nosse Fischer zerrig aber rücksichtslos den Schleier, mit dem die Verwaltung die tatsächlichen Verhältnisse zu verdecken fuchte. Danach wurde der Etat der Reichsdruckerei bewilligt.
Entweder ist der Vorschlag des
dem
und Marineinteressen auch nur einigermaßen von der 7. Kompagnie des 120. Infanterie- Regiments verfaßt entsprechenden Weise mit heranziehen würde.... war, der einigemal im Gefängnis Revierdienst gehabt hatte. Es Anders, besser ausgleichend würde in dieser Beziehung wurde daher gegen ihn die Anklage wegen Beleidigung des GefängnisZum Etat der Reichseisenbahnen vertrat Heranziehung der großen Marineinteressenten in Welthandel und vorstehers und seiner Untergebenen sowie wegen Verächtlichmachung Abg. Schlumberger( natl.) eine von ihm gestellte Exportindustrie zu den Flottenbaukosten- eine Reichseinkommen von Staatseinrichtungen erhoben, die nunmehr bor steuer gewirkt haben." Resolution, die einen Beitrag aus den Betriebsüberschüssen der Reichseisenbahnen für das Kleinbahnwesen in ElsaßWir sind ausnahmsweise ganz mit dem Dertelschen Blatt ein- Kriegsgericht in Ulm verhandelt worden ist. Leider ist der Bericht, der über diese Verhandlung, welche einen ganzen Lothringen zu den Zuschußleistungen des Landes fordert. Die Reichseinkommensteuer. Aber weshalb haben denn die Herren mangelhaft und läßt über das Ergebnis der Beweisaufnahme keine Lothringen zu den Zuschußleistungen des Landes fordert. Die verstanden und akzeptieren seinen Vorschlag der Einführung einer Tag in Anspruch nahm, aus Ulm gegeben wird, nur sehr Resolution wurde angenommen. Dann erfolgte die Beratung über den Etat des Agrarier in der Steuerkommission des Reichstages nicht für den mangelhaft und läßt über das Ergebnis der Beweisaufnahme keine endgültigen Schlüsse zu. Es heißt darin, daß die gegen die GeReichseisenbahnamtes. Genosse Stolle legte dar, Antrag der sozialdemokratischen Vertreter, eine Reichseinkommen fängnisverwaltung erhobenen Vorwürfe„ nicht stichhaltig waren und daß die Betriebsunsicherheit durch die Ueberlastung der Eisen- steuer einzuführen, gestimmt? daß der in Frage tommende Grenadier durch bahnbeamten gefährdet wird und bewies an einer großen Zahl Intelligenzblattes der Landbündler nicht ernst gemeint und ent- Diätfehler nach seiner Entlassung aus dem von schädlichen Maßnahmen der Verwaltung, daß auch dieser springt nur dem feudalen Bedürfnis, sich an den reichen rheinischen Gefängnis seinen Zustand, der im Artikel arg überstaatliche Betrieb fein Musterbetrieb ist. Höhere Tarife, Großindustriellen zu reiben oder aber die Vertreter der deutsch - trieben geschildert wurde, selbst verschuldet hat". niedere Löhne seien Merkmale dieses Musterbetriebes". Der tonservativen Fraktion in der Steuerkommission sind komplette Das ist eine ganz eigentümliche Darstellung. Augenscheinlich Präsident des Reichseisenbahnamts, Schulz, suchte die An- Idioten, die nicht verstehen, die Interessen der Landbündler wahr- soll damit gefagt sein, daß der Grenadier nach der flagen Stolles zu entkräften. Er irrt aber gründlich in der zunehmen. Es steht der„ Deutschen Tageszeitung" frei, zwischen Entlassung aus dem Gefängnis einen alkoholischen Erzeß Annahme, die von den Verwaltungen aufgestellte und wieder- diesen Alternativen zu wählen. holte Behauptung, ihre Verwaltung sei eine gute, beseitige die Mißstände, unter denen die Arbeiter der Eisenbahnen und das Publikum leiden. So weit mag der Glaube, aber nicht die Macht der Bureaukratie gehen.
Der Abgeordnete Storz( D. Vp.) erteilte zwar der Verwaltung hohes Lob, zieh fie aber auch der Rückständigkeit und Verkehrsfeindlichkeit, wogegen der badische Bundesratsbevollmächtigte widersprechend replizierte.
Dann wurde die Weiterberatung vertagt auf Montag.
Deutfches Reich.
Von Agrarias Gnaden!
begangen hat, der auf Magen und Darm 1111 günstig einwirken mußte. Das kann richtig sein; niemals aber kann ein solcher Erzeß derartige Körperzustände zur Folge haben, wie sie in dem inkriminierten Artikel geschildert sind.
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Herrn v. Podbielstis Ministersessel wadelte vor einigen Wochen Noch seltsamer als dieses sogenannte Ergebnis der Beweisrecht bedenklich, so daß Preußens große landwirtschaftliche Kapazität aufnahme ist folgende Stelle des Berichts über die Verhandlung: selbst ernstlich mit einen Rücktritt rechnete; durch den Einfluß Man nahm an, daß Dr. Knödler vom Militärdienst habe agrarischer Freunde gelang es aber, die Position des Herrn Land- loskommen wollen, und da er als Studierender der wirtschaftsministers zu stüßen. Dafür verlangen aber die Herren Kaiser Wilhelms- Akademie in Berlin die Vers Agrarier ihren Dank; und da, wie verlautet, jüngst Herr v. Podbielski pflichtung hatte, als Acquivalent für das kostensich für die Zulassung der Einfuhr von Schweinen aus Holland und lose Studium 62 Jahre im aktiven militärärztlichen Dänemark ausgesprochen haben soll, droht ihm die„ Deutsche Tagesztg." Dienst zu bleiben, so sei ihm zur Erreichung seines mit dem Entzug des Wohlwollens der agrarischen Machthaber. Sie 3 wedes nur ein ungewöhnliches Mittel geeignet erschienen."
" Wir müssen aber ganz besonders deshalb an einer der- Wenn es wahr ist, daß den Dr. Knödler bei seiner Veröffentartigen Absicht des Landwirtschaftsministers zweifeln, weit eine lichung so niedrige Motive geleitet und er sich zur Erreichung seines auch nur teilweise oder zeitweise Deffnung der Grenzen dem bis- Bieles eine für die Militärverwaltung so gravierende Darstellung her von ihm eingenommenen und mit Lebhaftigkeit vertretenen, aus den Fingern gesogen hat, dann muß die überdurchaus gerechtfertigten Standpunkte widersprechen würde. Mit
Entschuldung des ländlichen Grundbesitzes. Das Herrenhaus überwies am Sonnabend den Gesetzentwurf betr. die Zulassung einer Verschuldungs- schreibt: grenze für land- oder forstwirtschaftlich genutte Grundstücke an eine Kommission von 15 Mitgliedern. Es handelt sich im wesentlichen um die Schaffung einer Bestimmung, wonach ein Land- oder forstwirtschaftlich genutztes Grundstück, das von gewissen öffentlichen Kreditanstalten beliehen werden darf, nicht über die nach der Verfassung der Anstalt zulässige Beleihungsgrenze hinaus mit Hypotheken, Grund- oder Rentenschulden oder mit beständigen oder für eine bestimmte Zeit zu ent richtenden festen Geldrenten belastet werden darf, wenn diese Beschränkung im Grundbuche eingetragen ist.
einer solchen Maßregel würde er sich auf eine schiefe Bahn be- aus milde Strafe, der Dr. Knöbler verfiel, bas geben, auf der ein Halten nicht mehr möglich wäre. Die Ver- größte Staunen erregen. Es wurde lediglich auf hältnisse, die uns zu den Bestimmungen gegen die Einschleppung zwei Monate Festungshaft gegen ihn erkannt. von Seuchen zwangen, dauern heute unverändert fort. Wollte Die geringe Strafe erweckt den Anschein, daß der Artikel doch nicht sich der Landwirtschaftsminister trotz der Andauer dieser Ver- so ganz auf freier Erfindung beruht haben kann. hältnisse zur Abschwächung der Schutzbestimmung entschließen,
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Für das Verhältnis der dicken Exzellenz zu den agrarischen gewechselt. Man nahm eine bereits vorher fertiggestellte Se Wortführern ist diese Drohung mit der Gefährdung der eigenen Bofition" höchft charakteristisch.-
Ein hochkomischer Ehrenkonflikt.
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Darüber, ob die Vorlage ihren Zweck der Entschuldung so müßte er den Verdacht wecken, daß auch früher die Die fächsischen Agrarier gegen die Wahlrechtsreform. Am Freitag des ländlichen Grundbesitzes erreicht, gehen die Ansichten aus- Bestimmungen nicht unbedingt nötig gewesen abend tagte in Dresden eine Landesversammlung des einander. Der Landwirtschaftsminister v. Podbielski feien. Er würde sich also in einer höchst bedenklichen Weise Bundes der Landwirte, die sich auf einen speziellen scheint selbst nicht recht an die Wirkung seines Heilmittels zu selbst desavouieren, und das würde nicht nur für Wunsch von hochgeschäzter Seite" auch mit der Wahlrechtsglauben, und der frühere Oberlandesgerichtspräsident von die Landwirtschaft, sondern auch für seine frage beschäftigte. Viel Zeit hatten die Agrarier für die eigene Position gefährlich sein." unbequeme Frage nicht. Nur wenig inhaltslose Worte wurden Köln , Dr. Hamm, bezeichnete die Vorlage direkt als einen Versuch mit völlig untauglichen Mitteln. Nun, es wäre nicht folution einstimmig an, durch welche an die sächsische Reder erste Versuch, den die preußische Regierung mit untauggierung die Bitte gerichtet wird, sie solle sich durch die soziallichen Mitteln unternimmt. Den Agrariern, die am liebsten demokratischen Wahlvereine zu feiner Uebereilung die Tilgung ihrer Schulden durch Mittel der Allgemeinheit in der Wahlrechtsreform, drängen lassen. fähen, geht natürlich der Entwurf nicht weit genug, und sie Kürzlich erst friselte es im Verein für die bergbaulichen Interessen schleppung der Wahlrechtsreform befürwortet, herrscht jetzt im fächfiDiese agrarische Interessentlique, die hier mit Eifer die Verließen sich die Gelegenheit nicht entgehen, durch ihren Redner, des Dortmunder Oberbergamtsbezirks und nun ist auch im Bochumer schen Landtage. Ihr ist es zuzuschreiben, daß eine so einseitige Herrn von Buch, gehörig auf die Regierung einzuhauen, die allgemeinen Knappschaftsverein bitterer Hader zwischen seinen Leitern agrarische Politit in einem so ausgesprochenen Inder Landwirtschaft so wenig bietet, auf der anderen Seite aber ausgebrochen. Nach der Dienstanweisung unterstehen die Direktoren bustrie lande wie Sachsen möglich ist. Die Verschleppungsdurch ihre Zustimmung zur Reichserbschaftssteuer die Ver- des Knappschaftsvereins der Beaufsichtigung durch den Vorsitzenden, bestrebungen der Agrarier sind daher verständlich. Angesichts der mögensfonfiskation an der Landwirtschaft vornehmen helfe. der nötigenfalls Weisungen, Mahnungen und Rügen erteilen darf. mächtigen Wahlrechtsdemonstrationen wagen sie es aber nicht, Wie kann aber auch die preußische Regierung es wagen, ihren Infolge verschiedener Verstöße gegen die übliche Ordnung erließ der ihre wahlrechtsfeindlichen Absichten hervorzukehren. Sie halten prinzipiellen Widerstand gegen eine Reichserbschaftssteuer im Vorsitzende, Bergrat Ludwig, an den Direktor Dr. Bäumer eine schrift es für angebrachter, sich aufs Verschleppen der Wahlrechtsfrage zu Bundesrat fallen zu lassen, nachdem erst kurz vorher das vor- liche Ermahnung zu größerer Pünktlichkeit, die dieser in scharfem Tone legen. nehmste Parlament der Welt, das preußische Herrenhaus, in beantwortete. In einem Erwiderungsschreiben hierauf brauchte der Zur Diätenfrage. Die Köln . Voltszeitung" brachte jüngst aus dem die geborenen" Gesetzgeber ihre segensreiche Tätigkeit Borsigende den Ausdruck ungehörig". Dr. Bäumer fühlte sich parlamentarischen Kreisen die Nachricht, daß die Gewährung von ausüben, sich in einer Resolution dagegen ausgesprochen beleidigt. Da beide Reserveoffiziere sind, kam die Angelegenheit vor Anwesenheitsgeldern neuerdings auf Schwierigkeiten ſtoße und kaum hat! Wie soll der Staat weiter bestehen, wie soll die Monarchie den Ehrenrat. Trotz der von Bergrat Ludwig abgegebenen Er- mehr vor Schluß der Session zu erwarten sei, so daß ihre Wirkung erhalten bleiben, wenn die Regierung es wagt, sich gegen den klärung, daß ihm die Absicht einer Beleidigung fern gelegen und er die„ Nordd. Allgem. 3tg." erklärt, ist diese Auffassung unzutreffend. erst mit Beginn der nächsten Reichstagssession eintreten würde. Wie Willen der„ Edelsten der Nation" aufzulehnen! nur als Borgesetzter Dr. Bäumers seine Pflicht getan habe, stellte Die Vorbereitungen zur Regelung der Diätenfrage feien so ges Nach Erledigung einiger weiterer unbedeutender Vor- sich der Ehrenrat auf den Standpunkt Dr. Bäumers, der erklärte, troffen, daß die Wirkung sich noch in der laufenden Seffion geltend Iagen, Denkschriften und Petitionen vertagte sich das Haus. daß er Bergrat Ludwig nicht als seinen Vorgesetzten anerkenne, da machen könne.- Die nächste Sigung, in der der Etat beraten werden soll, nach dem Statut des Vereins auch ein Arbeiter findet am 27. März statt. Die Kriegervereinler wollen sich sogenannten„ humanen" AufVorsitzender des Knappschaftsvorstandes werden gaben widmen, allerdings höchst eigener Art. Wie bürgerliche tönne, und einen Arbeiter tönne er unmöglich Blätter melden, wollen sie einen Fonds zur Unterstützung der als vorgefeßten betrachten. Bergrat Ludwig wurde eine Opfer des sozialdemokratischen Terrorismus gründen. Er soll Forderung auf Pistolen überbracht; er lehnte aber jede Unterhand- in erster Linie Kameraden zugute kommen, die in lung in dieser Angelegenheit ab. Da alle Versuche einer Beilegung folge ihrer patriotischen, tönigstreuen oder des Zwistes scheiterten, hat sich, wie bürgerliche Blätter melden, der religiösen Gesinnung von Sozialdemokraten aus der bergamtliche Kommissar veranlaßt gesehen, das Einschreiten des Arbeit gedrängt und beschäftigungslos geworden sind. Der GroßLichterfelder Kriegerverein Haupttadettenanstalt" wird als erster in seiner am 31. d. M. stattfindenden Hauptversammlung zu diesem berbergamts in Aussicht zu stellen. Borschlage Stellung nehmen.
Abgeordnetenhaus.
Das Abgeordnetenhaus beriet am Sonnabend diejenigen Pofitionen des Etats der Eisenbahnverwaltung, die sich auf die Beamten und Arbeiter beziehen. Wohl wurde von verschiedenen Rednern die Besserstellung dieser oder jener Beamtentategorie angeregt, aber zu einer grundsätzlichen Erörterung der Sozialpolitik der Eisenbahnverwaltung fonnte fich niemand aufraffen. Und doch wäre eine solche Ausein andersetzung dringend nötig im Interesse der Arbeiter und Unterbeamten, die wie wir wiederholt an der Hand amtlichen Materials nachgewiesen haben immer mehr zu Staatssklaven gemacht werden. Allerdings, bevor nicht wirk liche Vertreter der Arbeiterklasse, bevor nicht Sozialdemokraten im Landtag sitzen, dürfte an eine derartige Diskussion wohl kaum zu denken sein.
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Am Montag wird das Extraordinarium des Eisenbahnetats beraten.
Die Sache ist hochfomisch. Vielleicht greift Herr Ludwig jedoch noch zur Pistole, um durch einige Schüsse auf die edleren Körperteile des Herrn Dr. Bäumer, wozu dessen Kopf kaum gehören dürfte, die ramponierte Ehre des Herrn Direktors wiederherzustellen. Besser als durch solche lächerlichen Ehrenhändel kann die Lächerlichkeit der Duellfegerei gar nicht demonstriert werden.-
Bom militärischen Strafvollzug. Stuttgart , 8. März.( Eig. Ber.)
Wenn der Fonds Gelegenheit zum Festefeiern und massentveiser Biervertilgung bietet, mag vielleicht etwas aus der Sache werden, sonst schwerlich.
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Die Nemesis hat die Koalition endlich doch erreicht, indem der Jm„ Vorwärts" vom 12. Oftober 1905 berichteten wir an der Gyministerpräsident Baron Banffy aus dem Verbande der verHand eines Artikels der„ Ulmer Zeitung" über einen mit außer einigten Opposition geschieden ist. Die stets so hoch gepriesene gewöhnlichen körperlichen Schädigungen des betreffenden verbunden Koalitionseinheit geht diesem Umstande zufolge selbstverständlich zur Die Agrarier und die Reichseinkommensteuer. gewesenen Fall von Behandlung eines Straf- Neige, was für Ungarn momentan umsomehr erwünscht ist, als Außer in den Hansestädten stößt die Flottenpolitik nirgends aufgefangenen im Festungsgefängnis von Ulm . Nach durch das überraschende Verschwinden dieser Gernegroß- Aktiengesellein so inniges Verständnis, als in den Kreiſen der rheinisch der damals gegebenen Schilderung wurde ein nach den Aussagen schaft der privilegierten Patrioten", die stets für persönliche Interwestfälischen Eisen- und Maschinenindustriellen. Das ist begreiflich, eines Feldwebels fräftiger und gut genährter Mann, der 4 Monate effen und niemals für die des Landes gehandelt haben, eine neue denn diese Industriellen liefern größtenteils die Materialien zum Gefängnis wegen Fahnenflucht zu verbüßen hatte, nach seiner Ent- Epoche ins Leben treten dürfte, welche dem siegreichen Vordringen der Schiffsbau und zweitens sehnen sie sich nach einer Ausdehnung der Volksrechte, hauptsächlich aber dem allgemeinen Wahlrechte nicht überseeischen Absatzgebiete und der deutschen Kolonien. Kaum irgend lassung wieder in die Kompagnie eingestellt, von seinem Hauptmann mehr Schwierigkeiten in den Weg zu legen imſtande sein wird. aber sofort in die Revierkrankenstube geschickt, da er so schlapp sei, Die Folgen dieses unerwarteten Koalitionskonfliktes sind nicht ein anderes deutsches Blatt betreibt denn auch die Propaganda für nur für unsere ungarischen Genossen, sondern gleichzeitig auch für die Flottenvermehrung mit einem solchen Hochdruck wie die„ Rhein . daß nichts mit ihm anzufangen wäre. Bei der Untersuchung sah man dort ein Stelett vor die internationale Sozialdemokratie von besonders großer WichtigWestf. 3tg." Diesem Streben tommt eine vom Studiendirektor der Stölner Handelshochschule Professor Dr. Edert ich zittern, das lebhaft an die bekannten Bilder von der feit. Denn wir lernen daraus, daß bürgerliche Parteien, welche mit verfaßte Schrift entgegen, in welcher dieser auf Grund Hungersnot in Indien erinnert". Die Augenhöhlen waren hohl und einander nur deshalb ein Bündnis schließen, damit sie vereint ein von Umfragen bei einer Reihe industrieller Unternehmungen tief, die Wangen eingefallen, die Haut hing wie ein forruptes Stlassensystem vernichten, in dem Moment, wo sie zur Macht von Umfragen bei einer Reihe industrieller Unternehmungen weiter Sad über dem Stelett und ließ sich in einhalten, die Früchte ihres Tuns nicht ernten fönnen, so lange ſie gelangen und das gegebene Programm aus fleinlichen Gründen nicht zu dem Ergebnis gelangt, daß die gesamte Wertziffer der UeberseeHandelsinteressen sich jährlich für den rheinisch- westfälischen Industrie alten abheben. Die Wirbelsäule war S- förmig nach den die Pforten des Parlaments nicht auch dem Bolle öffnen. bezirk auf über eine Milliarde Mart beläuft. Die national- Seiten gekrümmt und schien jeden Augenblid einzutniden, Der Banffys Austritt ist unbedingt von großer Bedeutung, die aber liberale und offiziöse Presse ist über diesen höchst oberflächlichen ganze Mann befand sich fortwährend in taumelnder Bewegung und weniger seiner Person gebührt als eben den Gründen, welche „ Nachweis" höchst entzückt. Die„ Nordd. Allg. 8tg." bringt sogar in heulte in einer Weise, wie man es oft in Erschöpfungs ihn dazu bewogen haben. Als gewesener Ministerpräsident tant Der Darm fonnte normale Banffy nichts Rühmliches aufweisen. Im Gegenteil foviel ihrer letzten Nummer aus dem Eckertschen Opus einen langen Aus- ust än den findet. Mengen bon Speisen überhaupt nicht mehr unnüßes Bürgerblut wurde in Ungarn niemals vergoffen als eben zug. Weniger zufrieden ist damit die agrarische Preſſe. Die„ Deutsche vertragen, die erhaltene Nahrung ging unausgesetzt in aur Zeit, da Banffy am Ruder war. Sein Regierungsprogramm Nur durch reichliches noch bedeutendere Stärke zu verleihen. Um dies zu erreichen, hat war furz und bündig: Dem bereits mächtigen Liberalismus eine Diese ganzen Berechnungen sollen natürlich dem Zwecke der zehn bis zwölf Stühlen täglich ab. Stimmungmache für die Vergrößerung unserer maritimen Wehr- piumgeben war zu erreichen, daß der Mann etwas bei sich er bei den Wahlen keine Gewaltmittel gescheut. Die Opposition erlitt Diesen tatsächlichen Darstellungen waren Betrachtungen eine unerwartete Niederlage. traft dienen. Das Interesse an einer solchen ist tatsächlich behielt.
Tagesztg." z. B. schreibt:
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in diesen Industriebezirken Rheinland- Westfalens bei Unter- angefügt des Inhalts, daß bei der mangelhaften Bildung, der Den Sozialismus wollte er gründlich ausrotten. Demzufolge nehmern und Arbeitern besonders groß, darin pflichten wir dem herrschenden Schematisierung und Rüdsichts- fonnten die Gefängnisse Ungarns die horrende Zahl unserer verliberalen Blatte und seinem Gewährsmann vollkommen bei. Um losigkeit, die in den militärischen Gefängnissen herrsche und hafteten Genossen kaum faſſen. Und die Arbeiterpresse wurde faſt so mehr aber müssen wir es beklagen, daß man dieser Sachlage herrschen müsse, damit die Zufriedenheit der immer sofort nach dem Erscheinen des ersten Exemplars konfisziert! bei Aufstellung der neuen Reichssteuervorlagen sogar teine Rechnung vorgefeßten nicht verloren gehe, es nicht anders Die Repszava" in Budapest und der„ Volkswille" in Temesvar getragen hat. Trotzdem dieselben zu einem recht großen Teile hatten infolgedeffen mehr leere Spalten aufzuweisen als bedruckte. zur Deckung der gesteigerten Anforderungen für unsere Marine möglich sei, als daß ein Mann das Gefängnis in moralisch Das Syſtem der Nacht- Staatsanwälte bewährte sich trefflich. Hohe allen bisher in Ausschlechtem Zustande verläßt, namentlich wenn er, wie im vorliegenden Strafgelder wurden über die Arbeiterpresse verhängt usw. bestimmt sind, ist unter ficht genommenen neuen Reichssteuern teine falle, auch körperlich ruiniert worden sei. diese illoyalen Maßregeln erhob damals im Parlamente fogar die einzige, welche die rheinisch- westfälische GroßWar doch von nichts Die Folge dieses Artikels war die Einleitung einer Untersuchung, fogenannte Oppofition feine Einwendung. industrie in einer der Größe ihrer Ueberfees bei der sich ergab. daß der Artikel vom Unterarzt Dr. Knödler anderem die Nebe als von der Ausrottung der Sozialdemokratie" I
"
-
Gegen