Einzelbild herunterladen
 

14 310 sozialdemokratische Urwähler oder 48,8 Proz. der Ge­famtheit haben keinen Vertreter, 8092 tonservative Urwähler oder 27,6 Proz der Gesamtheit entsenden drei konservative Vertreter in den Landtag.

Teltow- Beeskow- Storkow- Charlottenburg.

Der Landtagswahlfreis fällt im wesentlichen mit dem Reichstagswahlkreis zusammen. Der Kreis ist im Reichstage fozialdemokratisch, im Landtage konservativ vertreten.

Bei der Reichstagswahl siegte der sozialdemokratische Kandidat mit 73 854 über 59 050 gegnerische Stimmen. Ab­gegebene gültige Stimmen: 132 904.

Hiervon entfielen auf: Sozialdemokratie. Konservative

Nationalliberale

78 854 36 703 7 623

55,6 Proz. 27,6 5,8

"

"

Freifinnige Volkspartei

Zentrum. Bolen.

11 711 2013 1 1,5 815 0,6 185 0,1

1

8,8

"

"

"

"

Zersplittert.

geordneten zu verdrängen.

eines Didhäuters.

-

-

fönnte das an, so

Um den Hohn vollzumachen, hat man den Diäten obendrein

-

Deutfches Reich.

Bei den Kolonialfragen stellte er sich auf den nüchternen faufmännischen Standpunkt", mit gegebenen, von der demokratischen Linken unverschuldeten Zuständen müsse man rechnen und daraus die Konsequenzen ziehen. Dies und die Erfenntnis von der Unhaltbarkeit des Systems habe zur Bewilligung des selbst­ständigen Kolonialamts geführt; auch bezüglich der Afrikabahnen fei der rein ftaufmännische Standpunkt der richtige. Bezüglich der Flottenbewilligung handele es sich nach der Bewilligung der Deplacementserhöhung, der Vermehrung der Torpedoboote, Unterseeboote usw. lediglich in den Modus der Bea willigung des verhältnismäßig geringen Nestes, d. H. der fechs Auslandschiffe, nicht um die Frage der Bewilligung selbst. Hätte die Regierung für die Jabre 1906/08 jährlich die ersten Raten für je zwei Anslandfchiffe verlangt, so hätte sie weit flüger gehandelt, ihre sechs Schiffe rascher erhalten und die gesamten bürgerlichen Parteien hinter sich gehabt."

"

fiminit haben 1865, darunter 719 konservativ, 327 sozialdemo-, durch die unglaublichen Bestimmungen über die Anwesenheitskontrolle reform in Breußen, too es zwar Diäten gibt, aber infolge bes fratisch, 316 liberal. und die Strafabzüge. Wenn also auch die rüdichrittliche Mehrheit schmachvollen Dreiflaffenwahlsystems für die Arbeiter gleichwohl Das Ergebnis war: des Hauses mit der reaktionären Tendenz der Vorlage ganz ein- feine Möglichkeit, in diesem Junterparlament vertreten zu sein?! verstanden sein mußte, so hätte doch auch sie den überflüssigen Die Reden der übrigen Abgeordneten waren belanglos. Be­Schimpf an der Volksvertretung als eine auch ihr zugefügte Schmach merkenswert ist höchstens, daß die antisemitische Krämerangst um empfinden müssen. das Diätentrinkgeld es sogar zuwege brachte, daß der Abg. Lieber­Aber freilich, die Herren von der Rechten und dem Zentrum mann eine Rede halten konnte, in der nicht das kümmerlichste fühlen sich gar nich als Vertreter her molt a. fondern als treue Späßchen vorkam! Die Vorlage wurde schließlich einer Kommission überwiesen. Romplicen jener Handlanger der bejizenden Klassen, die man Regierung nennt, während sie in den eigentlichen Erwählten des Dort wird man vielleicht einige der finnfälligsten und anstößigsten Boltes verhafte Gegner erblicken, mit denen sie nicht die leisefte absurditäten ausmerzen aber auf eine gründliche Umgestaltung Solidarität verbindet. Für alle Kränkungen, die der Volksvertretung ist verzweifelt wenig Hoffnung. Die reaktionäre Mehrheit wird nur als solcher zugefügt werden, besigt man daher die Unempfindlichkeit allzuwillig für das schäbige Trinkgeld neue Volksrechte verschachern! Sie wird damit Posadowskys doppelsinniges Wort rechtfertigen, Wie von rechts und links hier zur Bekämpfung, dort zur baß diese Borlage des Reichstags durchaus wür Verteidigung der Vorlage bervorgehoben wurde, ist diese nicht dig feil- etwa ein konftitutionelles Zugeständnis an die Volksvertretung, sondern nur ein Mittel zur Bekämpfung jener Kalamitäten, die sich aus dem schwachen Besuch der Reichstagsfizungen ergeben. Man Die Freifinnige Volkspartei und die Flottenpolitik. irrt aber, wenn man annimmt, daß man dieser Kalamität in erster Wie weit die Freisinnige Volkspartei bereits in ihrer Stellung Linie durch Hebung der Präsenz des Reichstags begegnen wollte.nahme zur Flotten- und Kolonialpolitik der Regierung gelangt ist, Nähme man man in der Tat nicht zeigt eine Rede, die dieser Tage der Abgeordnete Müller- Meiningen Bei der Landtagswahl wählten sozialdemo- den Widerspruch zwischen den beiden Teilen der Vorlage verstehen, in Thomar( Thüringen ) über das Verhalten seiner Partei zu den fratisch 33380 Urwähler gleich 50 Proz., konservativ deren einer die Beschlußfähigkeitsgiffer her absetzen will, während offiziellen Hotten- und Steuerplänen gehalten hat. Nach einem Be­15 485 gleich 23,2 Proz., liberal 4679 gleich 7,01 Proz. der zweite die Präsenz verstärken soll. Nein, der Regierung und richt der Franff. 3tg." fagte er: Das Ergebnis war: mit ihr der reaktionären Mehrheit des Hauses kommt es nur auf 33 380 jozialdemokratische Urwähler( 50 Proz. der Gesamtheit) ein glattes und bequemes Funktionieren der Gesetzgebungsmaschinerie wählen weniger Wahlmanner als 4679 liberale Urwähler( 7,01 Bros. an, d. h. auf möglichste Lahmlegung der Opposition, der Gesamtheit) und als 15 485 konservative Urwähler( 23,2 Proz. der man jetzt die Notwehr gegen geschäftsordnungsmäßige Strangu der Gesamtheit). Bei den Wahlen der Abgeordneten gelten nur lation durch Abänderung des Artikels 28 der Verfassung vereiteln die konservativen Stimmen, die sozialdemokratischen sind gleich will. Das ist des Pudels Kern; die Diätenverbrämung ist nur Null. Nur mit Hülfe der liberalen Wahlmänner wäre es den Lockmittel und Preis des reaktionären Handstreichs! Sozialdemokraten möglich gewesen, die beiden konservativen Ab eine Form gegeben, die, wie Singer treffend sagte, für Menschen Als eine ungeheuerliche, in gesetzlicher Form sich voll von moralischem Reinlichkeitsfum einer Beretelung gleichkommt. ziehende Wahlfälschung erweist sich das Dreiflassensystem. Wir Im Grunde sind schon Anwesenheitsgelder an Stelle der Diäten ein Sie bedingen ein mehr oder minder uns wiederholen: Die Schrift ist die moralische Verschlechtes Surrogat. nichtung des Systems. Die moralische! Aber wirdiges Stontrollsystem. Diese Kontrolle sollte in einem politisch das ist nicht die politische! Was fümmert die Regierung, reifen Lande füglich den Wählern überlassen werden. Anwesenheits­was kümmert die Junker die Brandmarkung des Systems, gelber gar in der von der Vorlage empfohlenen Form sind eine Die Berufung auf den nüchternen faufmännischen Standpunkt" was schiert es sie, daß es vor aller Welt an den Pranger Prämie für das stupide Erfigen der Diäten, eine Strafe für eine gestellt und mit eisernem Besen gestäupt worden ist. Was vernünftige Ausübung des parlamentarischen Mandats, speziell für dient nur zur Verschleierung der Tatsache, daß der Freifinn seine frühere Opposition völlig aufgegeben hat und bereit ist, das, was kümmert es die Herren Preußens, daß der Anblick dieser die pflichtgetreue Arbeit in den Kommissionen. Früchte des Systems dem selbstbewußten Arbeiter das Blut Trotz alledem waren es nur die Sozialdemokraten und die Frei- die Regierung für die Ausführung ihrer Flotten- und Steuerpläne des Zorns und der Erbitterung ins Gesicht treiben mug! finnigen, die diese Ausgeburt brutaler Reaktion und bureaukratischer fordert, zu bewilligen, wenn auch um nach außen den Schein Konservative, Zentrum, Zentrum, der nüchternen kaufmämischen" Prüfung aufrecht zu erhalten- Was fümmert sie das, so lange sie die Macht haben und Gehäffigkeit entschieden zurüdwiesen. so lange sie in diesem verrotteten Wahlsystem eins der Mittel Nationalliberale und Antisemiten übten wohl an Einzelheiten eine erst nach einigem Strauben um lleinere nebeniächliche Aenderungen erblicken, sie zu bewahren. Gerade die Verrottung des Systems 8ahme Stritit, erklärten sich aber mit den Grundabsichten der Vorlage am Modus der Bewilligung". Die Aufrechterhaltung des frei­finnig- volksparteilichen Häufteins als einer besonderen Partei hat ist's ja, was es ihnen wert macht, was ihm den Gebrauchs- völlig einverstanden! Die wuchtigsten und schärfsten Schläge führte Genoffe Singer faum noch einen Zweck, nachdem einer der Unterschiede nach wert in den Augen der Konservativen gibt, unbefümmert darum, daß auf dem politischen Weltmarkte sein Tauschwert längst gegen die paragraphierte Reichstagsbeschimpfung. Seine Rede war dem anderen fällt, die bisher Freifinn und Nationalliberalismus unter Null gesunken ist! fnapp, wohlpointiert und stroßzte von goldenen Rüdsichtslosigkeiten, die trennten.- eine so geschicdte parlamentarische Form ge Das Breslauer Blutbad soll gefühnt werden Und wenn in aller Welt der Fortschritt auf dem Wege ist, und wenn in Osteuropa , Halbajien, die politische Gleich­einem Ordnungsrufe fand. Der fozialdemokratische Redner wacht" mitteilt, stellt die Breslauer Polizei seit einigen Tagen Nach­berechtigung des Arbeiters im Werden ist, die Herren Preußens, die Vorlage als eine die Junker und die Bourgeois vermessen sich, innerhalb der bezeichnete peinlichste Ueberraschung fragen darüber an, in welchem Umfange von Säbelhieben Verlegte schwarzweißen Grenzpfähle den Stillstand zu erzwingen und für weiteste Streiſe, als einen Schlag ins Geficht, eine Ver- verbunden wurden. Ferner haben eine große Anzahl Personen, die Arbeiter auf der Stufe von Heloten zu erhalten. Die höhnung der Volksvertretung. Reaktionäre Vergewaltigung paare unter anderem auch Redakteure der Volkswacht", Borladungen zur sich mit bureaukratischer Nadelstichpolitik. Absicht und Wirkung der Vernehmung erhalten. Die am meisten an der Sache interessierte Weltgeschichte soll für Preußen nicht vorhanden sein! Aber die Mächtigsten können nicht hindern, daß der Vorlage sei die Wehrlosmachung der Opposition, man wolle fünftig Polizei führt nämlich selbst die Untersuchung das gehört so zu preußische Arbeiter sieht, was in Desterreich, was in Rußland die dringend gebotene Gründlichkeit der Beratungen verhindern. unserer herrlichen Rechtspflege! Nach der Behauptung eines freifinnigen Blattes soll der Schutz­geschieht. Sie fönnen nicht hindern, daß glühende Erbitterung Durch die Annahme einer derartigen Vorlage stelle fich der deutsche in ihm aufgärt, wenn er beobachten muß, wie in den Nachbar- Reichstag außerhalb der Parlamente der Kulturstaaten. Es zeuge mann, der dem flüchtenden Biewald die Hand abhadte, ländern die Herrschenden die Entwickelung, die die Arbeiter von einem traurigen Mut der Regierung, das Knebelprojekt mit der nicht die Nummer 145 tragen, wie der Brest . Gen.- Anz." behauptete, schaft nach oben führt, anerkennen, während in Preußen als Diätengewährung zu verkoppeln, diese als Preis der Knebelung der Das wird jedoch von keiner Seite bestritten, daß dem B. die Hand oberste Staatsweisheit proklamiert wird, die Arbeiter als Opposition anzubieten. Er halte es bis zum Beweis des Gegenteils auf der Flucht, im Hausflur oben auf der Treppe zu seiner Wohnung Rechtlose zu halten, der Masse den Zügel anzulegen". Sie für ausgefchloffen, daß der Reichstag auf diesen erniedrigenden von hinten abgeschlagen worden ist. können nicht hindern, daß diese Erbitterung sich umsetzt in den Schacher eingehe und sich damit zum willfährigen Diener der Regierung Diverse Scharfmacherblätter, u. a. das unabhängige Tageblatt festen Entschluß, nicht eher zu raften und zu ruhen, bis die mache. Die fchikanösen Bestimmungen über die Anwesenheitsgelder für nationale Politit des Herrn Dr. Lange, die Deutsche Zeitung", Schmach des Dreiflassenunrechts getilgt ist! Und sie können ftellten eine Behandlung dar, die sich anständige Menschen nicht sind in Wutträmpfe verfallen über unsere und anderer Parteiblätter Kritik an den Taten der Breslauer Polizei und rufen nach dem nicht hindern mit all ihren Sanonen und Flinten, mit all gefallen laffen könnten. Nachdem der Konservative Freiherr v. Richthofen sich im Staatsanwalt. Das letztere Blatt bringt einen Leitartikel: Wird ihren Säbeln und Bajonetten, daß am 1. Mai der Arbeiter mit gekreuzten Armen demonstriert für das gleiche Wahlrecht wesentlichen für die Vorlage ausgesprochen, versuchte Graf der Breslauer Polizeipräsident oder der Minister des Innern Straf­im Staat, wie er demonstriert für den Achtstundentag und Bofabowsky Singers Kritik zu entkräften. Die von Singer antrag stellen?" Bir haben nichts dagegen, daß sich jene Preß­am meisten perhorreszierten, als unwürdig bezeichneten Bestimmungen organe eigenhändig der Welt als schäbige Denunziantenorgane vor­den Völkerfrieden. Die Wahlrechtsfrage ist eine Machtfrage! über die Kontrolle und die Strafabzüge seien der Verfassung stellen. Die Maidemonstration ist diesmal in Preußen vor allem auch republikanischer Staaten, nämlich der Schweiz und Nordamerika ent eine Heerschau über die Macht, die das Proletariat gegen lehnt. Selbst die äußerste Linke habe doch früher der Forderung Die Germania " treibt neuerdings den Sport, mindestens an die Herrschenden in die Wagschale zu werfen hat. Sie wird von Anwesenheitsgeldern zugestimmt, fie dürfe sich deshalb jetzt auch als ein Glied eingefügt in die Stette der Wahlrechts- nicht über die praktischen Konsequenzen dieses Entschädigungssystems jedem zweiten Tage über Gewiffens zwang" zu Klagen, der demonstrationen der preußischen Arbeiterschaft! Sie ist beflagen. Die Absicht der Regierung fei, auf alle Beiten die angeblich den Katholiken angetan wird. Allerdings ist das meist ein Treffen Diese eine sonderbare Art von Gewissenszwang. So z. B. nennt sie die im Kampfe ums gleiche Wahlrecht! Befchlußfähigkeit des Hauses zu sichern. Arbeiter Preußens, sorgt, daß der Ausgang eurer Absicht sei nur durch die vorgeschlagenen Mittel zu erreichen, die Bekämpfung der Schulverpfaffung einen Gewissenszwang; man Stlasse würdig ist! Wirtt und werbet dafür, daß die berbündeten Regierungen würden deshalb unter feinen umwolle die katholischen Eltern hindern, ihre Kinder in eine fatholische von diesen Grundlagen des Gesetz Schule zu schicken. Was fie unter, Gewissensfreiheit" ver dritte Wahlrechtsdemonstration imposant und gewaltig stånden entwurfes abgehen. Im übrigen werde durch die bisherige steht, zeigt folgender Fall: Wie fie mitteilt, ist im Dezember v. J. ein katholischer Beigt, daß ihr nicht gewillt seid, schmähliches Joch stumm schwache Reichstagspräsenz, die nun durch die Entschädigungsgelder zu tragen, daß ihr entschlossen seid, nicht hinter der Arbeiter- behoben werden solle, am meisten Süddeutschland be Lehrer in Koblenz von seinem Amt beurlaubt worden, weil er an­schaft anderer Länder zurückzubleiben, daß ihr in der Zeit nachteiligt. Und doch fei der Reichstag in feiner Totalität geblich in einer Schrift Das Weltall " eine materialistische Welt­der Wahlreformen in Desterreich die Fortdauer des Dreiflassen. eine der wichtigsten Institutionen für die deutsche Einheit und anschauung vertreten habe. Jetzt soll nun dieser Lehrer nach Werden a. d. Ruhr verfetzt sein, und zwar an die katholische Volts­unrechts, dieser Verneinung des Staatsbürgerrechts der Einigkeit. Diese Sirenenflänge galten vornehmlich dem Zentrum. Aber schule. Darob schlägt die Germania " Lärm. Es sei ein Nichtbesitzenden, nicht ertragen wollt! Die Arbeitsruhe ist die würdigste Form der Mai- es hätte ihrer kaum bedurft. Das Zentrum fühlt sich längst so sehr unerhörter Gewissen sawang, daß die Kinder der Katholiken feier! Die Arbeitsruhe ist die wirksamste Form der als vornehmsten Bestandteil preußisch- deutscher Reaktion, daß es mit in den Unterricht eines ungläubigen Lehrers gezwungen werden gleichem Stoizismus die Elephanten der Minoritätsvergewaltigung sollen.( Daß die Kinder ungläubiger Dissidenten sogar in den Wahlrechtsdemonstration! Nieder mit dem dreiklassigen Schand. wie die Stechmücken der Kontroll- und Strafgelderwirtschaft zu ver- Religionsunterricht gläubiger Lehrer gezwungen werden, findet das schlucken bereit sein wird. Wie minimal sein Unbehagen ist, bewies fromme Blatt natürlich nicht anstößig.) Dann aber fährt sie wahlsystem! die Rede des Abg. Spahn, die eigentlich keine Rébe, sondern schmunzelnd fort: eine nonchalante Plauderei war. Der Zentrumsredner hatte dies und das auszusegen, aber viel eifriger polemisierte er gegen die angeblichen lebertreibungen Singers. Kurz: der andere hört aus allem nur das Ja!

wird!

Politische Ueberficht.

-

an den Bers

gleichwohl in fleidet tvaren, daß der Präsident feine Gelegenheit zu legten und an der sozialdemokratischen Presse! Wie die Volks­

-

"

Gewissenszwang.

-

Der fatholische Schulvorstand hat, wie wir hören, bei der Regierung bereits Verwahrung eingelegt, ebenso die sämtlichen fatholischen Stadtverordneten. Diefelben haben auch angeführt, daß der Herr schon nach einer Wohnung hier suche, eine solche aber wohl nicht finden werde. Wir glauben die Er­wartung aussprechen zu dürfen, daß auch unsere protestantischen Mitbürger diefes Wort wahr machen werden, wie solches jeder Katbolik im gleichen Falle ihnen gegenüber unbedingt tun

würde."

Berlin , den 26. April. Das Trinkgeld für die Kerle. Bürgerlich wohl temperiert, aber immerhin eine flare Absage Der Reichstag hatte heute die Antwort zu geben auf die gröb- an diese Vorlagen war die Erklärung des Redners der Frei­liche Jnsulte, die ihm die verbündeten Regierungen mit ihrer Diäten finnigen Volkspartei, des Abg. Träger. Der alte Herr fand dabei vorlage angetan hatten. Seit Jahrzehnten hatte die Mehrheit des manches frische und wizige Wort. So meinte er, der Erfinder der Weil der Mann etwas geschrieben hat, was den Pfaffen nicht Reichstags Diäten gefordert, und jahrzehntelang hatte die Regierung famosen Berechnungen der Strafabzüge habe seine Kalkulationen diese Forderungen feelenruhig dem Papierkorb einverleibt. Und nun wohl im Fieberwahn gemacht. Und der Bemerkung Pofabowsths, die gefällt( er felbft bestreitet übrigens, eine materialistische Welt­endlich die Regierung nachzugeben schien, applizierte fie der Bolts- Absurditäten der Kontrolle seien dem republikanischen Vorbilde der anschauung vertreten zu haben), darum soll er obdachlos bleiben. vertretung eine Vorlage, bie, so liederlich fie im übrigen zusammen- Danteedemokratie abgeguckt, begegnete er mit der Bemerkung, daß und solch brutaler Terrorismus, der des anderen Meinungsfreiheit gestoppelt sein mag, doch darin eine bewundernswürdige, geradezu ihm nach dieser ihm ganz neuen Tatsache nun freilich die Be- mit rober Gewalt zu unterdrücken trachtet, hat die Frechheit, sich als tüdische Findigkeit bewies, daß fie aus den Diätenbestimmungen wunderung gewisser Streise für Amerika nicht mehr rätselhaft sei!" Schuß der Gewissensfreiheit auszugeben! der verschiedensten Staaten just die reaktionärsten Bestimmungen In ähnlichem Sinne sprach sich auch Herr Schrader, der Vers herausfischte, um sie zu dem famosen Elaborat zusammenzuflittern, treter der freisinnigen Vereinigung, aus. das man dem Reichstag als Diätenvorlage präsentierte. Herr Arendt hatte für die Vorlage natürlich eitel Anerkennung. Der Grundzug dieser Vorlage ist nicht nur urreaktionär, sondern Die Sozialdemokratie begehe geradezu ein Verbrechen an der Nation er trägt noch obendrein jenes spezifisch preußisch- reaktionäre Gepräge, und an der Arbeiterschaft, der nun erst wirklich eine Teilnahme am das fürzlich selbst der Zarenkreatur Witte den infernalischen Wiz Bartament ermöglicht werde, wenn sie die Vorlage ablehne. Dies entlockt haben soll, Preußen- Deutschland habe deshalb vom Russen- Verbrechen werde ihr noch schwer angetreidet werden. Der olle pump nichts wissen wollen, weil ihm die zarischen Verfassungspläne ehrliche Arendt! Wenn es wahr wäre, welchen Vorwurf enthielte zu liberal seien! Vereinigt doch die Diätenvorlage mit den brutalen dann diese Tatsache gegen die Regierung und die um Arendt, die Smebelungsabsichten, die aus der Abänderung des Artikels 28 sprechen, mit der Diätenforderung niemals Ernst gemacht hatten! Und wie die jämmerlichsten bureaukratischen Schilanierungen der Boltsvertreter rechtfertigt Herr Arendt seine Gegnerschaft gegen eine Wahlrechts­

Es So

Zur Nachwahl in Darmstadt hatten wir schon gestern unter den letzten Depeichen berichtet, daß Genosse Berthold mit dem national­liberalen Kandidaten Dr. Stein in Stichwahl gekommen ist. Unsere Gegner jubeln natürlich; war doch 1903 der Streis gleich im ersten Wahlgange mit 14 144 Stimmen genommen worden. versteht sich von selbst, daß den Feinden der Sozialdemokratie bei ihren Gloffierungen allerlei Albernheiten unterlaufen. 3. B. der Deutschen Tageszeitung", wenn sie naiverweise meint, die Abnahme der sozialdemokratischen Stimmen dürfte daher fommen, daß manche Genoffen" mit der Maßregelung(!?) Cramers nicht ganz einverstanden find". Oder der Staatsbürger

"