1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 45.

geben wollen:

Lokales.

und

Sonntag, den 22. Februar 1891.

Gerichts- Beitung.

Schiffe im Frieden! Gegen unferen Redakteur Curt

8. Jahrg.

Versammlungen.

Heil Dir Berlin ! Jetzt wirst Du gänzlich gesäubert Volksversammlung in der Brauerei ,, Friedrichshain ". werden, ein neuer Löwe ist auf dem Kampfplatz erschienen! Die Baake wurde gestern vor der zweiten Strafkammer des Land- Eine von etwa 4000 Personen besuchte Volfsversammlung gesammten katholischen, 7 an der Bahl," Arbeiter(!)-Vereine gerichts I. eine Anklage wegen Beleidigung der be- wurde am Freitag, den 20. Februar, unter dem Vorsitz des Ge­Berlins hatten sich vor einigen Tagen im Gesellschafthaus Ostend waffneten Macht" verhandelt. In den Nummern vom nossen Heindorf abgehalten. Zum ersten Punkt der Tagesordnung: zusammen, gefunden, um sich zu stärken" zum Kampf gegen die 12. Oftober und 31. Dezember v. J. brachten wir je einen Artikel Rechenschaftsbericht der Berliner Lokalkommission referirte Genosse umstürzlerischen Elemente, welche sich, wie verlautet, in die unter der vorstehenden Ueberschrift, welche die bekannten Affairen Werner und führte aus: Arbeiterwelt Berlins eingeschlichen haben sollen. Da es der Verwundung resp. Tödtung von Zivilpersonen durch mili­E3 bat sich unerklärlicher Weise das Gerücht verbreitet, die hierbei gegen den leibhaftigen Satan geht, so waren Geistliche tärische Posten behandelt und die Beseitigung solcher Zustände heutige Versammlung sei aus ganz besonders wichtigen Gründen recht zahlreich erschienen und fargten auch nicht mit ihren Segens- auf das Dringendste fördert. In dem Wortlaut der Artikel fand einberufen worden; thatsächlich ist das aber keineswegs der Fall. sprüchen, damit Geist und Leib der muthigen Kampfhähne gegen die Staatsanwaltschaft den Thatbestand der obigen Anklage, Ver. Vielmehr war die Einberufung einer Volksversammlung schon die Versuchungen des Gottseibeiuns gefeit wären. Nachdem man geben gegen die SS 185, 196, 200 und 74 des Strafgesetzbuches. feit langer Zeit geplant, einmal weil die Mitglieder der Berliner tüchtig gebetet hatte, fang man ein gied, in dem die Arbeit des Der Angeklagte verweigert die Nennung des Verfassers, Arbeiters gefeiert wurde, welche aber mit Frömmigkeit gepaart sein und übernimmt die volle Berantwortung für den Inhalt der Lokalkommission ihre Mandate niederlegen wollten, und anderer­müsse, wenn sie dem Bürger und dem Thron etwas nügen solle,( für Artikel, verwahrt sich aber entschieden dagegen, daß die Artikel, feits, um den Rechenschaftsbericht ablegen zu können. Legteres allein hat die Abhaltung der Versammlung bis jetzt verzögert, den Arbeiter braucht dabei nichts abzufallen, man nimmt wahrschein- die eine scharfe Kritik übten, in der Absicht der Beleidigung denn zahlreiche Beträge standen noch aus, ja bei einzelnen ist das lich als selbstverständlich an, daß der Arbeiter nur zum Arbeiten da wäre. geschrieben feien. Zur Beweisaufnahme werden die inkriminirten selbst heute noch der Fall. Auch über die eigentliche Aufgabe D. Red.) Hierauf hielt ein frommer Bolts" vertreter, seines Artikel verlesen. Die Staatsanwaltschaft erblickt die Beleidigung und Thätigkeit der Lokalfommission herrschen noch allgemein voll­Standes nach ein Graf, mithin ein Mann, dem Bolt entsprossen, hauptsächlich darin, daß den Behörden und auch den einzelnen ständig irrige Ansichten. Die Lokalkommission verhängt die einen Vortrag, aus welchem wir folgende Kraftproben wieder Soldaten Ueberhebung vorgeworfen sei, sowie in dem Aus- Sperre nicht aus eigener Machtvollkommenheit, sondern sie ist nur druck, Sport" für eine vollständig instruktionsmäßige Aus­Nur die Religion vermag die Kluft zu überbrücken, welche führung ihrer Pflichten; der Sinn beider Artikel enthalte in die ausführende Kraft der Beschlüsse der Arbeiterschaft, welche in Lokalen, die zu gewerkschaftlichen Versammlungen und die heutigen Gesellschaftslklassen trennen, wenn die feinem Zuſammenhang eine Verhöhnung der Milizu Vergnügungen, nicht aber zu spezifisch sozialdemokratischen Der§ 193 stehe dem An= Sozialdemokraten die Religion als Privatsache erklären, so ist tär Behörden. Seite, da eine Abstellung Bersammlungen zu haben sind, nicht länger verfehren will. Die das nur eine Leimruthe, mit der sie Gimpelfang treiben( aller- geklagten nicht zur dings wenn der„ Herr Graf" auf die Leimruthe ginge, dann der angeblichen Vorkommnisse auf dem vom Angeklagten ein Aufgabe der Lokalkommission war es nun, an die Besitzer oder wäre es fürwahr ein Gimpelfang. D. Red.), denn im sozial- geschlagenen Wege nicht zu erreichen sei. Es liege also eine Be- Dekonomen die Frage zu richten, ob sie ihre Räumlichkeiten zu demokratischen Staate solle es ja Brivatsachen nicht geben.( Der leidigung der bewaffneten Macht in Ausübung ihres Dienstes einer verneinenden Antwort war es dann selbstverständlich, daß sozialdemokratischen Versammlungen hergeben wollen; im Falle „ Herr Graf" hat das Lügengewebe der Sozialdemokraten an- vor. Erschwerend für den Angeklagten sei es, daß der zweite das betreffende Etablissement nicht in die Lokalliste aufgenommen scheinend gründlich durchschaut, seine Ausführungen zeugen von Artikel, dessen offenbarer Zusammenhang mit dem ersten nicht werden konnte. Die Lokalkommiffion war im Einverständniß einem sorgfältigen Studium der sozialen Frage." D. Red.) Die zu bestreiten sei, erst verfaßt ist, als die Vernehmung des An mit der gesammten Arbeiterschaft Berlins ferner der Ansicht, daß Religion hat zuerst die Arbeit" in Achtung gebracht, das alte geklagten wegen des ersten Artikels bereits erfolgt war. Durch Lokale, welche einmal auf der Liste gestanden hätten, später aber Heidenthum hat sie verachtet und das neue Heidenthum erklärt den Jubalt beider Artikel werde eine Aufreizung der sie für eine verfluchte Nothwendigkeit. Wenn aber Gott gear: Nichtsoldaten gegen den Soldatenstand herbei gestrichen seien, nicht wieder auf die Lifte zu sehen seien, bis eventl. ein Wechsel in der Person des Dekonomen stattgefunden beitet hat, weshalb sollen wir Menschen uns vor Arbeit scheuen." geführt! Der Staatsanwalt beantragt eine Gefängniß habe. Der konsequenten Durchführung dieser Ansichten ist es zu Wir möchten nur gerne wissen, von welchen Menschen, die strafe von vier Monaten. verdanken, daß wie in so kurzer Zeit so viel erreicht haben. arbeiten und arbeiten sollen, der würdige, fromme Mann ge Der Vertheidiger, Rechtsanw. Wolfgang Heine , beantragt, während uns in der Mitte der achtzigen Jahre 5 Lokale zur sprochen hat, hoffentlich hat er sich und die oberen Zehntausend in Erwägung des Umstandes, daß die Beurtheilung der Hand- Verfügung standen, ist deren Zahl heute bereits auf 93 gestiegen, nicht mit hinzugerechnet. Tungsweise des Angeklagten eine ganz andere sein müsse, wenn In ähnlicher Weise nahm die Stärkung" ihren Fortgang, der Beweis der Wahrheit für die in den Artikeln behaupteten und wir können sicher sein, daß auch das hundertste Lofal bald sodann trat an Stelle der geistlichen Stärkung" die geistige, Thatsachen erbracht werde, zum Zweck dieser Beweisführung die zu haben sein wird.( Beifall.) Genoffe Infinger: Um auch auf die Lokale in der Umgegend welche ebenfalls ihre Wirkung nicht verfehlt hat. Die Betbrüder Mititärbehörden über jene Vorgänge zu vernehmen. Dieser An- von Berlin den nöthigen Druck ausüben zu können, war auf traten da erst einander so recht näher, was auch der eigentliche trag wird vom Gerichtshof abgelehnt, weil diese Beweisführung Beschluß der Lokalkommission ein Almanach herausgegeben, in es sollen eine beträchtliche Anzahl auf die Strafabmessung ohne jeden Einfluß sei, da die Anklage welchem die Lokalitäten verzeichnet waren. Von diesen Almanachs Zweck des Abends war Brüderschaften ge- schlossen worden sein. nicht wegen Veröffentlichung jener Vorfälle, sondern nur wegen wurden 50 000 Stück gedruckt, 38 265 vom Buchbinder geheftet Demnächst soll der Norden der Stadt gleichfalls beglückt der Unterstellunng der Ueberhebung der betreffen- und 20 172 Exemplare verkauft. Die Gesammteinnahmen belaufen werden, wir sind neugierig, welche Blüthen dieser geistige den Personen und Behörden erfolgt sei. Der Gerichtshof nehme ich auf 2938,13 M., die Ausgaben auf 2714,30 m., so daß ein an, daß der Angeklagte die behaupteten Thatsachen als notorisch Bestand von 223,88 m. bleibt. Es sind aber noch einige Aus­betrachtet habe. Dem ,, Lokal- Anzeiger" hat ein Führer der Berliner Der Vertheidiger führt hierauf weiter aus, daß die Uebel- stände vorhanden, die bis jetzt nicht beigetrieben werden konnten. Nachdem der Revisor, Genosse Ehling, die Richtigkeit des Nationalliberalen, Herr Th. Müller, das Zeugniß ausgestellt, daß stände, wie sie in dem Artikel geschildert seien, wirklich vorhanden, Rechenschaftsberichtes anerkannt hatte, wurde der Antrag ein­er mit der Haltung desselben höchst einverstanden sei. Der Be- und dies allgemein anerkannt sei. Es werden oft von Posten, stimmig angenommen, den Rechenschaftsbericht- wir haben nur fizer des„ Lokal- Anzeigers", Herr Scherl, spendete Herrn Müller deren Aufstellung überhaupt wenig oder gar keinen Zweck habe, bas Resultat angeführt. und seinen mit ihm in den Räumen des„ Lokal- Anzeigers" er- Schüsse abgefeuert, das Zielen sei dabei fast ganz ausgeschlossen, das Resultat angeführt im Vorwärts" abdrucken zu laffen. Es entspann sich hierauf eine Diskussion, in welcher die schienenen Freunden gleichfalls eine Anerkennung, aber eine und wo es möglich, sei die Wirkung der Geschosse eine so uner- Lokalfommission wegen ihrer Stellung zu verschiedenen Lokalen Substantiellere in Gestalt eines reichen Menus, dessen Bestand meßlich große, daß deren Folgen gar nicht zu berechnen seien. interpellirt wurde, und schließlich gelangte ein Antrag zur An­heile nun wieder zur größeren Ehre des Spenders im Organ An der Invalidensäule seien die Körper der zwei Kinder vollständig nahme, welche dahin zielte, der Lokalkommission die Entscheidung ber Gastwirthe aufgezählt werden. Der Zotal- Anzeiger" seiner durchschoffen und das dritte noch verlegt worden. Er erinnere Veits hat es unterlassen, seinen Lesern das Menu gedruckt vorzu- nur daran, daß doch die Polizei, welche die Verhaftungen und zu überlassen, ob ein Lokal, welches bereits auf der Liste gestanden Legen. Müßte es dieselben nicht freuen, zu hören, daß der Ber- Verfolgung von schweren Verbrechern täglich, stündlich betreibe, babe, wieder aufgenommen werden könne oder nicht. Bum zweiten Punft der Tagesordnung: Wie stellen sich Teger ihres Leibblattes so gute Geschäfte macht, um hundert Gäste nie oder höchft felten von der Schußwaffe Gebrauch mache. In die Berliner Arbeiter in Zukunft zur Philharmonie? ergriff aufs Splendideste bewirthen zu können? Wir wollen uns denn Anbetracht der großen Gefahr, in welche ganz unschuldige Per- Genosse Werner abermals das Wort und bemerkte: auch mit der Speisekarte nicht weiter beschäftigen; es sonen kommen, sei es doch kein so großes Malheur, wenn ein Herrn Scherl wohl darum zu thun, sich auch einmal als Soldat, der seiner Uniform wegen schon nicht entkommen kann, Berabfolger guter Nahrung zu zeigen, während seine Zeitung sonst sich auf ein paar Stunden der doch später folgenden Berhaftung Zag aus, Lag ein das Gegentheil thut. Aber die Sinnes­entziehe. Die Presse, sowie jedes einzelne Mitglied habe das übereinstimmung zwischen dem Lokal- Anzeiger" und dem Recht, auf solche Zustände hinzuweisen, es müsse also nationalliberalen Führer ist bemerkenswerth und sollte im Inter - der Schutz des§ 193 eintreten. Vor allem aber habe esse beider Theile mehr ausgenügt werden. Der Lokal- Anzeiger" Angeklagte dem militärischen Zeitgeist, hat fein politisches Ansehen; wenn er Organ der nationalliberalen feit" hervorrufe, die Schuld an solchen Vorkommnissen bei­Berliner Nationalliberalen die sämmtlichen Leser des„ Lokal­Anzeigers" als ihre Partei anfähen, so würden sie mit einem gemessen, und in Verbindung damit einen Vorwurf gegen die Schlage stark- obschon die obschon die deserzahl des Blattes in den letzen fogenannte„ Bourgeoisie", gegen den Freiſinn" erhoben; der Jahren beträchtlich abgenommen hat. Die Beiden sind einander artige Gesellschaftsklassen könnten aber überhaupt im juristischen nach Erwägung dieser Erklärung der Direktion war die Lokal­

Kampf" treiben wird.

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der

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Die Berliner Lokalfommission hat den für ihre Handlungs­weise absolut maßgebenden Grundsatz aufgestellt, daß kein Etablissement auf die Lokalliste gesetzt wird, welches nicht nur für gewerkschaftliche, sondern auch für politische Versammlungen nicht unbedingt zu haben ist. Auf eine diesbezügliche Anfrage erwiderte die Direktion der Philharmonie, daß sie den Saal gern zu gewerkschaftlichen Versammlungen hergebe, politische Wer­Partei irgend eine politische Versammlung in den Näumen ner Kunstinstitut ihren unparteiischen Charakter voll und ganz wahren. Philharmonie abgehalten worden sei. Die Philharmonie müsse als Sinne nicht beleidigt werden. Gegen die einzelnen Soldaten und die Philharmonie nicht die Armee sei dieser Inhalt der Artikel aber feine Beleidigung. tommission der Ansicht, daß als bloßes Kunstinstitut zu betrachten sei, da ja Das Wort" Sport" im zweiten Artikel aber sei nur gebraucht gewerbliche Versammlungen abgehalten wurden, worden, um eine Wiederholung oder den Gebrauch von Wörtern gewerbliche Versammlungen daselbst und beschloß deshalb mit großer Majorität, die Philharmonie Neber den Selbstmord eines Dienstmädchens machte vor wie Schießerei" zu vermeiden. Er beantrage Freisprechung nicht in die Lokalliste aufzunehmen. Nicht alle Arbeiter richteten Bei der Begründung des Urtheils, welches auf awei sich nach diesem Beschluß. Die Gewerkschaft der Hausdiener und weil, wie ne hatte, sich am frühen Morgen, vom Tanzvergnügen kommend, in Monate Gefängniß lautet, hebt der Vorfihende des Gerichts sagten, der Saal der Philharmonie allein geeignet für ihre Zwecke den Landwehrtanal gestürzt und ertränkt haben. Die That- hofes hervor, daß das Uebel, um welches es sich hier handle, zwar wäre, und sie in anderen Lokalen Defizit gehabt hätten. Senoffe

Partei würde, so wäre das doch schon etwas. Und wenn die welcher die Schneidigkeit besonders schätze, ja diese Schneidig sammlungen müsse sie jedoch ablehnen, da bisher noch von keiner

werth. Mögen also die Berliner Nationalliberalen der Parole ihres Führers Th. Müller folgen und erklären: Der" Bokal­Anzeiger" drückt unsere politischen Ansichten aus. einigen Tagen der Polizeibericht Mittheilung, darnach sollte die des Angeklagten. betreffende Person nachdem sie die ganze Nacht hindurch getanzt

derselben von

an­

"

Abhilfe

in

feinem Fall

Segnungen der Ferien­

sie

Jedermann anerkannt werde, daß aber Liebknecht folgte zweimal einer Einladung der Buchdrucker in die sache ist richtig; der Zusammenhang allein der eingeschlagene Weg zur den Artikeln Philharmonie, nun stellte sich die Sache anders, und manche Die Ausdrucksweise in der mit anderen Umständen, die der Polizeibericht nicht rechte sei. giebt, macht die Sache noch interessanter. Das in der Cuvry­hätten. erschien, erhalten ftraße 53 in Dienst stehende Mädchen hatte mit Erlaubniß ihrer fei frivol", enthalte" Verhegungen" und" Berhöhnungen" Gane wußten nicht recht, wie sie sich nunmehr zu verhalten Herrschaft ein Tanzkränzchen besucht; es war ihr aber gesagt beleidigender Natur. Schon der Ausdruck Soldatesta" set in welcher Genosse Liebknecht seine Antwort gab, hatte die Lokal Diese beleidigend und für den Ausdruck Schneidigkeit" halte er worden, daß sie Abends 10 Uhr zu Hause sein müsse. Zeit hatte sie überschritten und mochte wohl fürchten, daß ihr eine andere Definition als der Herr Vertheidiger für angebracht. und eben die Frage betr. der Philharmonie auf die Tagesordnung nun alle diejenigen Liebenswürdigkeiten in Aussicht ständen, Das mit dem Ausdruck welche nach der Gesinde- Ordnung sich die Herrschaft den Dienſt- tolonie gemeint sei, sei ihn nicht recht verständlich. often. In tonſequenter Durchführung ihres Prinzips dit bie sperren ist. Jm boten gegenüber erlauben darf. Nach längerem Umberirren Was Bublikum babe oft selbst schuld, indem es den ofaltommiſſion der Anficht, daß die Philharmonie unbedingt di zum Schluß noch be­flürzte sich das Mädchen in den Kanal und ertrant. Wie Soldaten die Ausführung ihrer Pflicht erschweren. Wenn auf fannt, daß die Mitglieder der Lokalkommission ihre Mandate Hierauf sprach Genosse Liebknecht : Wenn die Thätigkeit Der Polizeibericht stellte es so dar, als ob das Tanzvergnügen Pflicht, die Flüsse zuzudecken, damit tein Beder Lokalkommission von irgend jemand anerkannt wird, so bin ich werden solle, so hätte nach derselben Logik der Herrgott auch die niederlegen. trunkener hineinlaufen tönne! Es sei der Thatbestand der Beleidigung erwiesen und der Angeklagte könne zufrieden sein, es, der ihren hohen Werth voll und ganz zu haben weiß, th daß die Klage nicht aus§ 130, Schmähung staatlicher Ein- volt begreift, daß der Erfolg des 20. Februar 1890, beſſen Ge­richtungen, erhoben sei. Für jeden Fall find 6 Wochen ange- denktag wir heute feiern, für Berlin nicht zum kleinsten Theile chmen Ich weiß genau, daß in unseren Reihen eine strenge Zucht, eine nommen und in eine Gesammtstrafe von 2 Monaten zusammen- dem unermüdlichen Wirken der Lokalkommission zu verdanken ist. gezogen worden. stramme Disziplin nothwendig ist, ich weiß aber auch genan, welche Macht wir dadurch in Händen haben. Zur siegreichen Durchführung eines Boykotts gehört die straffste Disziplin. Ohne Disziplin kein Erfolg denkbar. Darin sind wir Sozialdemokraten einig. Und wer bei einem Boykott nicht die strengste Disziplin übt, handelt gegen den Geist und das Interesse der Partei. Das

verlautet, foll das Mädchen ihren Angehörigen in den Gesindedienst vermiethet worden sein. und der Selbstmord in unmittelbarem Zusammenhang standen; die eigentliche bewegende Ursache, das Gesindeverhältniß, war nur nebensächlich angedeutet, obwohl es die Hauptursache des Selbst­

mordes war.

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Soziale Uebersicht.

Aufruf an die Schuhmacher Berlins ! Laut Bekannt­

und

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Die Reinickendorfer Lokalkommission macht hiermit bekannt, daß folgende Wirthe ihre Sle unentgeltlich zu allen Versammlungen hergeben: 1. Seeschlößchen, Martstraße 1/2; 2. Lüdicke, Amendestr. 1; 3. Budewiß, Hausotterstr. 4; 4. Bende, Nordbahnstr. 1; 5. Gördes' Waldschlößchen, Eichborn u. Wald­Straßen- Ecte; 6. Marks, Tegeler Chauffee( Restaurant zum Feuer werker). Anfragen und alle eventuellen Unregelmäßigkeiten wolle man an die Unterzeichneten ist jeßt. As noch -F. Schäfer, Pankower Kollegen für beendet erklärt worden, doch sind noch 120 Mann Niemand hier an einen Boykott dachte, als man die Wirkung dieses Gammelstellen für gelesene Arbeiterblätter. zu unterstützen. Diese 120 Mann Allee 41. R. Duchateau, Gesellschaftsstr. 9. befinden sich in größter Noth, und dringende Hilfe es, der den Boykott empfahl, und auch den ersten Boykott( in Die Agitationstommiffion richtet nun an Sachsen ) herbeiführte. Es ist also geradezu lächerlich, wenn ich in Polizeibericht. Am 20. d. M. Morgens wurde ein Mann ist nothwendig. im Keller des Hauses Zehdenickerstr. 17-18 erhängt aufgefunden. Die Kollegen die Bitte, die Listen für die Erfurter weiter zirkuliren Busammenhang mit einer geringfügigen Affaire, die tendenziös -- Als der Gafetier Weyer in der Wohnung des Schneiders zu lassen und dieselben dann auf schnellsten Wege der Agitations- von einigen dunklen Ehrenmännern aufgebauscht worden ist, in Pietsch, Philippstr. 6. seine dort wohnhafte Ehefrau bei einem kommission zu übermitteln. Die Agitationskommission der Schuh- Zeitungen als Gegner des Boykotts hingestellt werde. Ueberhaupt treiben jetzt wieder unsaubere Elemente ihr Wesen: es ist kein Streite mit einem Revolver bedrohte, warf lettere ihm macher Berlins . In Hartha befinden sich 17 Sutmacher der bloßer Zufall, daß Notizen durch die Presse laufen, daß Bebel Raffegeschirr ins Gesicht Gesicht und so bedeutend, daß er nach der Charitee gebracht Fein- schen Fabrik im Ausstande wegen Lohn- und ich in glänzenden Balästen wohnen sollen, daß Bebel ein Zu derselben Zeit trank ein Dienstmädchen in differenzen. Die Aussichten sind gute. Es wird ge- Einkommen von 36 000 Mart habe u. s. w. Und dieselben Gle­mente haben denn auch meinen hier schon erwähnten Besuch der der Wohnung der Herrschaft Friedrichstr. 195 in der Absicht, sich beten, den Zuzug feruzuhalten. Achtung, Glaser! Ich gebe meinen Kollegen hiermit be- Philharmonie schmählich entstellt. Als ich vorigen Herbst nach das Leben zu nehmen, 1/4 Liter denaturirten Spiritus und mußte| nach kannt, daß in Magdeburg und Stettin Maßregelungen unserer Berlin fam, ahnte ich nicht, daß die Philharmonie, deren Bender darauf folgenden Nacht fanden fünf kleine Kollegen an der Tagesordnung find. Der Zuzug nach beiden Ronzerte weltbekannt sind, geboykottet sei. Meine Familie Städten ist bis auf Weiteres fireng fernzuhalten. R. Stempahl. besuchte

ein

durch

werden mußte.

statt.

da verlegte ihn

die Philharmonie- ich selbst hatte kei