Reaktion bezeichnet haben soll. Die denunziatorische Absicht Die denunziatorische Absicht des verfehlten Staatsretters wurde von der Linken mit gebührenden Zwischenrufen gekennzeichnet. Hernach brachte der Abg. b. Gerlach, der persönlich von Herrn v. Dirksen angegriffen worden war, demselben mit einer groben Bemerkung, die den reaktionären Bramarbas in Beziehung mit dem Tiere brachte, das vom Lautenschlag nichts versteht, eine derbe Die weitere Beratung des Justizetats wurde vertagt. Morgen, am Schwerinstage, tommt der sozialdemokratische Wahlrechtsantrag zur zweiten Lesung.
Abfuhr.
Der Tanz auf dem Vulkan.
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Landwirte die berufene Drganisation einer großen Er werbstlasse ist. Er bedeutet heute für die Landwirte genau dasselbe, was die Zentralorganisation der Gewerkschaften den Arbeitern ist. Der Landwirt tämpftum hohe Getreide preise genau mit dem gleichen Recht, wie der Arbeiter um hohe Löhne".
So bekannt diese Tatsache auch ist, so verdient fie doch immer wieder an der Hand der Statistik von neuem feſtgenagelt zu werden. Wir stellen also fest, daß nach der Berufsund Gewerbezählung vom Jahre 1895 3 236 367 landwirtschaftlicher Betriebe von weniger als 2 Hektar gezählt wurden Uns interessiert an dieser Auslassung nur der letzte Sat. Die mit zusammen 2 415 914 Hektar Bodenfläche. Ferner wurden Ansicht, daß in der heutigen Welt der wirtschaftlichen Gegensätze so- in der Betriebsklasse von zwei bis fünf Hektar 1016 318 Bewohl jeder einzelne als jede Wirtschaftsgruppe( Erwerbstlasse) das triebe gezählt mit 4 142 071 Hektar Bodenfläche. Diese mehr " gleiche Recht" hat, sich die größten wirtschaftlichen als 4 Millionen Parzellenbauern besaßen also zusammen nur Vorteile zu erfämpfen, ist keine sozialistische Theorie, sondern 20 881 Betriebe gezählt mit nicht weniger als 6571 104 Sektar 6½ Millionen Hektar Grund und Boden. Dagegen wurden nichts als eine verflachte Fassung der kapitalistischen Lehre Bodenfläche! Diese noch nicht 21 000 Grundbefizer verfügten vom nützlichen Spiel der freien Kräfte und dem Recht des
Stärkeren.
Die weitere Beratung des Justizetats. Die Sozialdemokratie betrachtet den wirtschaftlichen also über mehr Land als die 4% Millionen Kleinbetriebe zuDas Abgeordnetenhaus fette am Dienstag die Beratung Kampf in der heutigen Gesellschaft vom Standpunkt des sammen genommen! Dann aber gab es noch 4180 Großdes Justizetats fort. In der Generaldebatte, die sich an den Gemeinwohls und des historischen Fortschritts; betriebe, die ebenfalls über ein Areal von 4 460 792 Heftar Titel„ Ministergehalt" knüpfte, wandte sich der konservative und von diesem Standpunkt aus fällt es ihr keineswegs ein, allen Bodenfläche verfügten. 25 000 Großgrundbefizer also beAbg. Pallaste gegen die Einstellung des Strafverfahrens Erwerbstlassen", den absterbenden, der Entwickelung im Wege saßen annähernd doppelt so viel Land, als mehr als 4 Millioim Plößensee- Prozeß; er erblickt darin eine Kapitulation des stehenden, wie den die Bedingungen des wirtschaftlichen Fortschritte nen Klein- und Zwergbauern zuſammen genommen! Und Staatsanwalts vor der Sozialdemokratie. Auch Minister vertretenden Gruppen, das gleiche Recht auf die Durchsetzung ihrer bekanntlich hat ja schon seinerzeit der Reichskanzler Fürst Beseler erklärte, daß der Prozeß seiner Auffassung nach in besonderen Interessen zuzugestehen, zumal die Lebensbedingungen dieser Hohenlohe erklärt, daß die Bauern mit weniger als 5 Hektar Besitz an den Getreidezöllen, die den 25 000 Großgrundhöchst unbefriedigender Weise zu Ende gekommen sei; aber welche Gruppen sich widerstreiten und, wenn auch nicht formell, so doch besitzern so enormen Gewinnst in den Schoß werfen, absolut Erwägungen zu diesem Abschluß geführt haben, das entziehe de facto die Anerkennung des Nechts der einen Gruppe die Regation sich seiner Stenntnis, da der Prozeß in die Amtsperiode seines des Rechts der ihr gegenüberstehenden schwächeren Gruppe in fich uninteressiert sind. Wenn also in der Tat der Fürst Bülow nicht nur die 25 000 Großgrundbesiker und die paarmal Vorgängers gefallen sei. ſchließt. Kurz, die Sozialdemokratie fast zwar den Kampf der wirtNach Bewilligung des Ministergehalts verlor sich die De- schaftlichen Interessengruppen als Klassenkampf auf; aber sie folgert hunderttausend Großbauern als die Stinder seiner Fürsorge batte in Einzelheiten.. Auf verschiedene Anregungen aus dem daraus nicht, daß alle Klassen das gleiche Recht auf Durch betrachtete, sondern auch die 4 Millionen Kleinbauern, so müßte Hause legte der Minister seinen Standpunkt zu einzelnen fegung ihrer sozialen Interessen haben, sondern, daß das seine Agrarpolitik nicht nur darin bestehen, die AgrarFragen dar. Unter anderem sprach er sich für eine Reform Recht das historische Recht-- auf der Seite jener Klasse Ile zu beseitigen, durch die die Existenz so vieler auf der Seite jener Klasse überschuldeter Großgrundbesitzer künstlich aufrecht erhalten des Strafgesetzbuches, speziell nach der Richtung hin aus, oder Klassen ist, die in ihren Forderungen die Bedingungen wird, sondern auch darin, zunächst einmal eine durchgreidaß persönliche Ehrenkränkungen ihre volle Sühne finden. der wirtschaftlichen Entwicklung vertreten. ( Es scheint, als ob Herr Beseler nur für eine Reform im Ferner aber ist ein Kampf für Lohnerhöhungen in volkswirt- fende Reform der Bodenbesigverhältnisse reaktionären Sinne zu haben ist.) Weiter betonte er schaftlicher Hinsicht etwas ganz anderes, als im Stampf für Getreide- herbeizuführen! Außerdem sollte aber auch der Reichskanzler wissen, daß die Notwendigkeit einer Vermehrung der Richterstellen und preiserhöhungen. Bekanntlich erhält der Arbeiter in seinem Lohn es außer den 250 000 notleidenden Agrariern noch andere einer Beschleunigung der Prozesse. Auch der Frage der nur einen Zeil seiner Arbeitsleistung bezahlt;" Sorgenkinder" gibt. Die ganze Landwirtschaft umfaßte nach jugendlichen Verbrecher will er seine Aufmerksamkeit widmen. ber andere Teil, der ihm nicht bezahlt wird, also aus der Berufs- und Gewerbezählung vom Jahre 1895 nur Erfreulich ist es, daß er die Behandlung, die manche Richter unbezahlter Arbeit besteht, fetzt sich in Kapital: 18 501 307 Personen von einer Gesamtbevölkerung von sich gegen Zeugen erlauben, scharf tadelte. Die geplante Neu- profit( der fogen. Fabrikationsgewinn, Zins und Handelsprofit find 51 770 284 Personen. Speziell die in der Industrie beorganisation des Berliner Gerichtswesens soll nach Mitteilung des nur Unterformen des Kapitalprofits) und Grundrente um. Ein schäftigten Personen hatten sich seit dem Jahre 1882 Ministers bald durchgeführt werden. Im übrigen wurden nur Arbeiter, der in einer von einer Aktiengesellschaft betriebenen Schuh - von 7 340 789 auf 10 269 269 Personen, also um 39,9 Proz. Lotale Angelegenheiten berührt. fabrik beschäftigt ist, erhält z. B. in feinem Lohn nicht den ganzen vermehrt. Und diesen vielen Millionen von IndustriearbeiAm Mittwoch wird die Etatsberatung fortgesetzt. Wert ersetzt, den er durch seine Arbeit den von ihm verarbeiteten tern ist keineswegs die Kompottschüssel gefüllt! Das hat unMaterialien hinzusetzt, sondern nur einen Teil. Wenn die Zutaten längst auch ein ehemaliger preußischer Minister, Herr von ( Leder, Nägel, Garn usw.) für ein Paar Stiefel 4 M. foften, die Berlepich, offen anerkannt. Nach seinen eigenen Angaben In Algeciras treibt Deutschlands Diplomatie ein gefähr- Abnutzung an Berkzeugen, Maschinen, Fabrikräumlichkeiten usw. führte Herr von Berlepich vor einigen Tagen in Jena aus, In liches Spiel. Frankreich hatte den Vorschlag gemacht, die 50 Bf. und die Kosten der Betriebsleitung ebenfalls 50 Pf. pro daß nach seinen sorgfältigen Berechnungen ein großer Teidige Polizeifrage dergestalt zu regeln, daß die vom Sultan Stiefelpaar betragen, so erhält er nicht, falls die Stiefel im Durch- Teil auch gelernter Arbeiter und auch in den Inzu erwählenden Offiziere Franzosen und Spanier sein sollten. Schnitt mit 12 M. in den Läden verkauft werden, 7 M. an Lohn, du striezentren nicht mehr als 900 M. Jahresverdienst Dieser Vorschlag zur Güte" wurde rundweg abgelehnt. sondern vielleicht nur 2 M.; die übrigen 5 M. fließen teils alshabe, eine Summe, die namentlich mit Rücksicht auf die hohe Das könnte man allenfalls noch begreifen. Aber höchst komisch Dotation in die nicht der bloßen Ersetzung der Betriebsmittel Wohnungsmiete„ gerade nur zur Deckung der notwendigsten Das könnte man allenfalls noch begreifen. Aber höchst komisch dienenden verschiedenen Reservefonds der betreffenden Aktiengesellschaft, Lebensbedürfnisse" hinreiche. Seiner Auffassung nach lebe lautet die„ Begründung" dieser Ablehnung, nämlich: der Vor- dienenden schlag Frankreichs widerspreche dem Prinzip der Inter - teils fallen fie als Dividende an die Aktionäre, als Zinsen an die nur etwa ein Drittel aller gewerblichen Arbeiter in„ benationalisierung und Gleichberechtigung aller Mächte in Maroffo! Bank, die Geld zum Betrieb geborgt hat, vielleicht auch als sogenannter friedigenden Verhältnissen. Weitere drei Sechitel der Wenn die deutsche Regierung damit etwa sagen will, daß nach Bodenzins( Bodenrente) an einen Grundbesizer, von dem das Arbeiterklasse hatten einen„ gerade ausfömmlichen Verdienst", Wenn die deutsche Regierung damit etwa sagen will, daß nach Fabrikterrain gepachtet ist, und außerdem beziehen daraus noch der" der aber in vielen Fällen unauskömmlich werde, wenn Krankihrer unmaßgeblichen Ansicht die Polizeifrage in Maroffo 10 Groffist und der Kleinhändler, welche die Stiefel vertreiben, ihren heit und Arbeitslosigkeit eintrete." Ein volles Sechstel der geregelt werden müßte, daß aus allen Nationen Schutz- Handelsprofit. männer, Gendarmen, Kriminalpolizisten usw. zu einem inter - Handelsprofit. Wenn demnach der Arbeiter einen höheren Lohn Arbeiterklasse aber lebte in ungenügenden Verhältnissen mit nationalen marottanischen Polizeiforps zusammengewürfelt fordert, als er bisher erhalten hat, so verlangt er nur einen häufiger Unterernährung und Wohnungselend. So urteilt werden sollten, so wäre das ganz ersichtlich barer Unsinn; Arbeit geschaffenen Wert, eine Berringerung seiner unbe- vor neun Jahren von den Scharfmachern aus seinem Amte von ihm durch seine ein ehemaliger preußischer Handelsminister, der allerdings denn bei solcher Regelung der Dinge fämen die beteiligten berdrängt und durch einen den Stümmlingen genehmeren Mächte aus den Konflikten überhaupt nicht mehr heraus. Der Landwirt, der höhere Getreidepreise fordert, verlangt aber Minister ersetzt wurde. Ein Sechstel der deutschen Arbeiter, im Gegenteil, daß der Anfeil der Anteil des Kapitalprofits und der also mindestens zwei Millionen, befinden sich selbst nach den Grundrente an den Preis des von seinen Arbeitern hergestellten Ansichten eines ehemaligen preußischen Ministers in den Arbeitsproduktes( des Getreides) erhöht wird, das heißt, daß im elendesten Verhältnissen, sie leiden unter Unterernährung und erhältnis zum Kapitalprofit und zur Grund- furchtbarem Wohnungselend- trotzdem betrachtet nicht fie, rente der 2ohnanteil des Arbeiters an seinem sondern die 25 000 Strohdachflickenden der Reichskanzler als Arbeitsprodukte geschmälert wird. Denn der Land- die eigentlichen Notleidenden und Sorgenfinder des Reiches! wirt fordert die höheren Getreidepreise nicht, um den Mehrertrag Dafür leben wir auch in dem Reiche der Sozialpolitik! dazu zu verwenden, seinen Leuten höhere Löhne zu zahlen. Wenn er das Geld, was er für sein Getreide mehr erhält, an Lohn mehr zahlen muß, dann hat für ihn die ganze Getreidepreissteigerung Er will bei der Steigerung„ ber= Der Handelsminister über das Handelsprovisorium mit Amerita. " In ihrer auswärtigen Politit, die von Grabheit, Erleuchtung feinen Sinn und Nutzen. und Mäßigung, nicht minder aber auch von Festigkeit geleitet bienen", das heißt seinen Profit und, soweit er zugleich BeAuf dem Deutschen Handelstag sprach der Handelsminister wird, gibt da nicht die Republit in ihrer andauernden Treue gegen fizer und Verpächter von Grundstücken ist, seine Grundrente verDelbrüd über das Nichtzustandekommen eines Handelsvertrages ihre Freunde und Verbündeten ein Beispiel, um welchen Preis fie größern. herzliche Beziehungen mit allen Mächten zu erhalten sucht?" Während also der Arbeiter, wenn er für Lohnerhöhungen mit Amerika und die Opposition, die der Regierung wegen des Abschlusses Lauter Beifall erscholl bei diesen Worten. Man hat tämpft, einen größeren Anteil an seiner eigenen des Handelsprovisoriums gemacht worden sei. Er müsse doch betonen, Frankreich sonst stets des allzugroßen Chauvinismus geziehen. Arbeitsleistung fordert, verlangt umgekehrt der Land- daß es nicht an der Regierung gelegen habe, wenn sie nichts habe Möge das deutsche Volt darüber wachen, daß seine Re- wirt, der nach höheren Getreidepreisen schreit, eine Vergrößerung ausrichten fönnen. Die Regierung habe angesichts der wirklichen gierung nicht eine zu große Portion von Chauvinismus an feines Anteils an der Arbeitsleistung anderer, nämlich wirtschaftlichen Machtverhältnisse das Provisorium schließen müssen, weil Deutschlands einheimischer Markt einen erheblichen Teil der den Tag lege und daß sie nicht bei ihrem Tanz auf gefähr- feiner Arbeiter. lichem Vulfun die Nation in den glühenden Krater des Krieges amerikanischen Produkte nicht entbehren könne. hineinzerre.
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Kein Wunder, daß schwarzseherisch veranlagte Naturen behaupten, es müsse zum Striege tommen; denn Deutschland wolle offenbar den Krieg! Andere versprechen sich im jezigen Stadium von der Vermittelung neutraler Mächte noch die Verhütung des Aeußersten. Aber darin sind sie alle einig, Aber darin sind sie alle einig, daß Deutschlands Diplomaten hier ein sehr gewagtes Spiel spielen, dessen Einsatz dem deutschen Volte teuer zu stehen Im französischen Parlament verlas gestern Ministerpräsident Rouvier eine Botschaft des neuen Präsidenten Fallières . Da hieß es an einer Stelle:
tommen könnte.
größeren Anteil an dem
zahlten Mehrarbeit.
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Der Kanzler der„ Notleidenden".
Deutfches Reich.
,, Wem habe man denn helfen wollen? Doch der eigenen Industrie. Solange Baumwolle nur in Amerika wachse, folange ein großer Teil des Kupfers in Amerika produziert werde, werde unfere, wenn auch augenblicklich blühende Industrie auf den amerikanischen Martt angewiesen sein... Sorgen Sie dafür, daß die Baumwolle in unseren kolonien wächst, sorgen Sie dafür, daß wir Kupfer in unseren Kolonien finden.( Große Heiterkeit.) ( Große Heiterkeit.) Das kommt Ihnen Die nun komisch vor, während es mir voller Ernst ist. Regierung fann Ihnen Eisenbahnen bauen, aber die Courage, ein paar Millionen dahineinzusteden, müssen Sie haben."
Die Deutsche Tageszeitung" widmet heute dem Provisorium
Satire zu schreiben. Die„ Deutsche Tageszeitung" hätte ihre an gebliche Neigung lieber nicht unterdrücken sollen. Sie hätte sich freilich selbst satirisieren müssen!
Weiter, der Arbeiter, der für höhere Löhne kämpft, fordert nicht, daß die Regierung durch staatliches Gebot die Löhne erhöht. Er fucht seine Lohnforderung dadurch durchzusetzen, daß er die Arbeit zu Lohnkämpfe und Getreidepreissteigerungen. einem niedrigeren Lohnsatz verweigert. Alles, was er vom Staat Ein Teil der agrarkonservativen und industriell- hochschutzöllneri- berlangt, das ist freies Koalitionsrecht und völlige Neutralität der schen Presse leistete fich als Beweis der Bescheidenheit ihrer journa- Behörden bei Ausständen. Der bündlerische Landwirt aber fordert, listischen Ansprüche in letzter Zeit häufig das findliche Vergnügen, daß der Staat durch Zölle und Einfuhrbeschränkungen auf Kosten der Ausführungen unserer Parteipreffe über die handelspolitischen Fragen breiten Boltsmasse die Preise fünstlich verteuert und ihm auf diese der Gegenwart irgend welche der Georg Bernhardschen Börsen- Weise Extra- Revenuen verschafft. Das find so bedeutende Unterschiede, daß sie auch dem, der sich wochenschrift, Blutus" entnommenen schußzöllnerischen Aeußerungen gegenüberzustellen. Da nicht nur der Masse unserer Parteigenoffen, nie eingehender mit theoretischer Nationalökonomie beschäftigt hat, sondern auch fast allen intelligenteren Gegner befannt ist, daß einleuchten. Wenn der Herausgeber des Blutus" sie nicht beBernhards wirtschaftspolitische Ansichten in der sozialdemokratischen greift und den Kampf der Landbündler für hohe Getreidepreise mit einen ganzen Leitartikel, in dem sie über den Rückzug der deutschen Partei nur ein ganz spärliches Echo finden und seine Wochenschrift den Lohnkämpfen der Gewerkschaften in Parallele stellt, so beweist Regierung stöhnt. Der Gesamteindruck des Provisoriums sei nicht eine rein private Gründung ist, die zur Partei nur insofern Be- er damit nur, wie sehr er noch in den naiven Anschauungen der nur vom wirtschaftlichen, sondern auch vom nationalen Standpunkt eichungen hat, als Bernhard sich als Sozialdemokrat betrachtet und oberflächlichsten kapitaliſtiſchen Bulgärökonomie ſtedt, und wie aus so unangenehm und so nieberbrückend wie nur einige sozialdemokratische Abgeordnete gelegentlich für sein Blatt außerordentlich wenig er noch von der sozialistischen Theorie möglich; und es sei schwer, die Neigung zu unterbrüden, eine schreiben, so haben wir uns bisher enthalten, auf dieses lächerliche fapiert hat. Bitatenspiel zu antworten. Es entspricht nicht unserem Geschmack, immer aufs neue zu wiederholen, daß Bernhards Argumentation für die Partei absolut nicht in Betracht kommt; haben doch das Ver- Die Rede, die gestern Fürst Bülow auf dem deutschen halten unserer Partei in den letzten Bollkämpfen, der Ausgang der Handelstage gehalten hat, war ein echtester Bülow. Wie geAffäre Schippel und die Wahl Nostes im Chemnizer Wahlkreise wöhnlich bewegte sich der Reichskanzler auf der mittleren jedem, der sehen will, deutlich gezeigt, daß sich die sozialdemokratische Linie staatsmännischer" Trivialität. An alle Erwerbsstände Partei durch derartige schutzöllnerische Welleitäten nicht im geringsten verteilte er seine Komplimente, am liebevollsten jedoch bebeeinflussen läßt. handelte er sein" Sorgenkind", die deutsche LandDie Poft" behauptet, daß die Annahme des Vorwärts", als Gegenüber einer neuen, von der„ Deutschen Tagesztg." froh to irtschaft, die draußen auf heimatlicher Scholle ar- ob eine Art von Ausnahmegesebgebung in Breußen gegen die Soziallodend abgedruckten Aeußerung des Blutus" fühlen wir uns beitet und die sozialpolitische Grundlage, das Fundament des ob eine Art von Ausnahmegesebgebung in Preußen gegen die Sozialdemokratie erwogen werde, unrichtig sei. Richtiger dürfte es sein, jedoch verpflichtet, Stellung zu nehmen schon deshalb, weil wahr deutschen Hauses bildet!" Daß der gefürstete Kanzler des baß entsprechend ihren Anregungen Erwägungen darüber gepflogen scheinlich diese Aeußerung gelegentlich gegen die Lohnkämpfe der Brotwuchertarifes die Agrarier am zärtlichsten in sein Herz würden, ob das bestehende Strafrecht ausreiche, um die moderne Bewerkschaften ausgespielt werden wird. geschlossen hat, ist ja eine allbekannte Tatsache. Eine ebenso Form der Revolution, den politischen Massen oder Diese Notiz der D. Tagesztg." lautet: bekannte Tatsache ist es, daß eine deutsche Landwirtschaft in Generalstreit, und namentlich die Veranstalter und Ein fozialdemokratisches Urteil über den dem Sinne des Reichskanzlers gar nicht existiert, sondern daß Vorbereiter solcher Revolutionen entsprechend strafrechtlich zur Bund der Landwirte. Georg Bernhard , der sozial die Freundschaft Bülows nur dem Agrariertum gilt, Berantwortung ziehen zu können". Sollte man zur Verneinung demokratische Herausgeber der Wochenschrift Plutus" fchreibt in nicht aber den Elementen der Landwirtschaft, die wirklich dieser Frage gelangen, fo werde es sich darum handeln, zweckmäßig Anknüpfung an die Generalversammlung des Bundes der Land- auf der heimatlichen Scholle arbeiten. Die Liebesgabenpolitik biefe Lücke im Strafrecht auszufüllen". Sollten die Vermutungen der" Post" zutreffen, so würde das Man darf dem Zeitungeleser nicht einreden wollen, daß des Kanzlers gilt wohl den Großgrundbesitzern und den Groß- neue Sozialistengeset sich nicht nur gegen die politische Agitation diese Zirtusparade das innerste Wesen des Bundes bloßlege. Und bauern, nicht aber den in schwerer Arbeitsfron stehenden der Sozialdemokratie richten, sondern in erster Linie auch gegen Es wäre dann nichts Geringeres man darf weiterhin die Landbündler nicht durchaus als eine ber- leinbauern und der großen Masse des Iändlichen die Gewerkschaften. tommene Rotte von egoistischen Gewaltmenschen hinstellen wollen. Proletariats, denen durch den Zollwuchertarif die geplant, als ein Snebelgesetz nach Art der berüchtigten 18uchthausvorlage!- Die Tatsache ist nicht mehr fortzuleugnen, daß der Bund der Kompottschüssel keineswegs gefüllt worden ist.
wirte:
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Die Bemerkungen des Handelsministers über die Zurüc haltung des trop aller Protettionspolitik in folonialen Dingen so steptischen Stapitals liefern einen netten Beitrag zu unserer finnlosen Kolonialwirtschaft!--
Sozialistengesetzliches.
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