Germögen der Steuer unterworfen, nur daß die. bürgerlichen| vorsteher- Kollegiums, weil er sich nicht in jedem Fall dessen Willen, Abgeordneten. Wir zitieren einige Säge aus Hohenlohes Red Parteien die Freigrenze auf 20 000 m. festsetzten, so daß weite unterwerfe. Der Vorsitzende selbst- Rechtsanwalt Wegener- im Herrenhause: Kreise der Besitzenden, die nicht gerade besonderen Lurus treiben, müsse auch sein Mandat niederlegen, da er im Bürgervorsteher­bon dieser Steuer freibleiben. Kollegium feierlich unterschrieben habe, keine städtischen Arbeiten

Dennoch wäre das Gesez bald an den agrarischen Treibereien zu übernehmen, und es doch tue! Schließlich meinte Küster:" Sie des Zentrums gescheitert. Diese Herren verlangten erhebliche können beschließen was Sie wollen, gehen tue ich nicht! Liebesgaben für die„ arme" Landwirtschaft, anderenfalls sie nicht Sie wollen mich dann gesellschaftlich schneiden, das ist mir auch mehr mitmachten. Und die Nationalliberalen gaben wenigstens egal. Ich freue mich meines Lebens, Sie auch und damit Gott  borerst in der Kommission nach. Man brachte eine Bestimmung befohlen!"

in das Gesetz, nach welcher bei der Bildung des Steueraufschlages Das Bürgervorsteher- Kollegium faßte darauf folgenden des landwirtschaftlichen Vermögens 10 bis 25 Broz. vom ab- Beschluß: geschätzten wirklichen Wert abgezogen werden können. Ein schmäh­licher Kuhhandel war es, bei dem die Nationalliberalen sich mie es schien, mit einem gewissen Behagen bom Zentrum über das Ohr hauen ließen.

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Natürlich stimmten die Sozialdemokraten nunmehr gegen ein folches Gesez. Die Freude der Schöpfer an dem Wert, wenn es im Plenum Annahme findet, wird nicht lange währen, denn es ist nun weder ein ordentliches Vermögenssteuergeset, noch ein irgendwie vernünftiges Ertragssteuergesetz. Das Monstrum zeigt lediglich, wie die Agrarier die Unverfrorenheit soweit treiben, sich selbst bei der direkten Besteuerung auf Kosten der Allgemeinheit zu bereichern.-

Deutsch  - schwedischer Handelsvertrag. Dem Reichstag ist ein Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und Schweden   gestern zugegangen.

„ Nachdem Herr Bürgervorsteher Küster das Urteil des könig­lichen Schöffengerichts hat rechtskräftig werden lassen, fordert das Bürgerschafts- Kollegium Herrn Küster auf, sein Amt als Bürgervorsteher niederzulegen."

Im Hannoverschen Bürgervorsteher- Kollegium scheint manches nicht gut bestellt zu sein. Es ist auffallend, daß Herr Wegener sich gegen den Vorwurf Küsters nicht verteidigte. Alle diese Er­scheinungen sind eine Folge der hannoverschen Städte- Ordnung, die wohl für ein vorsündflutliches Hirtenvolt paßt, nicht aber in die heutige Zeit. Man begreift ja auch unter solchen Umständen, daß die 24 Vertreter der Stadtgemeinde" alle Löcher hermetisch ver­schließen, durch die die Sozialdemokratie in das Hannoversche Stadtparlament hineinschlüpfen könnte. Es ist die Angst vor-

Enthüllungen.

.. Vor allem ist es die Pflicht der Regierung, die Wahl reform durchzuführen.

...

Ob die verehrten Herren, die jetzt die Kurie des Groß grundbesizes vertreten, im neuen Parlament Siz und Stimm haben werden, das hängt wesentlich von ihnen ab.

Durch das allgemeine Wahlrecht wird dem Gebot der politischen und sozialen Gerechtigkeit entsprochen; wer zu Leistungen für den Staat verpflichtet ist, der muß auch an den öffentlichen Rechten teilnehmen

Wir sind aber auch entschlossen, Gesez und Recht gegen­über jedermann ohne Ansehen der Person zur Geltung zu bringen, denn das Gesetz muß für und gegen jeden mit gleicher Energie gehandhabt werden, weil nur dann der wahrhaft adelige Gedanke der Rechtsgleichheit im öffentlichen Bewußtsein Wurze fassen kann. Die Gleichheit vor dem Geset muß ebenso uner schütterlich sein wie der Respekt vor ihm, und diesen Respet überall unnachsichtlich zur Geltung zu bringen, soll stets unser ernste Aufgabe sein..

Das läßt sich wohl hören.-

Frankreich  .

Der Parteistreit um die Stichwahltaktik.

Paris  , 16. Mai.  ( Eig. Ber.) Die Meinungsverschiedenheiten wegen der Haltung der Part bei den Stichwahlen haben eine Diskussion hervorgerufen, die eir unerfreuliche Gereiztheit zeigt. Die Beschlüsse des Föderalrats ur Gegen die Fahrkartensteuer. Die sozialdemokratische Fraktion der Eretutivkommission der Seine- Föderation, wonach Kandida bes badischen Landtages brachte einen Antrag ein, wonach die der Sozialisten im 15. Arrondissement der Rabital badische Regierung ersucht wird, im Bundesrat gegen die Fahr- Chautard sein soll und im 18. Arrondissement der Radikal den Wahlkreisen keine Befolgung fartensteuer zu stimmen und alles daran zu setzen, um die Ein- Buisson, finden in führung dieser rüdschrittlichen Verkehrssteuer zu verhindern. Die Coutures, der sozialistische Kandidat im 18. Arrondissemen Debatte über diesen Antrag dürfte sehr interessant werden, da die beruft sich auf den Beschluß des letzten Förderationskongresses, de badischen Nationalliberalen sich bisher immer als Freunde der in der Tat die Unterstützung der Radikalen nur unter bestimmt Eisenbahntarif Ermäßigung gerierten, während gleichwohl drei Bedingungen zuläßt( Erweiterung des Gewerkschaftsrechts, Be badische nationalliberale Reichstags- Abgeordnete für die Fahrkarten- pflichtung auf das Listenstrutinium mit Proporz) und die Wal steuer stimmten. freisorganisation des 15. Arrondissements protestiert gegen die G klärung der Exekutivkommission, daß ihr Kandidat, Geno Aubriot, die Disziplin gebrochen habe. Bugleich erklärt sie, d fie an den nächsten Förderationsfongreß appellieren und dort geg die Verlegung der Beschlüsse des Gesamtparteitages und des Fe derationsfongresses Beschwerde erheben werde.

Die Breslauer Polizei hat den feigen Handabhader noch immer nicht gefunden! Sein Opfer Franz Biewald ist jezt aus dem Spital entlaffen. Bei einem Besuche, den er auch der Redaktion der„ Breslauer Volkswacht" abstattete, schilderte er noch einmal den Hergang, wie er sich am 19. April in dem Hause Hildebrandtstraße 25 abgespielt hat. Die fliehenden Bewohner des Hauses hatten hinter sich die Tür geschlossen, trotzdem drangen zwei Schußleute mit gezogenem Säbel ein; die Bewohner flüchtein nach hinten, Bie­wald stürzte dabei zu Boden und erhielt sofort einen Schlag in den Buttkamers ,, angegriffene Gefundheit". Das Scherl- Blatt läßt Rücken; er stand auf und wollte zur Treppe, bekam aber gleich sich aus parlamentarischen Kreisen" melden, daß Gouverneur einen zweiten Hieb auf den Hinterkopf. Nun bat er den Schutz- v. Butttamer feine Gesundheit durch die„ langjährige Tropen mann, er solle doch aufhören zu schlagen, er habe mit der Sache dienstzeit" derartig angegriffen fühle, daß er nicht nach Kamerun  nichts zu tun, er habe den ganzen Tag gearbeitet und wolle mun aurüdfehren, sondern seinen Abschied erbitten" werde. nach seiner Wohnung. Doch der Schußmann schlug blindwütend auf Danach scheint in Regierungsfreisen Neigung vorhanden zu sein, den die Treppe Hinauffliehenden ein und die linke Hand lag auf dem wackeren Jesko einen freiwilligen" Rücktritt und obendrein dem Boden. Biewald, der sich sofort klar war, um was es fich offentlich wird Herr Erzberger   feiner Partei flar zu machen noch Pension für seine famose Tätigkeit zu gewähren! handle, schrie laut auf, der Schutzmann aber war feige genug, fofort wissen, daß einem so verdienten Solonialpionier fein fo fang umzukehren und zu verschwinden, ohne sich um sein Opfer zu und klangloser Abschied gebührt!-

fümmern.

Neue Kolonialforderungen!

Erst durch die„ Boltswacht" hat Biewald erfahren, daß gegen ihn ebenfalls das Untersuchungsverfahren schwebe. Bitter meinte er Der Bundesrat wird am Sonnabend wiederum eine dazu:„ Es fehlt bloß noch, daß sie mich jetzt auch in Haft nehmen." außerordentliche Plenarsizung abhalten, in der noch Dreimal war er bereits auf dem Polizeipräsidium, wo ihm bis jetzt die beiden Ergänzungsetats erledigt werden sollen, die der unter der Leitung des Polizeihauptmanns Roll 88 Schugleute vor- Reichstag noch vor der Vertagung verabschieden muß. In dem einen gestellt worden sind, natürlich ohne jeden Erfolg. Immerhin", in dem anderen von rund 17 Millionen Mark angefordert. Außer werden außerordentliche Ausgaben von rund 19 Millionen Mark, bemerkt die„ Boltswacht", scheint die Suche nach dem Täter min den bereits bekanntgegebenen größeren Summen für folo­auch bei der Polizei und bei dem Untersuchungsrichter in Fluß ge- niale Zwecke werden 4 Millionen für Zwecke der Heeres ver­kommen zu sein, nach einer auch von uns neuerdings wieder genauer wa Itung und etwa 12 Millionen für die füdwestafrikanische Ex­verfolgten Richtung hin. Vernehmungen in größerem Umfange pedition beantragt. haben bereits stattgefunden."

Chronit der Majestätsbeleidigungen.

In der Proving hat namentlich die Situation in Bézier heftige Erörterungen herbeigeführt. Dort erhielt im ersten Wal  gang der Radikalsozialist afferre 10728, Genosse Cach unabhängige, von den klerikalen unterstützte Kandidat hat nun be 7697, ein unabhängiger Radikalsozialist" 3470 Stimmen. Die zichtet und seine Wähler aufgefordert, für Cachin zu stimmen. Radikalen aber fordern, daß Cachin zurücktrete, und ein Teil d Genossen ist ihrer Ansicht. Die Organisation jedoch hat beschlosse die Kandidatur Cachin aufrechtzuerhalten.

Die Situation in Béziers   ist also wie in Paris   XV. Paris   XIII hingegen liegt der Fall so, daß die Aufrechterhaltu der sozialistischen   Kandidatur das Mandat den Nationalisten in Sände spielen könnte. Das wäre schon darum zu bedauern, wo Autorität auf dem Gebiete des Unterrichtswesens ist. Buisson ein fortgeschrittener Demokrat und eine bedeuter

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Mag hier die Haltung des sozialistischen   Kandidaten be wunderlich erscheinen, so verhält sich die Sache in den Wahlkreise wo neben den Radikalen nur die sozialistischen   Kandidaten in Fra  kommen, denn doch nicht so einfach, daß das Schlagwort von republikanischen Solidarität zur Lösung genügen würde. Man I wohl auch das Argument herangezogen, daß die Sozialisten.   fei Die Fahrkartensteuer in der bayerischen Abgeordnetenkammer. Vor der Straffammer in Duisburg   hatte sich am 16. d. M. Mandate von der Gunst der Radikalen empfangen dürften. At Die vom Reichstag in zweiter Lesung angenommene Fahr- der Gelegenheitsarbeiter Heinrich Petertes aus Mülheim   nach dieser Logik hätten es die Reaktionäre in der Hand, d fartensteuer stößt überall im Lande auf Widerspruch. Die bayerische   a. d. Ruhr wegen Majestätsbeleidigung zu verantworten, deren er Sozialisten überhaupt das Kandidieren unmöglich zu machen. fartensteuer stößt überall im Lande auf Widerspruch. Die bayerische sich beim Betteln schuldig gemacht haben sollte. Beterkes bediente brauchten bloß die Parole auszugeben: Dort, wo die Sozialist Abgeordnetenkammer fand heute Gelegenheit, sich mit der Frage fich, als er beim Betteln abgefaßt wurde, über den Kaiser und den einige Aussicht haben, schon im ersten Wahlgang für sie zu ftimm zu beschäftigen. Die Liberalen haben einen Antrag eingebracht, Bapst einiger unflätiger Ausdrücke, um für längere Zeit Unterkommen und die sozialistischen   Kandidaten dürften dann keine Wahl durch den die Regierung ersucht wird, die bayerischen Ber  - auf Staatskosten zu erhalten. Das Gericht mußte ihn auf Grund treter im Bundesrat möchten gegen die Fahr- unserer strafrechtlichen Bestimmungen wohl oder übel den Gefallen tartensteuer stimmen. Der Abgeordnete Köhl begründete tun und verurteilte ihn zu drei Monaten Gefängnis. den Antrag, worauf Finanzminister von Pfaff die Ansicht der Regierung darlegte. Er sagte laut telegraphischer Meldung: Er dente über die Fahrkartensteuer ebenso wie der Verkehrsminister; auch er habe Bedenken gegen eine solche Steuer gehabt, da sie unter Umständen zu einer Minderung des Verkehrs, zur Mehrbenuzung der niederen Wagenklassen statt der höheren und zur Minderung der Ginnahmen der bayerischen Staatsbahn führen könnte; aber alle Bedenken müßten, wie dies auch der Verkehrsminister bor  turzem erklärt habe, zurücktreten vor den höheren Zwecken; denn mit der Fahrkartensteuer würde die ganze Reichsfinanzreform scheitern. Darüber bestehe wohl heute vollständige Ueber­einstimmung: die Fahrkartensteuer sei nur ein Teil der ganzen einheitlichen Reichstagsvorlage, und es sei der Regierung nicht möglich, einen einzelnen Teil herauszugreifen und abzulehnen. Im Interesse des großen Zieles, daß die Reichsfinanzreform zu­stande komme, könne die Regierung dem heutigen Antrag der Liberalen nicht entsprechen.

Aehnlich äußerte sich der Verkehrsminister v. Frauen­dorfer.

Neuer Antrag zur Fahrkartensteuer. Die Mehrheitsparteien einen neuen Antrag eingebracht, der folgendermaßen lautet: furieren noch immer am Fahrkartenstempel herum. Sie haben Für Fahrkarten, welche zum halben Betrage des auf die Karte aufgedruckten Fahrpreises ausgegeben werden( Kinder­farten), ist die Hälfte der für den vollen Fahrpreis festgesetten Stempelabgabe, jedoch mindestens 5 Pf., zu entrichten. Bei Sonderfahrten usw., für deren Benutzung keine Fahrkarten aus gegeben werden, sondern der Preis in anderer Weise, berechnet wird, ist ein Stempel in Höhe von zehn vom Hundert des ge­samten Beförderungspreises zu entrichten."

Eine neue russische Grenzberlegung! Der„ Schles. Volksztg." wird aus Bogutschütz gemeldet: Der Agent Hante aus Myslowit warb einen Trupp Ar­beiter in Polen  . Gestern passierten 24 Mann davon unerlaubt die Grenze zwischen Mikowice und Eichenau  . Trotzdem sie schon auf preußischer Seite waren, gab ein Kosat einen Schuß ab, der einen achtzehnjährigen Burschen in den linken Fuß traf. Die Kugel durchlöcherte vollständig den Mittel­fußknochen.

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nehmen! Die Radikalen sind begreiflicherweise unbedingte hänger eines Pakts, bei dem sie die größten Profite machen und i die praktische Bedeutung hat, daß die Reaktionäre, wo sie nicht absolute Mehrheit haben, verdrängt werden, mag ihre relat Mehrheit noch so bedeutend sein. Die Sozialisten indes- unter ihnen merkwürdigerweise besonders die Befürworte des Patts mit den Radikalen find Anhänger des Propo tionalsystems, und da ist es doch immerhin sonderbar, d fie einen solchen Eifer darauf wenden sollen, den Radikalen ei Bahl von Mandaten zu verschaffen, die ganz außer Verhältnis ihrer Wählerzahl steht. Zwischen dem Prinzip des Proporzes u der Taktik der unbedingten Verdrängung der konservativen Be teien besteht ein Widerspruch, über den man sich noch nicht t geworden zu sein scheint.-

Italien  .

Sonninos Ende.

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Zum dritten Male seit weniger als einem halben Jahre ist König von Italien in die Situation geraten, mit einem neu Kabinett arbeiten zu müssen. Wir haben das Ministeri Sonnino seit seinem Entstehen mit Interesse verfolgt, weil des Antrittsarie so schön flang, daß man beinahe glauben mochte, werde nun eine bessere Zeit für Italien   hereinbrechen. Aber es y sich wieder der alte Satz bewahrheitet: Die Minister kommen un

ruhig hat gefallen lassen, barf man sich über deren stetige Wieder­Da die Regierung sich bisher alle fosakischen Grenzfrechheiten gehen in einem monarchischen Staate, das System aber bleibt Eine Lappalie hat Sonnino und sein Kabinett ins Wante holung nicht wundern! Haiti   oder höchstenfalls Venezuela   gebracht. Während er nämlich verlangte, daß spätestens a gegenüber trumpft man auf; den Grenzunverschämtheiten der 28. d. Mts. der Kommissionsbericht über die Verstaatlichung zarischen Soldatesta gegenüber besigt man die bekannte Rhinozeros- italienischen Südbahn in der Deputiertenkammer vorgelegt werd haut!

Morengas   Gefangennahme bestätigt.

Weilnböd( frs. Wg.), Casselmann( Lib.) und unser Genosse Timm sprachen für den Antrag, während Pichler( 3.) sich gegen den Antrag erklärte mit der Begründung, es sei nicht angebracht, von Bayern   aus gegen die nach langer Arbeit im Reichs­tage zustandegekommene Finanzreform einzugreifen. Schließlich wurde der Antrag der Liberalen gegen die Stimmen der Liberalen, der Freien Vereinigung und der Sozialdemokraten abgelehnt. Aus dem Hannoverschen Stadtparlament. Das W. T. B." meldet: Wie nunmehr amtlich bestätigt Im Hannoverschen Bürgervorsteher-( Stadtverordneten  -) wird, hat sich Morenga mit 7 Mann der Kappolizei gestellt und soll Kollegium schwebt schon seit Jahren eine heftige Fehde gegen den nach Upington gebracht werden. Die aus den fleinen Rarasbergen ausgebrochene Bürgervorsteher und Architekten May Küster, den Vorsitzenden der Hottentottenbande hat sich, wie zu erwarten stand, in südlicher Deutschen   Mittelstands- Bereinigung. Küster beteiligte sich an Richtung nach der unwegsamen Gegend des Großen Fisch städtischen Submissionen, besonders am Rathausbau, und hat mit fluffes gezogen. Die von allen Seiten folgenden Truppen stellten den übrigen Submittenten eine Vereinbarung getroffen, daß er fest, daß am 10. Mai Johannes Christian, Morris und ein der billigste bleiben sollte. Nachdem die Vereinbarung getroffen, britter Führer namens Wielding bei Rosenbusch am erhöhte Küster seine Offerte noch um 1750 M. und erhielt die Großen Fischfluß bereinigt waren,

Arbeit. Darauf zahlte er an die zurückgetretenen Submittenten Berichtigung. In die Notiz Weiterer Rüdgang der in Gemeinschaft mit seinem Kompagnon Heeren 10 000 M. Ent- Schweinepreise", Nummer 113 des Vorwärts"( Hauptblatt, schädigung. Als das Bürgervorsteher- Kollegium diese Sache erfuhr, Rubrik" Deutsches Reich  "), hat sich ein Fehler eingeschlichen. Die legte es Herrn Küster nahe, sein Ehrenamt niederzulegen. Küster dort genannten Schweinepreise verstehen sich, wie aus der Hinzu­weigerte sich und faßte deshalb das Bürgervorsteher- Kollegium im fügung, daß der Unterschied zwischen früher und jetzt 17 Pf. pro Oftober vorigen Jahres den Beschluß, daß Küster gegen die Pfund beträgt, deutlich hervorgeht, nicht pro Doppelzentner, Urheber des Gerüchtes, den Maurermeister Düne, die Beleidigungs- sondern pro Zentner. flage erheben solle, damit Klarheit geschaffen werde. Darauf flagte Küster. Das Schöffengericht sprach jedoch den Angeklagten Düne frei, da alle Anschuldigungen als erwiesen an­gusehen wären!

Das Urteil bedeutete die Vernichtung des Mittelstands­Teuchtturmes Küster, da es die die Stadt offensichtlich schädigende Handlungsweise des Bürgervorstehers Küster" brandmarkte und hervorhob, daß der Angeklagte Düne mit der Veröffentlichung der Sache sich ein Verdienst um die Stadt erworben habe. Gegen dieses Urteil legte Stüfter Berufung ein, zog die Be­rufung jedoch kurz vor dem landgerichtlichen Termin zu aller Ueberraschung zurück.

Am Mittwoch abend beschäftigte sich nun das Bürgervorsteher­Kollegium erneut mit der Sache. Küster meinte, die ganze Attacke geaen ihn sei persönliche Banküne des Vorsitzenden des Bürger

Ausland. Defterreich.

Der neue Geist.

Benn der neue österreichische Ministerpräsident Brinz Hohen lohe- Schillingsfürst auf seiner weiteren politischen Laufbahn das hält, was nach seinen bisherigen Worten von ihm erwartet werden tann, so darf sich das österreichische Bolt gratulieren zu dem neuen Geist, der mit Hohenlohe   in die Regierung eingezogen zu sein scheint.

Ueber das Debüt des Ministerpräsidenten im Abgeordneten­hause hatten wir am Mittwoch bereits in aller Kürze berichtet. Nun hat er sich am Donnerstag auch dem österreichischen Herren­hause vorgestellt und vor dessen adeliger Sippe ebenso mannhaft für das allgemeine Wahlrecht plädiert wie vorher im Haufe der

solle, nahm die Kammer mit 179 gegen 152 Stimmen bei 40 Stim enthaltungen eine Tagesordnung Maggiorino- Ferrari an, in d die Feststellung des von der Regierung geforderten Termins c gelehnt wird.

Das war alles! Gerade daraus geht aber hervor, daß! eigentlichen Gegenfäße weit schärferer Natur sein müssen. A deuteten ja schon nach der Mandatsniederlegung der sozialistisch Abgeordneten an, daß die Stellung Sonninos durch jenen Vorf faum gefestigt worden sein dürfte.

Der König von Italien scheint auch dieser neuen Situat gegenüber wieder aus dem Schwanken, Zaudern und Ueberleç nicht herauszukommen. Zwar heißt es, er plane, Sonnino mit Bildung eines neuen Kabinetts zu betrauen, aber dann wie verlautet, Giolitti ober auch Gallo habe Chancen, a Ministerpräsidenten erforen zu werden.

Erst morgen wird sich in der verwidelten Situation la sehen lassen.-

Wir erhalten folgendes Privattelegramm:

Die Ministerkrise entspringt einem raffinierten Handstreich der liberalen Opposition, die Giolittis Rückkehr herbeizuführen wünscht.

Blätter die Auflösung des Parlaments. Als einzig logische Lösung fordern Avanti" und andere

Schweden  .

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Der Schiffbruch der Wahlrechtsreform. Die Wahlrechtsreform, für die das schwedische Volk se 20 Jahren fämpft, ist also wieder einmal bereitelt worden. erste Stammer, der scheinbar unerschütterliche Hort der Real hat sie zu Fall gebracht und statt für die der Volksmehr annehmbare Regierungsvorlage für ein Proportionalfyftem, be bunden mit einer weiteren Einschränkung des Wahlrechts, gestimm das einen Schein von Gerechtigkeit dadurch gewinnen sollte, daß man es für die Abgeordnetenwahlen zu beiden Kammern ein

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