Maifeier.
bringen.
Dienstag: Zweite Lesung der Sekundärbahn- Vorlage.
Wertes zugrunde zu legen, scheiterte lediglich an dem WiderPetersburg, 14. Mai. Wie die Arbeiter versichern, sind ihrer- stand der Regierung, die den Antrag für unannehmbar erfeits teine Demonstrationen für die heutige Maifeier geplant, nur flärte und dadurch die Konservativen, die sachlich mit dem beabsichtigen sie heute nicht zu arbeiten. Einige Fabriken drohen Zentrum übereinstimmten, veranlaßte, aus taktischen Gründen den Arbeitern, die heute nicht erscheinen, mit Entlassung. Die dagegen zu stimmen, um nicht die ganze Vorlage zu Falle zu Bolizei entfaltet seit gestern rege Tätigkeit, besonders in den Arbeitervierteln. Die Polizeimannschaften in diesen Bezirken haben Gewehre erhalten, auch ist ihre Zahl erheblich verstärkt worden. Zu ihrer Unterstützung wird Militär bereit gehalten. Der Stadthauptmann gibt bekannt, daß bemonstrative Umzüge nötigenfalls durch die gesetzlich zulässigen energischen Maßnahmen verhindert werden würden. Die Zeitungen erscheinen morgen nicht. Das Dumapalais wird heute schärfer bewacht. Petersburg, 14. Mai. Der Kommandant des Petersburger Hafens, Rusmitsch, der wegen feiner Härte bei den Arbeitern verhaßt war, wurde heute, als er Arbeiter von der Maifeier abhalten wollte, erschlagen.
Gapon tot gefunden.
Petersburg, 14. Mai. In der bei Petersburg gelegenen Sommerfrische Oferki ist gestern in einer bis dahin verschlossen gewesenen Billa die Leiche eines Mannes gefunden worden, welche als die des verschwundenen ehemaligen Priesters Gapon agnosziert wurde.
GOT Belagerungszustand in Polen . Warschau , 13. Mai. Der Belagerungszustand für Russisch- Polen ist, wieder verhängt worden. Man erwartet für die nächste Woche eine weitere Ausdehnung des Streits. Augenblicklich befinden sich die Schneider, Schuhmacher, Lederarbeiter, Zimmerer, Maurer , Anstreicher und städtischen Arbeiter im Ausstand. Warschau , 13. Mai. Die Behörden in Polen haben Befehl ge geben, alle Gefangenen, welche nur wegen geringer Bergehen berhaftet worden sind, in Freiheit zu setzen.
Politische Ueberlicht.
Schulreform in Baden.
wirkt die Tatsache, daß Fett, ein erheblicher Teil des Schweines, etiva 20 Proz., unter dem Einkaufspreise abgegeben werden muß. Die Konsumenten dürfen überzeugt sein, daß schon die nimmer ruhende Konkurrenz für die Herabdrückung der Preise auf das rechte Niveau sorgt."
Die ehrfame Fleischer- 3tg." hat sich im vorigen Jahre vielfach über die Rabulistik der Agrarier aufgehalten; fie selbst aber übertrifft diese noch um einige Grade. Es ist richtig, die Fleischer haben das zu ihrer Dauertvare verwendete Fleisch teilweise mit hohen Preisen bezahlt; aber im vorigen Jahre standen, als sie ihre DauerDie Volksschule in Baden ist wie überall sehr reformbedürftig. ware herstellten, die Schweinepreise noch niedriger als jetzt, trotzdem In der langen Zeit der liberalen Vorherrschaft hat man wohl haben sie keineswegs später, als die Preise stiegen, ihrer Kundschaft folossale Summen für die drei Hochschulen des Landes und für die erklärt: wir erhöhen unsere Preise für Dauerware nicht, weil wir das Material dazu noch billig eingekauft haben; sondern sie Gymnafien und sonstigen höheren Lehranstalten aufgewendet, au haben einfach die Preissteigerung zu ihren Gunsten ausgenugt. Die der Volksschule ist man dagegen achtlos vorbeigegangen. Seit fast jezige Argumentation der Fleischer- 3tg." besagt demnach nichts vier Jahrzehnten ist kein Fortschritt von einiger Bedeutung im anderes als: der Vorteil aus der wechselnden Konjunktur kommt voltsschulwesen zu verzeichnen. Von zwei Seiten ist gegen diesen rechtmäßig den Schlächtern zu gute, den Nachteil hat dagegen das Zustand mit soviel Ausdauer Sturm gelaufen worden, daß endlich Publikum zu tragen. jetzt ein fleiner Schritt vorwärts gemacht werden soll. Die Lehrer, Noch einfältiger ist der Einwand, der Konsum der Bevölkerung die zu leiden hatten unter starker Ueberbürdung und schlechter Be- wende sich in steigendem Maße den besseren Fleischstücken zu. Regelzahlung, reichten Jahr für Jahr umfangreiche und mit gewichtigem mäßig tritt mit Beginn der Hize ein Wechsel im Fleischkonsum ein. Fettes Schweinefleisch, wie z. B. Bauchfleisch, Rückenfeit, EisMaterial ausgestattete Petitionen ein und andererseits gaben wiederbeine usw. werden weniger gekauft, andere Fleischsorten desto häufiger, holte Anträge der sozialdemokratischen Landtagsfraktion und das Schul- aber dieser Vorgang wiederholt sich in jedem Sommer, es kann also dabudget selbst zu scharfer und rücksichtsloser Brandmarkung der mit nicht das jetzige Festhalten der Schlächter an den hohen Preisen Mißstände im Volksschulwesen Veranlassung. Diese beharrliche der Wintermonate begründet werden. Wenn in früheren Sommern Minierarbeit hatte zunächst kleine Konzessionen an die Lehrer zur die Schlächter bei gleichen Schweinepreisen wie den jezigen das Folge. Schließlich konnte sich die liberale Partei der Boltsbewegung Fleisch billiger zu verkaufen vermochten und doch noch hohe Profite für eine bessere Schule auch nicht mehr entziehen, sie stellte gleich herausschlugen, dann können sie auch jetzt die Preise entsprechend ermäßigen. falls Anträge und so gab die Regierung in etwas nach und legte dem Landtage eine Novelle zum Elementar- Unterrichtsgesetz vor.
Die Preispolitik der Innung ist von ihrem eigenen Interessenstandpunkt aus höchst ungeschickt, denn es ist mit Sicherheit darauf zu rechnen, daß nach der ersten ungünstigen Futtermittelernte die Schweinepreise wieder emporschnellen; dann aber wird das Publikum, wenn die Herren Schlächtermeister wieder über die Habgier der Agrarier jammern, ihnen spöttisch antworten: Gleiche Brüder, gleiche
Die hauptsächlichsten Bestimmungen entsprachen den Strömungen, die bei der Vertretung der Forderungen in Frage kamen: es wurde gefordert wesentliche Herabminderung der Schüler zahl pro Lehrer, Entlastung der Gemeinden von den Schulfosten, bessere Bezahlung der Lehrer und ihre Einreihung Kappen. Berlin , den 14. Mai. in den Gehaltstarif der Staatsbeamten. Daß die Sozialdemokratie Die Nutzlosigkeit der Schulverpfaffung. biel weiter geht, braucht kaum besonders betont zu werden. Wir Ungeborene Aktien und Zehnmarkscheine. Der unausgesprochene Zweck der von der preußischen Schulforderten vor allem die völlige unentgeltlich feit und Bevorlage beabsichtigten Sonfeffionalisierung ist die Zurüdführung der Der Geseßentwurf wegen Aenderung einiger Vorschriften freiung von allen tonfessionellen Fesseln; selbstverständlich Arbeiterklasse in die Obhut der Kirche und die dadurch beförderte des Reichsstempelgesetzes wurde in der von der Kommission auch die Uebernahme der Schullaften auf den Staat und die Fest- untertänige Gefimung gegenüber der herrschenden Klasse. Dieser Zwed vorgeschlagenen Form vom Plenum gutgeheißen. Eine längere stellung des allgemeinen Lehrplans durch Gesetz. Auf diese weiter wird nicht erreicht werden und wenn man die preußische Volksschule Debatte knüpfte sich an den§ ba, der die sogenannten gehenden Forderungen ging die Regierung nicht ein, sie will aus- noch mehr als es die gegenwärtige Vorlage zu besorgen gedenkt ungeborenen Aftien( die Interimsscheine) der Stempelabgabe schließlichen Einfluß auf den Lehrplan haben und ihn durch Ver- der Kirche ans Messer liefert. unterwirft. Die Kommission hatte vorgeschlagen, auch die bei ordnung festsetzen, sie will aus der Volksschule keine Staatsschule Inkrafttreten des Gesetzes bereits konstituierten Aktiengesell machen und mit den Kosten auch den reaktionären Einfluß dem Klassenbewußten Proletariat der kapitalistischen WirtschaftsDie Arbeiterklasse ist in religiöser Beziehung indifferent. In schaften zu treffen. Die Abgeordneten a empf( frf. Vp.) den Gemeinden erhalten, sie will feine prinzipielle Unentgelt- ordnung tritt zum erstenmal die Religionslosigkeit als Klaffenund Mommsen( frs. Vg.) erblickten in dieser Heranziehung lichkeit, fie will feine interkonfessionelle Schule, mit einem erscheinung auf, wie Genosse Dr. Pannekoek in seiner fürzlich er schon errichteter Gesellschaften eine unberechtigte Einwirkung Worte: teine wirkliche Reform! Nur eine Herabminderung der schienenen Broschüre Religion und Sozialismus"( Bremen 1906) auf bestehende Verhältnisse. Rechte, Zentrum und Sozial- Kinderzahl pro Lehrer und eine Gehaltserhöhung für die Lehrer darlegt und eingehend begründet. Nach Engels ist die Religion demokraten stimmten jedoch dem Prinzip des Kommissions schlug sie vor; nach der Vorlage sollen künftig dauernd nicht mehr nichts anderes als die phantastische Widerspiegelung in den Köpfen Vorschlages unbedingt zu. Genosse Singer legte dar, daß als 70 Kinder auf einen 2ehrer( nicht auf eine Klasse!) kommen, statt der Menschen derjenigen äußeren Mächte, die ihr alltägliches Dasein die Durchführung der rückwirkenden Kraft, wenn man über- bisher 100, und vorübergehend darf die Zahl der Kinder nicht über 100 statt beherrschen, eine widerspiegelung, in der die irdischen Mächte haupt von einer solchen sprechen wollte, im vorliegenden Falle bisher 130 pro Lehrer gehen. Die Sozialdemokraten beantragten, bie Form von überirdischen annehmen". Ganz in demselben durchaus berechtigt ist, wo es sich darum handelt, Attien die Kinderzahl auf 60 und vorübergehend 80 festzusetzen, der Antrag Sinne äußerte sich Marr dahin, daß der religiöse Widerschein der Gesellschaften zu treffen, die, um einer Stempelabgabe für wurde abgelehnt. Die Stundenzahl beträgt jetzt wöchentlich wirklichen Welt überhaupt nur verschwinden kann, sobald die VerAftien zu entgehen, das Protokoll über die Gründung in den 16 Stunden in den Landschulen, bis zu 30 in den Stadtschulen, hältnisse des praktischen Werkeltagslebens den Menschen tagtäglich Geldschrank legen, aber die Aktien selbst nicht ausgeben. künftig soll auch auf dem Lande die Zahl um 4 bis 6 wöchentlich Darauf erfolgte die erste Lesung des Entwurfs eines Ge- vermehrt werden. Die Lehrer erhalten eine Gehaltszulage bis zu burchfichtig vernünftige Beziehungen zu einander und zur Natur fezes zur Aenderung des Gesetzes betreffend die Ausgabe 600 m. jährlich, ihre Aufnahme in den Gehaltstarif der Staatsder Reichstasienscheine. Abg. Arendt( Rp.) be- beamten mit einer weiteren Gehaltserhöhung von 200 M.( 1500 M. sozialistischen Gesellschaftsordnung vorhanden sein und damit ist dem Diese durchsichtig vernünftigen Beziehungen werden in der fürchtete als Wirkung des Gesetzes eine Ueberschwemmung Anfangs-, 2800 M. Höchstgehalt) beschloß zwar die Kommission, religiösen Bedürfnis früherer Zeiten die eigentliche Basis entzogen. Deutschlands mit Zehnmarkscheinen. Er beantragte die Ueber- aber die Regierung wendet sich energisch gegen diesen Beschluß. An als Ausfluß der Geistesstimmung aber, die das verständnisvolle weisung an eine Stommission. der finanziellen Belastung der Gemeinden wurde so gut wie nichts Teilnehmen an dem Klassenkampf schon bei der heutigen Arbeiters geändert. schaft erzeugt, als Folge desjenigen Wissents, das aus theoretischer Beleiung und aus praktischer Erfahrung zugleich erworben wird, greift auch im heutigen aufgeklärten Proletariat die Religionslosigkeit immer mehr um sich.
werden.
Das Gesetz selbst rechtfertigt einen solchen Antrag nicht, besteht aus zwei furzen, leicht zu übersehenden Paragraphen. So sah die Schulreform aus, als sie aus der Kommission an Der Gesetzentwurf nimmt, nachdem durch Gesetz vom das Plenum der Kammer fam. Die Sozialdemokraten brachten eine 20. Februar d. J. die Ermächtigung zur Ausgabe von Reichs- große Reihe Abänderungsanträge ein und präzisierten auch sonst bantnoten zu 50 und 20 M. erteilt war, die Beseitigung ihre Stellung scharf zu der Schulreform. Die Anträge wurden der Reichskassenscheine zu 50 und 20 M. in Aussicht. Außer- sämtlich abgelehnt, Bentrum und Nationalliberale waren einig dem sollen neue Reichs tassen scheine zu 10 M. eingeführt darin, daß die" Reform" nicht zu einem zu großen Fortschritt der Die für die Einziehung von Reichskassenscheinen er- Schule führen dürfe. Selbst die Aufnahme der Lehrer in den Geforderlichen Vorschriften soll der Bundesrat erlassen. Für den haltstarif, die zwar zunächst einstimmig beschlossen wurde, gibt man Antrag des Abg. Arendt erhoben sich denn auch nur drei preis, wenn die Erste Kammer nicht mitmacht und fündigte das vorAbgeordnete. Arendt war über seine komplette Niederlage so fichtigerweise bereits an, so daß die erlauchten" Herren ja wissen, verdugt, daß er die richtige Zeit zum Widerspruch gegen die wie sie zu stimmen haben. Die Kommission der Ersten Kammer hat zweite Lesung des fleinen Gesezentwurfs verabsäumte. Nach denn auch diesen Wint bereits befolgt und die Aufnahme abdem in zweiter Lesung die Beratung des§ 1 geschlossen war, gelehnt. hatte Arendt sich so weit erholt, rechtzeitig vor der Abstimmung die Beschlußfähigkeit des Reichstages zu bezweifeln. Da der Reichstag nicht beschlußfähig war, vertagte er sich um 6 Uhr
abends.
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Gesetzesflickerei im Landtage.
So schrumpft die badische Schulreform zu einem recht bescheidenen Fortschritt zusammen, der nur etwas Bedeutung gewinnt, wenn man ihn gegen die völlige Vermuckerung der preußischen Volksschule hält, die eben vollzogen werden soll.
Billiges Fleisch!
am 5. Mai
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am 12. Mai 71-75 M. 66-70 63-65 89-94 62
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56-61
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Dchsen, bester Qualität.. 71-75 M. Dchsen, zweiter Qualität 65-70 Kühe, vollfleischige 64-66 87-92 Kälber, Vollmast 62 Schweine, erster Qualität Schweine, fleischige 56-59
Das preußische Abgeordnetenhaus hat seine MontagsDie gefallenen Viehpreise haben in letzter Woche am Berliner fitung damit ausgefüllt, an einigen wichtigen Gesezen, die städtischen Schlachtviehmarkt keine Aenderung erfahren. Es kosteten längst einer grundlegenden Reform bedürfen, etwas herumzum Beispiel zudottern. Zunächst nahm es in zweiter Lesung den Gesetzentwurf auf Aenderung des§ 53 des Kommunalabgabengesetes an. Gegen die Stimmen und den energischen Widerspruch der Konservativen und Freikonservativen beseitigte es wenigstens die schädlichste Bestimmung des Entwurfs, der bei Streitigkeiten zwischen Betriebs- und Wohngemeinden über Zuschüsse an die Stelle des Verwaltungsstreitverfahrens einfach das Beschlußverfahren treten lassen, also die ordentlichen Gerichte völlig ausschalten will. Ob dieser Beschluß bei der dritten Lesung aufrecht erhalten wird, ist bei der knappen Mehrheit, mit der er gefaßt wurde, höchst zweifelhaft.
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Dennoch scheuen sich die Schlächter, mit ihren Preisen herunter zugehen. In einigen Stadtteilen des Ostens und Nordens haben zwar die Schlächter die Preise, da die Hausfrauen aufbegehrten, heruntergesezt; in den meisten Gegenden, besonders im Westen und den westlichen Vororten, halten sie dagegen an den früheren Preisen fest und suchen durch Ausnutzung der günstigen Situation hohe Einstimmig nahm das Haus sodann eine Resolution Extraprofite herauszuschlagen. Selbst aber dort, wo die Schlächter Gyßling( frs. Vp.) u. Gen. an, die die Regierung ersucht, mit ihren Preisen heruntergegangen find, beträgt die Verbilligung baldmöglichst eine Reform deskommunalabgaben- für Schweinefleisch nur 10 Pf. pro Pfund, und zwar meist auch nur gesetes in die Wege zu leiten. In welcher Richtung sich für bestimmte minderwertige Fleischsorten, während die Schlächter die Reform bewegen soll, ist. in der Resolution nicht gesagt, felbst das Pfund( Schlachtgewicht) um 15 Pf. billiger faufen, so daß sie ist ganz allgemein gehalten. Daher die Einmütigkeit des fie bei einem Abschlag von 10 Bf. noch immer einen respektablen Mehrgewinn haben. Hauses, die, falls es zur Beratung des verlangten Gesetzes Unterstügt werden diese Bestrebungen, die Preise hochzuhalten, kommen sollte, schon wieder in die Brüche gehen wird. durch die Leitung der Berliner Fleischerimuung und der Allgemeinen Fleischer- Zeitung", die an die hiesigen Blätter eine längere Notiz versendet, in der es heißt:
Eine Aenderung des Kommunalabgabengesezes bezweckt auch der Antrag Hammer( t.) auf Besteuerung der Konsumvereine, der nach furzer Debatte der Kommission für Handel und Gewerbe überwiesen wurde. Herr Hammer tut sich in letzter Zeit durch ganz besonders schlaue Vorschläge zur Rettung des Mittelstandes hervor. Wir sind offen genug, anzuerkennen, daß ihm Wahlmanöver dabei völlig fern liegen. Der Mann ist wirklich so rückständig, daß er an eine Rettung des Mittelstandes durch steuerliche Maßnahmen glaubt, die den Charakter der Gewaltpolitik an sich tragen.- Endlich erledigte das Haus noch in dritter Lesung die Novelle zum Einkommen- und Ergänzungs steuergesetz. Im wesentlichen gelangten die Beschlüsse zweiter Lesung gegen die Stimmen der Freisiunigen zur Annahme. Ein Vorstoß der Zentrumsagrarier unter Führung des Grafen Praschma, die Vorlage noch agrarischer zu gestalten und auch der Einschätzung zur Ergänzungssteuer für landwirtschaftliche Güter den Ertragswert statt des wirklichen
Die Schweinepreise sind allerdings in den letzten Wochen zurüdgegangen, aber Tatsache ist, daß die Schweinefleischpreise ebenfalls herabgesetzt worden sind. Wer jedoch verlangt, daß die Schweinefleischpreise sofort in dem vollen Verhältnis zu den gewichenen Viehpreisen heruntergehen, ist entweder mit der wirklichen Lage der Fleischversorgung gar nicht vertraut oder benutzt die Gelegenheit, um einmal sein Mütchen an den Fleischern zu fühlen. Der Ausgleich vollzieht sich nur allmählich. Aus den zahlreichen Umständen, die in dieser Hinsicht wirksam sind, sei nur angeführt, daß die Fleischer die Darerware, die sie jetzt auf Lager haben und erst in den Sommermonaten in den Verkehr bringen, aus den Schweinen mit hohen Preisen hergestellt haben. Wesentlich erschwert wird die Herabjegung der Schweinefleischpreise auch dadurch, daß in unglaublich steigendem Maße die Bevölkerung die besseren Fleischstücke vorzieht und die geringeren zurückweist; die geringeren Fleischstüde müssen infolgedessen 50-60 Broz. unter dem Einkaufspreise abgegeben werden, wodurch sich natürlich der Preis für die besseren Stücke erhöht. In derselben Nichtung
darstellen."
Darum ist auch das Bemühen der preußischen Schulreaktion nuglos. Gegenüber den Fluten blendend hellen Lichtes, die der Klassenkampf über die kämpfende Arbeiterklasse ausschüttet, versagen die Scheuklappen und die schwarzen Kutten der Reaktion.„ Das Licht vom Himmel läßt sich nicht versprengen!"
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1913
Eine Anklage gegen die Bergbehörde und Grubenverwaltungen. Die gräßliche Ratastrophe zu Courrières ist von dem deutschen Grubenkapital dazu ausgenutzt worden, um die öffentliche Meinung gröblich irre zu führen. Nicht nur in der Zechenpresse, auch von der Parlamentsbühne herab, durch Minister- und Zentrumsmund, ließ man verkünden: In Deutschland ist so etwas wie in Courrières nicht möglich, dank unserer Rettungseinrichtungen! Das geschah, nachdem einige Wochen vorher im Reichstage festgestellt war, daß auf der Zeche Borussia" das Fehlen von Rettungsapparaten das Unglück dort zu dem schrecklichen Umfange hatte auswachsen lassen. Vor einigen Tagen holte man die letzten Zeichen aus dem Boruffia"> Schacht zutage. 25 Bergarbeiterleiber hatten 10 Monate lang in der Tiefe gelegen. Und die Lage, in der sie aufgefunden wurden, läßt, wie wir bereits in Nr. 102 des Vorwärts" berichteten, taumi noch einen Zweifel darüber, daß sie nicht plötzlich vom Tode überrascht wurden, daß sie für ihr Leben kämpften und vielleicht nur deshalb zugrunde gingen, weil die Rettungsarbeiten zu früh eingestellt wurden. Genau wie in Courrières !
Wie es um die von der Regierung und der Zechenpresse viels gepriesenen Rettungseinrichtungen der deutschen Bergwerke bestellt ist, zeigt eine Umfrage über die auf den deutschen Gruben vorhandenen Rettungsapparate, die der Bergarbeiterverband veranstaltet hat. Allerdings, vollständig ist das gewonnene Resultat nicht, aber trog seiner Unvollständigkeit enthält es eine niederschmetternde Anklage. Wir fassen das vom Bergarbeiterverband gewonnene, in der letzten Nummer des Fachorgans veröffentlichte Material turz zuſammen:
In den mitteldeutschen Brauntohlengebieten ist von Rettungsapparaten nichts bekannt. Meist wird sogar das Vorhandensein einfacher Löschapparate in Frage gestellt.
Die Berichte aus Bayern ergeben: mur der Vertrauensmann von Grube Penzberg konstatiert das Vorhandensein von Rettungsapparaten, auf den anderen Gruben, auch auf der fistalischen Grube Preisenberg, kennt man folche Apparate nicht.
Aus Lothringen wird allgemein berichtet, daß dort von den Rettungsapparaten nichts bekannt sei.
Ebenso lauten die Angaben aus dem Aachener Bezirke. Jm Königreich Sachsen sind nach den eingegangenen Meldungen auf einer Reihe Gruben Rettungsapparate vorhanden, aber längst nicht auf allen Zechen. Ob es Apparate neuerent Systems sind, wissen die Vertrauensleute nicht, in den letzten Wochen haben aber mehrfach llebungen stattgefunden.
In Oberschlesien stehen auf berhältnismäßig vielen Gruben Rettungsapparate zur Verfügung. Nach den Berichten werden 30-40 Broz. der Anlagen damit ausgerüstet sein. Aber in Oberschlesien gibt es auch die meisten Flözbrände, die Katastrophen gefahr ist hier besonders groß.
Und das Ruhrrebier? Hier fehlen ebenfalls auf zirka 15 Proz. aller Anlagen die vielgerühmten Rettungsapparate!! Das Resultat übertrifft die schlimmsten Befürchtungen. So trostlos wie die Verhältnisse festgestellt sind, hat sie bisher noch