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Nr. 41. 23. Jahrgang. 1. ßfilittf i>»Wwiirls" Mim MsM Zoantag, 18. Febrnar 1906. Reichstag» 4S. Sitzung vom Sonnabend, den 17. Februar, nachmittags 1 Uhr. Am BundeSratStische: Graf Posadowsky . Das Gesetz betr. die Ausgabe von Reichsbanknoten zu 50 M. und 20 M. wird in dritter Lesung debatteloS e n d- güllig angenommen. Hieraus wird die Spezialberatung deS Etats für das Reichsamt des Innern fortgesetzt. Zum Kapitel Reichsgesundheitsamt nimmt das Wort Abg. Hue(Soz.): _ Ich möchte zunächst an die Herren vom ReichSgesundheitSamt viimge Fragen richten: Ist Ihnen bekannt, daß im Ruhrgebiet in den letzten Wochen die Genickstarre in vermehrten, Maße aufgetreten ist, und welche Maßregeln sind getroffen worden, um einer weiteren Verbreitmig der Seuche vorzubeugen? Ich bin der Anschauung, daß vor allem die Bevölkerung rechtzeitig über den Charakter der Krankheit und die notlvendigen Abwehrniaßregeln ausgeklärt werden müßte. Da ich ja nicht Hygieniker von Fdch bin, so kann ich nicht beurteilen. ob wirklich die Krankheit in schlechten Wohnungsverhältniffen und schlechter Ernährung den günstigsten Boden findet. Dann hätte sie sich ja allerdings gerade dort, wo sie eingesetzt hat. in Oberhausen , einen außerordentlich guten Nährboden ausgesucht; denn dort sind eine überaus große Zahl ostelbischer und ausländischer Arbeiter in unerhörter Weise in den Werkswohnungen zusammengepfercht worden. Ich frage also an, was das Reichs gesundheitsamt zur Abwehr der Genickstarre zu tun gedenkt. Ich möchte serner eine Auskunft darüber, ob eS nicht möglich ist, das Bakteriologische Institut in Gelsenkirchen aus den ReichSetat zu übernehmen und dadurch auf eine breitere Grundlage zu stellen. Ich halte es nicht für angängig, ein derartiges Jnstitul, daS in der kurzen Zeit seines Bestehens so vortreffliche Arbeit geleistet und so viel Aufklärung über die sanitären Zustände im Ruhrgebiet verbreitet hat. ausschließlich auf PrivaMnttel oder Kommunalbeihülfen anzu weisen. Für das Ruhrbecken mit seiner außerordentlich dichten Be> völkerung ist ein Institut dringend notwendig, das jederzeit in der Lage ist, das Trinkwasser und die Nahrungsmittel zu untersuchen. Weiß das ReichSgesundheitSamt, daß die Schutzvorschristen für ThomaS-Schlackmühlen nicht so befolgt werden, wie es für die Arbeiter bei dieser außerordentlich gefährlichen Arbeit wünschenswert wäre? Ich brauche den Herren als Sachverständigen die Einwirkung des SchlackenmehlstaubeS auf die Gesundheit nicht erst darzulegen Aber ich mache sie darauf aufmerksam, daß man in vielen Mühlen von einem Schutz gegen diesen gefährlichen Staub nichts weiß, und ich fordere sie auf, die bestehenden Berordnungen mit aller Ent- schiedenheit durchzuführen. Wie steht es mit der Erforschung der Wurmkrankheit? Obwohl man weder ein wirksames Heilmittel gefunden hat, soll nach den amtlichen Berichten die Krankheit bedeutend zurückgegangen sein, Wie ist das möglich, woher kommt da«? Nach deni freilich später von der Berussgcnofsenschaft korrigierten Bericht des Geheimen Medizinalrats Dr. Tennholt sollen ungefähr 80 Proz. aller Wurm tranken überhaupt nicht heilbar sein. Trotzdem soll nach neueren Mit teilungen die Wurmkraniheit so gut wie verschwunden sein. Professor Lambmet hat in einem Vortrage in Lütlich, dem ich beigewohnt habe, iu Uebereinstimmung mit anderen Forschern erklärt, daß die Larven des Wurmes nicht nur durch die Mundhöhle sondern auch durch die Haut ihren Weg in den Körper finden. DaS würde der Forschung ganz neue Wege weisen. Auf die Entgegnungen auf meine Rede aus der vorigen Woche über die Zustände in den Hütten- und Walzwerken kann ich heute nur soweit zurückkommen, als es sich um die sanitären Verhältnisse handelt. Prinz Schönaich-Carolath hat bestritten, daß in den schlesischen Zinkhütten Frauen in den Werkstätten beschäftigt würden Ich stelle fest, daß gerade auf der Silesia-Zinkhütte in sämtlichen Werkstätten Frauen und Mädchen in der furchtbaren Hitze und dein außerordentlichen Staube beschäftigt werden.<Hört I hört l bei den Sozialdemokraten.) Sie werden ferner beschäftigt bei der Abfuhr der glühenden Asche aus den Aschekanälen und bei verschiedenen anderen sehr schweren Arbeiten. Die Bundesrats Verordnung über die Zinkhütten vom ö. Februar 1S00 wird nicht befolgt, sondern in der ungehörigsten Weise übertreten. DaS Essen muß fast überall mit ungereinigten Händen inmitten Zinkstaubes. Drecks und Schmutzes eingenommen werden. Von den 870 Arbeitern der schlesischen Zinkhütte mußten 1804 244 wegen Erkrankung spezieller Art aussetzen, und es würden noch viel mehr sein, wenn nicht 84 Proz. aller Zinkhüttenarbeiter Schlesiens unter 35 Jahre wären. UebrigenS gibt auch der Gelverbeinspektor in seinem amtlichen Bericht zu, daß die Zahl der Arbeiterinnen in den Zinkhütten zu genommen habe.(Hört! hörtl bei den Sozialdemokraten.) Der Abg. Beumer hat bestritten, daß bei Krupp Feuerarbeiter Löhne unter 3 M. erhalten. Es handle sich ausschließlich um jugendliche Arbeiter. Das ist so die polemische Manier des Herrn Dr. Beumer. Entgegen der Gewerbestatistik rechnet er zu jugendlichen Arbeitern alle Arbeiter nicht nur unter 16, sondern unter 21 Jahren, lieber Haupt hat Herr Beumer aus den Telegrammen und Mitteilungen der Angeschuldigten einfach gefolgert, daß meine Angaben unrichtig wären. Es wäre sehr bequem, mit dem einfache» Leugnen ohne tveitereS aus jedem Strafprozeß herauskommen zu können. Ich halte aufrecht, daß krinerlei gesetzliche Arbeitszeit vorhanden ist und daß 24- bis 36-stttndige Schichten ohne Pause vorkommen. Pausen von 24 Stunden erNären sich entweder durch Betriebsstörungen oder durch die besondere Unfähigkeit eines In- genienrs. Ich halte ferner aufrecht, daß in den Hütten« und Walz werken keine hiiircichcudcu Badcanstaltcu, Waschanstalten, Speise- räume vorhanden find. Wie wenig Herr Beniner unterrichtet ist. be- wiesen seine Mitteilungen über dle Wittener Gußstahlhülte. Die Arbeiter teilen mir mit. die Behauptung, sie hätte» täglich 3 bis 4 Stunden Pause, sei, gelinde gesagt, grober Unfug. Es ist auch nicht wahr, daß die Arbeiter m den Walzwerken die Spciseräume benutze» können; denn um das zu tun, müßten sie den Walzwerkbetrieb verlassen, und das ist bei dein mo- dernen kontinuierlichen Betriebe nicht möglich. Herr Beumer behauptete, der Pretzbau sei die idealste Werkstatt, die er kenne. Unter den Kruppschen Arbeitern hat diese Behauptung stürmische Heiterkeit erregt; denn allgemein wird gerade der Preßbau ein Mordbau, «in Schwindsuchtskasten genanitt. In technischer Hinsicht, vom Standpunkte deS Fabrikanten aus, ist der Preßbau allerdings ideal. Wie wenig er dies aber in sanitärer Hinsicht ist, das beweist die Tatsache, daß gerade auS ihm eine verhaltinsmäßig außerordentlich große Anzahl von Lungen» kranken herauskommt und daß von dort die meisten schweren und tödlichen Unfälle gemeldet werden. Herr Beumer hat dann bestritten, daß die OelbassinS einen der» artigen Gestank verbreiteten, daß Leuten dabei übel wurde. Ich bin in der Lage, sofort die Namen zweier Arbeiter zu nennen, die wegen de» unglaubliche» Gestanks ohnmächtig geworden find. Ich stelle die Namen den Herren, die sich dafür interessieren, zur Verfügung. Ich stelle ferner fest, daß in diesem Preßbau, wo außerordentlich anstrengende Arbeiten verrichtet werden, die Arbeiter an gewissen Tagen 24 Stuiiden hintereinander arbeiten müssen, daß Reparatur« arbeiter dort VIS 36 Stunden hintereinander beschäftigt werden.(Hört I hört I bei den Sozialdemokraten.) Herr Beumer hat weiter zwar zugegeben, daß in den Kruppschen Krankenkaffen' auf 100 Arbeiter 70 Kranke kommen, hat aber behauptet, daß infolge des Vorhandenseins einer PensionSkasse, die Krankenkasse sehr viele im hohen Alter stehende Mitglieder zähle und daß durch die hohen Leistungen der Kasse die Neigung, bei kleine» Unpäßlichkeiten, die anderswo im Kampf ums Dasein ertragen würde», zu feiern, in nicht unbeträchtlichem Maße verstärkt werde. Damit beschuldigt Herr Beumer die Krupp - scheu Arbeiter der Faulheit und des KassenbetrugeS. Ich protestiere mit aller Entschiedenheit gegen eine derartige Beschimpfung meiner Berufskollegen. Herr Beniner wird Gelegenheit bekommen, den Kruppschen Arbeitern von Angesicht zu Angesicht diese Beschimpfung zu wiederholen. Wenn die Arbeiter in so peinlicher Weise auf ihre Gesundheit achten würden wie die Angehörigen der besser gestellten Schichten, so würden sie noch in viel höherem Grade die Krankenkasse belassen. sSehr wahr I bei den Sozialdemokraten.) Ich stelle fest, daß Herr Beumer weder die von mir angegebenen Kranken noch die Unfallziffern hat anzweifeln können. Gerade diese Ziffern beweisen daß das zutrifft, was ich ausgeführt habe. Wo Rauch ist, da ist auch Feuer, und wo solche KrankheitS- und Unfallziffern vorkommen, da hat die Regierung alle Veranlassung, energisch und schleunigst einzugreifen. Nun noch zu Herrn Stöcker. Dieser hat gesagt:Das Schauer- bild. das Herr Hue entlvorfen, aber Herr Dr. Beumer widerlegt hat, trifft nicht zu. Die Arbeiter im Siegerland würden mich davon in Kenntnis setzen, wenn solche Schauermärchen irgendwie wahr wären." Herr Stöcker ist zu alt, als daß ich. der viel jüngere, ihm so ant- warten sollte, wie er eS verdient. Ich möchte mir es aber doch ver- bitten, daß er oder sonst irgend jemand vonSchauermärchen" spricht, wo ich wahrheitsgemäße, jederzeit nachprüfbare Mitteilungen mache. Herr Stöcker hat bewiesen, daß er die Verhältniffe im Siegerland gar nicht kennt. Wie mir von dort geschrieben wird, liegen die sanitären Verhältnisse im Siegerland noch viel schlimmer als im Ruhrgcbiet. DaS ist auch ganz erklärlich, weil dort die gewerkschaftliche und polittsche Arbeiterbewegung noch viel weiter zurück ist und ferner weil dort die modernen Einrichtungen in den Walzwerken noch lange nicht so vorhanden sind wie am Niederrhein . Ich empfehle Herrn Stöcker sich zum Beispiel über die Verhältniffe auf der JohanniShutte. der Bremerhütte, die in seinem Wahlkreise liegen, zu erkundigen. Liest Herr Stöcker denn nicht die christlichen Arbeiterzeitungen, das Organ der christlichen Metallarbeiter? Herr Giesberts, der doch sachverständiger ist als Herr Stöcker, hat übrigens meinen Darlegungen durchaus zu gestimmt. ES zeigt sich auch hier: Blut ist dicker als Wasser: wenn einmal einer, der am eigenen Leibe die Arbeitermisere kennen ge lernt hat. aus Ihren Reihen hier spricht, stimmt er uns zu und muß Sie desavouieren. 25 Jahre sitzt Herr Stöcker, wie er selbst betonte, als Vertreter eines Hüttenarbeiterkreises im Reichstag. Trotzdem aber muß erst ein Sozialdemokrat kommen, um die Wabrheit über die Zustände in den dortigen Betrieben zu sagen. Da zeigt sich recht deutlich, wer hier der sozialpolitische Dilettant ist. Ich bringe diese Dinge vor, um das ReichSgesundheitSamt zu veranlassen, sich schleunigst mit den sanitäre» Zuständen in diesen Betrieben zu befassen. Eine Anzahl von Verordnungen über Zink- hütienarbeitcrschutz und Walzwerkarbeiterschutz ist schon erlassen, aber was bisher geschehen ist, ist entweder unzulänglich oder steht bloß auf dem Papier. Ich wünsche dringend, daß schnell etwas wirklich Durchgreifendes zum Schutze der Arbeiter geschieht.(Bravo I bei den Sozialdemokraten.) Abg. Schmidt-Jmmenstadt(Z.) sauf der Tribüne fast unver» ständlich) spricht von den Adlern, die hoch über den Bergen Ober- schwabenS ihre majestätischen Kreise ziehen und wendet sich dann dem Allgäuer Käse zu, den er der ReichSmarineverwaltung warm ans Herz legt. Der Redner schließt mit den Worten: Echter Allgäuer Käse und Allgäuer Butter ist für den Magen so gut lvie Gold für den Beutel. sStürmische Heiterkeit. Der Redner wird beglückwünscht".) Abg. Dr. Paasche snatl.) protestiert gegen die Angriffe des Abg. Hue auf den Abg. Dr. Beumer. Wir sind mindestens ebenso arbeiterfreundlich wie Sie(zu den Sozialdemokraten). (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Abg. Dr. Burckhardt(Wirtsch. Bg.) beklagt, daß durch daS verbot der Verwendung von Bleifarben zu Spielsachen und Kochapparaten in Deutschland und durch ihre Zulassung im Auslände die deutsche Industrie in ihrer Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkte schwer geschädigt werde, und fordert Einschränkung der Bleiverordnung für Waren, die nachweislich für das Ausland bestimmt sind. Redner verlangt fetner im Interesse seiiier Westerwalder Wähler eine mildere Handhabung der Baupolizei. Gegenüber dem Abg. Hue muß ich meinen Freund Stöcker doch in Schutz nehmen. Gewiß hätte er stattHerr Dr. Beumer hat widerlegt" korrekter gesagtdie schauerliche Schilderung deS Abg. Hue zu widerlegen versucht.(Hört! hörtl bei den Sozialdemokraten.) Er hat doch aber gesagt, es handle sich umUebertreibungen von Wirklichkeiten". (Abg. Hue: Ich habe aber nicht übertrieben!") Ja. das können wir doch nicht feststellen; das ist doch Aufgabe des Gewerbe- Inspektors.(Lachen bei den Sozialdemokraten.) Jedenfalls haben die Eisenarbeiter in unseren Wahlkreisen uns noch nichts von solchen Mißstände» mitgeteilt. Abg. Dahlem (Z.) beschwert sich gleich dem Vorredner über die formaliilische Auslegung des BleigesetzeS. Abg. Dr. Wolff(Wirtschastl. Vg.) fragt an. ob im Bundesrat die wüiischcnsiverte Verordnung über den Kleinverkauf von Essig- essenz vorbereitet werde. Abg. Frölich(Ant.) protesttert gegen den«GewiffenSzwang des Jmpfens". Vizepräsident Graf Stolbrrg teilt mit. daß folgender Antrag der Abgg. Burckhardt(Wirtsch. Va.) und Dr. Dahlem(Z.) ein- gegangen ist:Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, schleunigst anzuordnen, daß die Herstellung und der Vertrieb von Bierkrua- deckelu auS einer Legierung von Zink mit mehr als 10 Proz. Blen geholt nicht als unter daS Gesetz vom 25. Juni 1887 fallend be- trachtet werde, sofern diese Deckelkrüge nachweislich zur Ausführung in außerdeutsche Länder bestimmt sind." Abg. Dr. Müfler-Sagan(frs. Vp.) spricht sich im Gegensatz zum Vorredner für den Impfzwang auS. Staatssekretär Graf Posadowsky: Das ReichSgesundheitSamt und das ReichSamt deS Innern hat die Maßnahmen zur Bekämpfung der Genickstarre mit der größten Aufmerksamkeit verfolgt. Die Bekämpfung selbst ist Sache der Einzelstaaten. Ueber die Wurmkrankhcit wird dem Reichstage über- morgen eine umfassende Denkschrift zugehen. Ich hoffe, daß die Herren in dieser Schrift manches Neue finden werden. Wenn die Verordnungen über die Zinkhütten und die Thomasschlacke nicht ausgeführt werden, so bedauere ich das. Ich werde die Einzel- Staaten darauf aufmerksam machen. Die Essigsäure ist ein alter Be- kannter des Reichstages.(Heiterkeit.) Das Reichsamt des Innern hat den Entwurf einer Verordnung ausgearbeitet dahingehend, daß im Einzeloerkauf Flaschen unter einem Liter nicht verkauft werden und nur auf 100 Gewichtstcile Wasser 50 Proz. reiner Essigsäure kommen dürfen. Eine Nachprüfung der Verordnung über das Ge- Heimmittelwesen von Zeit zu Zeit vorzunehmen, habe ich dem Hause bereits versprochen. Es sind mir infolgedessen zahlreiche Anlräge zugegangen, die Gehcimmittelliste zu ergänzen. 600 verschiedene Gehcimmittel eventuell neu auf die Liste zu setzen, ist mir vor- geschlagen worden.(Hört! hört!) Das Viehseuchengcsetz ist fertig ausgearbeitet, eS könnte sehr wohl noch in dieser Session vorgelegt Verden , wenn das Haus nicht ohnedies schon fehr überbürdet wäre, Ich würde deshalb empfehlen, dieses Gesetz erst in der nächsten Session zu beraten. Tie Festsetzung des Bleigehaltes der Bier- trugdcckcl beruht auf einem eingehenden Gutachten des Reichs- versicherungsamtcs. Ob es möglich sein wird, für das Ausland andere Grundsätze festzulegen als für das Inland, will mir sehr zweifelhaft erscheinen. Was das Jmpfgesetz betrifft, so bin ich selbstverständlich der Ansicht, daß alles geschehen muß, um das Jmpfverfahren so vollkommen zu gestalten und alle neuen Er- fahrungen der Wissenschaft und Praxis so auszunützen, daß jeder Gefahr für die menschliche Gesundheit so vorgebeugt wird, wie es irgend möglich ist. Aber daran ist nicht zu denken, daß man jemals den Impfzwang, der sich so ausgezeichnet bewährt hat, aufgibt. In England war eine Zeitlang derjenige, der in einer eidesstattlichen Persicherung erklärte, daß sich die Impfung mit seinen Anschauungen nicht vertrage, von der Impfung befreit. Infolgedessen hatten wir in London eine Epidemie, die eine vollkommene Panik hervorrief. Die Schrecken der Epidemie des Jahres 1870 sind bekannt, ebenso daß unsere Truppen dann fast gar nicht von der Krankheit bc> rührt wurden.(Beifall.) Abg. Liebermann v. Sonnenberg(Antis.): Ich bin überzeugt. daß die Wissenschaft dazu führen wird, daß auch unsere Regierung einmal einen höheren Standpunkt einnimmt und den Impfzwang beseitigt. Präsident des Reichsgcsundheitsamtes Geheimrat Bumm macht nähere Mitteilungen über die Wurmkrankheit: Früher nahm man an, daß die Larve des Ankylostoma nur durch den Mund in den Körper gelange; es ist aber jetzt festgestellt, daß sie auch durch die Haut eindringt. Der Vorschlag, die Berieselung zu sistieren, hat sich als untunlich erwiesen, da die dadurch hervorgerufene Explosiv- gefahr weit größer ist als die Ansteckungsgefahr. Als bestes Mittel hat sich erwiesen: den erkrankten Arbeiter sofort von der Grube zu entfernen. Es ist zur Bekämpfung der Krankheit für Einrichtung tunlichst vieler Aborte, für die Beschaffung von Badegelegenheiten gesorgt worden. Die Arbeiter sind durch Flugschriften belehrt worden. Infolgedessen hat sich eine ganz merkliche Abnahme der Wurmkranlheit ergeben. Die Zahl der Erkrankungen ist z. B. in einer Grube von 36,1 Proz. auf 1,62 Proz. herabgegangen. Die Ergebnisse der sehr eingehenden Untersuchungen über die Gesundheitsschädlichkeit der Metallegierungen mit mehr als 10 Proz. Blei sind abgedruckt im 20./22. Bande der Arbeiten aus dem Kaiser - lichen Gesundheitsamt. Daß bei unseren hygienischen Gesetzen das Ausland anders als das Inland behandelt wird, war bei uns bisher nicht Sitte. Was den Impfzwang betrifft, so hat die vom Reichs- tag 1896 beschlossene Kommission 1837 die Beibehaltung desselben beschlossen. Die Jmpfgegner haben sich an dieser Kommission nicht beteiligt.(Hört! hört!) Größte Reinlichkeit ist bei der Impfung die Hauptsache. Daher ist cs ein unverantwortliches Bor - offene Wunde sofort mit dem Munde auszusaugen oder nasse Erde darauf zu legen. Von keinem Freunde der Impfung ist behauptet worden, daß diese einen absoluten Schutz gegen die Pockenerkrankung bietet, aber die Gefahr wird jedenfalls durch die Impfung erheblich verringert. Abg. Frölich(Antis.): Gewissenhafte Aerzte werden den Ge« wiflenszwang der Impfung verwerfen. Abg. Paasche(natl.): Man beseitige doch endlich die unsinnige Geheinlmittelliste. bestrafe alle Anpreisung schädlicher und be- trügerischer Heilmittel und gebe die harmlosen frei. Es ist doch sinnlos, z. B. den Verkauf von Brandts Schweizerpillen den Apo- thekern zu gestatten, sie aber für jede Reklame dafür zu bestrafen. Staatssekretär Graf Posadowsky : Für das beste Mittel gegen die Geheimmittel halte ich den gesunden Menschenverstand des Publikums. Wenn aber festgestellt ist. daß Mittel angepriesen werden, deren Verkaufswert in auffallendem Mißverhältnis zu ihrem Herstellungswert steht, wenn ferner festgestellt ist, daß diese Geheimmittel gerade bei den untersten und ärmsten Volksklassen Absatz finden, die zu sparsam sind, einen vertrauenswürdigen Arzt zuzuziehen, so mußte doch etwas geschehen, und das Verfahren deS Bundesrats hat sich im großen und ganzen bewährt. Abg. Dr. Müller-Sagan(frs. Vp.): DaS preußische Handels- Ministerium hat es abgelehnt, zur Bekämpfung der Wurmkrankheit Versuche mit Schachtleitern zu inachen, bei denen die Arbeiter nicht mit den Händen an die Sprossen zu greifen brauchen, sondern an besondere Griffe. Ich bitte das ReichSgesundheitSamt um Angabe deS Grundes dieser Ablehnung. Präsident Bumm: Wenn diese Versuche noch nicht angestellt sind worüber ich nicht unterrichtet bin, so werden sie zweifel- los noch nachträglich angestellt werden. Abg. Dr. Semler(natl.) verlangt den DeklarationSzwana iüi Honig. «bg. Singer(Soz.): Es wäre sehr bedauerlich, wenn der deutsche Reichstag, der hier in der zweiten Lesung plötzlich mit der Resolution Burckhardt über« rumpelt worden ist, emen Beschluß faßte, der darauf hinausgeht: was in Deutschland als gesundheitsschädlich verboten ist, nach dem Auslande auszuführen. ES scheint mir das kein Mittel, die Bestrebungen zu einer internationalen Annäherung der Länder zu fördern. Welchen Eindruck müßte ein solcher Antrag namentlich wenn er zum Beschluß des Reichstages erhoben würde, im Auslande machen. Wir gestatten den Bertrieb derartiger Gegenstände mit Rücksicht darauf nicht, daß ihr Gebrauch gesund« heitsschädlich ist. Den Ausländern aber wollen wir die Sache hin- schicken! Das ist eine Art deS Konkurrenzkampfes, wie sie in modernen Staaten bisher nicht geübt worden ist: daS Ausland durch Gegenstände, die man ihm liefert, langsam abtöten zu wollen. (Heiterkeit.) Ich weiß nicht, aus welchen Gründen die Herren den Antrag gestellt haben. Aber er würde jedenfalls nicht dazu bei« tragen, den Ruf unserer Humanität zu vermehren. Man muß mit solchen Resolutionen, die man aus dem Aermel schüttelt, recht vorsichtig sein. Ich kann mir nicht denken, daß die Antrag- steller diese Wirkung ihrer Resolution gewollt haben. Jedenfalls ist sie ein untauglicher Versuch am untauglichen Objekt, und nieine Freunde verwahren sich dagegen, an solchen untauglichen Versuchen teilzunehmen. Vielleicht ziehen die Antragsteller den Antrag zurück, um sich die Ablehnung zu ersparen. Ich würde es sehr bedauern, wenn die Mehrheit des Reichstages einen Beschluß faßte, der aus- spricht, daß man die Gesundheit der eigenen Nation schützen will, dem Auslände gegenüber aber diese Pflicht nicht anerkennt.(Leb- hafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Präsident Graf Ballestrem: Nach einem Beschluß des Reichstags vom 12. Dezember 1893 bedürfen die zur zweiten Lesung deS Etats gestellten Resolutionen der Unterstützung von 15 Mitglieoern. Eine Abstimmung über sie darf frühestens drei Tage, nachdem sie gedruckt in de» Händen der Mitglieder find, stattfinden. Die in Rede stehende Resolution kann also heute nicht zur Abstimmung kommen. Abg. Licbermann von Sounenberg(Antis.): DaS Ausland ist uns gegenüber auch nicht so zartfühlend. Ich erinnere nur an den Chicagoer Schlachthof und das amerikanische Schweineschmalz. Abg. Burckhardt(Wirtsch. Lg.): Der Abgeordnete Singer war bei der Begründung meines Antrages gar nicht anwesend und ist über die Sache gar nicht informiert. Die fraglichen Gegenstände sind überhaupt nicht gesundheitsschädlich. Abg. Singer(Soz.): Ich glaube nicht, daß die Ansführungen der beiden Vorredner die Position der Antragsteller verbessert haben. Wenn der Abg. Liebermann sich darauf benef, daß auch das Aus- land uns gesundheitsschädliche Sachen hereinschickte von denen eS wahrscheinlich glaubt, daß sie nicht gesundheitsschädlich sind so ist daS noch kein genügender Grund für uns, Dinge hinzuschicken, die hier mit Rücksicht auf die Gesundheit verboten sind. Wenn ferner der Abg. Burckhardt sich bei der Begründung seines Antrages darauf berufen hat, daß im Auslände das Verbot nicht gelte, so könnte ja das Ausland gerade durch diese Verhandlungen auf die Gesundheitsschädlichkeit der Bleiwaren aufmerksam gemacht werden und