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Resolution gefaßt, die Wahlen zur Duma zu boyfottieren. Standpunkt, daß der Unterricht, namentlich der Geschichts- Von dieser Auffassung muß Herr Müller- Sagan vollständig zurüdDiese Resolution wurde mit 35 gegen 29 Stimmen angenommen. unterricht, nicht zu politischen Zwecken mißbraucht werden gekommen sein, wobei es fraglich ist, ob ihn Herr v. Tirpitz zu soll, aber warum schreitet der Minister nur dann ein, wenn der Ansicht bekehrt hat, Deutschland müsse auch zur See dem Das Petersburger Komitee der sozialdemokratischen Partei es sich um Gefühlsverletzungen der Statholiken handelt? stärksten Gegner gewachsen sein, oder aber der seinerzeit von der Rußlands hat eine Rundfrage veranstaltet, um über die Stimmung Warum duldet er all den Unsinn, der in den verschiedensten Freien Deutschen Presse" so abgerüffelte Fraktionsfollege Eidder Petersburger Arbeiterschaft bezüglich der Wahlen zur Reichsduma Schulbüchern unter direkter Fälschung der geschichtlichen Hoff. Jedenfalls hat die Flottenschwärmerei des Herrn Eickhoff flar zu werden. Zu diesem Zwecke organisierte das Komitee in ver- Ereignisse gegen die sozialdemokratische Partei zu lesen ist? auf der ganzen Linie den Sieg davongetragen! schiedenen Die Agitation und die Geldsammlungen zugunsten des Stadtteilen zirka 120 fleine Versammlungen; in jeder Versammlung waren durchschnittlich 17 Arbeiter Flottenvereins, mit denen in jüngster Zeit auf den Schulen ein ivesend.( Der Herrschende weiße" Terror gab keine Möglichkeit, so unglaublicher Mißbrauch getrieben wird, geißelte der Abg. große Versammlungen zu arrangieren.) Ungefähr 1000 Organi- Rosenow( frs. Vp.). Allerdings ohne Erfolg, der Minister fationsmitglieder nahmen aus verschiedenen Gründen an diesen und als sein Sekundant der unvermeidliche Dr. Arendt Versammlungen feinen Anteil und deshalb fonnten sie ihre Stimmen( frt.) als Sprecher der Mehrheit haben gegen diesen Unfug nicht abgeben. Das Ergebnis der Abstimmung war folgendes: nichts einzuwenden. für Boykott haben sich 1168 Arbeiter ausgesprochen, für Anteiluahme an den Wahlen 962.
Bauernrevolten.
Der Stultusetat ist, nun glücklich zu Ende beraten. Am Donnerstag beginnt die Beratung des Etats der Eisenbahnverwaltung.
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„ Ballinismus."
Moskau , 7. März.( Meldung des„ Tag".) Jm füdlichen Nußland sind abermals bedeutende Agrarrebolten ausgebrochen. Mit der Bezeichnung„ Ballinismus" wollen die Antisemiten und Jm Gouvernement Cherfon wurden mehrere Güter ausgeraubt und Antisemiteriche tadelnd darauf hinweisen, daß die traditionelle niedergebrannt, der Biehbestand teils abgeschlachtet, teils weggetrieben. deutsch - preußische Fernhaltung der Juden von Hohen Aemtern und Viele Tausende Deßjatinen Gutsland wurden von Bauern auf- Ehrenstellen durch keinen geringeren als Wilhelm II. selber bedroht gepflügt. Jin Kreise Sudscha, Gouvernement Sturst, verprügelten wird, der in den letzten Jahren den Großreeder Ballin auszeichnete, Bauern die Dorfpolizisten, welche zwei politisch verdächtige Personen feine Huld Leuten wie James Simon , Dr. Paul Schwabach, Ifidor festnehmen wollten. Herbeigeeilte Dragoner beschossen das auf- Löwe, Bodenstein, James v. Bleichröder , Dr. Levin- Stölping- Huldrührerische Dorf mit Kanonen. Neun Bauern wurden getötet und schinsky, Jakob, Rathenau , Koppel, Mendelssohn zuwandte und in zahlreiche verwundet. Viel Vieh ist umgekommen. den allerletzten Tagen erst die Herren Frizz Friedländer und Georg Caro adelte.
bataillone verurteilt.
waren.
Politische Ueberficht.
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Die Haltung des Zentrums wird im Reichsboten" folgendermaßen belobigt: Wie man früher hörte, hatte das Zentrum die Absicht, die Annahme der Flottennovelle von dem Ergebnis der Steuerreform abhängig zu machen; demgemäß sollte die Flottennovelle Da erst nach Annahme der Reichsfinanzreform beraten werden. unter solchen Umständen die Novelle vielleicht erst im Mai wäre verabschiedet worden, hätte man aus dem Marineetat für 1906 diejenigen Forderungen, welche auf Grund der Novelle erhoben werden, herausnehmen und sie später besonders beraten müssen; die Beratung des Marineetats wäre dadurch vollständig verzettelt worden. Außerdem wäre es der Marineverivaltung nicht möglich gewesen, die Aufträge auf die Neubauten vor Juli oder womöglich gar August zu vergeben
Das Zentrum hat diesen Erwägungen mun soweit stattgegeben, daß es sich hat bereit finden lassen, schon vor Beendigung der Beratungen über die Steuerreform die Flottennovelle anzunehmen. Allerdings hat der Abg. Dr. Spahn namens des Zentrums die Erklärung abgegeben, daß die Entschließungen feiner Partei nur vorläufige und von dem Ergebnis der Steuerreform abhängig seien, aber es ist nunmehr doch darauf zu rechnen, daß wenigstens die zweite Lesung des vollständigen Reichsmarineetats und der Flottennovelle bor Ostern erfolgen kann. Wird dann nach Ostern die Steuerreform befriedigend gelöst, dann könnte schon im Mai die Reichsmarineverwaltung in der Lage sein, an die Vergebung der neuen großen Schiffe heranzutreten."
Mit Recht. bemerkt hier der Reichsbote", daß das Zentrum
Odessa , 7. März.( W. T. B.) Das Kriegsgericht urteilte Unsere Sympathien für den sogenannten Geldadel find gestern 30 Artilleristen ab, die der offenen mindestens so gering wie die für den reaktionären preußischen Empörung und der Weigerung, während des Aufstandes die den Angeklagten wurden sechs zu zehn bis zwanzig Jahren neidischen, eifersüchtigen Augenverdrehen der den Kaiser ob seiner seiner Versicherung, erst nach Lösung der Steuerfrage Geschüße gegen Revolutionäre zu gebrauchen, angeklagt waren. Von Feudaladel. Aber nichtsdestoweniger müssen wir gegenüber dem Zwangsarbeit in Sibirien , 24 zur Abgabe an Disziplinar Judenfreundschaft" tadelnden Blätter doch eins hervorheben: Es ist zum die Flottennovelle zu bewilligen, untreu geworden ist. Die Ermindesten inkonsequent und unehrlich, wenn gerade diejenigen flärung Spahns, daß die Beschlüsse seiner Partei von dem In dem Gendarmerieamtstotal wurden wiederum reaktionären Kreise sich in private Angelegenheiten Wilhelms II. Schicksal der Steuerfrage abhängig seien, ist nichts als eine durchzwei geladene Bomben entdeckt, die nicht explodiert einmischen, deren Angehörige im Reichstage, wenn die Sozial- fichtige Ausrede. Das Zentrum kann doch ernsthafte Politiker nicht demokraten gelegentlich offizielle Rundgebungen des Monarchen glauben machen wollen, daß es schließlich seine Zustimmung wieder erörtern wollen, ein Geflenne anheben: es handle sich um private zurückziehen würde, wenn die Steuerfrage nicht befriedigend gelöst Angelegenheiten des Kaisers, oder aber: in das Begnadigungsrecht werden würde. Das Zentrum wird eben, unter dem Drucke der Bewilligung der Krone dürfe nicht eingegriffen werden und dergleichen. Aljo der Flottennovelle, jede Lösung der Steuerfrage für eine befriedigende man merke wohl: Wenn Duellmörder sozusagen prinzipiell ausgeben, auch wenn sie vom Standpunkte der sozialen Gerechtigkeit Die Opfer Merkurs. begnadigt werden, dann ist das ein Ausfluß des monarchischen aus noch so verwerflich ist! Das Zentrum hat also schließlich unter Nirgends wird mehr über Treu und Glauben schwadroniert Begnadigungsrechtes und geht niemand etwas an! Wenn kaiser - allerhand jesuitischen Kniffen das getan, was die agrarische als in den Streisen der Jünger Merkurs ; nirgends wird aber liche Depeschen hinausfliegen, die unter Umständen Deutschland in Bresse seinerzeit verlangte: es hat die Flottennovelle bewilligt, im Verhältnis zu der stetigen Beteuerung des Grundsatzes, einen Krieg verwickeln können, so ist das eine private Korrespondenz, bevor die Kostendeckungsfrage ihre Lösung gefunden hat!- nur nach Treu und Glauben zu handeln, mehr verstoßen die niemand zur Kritik im Reichstage oder sonstwo berechtigt. gegen diesen Grundsatz als in jenen Kreisen. Und nicht am enn aber Wilhelm II. Herrn JBigsohn oder Herrn von Veilchenwenigsten haben die Handelsangestellten unter der Verletzung buft zu einem Diner unter 12 bis 16 Augen einlädt, so dieses Grundsatzes zu leiden. Die Ausbeutung der Handels- ist das eine eminent politische Sache, die gehörig fritisiert werden angestellten wird nach demselben kapitalistischen System und muß!-
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Die Schraube ohne Ende.
Auf die neuen deutschen Marinerüstungen antwortet nur auch Frankreich mit einer erheblichen Vermehrung seiner mit denselben Gepflogenheiten betrieben wie gegen andere ge- Zu den peinlichsten Grenzwächtern bei Beurteilung des Um- Schlachtflotte. In der Deputiertentammer wies am lernte oder ungelernte Arbeiter. Und weiter ist die Gesetz- ſtandes, ob im gegebenen Falle kaiserlich- königliche Handlungen, Dienstag bei der Beratung des Marinebudgets Admiral gebung, die die Handels- oder anderen Angestellten vor Borte, Reden, Depeschen usw. in die Debatte gezogen werden dürfen Bien aimé auf die Notwendigkeit eines bestimmten Flottenbrutaler kapitalistischer Ausbeutung schützen soll, ebenso un- oder nicht, gehört Graf Ballestrem, des deutschen Reichstags programms hin. Redner forderte, man solle aufhören, PanzerWir hoffen, daß er der Germania " ein freuzer zu bauen, heute brauche man große Panzerzureichend und lückenhaft wie für andere soziale Ge- Sentrumspräsident. biete. Dies muß umsomehr der Fall sein, wenn schon öte Privatissimum lesen wird, da sie sich am Dienstag in einem Leit- fchiffe. Bienaimé erklärte, mit einem Jahresbetrage zum Sprachrohr jener oben er- bon 325 Millionen Frant fönne Frankreich die stärkste jenigen, die sich für die geborenen Vertreter des Handels und artikel Alter und neuer Adel" Berkehrs halten, die Nationalliberalen, sich befliffen fühlen, wähnten tadelnden Strititen machte. Drollig sind die Bocksprünge, Flotte der Welt haben, wenn es nur große Panzerim Reichstage Initiativanträge zu stellen, die eine Umgebung die man dabei beobachten kann, komisch sind die Windungen und die schiffe baute, und brachte schließlich einen Antrag ein, durch oder Außerkraftſegung gesetzlicher Bestimmungen speziell Bendungen, durch die bewiesen werden soll, daß nicht auf den, den die Regierung aufgefordert wird, ein vollständiges werden müffe. Be Flottenprogramm auszuarbeiten. des§ 63 des Handelsgesetzbuches durch private Verträge sondern auf das Verdienst gesehen den Kritikern nicht der Gedanke In der Nachmittagssigung wird die Beratung des Marinezum Nachteile der Angestellten unmöglich machen sollen. zeichnend ist es, daß es könne auch ein Monarch ausnahmsweise budgets fortgesetzt. Lodroy bezeichnet das FlottenFreilich ist es aber noch ein anderer Grund als das Mit- fommt, empfinden für die Lage der Handelsangestellten, der die An- einmal auf die Jdee verfallen: bei Heranziehung von Personen auf programm als ungenügend; wenn man sich mit ein drittes: die Begabung, die Jutelligenz, das Zalent, zu achten diesem Programm begnügen folite, würde die französische träge veranlaßt hat. Wie der Abg. Bassermann in der Begründung seiner womit nicht gesagt sein soll, daß bei der Bevorzugung der Ballin, Marine weniger start sein als die Deutschlands . Man dürfe nicht vergessen, daß bei einem zufünftigen Kriege die Flotte Anträge hervorheb, müßten die Angestellten geschützt werden Friedländer usw. gerade jene Jdee mitgesprochen habe. Dann verdient noch etwas hervorgehoben zu werden: Die eine beträchtliche Rolle zu spielen haben werde. Wenn es gegen die raffinierte Ausbeutung, weil sie das nationale zum Kriege zwischen DeutschElement verstärkten. In der Tat ist ein erheblicher Teil Germania " folportiert die Beklemmungen des alten preußischen unglücklicherweise der Handelsangestellten noch im Banne der chauvinistischen Adels, der Tag und Nacht in der Furcht lebt: der neue Geldadel land und Frankreich fommen würde, so würde Schreier, die bei jeder Gelegenheit die Größe und Herrlichkeit werde seinen Einfluß zugunsten des Kapitals, der Industrie und des der Krieg mit einer Seeschlacht beginnen. des Reiches über den grünen Klee herausstreichen, aber die überseeischen Handels geltend machen! Ganz schrecklich! Dieser Die französische Marine müsse also doppelt start Mangelhaftigkeit der Sozialpolitik des Reiches in der Regel biedere, patriotische alte Adel! Er hat ja seinen Einfluß nie sein, weil Frankreich sich zu gleicher Zeit in der gegen die berechtigten Angriffe der Arbeitervertreter ver- augunsten von Liebesgaben, Getreidezöllen, Adelsprivilegien geltend Nordsee und im Mittelmeere verteidigen müsse. Man müsse teidigen und sich dadurch schuldig machen an der schutzlosen gemacht! Solches Pharifäertum muß dem imparteiischen, un- den Krieg vorbereiten, wenn man nicht ein feindliches Preisgebung der gesamten Arbeiterklasse einschließlich der beteiligten dritten( als welchen wir uns bei diesen Konkurrenz- Eindringen in das Land vorbereiten wolle. Je mehr Frankmanövern unlauterster Wettbewerber bezeichnen dürfen) Brechreiz reich Fortschritte mache auf sozialem Gebiete, desto mehr habe Handelsangestellten an die kapitalistische Ausbeutung. es die Pflicht, die Integrität seines Gebietes und Die Redner aller Parteien waren heute einig darin, daß verursachen. Das allerallerschlimmste scheint jenen aber: Es könnte, wenn die Gesamtheit seiner Freiheiten zu berein Schutz der Handelsangestellten durch Revision der einschlägigen, dem Antrage Bassermann zugrunde liegenden Ge- die neue Strömung nicht bald wieder versandet, Breiche gelegt teidigen.( Anhaltender Beifall. Lockroy wird vom Präfegesbestimmungen nötig sei, und von unserer Seite gab werden in das arische Offiziersprivilegium. Stöckers fidenten Doumer im Namen des Hauses beglückwünscht.) Unsere offiziöse Nordd. Allg. Ztg." bringt diesen StammerGenosse Singer die Erklärung ab, daß die Sozialdemo- Reich" und Stöders Staatsbürger- Zeitung"- die„ Germania "
fraten,
Der Staatssekretär wiederholte seine oft gehörte Verficherung, die Regierung stehe der Angelegenheit mit Wohlwollen gegenüber und werde weiteres Entgegenkommen zeigen.
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wie schon seit langer Zeit, diese Revision zitiert sie sehen schon die Zeiten nahen, da auf unseren Kafernen- bericht an hervorragender Stelle. Wahrscheinlich bildet sie sich nach Sträften fördern werden. Aber er richtete auch höfen die„ Samele"," Rhinozeroffe"," Dromedare" und andere lieb ein, damit Stimmung für den deutschen Flottentoller machen an den Staatssekretär des Reichsjustizamts, Nieberding, liche Tierchen nicht nur dem Zahngehege christlicher, sondern auch zu können. In Wirklichkeit zeigt aber dieser Bericht nur, daß die Aufforderung, daß seitens der Richter im Geiste der Gefeße dem jüdischer Offiziere entfahren, die für's näselnde Leutnants- das ganze Marinewettrüften nur die Schraube ohne Ende dargehandelt und nicht eine falsche Auslegung mit Buchstaben Schnarren schon sowieso eine gewisse natürliche Begabung mit auf stellt. Je mehr Panzerfähne Deutschland baut, desto mehr die Welt gebracht und so alle Aussicht haben, den arischen Kam'raden Panzerkolosse lassen auch England und Frankreich vom Stapel. flauberei betrieben werde. Jede neue deutsche Flottenvorlage bildet also nur den Keim den Rang abzulaufen. Wir können uns die Geschichte in Seelenruhe ansehen. As einer neuen Flottenvorlage! Die deutsche Wehrkraft zur See Kulturfaftor für die zukünftige Gesellschaft, die wir erstreben, wird bei alledem prozentual den Flotten der anderen Mächte tommt weder der ururadlige Boruffenoffizier noch der jüdische gegenüber absolut nicht stärter! Und deshalb immer königliche Kaufmann" in Betracht. Auf ein Schauspiel aber freuen neue Steuerausplünderungen, von denen freilich die bewir uns doch: Wenn eines schönen Tages Heinrich Heines sitzende Klasse sich vorsichtig zu drücken versteht! ,, Disputation" mit modernen Variationen von der Aula zu Toledo ins Schloß zu Berlin verpflanzt wird," Rabbi“ und„ Mönch" in Gegenwart Donna Blankas und Dom Pedros gegen einander anrennen und die schöne Königin die Moral von der Geschicht verfündet: ,, Daß sie alle beide stinken."
Alle Parteien waren auch darin einig, die Anträge Bassermanns einer besonderen Kommission zu überweisen. Morgen: Postetat.
Abgeordnetenhaus.
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Deutfches Reich.
Die Annahme der Flottennovelle.
Der Stand der Steuervorlagen.
Die Regierungsvorlagen find nunmehr in erster Lesung in der Kommission durch beraten. Das Ergebnis der Beratung iſt: Ablehnung der Tabaksteuer, der Frachturkunden- und Stempelsteuer, Annahme( in teilweise wesentlich anderer Form) der Brauftener, Zigaretten( Banderolen), der Fahrkarten-, der Automobilund der Erbschaftssteuer.
Die Resolutionen, die Einführung anderer Steuern empfehlen und angenommen sind, verlangen: Einführung einer Ansichtspostkartensteuer, einer Wehrsteuer, Erhöhung des Postportos für Drudfachen und für den Ortsverkehr, Lumpen- und KaliAusfuhrzoll.
Das Abgeordnetenhaus beriet am Mittwoch das Kapitel Höhere Lehrstellen" vom Kultusetat. In der Debatte, die sich im wesentlichen um die Frage, ob humanistische oder Realbildung drehte, fühlten sich die Konservativen wieder einmal genötigt, einen Beweis für ihre Unduldsamkeit an den Zag zu legen. Ein vortragender Rat aus dem Kultusministerium, Herr Matthias, hat in der staatswissenschaftWir haben bereits gestern die Flottentollheit des 8entrums lichen Vereinigung einen Vortrag gehalten, der später als Broschüre erschienen ist, worin er gegen gewisse Ausivüchse der und des Freisinns gebührend gekennzeichnet. Daß das Zentrum humanistischen Gymnasien zu Felde zog. Darob großes Entfezen die Flottennovelle annehmen werde, war allerdings vorauszusehen, Abgelehnt sind die Anregungen auf Einführung einer bei den Konservativen. Ihr Redner, Abg. Strosser, verlangte, hatte doch bereits in der ersten Etatsberatung am 6. Dezember v. J. daß der Geheimrat ähnlich abgetanzelt wird, wie fein der Zentrumsredner Herr Fritzen die Erklärung abgegeben, daß Kohlensteuer, einer Tantiemensteuer und einer Einkommen- und Kollege Dr. Martin wegen feines befannten Buches feine Partei die Vorlage mit aller Ruhe, aber auch mit Bermögenssteuer. Abgelehnt ist auch die Aufhebung der Branntüber die russischen Finanzen. Und als der Geheimrat nun allem Wohlwollen" prüfen werde. Weniger verständlich ist wein- Liebesgabe, des Salz- und des Petroleumzolls. Noch unerledigt liegen der Kommission Anregungen von gar den Mut hatte, sich offen zu dem zu bekennen, was er der Umfall der Freisinnigen Voltspartei, welche nur geschrieben, da ertönten auf seiten der Rechten Rufe" Stuß!" deshalb die geforderten sechs großen Kreuzer ablehnte, weil sie der Kommissionsmitgliedern zur Einführung folgender Steuern vor: u. a. Fürwahr, ein vornehmer Zon, den die Herren in dem Bindung an die Bauraten nicht zustimmen zu fönnen erklärte! Steuer auf Plakate, auf Inserate, auf Rechenstillegung, auf NichtParlament anschlagen, in dem angeblich nicht der Geldsack, Dabei hatte Herr Müller- Sagan sich am 9. Dezember gegen benutzung von Grubenfeldern und auf Bergwerkserträgnisse sowie diese Streuzerforderungen ausgesprochen, da ja der deutsche auf Attien, Kuge, Renten- Schuldverschreibungen. sondern die Bildung ausschlaggebend ist, ohne, ja vielleicht sogar In Petitionen an den Reichstag sind überdies noch folgende Nach Erledigung dieser Episode begann der Abg. Kirsch Handel sich entwickelt habe ohne, die Panzer andere Kinkerlitzchen Kinkerlitzchen vorgeschlagen: Teppichsteuer, Waldstreu vom Zentrum ein Klagelied darüber anzustimmen, daß in den manchmal trot unserer Flotte", und da ja die Panzer andere Schulen Bücher höheren eingeführt seien mit Dar- freuzer höchstens gegen maritim inferiore Staaten Schutz gewähren verwertungssteuer, Streichholzsteuer, Fakturensteuer, klassifizierte die die Gefühle der Katholiken verlegen. tönnten:" sonst wird das Schicksal auch unserer Bergnügungssteuer, Junggesellensteuer, Kindersteuer, Steuer auf geftellingen, erflärte die Zentrumsflagen andelsflotte nicht entschieden auf dem Wasser, fällte Waldbäume und Steuer auf Der Minister Studt auch wir auf dem ondern hier auf dem Festlande in etwaigen Kämpfen". Parfümerien. für
begründet. Gewiß stehen
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Bartwuchsmittel und