Soziales.

863 des Handelsgesetzbuchs und die rechtliche Stellung der Werkmeister. Die Reichstagskommission zur Vorberatung der Gruppenanträge, welche fich auf§ 63 H.-G.-B. und die rechtliche Gleichstellung der Wertmeister mit den Handlungsgehülfen beschäftigen, tagte gestern. § 63.- G.- B. bestimmt: Wird der Handlungsgehülfe durch unverschuldetes Unglück an der Leistung der Dienste verhindert, so behält er seinen Anspruch auf Gehalt und Unterhalt, jedoch nicht über die Dauer von sechs Wochen hinaus.

Der Handlungsgehülfe ist nicht verpflichtet, sich den Betrag anrechnen zu laffen, der ihm für die Beit der Verhinderung aus einer Kranken- oder Unfallversicherung zukommt. Eine Berein barung, welche dieser Vorschrift zuwiderläuft, ist nichtig." Entgegen dem Gefeß und seiner Auslegung in den ersten Jahren seines Bestehens haben in den letzten Jahren Gerichte die Borschrift des ersten Absages für eine nicht zwingende, durch Antrag abänderungsfähige erachtet. Die Rechtsprechung geht auf diesem Ge biet, wie unseren Lesern bekannt ist, fraus durcheinander. Der der Kommission überwiesene Antrag Bassermann will durch eine andere Fassung dem Absatz 1 des§ 63 H.-G.-B. zweifellos zwingenden Charakter geben. Hiergegen wendete fich Dr. Strudmann vom Reichsamt des Innern, der sich die Geheimrat von den Unternehmern erhobenen Bedenken zu eigen machte, die dahin gingen, daß man den Handlungsgehülfen keine neuen Privilegien geben solle, indem sie Gehalt und Krankengeld während der Krankheit beziehen dürften. machen, Krankheiten zu fimulieren, denn es gebe schon jetzt bie fo Das würde sie dazu geneigt genannten Kündigungskrankheiten. Dann sollte man Rüdjicht auf Sie kleinen Geschäfte nehmen, die dadurch erheblich belastet werden. Er empfahl den Ausweg, den Abzug des Gehalts während der Strankheit zu verbieten, dagegen den Abzug des Krankengeldes zuzulassen. Er glaube aber faum, daß die Regierung der geplanten Aenderung des§ 63 zustimmen werde. Vertreter des preußischen Handelsministeriums, Regierungsrat Der Göppert berichtete, daß eine Umfrage des Ministeriums an die Handelskammern das Resultat gehabt habe, daß fie fich gegen den Antrag Bassermann wenden, eventuell geneigt, den Antrag gut zuheißen, wenn der Absatz 2 des§ 63 H.-G.-B. dispositives Recht würde. Von den Abgg. Singer, Lipinski, Schack wurde gerügt, daß das preußische Handelsministerium sich nicht mit der gleichen Anfrage an die Kaufmannsgerichte und an die Gehülfen­organisationen gewandt habe, dort hätte es treffendere Auskunft erhalten. Scharf wurde hervorgehoben, daß der mit dem§ 63 H.-G.-B. beabsichtigte Mittelstandsschutz nicht eintrete, weil die kleinen Kaufleute die Bestim­mungen des Handelsgesetzbuches vielfach nicht kennen und darum nur die Großbetriebe die Bestimmung des§ 63 Absatz 1 H.-G.-B. durch Vertrag ausschließen. Eine wesentliche Belastung der Einzel­unternehmer bringe der Paragraph nicht. Die Simulation bestehe nicht und werde viel wirkungsvoller durch das vom Handlungs­gehülfen geforderte Zeugnis bekämpft. Ein Handlungsgehülfe, bon dem feststehe, daß er simuliert habe, werde schwer neue Stellung erhalten. Die Einwände würden nur erhoben, um sich sozialer Ber­pflichtungen gegen die Angestellten zu entziehen.

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Besonders auffallend ist die Auffassung des Landgerichts, daß| Haltung des Verbandsorgans Schmiede- Beitung" au fprechen. es zulässig sein soll, jedes Uebermanto bis zum Beweis des Gegen- Die Preßkommission habe es entschieden getadelt, daß die Schmiede etwaige Ueberschüsse ihm aber nicht zugunsten zu rechnen. Das des Corr.-Bl. der Generalfommission" seinerzeit zum„ Vorwärts". teils als auf ein Verschulden des Lagerhalters beruhend zu erachten, Beitung" den Artikel aufgenommen hat, welchen die Redaktion Landgericht hat sich auch der Ansicht angeschlossen, daß der Geschäfts- Konflikt gebracht und an die Gewerkschaftspresse versandt hat. führer auch die Gefahren tragen müsse, die sich während seiner Durch diesen Artikel seien der Partei Sinüppel zwischen die Beine Abwesenheit infolge der Uebernahme von Ehrenamtern ereignen! geworfen worden, dazu dürfe sich die Gewerkschaftspresse nicht her baltern ungünstigen Erkenntnisses in seiner Praris nicht beirren weniger dem Redakteur der Schmiede- Zeitung", als vielmehr der Das Kaufmannsgericht wird sich hoffentlich trotz dieses, den Lager- geben. Die Preßkommission mache aber wegen dieses Vorfalles lassen. Für die Verpflichtung, darauf Lagerhalter erwächst aber die dringende Generalfommission einen Vorwurf, denn diese habe durch die Vera zu sehen, daß in ihren Verträgen sendung des Artikels die Gewerkschaftspresse zur Aufnahme des die Mankogefahr in anderer Weise geregelt wird. berief fich für seine irrige Entscheidung unter anderem auch darauf. Aufgabe habe als wie die Parteipresse, so dürfe es doch nicht den Das Landgericht felben beranlaßt. Wenn auch das Verbandsorgan eine andere daß der Lagerhalterverband ein Vertragsformular empfohlen habe, Barteiinteressen entgegenarbeiten, wie es durch Aufnahme des in welchem die Mantovergütung auf 11 Broz. festgesetzt wird. Ein betreffenden Artikels, der eine Einmischung in Parteiangelegen den sozialen Forderungen und der Gerechtigkeit entsprechender Ver- heiten bedeute, geschehen sei. trag muß zum flaren Ausdruck bringen, daß eine Verschuldung für ein höheres Manto dem Lagerhalter nachgewiesen werden muß.

Aus Industrie und Handel.

85 000

Deutschlands auswärtiger Handel im März 1906.

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Die Debatte über das Verbandsorgan, welche am Schluß der heutigen Sitzung begann, wird morgen fortgesetzt.

Hus der Frauenbewegung.

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Beschäftigung im Schiffbau. Nach dem letzten Bericht von ,, Vor den wirtschaftlichen Kampf gestellt!" tals bes laufenden Jahres auf den Werften Großbritanniens ins- ausschreiben für Frauen veranstaltet. Der vorstehende Ueberschrift­Lloyd's Register of Shipping waren am Schlusse des ersten Quar Der Verlag der„ Gartenlaube" hatte ein literarisches Breiss gesamt 547 Handelsschiffe mit einer Bruttotonnage von 1,4 Millionen titel, den der Verlag für die in einem Bändchen vereinigten ein­Registertonnen im Bau. An diesem Gesamtergebnis war Glasgow mit gegangenen Arbeiten gewählt hat, gibt das aufgegebene Thema an. 116 Schiffen und 291 000 Bruttotonnen, Newcastle mit 92 Schiffen und Es sollte Selbsterlebtes geschildert werden. Schon die Voraus­land mit 56 Schiffen und 188 000 Tonnen, Belfast mit 22 Schiffen und Bedeutung aus. Der wirklichen Proletarierin fehlt im allgemeinen 266000 Tonnen, Greenock mit 69 Schiffen und 238000 Tonnen, Sunder fegungen schloffen für das Ausschreiben irgend welche sozialpolitische 171 000 Tonnen, Middlesbro und Stockton mit 28 Schiffen die nötige Vorbildung für die schriftliche Widergabe des Erlebten, und 95 000 Tonnen, Hartlepool und und Whitby mit 26 Schiffen Empfundenen; ihre Ausdrucksmittel sind zu schwach, um plastisch die Bautätigkeit als im ersten Quartal des Vorjahres festzustellen. zu fleiden. Und wenn wirklich eminente Begabung die Mängel der Tonnen beteiligt. Durchweg war eine stärfere Stärte des Stampfes, zart getönt die selischen Regungen in Worte Auch auf deutschen Werften war die Bautonnage recht bes Schulung überspringt, die harte Lohnfron erschöpft die physischen auf den Helgen. Von diesen Neubauten entfielen auf die Weser - Zudem, Proletarierinnen werden nicht vor den Kampf gestellt, fie trächtlich. Insgesamt standen 105 Schiffe mit 284 000 Bruttotonnen Sträfte derart, daß zu geistiger Betätigung die nötige Spannicaft fehlt. werften 43 mit 99 000 Tonnen, auf Hamburg und die schleswig wachsen hinein von Jugend auf! Anders bei den hier in Frage stehenden holsteinischen Schiffsbaupläge 34 mit 84 000 Zommen, auf Stettin 10 Frauen. Aus einer Sphäre, in der man im allgemeinen die Arbeit mit 69 000 Tonnen und auf die übrigen Ostseewerften 18 mit nur vom Hörensagen fennt, durch irgend einen Umstand hinaus­32 000 Tonnen. gewirbelt, tritt an sie die Frage des Erwerbes heran. Gewiß, nun lernen sie die göttliche Weltordnung" von einer anderen Seite fennen, aber bessere Vorbildung, Verbindungen zu einflußreichen der monatlichen Nachweise über den auswärtigen Handel Deutsch - Gönnerinnen lassen sie bald aus der tiefsten Proletariermisere Das Kaiserliche Statistische Amt hat soeben das Märzheft 1906 Kreisen und die Romantik darf nicht fehlen edle Gönner und lands herausgegeben. Das Heft ist infolge der durch die Neuordnung heraussteigen, wenn sie wirklich für kurze Zeit bis zur Tiefe des der Verhältnisse bedingten ungewöhnlichen Schwierigkeiten mit einer Armeleuteelends hinabsanken. erheblichen Verspätung erschienen. Für die Folge ist auf eine frühere Herausgabe zu rechnen. Eine Fabrikarbeiterin kommt in der Sammlung nicht zu Wort. Nach der Hauptübersicht wurden im März 1906 eingeführt in des- Erlebten. Daß die Tochter eines Bergwerksdirektors in noch Bei einzelnen Schilderungen wirkt übrigens störend die Konstruktion Tonnen zu 1000 Kilogramm: 3 401 675, ferner 212 685 Festmeter, jungen Jahren Witwe eines Offiziers wird, das kann vorkommen. 485 428 Stück und 21 961 Faß; ausgeführt: 2972 934 Tonnen, Aber wir glauben nicht recht, daß die junge Witwe, die auch Selbst­1758 Festmeter, 529 079 Stüd, 37 214 hektoliter und 95 590 Flaschen. erlebtes erzählt, dann sofort bettelarm ist. Ein Bergwerksdirektor mineralische und fossile Rohstoffe, Mineralöle mit 2 337 051 Tonnen, Barbaren, die ihre Töchter als Offizierswitwen verlassen. Und wo Unter den 19 Tarifabschnitten ragen der Menge nach herbor: gehört doch nicht zu den armen Leuten, auch find Direktoren keine Der Antrag Baffermann wurde darauf einstimmig an- pflanzliche Naturerzeugnisse, Nahrungs- und Genußmittel mit Heiratskonsenses erforderlich war? Die junge Witwe glaubte wohl, Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft und andere tierische und steckt denn das Vermögen, dessen Nachweis bei Einholung des 803 530 Tonnen, 212 685 Diefelbe Bergünstigung wurde ebenfalls einstimmig auch für die 21 961 Faß, chemische und pharmazeutische Erzeugnisse, Farben malige Offiziersgattin sich vorstellt. Festmetern, 44 442 Stüd und es wirke pikanter, wenn die Köchin als Direktorstochter und ehe­technischen Angestellten und Wertmeister beschlossen. und Bei all dem Mangelhaften Farbwaren mit 154 074 Tonnen in der Für dieselbe Berufsgruppe wurde wieder einstimmig die Vorschrift mineralische und Einfuhr, enthält das Bändchen aber doch einige wertvolle Körnchen. Es und beschlossen, daß das Gehalt spätestens am Schlusse des Kalender- Tonnen, unedle Metalle und Waren daraus mit 285 313 Tonnen, faben sich infolge von Unglücksfällen gezwungen, selbst foffile Rohstoffe, Mineralöle mit 2 192 918 find Beläge zur Dienstbotenfrage. Einige der ehemals Bedienten monats erfolgen foll. Ebenso wurde beschlossen, die Zweifel des Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft usw. mit 228 778 Tonnen, der Hausfrau sich zu versuchen. Von allen Versuchen im Kampfe als Stüze § 118 der G.-D. zu beseitigen, durch die Vorschrift, daß das Beugnis 1758 Festmetern, 4201 Stüd, 37 214 hektolitern. 95 590 Flaschen, ums Dasein bekamen diese am schlechtesten. Hören wir eine der auf Verlangen bereits nach erfolgter Kündigung auszustellen sei. chemische und pharmazeutische Erzeugnisse, Farben und Farbwaren Stimmen. In Form eines Briefes an eine Freundin schildert eine Diese Bestimmung soll auch für die technischen Beamten und Werk mit 178 651 Tonnen in der Ausfuhr. meister gelten. Ein Antrag Botthoff wurde gutgeheißen, der auch lebnisse als Stüze also: höhere verarmte Tochter, die später Telephonistin wurde, ihre Er­den erwähnten Angestellten den Fortbezug des Gehaltes während der mili­tärischen lebung bis zur Dauer von acht Wochen zufichert. Eine längere Debatte rief der Antrag Potthoff hervor, der für die bereits herbor­gehobenen Berufsgruppen die Konkurrenztlaufel auf die Dauer von drei Jahren beschränken will. Ein Antrag Guenter will diese Vergünstigung nur den Angestellten unter 5000 M. Gehalt, ein Antrag Baffermann unter 8000 m. Gehalt autommer laffen. Die Regierungskommissare wandten sich mit allem Nachdruck gegen diesen diesen Antrag, weil die Verhältnisse in der Industrie wesent­lich anders liegen als wie im Handel. Von Singer wurde dem widersprochen. Nach Ablehnung der Anträge Günter und Basser mann wurde der Antrag Botthoff einstimmig angenommen.

genommen.

Mankogefahr der Lagerhalter von Konsumvereinen.

Eine Umrechnung der verschiedenen Maßstäbe auf Doppelzentner oder Tonnen und Vergleichungen mit den Vorjahrsergebnissen waren vegen der anderen Einteilung nicht angängig. Wertberechnungen wird erstmals das Juniheft bringen.

deutschen Spezialhandel gehören, erreichten im März 1906 einen Die Fangergebnisse der deutschen Seefischerei, die nicht zum Wert von 1545 498 m., wovon auf die Nordsee 1 312 069, auf die Ditjee 216 573 M. für Fische und 8193 M. für Schaltiere entfallen.

Respektabler Gewinn. 39 Proz. Dividende verteilt die Attien­Gesellschaft, welche das Restaurant" Bum Prälaten" betreibt, für das legte Jahr. Sämtliche 117 000 W. Attien dieser Gesellschaft ge­hören ausschließlich zum Besizſtand der Schloßbrauerei Schöneberg . Im Vorjahre brachte der Prälat" 35 Broz. Die hohen Fleisch­preise haben die Portionen wohl derart berkleinert, daß der Profit steigen mußte.

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Verbandstag der Schmiede.

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Berlin , 16. Mai.

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Von dem Vierteljahr als„ Stüße" bei Fabrifant. Könnte ich Dir wohl Bände schreiben, will's aber nicht tun, um nicht bitter zu werden. Als Stütze der Hausfrau" mit 20 M. Monats gehalt tam ich hin. Ein kleines, unendlich ärmlich möbliertes halbdunkles Zimmer nach dem Hofe hinaus war mein eigentliches Heim in dem zweistödigen, geräumigen Hause. Um halb sechs Uhr morgens mußte ich aufstehen, gleich mein Zimmer in Ordnung bringen und das übrige Tagewerk beginnen. Weißt Du, Hermine, es war feine geregelte stramme Arbeit, wie ich sie sonst gewohnt war, abwechselnd mit lieben Muße d. h. Handarbeitsstunden, sondern ein planloses Hezen treppauf und treppab unter Schelten und Geschrei der vier schulpflichtigen Kinder, des Hausherrn, der Hausfrau und der zwei Dienstboten. Fünf Köchinnen und drei Stubenmädchen wechselten in diesem Vierteljahr ich harrte aus, denn ich schämte mich einzugestehen, daß ich mich diesen An­forderungen nicht gewachsen fühlte. Aber dann fündigte man mir. Meine Füße waren in den letzten Wochen stark angeschwollen, ich konnte nur schwer gehen und vor allen Dingen fonnte ich einen Bunkt meines Vertrages nicht erfüllen: ich sollte in meinen Mußestunden" der Dame des Hauses vorlesen. Aber diese Muße­stunden fand ich nur abends nach 10 Uhr, wo ich regelmäßig über dem Buche Helene oder die Rache der Betörten" einschlief." Beim Abschieb gab's noch Schimpfworte. Und da klagen die Damen über Dienstbotenmangel.

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In der heutigen Sizung wurde die Debatte über das Unter- Verein für Frauen und Mädchen der Arbeiterklasse. Dienstag, stüßungswesen fortgesetzt. Die Redner, welche die Einführung den 22. Mai, abends 8 Uhr, im Neuen Klubhaus", Komman der Erwerbslosenunterstützung befürworteten, beriefen sich auch dantenstraße 72: Mujitabend( Bach- Beethoven- Liszt) und Vor­darauf, daß der Metallarbeiterverband diesen Unterstüßungszweig trag über die Entwicklungsgeschichte der Musit. Ausgeführt von eingeführt habe, und daß infolgedessen viele Mitglieder erklärt Herrn Leo Kestenberg . Flügel: Jbach. Gäste, Damen und Herren, haben, sie würden zum Metallarbeiterverband übertreten, wenn willkommen. der Schmiedeverband nicht ebenfalls die Erwerbslosenunterstützung einführe. Es handelt sich dabei um Mitglieder, die infolge be= sonderer örtlicher und beruflicher Verhältnisse nicht mit Arbeits­losigkeit zu rechnen haben, die deshalb die Arbeitslosen- und Reise­unterstübung des Verbandes nicht in Anspruch nehmen, und nun einen Unterſtügungszweig eingeführt wissen wollen, der ihnen in Krankheitsfällen etwas gewährt.

Verfammlungen.

In dem von uns mehrfach erwähnten Prozeß der Konsum­genossenschaft Berlin und Umgegend gegen den früheren Lagerhalter Ausdehnung des Montanriesen. Der Konzern Gelsenkirchen­Genossen Küter hat das Landgericht Berlin das Urteil des Kauf- Schalt- Rote Erde soll Erweiterung erfahren durch Angliederung der mannsgerichts umgestoßen und zuungunsten des Lagerhalters erkannt. A.-G. Eschweiler Drahtfabriken an Rote Erde. Die Eschweiler Draht= Es nimmt zwar mit dem Kaufmannsgericht an, daß die Rechts- fabriken arbeiten mit 1 Millionen Mark Attienkapital und ber verhältnisse zwischen den Lagerhaltern und den Konsumgenossen- teilten in den letzten Jahren 8 Proz. Dividende. schaften im Gegensatz zu der Auffassung der Klägerin bem Kaufmannsgerichte unterstehen, gelangt aber zu feinem den Lagerhaltern ungünstigen Ergebnis dadurch, daß es das Rechtsverhältnis nicht lediglich nach den Grundsägen des Dienstvertrages, sondern nach denen eines Verwahrungsvertrages beurteilt. Es nimmt an, daß der Lagerhalter nicht ein gewöhn licher Verkäufer, sondern ein Verwahrer im Sinne des§ 688 de Bürgerlichen Gesetzbuches" sei. Dieser werde von seiner Verbindlich feit, alle Sachen zurückzuliefern, nur frei, wenn er beweise, daß die Unmöglichkeit der Rückgabe nicht auf seinem Verschulden beruhe. Nicht in Betracht komme, ob in früheren Jahren bei der Inventuraufnahme ein leberschuß vorhanden gewesen sei: im Prozeß wurde behauptet, daß ein solcher Ueberschuß in einer Geschäftsstelle für ein Jahr über 700 m. betragen habe. Die getroffene Entscheidung des Landgerichts setzt sich in striften Die Nohrer besprachen in einer öffentlichen Versammlung am Gegensatz zu der von den Latengerichten und einer großen Anzahl Montag ihre Stellungnahme zum Zarif der Fabrikanten. Der Be­gelehrter Gerichte bislang betätigten Rechtsprechung. Die irrige, sprechung ging ein Vortrag von Schlinker über den Wert und Nußen leider rechtsträftige Entscheidung des Landgerichts beruht darauf, der Organisation voraus. Der Redner mahnte dringend zur Einig­daß das Rechtsverhältnis zwischen Lagerhalter und Konjum Die Gegner diefes Unterstützungszweiges machten außer den feit unter den Arbeitern, was bei den Rohrern um so mehr am berein nicht nach seiner wirtschaftlichen Grundlage, auch nicht nach bekannten prinzipiellen Gründen auch den Umstand geltend, daß Blake war, als durch eine Spaltung in der Organisation ein Teil der Gesamtheit der durch dies Rechtsverhältnis entstehenden die freien Sülfskaffen Mitglieder verlieren würden, wenn die Ge- der Arbeiter eine Sonderstellung eingenommen hat. Zu dieser Frage Beziehungen beurteilt ist, sondern daß es juristisch in einzelne Teile wertschaften das Unterstübungswesen immer mehr ausbauen. wurde eine Resolution angenommen, nach welcher eine Kommission auseinander zergliedert ist. Nicht der Dienstvertrag, die einzelnen Sabath, der als Vertreter der Generalfommission für die mög- beauftragt wird, Mittel und Wege zu finden, um die Zersplitterung, aus diesem Vertrage folgenden Leistungen, abwiegen, berfaufen, lichste Ausdehnung des Unterstützungswesens, als eines Mittels zum welche nur dem Unternehmertum nüßt, zu beseitigen, um geeint den überwachen, vermehren usw. haben dem gelehrten Richter vor Augen eigentlichen Zweck der Gewerkschaften eintrat, meinte u. a., auf fabrikanten gegenüber treten zu können. Von der Lohntommission Eine solche Entscheidung ist ein Schulbeispiel für die freien Hülfskaffen brauche man keine Rüdsicht zu nehmen. berichtete Strumpf, daß viele Verhandlungen mit den Unter­formalistische, dem praktischen Leben abgewendete Beurteilung von Wenn sie nicht mehr bestehen könnten, so würde er ihnen keine nehmern stattgefunden haben und daß es gelte, den Tarif vont Rechtsverhältnissen. Derselbe Formalismus wurde vor Einführung Träne nachweinen. Die freien Hülfskaffen hätten ihre Aufgabe, Jahre 1903 hochzuhalten und nirgends den Tarif vom Januar 1906, der Gewerbegerichte von einer großen Anzahl gelehrter Richter die sie früher hatten, erfüllt, fie feien nicht mehr zeitgemäß, das ben die Fabrikanten aufgestellt haben, anzunehmen. Eine Reihe zur Anwendung gebracht. Nicht der Arbeitsvertrag in seiner Ge- Unterstüßungswesen müsse von den Gewerkschaften gepflegt werden. von Firmen feien gewillt, nach dem alten Tarif zu bezahlen und famtheit wurde zur Beurteilung gestellt, sondern er wurde in eine Diese brauchen solche Einrichtungen, um möglichst viele Mitglieder suchen Arbeitskräfte. Es sei die Schuld der Rohrer selbst, Reihe von Verträgen über Handlungen, über Verwahrung, über kauf- au gewinnen, die wieder nötig sind, um Lohntämpfe mit Erfolg so behauptete Strumpf, wenn sie gegenwärtig nicht ihren Tarif ähnliche Vereinbarungen usw. zerlegt. Das Berrbild, das aus folchen führen zu können. überall zur Anerkennung bringen, denn die Konjunktur im Geschäft Auseinanderlegungen herauskommen mußte, hat zu dem allgemeinen Bebor es zur Abstimmung über die Erwerbslosenunterstüßung sei eine sehr günstige. Er zeigte an Beispielen, wie ein wenig Unwillen über sogenannte Rechtsprechung und dadurch zur Er- tam, entstand nochmals in Form einer Geschäftsordnungsdebatte Energie schnell zum Erfolge führt. So wurde die Firma Jaffe in richtung von Laiengerichten mit beigetragen. Gerade der ent- ein kurzer Kampf um dieselbe. Es wurde beantragt, daß diese Steglit, wo 33 Rohrer arbeiten, durch einen Streit von 13 Mann schiedene Fall zeigt wiederum, wie notwendig die Errichtung eines Unterstüßung nur dann als angenommen gelten sollte, wenn% sofort zum Nachgeben bewogen. Im Arbeitsnachweis der Organisa­obersten Gerichtes für Streitfragen aus dem Arbeitsvertrage ist. aller Abstimmenden sich dafür erklärten. Ein anderer Antrag tion liegen Meldungen von Arbeitgebern vor, die oft nicht erledigt Die von dem Landgericht gefällte Entscheidung trifft nicht nur wollte die Angelegenheit zur Urabstimmung bringen. Schließlich werden können, weil viele Arbeiter ihren eigenen Vorteil nicht wahr= Konsumvereine, sondern, wie die häufigen Streitigkeiten vor dem entschied sich der Verbandstag durch namentliche Abstimmung mit zunehmen verstehen. Berliner Kaufmannsgericht beweisen, in noch viel stärkerem Maße 42 gegen 28 Stimmen für die Einführung der Erwerbslosenunter­die Rechtstellung von Filialleitern und Filialleiterinnen. Würde das stüßung. Die 15 Berliner Delegierten stimmten geschloffen da Kaufmannsgericht auf diesem Gebiete in ebenso formalistischer Weise wie gegen. Hierauf wurde noch die Einführung von Umzugsunter. das Landgericht entschieden haben, so hätte es in zahl stüßung und Sterbegeld befchloffen. Die Beratung der Einzelheiten lofen Fällen Kautionsschwindeleien begünstigt, während die des Unterstüßungswesens wird durch eine Kommission erledigt ständige Rechtsprechung des Kaufmannsgerichts auf diesem Gebiet, werden. die sich von dem Buchstaben des Vertrages loslöst und das gesamte Rechtsverhältnis ergreift, wie es nach den wirtschaftlichen Verhält niffen der Parteien und des Rechtsverhältniffes beurteilt werden muß, mancher Rautionsschwindelei hat entgegentreten tönnen.

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Nunmehr wurde der Bericht der Preßkommiffion durch Wichmann- Berlin erstattet. Er gab Auskunft über eine Reihe von Beschwerden aus Mitgliederkreisen, welche die Kom­miffion au erledigen hatte und kam dann auf die grundsägliche

( Gruppe Berlin ). Freitag, den 18. Mai, abends 8, Uhr, Stalizerstr. 142: Sozialdemokratischer Wahlverein für Landsberg . Soldin. Sizung. Bahlreiches Erscheinen erwünscht.

Verband der Friseurgehülfen Deutschlands , Zweigberein Berlin und Vororte. Donnerstag, den 17. Mai, abends 9, Uhr, Rofenthaler straße 11/12: Bersammlung. Tagesordnung: Stand der Lohnbewegung. Bahlreiche Beteiligung erwartet Der Vorstand.

Wahlftreis Kalau- Lucan. Ortsverein Berlin . Sozialdemokratischer Zentral- Wahlverein für den Neichstags. ben 17. Mai, abends 8%, Uhr: Monatsversammlung bei Weihnacht, Grün­Donnerstag, ftraße 21.