Soziales.

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Einheitspreifen, beren Unterbietung feitens der Ronkurrenz nicht zu| Schiffahrtsstraße verwendet werden bezw. ein Herabfegen der Ab- 1 befürchten ist, fällt für manche Unternehmen der Anreiz fort, durch gaben eintreten soll." Das Vorgehen der Aerzte qualifiziert sich unter Anwendung der vom Reichsgericht betätigten Bragis als ein strafbarer, technische Verbesserungen die eigene Konkurrenzfähigkeit zu erhöhen. Die Höhe der Abgabe soll jedenfalls je nach Wunsch und Be- frivoler Erpressungsversuch. Dieser Königsberger Fall Daß die Bestimmungen und Grundfäße der Verbände aber auch dürfnis der maßgebenden Agrarier bestimmt werden. Die unheil- legt wie so viele ähnliche Kaffenstreitigkeiten die Frage nahe, ob es direkt technischem Fortschritt hemmend entgegenwirken können, lehrt bollen Folgen der neuen Wirtschaftspolitik nach agrarischem Kommando nicht reichsgefeßlich erforderlich erscheint, entweder den Kaffen­werden sich bald genug unliebsam bemerkbar machen. folgender Vorfall: Der Stahlwerksverband hat der deutsch  - lugem- werden sich bald genug unliebjam bemerkbar machen. mitgliedern erhöhtes Krankengeld zu geben, um ihrerseits sich ärzt burgischen Bergwerks- und Hüttengesellschaft die alleinige Erzeugung liche Hülfe verfchaffen zu können oder die Aerzte zur Behandlung einer Spezialforte von Trägern zugesichert. Das erschien auch be= Kranker gesetzlich zu verpflichten. Auf die Dauer ist der Zustand rechtigt, weil die genannte Gesellschaft bisher allein die unhaltbar, daß eine antisoziale Schicht der Aerzte ihre Kollegen fraglichen Träger und zwar nach einem besonderen, patentierten Ver­zwingt, den der Stasse gesetzlich auferlegten Zwang zur Beschaffung ärztlicher Behandlung ihrer Mitglieder zu erpresserischen Drang­fahren herstellte und sie für Batente und Lizenzen große Auf­salierungen der Kasse zu benutzen. Der Zweck der Krankenkassen, wendungen gemacht hat. Der Burbacher Hütte ist es nun aber Aerzteftreit in Königsberg  . In Königsberg   hat das Landgericht tranfen Arbeitern zu helfen, wird durch das fortgesezte, auch gelungen, durch ein anderes Verfahren die in Frage kommende anerkannt, daß die dortigen Aerzte in frivoler Weise die mit ihnen von Behörden unterstützte Behörden unterstützte vertragsbrüchige Vorgehen ärzt­Trägerspezialität berzustellen, und da man hier nicht die bei der geschlossenen Verträge gebrochen haben. Der Sachverhalt ist nach licher Organisationen in ihr Gegenteil verkehrt. Gewiß find Trägerspezialität berzustellen, und da man hier nicht die bei der dem in der„ Königsberger Volkszeitung" enthaltenen Aftenmaterial Aerzte ihrer Arbeit entsprechend zu honorieren. ersteren Gesellschaft erforderlichen Aufwendungen machen mußte, folgender: Das geschilderte stellt sich bei Burbach die Produktion jedenfalls wesentlich billiger. Treiben der Aerzte muß aber schließlich jedes Vertrauen zu den Ein Amrag von Burbach beim Stahlverbande, bei Zuweisung System der freien Arztwahl. Der Vorstand will das System bei in die Arme treiben. Schon jetzt schwillt die Zahl derer, die lediglich Die gemeinsame Ortskrankenkasse für Königsberg   hat das Aerzten untergraben und die Leidenden dem ersten besten Sturpfuscher von Aufträgen in der bewußten Trägerspezialität berücksichtigt behalten, noch im Dezember v. J. beschloß er einstimmig, von einer einen Krankenschein sich vom Arzte ausfüllen, sich dann aber auf zu werden, ist aber abgelehnt worden. Burbach und viel- Aenderung des bestehenden Systems der freien Arztwahl Abstand zu eigene Kosten von Nicht- Rassenärzten oder Kurpfuschern behandeln leicht auch noch manches andere Wert, welches das nehmen. Bei diesem Beschluß war für den Vorstand mit maßgebend, laffen, infolge des antisozialen Borgehens eines Teiles der Aerzte Problem der Herstellung der Spezialträger löst, muß mit daß eine Aenderung des Aerztesystems nicht ohne ernstlichen Konflikt gewaltig an. Aufnahme der Produktion warten, bis der jetzige Vertrag des daß unter den Folgen eines derartigen Konfliktes ebenso die Aerzte, mit dem Verein Königsberger Aerzte herbeizuführen sein werde und Stahlverbandes, der noch über ein Jahr Rechtswirksamkeit hat, ab- wie unter Umständen auch die Kasse und vor allem aber auch die gelaufen ist. Daß monopolistische Gebilde aber auch noch andere Mitglieder, insbesondere während der Konfliktszeit, schwer leiden Gefahren in sich bergen, dafür liefert ein Vertrag, den das Rheinisch- würden. Der jetzt von den Aerzten herbeigeführte Konflikt zeigt westfälische Elektrizitätswerk in Essen   mit der Stadt Mülheim  ( Ruhr) aber, daß auch der Beste in Frieden nicht kann leben, wenn es dem abgeschlossen hat, eine nette Illustration. Hinter dem Elektrizitäts  - bösen Nachbar nicht gefällt. wert steden die Herren Stinnes und Thyssen, die mit staunenswerter Energie, wie anerkannt werden muß, dem Ziele der Schaffung eines Clektrizitätsmonopols zustreben. Der erwähnte Vertrag enthält u. a. folgende Bestimmung!

Vermischtes.

von

brücke in Dresden   wird dem Vernehmen nach noch in diesem Jahre Eine Millionenbrücke in Dresden  . Mit dem Neubau der Augustus begonnen werden, nachdem der Rat in einer am 24. Februar unter Die Aerzte haben den Streit provoziert, um die Selbstverwal- dem Vorsitze des Oberbürgermeisters Beutler abgehaltenen außers tung der Krankenkasse zu schädigen und sich völlig unberechtigte Vor- ordentlichen Gesamtrats- Sigung beschlossen hat, an den vom teile zugestehen zu lassen. Den Anlaß zu einem Krate et städtischen Tiefbauamte vorgelegten Plänen festzuhalten. Die Bau­mit der Kaffe entnahmen sie einer sachgemäßen, Darstellung der fosten sind auf insgesamt 5 420 000 Mark veranschlagt, zu deren Das Werk behält sich vor, alle Großabnehmer mit einem nämlich der Kassenabschluß für das Jahr 1904, obwohl zu Beginn aufgebraucht, so werden die Kosten bis zum Betrage Kaffenverhältnisse im Jahresbericht für das Jahr 1904. Es ergab Deckung zunächst der Brückenbaufonds verwendet wird. Ist dieser Selbstverbrauch bon jährlich über 100 000 Stilowattstunden sowie des Jahres eine Beitragserhöhung in Straft getreten war, ein Defizit. 1 600 000 Mart vorschußweise aus Anleihemitteln entnommen. Mit auch die Anlagen der Staatsbahn direkt zu versorgen." Zur Erklärung dieses Defizits und zur Begründung der weiter not- dem Neubau wird auf dem rechten Elbufer, also anf Neustädter Der Effekt dieser Bestimmung ist, daß die Entscheidung über wendig gewordenen Beitragserhöhung machte der Vorstand im Seite begonnen werden, und zwar in der Weise, daß die jetzige Gründung neuer Unternehmen, ja der Fortbestand der Eristenz- allgemeinen Teil des Berichtes längere Aus- Brücke bis zur Mitte des Stromes abgebrochen und an deren möglichkeit alter Betriebe in erheblichem Umfange von den Herren feit streifen mußte. In diesen Ausführungen ist u. a. hervor- wird, die in der Mitte des Stromes auf den noch stehens führungen, in denen er auch das Ergebnis der ärztlichen Tätig- Stelle eine stromauf gelegene hölzerne Interimsbrücke gebaut Monopolisten ufurpiert wird. Elektrische Straft wird bald für alle gehoben, daß die wesentlichsten Mehrausgabe poften gebliebenen Altstädter Teil der Augustusbrücke   einmündet. Nach gewerblichen Unternehmen gerade so das tägliche Brot sein, wie heute 1. ein Mehr an Arzthonorar von 31 795,53 Mart Bollendung der einen Brückenhälfte wird sodann eine Interims­noch ziemlich allgemein die Kohle. Stehen die Konsumenten dann und 2. ein Mehr an Krankengeld in Höhe von 69 268,03 m. ergeben. brücke vom Altstädter Ufer aus auf den neugebauten Teil der einem Monopolc gegenüber, das diktatorisch über die Brotzuteilung Es wurde weiter darauf hingewiesen, daß die Mehrausgabe an Brücke geführt. Als Bauzeit sind 22 Jahre in Aussicht genommen, berfügt, dann ist das dann ist das Aufkommen oder der Weiterbestand Krankengeld ungewöhnlich hoch und insbesondere auf eine außer also ungefähr dieselbe Zeit, die der Neubau der Karolabrücke einer Konkurrenz gegen irgend ein anderes gewerbliches, gewöhnlich starke Steigerung der Krankenziffer zurückzuführen sei. beansprucht hat. industrielles Unternehmen der Stimmes- Thyssengruppe so gut wie Denn während die Mitgliederzahl nur um 2,4 Proz. gestiegen war, ausgeschlossen. Einem Elektrizitätsmonopol ist daher eine weit über waren die mit Arbeitsunfähigkeit verbundenen Erkrankungsfälle um feinen eigenen Rahmen hinausgehende induſtriell monopolisierende berzahlenmaßigen Ergebnisse der Tätigkeit ein- Sozialdemokratisch. Wahlverein 36,2 Proz. gestiegen. Es wurde sodann an der Hand Wirkung und entsprechende Bedeutung beizumessen. Es gibt gar fein einer Aerzte darauf hingewiesen, welche Schädigung revolutionäreres Element als die industrielle Entwickelung. Diese der Kaffe unter dem System der freien Aerztewahl möglich sei. In räumt gründlich auf mit den ewigen" wirtschaftlichen und sozialen dem Bericht wurde vom Vorstande die Schuld an den gesamten Formen der göttlichen Weltordnung. In ihrer gesetzmäßigen Ent- Mehrausgaben feineswegs allein oder fast ausschließlich den Aerzten wickelung schafft die kapitalistische Produktion immer neue, über- beigemessen. Dennoch nahm eine Anzahl Aerzte diesen Teil des ragendere wirtschaftliche Wert- und Machtgrößen des unpersönlichen Jahresberichts als Anlaß, eine Beschwerde bei der Vertrauens­kommission der Kasse zu erheben. Sie behaupten darin, daß der Vor­Kapital3. stand das System der freien Arztwahl und die Leistungen der Kassen­ärzte unzutreffend und einseitig beurteile, wofür sie beantragten, ihm durch Beschluß der Kommission eine Mißbilligung auszusprechen. Die Vertrauenskommission lehnte das ungeheuerliche Anfinnen ab. Dann wendeten sich die Aerzte an die Aufsichtsbehörde. Die Aufsichtsbehörde lehnte ein Einschreiten ab. Am 23. Februar er­hielt die Kasse darauf ein Schreiben der Aerzte, in dem es hieß:

Je weiter diese Entwickelung treibt, desto mehr erfüllen sich die technischen Voraussetzungen für unser politisch- ökonomisches Ziel: Ueberleitung aller Produktionsmittel in den Besitz der Gesamtheit. In der Großindustrie sind im allgemeinen heute schon die technischen und organisatorischen Vorbedingungen erfüllt, eine Aenderung des Besitztitels könnte sich vollziehen, ohne die geringste Störung in der Produktion. Ob die Kirdorff, Krabler usw. als Angestellte von Attiengesellschaften oder einer anderen Besitzerin ein industrielles Unternehmen leiten, ist für die Produktionstechnik vollständig be­Langlos.

Bittere Pillen. In dem Artikel, den unsere Nr. 45 unter bor­ftehender Stichmarte enthält, ist irrtümlich behauptet, der Handels­bertragsverein habe mit dem Zentralverband der Industriellen eine entente cordiale geschlossen. Nicht der Handelsvertragsverein, sondern die Zentralstelle zur Vorbereitung von Handelsverträgen hat sich in einen Bakt mit dem Scharfmacherverband eingelassen. Die Drgane des Handelsvertragsvereins haben die Zentralstelle wegen des reaktionären Schrittes mehrfach gebührend gekennzeichnet.

Noch ein Junkerpräsent? Es geht unaufhaltsam weiter hinab in den agrarischen Abgrund. Leichten Herzens sezt man sich in der Regierung anscheinend auch über Verfassungsbedenken hinweg, wenn es heißt Junkerwünsche zu erfüllen. Der Bresl. G.- Anz." schreibt über die Frage der Schiffahrtsabgaben:

-

Wir verlangen bis zum 27. d. M., abends 8 Uhr, z. H. des unterzeichneten Vorsitzenden des Aerztevereins eine schriftliche Erklärung von dem Vorstande der Krankenkasse.

1. daß er bereit ist, die durch den Vertrag geschaffene Ver­trauenstommiffion für alle Beschwerden zwischen Aerzten und Kassenvorstand als zuständig anzuerkennen und nur Dele­gierte in die Kommission zu wählen, die zu den Ver­handlungen bereit sind;

2. daß er sich verpflichtet, den geltenden Ver trag zwischen Aerzten und Gemeinsame Drtstrantenkaffe, der mit Ende dieses Jahres abläuft, unter denselben Bedingungen auf fünf Jahre zu verlängern."

Die Antwort der Gemeinsamen Ortsfrankenkasse auf diese, durch den Hinweis, eventuell zu streifen, unterstügten Forderungen lautete außerordentlich entgegenkommend:

1. Auf die erste Forderung:

"

Die Krankenkasse ist bereit, die Vertrauenskommission für alle Beschwerden für zuständig zu halten, die zur Kompetenz derselben gehören. Zur Behandlung solcher Beschwerden werden wir Vertreter, die auch zur Verhandlung bereit sind, in die Kommission entsenden."

2. Auf die zweite Forderung der Aerzte:

Rixdorf. Todes Anzeige. Den Mitgliedern zur Nachricht, daß der am Freitag, den 24. Fe bruar verunglückte Parteigenosse Karl Brose  seinen schweren Verlegungen er, legen ist.

Wir werden ihm ein dauerndes Andenken bewahren!

Die Beerdigung findet heute Freitag, nachmittags 4 Uhr, von der Leichenhalle des neuen Rir­dorfer Friedhofes aus statt.

Die Genossen versammeln sich um 22 Uhr beim Genoffen Hoppe, Hermannstraße 49. Rege Beteiligung erwartet Der Vorstand.

232/4

Nachruf.

Am 25. Februar verschied plötz lich unser lieber Freund und Be zirksführer, der Dachdecker

Karl Brose  

an den Folgen eines Unfalles, den er auf dem Schlachtfelde der Arbeit erlitten hat.

Sein Andenten werden stets in Ehren halten

Die Gruppenführer vom 13. Bezirk Wahlverein Rixdorf.

Wir sind nicht in der Lage, in vier Tagen ohne Anrufung der Generalversammlung einen neuen Aerztevertrag für die Dauer von fünf Jahren zu schließen. Die Generalversammlung darf nur unter Ein­haltung der statutarischen Bestimmung einberufen werden." Zentralverband der Dachdecker Das Landgericht Königsberg hat auf einen Antrag den Aerzten

zugeben, erklärt:

In Regierungsfreisen ist man der Ueberzeugung, es bedürfe einer Aendering des Artikels 54,4 der Reichsverfassung( Auf allen natürlichen Wasserstraßen dürfen Abgaben für die Benutzung be­sonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind, erhoben werden) nicht, da unter den Worten„ besonderer Anstalten" feine großen Betriebsanlagen wie Schleusen und dergleichen zu ver stehen sei, sondern daß das Wort„ besonders" ohne erhebliche Be beutung ist, mithin auch bei geringeren Verbesserungen Abgaben zulässig sind, wenn sie zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind. Die gegenwärtige Stimmung der Einzelstaaten ist noch geteilt. Bahern wird sich für die Abgaben bereit finden, wenn es dafür die die Innehaltung des Vertrages durch einstweilige Verfügung auf­Regulierung des Main   zugesichert erhält. Württemberg   ist zurzeit noch unschlüssig, es beabsichtigt die Regulierung des Neckar   auf eigene Soften durchzuführen; boraussichtlich dürfte es aber von diesem Blane boch noch abkommen und sich für die Einführung der Schiffahrts­abgaben bereitfinden lassen. Die größte Schwierigkeit liegt wohl in ber Gewinnung Sachsens   und Badens für das Projekt. Aber auch biese Staaten hofft man dadurch zu gewinnen, daß man für die einzelnen Ströme Zweckverbände organisiert, denen die Verwaltung der Das Landgericht hat auch weiter ausgeführt, daß die Vorauss Strombaueinrichtungen, die Erhebung der Schiffahrtsabgaben und setzungen einer einstweiligen Verfügung gegen die Aerzte vorliegt, etwaige später zu schaffende Verbesserungsanlagen überwiesen werden hat aber dennoch die einstweilige Verfügung nicht erlassen können, follen. Für jeden Stromsoll also auch eine gesonderte Abgabenentrichtung weil die Aerzte als Dienstverpflichtete zur Ausübung ihrer Dienst sowie eine gesonderte Verwaltung und Verwendung der Einnahmen pflichten durch gerichtliche Zwangsmittel nicht angehalten werden bestehen, sodaß die Höhe der Abgaben bei den Strömen ganz nach tönnten. Selbstverständlich sind die Aerzte für alle Aufwendungen dem Bedarf der betreffenden Verwaltung bemessen wird und etwaige voll schadenersatzpflichtig, die die Staffe zweds Beschaffung ärztliche Ersparnisse lediglich für die weitere Verbesserung der betreffenden Hülfe etwa aufwenden muß.

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Daß die seitens der Aerzte in Aussicht ge ftellte Einstellung ihrer faffenärztlichen Tätig feit, als eine ungerechtfertigte Verlegung des Vertrages vom 9. Januar 1904 anzusehen fei." Es ist damit den Aerzten gerichtlich bescheinigt, daß sie Ver­tragsbruch verübt haben.

Filiale Berlin  . Todes- Anzeige.

Am Sonntag, den 25. Februar, verstarb infolge eines Unfalles unser Mitglied, der Dachdecker Karl Brose  .

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Frei tag, den 2. März, nachmittags 4 Uhr, von der Leichenhalle des neuen Rigdorfer Kirchhofes, Rir­dorf, am Mariendorfer Weg, aus statt. 54/6 Um rege Beteiligung ersucht Die Ortsverwaltung.

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Freunden und Parteigenoffen auf diesem Wege die Nachricht, daß die Beerdigung meines ge liebten Mannes Freitagnach mittag 4 Uhr von der Leichen­halle des neuen Rigdorfer Fried­hofes stattfindet. 2872

Im Namen der tieftrauernden Hinterbliebenen

Frau Elise Brose.

Allen Bekannten die fraurige Nachricht, daß unsere liebe Tochter

Irene

im Alter von 7 Jahren ver storben ist. 2882

Beerdigung Sonntagnachmittag 2 Uhr vom Trauerhause Streliter straße 43 nach dem Elisabeth­Kirchhof, Prinzen- Allee.

E. Priebe u. Frau.

Danksagung.

Für die vielen Beweise herzlicher Teilnahme, sowie die reichen Kranz spenden bei der Beerdigung meines freuen Mannes Franz Schulze fagen wir allen Kollegen, Freunden und Bekannten, insbesondere der Freien Vereinigung der Maurer Deutschlands und dem II. Berliner   Reichstagswahl freis unseren herzlichsten Dant. 1326 Witwe H. Schulze nebst Töchtern.

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