sönlich handelte, wäre es weiter nichts als eine farce. So aber

Abg. Zubcil( Soz.):

Ungültigkeits- Erklärung.

=

10

ist es ein Symptom des persönlichen Regiments Es sind die Hand- Es ist mir etwas Neues, daß eidesstattliche Versicherungen von Die Wahlprüfungskommission des Abgeordnetenhauses hat die langer des persönlichen Regiments, die hier auftreten( Sehr richtig! den Augeschuldigten entgegengenommen werden.( Sehr wahr! links.) Wahl des Abg. Jderhoff( ft.)( Aurich Wittmund) mit 11 gegen bei den Sozialdemofraten), wie gestern der Abg. b. Oldenburg. Herr Beder hätte sich bei den Arbeitern erfundigen sollen, die von 2 Stimmen für ungültig erflärt. Der Wahlkommissar hatte ver ( Sehr richtig! links. Unruhe rechts.) Es ist nur gut, daß sich jetzt der. 14 Meistern drangfaliert wurden. Ich nehme von dem, was ich geffen, die Beisiger und Schriftführer durch Handschlag zu bereidigen einmal Gelegenheit findet, der Kate die Schelle umzuhängen ,, da gigt habe, kein Wort zurück. Ich bin in der Zwischenzeit and diefe Leute mit ihnen Misjachtung der Wolfsvertretung offen, herboricht untätig gewesen und habe meine Behauptungen nur bestätigt treten.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Sie von der Hunger und Blei in Sardinien . Rechfen natürlich, Sie lassen sich alles bieten, folange nur Ihre gefunden.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) agrarischen Interessen von der Regierung besorgt werden. Ich Abg. Becker( 8.): Ich ersuche den Abg. Zubeil, seine Beschuldi­Rom, 23. Mai. ( Eig. Ber.) spreche natürlich nicht von Ihnen persönlich aber solange all gungen außerhalb des Parlaments zu erheben.( Widerspruch links.) Die Bevölkerung Sardiniens hat lange geschwiegen. Während Ihren Klaffengenossen nur die Tasche vollgefüllt wird( Stürmisfer General Sixt v. Armin: Ich hatte die Absicht, die einzelnen es in Apulien und Sizilien gärte, blieb Sardinien still, so daß man Beifall links), geben Sie alle Volfsrechte her, dann sind Sie ge- vom Abg. Zubeil vorgetragenen Fälle zu erörtern. Ich will davon neigt, sie alle zu verfchachern.( Erneuter Beifall links.), Dhat absehen mit Rücksicht auf die Geschäftslage des Hauses, aber sagen glauben konnte, das Elend habe daselbst alles erstickt, auch die Fähigkeit zur verzweifelten Auflehnung. Heute ist nun auch Sar­ja der Abg. b. Oldenburg deutlich ausgesprochen. Die fenigen muß ich, daß die Leute, die dem Abg. Zubeil das Material Fähigkeit zur verzweifelten Auflehnung. Heute ist nun auch Sar­ diniens Stunde gekommen, und in die Harmonie vom Aufstieg des Herren vont Militär, die nun wirklich an dieses despotis absolu- liefern, außerordentlich unzuverlässig sein müssen. Der Siegburger nationalen Wohlstandes" gellt von der unglücklichen Insel herüber tistische Syſtem als an eine reale Möglichkeit glauben, de mögen Fall ist ein typisches Beispiel dafür, mit welcher Leichtfertigkeit der ein furchtbarer Mißklang. Sardinien verhungert. Die lang er­nur immer weiter so sprechen. Aber die Hoffnung darf man doch Abg. Zubeil Anschuldigungen erhebt; denn er faßt dort seine Au- tragene Not wird auf einmal unerträglich. Blind wendet sich die noch haben, daß im deutschen Bürgertum noch so viel Selbstachtung schuldigungen gegen alle Meister zusammen.( Buruf des Abg. Bevölkerung gegen die Stadtverwaltungen, gegen die Regierungs­verhanden ist, daß es sich eine derartige Behandlung nicht gefallen Zubeil: Das ist nicht wahr!) Der Meister Luft soll den Arbeiter behörden, gegen die Händler. Kaum zehn Tage sind seit den Ün läßt. Der Abg. Dr. Spahn forderte den Reichstag auf sich auf seine effet so gefchurigelt haben, daß er fortging. Dieser Arbeiter iſt ruhen in Cagliari verstrichen und jetzt werden schwere Konflikte Aufgaben zu befinnen. Er sprach aber nur von der Kolonial- noch heute im Bekleidungsamt beschäftigt und hat ausgefagt, es sei aus Gormes a gemeldet mit vier Toten und 18 Verwundeten, aus verwaltung. Diese Gelegenheit aber sollte benutzt werden, um die ihm völlig unverständlich, wie jemand die Behauptungen hat auf- Nebida, wo gar fieben Tote blieben, und ähnlich aus anderen Rechte des Parlaments zu wahren, um ein für allemal allem stellen können.( Beifall rechts.) abfolutistischem Regimente ein Ende zu bereit ein, damit es sich Zentren. Ueberall ist es derselbe Hergang: Die durch die hohen Lebensmittelpreise und die schlechten Löhne zum äußersten getriebene niemals in Deutschland wieder hervorwage.( Wiederholter Menge plündert Läden, verbrennt die Oftroihäuser, droht und stürmischer Beifall bei den Sozialdemokraten.) lärmt, bis sie sich einer Anzahl von Karabinieri gegenüber sieht, die im Gefühl ihrer Unzulänglichkeit- fich auf Blei und Pulver verläßt. Auch das Ende ist stets dasselbe: Die Toten und Schwer­verlegten find ausschließlich auf ſeiten der Menge, während auf der anderen Seite nur Hautschrammen und zerbrochene Scheiben fowie ziemlich unbedeutende Sachbeschädigungen festzustellen sind.

Abg. Schrader( frf. Vg.): Wir lehnen die Vorlage ab, einmal well wir ihre Dringlichkeit nicht anerkennen, vnd zum anderen, weil wir gegen den Geist protestieren, der zu rzeit in der Kolonial­verwaltung zu herrschen scheint.( Beifall l'ents.)

In namentlicher Abstimmung, an der 283 Abgeordnete teil­nehmen, wird die Forderung mit 186 gega 95 Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen gemäß dem Kommisonsantrage abgelehnt. zu Unterſtüßungszweden für Ansiedler in Südwestafrika werden 10 536 241 Mark gefordert. Die Kommission beantragt, 500 000 m. zur Unterstützung der in Südwestafrika angesiedelten früherer Schußtruppenmitglieder zu bewilligen, das Uebrige aber abzule jaen.

Abg. Erzberger( 3.)( als Ber teaterstatter) empfiehlt den An­trag, sowie eine Resolution, worin die Vorlegung des gesamten auf die Entschädigungsfrage bezüglichert Materials gefordert wird.

Brinz Hohenlohe erkennt d'é: Berechtigung des in der Refo­lution geäußerten Verlangens an und tritt in längeren, bei der leisen Stimme des Redners vaib der Unruhe im Hause auf der Tribüne zum großen Teil unverständlich bleibenden Ausführungen für die Bewilligung der von der Kommission gestrichenen Summen ein.

Abg. Erzberger( Berichterstatter): Durch ein Versehen ist die Resolution der Kommission, nicht mit abgedrudi. Sie wird zur dritten Lesung gedruckt und tanri dann diskutiert werden.

Abg. Semler( natl.) beantragt, zur Dedung von Berluften an Ansiedler außer der von der Kommission beantragten halben Million noch 3 Millionen zu ewilligen.

Abg. Ledebour Soz .): Ich will nur eine ganz kurze Gre Hlärung abgeben:' Bir lehnen die Entschädigungen ab. Die 5 Millionen, die 31cm Wiederaufbau der daniederliegenden Wirt schaften bewilligt waren, sind zum aller geringsten Teile dazu verwendet worder. Die Reichsregierung hat es auch nicht für nötig gehalten, aus attenmäßige Nachweise über die Verwendung vorzulegen. sir haben uns über die ganz unberantwortliche Wirtschaft in der Kolonialverwaltung zu beklagen. Sie ist

das Amt der unbegrenzten Möglichkeit für Geldausgeben,

fie verstößt gegen alle Regeln geordneter Finanzgebarung. Mit den 5 Millionen, die bewilligt wurden, ist schon überschritten, was gerechterwise als Beihülfe hätte gewährt werden können. Wir lehnen deshalb die Forderungen ab.( Beifall bei den Sozial­

demokraten.)

anzunehmen.

Kriegsminister v. Einem: Ich werde dem Abg. Zudeil dankbar sein, wenn er seine Auflagen mit Namensnennung erhebt und mir Material gibt, das eine Untersuchung ermöglicht. Andernfalls muß man den Eindruck gewinnen, als ob die Anklagen nur Mißvergnügen erzeugen follen. Dann wären sie als Verleumdungen zu erklären. ( Beifall rechts. Rufe links: Zur Ordnung!)

-

Abg. Zubeil( Soz.): Bor 3 Jahren habe ich meine Anschuldigungen in öffentlicher Versammlung in Staaten bei Spandau erhoben. Hätte die Kriegsverwaltung an meinen Aussagen Zweifel gehabt Es wäre völlig müßig, den näheren Hergang dieser Konflikte, und würden sie so auf unwahrheit beruhen, wie hier gesagt wird, der übrigens heute noch gar nicht bekannt ist, zu betrachten. Wichtig so hätte man mich damals unter Anklage stellen können. Dann ist es nur, den sozialen Grund und Boden zu kennen, aus dem würde der Beweis der Wahrheit nach verschiedenen Richtungen diese Konflifte mit verhängnisvoller Notwendigkeit quellen und der hin erbracht worden sein.( Sehr wahr bei den Sozial- fie in steigender Zahl weiter erzeugen muß. Daß es in Sardinien demokraten.) Das Material ist mir nicht sondern in Dußenden von Konferenzen mit den Arbeitern in bendes, im Gegenteil seit Jahren fragen sich diejenigen, welche zu Voltsunruhen kommt, das ist nämlich durchaus nichts Befrem­Spandau nach allen Seiten gesichtet worden. Von einem leicht­fertigen Vorgehen kann also gar leine Rede sein. Daß der Arbeiter die Lage der Jujel kennen: Wie ist es möglich, daß die Bevölkerung geduldig ein solches Maß von Not erträgt? Reffel noch unter dem Meister Luft arbeitet, wird wohl auch der General Sigt von Armin nicht behaupten können. Sardinien hat die Einverleibung in das geeinigte Italien mit Wir kommen stetig steigender Berelendung bezahlt. Es hat seine Steuerlast ja in wenigen Monaten wieder zu denselben Punkten, und dann wachsen und seine Hülfsquellen sich vermindern sehen. Die Kündi werden die Herren Zeit haben, meine Ausführungen ausführlich zu gung der Handelsverträge mit Frankreich verschloß der Jusel den widerlegen.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) wichtigsten Abfäßmarkt für ihre Hauptprodukte: Vich und Wein. Der Militäretat wird bewilligt; ebenso der Etat des Reichs- Anstatt für die Schaffung von Verkehrswegen im Innern und Militärgerichts. Ein Antrag Bassermann( natl.) Elern( l.) billigere Verbindungen mit dem Festlande Sorge zu tragen, hat Hertling( 3) Kardorff( Rp.) auf Wiederherstellung der Position: man die Verkehrsbedingungen von Jahr zu Jahr verschlechtert. Errichtung eines Dienstgebäudes wird gegen die Stimmen der Reine Regierungsmaßregel hat der ruchlosen Abholzung der Gebirge Konservativen, Nationalliberalen und einiger Zentrumsabgeordneten Einhalt getan, so daß die Flußläufe jeder Regelung entbehren und abgelehnt. Der Marineetat wird angenommen.

Der Justizetat wird angenommen.

M

Der Etat Reichsschatzamt wird angenommen. Ueber den Etat des Reichskolonialamtes wird auf Antrag des Grafen Bernstorff( Welfe) namentlich abgestimmt. Das Gehalt des Staatssekretärs für das Kolonialamt wird mit 142 gegen 119 Stimmen bei 9 Stimmenthaltungen abgelehnt.( Große Bewegung.-Graf Pojadowsky tonferiert mit dem Unterstaats­sekretär Twele und dem Zentrumsabgeordneten Gröber.)

Abg. Gröber( 3.): Ich beantrage nunmehr, an die Stelle der Beschlüsse zweiter Lesung die Beschlüsse der Budgetlommission au ſezen, d. h. einen Unterstaatssekretär mit einem Gehalt von 25000. zu bewilligen.

Abg. Dr. Semler( natt.): Der Antrag liegt noch nicht einmal gedruckt vor. Wir können Inhalt und Tragweite nur ahnen, stimmen also gegen den Antrag. Pras . Graf Ballestrem: Der Antrag Gröber ist handschriftlich; es muß also am Montag noch einmal darüber abgestimmt werden. ( Große Heiterkeit.)

Abg. v. Richthofen- Damsdorf( f.) bittet, den Antrag Semler Abg. Graf v. Arnim( Rp.): Der Wert der Kolonien ist nicht Abg. Gröber zieht seinen Antrag zurück. fo gering, als es hier vielfach dargestellt wird. Man sollte daher die Farmer nicht durch Berweigerung der Entschädigung zur Abftanden, und ich schlage dem Hause vor, sich auf Montag zu ver Präsident Graf Ballestrem: Es ist nunmehr ein Vakuum ent­tagen.( Erneute Seiterfeit und große Unruhe.)

woanderung zwingen.

Abg. Dr. Semler( natl.): Wenn wir auch nicht mehr hoffen, aß der Antrag angenommen wird, so halten wir ihn doch aufrecht, damit die Farmer sehen, daß sie nicht ganz vergessen sind im deut­ schen Reichstag.( Beifall bei den Nationalliberalen.) Der Titel wird unter Ablehnung des Antrages Semler in

der von der Kommission beantragten Faffung bewilligt.

Die Nachforderung für die Verwaltung der Karolinen -, Belau -, Marianen- und Marschallinseln( 25 000 M.) wird nach dem Antrag der Kommission debattelos bewilligt.

In Konsequenz der gefaßten Beschlüsse wird der Ergänzungs­etat des Reichskolonialamts in der von der Kommission bean= tragten Fassung debattelos bewilligt.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

Nächste Sizung: Heute, Sonnabend, abends 5% Uhr. Tages­ordnung: Fortsetzung der dritten Beratung des Etats. Schluß 5% Uhr.

114. Sigung. Gonnabend, den 26. Mai, abends 5% Uhr. Am Bundesratstisch: Graf v. Posadowsky, Dr. Nieberding,

6. Ginem .

des Etats.

Auf der Tagesordnung steht: Fortsetzung der dritten Beratung Die Beratung beginnt beim

Militäretat.

Abg. de Witt( 8.): Ich will Ihnen eine fleine allerliebste Geschichte erzählen: In Mainz lebt Dr. jur. Gegner, Gerichte atzessist, Bizefeldwebel der Reserve mit Qualifafation zum Offizier, aus sehr guter Familie; er hat niemals Silber gestohlen und auch nie einer„ Cousine" einen falschen Paß ausgestellt. Er fonnte also hoffen, auch einmal Reserveoffizier zu werden. Als er fich meldete, wurde er aber nicht gewählt, weil er sich despektierlich über den Offiziersstand ausgesprochen haben sollte; er hat nämlich vor einigen Jahren geäußert, daß man Offizier werden könne, ohne sich dem Duellzwang zu beugen!( Hört, hört! lints und im Bentrum.)

Nach furzer Geschäftsordnungsdebatte beschließt das Haus auf Antrag Singer, die nächste Sigung Montag 2 Uhr mit der Tagesordnung abzuhalten: Dritte Etatsberatung. Für den Antrag b. Gerlach, auch Wahlprüfungen auf die Tagesordnung zu setzen, stimmen nur die Abgg. b. Gerlach, Schrader und einige Sozials demokraten.( Stürmische Heiterfeit rechts, im Zentrum und bei den Rationalliberalen.)

Schluß 8 Uhr.

Herrenbaus.

16. Sigung bom Sonnabend, den 26. Mai, nachmittags 1 Uhr.

Am Ministertisch: Frhr. v. Rheinbaben.

Ueberschwemmungen mit Trockenheitsperioden abwechseln. Die Folge ist, daß gerade die fruchtbarsten Ebenen Sardiniens von der Malaria heimgesucht sind, so daß dort jede Jutensivkultur un möglich ist. Daher ist Sardinien sehr schwach bevölkert: Während im Durchschnitt in Italien 113 Einwohner auf den Quadratkilometer fommen, zählt Sardinien deren nur 32!

Für den Aderbau der Insel, den die Crispische Bollpolitik einer so schweren Prüfung unterworfen hat, ist von seiten der Regierung nie etwas geschehen. Wit ganz unrationellen, kostspieligen Methoden wird der Boden bestelit. Dabei gebricht es an Betriebskapital und der Bucher erreicht unheimliche Dimensionen. Der Landbau iſt des­halb so wenig lohnend, daß diejenigen Befizer, welche Güter von mittlerer Ausdehnung haben, es vorziehen, sie als Weideland zu verwerten. Heute bringt so die„ Kornkammer" des alten Nom nicht Getreide genug hervor, um nur ihre eigene spärliche Bevölkerung fümmerlich zu nähren.

-

Während so der Landbau verkümmert, besteht kein Anzeichen für eine industrielle Entwickelung. Außer dem Bergbau Blei- und Silberquarz, alles im Becken von Iglesias, der gegen hauptsächlich 10 000 Arbeiter beschäftigt, besteht keine Industrie außer Handwerk und ganz spärlicher Hausindustrie. Gerade im Bergbaubecken hat Gewerkschaftliche Organisationen von irgend welcher Bedeutung be die heutige Bewegung ihren Mittelpunkt und ihre Hauptnahrung. stehen auch dort nicht. Der Arbeiter Sardiniens ist schwer organi fierbar. Er hat sich ein beständiges Zurückgehen der Löhne in den letzten 30 Jahren gefallen lassen, ohne darauf wirksam zu reagieren. Träger der Arbeiterbewegung sind eingewanderte genuesische Arbeiter, die höhere Löhne beziehen, während einheimische es kaum auf 2 Lire pro Tag bringen.

-

-

Auch in der Bevölkerungsbewegung Sardiniens tommt die wirtschaftliche Notlage zum Ausdrud. Seit 1899 geht die Geburtenziffer für eheliche Kinder unter den Durchschnitt des Reiches zurück, während die Zahl der unehelichen Geburten steigt! Die Eheschließung fällt in spätere Jahrgänge als im übrigen Italien , obwohl die Rasse schon wegen ihrer niederen Statur früher entwickelt ist als die Italiener des Kontinents. Wenn trotz alledem die mittlere Sterblichkeit Sardiniens etwas geringer ist als die Italiens , so erklärt sich das vermutlich aus der geringen Kinder­sterblichkeit. Diese wird auf die minimale Teilnahme der Frauen am Hauptzweige der Erwerbstätigkeit, der Landwirtschaft, zurüd­geführt. Das völlige Fehlen der Frauenarbeit beruht auf dem Um stande, daß die Landarbeiter der Malaria wegen nicht in der Nähe der Felder wohnen, sondern alltäglich viele Stunden weit zur Arbeits­stätte gehen müssen, was für die Frauen, die Kinder haben, böllig

Auf der Tagesordnung stehen zunächst Petitionen: Der Grund­befizerverein Friedrichsberg Borhagen bittet um Gingemeindung von Teilen der Gemeindebezirke Lichtenberg und Rummelsburg in Berlin . Das Haus geht darüber zur Tagesordnung über; ebenso über eine Betition der Diftriftamtsgehülfen um etatsmäßige Anstellung. authentische Erklärung des Kommunalabgabengesetzes, da zwischen Ein Initiativantrag Graf Port v. Wartenburg wünscht eine unmöglich wäre. Ein anderes Beichen des Elends in Sardinien find die häufigen Berwaltung und Rechtsprechung Widersprüche in der Auslegung während in ganz Italien quf je 100 000 Einwohner 29 3wangs, 3wangsversteigerungen wegen rückständiger Steuern. hervorgetreten seien. Der Antrag wird angenommen. Es folgt die Beratung der Novelle zum Einkommensteuergeset. verfteigerungen von Liegenschaften lommen, zählt Sardinien 422 Die Stommission schlägt einige redaktionelle Aenderungen vor, die auf 100 000! Die überwiegende Mehrzahl wird wegen einer Schuld von 5 bis 20 Lire unter den Hammer gebracht!! angenommen wurden.

Auf eine Anfrage des Frhrn. v. Durant erklärt Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben, daß die Beiträge für die soziale Versicherung nur seitens der Arbeitnehmer bis zum Betrage von 600 m. Einkommen abzugsfähig seien.

Oberbürgermeister Struckmann Hildesheim bittet den Minister, möglichst Slavheit darüber zu schaffen, was die Steuerpflichtigen an Realsteuern abziehen können. Es würde sonst bei vielen Zenfiten die irrtümliche Auffassung entstehen, daß fie berechtigt feien, auch die bon den Gemeinden erhobene Grundwertsteuer abzuziehen.

Kriegsminister v. Einem: Die Wahl zum Referbeoffizier liegt Eine längere Debatte entspinnt sich bei§ 18, der von der Er­den Offizieren des Landwehrbezirks ob, die zweifellos nach ihrem mäßigung der Einkommensteuer mit Rücksicht auf die Kinderzahl pflichtmäßigen Ermessen verfahren.( Lachen lints und im gen- oder andere Familienangehörige der Zenjiten handelt. Auf Antrag trum.) Mehrfach lautgewordene Klagen legten mir die Erwägung des Grafen York v. Wartenburg wird schließlich entgegen einem Be nahe, ob es nicht besser sei, diese Wahlen den aktiven Offizieren schluß der Kommission des Herrenhauses die Fassung des Abgeordneten­des Regiments zu übertragen, bei welchem der Betreffende gehauses wieder hergestellt.

dient hat. Ich werde diese Erwägungen fortseßen.( Bravo ! rechts.) Die Novelle wird in der Fassung des Abgeordnetenhauses an Abg. v. Glern( f.) begründet einen von ihm eingebrachten n- genommen. trag: die in der zweiten Lesung gestrichene Gehaltserhöhung für entwurf gegen die Verunstaltung von Straßen und Plägen.) Nächste Sitzung: Montag 12 Uhr.( Hercyniavorlage, Gefeß­Schluß 6 Uhr.

Dberstleutnants wiederherzustellen.

Abg. Erzberger( 8): Wir werden dem Antrag Elern bei stimmen; für noch gerechter würden wir es halten, wenn das Dienst­alter der Stabsoffiziere zugrunde gelegt würde.

Der Antrag Elern wird gegen die Stimmen der Linken an

genommen.

Parlamentarifches.

Bu all' dem füge man hinzu, daß die Schulverhältnisse elend find: bie Bahl berer, die lesen und schreiben tönnen, ist etwa hinzu, daß die Justizpflege daniederliegt und die untüchtigsten halb so groß, wie im Durchschnitt für Italien . Man füge ferner Beamten systematisch für Sardinien ausgesucht werden!

Italien wird die sardinische Frage nicht so leicht lösen und doch muß es seine besten Kräfte an ihre Lösung setzen oder darauf ge­faßt sein, daß die Infel in nicht ferner Zeit blutige Rechenschaft fordert für das ihr angetane jahrzehntelange Unrecht.-

Hus der Partei.

B

Die Gründung eines Kopfblattes für ihren Wahlkreis beschlossen die Genossen von Duisburg Mülheim Oberhausen in ihrer Kreisfonferenz, die am Himmelfahrtstage zu Schmidthorst tagte. Es soll vom 1. Oktober ab erscheinen. Ein Redakteur soll angestellt werden. Die Parteibewegung geht im Kreise kräftig vor wärts und sind zur Zeit 2200 organisierte Genossen vorhanden. Sehr störend ist der Lokalmangel, in drei Vierteln der Streis orte steht kein Saal zur Verfügung.

Totenliste. Wie uns aus Stuttgart geschrieben wird, ist dort im Alter von 65 Jahren der Genosse Christian Banzhaf gestorben, der seit 30 Jahren Mitglied der sozialdemokratischen Partei war und vor 25 Jahren im Verein mit Karl Kloß und Aug. Bohne, die jetzt noch im Hauptvorstande des Holzarbeiter verbandes fizzen, die Stuttgarter Schreinerorganisation gründete, aus der dann die Sentralorganisation der deutschen Holzarbeiter herauswuchs. Christian Banzhaf hat der Partei- wie der Gewerk wird von den Parteigenossen in Ehren gehalten werden.

Abg. Dr. Becker( 8.): Bei der zweiten Lesung hat der Abg. Strafverfolgungen abgelehnt. Bubeil die Zustände und die Leitung der militärischen Institute in Die Geschäftsordnungskommission des Abgeordnetenhauses beriet Siegburg scharf kritisiert. Als Vertreter des Kreises Siegburg bin den Antrag der Staatsanwaltschaft, die Erlaubnis zur strafrechtlichen ich ersucht worden, die erhobenen Anschuldigungen zurüdzuweisen. Verfolgung des Redakteurs Hugo Schotte in Düsseldorf zu geben, Die Meister der Pulverfabrik haben an Eidesstatt erklärt, daß sie der die Mitglieder des Landtags eine Ignorantengesellschaft ge niemals von den Arbeitern Geld entlichen haben; die erhobenen nannt hatte, beschloß aber, die nachgesuchte Genehmigung zur Straf- fchaftsbetvegung stets mit Hingebung gedient und sein Andenken Beschuldigungen find in leiner Weise zu rechtfertigen. Der Arbeiter verfolgung nicht zu erteilen. ausschuß und die Arbeiter erkennen das Wohlwollen an, das die Ferner wurde ein Antrag berhaudelt, der die Genehmigung zur Leitung ihnen entgegenbringt.( Bei den weiteren Ausführungen des Strafverfolgung in einer Privattlagefache gegen den Abgeordneten Redners erheben sich immer stürmischer werdende Schlußrufe, besonders Dr. b. Dziembotosti- Pomian( Pole) verlangt. Auch in diesem Falle Bentrum.) wurde die Ermächtigung zur Einleitung der Klage nicht erteilt.

In Hamburg starb der Genoffe Start Schreiber, einer derjenigen, deren Namen in der breiten Deffentlichkeit zwar nicht genannt werden, die aber dennoch ihre Pflicht im vollsten Maße erfüllen. In der schweren Zeit des Sozialistengesezes war Schreiber