlaffen, Niederschrift der Rede vorzulegen. Denn nur dann wäre es protokollirte den Namen des Gewählten und sagte weiter: Nach die uns feindlich gegenüber stehen? Kollegen, das soll und darf möglich, die Wahrheit zu ermitteln. Die Verhandlung habe aber§ 20 des Wahlreglements müssen sich die gewählten Wablmänner, nicht geschehen; wählt deshalb Kollegen, die Euer Bertrauen voll immerhin so viel aus dem Zusammenhang der Rede zu Tage wenn sie im Wahltermine anwesend find, sofort erilären, ob sie und ganz besitzen und erscheint alle Mann am Montag in der gefördert, daß sich flar erkennen lasse, daß lediglich theo- die Wahl annehmen. Ich richte daher an Sie, Herr Neumann, Versammlung, zu der auch Damen   Zutritt haben.( Siehe Inserat die Frage: nehmen Sie die Wahl als Wahlmann an" retische Betrachtungen über die Institution der Monarchie an= Ich lehne die Wahl ab," war Neumann's Antwort. in der Sonntagnummer des Vorwärts".) gestellt seien. Wie ein rother Faden ziehe sich durch die Dar­Gleichzeitig ersuchen wir unsere organisirten Kollegen, mehr Der Wahlvorsteher guckte in feinfahlreglement und meinte: legungen des Angeklagten der Gedanke hindurch, die wirthschaft­als bisher mit arbeiten zu helfen und nicht selbst die Versamm­lungen zu vernachlässigen, wie das bei einem großen Theil üble Sitte ist. Pflicht der Organisirten ist es in erster Linie, am Erlösungswert mit zu arbeiten. Mit Gruß und Handschlag

" 1

mann".

"

M

ein

"

Ich wähle den Schlächtermeister Neumann," erklärte der ber gewerblichen Hilfsarbeiter Berlins   unk Die Agitations Rommission Urwähler würdigen Tones. Etwas gereizt fragte der Wahlvorsteher:" Nehmen Sie die Wahl nunmehr an, Herr Neumann?"

Nachdem ich durch das wiederholt ausgesprochene Vertrauen Herr Neumann warf sich in die Brust und sprach stolz: meiner Herren Mitbürger zum Amte eines Wahlmannes berufen worden bin, nehme ich dieses Amt nunmehr dankend an."

Umgegend.

lichen Verhältnisse bestimmen die politischen. Es gebe eine Zeit, Dann müssen wir die Wahl wiederholen. Der§ 21 des Wahl­in welcher das Königthum keine wirthschaftliche Berechtigung reglements schreibt vor, daß, wenn ein Wahlmann ablehnt, sofort habe, die Könige würden, durch die Verhältnisse gedrängt, frei eine Neuwahl vorzunehmen ist. Ich schreite also zu einer neuen willig auf ihre Würde verzichten. Dabei haben wohl dem An- Nahl und frage Sie, Herr Neumann, wem Sie im neuen Wahl­geklagten Beispiele vorgefchwebt, wie die Thronentfagung des gange Ihre Stimme geben?" legten brasilianischen Raisers, der Verlust mehrerer Kronen im Jahre 1806, die Thronentsagungen Karls V., Diocletians u. f. w. Schiefe Ausdrücke, die in mehrstündiger Rede einem Redner unter­laufen, dürfen nicht auf die Goldwaage gelegt und einzeln Vom Aschenbrödel ,, Volksschule  ". Aus Sandow bei gewogen, sondern müßten im Zusammenhang betrachtet werden. Boltsstimine" geschrieben: Berfasser diefes fam neulich nach Gottbus wird der in Frankfurt   a. D. erscheinenden Märkischen Gin sozialdemokratischer Redner greife Institutionen, Suschow und fand da folgende Bekanntmachung: Die Würhte aber nicht einzelne Personen an. Jede Beziehung zu einem bestimmten Könige fehle. Sege man aber bei Be­Sprach's und schritt stillvergnügt von dannen zu seinem ein Jeder Würht zuausse ist und Seinne Inpoteten nummer an­Haben sich ein zurichten zu Mittwoch den 14 ten September das leidigungsklagen an Stelle der Juftitutionen, die kritisirt wurden, Die zufälligen augenblicklichen Träger dieser Institutionen, so Frühschoppen. gäben mus und von frih 8 Uhr an ganz schönl böfädern. höre jebe jachliche Kritik auf. Er beantrage Freisprechung event. Vorkommnisse möglich macht, die reine Parodie auf den Begriff soll man nun erst von den übrigen Bewohnern für Kenntnisse Es liegt auf der Hand, daß ein Wahlsystem, welches solche Suschow den 12. September 1892 Wunderlich Schulze." Was ein erheblich geringeres Strafmaß. Peus schloß sich in längeren Bolksvertretung" sein muß. Eine Parodie darauf ist aber verlangen, wenn der Schulze nicht einmal richtig schreiben kann? Darlegungen diesem Antrage an. Das Gericht erkannte dahin, daß der Angeklagte wegen Majestätsbeleidigung zu einem Jahr edes Wahlsystem, das auf den Besitz gegründet ist. Heut- wie die Jugend nun auf dem Lande in der Schule ausgebildet Gefängniß zu verurtheilen, und daß diese Strafe mit der sechs- utage, wo der abgefeimteſte Gauner im Handumdrehen zum wird, hatte ich in Burg im Spreewald an demselben Tage noch monatlichen, die Peus augenblicklich verbüßt, zu einer Gesammt Millionär wird, während felbst der Profeffor, der das Wissen Gelegenheit zu beobachten. monatlichen, die Peus augenblicklich verbüßt, zu einer Gesammt aller Fakultäten in seinem Stopfe aufgespeichert hätte, sehr wahr 19 Mädchen zum Kartoffelacker gehen. Auf meine Frage, ob Dort sah ich 17 Knaben und strafe von 15 Monaten zusammenzurechnen set. Der Gedanken gang der Rede sei der gewesen, daß die wirthschaftliche Entwicke: Scheinlicher Weise ein armer Mann bleibt, wenn er nicht zum denn Ferien seien, erhielt ich zur Antwort, sie seien die Schüler lung einer vollständigen Nenderung der politischen und gesell- uten des goldhungrigen Prozenthums schreibt, heutzutage also der ersten Klasse, hätten heute keine Schule und müßten für schaftlichen Verhältnisse bedinge. Das habe Angeklagter in theoretisch gleiche, direkte und geheime Wahlrecht einführt, mit Spott, Hohn, müßten sie auch die Kartoffeln ausmachen, das sei hier so muß das Volk jedes Wahlsystem, das nicht das allgemeine, den Lehrer Kartoffeln ausmachen, für den Prediger philosophischer Weise an einzelnen Beispielen unter Darlegung der Berachtung zurückweisen. historischen Entwickelung zu zeigen versucht. Hierzu sei er be rechtigt, gleichviel ob feine Ansicht zutreffend oder irrig. Beim Heiteres aus Ohlan( Schlesien  ). Genoffe Kupfer in Ausspruch des die Beleidigung enthaltenen Sayes habe An geklagter jedoch diese Grenze überschritten. Wenn ein Professor blau wurde aus der Tischler- Innung ausgeschlossen, weil der feinen Studenten derartige Darlegungen mache, so würden die felbe auch dem„ Deutschen Tischler- Verbande" als Kassirer an­Einwendungen des Bertheidigers wohl durchschlagend sein. Hier Verband soziale Grandfäße verfolge". Auf Antrag Rupfer's gehört. Die Innung begründete ihren Beschluß damit, daß der fomme aber in Betracht, daß Angetlagter vor rhob Ar­beitern gefprochen und gewußt habe, daß diese hob jedoch der Magistrat Ohlau diesen Beschluß auf, da das nur an joie gegenwärtigen Zustände benten und angehören zu einer sozialdemokratischen Verbindung allein die Ausdrücke auf den preußischen König beziehen. Strafmildernd nicht schon als unehrenhafte Handlung anzusehen ist". Tomine in Betracht, daß Angeflagter teine wohlüberlegte Beleidi­gung ausgesprochen, sondern in der Aufregung zu der Beleidigung ordentlich stark besuchte Voltsversammlung über die gegenwärtigen In Augsburg   verbandelte am Montag Abend eine außer fich habe hinreißen laffen." ,, Wegen Futtermangel8" erhöhten die Junker der Sprem Brot und Fleischpreise, sowie über die Augsburger Polizei- berger Gegend den Preis der Milch von 12 auf 15 Pf. Soweit der Bericht der Magdeburger Boltsstimme". Mit verhältnisse. Der Referent über den ersteren Punkt, Genosse pro Liter. Das Volt tann's ja bezahlen. Hat die Milch, sagt dem Urtheile des Stendaler Gerichts tönnen wir uns ebenso Renner, führte aus, daß es sich feineswegs um die In- die Frankfurter Märkische Voltsstimme" erst diesen Preis er wenig einverstanden erklären, wie mit dem Magdeburger   Urtheil. faenirung einer Bäcker- und Mezgerheze handle, die Hauptursache reicht, so ist selbst beim reichsten Futterjahr nicht daran zu denken, Es ist nicht zutreffend, daß die Arbeiter bei Vorträgen wie dem der Brot- und Fleischtheuerung sei in den indirekten Steuern daß sie jemals billiger wird. Aber unsere Großgrundbesizer in Rede stehenden nur an die gegenwärtigen Zustände beziv. den Zöllen zu suchen, aber die Bäcker und Megger trügen find es nun einmal gewöhnt, von der großen Maffe des Volkes denken, dem Vorgetragenen mit so erheblich geringerem auch einen Theil der Schuld, und deshalb müffe ihnen entgegen- fchadlos gehalten zu werden. Sie haben es stets verstanden, sich Verständniß folgen, als die jugendlichen Studenten, die dem getreten werden. Die Versammlung nahm eine Resolution ein- I die Gefeßgebung so zuzuschneiden, daß sie einen Vortheil haben,

Mode. Für mich war dies nichts neues. Ich meine aber, man dahin schicken, wohin sie gehören, in die Schule, damit für die sollte doch endlich mit diesem alten Zopf brechen und die Kinder Zukunft zum Mindesten keine Ortsschulzen mehr vorkommen fönnen, die noch nicht einmal richtig schreiben können." warten müssen, ehe man seinen Rath beachtet. Wozu braucht Der Verfasser dieser Mittheilung wird wohl noch lange das Volk ordentliche Kenntnisse?& soll arbeiten, Steuern zahlen und das Maul halten", dabei fahren die herrschenden Klassen weit besser, als wenn das Volk im Wissen wohl= beschlagen ist.

"