unterbleibt angeblich jede auch noch so geringfügige Reform, während in Wirklichkeit ohne Sozialdemokratie noch nicht einmal die bescheidensten Anfänge einer Sozialpolitik vorhanden wären.-
Fahrkartensteuer.
-
Unter den schönen Blüten des Stengelschen Steuerstraußes befindet sich bekanntlich auch die Fahrkartensteuer. Nach dem Vorschlage des Reichsschazamtes sollen von allen Personenfahrkartendie über 2 M. Kosten, mit Ausnahme der Arbeiterfahrkarten Reichsstempelgebühren erhoben werden, und zwar für Fahrkarten der ersten Wagentlasse ohne Unterschied der Entfernung 40, der zweiten Wagenklasse 20, der dritten 10 und der vierten 5 Pf. Die Steuerkommission des Reichstages hat, wie bereits berichtet worden ist, diesen Vorschlag des Reichsschazsekretärs abgelehnt, und an dessen Stelle eine andere Form der Stempelerhebung beschlossen, durch welche die Abgabe nicht vermindert, sondern um das Vierfache erhöht wird, von ungefähr 13 Millionen Mark jährlich auf zirka 56 Millionen Mark. In ihrer Besorgnis, daß die Regierung, wenn sie nicht die geforderten Mittel für ihre Flotten und Heeresvermehrungspläne erhält, zu Steuervorlagen greifen fönne, welche die Portemonnaies der Wohlhabenden weit mehr in Anspruch nehmen als eine Fahrtartensteuer, brachten nämlich die nationalliberalen, konservativen und klerikalen Mitglieder der SteuerTommission einen Antrag auf Erhebung der Stempelgebühr nach Maßgabe der Entfernung, d. h. der Kilometerzahl ein, und setzten trotz des Widerspruches des Reichsschatzsekretärs und mehrerer Bundesratsvertreter schließlich die Annahme dieses Antrages mit 14 gegen 11 Stimmen durch, die unsere Parteigenossen, die Freifinnigen, Polen und die Wirtschaftliche Vereinigung stellten. Nach diesem Vorschlag sollen erhoben werden von Fahrkarten und sonstigen Ausweisen über die erfolgte Zahlung des Personenfahrgeldes im Eisenbahnverkehr für die: I. Wagenklasse, pro Kilometer 1 Pf.
II.
III.
"
"
"
"
"
1/4
"
1/2" Die vierte Klasse soll teine Stempelabgabe zahlen. Die Fahrscheine von Straßen- und ähnlichen Bahnen, sowie von Dampfschiffen auf inländischen Wasserstraßen sollen, falls verschiedene Klassen nicht borhanden sind, wie Eisenbahnfahrkarten dritter Klasse behandelt werden. Bei der Erhebung der Abgabe sollen alle Stempelbeträge bis zu 5 Pf. unberücksichtigt bleiben, höhere Beträge aber nach oben auf 10 Pf. abgerundet werden. Bei Fahrkarten dritter Klasse tritt demnach die Besteuerung erst ein, wenn die Fahrstrecke 20 Stilometer ( 2 Meilen) übersteigt.
Preis der Rückfahrtkarte Berlin- Köln von 34,80 auf 37,40 erhöhen. Ganz besonders würde aber der Vorortsverkehr der großen Städte durch die geplanten Stempelzuschläge belastet werden. Es kostet z. B. die Fahrt, dritter Klasse, von Berlin : jezt tünftig Stettiner Bahnhof nach Dranienburg. 55 Pf. 65 Pf.
"
"
Görliger Anhalter
"
"
"
"
40 50
50
"
"
60
"
"
70
80
"
"
Potsdamer
"
"
60
"
"
Im Jahre 1898, ., schweizerischen Anarchistengefeges ust. zurzeit der Mailänder Unruhen, lieferte die Schweiz 250 italienische Arbeiter ihren Henkern in die Hände. Dazwischen und Sozialisten Ausweisungen. liegen zahllose AnarchistenTrotzdem konnte das scheußliche Attentat des Luccini auf die Kaiserin von Desterreich nicht verhindert werden.
=
Nun soll der Polizeikommissar Stephany ebenfalls ausgeliefert werden. Die deutsche Regierung hat das Auslieferungsbegehren ge stellt. Da er dagegen protestiert, wird das Bundesgericht zu ents scheiden haben. Zur Beurteilung der Praris dieses Gerichts tann folgender Fall dienen: Vor mehreren Jahren wurde in Neuenburg
Der Beschluß der reaktionären Mehrheit der Steuerkommission der italienische Anarchist Taffai unter der Beschuldigung der Beist nicht nur so verkehrsfeindlich, sondern auch technisch so um- teiligung an der Ermordung des Königs Humbert verhaftet. Taffai ständlich und für die Eisenbahnen in finanzieller Hinsicht so bestritt jede Schuld und protestierte gegen seine Auslieferung an bedenklich, daß er voraussichtlich keine Gesetzeskraft erlangen wird, Italien . Allein es half alles nichts; das Bundesgericht beschloß wenigstens nicht in der heutigen Form; als Charakteriſtikum der seine Auslieferung und, wie ein wildes Tier gebunden, lieferte man engherzigen, von dem kleinlichsten Eigeninteresse geleiteten Steuer- ihn in die Hände der italienischen Polizei. Nachdem er dann einige politik unserer nach Besiz, wenn auch nicht nach Bildung maß- Beit in Untersuchungshaft gesessen, mußte er wegen völliger Schuldgebenden Selassen ist er aber dennoch von höchster Bedeutung; denn losigkeit wieder freigelassen werden. er zeigt, wie wenig diese Klassen geneigt sind, die Kosten ihrer eigenen Politik zu tragen. Ihre Preſſe verkündet alltäglich, daß fie bereit sind, ihr Blut für des Vaterlands Größe zu opfern; sobald es aber an das Zahlen geht, geht die ganze Opferwilligleit flöten.-
Für Stephany ist die Situation durchaus günstig. Er soll ausgeliefert werden wegen Unterschlagung amtlicher Aftenstüde. Das ist jedoch ein Delift, welches das Züricher Strafgesetz nicht kennt. Zudem ist klar, daß Stephanys Auslieferung aus rein politischen Gründen verlangt wird, und die von ihm bestrittene Akten- Unterschlagung nur ein Vorwand ist, um seine Auslieferung wegen eines gemeinen Bergehens verlangen zu können, da der deutsch - schweize rische Auslieferungsvertrag die Auslieferung wegen politischer Vergehen nicht kennt.
Doch trotzdem kann man nicht von einem Niedergang, von einer neuen schweizerischen Reaktion sprechen. Was heute die schweizerischen Behörden gegenüber dem Auslande an Liebedienerei leisten, ist alte und gut radikale Politik-- so alt, wie die Verfolgungen der Arbeiterbewegung. Neu ist nur das eine: Heute würde in der Schweiz fein Spizelzüchter Wohlgemut mehr verhaftet und ausgewiesen werden. Insofern ist die Schweiz seit 1888 als„ Kulturstaat" fortgeschritten und darum in den Augen der ausländischen Herrschaften kein wildes Land" mehr.
Deutfches Reich.
Ein unerhörter Zwang zur Unehrenhaftigkeit
Zum zweitenmal ist in der Schweiz ein deutscher Polizeifommissar verhaftet worden, aber freilich aus verschiedenen Ursachen und unter verschiedenen Umständen. Der Mülhausener Polizeikommissar Wohlgemut tam 1888 in die Schweiz , nach Rheinfelden , um zu spigeln und den Vätern des Sozialistengesetzes neue Handhaben zu neuen Verfolgungen zu bieten. Wühlen Sie nur luftig drauf los!" hatte er unserem Genossen Luz in Basel geschrieben, der mit ihm unter Zustimmung der dortigen Parteigenoffen in Verbindung getreten war und ihm scheinbar Spizeldienste leistete. In seinem Eifer für die gute Sache der Sozialistenveruichtung ging er blindlings nach Rheinfelden in die ihm gelegte Falle, wurde aber dort von der Schweizer Behörde verhaftet und aus der Schweiz ausgewiesen. Bismarck und seine Polizei schäumten vor Wut über den Streich, den die Schweiz der deutschen Reaktion gespielt hatte. Das Wort Herbert Bismards von dem„ wilden Lande" ist noch unvergessen. Nun kommt 18 Jahre später der Straßburger Polizeikommissar wird jetzt durch die Behörden in Forst in der Lausitz auf Stephany freiwillig, oder besser gefagt, als Flüchtling in die Schweiz , Männer ausgeübt, die bisher auf ein untadelhaftes ehrliches Stephany freiwillig, oder besser gesagt, als Flüchtling in die Schweiz , Der Kommissionsbeschluß bedeutet eine geradezu enorme Be um das Köller- Regiment in Elsaß- Lothringen zu beleuchten. Er Leben zurückblicken können. Dort ist der verantwortliche lastung des Personenverkehrs. Seine Annahme ist- abgesehen von macht Enthüllungen über die herrschenden Kreise in den Reichslanden, Redakteur Perner der Märkischen Volksstimme" wegen der Feindschaft der agrarischen Elemente des Zentrums und der die diesen sehr unangenehm sind und in ihnen den dringenden angeblicher Aufreizung zum Klassenhaß in Untersuchungshaft Konservativen gegen den„ Wandertrieb" nur erklärlich aus der Wunsch erwecken, den Urheber in ihre Hände zu bekommen. Die gezogen worden und die Staatsanwaltschaft wendet nun das vom einseitigsten Selbstinteresse diftierten Steuerpolitik der ge- Züricher Polizei verhaftet darauf Stephany, noch ehe von deutscher Beugniszwangsverfahren im allerweitesten Umfange an, um nannten reaktionären Parteien: aus der Befürchtung, daß Seite ein Gesuch darum gestellt wurde. Der junge Polizeioberleutnant den Verfasser des fraglichen Artikels auch noch ans Meffer wenn nicht auf diese Weise die Mittel für die so Becher, Sohn des demokratischen Regierungsrats Becher, dessen Karriere liefern zu können. Schon berichteten wir davon, daß auch genannte Reichsfinanzreform geschafft würden, an das bekannte Sprüchlein erinnert, daß man leicht Kardinal werden gegen einige Seter des Blattes zwangsweise vorgegangen schließlich die Regierung mit einer wesentlichen fann, wenn man den Papst zum Better hat, leistete als dienst- und ihnen eine Geldstrafe von je 50 Mark angedroht Erhöhung der geplanten Reichserbschaftssteuer eifriger Polizist Deutschland den Gefälligkeitsdienst. Der simple oder gar mit einer Reichseinkommensteuer tommen Polizeioberleutnant dürfte jedoch kaum aus eigener Initiative getönnte. Durch derartige Steuern aber die Mittel für die von handelt haben; wahrscheinlich führte er nur die Order des Züricher ihnen propagierte Kolonial- und Flottenpolitik selbst aufzubringen, Justiz- und Polizeidirektors Regierungsrat Nägeli aus. verspüren aber trotz ihres Renommierens mit ihrer patriotischen Opferwilligkeit die Herren keine Lust.
In welchem Maße die Eisenbahnfahrpreise durch den Vorschlag der Kommissionsmehrheit gesteigert werden, zeigt folgende Berechnung. Der Fahrpreis für Personenzüge auf den preußischen Staatsbahnen beträgt für die dritte Wagenklasse 4 Bf., für die 3tveite 6 Pf. pro Kilometer; demnach stellt sich für die dritte Wagentlaffe der Zuschlag auf 64, für die zweite auf 8 Proz. Der Fahrpreis dritter Klasse von Berlin nach Dresden beträgt z. B. zur zeit 7,20 M., der Zuschlag würde sich, da die Entfernung sich auf 192 Stilometer beläuft, auf 50 Pf. stellen, der fünftige Gesamtspreis also auf 7,70 M. Von Berlin nach Hamburg fostete das Billett dritter Klasse bisher 11,50 M., die Entfernung beträgt 286 Stilo meter; der Fahrpreis würde sich also um 80 Pf. auf 12,30 M. er höhen. Prozentuell noch weit mehr steigen aber die Preise der Rüdfahrt farten. Der Preis der Rückfahrtlarte nach Hamburg , der jetzt 17,40 m. beträgt, würde sich beispielsweise auf 18,90 M., der
Heines Weltanschauung.
worden ist.
Jezt berichtet uns der Telegraph:
Forst( Lausitz ), 16. februar.( Privattelegramm des Vorwärts".) In der Untersuchungssache gegen den Rebal. teur Perner von der Märkischen Volksstimme" sind heute Die Verhaftung Stephanys ist ein äußerst bedenklicher Aft der vier Seher in Zeugniszwangshaft genommen, die in der Druderei Liebedienerei; doch trotzdem ist es nicht richtig, darin ein besonderes beschäftigt sind, in welcher die Volfsstimme" hergestellt wird. Symptom dafür zu erblicken, daß in der Schweiz eine neue Reaktion Mit rauher Hand reißt hier die Staatsanwaltschaft die eingesetzt habe. Vielmehr ist jener Aft nur ein weiteres Glied in Fezzen herunter, welche die angeblich ideale Gestalt der der langen Kette von Heldentaten der schweizerifchen Reaktion, die deutschen Preßfreiheit verhüllen und wir erblicken ein scheuß sie seit mehr als einem halben Jahrhundert vollbracht hat. Schon liches Fraßenbild!- Ist es denn nicht genug, daß das im Jahre 1850 wurden 16 deutsche Arbeitervereine aufgelöst und deutsche Preßgesetz die Redakteure rechtlich noch unter die ihre 560 Mitglieder, darunter auch Liebknecht, aus der Schweiz Räuber und Spizbuben stellt, daß es die Zeitungen zwingt, ausgewiefen. Die Berner Regierung löste ferner den patriotischen durch Angabe eines sogenannten„ berantwortlichen" Redak Grütliverein auf. Als 1878 das deutsche Sozialistengesetz in Kraft teurs der Justiz unter allen Umständen ein trat, beeilte sich das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement in Opfer zu übermitteln, während man bei allen KriminalBern, durch Kreisschreiben den Kantonsregierungen die Namen der vergehen dem Täter seine Schuld nach weisen muß? Um aus Berlin und anderen Städten ausgewiesenen Sozialdemokraten darüber hinaus außer der Person, die freiwillig die Verant bekannt zu geben und sie ihrer vollsten Aufmerksamkeit und Berüd- wortlichkeit für andere übernommen hat, dennoch den eigentfsichtigung zu empfehlen. Dann folgte 1888 die Unterdrückung des lichen Täter mitfassen zu können, sperrt man außerdem Sozialdemokrat" in Zürich und die Ausweisung der vier Genossen hier noch Leute aus dem technischen Personal ein, die einen Motteler, Bernstein , Schlüter und Tauscher, die Gründung der schweren Vertrauensbruch begehen würden, wollten Bundesanwaltschaft und der politischen Polizei, die Schaffung des sie sich ihre Freiheit durch die Angaben erkaufen, welche die
"
durch Kant.
neben gotischem Pfeilerwerk schlanke jonische Säulen in uns von der Tradition befreit und die Bibel zur mitten indischer Tempelruinen. Erst allmählich wandelt sich alleinigen Quelle der Wahrheit erhoben. Freilich sei nun der seltsame Bau in einen gotischen Dom, durch dessen bunte daraus ein papierner Papst entstanden, ein starrer Wortdienst, Schellenfroh aus seinen Nestern, Scheiben mystisch gedämpftes Licht auf eine verzückte Beter- und der Buchstabe der Bibel habe ebenso tyrannisch geD'rin es lichtscheu sich verkrochen, schar herniederflutet. Die Romantit hatte mit sehnsüchtigen herrscht, wie einst die Tradition. Lessing erst habe uns von Schreckte er das nachtverliebte Exkursionen nach unbekannten Welten begonnen, sie schweifte der Tyrannei des Buchstabens befreit. Mit dem Buchstaben Fledermausgezücht der Vorzeit, in das alte Hellas, sie tauchte in das deutsche Mittelalter, sei nach Lessings Meinung die letzte Hülle des ChristenUnd sein blutender Messias War das dreimal heil'ge Recht! sie versenkte sich in das geheimnisvolle Wunderland Indien , tums gefallen gewesen, so daß sein Geist rein hervor. um im Katholizismus und in politischer Reaktion zu enden. zutreten vermocht habe. Aber damit war nach Heine nur Ja, Hosianna! rief er jubelnd, " Denn", sagt Heine, dieser Geist Seine Hymnen präludierten Die heiße, wundersüchtige, schönheitstrunkene Sehnsucht halbe Arbeit getan. Den Befreiungstrieg der Menschheit, lebte auch in Heines Seele. Der romantischen Losung: ist nichs anderes, als das, was die Wolfsche Philowas zu demonstrieren gedacht, die Philan Und in seinem Herzen schliefen ,, Krieg den Philistern!" folgte er all sein Leben lang. Aber sophie in ihrem Gemüte gefühlt, was Mendels Schon des neuen Weltprogramms um gleich den Poeten der romantischen Schule in religiösem thropen in im sohn Mosaismus was gefunden, die Gold'ne Zukunftsparagraphen. Poeten Mystizismus zu enden, dazu besaß er nicht nur eine viel zu Arno Solz starte satirische Ader, sondern dazu waren auch die ganzen gepfiffen, was sich damals in Deutschland unter allen Formen Dieser Deismus , Um teinen Dichter haben Liebe und Haß so gestritten, Zeit- und Lebensumstände nicht angetan. Heine war ein Kind geltend machte: der reine Deis mus". mie um Heinrich Heine . Keiner ist Gegenstand so fanatischer des 19. Jahrhunderts, und zwar seiner ersten revolutionären dieser Glaube an ein zwar nicht geoffenbartes, aber außerVerehrung, aber auch fo fanatischer Verunglimpfung gewesen. Hälfte. Und obendrein ein Kind des vorgeschrittenen, durch halb der Welt stehendes höchstes Vernunftwesen, habe ebenDas macht: Heine ist nicht nur ein Dichter von ungemeiner die französische Revolution und Invasion mit modernen Ideen falls überwunden werden müssen. Er sei überwunden worden Der Königsberger Philosoph habe in seiner Eigenart, sondern ein schneidiger Vorfämpfer für politischen infizierten Rheinlandes! und sozialen Fortschritt, für Geistesfreiheit und Freiheit der Aber Heine wurde mehr als ein politischer Dichter, mehr tritik der reinen Vernunft" gezeigt, daß wir von Gott Lebensführung. Er ist sozusagen ein Programm, das für den als ein liberaler oder demokratischer Tendenzpoet. Vor einer nichts wissen können, daß sogar jede fünftige Beweisführung Freilich habe Kant hinterher einen ein verehrungswürdiges Vermächtnis ist, für den anderen solchen Verflachung behütete ihn schon der romantische Urquell seiner Existenz unmöglich sei." Gegenstand des Abscheus. seiner Poesie. Aber auch noch ein anderes. Seit 1830 hatte durch das Hinterpförtchen der praktischen Vernunft" den Der Lyriker Heine war zwar der letzte Romantiker Heine in Paris seinen ständigen Aufenthalt genommen. Die Deismus wieder eingeschmuggelt: " Immanuel Kant .. hat den Himmel gestürmt, er hat die aber zugleich modernster sozialer Poet. Und dieser Doppel- sozialistischen Gedankenteime, denen wir schon in früheren ganze Besatzung über die Klinge springen lassen, der Oberherr der charakter ist der ganzen litterarischen Persönlichkeit des Dichters Schriften begegnen, fanden hier kräftige Nahrung; der Einfluß Welt schwimmt unbewiesen in seinem Blute, es gibt keine Alleigen. Mit Recht hebt er in der Vorrede zur zweiten Auf- der Fourierschen und St. Simonistischen Schule tritt immer barmherzigkeit mehr, feine Vatergüte, feine jenseitige Belohnung lage des Buches der Lieder" hervor, daß seine poetischen so unverkennbarer hervor. Der Enthusiasmus dieser Dichterseele für diesseitige Enthaltsamkeit, die Unsterblichkeit der Seele liegt in den legten Zügen gut wie seine politischen und philosophischen Schriften einem fonnte sich in der engen Philisterwelt der Bourgeoisie nicht das röchelt, das stöhnt und der alte und demselben Gedanken entsprossen seien und daß man die heimisch fühlen, die romantische Sehnsucht mußte sich an den Lampe steht dabei mit seinem Regenschirm unterm Arm, als einen nicht verdammen dürfe, ohne den anderen allen Beifall kommunistischen Menschheitsidealen entzünden. So war es ganz betrübter Zuschauer, und Angstschweiß und Tränen rinnen ihm vom Gesicht. Da erbarmt fich Immanuel Kant und zeigt, daß zu entziehen. Im übrigen ist es gar nichts Unerhörtes, natürlich, daß Heine die Revolution nicht im Sinne der er nicht bloß ein großer Philosoph, sondern auch ein guter Mensch daß bei Heine romantische und modernste Ideen so dicht bürgerlichen politischen Revolution auffaßte, sondern als Reist, und halb gutmütig und halb ironisch spricht er:„ Der alte bei einander wohnten, ja sich miteinander verschmolzen. volution des sog. vierten Standes, als soziale Revolution. Lampe muß einen Gott haben, sonst kann der arme Mensch nicht War doch die Romantit ursprünglich nichts als die Flucht Und diesem Gedanken der sozialen Revolution ist Heine trotz glücklich sein. Der Menich soll aber auf der Welt glücklich sein, bas sagt die praktische Vernunft aus der jammervollen Wirklichkeit der Zustände in ein Reich mancher ideologischen Seitensprünge und individualistischmeinetwegen, so mag der Phantasie, des Jdeals. Die deutsche Romantit war eine aristokratischer Staprizen bis an sein Ende treu geblieben, für ihn auch die praktische Vernunft die Existenz Gottes verbürgen." ursprünglich durchaus natürliche und gesunde Reaktion gegen hat er unablässig mit seinen glänzenden Geisteswaffen gestritten! Gleichviel, Stant habe durch seine Kritik der reinen Verdie Misere der politischen und sozialen Zustände am Ausgange Heines Weltanschauung finden wir am flarsten entwickelt nunft die Unmöglichkeit des Beweises der Existenz Gottes des 18. Jahrhunderts, die allem Philistertum den Krieg er in seiner Schrift:" Zur Geschichte der Religion und Philo- dargetan. Den Schlußstein der Ideenrevolution bilde aber tlärte. In ihrem ersten Sturm und Drang schwärmten die sophie in Deutschland ", in der er den Franzosen den Verlauf Hegel , der den Pantheismus verkündigt habe, die Heiligung Tied und Novalis nicht minder für die französische Revolution, der deutschen Freiheitsentwickelung klar zu machen sucht. der Natur, die Wiedereinsetzung des Menschen in seine Gotteswie die Klopstock und Stolberg . Romantit und religiöser Vier Männer waren es seiner Meinung nach, die als rechte". Gott lebe nun nicht mehr außerhalb der Natur, Mystizismus, waren keineswegs von Anfang an identische Be- Vorkämpfer dieser Freiheitsentwickelung genannt werden er lebe in der Natur, er sei identisch mit den Erscheinungsgriffe. Die romantische Phantasiewelt war anfangs überhaupt müssen, weil sie das Christentum geistig überwanden: formen des Aus. Heine hat diesen Pantheismus dichterisch in nichts Einheitliches, ihr barod zusammengewürfelter Stil zeigt& ut her. Lessing . Kant und Hegel. Luther habe den Versen ausgesprochen:
"
-
-
"