Nr. 108.

Abonnements- Bedingungen:

bonnements Preis pränumerando: Bierteljährl. 3,30 r., monatl. 1,10 f., wöchentlich 28 Bfg. frei ins Haus. Einzelne Nummer 5 Pfg. Sonntags nummer mit illustrierter Sonntags. Beilage„ Die Neue Welt" 10 Bfg. Post. Abonnement: 1,10 Mart pro Monat. Eingetragen in die Post: Zeitungs. Breisliste. Unter Kreuzband für Deutschland und Desterreich- Ungarn 2 Mart, für das übrige Ausland 3 Mart pro Monat. Bostabonnements nehmen an: Belgien , Dänemark , Holland , Italien , Luxemburg , Portugal , Rumänien , Schweden und die Schweiz ,

Ericheint täglich außer Montags.

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

23. Jahrg.

Die Infertions- Gebühr Beträgt für die sechsgespaltene Kolonel geile oder deren Raum 50 Bfg., für politische und gewerkschaftliche Bereins. und Bersammlungs- Anzeigen 30 Bfg. ..Kleine Anzeigen", das erste( fett gebrudte) Sort 20 Bfg., jedes weitere Bort 10 Bfg. Stellengesuche und Schlaf­stellen- Anzeigen das erste Wort 10 fg., jebes weitere Bort 5 Pfg. Worte über 15 Buchstaben zählen für zwei Worte. Inferate für die nächste Nummer müssen bis 5 1hr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ist bis 7 Uhr abends geöffnet.

Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1983.

Kriminalkommiffar Schöne

und

Freitag, den 11. Mai 1906.

eine geradezu unglaubliche Stopflosigkeit bewiesen. Man sollte es nicht für möglich halten, daß, ehe er des Mannes vollständig sicher war, dem er übrigens versprach, es werde nicht allein ein schöner rechnen, er stellte ihm auch weiter in Aussicht, man werde ihn nachher naturalifieren, allerdings sei alsdann nötig der Russe war nämlich Jude daß er sich taufen lasse( hört! hört! und große Heiterfeit links), er sich in dessen Hände gab. Meine Herren, welch eine feine Acquisition für die evangelische Landeskirche, die In der Reichstagssigung vom 3. Mai hat Genosse Bebel einen Landesverräter nach geleisteten Diensten als Täufling auf nehmen soll, damit wahrscheinlich durch die Taufe alle Sünden und nach dem stenographischen Bericht folgendes gesagt: Verbrechen abgewaschen werden.( Sehr gut! und lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Frhr . Eberhardt v. Brockhufen.

Vizepräsident Dr. Graf zu Stolberg- Wernigersbe: Herr Ab. geordneter, Sie dürfen nicht sagen, die Berliner Polizei habe ein Verbrechen begangen.( Stürmische Zurufe von den Sozial demokraten.)

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

anfertigt und von derselben zum Zwecke einer Täuschung Ge brauch macht"; und nach§ 270 ebenda wird der Urkunden fälschung gleich geachtet, wenn jemand von einer falschen... Urkunde, wissend, daß sie falsch... ist, zum Zwvede einer Zäuschung Gebrauch macht".

Diefer Tatbestand liegt gegen den Kriminalfommissar Schöne vor. Wie er auch immer den Paß und die Be­scheinigung über die christliche Konfession des Kaufmanns zustande gebracht haben mag, er ist für den falschen Inhalt beider Urkunden verantwortlich; und er hat direkt oder indirekt von ihnen zum Zweck der Täuschung des hiesigen russischen Konsulats Gebrauch gemacht: denn nicht ber ruffische Kaufmann, wie Genosse Bebel annahm, sondern die Polizei selbst hat den falschen Paß und jene Bescheinigung dem russischen Konsulat zum Visum vorgelegt und auf Grund der falschen Bescheinigung das Visum für den falschen Paß erlangt. Der Baß war bereits mit dem Visum versehen, als Schöne ihn am 22. April dem russischen Kaufmann zuerst aushändigte.

Auch dieses Delift ist verübt. Kriminalkommissar Schöne hat bewirkt, daß in die Register des russischen Konsulats ein Paß für den Handlungsreisenden Ernst Fiedler als visiert fälschlich eingetragen worden ist.

§ 848 des Strafgesetzbuches lautet:

,, Ein Beamter, welcher zur Aufnahme öffentlicher Us tunden befugt, innerhalb feiner Zuständigkeit vorfäßlich eine rechtlich erhebliche Tatsache falsch beurfundet oder in öffentliche Register oder Bücher falsch einträgt, wird mit Gefängnis nicht unter einem Monat( aber bis zu fünf Jahren) bestraft."

Auch dieses schwere Amtsvergehen ist von einem Beamten der hiesigen Polizei begangen. Wahrscheinlich findet hier so­gar§ 349 des Strafgesetzbuches Anwendung, der mit Zucht­haus bis zu zehn Jahren den aus§ 348 Straffälligen dann bedroht, wenn die falsche amtliche Beurkundung in der Absicht vorgenommen ist, einem anderen Schaden zuzufügen". Der andere" wäre hier das russische Reich. Inwieweit auch eine versuchte Nötigung durch Mißbrauch der Amtsgewalt (§ 389 des Strafgefegbuchs) begangen ist, muß dahingestellt bleiben.

Nicht genug, daß die Polizei leichtfertig, geivissenlos und ohne Erbarmen menschliche Gristenzen schädigt und ruiniert, nein, fie Meine Herren, ich habe hier in meiner Sand die Weisungen, die benust zugleich ihre Macht, um friedlich hier lebende Ausländer vom Kommissar Schöne dem Russen übergeben wurden. In Rüd­mit dem Zwangsmittel der Ausweisung zu bedrohen und mit der sicht auf die deutschen Staatsinteressen unterlasse ich es, diefe Existenzbernichtung einzuschüchtern, um alsdann diese Ausländer Weisung öffentlich vorzutragen; denn ich bin nicht sicher, ob nicht ihren verbrecherischen Zweden dienstbar zu machen( hört! hört! bei ähnliche Angaben an Spizel und Polizeispione in anderen Ländern, den Sozialdemokraten), um den Ausländer zu einem Verbrechen vielleicht auch in Rußland , schon herausgegeben wurden, und daß, zu verleiten.( Lebhafte Rufe: Hört! hört! bei den Sozialdemo- wenn ich jetzt diefe Tatsachen hier öffentlich bekannt machte, ich Leute traten.) Das ist auch früher schon öfter geschehen. ins Unglüd stürzen könnte. Ferner unterlasse ich die Veröffent­Nun, meine Herren, hier liegt ein Fall ähnlicher Art vor. Ich lichung in Rücksicht auf die Regierung, von der ich sonst nichts wissen Nach§ 271 des Strafgesetzbuchs wird mit Gefängnis bis erkläre Ihnen: die Akten dieses Falles stehen mir im vollsten Maße will; ich werde, um ihr die Scham zu ersparen, nicht die Einzel­zur Verfügung; ich bedauere, daß von den Herren der Regierung beiten dem Hause vortragen. Es handelt sich also, furz gesagt, um zu fechs Monaten oder Geldstrafe bis 300 m. bestraft, wer feiner mehr am Blake ist, ich würde ihm sonst mein einwandsfreies landesverräterische Handlungen. Es find Stichworte angegeben, vorfäßlich bewirkt, daß... Tatsachen, welche für Rechte oder Material auf einige Augenblicke zur Verfügung stellen. Es lebte unter denen der Betreffende die militärischen und sonstigen Staats: Rechtsverhältnisse von Erheblichkeit sind, in öffentlichen Ur­ in Schöneberg bei Berlin ein Russe, dessen Namen ich nicht nenne, geheimnisse, die er in Rußland ausbaldowern sollte, hierher zu tunden als geschehen beurkundet werden, während sie ein Kaufmann, Derselbe kam Ende Februar 1905 hier an... melben hatte.( ört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Aber ba überhaupt nicht... geschehen find." bom 15. März 1905 bis 81. März 1906 wohnte er in Steglit. Der eine solche Spionage für ihn als russischen Untertanen nicht gut an Mann zahlt 1200 Mart Miete und hatte im Bertrauen darauf, daß gängig war, sollte der Anschein erweckt werden, daß er ein Deutscher er als ruhiger Bürger, der sich um nichts fümmert und keinerlei fei, und so, meine Herren, hat das Berliner Pplizeipräsidium diesem Politit treibt, ruhig hier leben könne, einen Mietsvertrag abge- ruffifchen Staufmann auf den deutschen Namen„ Ernst Fiedler" einen schlossen, der bis 31. März 1907 läuft. Der Mann ist, wie gesagt, falschen Baß ausgestellt.( Lebhaftes Hört! hört! bei den Sozial. Kaufmann, er hat Agenturen und Kommissionen für Großhandels- demokraten und große Bewegung.) Ich habe hier in der Hand das häuser hier in Berlin , er bermittelt Verkäufe und Waren nach Faksimile, die photographische Wiedergabe dieses Basses. Er sollte Rußland , er ist also im Sinne der bürgerlichen Gesellschaft ein also als deutscher Geschäftsreisender Ernst Fiedler nach Rußland außerordentlich nüßlicher Staatsbürger. Dieser Mann das mag gehen und dort seine landesverräterischen Unternehmungen ins für den Umfang feines Geschäfts sprechen hat jährlich 3000 Mart Wert zu sehen suchen. Da er aber zu der Reise nach Rußland nicht Spesen, einen Privatverbrauch von 8000 Mart. Er hat eine schwer fommen fonnte, ohne ein Visum der russischen Botschaft für den Leidende Frau und einen Knaben von 9 Jahren, der die Vorschule deutschen Paß zu haben, und da er obendrein als Jude in Rußland des Stegliter Gymnasiums besucht. Am 14. April d. J. erkundigt nicht zugelassen wurde, so hat das Berliner Polizeipräsidium diesem sich bei dem genannten Staufmann ein Schuhmann nach seinen Ver- russischen Juden, also dem angeblichen Deutschen Ernst Fiedler, hältnissen; dem Manne fällt das auf, er fragt feinen aus folgende falsche Bescheinigung ausgestellt:" Dem Inhaber bes Baffes berwalter, der ebenfalls Schuhmann ist, was das zu bedeuten habe. Nr. 838 II, Geschäftsreisender Ernst Fiedler, wird auf Grund amt Darauf erklärt ihm dieser, er wolle seine Personalien der Polizei licher Feststellungen behufs Erlangung des Visums seitens des übermitteln. Am anderen Tage, am 15. April, teilt er ihm mit, faiserlich russischen Konsulats hierdurch bestätigt, daß er Christ er habe auf der Polizei erfahren, daß seine Ausweisung in Aussicht ist."( Lebhaftes hört! hört! bei den Sozialdemokraten und stehe.) Das war ihm schier unbegreiflich. Er hat einen Be- stürmische Seiterkeit.) Auf Grund dieser falschen Urkunde der Ber. fannten, einen Herrn v. Brochusen, also einen der Edelsten der liner Polizei, wodurch die Berliner Polizei ein Amtsverbrechen be­Nation( Seiterkeit), mit dem spricht er am 17. April über den Fall. gangen hat, und auf Grund der zweiten falschen Urkunde, worin fie Dieser Edelste gibt an ob es wahr ist, weiß ich nicht, weiß auch fügt( Glode des Präsidenten. Stürmische Zurufe von den ber betreffende Kaufmann nicht, er fei ein Neffe des verstorbenen Sozialdemokraten.) Der Edelste der Nation, Privatier Eberhardt Freiherr Staatssekretärs v. Richthofen und auch ein entfernter Verwandter v. Brockhusen, Schöneberg , Atazienstr. 9, hat bei alledem Bei­des Staatssekretärs der Marine von Tirpik. Auf jeden Fall war hülfe geleistet; ob er sich anderer Delifte schuldig gemacht hat, er aber ein Agent der Polizei.( Hört! hört! bei den Sozialdemo. foll hier nicht erörtert werden. Das eine aber sei noch nach­fraten.) Brodhusen versprach ihm auf Grund feiner ausgezeichneten Verbindungen, alles zu tun und seine Ausweisung zu verhindern. Bebel, Abgeordneter: Meine Herren, auf diese Bescheinigung brücklichst betont: Eberhardt Freiherr v. Brod­Am 18. April erhält der Ruffe eine polizeiliche Verfügung des hin, daß der russische Kaufmann Christ sei, also ein gefälschtes ften. husen hat den schmußigen Handel ausnuten Schöneberger Polizeipräsidenten , datiert vom 17. April, von dem ftüd, erlangte der Russe das Visum der russischen Botschaft, das ich wollen, um fein Schäflein zu scheren. Er hat felben Tage, wo er mit Brodhusen über diesen Fall gesprochen hatte, im Faffimile ebenfalls vor mir habe.( hört! hört! bei den Sozial sich die Hälfte des bei der Spionage abfallenden Judaslohnes in der es heißt:„ Nachdem Sie und Ihre Familienangehörigen hier demokraten.) Das also find die Konsequenzen der Handlungsweise ausbebungen: Eine Hand wäscht die andere, wir machen in Schöneberg Aufenthalt genommen, wird Ihnen mitgeteilt, daß der Berliner Polizei. Es ist nicht das erste Mal, daß solche Fälle a meta"( das heißt: halbpart), begehrte er und bemühte Ihre sowie Ihrer Familienangehörigen Niederlaffung und Ihr und vorkommen. Ich habe bereits an meine Barteigenossen erinnert. Ich sich denn auch getreulich, die Preise" möglichst in die Ihrer Angehörigen dauernder Aufenthalt in Schöneberg bei Berlin will hier weiter an den Prozeß Ledert- Lüßow erinnern, in dem feftöhe zu treiben. Mit Behagen ließ er sich von und in Breußen nicht zugelassen werden kann; es wird Ihnen daher gestellt wurde, daß der Schriftsteller Gingold Stärd, ein Desterreicher, Schöne aus dem großen Topf" traftieren. In boreiliger empfohlen, das Gebiet bes preußischen Staates binnen längstens unter ganz ähnlichen Verhältnissen von der Berliner Polizei ges drei Monaten zu verlassen, da sonst Ihre Ausweifung würde erzwungen wurde, ihr Spizeldienste zu leisten bei Gefahr der Aus. Freude schmeckte er schon den Kaviar und Tee, den er ihm folgen müffen."( hört! hört! links.) Gründe nicht angegeben. weisung. Freilich lagen damals feine gefälschten Bässe und feine und Schöne aus Rußland zu schicken bat( Schöne wies das An demselben Tage erhielt sein Dienstmädchen Marianne Sudelfa gefälschten Zeugnisse über die religiöse Abstammung vor, wie im bor. für seine Person zurück). So groß war sein Dalles und seine die Aufforderung, binnen 14 Tagen den preußischen Staat zu ver. liegenden Falle. Meine Herren, ich fürchte sehr, daß nunmehr durch Sicherheit, daß er schon am 20. April den russischen Kaufmann laffen, da ihr als Ausländerin ein gesetzlicher Anspruch auf Ge- den russischen Kaufmann selber die russische Regierung von den um ein Darlehn von 100 Mark anging. Und er fah fein stattung des Aufenthaltes im Gebiete des preußischen Staates nicht Einzelheiten des Falles Kenntnis erlangte, daß sämtliche Aftenstüde, Bemühen mit Erfolg gefrönt: am 21. April gab ihm zustehe. die ich hier im Falsimile vor mir habe, im Original schon heute in An bemfelben Tage nachmittags, am 18. April, nachdem unser ihren Händen sind;*) denn der Mann hat selbstverständlich nun ein Opfer den Sched Nr. 11 065 auf die Nationalbant Aber, meine für Deutschland , Depofiten- Kaffe immd Wechselstube Steglitz , Ruffe die eben verlesene Order erhalten hatte, geht er zu b. Brod mehr so eilig wie möglich Berlin verlassen**) husen und flagt ihm sein Leid. Darauf nimmt ihn Brockhusen Herren, was foll mit einem Menschen wie dem Polizeikommissar Albrechtstr. 8, über 50 Mark, die, wie er bemerkte, von der -die Sache scheint schon von Brochufen vorher abgefartet zu fein, Schöne geschehen, der in solch unglaublicher Weise das Reich und den ersten Einnahme gleich, abgezogen" werden sollten. er nahm offenbar an, daß der Ruffe sicher zu ihm kommen würde preußischen Staat blamierte und seine vollendete Unfähigkeit zu Allem Anscheine nach hat Schöne von diesen edlen wegen der Ausweisung mit nach Wilmersdorf , Kaiserplay 5, in feinem Amte dargetan hat? Wenn noch ein Funken Vernunft in Aspirationen des hochgeborenen Barons nicht gewußt, sonst die Weinprobierstube. Dortfelbst wird ihm der Hauptmann a. D. unserem Regierungssystem ist, so wird dieser Mann morgen aus dem hätte er ihn wohl abgeschüttelt. Doch trifft ihn der Vor­und Polizeikommissar Schöne vorgestellt.( Sört! hört! bei den Dienst entlassen wegen bollendeter Unfähigkeit, und es muß außer wurf grenzenloser Leichtfertigkeit: er weiß doch so gut wie Sozialdemokraten.) Nachbem Brockhusen dem betreffenden russischen dem der Prozeß gemacht werden den Behörden, die die gefälschten Buttkamer felig, daß Gentlemen für ihn nicht arbeiten. Kaufmann vorher gesagt hatte, Herr Schöne werde allerdings für Urkunden ausgestellt haben. seine Gefälligkeit, die Ausweisung zurüdzunehmen, wohl einige Ge Eine Woche ist verstrichen, seit Bebel diese schwere An fälligkeiten verlangen als Gegenleistung, begann die Unterhandlung. Unzweifelhaft charakterisiert sich das Vorgehen des par Man fam aber an dem Tage nicht zum Biele, fie dauerte den 18., lage erhoben hat; doch die Regierung hat noch nicht das nobile fratrum, des edlen Bruderpaares, als Anstiftung 19. und 20. April. Am folgenden Lage, den 19., erklärte Bolizei fleinste Börtchen verzweifelter Verteidigung gefunden. Ihre und Beihülfe zum Hoch- und Landesverrat gegen das tommissar Schöne: Leider fei es ihm bis jetzt nicht möglich gewesen, Freunde haben eine Erklärung erfleht, ihre Gegner haben sie befreundete Rußland, und givar zu einem Hoch­die Ausweisung rücgängig zu machen; aber er habe gehört, wenn stürmisch gefordert; und doch nicht das kleinste Angst und Landesverrat, den ein Russe begehen sollte, und der er, ber Ruffe, fich Berdienste in staatlichen Angelegenheiten er werben verbe, fo folle, so habe sein Borgefeßter erflart, ber Herr örtchen! Wir wollen ihr deshalb noch einige freund an dem Angestifteten mit Todesstrafe geahndet worden hier gut aufgehoben fein.( Bört! hört! bei ben Sozialbemofraten.) schaftliche Rippenstöße geben, damit sie die Sprache wieder wäre. Zwei Jahre sind es her, da verfolgte ber Minister Meine Herren, um Ihnen das hier nicht im einzelnen aus findet. des Innern, der Vorgesetzte bes Berliner Polizei­einanderzusehen, erfläre ich, daß die Unterhandlungen den Bived§§ 267, 280 des Strafgesetzbuchs bedroht wegen Urkunden- präsidiums, in Gemeinschaft mit dem verflossenen Justiz­hatten, daß der ruffische Staufmann in feiner Zwangslage, das fälschung mit Gefängnis bis zu 5 Jahren und Verlust der minister eine Schar deutscher Reichsbürger wegen Beihülfe Damoflesschwert der Ausweisung über feinem Haupte, fich herbei- bürgerlichen Ehrenrechte denjenigen, der in rechtswidriger zum Hochverrat gegen den 8arismus, die perfide, laffen sollte, landesverräterische Dienste gegen sein eigenes Water Absicht eine inländische... öffentliche Urkunde... fälschlich in Schmuß und Blut erstidende Regierung des russischen land zugunsten Deutschlands au leiften.( Lebhaftes hört! hört! bei den Sozialdemokraten. Große Bewegung.) Er wurde also zu einem Verbrechen aufgefordert! Meine Herren, Herr Schöne gilt als die geriebenste Polizeinatur hier in Berlin , der für derartige Dinge die Hauptdienste zu leisten hat. E hat im vorliegenden Falle

-

*) Sier liegt ein fleines Mißverständnis vor. Der Haus. berwalter war dem Kaufmann bereits bei seinem Einzug, also vor diefer Affäre, bei der polizeilichen Anmeldung behülflich gewesen. Am 15. April sprach der Verwalter nur die Vermutung aus, daß bie Ausweisung in Aussicht stehe.

*) Diese Befürchtung hat sich nicht bewahrheitet. Der Kauf­mann hat allerings, um gegenüber der ruffifchen Regierung und seinem Vaterlande gebedt zu sein, in der höchsten Rot, mehrere Tage bor dem 3. Mai, dem hiesigen russischen Konsul in großen Umriffen Mitteilung von dem gegen ihn inszenierten Schurkenstreich gemacht. Die Originale der Papiere hat er Brockhusen zurückgegeben.

**) Daß es sich nur um eine vorübergehende Geschäftsreise handelt und das Domizil des Kaufmanns nach wie vor Schöneberg lift, haben wir bereits erwähnt

"

Und zum Schluß noch eines:

Reiches, die inzwischen unter dem erleichternden Uff!" der ganzen Welt schmählich zusammengebrochen ist. Schwere Strafen wurden im Königsberger Prozeß wegen angeblicher Geheimbündelei gegen den tofatischen Despotismus berhängt. Welche Belohnung wird Herr Kriminalkommissar Schöne für seine Geheimbündelei, für seine Anstiftung und Beihilfe zum Hoch- und Landesverrat, gerichtet gegen den Bestand des russischen Reiches, gegen das russische Volt selbst, erhalten?