guten Willen, mit der Mißwirtschaft im Mizwirtschaft im] Demt biederen Dr. Kronsbein steht die Entdeckermiene recht streit, antworten. Die Vorbereitungen zum etwaigen Generalstreit Kolonialamt aufzuräumen, rückhaltios an schlecht zu Gesicht. Er glaubt, das Kolumbus- Gi auf die Spike werden demgemäß in ganz Desterreich mit großem Eifer getroffen. erkannt. Wenn trozdem Köln . 3tg."," Reichsbote" und stellen zu können. Wenn man aber die Sache bei Lichte besteht. Der Parteiausschuß dürfte noch diese Woche in Wien zu entscheidender andere Blätter im trauten Verein sich anstellen, als ob der Prinz so ist er bei allem Gackern und Rackern genau so flug wie die Beratung zusammentreten. dem Zentrum weichen müsse, so ist das angesichts der Tatsachen, anderen Herren von der Tafelrunde des Kolumbus. namentlich des Antrages Gröber vom Sonnabend, einen Unterstaatssekretär zu bewilligen, eine grobe, wenn nicht eine bewußte Unwahrheit."
Kompetenz des Reichstages zur Besprechung preußischer Ausweisungen. Selbst Professor aband nimmt( in der neuesten Nummer der Deutschen Juristenzeitung") gegen die hinfällige Behauptung der Regierung Stellung, daß der Reichstag zur Besprechung der Ausweisungen nicht zuständig sei. Laband vertritt auf Grund des Wort lauts, der Entstehungsgeschichte und des Zwecks des Artikels 4 Biff. 1 der Reichsverfassung, die im Reichstag und auch von uns wiederholt betonte Ansicht, daß die Fremdenpolizei der Beaufsichtigung" des Reichs unterliegt und im Interesse der Sicherheit des Reichs unterliegen muß. Nachdem er eingehend die Kompetenz des Reichs dargelegt hat, führt er aus:
"
Hat aber das Reich" das Recht, die Bundesstaaten hinsichtlich der Handhabung der Fremdenpolizei zu beaufsichtigen, so sind nicht blog Kaiser, Reichskanzler und Bundesrat innerhalb der ihnen zustehenden Funktionen berufen, dieses Recht auszuüben, sondern auch der Reichstag ist berechtigt, auf Grund der parlamentarischen Verantwortlichkeit des Reichskanzlers von ihm Auskunft über die Ausübung dieser Beaufsichtigung zu fordern. Bei dem engen, untrennbaren Zusammenhang der Fremdenausweisung mit der auswärtigen Politik muß der Reichskanzler in der Lage sein, die von ihm wahrzunehmenden Interessen des Reiches zur Geltung zu bringen, wenn auch die Ausweisung selbst von den Behörden des Einzelstaates verfügt und vollzogen wird, und dem Reichstag müssen hinsichtlich der Fremdenausweisung dieselben parlamentarischen Befugnisse zustehen, welche ihm hinsichtlich der auswärtigen Angelegenheiten eingeräumt sind."
Demnächst werden wir einen wegen Raummangel zurückgestellten Artikel veröffentlichen, der sich mit der Kompetenzfrage und mit der weiteren Frage beschäftigt, ob ein Ausländer ein Recht auf Aufenthalt in Preußen hat.
Im Wiener Abgeordnetenhause wurde am Dienstag darüber debattiert, ob der Präsident, Graf Better, formell das Recht hatte, Die Zoll- und Steuerbehörden als Polizeihandlanger. die Montagsigung auf eigene Faust abzusagen. Die Einbringung Seit dem Königsberger Hochverratsprozeß steht gerichtsnotorisch des ungarischen selbständigen Zolltarifs wurde unter Beifall als fest, daß die Zoll- und Steuerbehörden der Polizei resp. der Staats- Bruch des 67er Ausgleichs charakterisiert, im übrigen von vers anwaltschaft Handlangerdienste leisten. Das Volksblatt für schiedenen Seiten die Bereitwilligkeit erklärt, den Konflikt in Güte wenig schönen Kapitel zu liefern. Es veröffentlicht das folgende, Hessen " zu Cassel ist in der Lage, einen neuen Beitrag zu diesem Es veröffentlicht das folgende, nicht für die Deffentlichkeit bestimmte Schriftstück: Der Finanzminister. J. N. III 4501 Provinzialsteuer direktor der Rheinprovinz . A 5687 Betrifft die Beschlagnahme von in Essen a. d. Ruhr eingegangenen Druckschriften.
Am 7. d. M. wurden bei der Postzollabfertigungsstelle in Essen sechs an vier Buchhandlungen daselbst gerichtete Pakete zur Abfertigung gestellt, die Druckschriften enthielten. Die Schriften waren betitelt:„ Märzschrift 1906" und„ Ein neues Wintermärchen" und stammten aus Wien bezw. Zürich . Als ihr Absender war ein gewisser Ignaz Brand bezw. die Buchhandlung des Schweizerischen Grütlivereins angegeben. Da der Inhalt den Abfertigungsbeamten politisch gefährlicher Art zu sein schien und auch Schmähungen gegen die Allerhöchste Person seiner Majestät enthielt, so wurde je ein Exemplar der Staatsanwaltschaft zur Begut achtung vorgelegt, worauf auf Antrag dieser Behörde unter dem 8. d. Mts. vom Amtsgericht die Beschlagnahme der Druckschriften angeordnet und sämtliche Exemplare der Staatsanwaltschaft ausgeliefert wurden.
Da es nicht ausgeschlossen ist, daß auch anderwärts der Verfuch gemacht wird, die vorbezeichneten Schriften zum Zweck ihrer Verbreitung einzuführen, verfehle ich nicht, hiervon mit dem Anheimgeben Anzeige zu erstatten, sämtliche Zollstellen auf den Gegenstand aufmerksam zu machen.
Die Abfertigungsstellen meines Verwaltungsbezirks habe ich bereits mit Anweisung versehen lassen, alle Sendungen der in Rede stehenden Art an die zuständige Staatsanwaltschaft mit dem Bemerken auszuliefern, daß die Beschlagnahme der Druckschriften von dem Amtsgericht in Essen angeordnet sei.
Flottentaufe und Schuldisziplin. Wie der„ Berliner LokalAnzeiger" berichtet, telegraphierten die Oberprimaner des föniglichen Gymnasiums in Danzig , nachdem ihnen vom Direktor eine abschlägige Antwort erteilt worden war, direkt an den Kaiser nach Prökelwiz, ob die Schüler zum Stapellauf des Linienschiffes, Schlesien " frei haben könnten. Eine nahme und Mitteilung an die Zollstellen. Die Auslieferung der Abschrift erhalten Euer Hochwohlgeboren zur gefälligen Kenntnisbejahende Antwort traf umgehend durch den Oberpräsi- Sendungen hat unverzüglich an die Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht in Essen zu erfolgen.
denten ein.
-
Selbst die fromme und regierungsfürchtige„ Germania " kann
sich angesichts der Meldung die Frage nicht verkneifen:„ Ob die Disziplin gerade gefördert werden mag, wenn die Herren Primaner gegen ihren Direktor direkt an den Kaiser appellieren dürfen?"
Wir fragen: Was wird der blamierte Schuldirektor tun? Und auf welche Gesezes bestimmung gründet sich der Kaiserliche Aft?-
Nationalliberale Ehrlichkeit.
Ein medliches Fälscherkunststückchen leistet sich die Leipziger Zeitung", das Drgan der sächsischen Regierung. Das altjungferliche Blatt beschäftigt sich mit dem Leitartikel unserer letzten Sonntagsnummer über„ Lebensmittelwucher". An unseren Nachweisungen findet es nichts auszufegen; aber meint es durch die Feststellung, daß trotz des am 1. März in Kraft getretenen neuen Zolltarifs die Hopfen- und Gerstenpreise nicht gestiegen wären, hätten wir die für richtig ausgegebenen Freihandelsargumente" diskreditiert:
Im Auftrage: gez. Köhler. An die Herren Provinzialsteuerbirektoren.
zu schlichten. Die Obmänner der Parteien hielten eine Konferenz ab, in der von einigen der Vorschlag gemacht wurde: es sollten, falls der Reichsrat, vertagt würde, die Mitglieder der Delegation ihre Mandate niederlegen.
Zum Beschluß wurde diese Anregung- entgegen anders lautenden Meldungen nicht erhoben, sondern die Entscheidung den einzelnen Klubs überlassen.
-
Einstimmig beschloß die Obmännerkonferenz, folgenden Dringlichteitsantrag einzubringen:
::: Das Abgeordnetenhaus legt auf das entschiedenste Bers wahrung dagegen ein, daß durch die rechtskräftige Veröffentlichung des gemeinsamen Bolltarifs der mit schweren wirtschaftlichen Opfern unserer Reichshälfte erkaufte geltende Rechtszustand durch das Vorgehen der ungarischen Regierung ohne Zustimmung des Reichsrats geändert werde und spricht die bestimmte Erwartung aus, daß es dem Reichsrat durch die Vertagung in dieser kritischen Zeit nicht unmöglich gemacht werde, die Rechte des Parlaments und die Interessen der im Reichsrat vertretenen Länder zu wahren.
England.
Gütliche Vereinbarung.
London , 29. Mai. ( Meldung des„ Reuterschen Bureaus".) Der Staatssekretär des Aeußern, Sir Edward Grey , und der französische durch die die Abgrenzungen der Befizungen zwischen dem Niger und Botschafter in London , Cambon, unterzeichneten heute eine Konvention, freie Wegeverbindung zwischen dem Niger und dem Tschadsee erhält, dem Tschadsee derart abgeändert werden, daß einerseits Frankreich andererseits aber auch die gegenwärtige politische Einteilung der Eingeborenen( Staaten und Stämme) berücksichtigt wird.- Dänemark .
Die Wahlen.
Das am Dienstag neugewählte Folkething erhält folgende ZuLinke 9, radikale Linke 9 und 3 Wilde. sammensetzung: Regierungspartei 55, wozu ein Abgeordneter der Faröerinseln kommt, Sozialdemokraten 24, Rechte 13, gemäßigte wann 4 und verlor 7 Kreise, die Sozialdemokratie gewann 9 und Die Regierungspartei ge verlor 1, die Rechte gewann 5 und verlor 3, die gemäßigte Linke gewann 1 und verlor 4, die radikale Linke gewann 1 und verlor 5 Kreise.
Natal. Der Aufstand.
Unter den Gewählten befinden sich der Ministerpräsident, der Die neue Eisenbahnverkehrsordnung. Seit langem wird im Minister des Innern, der Kultusminister, der Handelsminister, der Eisenbahnministerium an einer Revision der Eisenbahnverkehrsordnung Landwirtschaftsminister und der Justizminiſter. gearbeitet. Jezt ist endlich nach schwerer Arbeit der Entwurf fertiggestellt und allen deutschen Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsvertretungen zur gutachtlichen Aeußerung zugegangen. Wie es scheint, hat die Eisenbahnbureaukratie wieder mal eine glänzende, gewaltige Arbeit geleistet, denn nach einer durch die Presse London , 30. Mai. ( W. T. B.) Wie dem Reuterschen Bureau aus gehenden offiziösen Mitteilung bestehen die Aenderungen des Entrantkop( Natal) gemeldet wird, machten die Aufständischen gestern wurfs hauptsächlich darin, daß das Beschwerdebuch abgeschafft früh abermals einen heftigen Angriff, der aber zurückgeschlagen werden soll. Dafür sollen die vom Publikum bei der Eisenbahn - wurde. Auf englischer Seite fielen 3 Eingeborene, während 12 EinBehörde angebrachten mündlichen und schriftlichen Beschwerden geborene verwundet wurden. jederzeit die peinlichste Beachtung finden. Ferner find, wie berichtet Oberst Mackenzie in Verbindung mit anderen Truppenabteilungen Aus Durban wird dem genannten Bureau ferner gemeldet, daß wird, Vorschriften über die Personen- Beförderung ausführlicher und Oberst Mackenzie in Verbindung mit anderen Truppenabteilungen übersichtlicher geordnet, als bisher; fie geben Auskunft über: Die aus dem eine erfolgreiche Umgehungsbewegung im Singananda- Lande ausErwerbe der Fahrkarten entstehenden Rechte und Pflichten( Anspruch auf führt, bei der bereits viel Vieh erbeutet wurde und zahlreiche AufBeförderung, Zuweisung der Pläge, Rücknahme unbenußter Fahrkarten, ständische fielen. Versäumung der Abfahrt usw.), Benutzung von Hülfsstrecken bei Betriebsstörungen, Mitnahme von Tieren in Personenwagen( es jollen auch die Schoß" Kaze, der Kanarienvogel und ähnliche Haustiere zugelassen werden) usw. Eine wesentliche Umgestaltung und Ergänzung haben die Vorschriften über die Beförderung von Gütern erfahren; hier sollen angeblich viele Verkehrswünsche berücksichtigt worden sein, so z. B. in bezug
"
0
An diesem Lebensmittelwucher"-Exempel des Vorwärts" fann man deutlich ermessen, wie fadenscheinig und tendenziös viele Argumente sind, mit denen Sozialdemokraten und Freihändler die deutsche Schutzzollpolitik bekämpft haben und noch bekämpfen. Kürzlich waren es die Fleischer, denen der Vorwärts" borrechnete, daß die Viehpreise trotz Zollerhöhungen heruntergegangen find, heute sind es die Brauer, denen der Vorwand, der Zoll verteure die Waren, durch das sozialdemokratische Zentralorgan zerstört wird. Hier könnte Echippel für seine zollpolitischen auf die Erweiterung der bahnseitigen Haftpflicht usw. Kezereien manchen guten Stoff finden."
hätte sich das sächsische Regierungsblatt unseren Artikel näher angesehen, dann würde es gefunden haben, daß wir in Kenntnis des Auffassungsvermögens der schutzzöllnerischen Blätter seines Schlages diesem Einwand bereits von vornherein die Spitze abgebrochen haben. Es heißt nämlich in dem betreffenden Leitartikel
unserer Sonntagsnummer:
geleistet. Die neue Verkehrsordnung scheint nach obigen Proben den Im Reglementieren haben seit jeher die Eisenbahnen bedeutendes Rekord auf diesem Gebiet erzielen zu wollen.
Eine Ausdehnung der neuen Fahrkartenftener auf schon vor dem 1. Auguſt gelöste Fahrkarten, sofern ihre Gültigkeit erst nach dem 1. August erlischt, wird von den Regierungen vorgenommen. Die " hein. Westf. 3tg." weiß zu melden, daß zu diesem edlen Zwecke Maßnahmen getroffen" werden sollen.-
"
-
Aus der Partei.
Bahlstelle des Sattlerverbandes hat ergeben, daß von 223 Statistik des Klaffenbewußtseins. Eine Umfrage der Dresdener befragten Mitgliedern 114 das Parteiblatt lesen, 55 ein„ unparteiisches" Klatschblatt, 44 keine Tageszeitung. Politisch organisiert waren nur 55 Mitglieder.
( Schlesien ) wird der Breslauer Wolfswacht" berichtet, daß ein
Auch eine geistige Waffe". Aus dem Dorfe Hartlieb dort seit 36 Jahren ansässiger alter Invalide, der Genosse Kanter, Kolporteur der„ Bolkswacht", obdachlos gemacht werden soll. Seine bisherige Wohnung wurde ihm gekündigt, es ist ihm unmöglich, in Hartlieb tie im benachbarten Klettendorf ein neues Quartier zu An und für sich ist zwar zweifellos richtig, daß der Zoll die finden. Preise erhöht. Vergleichen wir die Getreidepreise der deutschen Vergeblich ist Kanter beim Gemeindevorsteher vorstellig geworden, mit denen der auswärtigen Märkte, besonders mit denen der un- Der Weltpostkongres in Rom hat am Sonnabend seine Arbeiten vergebens beim Amtsvorsteher. Auch der stellvertretende Landrat verzollten Läger in den deutschen Einfuhrhäfen, dann finden wir, daß beendet. Die wichtigsten Ergebnisse seiner Beratungen sind die hat ihn abgewiesen und ihm anheimgestellt, sich an den Amtsvors tatsächlich die Preise der deutschen Inlandsmärkte fast um den Zoll- Herabsetzung des internationalen Briefportos statt nach Gewichts- steher zu wenden. So ist Kanter immer noch ohne Wohnung! betrag höher sind als die Auslandspreise. Damit ist aber noch nicht fäßen von 15 Gramm wird nach solchen von 20 Gramm gerechnet, Unsere Gegner sind doch wahrhaft noble Menschen! gesagt, daß die jezigen Inlandspreise absolut und für schwerere Briefe werden für die ersten 20 Gramm 50 Cts., höher sind als in früheren Jahren, denn der Preisstand für die folgenden je 15 Cts. erhoben, sowie die Einführung von Partei Hamburgs , die am Dienstagabend tagte, wurde die Wahl Personalien. In der Landesversammlung der sozialdemokratischen wird nicht nur durch die Zollhöhe bestimmt, Antwortwertzeichen, die in Form von Coupons im Nennwerte pon eines Parteisekretärs vorgenommen. sondern auch durch den Ernteausfall und die Größe der Vorräte. 25 Cts. von dem internationalen Postbureau in Bern hergestellt und Röste, der nun neben dem Genossen Dubber das Parteisekretariat Gewählt wurde Genosse Die deutsche Ernte war aber im vorigen Jahre eine verhältnis- an die Vereinsverwaltungen abgegeben werden, die sie wiederum mit für den Staat Hamburg verwalten wird. mäßig günstige, und außerdem sind vor dem Inkrafttreten der einem Aufschlage, der nicht unter 3 Cts. betragen soll, an das neuen Handelsverträge beträchtliche Mengen in das deutsche Zoll- Publikum verkaufen. Der Empfänger eines Briefes mit einem dergebiet eingeführt worden, so daß zurzeit ziemlich starke Vorräte artigen Coupon hat diesen bei den Postanstalten seines Landes gegen vorhanden sind." ein Landeswertzeichen umzutauschen, das er zur Frantierung feines Antwortbriefes benutzt.
Diesen Satz unterschlägt die Leipziger 8tg.", da er ihr in ihre Ausführungen nicht paßt. Eine recht bequeme Methode.-
Das Ei des Kolumbus!
Die sonst durch Findigkeit nicht gerade berühmte" Post" hatte am Mittwochabend einen genialen Einfall! Sie leistete sich an der Spize ihrer politischen Tagesübersicht ein Artikelchen mit der viel verheißenden Ueberschrift: Wie der Vorwärts" unter schlägt und fälscht."-
Die beleidigte Königsberger Polizei. In Nr. 268 des Hamb . Echo" vom 15. November 1905 wurde über den erfolgreich verlaufenen Hafenarbeiterausstand in Königsberg berichtet und dabei des Verhaltens der Polizei gedacht. Kritisiert wurde besonders die Der Bundesrat überwies in der Mittwochsizung die Vorlage die Stauer der Polizei gegenüber als den größten Hezer" bes Verhaftung des Vorfizenden des Hafenarbeiterverbandes, weil ihn betreffend den Entwurf eines Gefeges für Isaßzeichnet hatten. Natürlich mußte der Genosse aber bald Lothringen über das Anschlag wesen den zuständigen Aus- wieder freigelassen werden, da er absolut nichts getan hatte. schüssen. Dem Ausschußbericht über den Entwurf eines Gefeßes So wird die Freiheit der Person geachtet." Wegen dieser für Elsaß- Lothringen betreffend das Verwaltungs- Notiz stellte der Polizeipräsident von Königsberg gegen den Verstrafverfahren in Boll- und Steuersachen wurde antwortlichen vom„ Hamb . Echo" Gustav Wabersty Strafantrag zugestimmt. wegen Beleidigung. Die Sache gelangte vor dem Schöffengericht Vi Neue Opfer für Südwest- Afrika. Aus Hamburg wird vom in Hamburg zur Verhandlung. Der Angeklagte erklärt, die Notiz In diesem viel verheißenden und wenig haltenden Artikelchen 30. Mai telegraphiert: aus einem anderen Blatte entnommen zu haben. Wie aus der lamentiert Dr. Kronsbein darüber, daß wir seine gestrige Die Truppen- Transportdampfer der Woermann- Linie Profeffor Beweisaufnahme hervorgeht, handelt es sich um keine Verhaftung, Feststellung unterschlagen hätten: Nosa Luxemburg jei mit Woermann" und" Pisa " haben kurz nach sechs Uhr abends den sondern um eine Sistierung zur Wache zwecks Feststellung der einem falschen Basse nach Rußland gereist also habe die Sozial- Hamburger Hafen verlassen. Sie haben an Bord 20 Offiziere und Personalien, weil der Betreffende mit am Hafen beschäftigten Leuten demokratie keinen Anlaß, sich über Schöne- Brockhusensche Paß- Militärbeamte, 294 Unteroffiziere und Mannschaften, sowie etwa gesprochen hatte. Beantragt wurde eine Geldstrafe von 600 Mart. fälscherei zu entrüsten. 1000 Pferde, die nach Südwest- Afrika gebracht werden sollen. Unter Das Urteil lautet auf 200 Mart. Beleidigend für die Polizeibehörde den Mannschaften befindet sich eine Anzahl, die nach Wiederherstellung sei der Vorwurf, sie hätte sich von den Stauern zur Verhaftung des ihrer Gesundheit in das Schutzgebiet zurückkehren. Streifleiters bestimmen lassen, während nur die Handlung eines Beamten vorliege.
"
"
"
Du lieber Himmel! Der gute Kronsbein scheint wahrhaftig seine eigene und seiner" Post"-" Esel"" Intelligenz" auf eine Stufe mit der unserer Leser zu stellen. Unseren Lesern brauchen wir nicht erst lang und breit vorzufäuen, daß eine Rosa Luxemburg selbstverständlich bei unseren heutigen russisch- borussischen Zuständen auf ihren eigenen ehrlichen Namen nie und nimmer über die russische Grenze fäme. Wir brauchen ihnen nicht erst zu erzählen was sie längst wissen, daß im Kriege Kriegsrecht gilt und daß wir verdammt wenig Veranlassung haben, die Gefehlichkeit denen gegenüber auf die Spitze zu treiben, die wider unsere Partei mit jeder nur erdenklichen ungesetzlichen Brutalität vorzugehen für Staatsraison halten..
-
Aber wie ist uns? Vertritt denn die" Post" nicht sonst immer den Standpunkt, daß die Gefeße und feien sie noch so veraltet, noch so dumm, noch so willkürlich geachtet werden müssen, weil fie nun einmal Geseze sind? Und da bringt die gefeßliche" Post" Ausführungen wie:„ Wenn im Falle Schöne- von Brockhusen eine Urkundenfälschung vorläge!" Da versicht sie den„ gefälschten" Fiedler- Paß mit ein Paar ausgewachsenen Gänsefüßen!! Da bezeichnet sie Bebels und des Vorwärts" Feststellungen zu jener Affäre als großen Schwindel"!!
"
Durch den Sturz des Ministeriums Hohenlohe sind die anläßlich der Demission Gautschs von der sozialdemokratischen Exekutive gefaßten Beschlüsse wieder aktuell geworden.
Gewerkschaftliches.
Toleranz oder Terror?
Daß die Kirche die getreue Dienerin des Kapitals ist, wird durch immer neue Beispiele erwiesen. Besonders trifft dies zu bei der katholischen Kirche , wo der Beicht stuhl Da die gegenwärtige Krise durch die Schwierigkeiten, die sich im als Mittel zum Zwecke dient. Im Beichtstuhl wird die Geösterreich- ungarischen Verhältnis ergaben, hervorgerufen ist, wird es wissensknechtung ausgeübt, und so lange ein Arbeiter noch zur wohl die erfte Aufgabe des neuen Ministeriums sein, diese ohnehin Dhrenbeichte geht, ist er für die moderne Arbeiterbewegung haltbaren Zustände für einige Zeit in den Vordergrund ihrer noch nicht zu haben. Es kommt freilich auch vor, daß der Pfaffe Beratungstätigkeit treten zu lassen. Für diese Danaidenarbeit die Leute uns geradezu in die Arme treibt, d. h. in Fällen, wird wieder die Zeit des Ministeriums und des Parlaments maßlosivo den Leuten gesundes Denkvermögen innewohnt. Ein solcher beansprucht werden. Sollte darüber aber die Wahlreform in den Fall ereignete sich in Lütgendortmund bei Dortmund . Dort Hintergrund gerückt werden was nicht undenkbar ist so wird war aus einer rückständigen Gegend Deutschlands ein Arbeiter die sozialdemokratische Partei mit dem letzten Mittel, dem General- zugezogen, der bald genug cinsah, daß er sich gegen Unter
-