Politifche Uebersicht.

Berlin , den 18. Mat. Das nationale Prestige.

gleich in der Ersten Kammer 21 jährige, fa 18jährige Gesetz-| kosten! Wir richten deshalb an die Regierung de Frage, geber möglich find, und schließlich will sich die Erste Kammer ihre was sie bis jetzt getan hat oder fünftig zu tun gentt, also verschandelte Reform mit einer großen Erweiterung ihres um die furchtbare Ovambogefahr abzuwenden. Bhße Re­Budgetrechts abkaufen lassen. Sie selbst aber will nichts serviertheit scheint uns ebensowenig am Plage guien, pie oder möglichst wenig zahlen; die von der Regierung und der demonstrative Entsendung neuer Truppenmassen zu Ein In geschraubten Tönen und mit hohlem Bathos pries 3weiten Kammer geforderte Bedingung, daß die gesetzgebenden schüchterung der Dvambos, wie sie der Briefschreiber prdert. heute im Reichstage der Präsidialgehülfe des Rechtsbruches Standesherren der Ersten Kammer ihren Wohnsitz im Lande Wohl aber wäre es möglich, die Ovambos daduich zu bet den Zollverhandlungen des Jahres 1902, der Abgeordnete haben müssen, haben sie gestrichen. Sie wollen so um die beruhigen und dauernd zu pazifizieren, daß man then Büsing, die Ausplünderung des Volkes durch die neuen Steuern als eine große nationale Tat, die das Ansehen des Personalsteuern herumkommen und so, ohne Steuern zu zahlen, durch den Abschluß bindender Verträge ihre Unabhängigkeit und das schwäbische Bolt weiter bevormunden können. ihren Landbesitz sicherte und zugleich Maßnahmen träfe, eine Reiches vor dem Auslande gewahrt habe. Es ist begreiflich, daß Büsing als Vorsitzender der Steuerkommission das Be­Es sind ganz ungeheuerliche Zumutungen, die diese Ab- wu cherische Ausbeutung dieses Stammes dürfnis fühlt, seine eigene Helferschaft für die neuen Steuer- änderungen des Entwurfs an die Zweite Stammer stellen und durch habgierige Händler zu verhindern! In dürfnis fühlt, seine eigene Helferschaft für die neuen Steuer- feine Partei in Württemberg , mit Ausnahme des Zentrums, einem solchen Falle würden die Ovambos schwerlich so töricht geseze in helles Licht zu setzen. Die Phrase von der geseze in helles Licht zu setzen. Die Phrase von der das seinen bäuerlichen Wählern so ziemlich alles bieten kann sein, einem vorteilhaften Vertrag einen verhängnisvollen Strieg Wahrung" des deutschen Preſtiges vor dem Auslande mußte und das wegen Bedrohung des katholischen Charakters der Ersten vorzuziehen. herhalten, um die Voltsausplünderung zu beschönigen und der Stammer überhaupt Gegner der Reform ist, wird der verschandelten Geschieht etwas Derartiges nicht, bedroht man im Gegen

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Kompromißmehrheit„ Gewissenhaftigkeit" anzudichten.

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Viel Lärm um nichts.

Lächerlich weil töricht und unwahr- ist die Phrase Vorlage zustimmen können, wenn sie nicht allen Stredit im teil die Ovambos durch fortgesette Rüstungen, so scheinen uns die Befürchtungen des Briefschreibers nur zu begründet bon der Wahrung des deutschen Prestiges vor dem Auslande. Lande verlieren will. Das Ansehen eines Reiches wächst mit dem Wachstum der Zweiten Stammer schon nicht weit genug geht, hat natürlich Die württembergische Sozialdemokratie, der der Entwurf zu sein! materieller und geistiger Volkskraft. Nur ein Wahrheitsfeind fofort flar zum Gefecht gemacht. Ihr Organ, die„ Schwäbische wird leugnen, daß durch die neuen Steuern die gesamte Tagwacht" erklärt:„ Lieber gar keine Reform als eine solche, Volkswirtschaft Deutschlands , also die materielle Kraft des Voltes geschwächt wird. Die Wahrheit dieser Tatsache wird die die Rechte der Ersten Kammer auf Kosten der Volksrechte auch vom Auslande erkannt. Um so lächerlicher, zu erweitert. Dann lieber einen Kampf gegen die Herrenhäusler, behaupten, diese Schwächung der Volkskraft werde das An- daß die Fezen fliegen...." Die kommenden Landtagswahlen werden im Zeichen des sehen Deutschlands vor dem Auslande heben. Die den deutschen Voltsausplünderern gesinnungsverwandten herrschen- Kampfes gegen die Erste Kammer stehen! den Parteien des Auslandes werden höchstens die Plumpheit bewundern, mit der diese phrasenhaften unwahrheiten von

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Die im Hinblick auf ihre politische Tragweite herzlich gleich gültige und unbedeutende Reise, die deutsche Städtevertreter dieser Tage nach London geführt hat, wird von der bürgerlichen Presse zu einer Art Sensation aufgebauscht. Am Donnerstagabend behandelte auch die„ Vossische Zeitung" diese Reise in einem Tone, als böte sie eine" Bürgschaft dafür, daß die noch nicht lange beseitigte Spannung zwischen der englischen und der deutschen Regierung nun so gut wie endgültig beseitigt sei. 50 000 Mann für Südwestafrika. Endgültig! Als ob nicht unser teurer Bidzadfurs schon morgen sogenannten Liberalen hinausgeschleudert wurden. Db Büsing, Morengas der Oberst Deimling als Oberbefehlshaber Dann würden sich doch wie stets all die Männlein, die jetzt Schon aus der Meldung, daß trotz der Gefangennahme oder übermorgen wieder unser zurzeit herzliches" Verhältnis in ein forreftes" verwandeln könnte. Und wenn das einträte? v. Sardorff oder ein Zentrumsmann die Auferlegung der Kosten- auf die Schultern des Volkes beschönigen wollte: es war nach Südwestafrika entsandt werden soll, geht hervor, daß in London zwischen Braten und Kompott„ Verbrüderung" feiern, durchweg dieselbe Melodie.„ Alles vom Volt für uns", das man in maßgebenden Kreisen keineswegs der Ansicht ist, ganz einfach auf die berühmten Pflichten deutsch - preußischer Unter­war der Inhalt ihrer Hurraschreierei.„ Alles für das Bolt daß nunmehr auf ein baldiges Ende des füdwestafritanischen tanen- Loyalität" besinnen und je nach Kommando„ Rechts­durch das Volk" ist hingegen die wahrhaft nationale Parole. Abenteuers zu rechnen sei. Es hat vielmehr den Anschein, um!"" Lintsum!" oder„ Ganzes Bataillon, fehrt!" machen. Nun fügt es der Zufall, daß die Herren Vertreter der deutschen Glaubten aber die nationalen Phrasentrompeter Büfing als fei man davon überzeugt, daß in Südwestafrita noch und seine Helfersgenossen bei der Steuerpression, daß das manches zu tun sei, wenn man sich auch hütet, in der Städte gerade in diesen festlichen Londoner Tagen drüben ein Bild arbeitende Bolt Deutschlands den nationalen Humbug dieser Deffentlichkeit etwas von den An- und Absichten der Regierung zu sehen bekommen konnten, dessen Schrecken so international sind wie ihre Ursache: der moderne Kapitalismus . Voltsbedrücker nicht durchschaue, dann werden sie bei den bekannt werden zu lassen. Die Vossische Zeitung" selber bringt am Schlusse jenes oben Wahlen hoffentlich schwer enttäuscht werden. Die Auf­Ein überaus düsteres Bild von der Lage in Südwest- von uns zitierten Jubelartikels eine Mitteilung, die ihr zu denken flärung wird ber afrika entwirft aber ein Südwestafrikaner in einem Briefe, den geben müßte, wenn es ihr gar so sehr gerade auss Denten an­durch Niedrigerhängen der Reden Talmi- Nationalen und Talmi- Liberalen erleichtert. Die Wahr- die Zukunft" in ihrer neuesten Nummer veröffentlicht. In täme. Wir druden ab: nehmung drängt sich jedem, der den Verlauf der Verhand. diesem Briefe heißt es: lungen fennt, als unumstößlich sicher auf: die das arbeitende Volk bedrückenden indiretten Steuern sind beschlossen, um die zahlungsfähigen Kreise der Besitzenden, die obendrein ihren Bejizz aus der Ausbeutung der Arbeiter gezogen haben, von Zahlung gerechtwirkender direkter Steuern zu ver­

onen.

Die Genossen Moltenbuhr und Schmidt- Berlin wandten sich in scharfen Worten gegen die Mehrheit und be­Leuchteten die Situation durch eine beißende Kritik der ganzen Steuerpolitik, die durch die Reden der konservativen Ab­geordneten Dietrich und von Kardorff nur noch schwerer diskreditiert wurde.

Der Abgeordnete von Gerlach bezeichnete die Rede Büsings als eine patriotische Festrede, wofür ihn te Nationalliberalen durch ihre Entfernung aus dem Saale abzustrafen gedachten. Diese tindische Kraft­ßerung wird auch außerhalb des Reichstags das schlechte etvissen der Mehrheit offenbaren.

Damit schloß die Generaldebatte der 3. Lesung der Steuer­eseze und die sogenannte Reichsfinanzreform. Bei der Spezial­ratung fielen alle auf Abschwächung der Brausteuer von den eifinnigen gestellten Anträge durch, da die Kompromißmehr­t nichts von dem Steuerraub abbröckeln ließ.

Die Abstimmung über§ 3a des Brausteuergesetzes, der n prinzipiellen Kernpunkt des Gesezes bildet, ergab die An­ahme mit 160 gegen 106 Stimmen bei 3 Enthaltungen, Nach arzer Beratung wurde dann das ganze Gesetz von der Mehr­jeit angenommen.

Dann folgte die dritte Lesung des Zigaretten. teuergesetes. Der Abg. Held( natl.) verteidigte einen euen Antrag zu§ 2 des Gesetzes, der das Ergebnis einer Sereinbarung mit Vertretern der Zigarettenindustriellen sei md die von der Opposition befürchtete Wirkung des Gesetzes efeitige. Diese unverfrorene Behauptung widerlegte Genosse o. E Im mit fachmännischen Gründen und konstatierte, daß das Einverständnis der Industriellen nur erzielt fei, weil mit der neuen Staffelung die Schäden leichter auf die Arbeiter als Produzenten wie als Konsumenten abgewälzt werden tönnten.

Der Abgeordnete Jäger( 3.) verstieg sich sogar zu der Behauptung, die deutschen Tabakbauern würden von dem Gesetz profitieren, denn es würde fünftig mehr deutscher Labat zu Zigaretten verarbeitet werden. Nachdem noch der Abg. Gothein unter dem Geheul der Kompromißmehrheit den neuen Antrag Held kritisiert hatte, kam es zur nament lichen Abstimmung über den Antrag Held zu§ 2. Der An­trag wurde mit 156 gegen 96 Stimmen angenommen.

Nachdem hierauf die Mehrheit das ganze Gesetz ber­abschiedet hatte, wurde die Beratung vertagt.

Das Gesetz über die Reichskassenfcheine wurde bei Beginn der Sitzung in dritter Lesung angenommen.

Heute: Mantelgesez, Steuergesete( Fahrkartensteuer, Erbschaftssteuer.)

Die württembergische Verfaffungsreform unter den Händen der Standesherren.

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London , 15, Mai. ( Eig. Mitt.) Warum fonnte ich gestern, als ich im Brunksaal des de Keyser Hotels beim Fest mahl saß, das zu Ehren der deutschen Bürgermeister und Stadtverordneten von Lord Lyvedens Empfangsausschusz gegeben wurde, die jammervollen Auftritte nicht loswerden, deren Beuge ich am Nachmittag im Hyde Park gewesen war? Man hatte wieder einmal einen Umzug der unbeschäftigten Arbeiter Londons veranstaltet, der, wie immer, seinen Abschluß in einer Versammlung im Hyde Park fand. Es war der fünfte Umzug dieser Art im laufenden Jahr und weniger zahlreich als die früheren. Aber was dieser letten Kundgebung ihr besonderes Gepräge verlieh, das waren die tausend oder mehr zerlumpter und abgehärmter Weiber und Mädchen, die mit Kindern an der Hand und an der Brust dem Zug der Männer voranmarschierten, die, von Schußmannschaften scharf bewacht, mürrisch und ber­drossen durch die vornehmsten Straßen Londons zogen. Im Park auf dem Rasen gelagert, haben die Weiber und Kinder die mits gebrachten Lebensmittel verzehrt, ein bißchen Käse, trodenes Brot und Apfelfinen, nach denen die hungrigen Kinder gierig griffen, während die Männer hungrigen Magens der Rede des soziali­ stischen Abgeordneten Keir Hardie zuhörten. Und nun saß ich abends an der mit trefflichen Speisen und Getränken besetten Tafel, wo ein feines Gericht das andere ablöste, eine kostbare Weinsorte nach der anderen ins Glas gegossen wurde, umgeben bon fein gekleideten Herren mit goldenen Amtsketten und Ordens fternen und Damen in schönster Abendtoilette, ein bekannter Ber­ liner Stadtrat neben mir, Londoner Grafschaftsräte mir gegen­über, und lauschte den tiefgefühlten Worten der Verbrüde rung, die abwechselnd in deutscher und englischer Sprache uns 200 Zuhörern entgegentönten...

Und diese Eigene Mitteilung" schließt:

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Auf die Gefahr hin, von Ihren Lefern als Schwarzieher be trachtet oder gar nicht erst gelesen zu werden, weil Südwestafrika Ihnen nachgerade zum Halse heraustommt", muß ich Ihnen doch wieder einmal von meinen Wahrnehmungen und Befürch tungen einiges mitteilen. Ich lebe nicht weit von der englisch­deutschen Grenze, südlich vom Orangefluß, in einer Gegend, die feit zwölf Monaten endlose Transporte von Lebens- und Futter­mitteln für die Verpflegung unserer Truppen und Zugtiere paffieren, und ich sehe und höre hier manches, das den Optimisten daheim, die mit Herrn von Lindequist die Friedens­ära" gekommen wähnen, ihre Illusionen zerstören tönnte. Hier wird jetzt erzählt( Anfang April), die an der Grenze mit Transportwagen aufgestauten Burentolonnen weigerten fich, überhaupt noch in deutsches Gebiet vorzubringen. Zu ver­denken wäre ihnen nicht, wenn sie teine Lust hätten, für eine hier gar nicht angebrachte Schneidigkeit ihr Leben in die Schanze zu schlagen. Hier und in der Kalahari sitt ein wahres Schand­nest von deutschen", burischen und britischen Schuften, die aus diesem Vorspiel zu dem großen Ver nichtung aller Weißen" betitelten Völkerdrama einer nicht mehr fernen Zukunft Afritas ein schmuziges Geschäft machen und von denen manche der deutschen Regierung und zugleich den Hottentotten Waren bers taufen. Wir sind hier fest überzeugt, daß in Südwest­afrika noch zwei Jahre gekämpft werden wird und muß, teil nächstens auch die ganze Owambo- Nation sich gegen die deutsche Herrschaft erheben wird. Die würde uns in ihrem Fieberland aber noch härter zufezen als Hereros und Hottentotten zusammen. Mein Gewährsmann, der mehrere Dwambo- Häuptlinge sah, erzählt, fie feien schon seit geraumer Zeit von portugiesischen Händlern mit Waffen und Munition reichlich versehen, die sie, ohne zu feilschen, mit ihrem Vieh bezahlt hätten. Bei den Owambos aber handelt fich's um mindestens fünfs, vielleicht zehnmal mehr triegsfähige Männer als bei Hereros und Hottentotten. Mögen die Kraftmeier und Schönfärber heute noch über unsere Warnung lachen! Wir haben vor zwei Jahren über die weisen alten Südwestafrifaner" gelacht, Also, in Deutschland steht es mit der Arbeitslosen- und der bie in allen Beitungen auspofaunten, mit tausend Mann Nachschub fei die Ordnung in der Kolonie in ein paar Monaten leicht wieder- Armenfrage so gut, daß England sich an uns ein Muster nehmen herzustellen." Nein: fünfzigtausend Mann brauchen wir, wenn wir fönnte! Wir haben es in dieser Beziehung so herrlich weit gebracht, daß die zu Hause bertuschte unsicherheit im Süden der Kolonie auch nur in weiteren zwölf Monaten bessern und durch der Berichterstatter der" Bossischen Zeitung" darüber kein Wörtchen eine starke Demonstration vielleicht noch die Dwambos zurüd- weiter zu verlieren braucht. Und die" Bossische Zeitung" auch schrecken wollen. Um die Kolonie zu halten, muß noch viel tiefer nicht. Mit um so größerer Ausführlichkeit kann sie dann morgen in den Reichssäckel gegriffen und gleich in Massen, nicht wieder, einen neuen Artikel bringen über die großartige Gastfreundschaft, allen Eingeborenen zum Hohn, in fleineren Trüppchen, wie bisher, die den Bürgermeistern und Stadtverordneten deutscher Gemeinden die nötige Kolonialarmee herausgefandt werden. Sonst wird uns jenseits des Kanals zuteil wird." eines schönen oder bösen Morgens die Massenerhebung Dwambos noch bitterlicher überraschen als am 12. Januar 1904 der Hereroaufstand. Zum Schluß möchte ich fragen, ob etwa unsere Militärärzte empfohlen haben, so un­In Baden soll eine Vermögenssteuer eingeführt geheuereSpirituosenmengen, Schnaps, Litör, Bier, Wein, Champagner, für die Soldaten herbei werden. Das jetzt bestehende System der direkten Steuern in zuschaffen. Der Tropentenner fann nur den Kopf schütteln, Baden umfaßt die Einkommensteuer und eine Serie von Ertrags­wenn er die Altoboltransporte Tag für Tag borsteuern aus fundierten und gewerblichen Vermögen. Das Ein­überziehen sieht. Von allen Seiten wird meine eigene fommensteuergesetz gehört zu den besseren in Deutschland . Die Beobachtung bestätigt, daß in Deutsch - Südwestafrifa nach wie bor unmenschlich getrunken wird. Wir mißgönnen den geplagten Leuten wahrhaftig keinen Trunk fühlen Bieres; aber wir hier arbeitenden und genug nicht minder schwere Strapazen erdulden den Europäer verdammen dies un sinnige Getrinte vor und während der Anstrengungen, denn wir wissen, daß es die Spann­Kraft der Leute beträchtlich herabsetzt und Verwundeten verzweifelt schlechte Chancen für die Wiederherstellung gibt."

der

Umzüge unbeschäftigter Arbeiter und zerlumpter Weiber, auch wenn man höchstens ein Drittel der Umziehenden als ehrliche Arbeitsleute ohne Beschäftigung bezeichnen fann, tommen meines Wissens in deutschen Städten nicht vor, die durch Arbeiterkolonien der Arbeitlosigkeit die Spitze abbrechen, und nicht alte, mittellose Arbeiter wie Verbrecher in Armenhäuser eins schließen, die schon vor einem halben Jahrhundert Thomas Carlyle mit Bastillen berglichen hat."

Deutfches Reich.

Agrarische Steuerreform.

Ertragssteuern bestehen in der Wald-, Grund-, Häuser-, Gewerbe­und Kapitalrentensteuer. Wald, Grund und Häuser wurden bisher ganz außerordentlich niedrig besteuert, dadurch daß die Steuer berechnet wurde nach Schäßungsgrundsäßen, denen die Werta berhältnisse der fünfziger und sechziger Jahre des vorigen Jahr­hunderts zugrunde liegen. Gewerbe und Kapitalrente wurde das gegen mit dem laufenden Werte getroffen.

Die erblichen Gesetzgeber Württembergs, die Herren der Ersten Kammer sind wieder drauf und dran, der Verfassungs - Der Briefschreiber, der anscheinend die Ansichten weiter Durch die neue Vermögenssteuer sollten nun alle Ertrags­reform den Strick zu drehen. Der Bericht der Verfassungs- Kreise südwestafrikanischer Ansieder wiedergibt, die ihrerseits steuern zusammengelegt und von allem Vermögen, ohne Rücksicht kommission des schwäbischen Herrenhauses, der am 14. Mai sicher nicht ohne Verbindung mit militärischen Streisen auf dessen Erträge, eine gleich hohe Steuer erhoben werden. Selbst­herausgekommen ist, zeigt, daß die zwei Dutzend Junker, die stehen, rechnet also nahezu mit Bestimmtheit mit einem verständlich mußte eine Neuschätzung von Grund und Boden, Wald Die erlauchte Körperschaft bilden, sich anschicken, die Volts Dbam botrieg. Nun ist allerdings von amtlicher Seite im und Häusern vorausgehen, und diese Neuschätzung ergab im Durch­forderung abzuweisen, indem sie den Entwurf verschlechtern, Reichstage wiederholt erklärt worden, daß die deutsche Regie- schnitt eine Verdoppelung dieser fundierten Vermögen. Die daß es der Zweiten Rammer unmöglich sein wird voraus- rung nicht daran dente, einen Dvambofrieg zu provozieren, daß aus- und Landagrarier, die also seit vielen Jahren viel zu wenig gesetzt, daß wir die schwäbischen Demokraten nicht zu hoch ein- man vielmehr bemüht sein werde, die Ovambos in feiner Steuern bezahlt hatten, standen sonach vor der unangenehmen schäßen solcher verschlechterten Vorlage zuzustimmen. Weise in die Kriegshändel hineinzuziehen; allein die bloße Tatsache, daß fie ganz erheblich höher zur Steuer herangezogen Teilweise noch hinter dem Regierungsentwurf, den die Tatsache der völligen Niederwerfung und Enteignung der werden sollten. Und da ging das Geschrei los! Das Zentrum warf Zweite Kammer in vielen Stücken verbesserte, will die Hereros und Hottentotten enthält für die Dvambos möglicher sich zur ausschließlichen Vertretung dieses Agrariertums auf und Erste Kammer zurückgehen. Das Recht des Königs, erbliche weise Anreiz genug, nicht erst einen späteren Angriff Deutsch - suchte mit allen Sniffen und Ränten den Vermögenssteuergeset Gesetzgeber in die Erste Kammer zu senden, will sie erhalten, lands abzuwarten, sondern den vermeintlich günstigsten Zeit- entwurf derart zu durchlöchern, daß die Agrarier unbeschädigt die von der Zweiten Staminer geforderten acht Vertreter von punkt zum Losschlagen selbst zu wählen. Sollte es aber tat- durchkommen mußten. Schon die Regierung hatte aus Rücksicht. Handel, Industrie, Handwerk und Landwirtschaft, die fächlich zu einem solchen Ovambokrieg kommen, so würde ein auf die Agrarier eine einseitige Progression für das gewerbliche in die Zweite Kammer eintreten sollen, will fie folcher Krieg zweifellos jahrelang dauern und weitere Hunderte Vermögen vorgeschlagen, das genügte aber dem Zentrum nicht, die auf vier reduzieren, reduzieren, und nicht von den Interessenten von Millionen verschlingen. Denn daß die Ovambos mindestens vorgeschlagene Progression wurde fast verdoppelt und außerdem wählen, sondern vom König berufen lassen. Die Zweite ebenso achtungswerte Gegner sind wie die Hereros, das hat wurde bei der Industrie der Schuldabzug beschränkt. Stammer foll für die aus ihr ausscheidenden, in die Erste ja die schwere Niederlage bewiesen, die sie seinerzeit den Rammer aufrückenden Privilegierten feinen Ersatz bekommen, Portugiesen beigebracht haben!

das passive Wahlrecht für die Zweite Kammer wollen die Die füdwestafrikanische Sand- und Steinwüste kann uns Junter nicht von 30 auf 25 Jahre herabgesetzt wissen, ob- alfo leicht noch weitere ungeheure Opfer an Gut und Blut

Die Liberalen rächten sich dadurch, daß sie der sozialdemo fratischen Anregung, auch das landwirtschaftliche Betriebsvermögen in die Besteuerung einzubeziehen, nachgaben. Ferner wurde ents sprechend einem sozialdemokratischen Antrage das Haushaltungs