im
Fall zu entscheiden, ob die Ausgabe sich im Rahmen Schlingen polizeilicher Reglementierungsder Verwaltungskosten halte. Hierüber besagt das Amtsgericht sucht verfällt! Daß denen dabei die Geduld ausgehen Bielefeld in seiner Entscheidung vom 10. November 1904( be- muß und sie einmal wie am 26. und 27. Februar stätigt vom Landgericht Bielefeld am 22. Mai 1905) zutreffend: wahrsten Sinne des Wortes alle Räder still stehen lassen, wird Bei der Wichtigkeit, die den Krankenkassen im Gesamtrahmen unserer Arbeiterschußgefeßgebung zukommt, ist es von größter außer dem Herrn Polizeipräsidenten jeder begreifen. Bedeutung für die zweckmäßige Tätigkeit der Kassen, Dieser begreift es nicht! Er wütet:
daß
das Verständnis für die Zwecke und die Aufgaben der Kaffen unter den Mitgliedern gewedt und gefördert, sowie daß gerade die Vorstände der einzelnen Kaffen über die Lage der Gesetzgebung und über andere aktuelle, das Staffenwesen berührende Fragen unterrichtet und auf dem Laufenden erhalten werden. Ohne Zweifel ist aber die Beschickung wichtiger Kongreffe sehr geeignet, hierzu beizutragen. Andererseits ist zu berücksichtigen, ob die Größe der Kasse nach der Zahl der Mitglieder und dem Umfang ihres Vermögens sowie die jedesmalige Vermögenslage der Kasse die Verwendung der Gelder für diese Beschichung zu den aufgewendeten Beträgen als angemessen erscheinen lassen."
In demselben Sinne haben wiederholt Aufsichtsbehörden ent schieden, so im vergangenen Jahre unter dem 1. April 1905 die bayerische Regierung der Pfalz , Kammer des Innern, zu Speier. Es war nämlich gelegentlich der Revision der gemeinsamen Drtskrankenkasse Zweibrücken durch die Aufsichtsbehörde beanstandet, daß 101,40 M. Delegiertenkosten im Jahre 1904 verausgabt wurden, da diese Ausgabe nach§ 29 des Krankenversicherungsgefeßes unzulässig erscheine. Auf Antrag der Kasse erging darauf nachstehende Entscheidung: „ Es besteht keine Erinnerung dagegen, wenn durch Beschluß der Generalversammlung die Kosten von 101,40 m., welche durch Entsendung von Abgeordneten zu der in München stattgehabten Jahresversammlung des Zentralverbandes von Drtstranfenfassen Deutschlands, sowie zu dem 4. pfälzischen Krankenkaffentag in Neustadt a.. erwachsen sind, auf die Ortskrankenkasse zu Zweibrüden übernommen
werden."
"
Verfammlungen.
9. März wird vom Genossen G. Bernhard die Mitteilung des Erklärung. In Nr. 57 des„ Vorwärts" vom Freitag, den Vorstandes in der Generalversammlung des zweiten Wahlkreises bom 6. d. M. über seine Mitgliedschaft bestritten. Von ihm schriftlich aufgefordert, öffentlich richtig zu stellen, komme ich dem nach:
Dem Wunsche, den Vertretern des Verbandes erneut Gelegen heit zu geben, ihre Vorstellungen gegen die Droschkenordnung auch Es ist weder dem Bezirksführer, noch dem Vorstand eine mündlich bei mir vorzubringen, vermag ich mit Rücksicht auf Mitteilung über das Ausscheiden Bernhards aus dem Wahlden Streit der Drosch tentutscher am 26. und verein gemacht worden. B. bezahlte seine Beiträge( in legter Zeit 27. februar, welcher die öffentliche Ordnung gefährdete nicht selbst, sondern durch einen anderen Genossen) an den Bezirksund auch von einer größeren Anzahl Fuhrherren gebilligt und führer bis in den Dezember 1904. Von da ab unterließ er es. fogar unterstützt worden ist, nicht zu entsprechen. Aus dem Der Vorstand erhob deshalb keinen Vorwurf, bemühte sich auch selben Grunde sehe ich mich genötigt, von der nicht darum, ob Genosse B. anderswo organisiert ist, weinte ihm beantragten Erhöhung der Droichtentage, der ich aber auch keine Träne nach. Wie der Vorstand zu seiner öffentlichen bisher im allgemeinen wohlwollend gegenüber gestanden habe, Mitteilung tam? Veranlaßt durch das Urteil im„ Plutus"-Artikel borläufig abzusehen, da ich nach den Vorkommnissen am über die Forderungen des Bundes der Landwirte wurden mehrere 26. und 27. Februar, an welchen Tagen das Drofchtengewerbe auf schriftliche und mündliche Anfragen an den Vorstand gerichtet, ob eine Einnahme von mehreren hunderttausend Mark freiwillig ver- Genosse B. noch Mitglied des Wahlvereins oder ob er im Bund der zichtet hat, nicht mehr die leberzeugung habe, daß das Droschken- Landwirte organisiert sei. Nun sah sich der Vorstand veranlagt, alle gewerbe sich in der behaupteten wirtschaftlichen Notlage befindet." diese Fragen dadurch zu erledigen, daß er den Mitgliedern in der Also sa chlich hält Herr v. Borries eine Erhöhung der Versammlung zur Kenntnis gab, daß Genoffe B. nicht mehr MitDrosch tentare für gerechtfertigt, er will aber vorläufig davon glied, sondern freiwillig ausgeschieden sei dadurch, daß er keine Beiabjehen, weil die Berliner Droschtenführer gegen den polizei- träge mehr zahlte. Der Vorstand glaubte, dadurch seien alle dieſe lichen Stachel gelött haben. Zu den Maßregelungen durch Fragen erledigt. H. Werner , Vorsitzender. seine Beamten fügte er die Maßregelung des Chefs. In seinem Tatendrange will er nicht hinter dem letzten Schu mann zurückbleiben.
Wollten wir Herrn v. Borries genügend fennzeichnen, wir könnten es nicht, ohne gegen den§ 185 zu verstoßen. Aber wir können dem Herrn Polizeipräsidenten einen Strafantrag und uns den Gang nach Moabit ersparen. Wir über Im Gegensatz dazu forderte in Hamburg die Aufsichtsbehörde laffen die Kritik des Herrn Polizeipräsidenten Herrn von den Vorstandsmitgliedern der Ortsfrankenkasse für Bureau- b. Borries. Durch die Begründung seines Verhaltens hat Angestellten die Erstattung von 30 M., die zur Beschickung des Drts er sich selbst charakterisiert! frantentassen- Kongresses in Hamburg erwachsen waren und drohte an, die Einziehung durch Ordnungsstrafen zu erzwingen. Die Vorstandsmitglieder zahlten und verlangten dann im Klagewege
Letzte Nachrichten und Depefchen.
Zur Gruben katastrophe von Courrières . find in den Kohlengruben von Courrières alle Rettungsarbeiten Lens, 12. März, nachmittags 1 Uhr.( W. T. B.) Seit gestern eingestellt, weil die Rettungsmannschaften durch die Ausdünstungen der Leichen und die giftigen Gafe, die sich in den Gruben angesammelt haben, gefährdet werden, und weil der die Rettungsarbeiten leitende ngenieur eine nene Explosion befürchtet. Ebenso befürchtet man, daß Luftzuführung den Brand, dessen Stelle man nicht fennt, nocy mehr entfacht. Infolge der Schwierigkeit der Rettungsarbeiten find nur 90 Leichen zutage gefördert worden. Die Rettungsarbeiten werden erst am Mittwoch wieder aufgenommen werden, weil morgen die Beerdigung der geborgenen Zeichen stattfinden soll. Von den aus dem Schacht 4 geborgenen 39 Leichen sind viele bis zur Unkenntlichkeit entstellt, während die aus den Schächten 2 und 10 her= aufbeförderten Leichen sämtlich erkennbar waren, da hier die Verunglückten durch Ersticken umgekommen sind.
Spenden für die Hinterbliebenen.
Rückerstattung. Das Oberlandesgericht in Hamburg Holzarbeiter. In 10 Werkstellen der Nähtischbranche haben gab dieser Klage unter dem 28. November 1904 statt. 60 Arbeiter am gestrigen Tage die Arbeit eingestellt wegen NichtDas Reichsgericht hob das Urteil wegen Unzulässigkeit des Rechts- bewilligung der von ihnen gestellten Forderungen auf Erhöhung weges unter dem 13. Oktober 1905 auf. Ueber die Frage der Ver- der Affordpreise um 7½ Proz. Die Meister wollen heute, nachdem wendung von Kaffengeldern zu den mehrfach erwähnten Zweden sie gestern abend gemeinsam Stellung zu den Forderungen geließ es sich nicht aus. Das Reichsgericht stizzierte den formellen nommmen haben, mit den Streifenden in Verhandlung treten. Rechtsstandpunkt dahin: greift die Aufsichtsbehörde mit dem Streit der Böttcher. Kürzlich hatten die in den Berliner Verlangen auf Rückerstattung ein, so gab es vor der letzten Krankentassennovelle nur den Beschwerdeweg, seitdem auf Grund des§ 45 die Forderung auf Erhöhung des Wochenlohnes von 30 auf 33 Mt. dem Ministerpräsidenten Rouvier im Namen des deutschen HülfsBierfaßfabriken beschäftigten Böttcher ihren Arbeitgebern Paris , 12. März.( W. T. B.) Fürst v. Radolin überreichtc des K.-V.-G. das Verwaltungsstreitverfahren. Darüber, ob die Aufsichtsbehörde formell berechtigt ist, von Vorstandsmit und Verkürzung der Arbeitszeit von 9½ auf 9 Stunden täglich vereins 2000 Frank für die Hinterbliebenen der Opfer des Unglüds. gliedern Rückerstattungen zu verlangen, hat sich das Reichsgericht Schnaufschlag für die üblichen Akkordarbeiten. Mit der schriftlichen Versammlung der Kohlengrubengesellschaften wurde der Beschluß unterbreitet. Außerdem berlangten sie einen 10- bis 15 prozentigen Baris, 12. März.( W. T. B.) In einer heute hier abgehaltenen scheidungen anzunehmen haben, daß Rüderstattungen nicht im Ver- Uebermittelung dieser Forderungen waren die Arbeitgeber gleich gefaßt, fürs erste die Summe von 200 000 Frank sur sofortigen waltungsstreitverfahren, sondern im ordentlichen Rechtsweg geltend zeitig ersucht worden, dem Ortsvorstand der Böttcherorganisation Berteilung an die Familien der Opfer der Katastrophe von hat es den Herren Arbeitgebern jedoch beliebt, die Organisations- bie Summe von 25 000 Frank für die Familien der Opfer des willigung resp. zu Verhandlungen geneigt seien. In ihrem Hochmut Paris, 12. März.( W. T. B.) Der Stadtrat von Paris hat leitung überhaupt keiner Antwort zu würdigen. Dies Verhalten Grubenunglide von Courrières bewilligt. der Arbeitgeber, sowie der Umstand, daß gerade in den Bierfaßfabriken die schlechtesten Arbeitsverhältnisse für Böttcher herrschen, beranlaßte am Sonntag eine start besuchte Böttcherversammlung zu einem sofortigen energischen Vorgehen. Mit allen gegen nur fünf Lille , 12. März.( W. T. B.) Siebzehn Personen sind bei den Stimmen wurde beschlossen, am Montag, den 12. März, die Arbeit Rettungsarbeiten in Courrières ums Leben gekommen. Die Bergin diesen Betrieben nicht wieder aufzunehmen und durch Streit die lente schätzen die Gesamtzahl der Opfer auf 1300 bis 1400. Dieser Beschluß ist gestern morgen von sämtlichen Beteiligten auch Fabrikanten resp. Innungsmeister zum Nachgeben zu zwingen. prompt ausgeführt worden. In Betracht kommen 118 Böttcher bei 12 Firmen.
zu machen sind.
Der Vortrag und die Uebersicht der wesentlichsten im legten Jahre zu der Frage erlaffenen Entscheidungen ergibt, daß die Stassen berechtigt sind, Gelder zur Beschicung hygienischer Kongreffe und zur Vorbeugung gegen Krankheiten zu verausgaben, daß aber von Fall zu Fall zu prüfen ist, ob die Verausgabung den Verwaltungst often zuzurechnen find. Eine beffere klar stellung des Rechts der Kassen durch die Geießgebung wäre erwünscht. Erfreulich war, daß die Notwendigkeit eines weiteren Rührens für die Kassen so einhellig auf dem Kongreß betont wurde und daß der anwesende Generalarzt es für erforderlich hielt, den Regierungen Mitteilung von der Resolution zugehen zu lassen.
Gewerkschaftliches.
Polizeiliche Maßregelung.
bis zum 10. März Antwort zukommen zu lassen, ob sie zur Be
Achtung, Gärtner und Gartenarbeiter! Bei der Landschaftsgärtnereifirma Leo Stöbeden, Südende, Stegligerstr. 15, ist es infolge Maßregelung von drei Kollegen wegen ihrer Zugehörigkeit zur Organisation zu Differenzen gekommen, die trob sofort angebahnter Vermittelung von seiten der Organisation zu feinem Ausgleich führten. Die genannte Firma ist also für Organisierte gesperrt.
Courrières abzusenden.
Neue Opfer des Grubenunglüde.
Opfer bes Sturmes,
Sturmflut trieb heute abend während der Arbeiterbeförderung ein Hamburg , 12. März.( W. T. B.) Bei der hier herrschenden mit 150 Arbeitern und Arbeiterinnen besetzter Fährdampfer gegen die Niederbaumbrücke. Hierbei wurde eine Arbeiterin zwischen der Brücke und der Außenwand der Kajüte totgequetscht, eine zweite Arbeiterin lebensgefährlich, sowie zwei Arbeiter leicht verlekt.
Zehn Menschen ertrunken.
Maffenvergiftung.
Reichenberg, 12. März.( W. T. B.) In der böhmisch- sächsifonen nach dem Genusse von Kuchen, den ein Bäcker dieses Ortes gebaden hat, schwer erkrankt. Ein Knabe ist bereits gestorben.
Die Politit des Wettrüstens.
London , 12. März.( W. T. B.) Unterhaus. Alden( liberal) stellt die Frage, ob die Regierung angesichts der Tatsache, daß Deutsch land dem Beispiel Englands folgend, eine umfassende Vermehrung seiner Streitkräfte beschlossen habe, die erste günstige Gelegenheit ergreifen minderung der Rüstungen heranzutreten. Premierminister Campbellwürde, um an die deutsche Regierung wegen einer gleichzeitigen BerBannerman erwidert: ich nehme an, daß die Vermehrung der
Die Hausdiener, Backer und Fahrer der Papier und Pappenengroshandlungen waren am Sonntag äußerst zahlreich bei Feuerstein versammelt, um den Bericht des Verbandes der Handels-, Zu den geplagtesten Menschen in der Reichshauptstadt Transport und Verkehrsarbeiter über den Verlauf der Lohnbewegung mit gehört der Droschtenführer. Wer das Leben und entgegenzunehmen. Die Situation hat sich für die Arbeitnehmer sehr Budapest , 12. März.( B. H. ) Infolge Sturmes ist heute mittag Treiben an einem unserer Hauptverkehrspunkte betrachtet, günstig entwickelt. Bis Freitag, den 9. März, hatten 23 Firmen die wird zugestehen müssen, daß es nicht zu den Kleinig. Forderung der Arbeiter auf Erhöhung des Lohnes als berechtigt an auf der Donau ein Boot gefentert, in welchem fich 15 Berfonen bekeiten gehört, dort ein Fuhrwert ohne Gefahr für erkannt. Diesen Firmen hatten sich bis Sonnabend noch 11 weitere fanden. Fünf Personen fonnten sich retten, während die übrigen erangeschlossen, so daß jetzt 34 Firmen ihren Arbeitern einen um tranfen. sich und andere hindurchzulenken. Der Berliner 1-3 M. erhöhten Lohn sowie Sommerurlaub bei Weiterzahlung des Droschtenführer muß aber sein Fahrzeug nicht allein Sohnes und anderes mehr bewilligt haben. Eine Resolution, welche durch ein Gewirr von Fuhrwerken, Passanten, Straßenbahnen, die Bertagung der Beschlußfassung über die weiteren Maßnahmen schen Grenzgemeinde Wittig bei Krakau sind gestern gegen 60 BerRadfahrern, Omnibussen und Automobilen steuern, sondern aussprach, wurde angenommen. durch ein schlimmeres von Strafparagraphen! Da bei hat er nicht Zeit, dieselben erst mit der Ruhe nach zuschlagen, mit der sie auf dem Polizeipräsidium geschaffen werden konnten, sondern er muß seinen ungeduldigen Fahr gaft ungefäumt und auf geradestem Wege zum Ziele führen. Nun sind Regeln, nach denen der großstädtische Verkehr fich zu gestalten hat, unerläßlich, foll er überhaupt möglich sein. Daß aber die Berliner Droschtenführer, feien es die mit der Peitsche in der Hand, seien es die mit Staubbrille und Suppe, den Verkehr mutwillig gefährdeten, wird niemand zu behaupten wagen. Wir haben nie beobachtet, daß einmal ein Droschfenführer seiner schlimmsten Konkurrenz Ungelegenheiten bereitete und etwa die Straßenbahn am Weiter. kommen hinderte. Das nehmen sich meist nur an das Berliner Pflaster und die Regeln des großstädtischen Verkehrs noch Der Streit der Töpfer in Bosen ist jetzt nach achtzehnwöchiger nicht gewöhnte Kutscher von Schwerfuhrwerken heraus, die Dauer beendet. Die Gehülfen nehmen die Arbeit zu den alten Benoch bor furzem hinter dem Pfluge gingen. Weicht der dingungen wieder auf. Diefen langwierigen Kampf haben die Berliner Droschfenführer nicht richtig und rechtzeitig aus, Bofener Töpfer führen müssen, um den von den Arbeitgebern- der Bofener Töpferinnung begangenen Vertragsbruch abdann fann er es nicht, durch Hindernisse selbst in der Beauwehren, durch welchen ben Arbeitern zugemutet wurde, um 10 bis Bofener Töpferinnung wegungsfreiheit gehemmt. Und seine Ehrlichkeit und sein 15 Prozent unter den tariflich vereinbarten Lohn Entgegenkommen gegen das Publikum sind über die fäßen zu arbeiten. In der Scharfmacherpresse hat sich niemand Berliner Grenzen hinaus weit bekannt. Daß der gefunden, der über diesen Vertragsbruch der Unternehmer gezetert Berliner Droschfenführer von den Beamten des Polizei hätte, Präsidiums in seinen Umgangsformen übertroffen wird, hat noch niemand zu behaupten gewagt.
Trotzdem hagelt's auf das Haupt des Schwerbetroffenen Strafen über Strafen!
Tegelerweg, find Differenzen ausgebrochen. Die Gehülfen haben Bei der Firma O. Blaz, Charlottenburg , Straße 65, am die Arbeit einmütig niedergelegt und bleibt die Firma bis auf Die Ortsverwaltung Groß Berlin des Allgemeinen Deutschen Gärtnervereins.
weiteres gesperrt.
Deutfches Reich.
B
Buchdruckerstreit in Thorn. Das gesamte Personal der Buch bruckerei oppe in Thorn- Thorner Ostdeutsche Beitung" Seger, Druder und Stereotypeure, iſt ausständig. Es handelt sich um die Einführung des deutschen Buchdruckertarifs.
Ausland.
die die
deutschen Flotte von den Gefichtspunkten abhängt, deutsche Regierung für die Bedürfnisse des Deutschen Reiches und des deutschen Handels für maßgebend erachtet. Ich habe meine Meinung zugunsten einer allgemeinen Verringerung der Rüstungen offen ausgesprochen und kann dem Hause die Versicherung geben, daß feine fich bietende günstige Gelegenheit unbenugt gelassen werden wird, um ein solches Ergebnis zu erleichtern.
Ausnahmebestimmungen für Juden. Petersburg, 12. März.( B. H. ) Der Minister des Junern verfügte, daß alle in Staatsfabriken beschäftigten Juden zu entlaſſen feien, wenn sie sich irgend verdächtig machen.
Gefangenenrevolte in Warschan.
Warschau , 12. März.( W. Z. B.) Von einem Spezialforrespondenten in dem hiesigen Kriminalgefängnis kam es heute an einer Revolte. Militär stellte die Ordnung wieder her, wobei einige Sträflinge durch Gewehrschüsse verwundet wurden.
Christliche Prügelei.
Lodz , 12. März.( W. T. B.) In Strykow bei Lodz kam es heute zu einer Schlägerei, die einen religiösen fanatischen Charakter trug und bei der die Anhänger der Sette Mariaviten nf ihrer fatholifchen Gegner töteten.
Wie verhaftet wurde.
Tiflis , 12. März.( Petersb. Tel.- Agent.) Der Polizeichef ließ während seiner Rundreise durch die Provinz Kutais 150 Ber
fonen in Freiheit sehen, bezüglich breihundert anderer, die wegen Teilnahme an dem Eisenbahnerstreit oder an ben Unruhen festgenommen find, beauftragte er die Gendarmerieoffiziere, eine schleunige Untersuchung anzustellen.
Droschfenführer und Droschkeneigentümer sind sich darüber einig, daß hier Zustände eingerissen sind, deren Weiterdauer Gewerkschaftslassen und Politik in England. für die Betroffenen nicht zu ertragen sei. Sie haben das wiederholt in Versammlungen festgestellt und sie haben die feglich sei, die Ausgaben für parlamentarische Arbeitervertretung aus London , 10. März. Die vielfach umstrittene Frage, ob es gezuständigen Behörden in Eingaben um Abhülfe ersucht. Nun hat der Polizeipräsident von Berlin dem Verband den Gewerkschaftstassen zu decken, wurde gestern vom Richter Dwen der Fuhrwerksbefizer Vereine so etwas zugehen lassen, was er in Cardiff entschieden. Der Verband der Bergleute in Südwales vielleicht als eine Rechtfertigung der polizeilichen Maßnahmen beschloß im Jahre 1901 mit Zweidrittelmehrheit, eine Extrasteuer ansehen mag, was aber Fuhrwerksbefizer und Führer von von einer Mart jährlich für politische Zwede zu erheben. Ein Ver ihrem Standpunkt aus sicher als eine Verhöhnung ihrer Not- bandsmitglied, das von solchen Zwecken nichts wissen will, wandte fich im vorigen Jahre an das Gericht mit dem Ersuchen, die Erhebung lage auffassen werden. Ueber die enorme Menge der Strafen schriftstellert der einer solchen Steuer als ungefeglich zu erklären, da Gewerkschaftswesen und Politik nichts mit einander zu tun hätten. Er meinte, politische Herr Polizeipräsident: Von den im Drtspolizeibezirk Berlin vorhandenen Arbeitervertretung fei im Gewerkschaftsgefes nicht vorgefehen; die Wints, 11. März.( Petersb. Tel.- Agent.) Das Bezirksgericht 6600 Droschfenfutschern sind im Jahre 1905 zirfa 2200 Stutscher Sagungen der Gewerkschaften dürften deshalb derartige Be- in Bobruisk urteilte 28 Soldaten des Etrafbataillons ab, die fic init 8478 Strafen belegt worden, so daß zwei Drittel der Kutscher Stimmungen nicht enthalten. Die gerichtliche Verhandlung fand vor des Verfuches der Menterei schuldig gemacht haben. Dreizehn wurden überhaupt nicht bestraft worden sind." ztvei Wochen statt, aber der Richter erbat sich einige Zeit, die ein zum Tobe, die übrigen zu 20, 15 ober 3 Jahre 2mannsarbeit berurteilt. Damit will Herr v. Borries die Nachsichtig ichlägigen Gefeße und Urteile genauer durchsehen zu können, da der feit der Polizei beweisen!- Man faßt sich univillkürlich Prozeß eine große politische Bedeutung habe. Der Richter gab an den Kopf: In Berlin eristiert also eine zu Taufenden gestern sein Urteil dahin ab, daß die Klage ab gwiefen werden zählende Kategorie von ehrlich ihr Brot erwerbenden Menschen, müsse, denn die politische Förderung der Gewerkschaftsintereffen vervon denen der dritte Zeil jährlich den stoße nicht gegen das Gesez.
Die Henker an der Arbeit.
Entbedte Bombenfabrik. Berditschew, 12. März.( W. T. B.) Bei dem hiesigen Advofaten Fuchs wurde eine Bombenfabrik entdeckt; es wurden neun fertige Bomben vorgefunden.