2. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 46.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

Dienstag, den 24. Februar 1891.

8. Jahrg.

Geld behalten und keine Aenderung eintreten lassen. Die wich Schulgebäude gebaut. Insbesondere ist eine Beseitigung der tigsten Fragen werden hier leichtesten Herzens übersprungen. Jim Grundsteuer, welche eine Doppelbesteuerung darstellt... Westen will man den Gemeinden die Gelder überweisen, im Präsident v. Köller: Ich bitte den Nedner zu§ 84 zu Osten sollen die Gelder an die Kreise kommen. Dadurch hätten sprechen.( Seiterkeit.) 89. Sigung vom 21. februar. 1 Uhr. wir unsere ganze Kommunalverwaltung in zwei Stücke zerrissen, Abg. Schuatsmeier: Ich danke der königl. Staats­Am Ministertische: Miquel, v. Goßler und die sich niemals wieder verbinden.( Sehr richtig!) Man regierung, daß sie eine Reform in dem von mir dargelegten Rommissare. sollte doch solche wichtigen Dinge sich zehn Mal überlegen. Sinne in Angriff genommen hat. Darauf wird um 4 Uhr die weitere Berathung bis Montag Die 2. Berathung des Entwurfs eines Ginkommensteuer- an thut immer so, als wen der Osten und Westen ver­gefehes wird fortgefeht. schiedene Welttheile wären. Im Westen sind die Gemeinde- 12 Uhr vertagt. § 84 lautet: Uebersteigt die Einnahme an Einkommensteuer verhältnisse auch nicht so sehr viel besser, als im Often. Mit für das Jahr 1892/93 den Betrag von 80 000 000 M. und für dem bloßen Verzicht des Staates auf die Realsteuer und der die folgenden Jahre einem um je 4 pt. erhöhten Betrag, so ueberweisung an die Gemeinden ist die Frage nicht gelöst; das werden die Ueberschüsse, nach Maßgabe eines zu erlassenden kann nur geschehen, wenn zu gleicher Zeit die Frage der Zuschläge besonderen Gesetzes, zur Durchführung der Ueberweisung von geregelt wird. Die ganze Regelung hängt aber von der Höhe des Grund- und Gebäudesteuer an kommunale Verbände verwandt. zur Disposition stehenden Betrages ab. Wenn Sie bloß nach dem Bis zum Erlasse dieses Gesetzes, spätestens bis zum Etatsjahre Nibelungenhort greifen und ihn unter allen Umständen befizen 1893/94, sollen die Ueberschüsse in einen besonderen vom Finanz­minister zu verwaltenden Fonds abgeführt werden, welcher mit Zinsen nach Maßgabe des§ 84 zu verwenden ist.

Soziale teberlicht.

In der Firmenschilderfabrik von Otto Grand u. Kv., Fischerbrücke 25, haben die dort beschäftigten Maler, Lackirer wollen, dann wird der Nibelungenhort uns ebenso zum Verderben und Vergolder( 12 Mann) wegen Lohndifferenzen die Arbeit gereichen, wie unseren Vorfahren. Deswegen bitte ich Sie, das niedergelegt. Sie bitten bis auf Weiteres den Zuzug fern au Biel fest im Auge zu halten, aber die Detailausführungen der halten. $ 85 enthält die Bestimmungen zur Verwendung dieser Zukunft vorzubehalten, wo wir die Beträge fennen, wo wir mit In dieser Angelegenheit findet am Mittwoch, den 25. d. M., Gelder, falls das betreffende Gesetz nicht bis zum 1. April 1894 benannten Zahlen rechnen können. Wenn die Gelder eine Bersammlung bei Scheffer, Inselstraße, statt." erlassen ist; diefelben sollen zum Grlaß eines entsprechenden Be- sofort verwendet werden, so wird dadurch der Zukunft trages der Einkommensteuer dienen und dieser Betrag durch den präjudizirt. Zum Ausschluß der Tabakarbeiter. Herford , 19. Fe­Wenn Sie zur Erleichterung der Kommunal die bruar. Bis auf 3 Mann haben sämmtliche Arbeiter der Firma Etat festgestellt werden. Die Feststellung der Verwendung erfolgt lasten die Gelder überwiesen, wird nachher, wenn durch den Finanzminister. Der durch den Erlaß entstehende Aus- Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer erfolgen Schmidt die Arbeit eingestellt; Herr Schmidt junior traf gerade fall wird auf 1/12 des Jahres- Steuerbetrages unter Abzug von soll, die Rechnerei losgehen, wobei die einzelne Gemeinde in dem Augenblick von Hamburg ein, als der letzte Hausarbeiter 3 pet. für die im Laufe des Jahres entstehenden Abzüge und besser wegkommit. Deshalb ist es besser, einen Fonds nicht jetzt feine Utensilien ablieferte; er versuchte denselben zum Weiter­Ausfälle bestimmt. schon genießen zu lassen, der noch gar nicht vorhanden ist. Frei- arbeiten zu bestimmen, worauf sich dieser jedoch nicht einließ. Rehme, 19. Februar. Sämmtliche Arbeiter der Firma Hierzu liegt eine lange Reihe von Abänderungsanträgen vor. lich, wenn Sie sagen, wir wollen das Geld haben, dann hören Abg. Sperlich( 3.) will die Ueberschüsse bis zum Erlasse alle Gründe auf. Die lex Huene wird mit der Ueberweisung Langhans und Jürgensen haben sich mit den Hamburger Aus­des besonderen Gesezes an die Stadt- und Landkreise überwiesen, der Grund- und Gebäudesteuer aufhören. Die Ueberweisungen geschlossenen solidarisch erklärt und die Arbeit eingestellt. Näherer wobei Städte mit mehr als 10 000 Einwohnern als Stadtkreise daraus haben eine solche Höhe erreicht, daß eine Verkürzung der Bericht folgt. Minden , 19. Februar. Die Zahl der Arbeiter, welche bei gelten sollen. Am meisten sei er( Redner) gegen die Verwendung selben sehr wohl angebracht ist. Deswegen bitte ich Sie, die für Schulzwecke, so lange er nicht wisse, wohin der Zweck der Mittel für die Schulbauzwvede aus der lex Huene zu nehmen. den Firmen 6. J. Klein und Butschte und F. H. Ziegenbein Boltsschul- Gesezgebung gehe. Wie die Staatsregierung sich stellen würde, wenn Sie die Ueber- und Ko. die Arbeit einstellen, wird 130 bis 150 betragen. Auch Abg. v. Tiedemann Bomst( fr.) wendet sich gegen einen schüsse aus der Einkommensteuer für die Schulbauten verwen- die Hausarbeiter, welche auf dem Lande arbeiten, sind bereit, ge­Antrag Rickert, welcher die Quotifirung bezwedt. Ebenso werde ben, weiß ich nicht; aber die Regierung würde dann die Bildung meinsame Sache mit den übrigen Kollegen zu machen. In der Versammlung der Arbeiter wurde konstatirt, daß die er gegen jede weitere Entlastung der Kleineren und mittleren Ein eines Zentralfonds immer noch lieber sehen, als die mechanische tommen stimmen. Redner beantragt für zwei Jahre je 10 Mil Vertheilung. Denn in manchen Landestheilen find gar feine Be- Hausarbeiter obgleich diefelben doch für Licht, Feuerung, lionen aus den Ueberschüssen als Beitrag für arme Gemeinden dürfnisse vorhanden, wenigstens nicht solche, welche der Staat Wohnung und Zurichtung des Tabaks selbst Sorge tragen zu Schulbaulaften zu verwenden. erjüllen müßte. Die Frage, ob wir in der Erleichterung der müssen, 1,50 M. weniger pro Mille erhalten, als die Arbeiter in mittleren Einkommen noch weiter gehen können, hängt ab von der Fabrik. Die Arbeiter hoffen bei dieser Veranlassung auch dem Ergebnis der Veranlagung der Einkommensteuer und von mit diesen Mißständen einmal aufzuräumen. der stärkeren Heranziehung des fundirten Einkommens; die Haupt­sache war aber die Neberweisung der Grund- und Gebäudesteuer. Wenn sie eine Staatsregierung vor sich haben, welche das fühne Wagniß unternimmt, auf die Realsteuern zu verzichten und die Staatseinnahmen auf die Personalsteuer zu basiren, so werden Sie es begreifen, daß ich darauf gedrungen habe, eine genaue Ermittelung des Einkommens und eine richtige Heranziehung des selben herbeizuführen. Das bitte ich Sie bei den weiteren Be­rathungen zu berücksichtigen.( Beifall.)

B

Abg. Frhr. v. Lo( Bentr.) will bis zur Höhe der Ueber­schüsse die Grund- und Gebäudesteuer in Hannover , Schleswig­Holstein, Westfalen , Rheinproving und Beffen- Nassau an die Ge­meinden überweisen, und zwar zur Hälfte nach dem Maßstabe der Einwohnerzahl, zur Hälfte nach dem Maßstabe der Grund. und Gebäudesteuer.

Abg. Dr. Weber( nail.) beantragt, die Verwendung der Ueberschüsse zur Durchführung der Ueberweisung von Grund- und Gebäudesteuer durch ein besonderes Gesetz zu regeln, da, wie Redner ausführlich darzulegen sucht, die Verquickung dieses Ge­seges mit jener Ueberweisung nicht vortheilhaft sein werde. Ein Fehler würde es ferner sein, wenn die Grund- und Gebäudesteuer zur reinen Kommunalsteuer gemacht würde.

Abg. Graf Strachwih( 3.): Das Biel der Steuer reform ist nicht bloß die gerechte Vertheilung der Staatss Finanzminister Miquel: Das Ginkommensteuer- und daß steuern, sondern noch viel mehr die richtige Bemessung und Erleichterung der Gemeindesteuern. Gewerbesteuer Gesetz hatten eine erste Bedeutung für sich selber, Grund- und Gebäudesteuer soll dem letzteren Zwecke dienen; Die Ueberweisung der nämlich solche Einrichtungen zu treffen, daß das Einkommen alle Diejenigen aber, welche die Quotisirung und etwas Wehne richtig getroffen und gefunden wird, daß bei der Gewerbesteuerliches vorschlagen, wollen von diesem großen Ziele der Steuer­eine gerechte gleichmäßige Veranlagung unter Entlastung der reform nichts wissen. Diesen Gedanken der Reform verfolgt am tleinen Gewerbebetriebe durchgeführt wird. Die Staatsregierung besten der Antrag des Herrn von Huene, welcher dafür sorgt, daß hat sich sagen müssen, daß damit das Hauptziel, die Steuerlast nach der Leistungsfäbigkeit umzulegen, noch feineswegs erreicht bie lex Quene nicht aus der Welt geschafft wird. Abg. Arendt( frt.) erklärt sich gegen jeden Antrag, der der sei, daß dieser erste Schritt aber als nothwendige Vorbedingung für die weitere Reform anzusehen ist. Deswegen ist es nicht eine Steuerreform der Zukunft präjudizirt, und bei der Gefahr der tünstliche Verquickung, daß dieses zweite Ziel der Reform Verminderung der Getreidezölle auch gegen die Abbröckelung der in bindender Weise in das Gefeß aufgenommen ist; es lex Huene. follte gezeigt

Situationsbericht der Generalkommission. Zu den bis­her gemeldeten Streits und Aussperrungen ist ein neuer hinzu­gekommen. In Thalheim im Erzgebirge haben die Wirker bie Arbeit eingestellt, weil ihnen eine Lohnreduktion von 15 bis 20 pt. angeboten wurde. G3 kamen 450 Wirker und Wirkerinnen zum Ausstand, wovon 203 verheirathet sind, die zusammen 283 Kinder haben. In Neusalza in Sachsen tamen wegen Lohn­reduzirung von 25 pet. 70 Steinmegen mit 95 Kindern in Ausstand.

Dagegen ist der Ausstand der Schuhmacher in Erfurt für beendet erklärt worden, doch soll noch eine ganze Zahl Arbeiter nommenen Kämpfe, müssen jedoch erwarten, daß die Ausstehenden, beschäftigungslos und unterstüßungsbedürftig sein. Wir enthalten une prinzipiell jeder Kritit über die aufge­welche von uns unterstützung erhalten, auch die Meldungen über ift dringend geboten, daß hier eine feste Regelung eintritt, damit Fortgang und Ende des Kampfes an uns gelangen lassen. G3 nicht, wie dies in den legten Tagen über den Ausstand der Tabak­arbeiter in Hamburg geschehen ist, falsche Meldungen in die Presse kommen. Dieser Ausstand verspricht vielmehr ein günstiges Ende zu nehmen, weil nochmals für Wochen die Unterstützung dadurch aufgebracht worden ist, daß die Hamburger Gewerk­schaften die Garantie übernommen haben, 100 000 M. zur Unter­werden, daß die Staatskasse keine Mehr- bg. v. Stablewski( Bole) spricht sich gegen die Bewillis tüßung der Tabatarbeiter aufzubringen. Es wird diese Summe einnahmen verlangt. Wenn das Hauptziel, Ueberweisung gung von 20 Mill. Mark für Schulbauten aus. Es handelt sich gleichmäßig auf den Kopf der organisirten Hamburger Arbeiter der Grund- und Gebäudesteuer, nicht durchführbar sein babei nur darum, den Staat in der Schule allmächtig zu machen. vertheilt werden. Wenn nur annähernd in anderen Großstädten follte, will die Regierung auch für diesen Fall auf Die Schulpaläste auf dem platten Lande sind überhaupt nicht eine solche Opferwilligkeit sich zeigen würde, dann dürfte wohl die Mehreinnahmen verzichten zu Gunsten einer Ermäßigung nothwendig für unsere arme Bevölkerung. Es wird auf diesem kein Ausstand zu Ungunsten der Arbeiter mehr beendet werden. Gebiete schon viel zu viel geleistet. Redner wendet sich dann wir machen auf diese Handlungsweise nur deshalb aufmerksam, der Einkommensteuer. Die Staatsfinanzen gestatten Verminderung der Einnahmen aus direkten Steuern, erfordern gegen das Volksschul- Geses, welches den Einfluß der Kirche um die Genossen in anderen Orten zu gleichem Borgehen anzu­abeb auch keine Vermehrung derselben. Die Regierung ist des- und der Eltern auf die Schule vermindert und zum Theil fast eifern. Wenn nur der gute Wille bei den Arbeitern vorhanden halr bereit, die Mehreinnahmen aus der Reform für die weitere ganz beseitigt. Es wäre zu wünschen gewesen, daß dieses ist, so könnten sie noch ganz andere Summen aufbringen, als zur Reform zu verwenden. Die Reform der Einkommensteuer ist 20 Millionen- Gesetz erst nach Erledigung des Volksschulgesetzes Unterstützung der gegenwärtig im Ausstand Befindlichen noth­wendig sind. Es ist aber immer noch die alte Gleichgiltigkeit für sich behandelt worden; es sollten keine anderen Fragen hinein- zur weiteren Berathung gekommen wäre. Abg. Schnatsmeier( f.): Die Steuerreform ist von allen vorhanden, welche die Genossen an einzelnen Orten den Stämpfen getragen werden, wie z. B. die Quotifirung; diese Verfassungs­fragen haben wir neutralisiren wollen, weil darüber in diesem Seiten als dringend nothwendig anerkannt worden, namentlich rubig zusehen läßt, ohne Hilfe zu leisten, kommt aber die Reibe Hause doch keine Einigung zu erzielen wäre. Wenn das Geld hat man die Erleichterung der Kommunalbesteuerung verlangt. an sie, dann schreien sie nach Rettung und beklagen sich, wenn an die Gemeinden gleich gegeben wird, wenn man sich die Die Kommunalsteuer- Zuschläge sind namentlich bei uns im ihnen dann ebensoviel geboten wird, als sie selbst für andere ge­Reform vorbehält, so ist das bedenklich. Jedermann will das Westen sehr hoch, und aus ihren Erträgen werden die stolzen leistet haben.

Plauderei.

feine

und

hat dann auch feinen Pflichten genügt, wenn er den" Det wärmt die Liebe uff", sagt der Berliner , und dieser Refruten stellt; schimpfen soll er nicht, wenn geschossen wird, tiefdurchdachte Ausspruch zeugt von einem unerschöpflichen R. C. In späteren Zeiten, wenn von den heut lebenden sondern seinen Groll in den tiefsten Falten seiner Mannes Bronn der Lebensweisheit. Und doch hat man den Grafen Menschen keine Spur mehr auf dem Erdenrund zu finden brust verbergen, sonst droht ihm Gefängniß und die Wärter wieder eingesperrt und zwar wegen der paar lumpigen Kagentöpfe, die er seinem Diener verabfolgte. Was liegt ist, wenn vielleicht schon der Durchbruch der Zimmerstraße in Plößensee kennen fein Erbarmen. Doch nein, man darf nicht zu weit gehen, und Vorsicht daran? Kriegt der Diener heute Katzenköpfe, so einem glücklichen Ende entgegengeführt sein wird, dann wird Graf morgen ein man noch die heutige Generation glücklich preisen. Des ist die Mutter des Porzellanhandels. Nicht für Jedermann legt ihm dafür der Ritergut Menschen Wohlergehen hängt häufig nur von Kleinigkeiten schließen sich die Pforten der staatlichen Versorgungsanstalten auf sein Krankenbett, schließlich hat man ab, fehlen ihm die Steichthümer, so blickt er schüchtern auf an den malerischen Ufern am Blößensee und in Rummels die Aussicht, im Dienste dieses erlesenen Sprosses einer das Besigthum Anderer, und es finden sich Leute, die so burg so hermetisch, daß der Verkehr mit der Außenwelt abligen Familie noch ein begüterter Mann zu werden. Für genügsam sind, daß sie freudiges Herzklopfen bekommen, wenn durchaus abgeschnitten ist. Sat man draußen gute solche Aussicht muß man heut zu Tage schon etwas fieht ristiren, Millionär wird man unter gewöhnlichen Ver­der Besitzer eines Adlerordens mit ihnen spricht. Aber die Freunde, die für ein Herzleiden plädiren, so sieht ristiren, Glückseligkeit beruht wesentlich auf den allgemeinen Lebens man sehr bald die eleganten Cafés unter den Linden hältnissen nur, wenn man das Zuchthaus mehrfach mit dem bedingungen, wo diese geordnet sind, fann Unzufriedenheit wieder, und statt auf der harten Holzpritsche ruht Aermel streift. Und der Mann, der das zum ersten Mal nicht aufkommen nur der berufsmäßige Nörgler findet man sanft in den molligen Armen der Geliebten. Unzweifel gesagt hat, muß es wissen, denn er ist selbst mehrfacher überall Ausstellungen, und er verdient daher, daß er von haft ist es wahr, das menschliche Herz ist ein schwaches Millionär.

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der gemeinschaftlichen Verachtung Aller getroffen wird. und wandelbares Ding, und schwach und wandelbar ist es Aber da Graf Kleist heute der populärste Herr in Die Einkommensteuer wird bei uns für Inhaber kinder- namentlich, wenn es in einer gräflichen Brust schlägt. Berlin ist, so ist die Bocsaison unter einem günstigen reicher Familien jetzt zu einem Füllhorn unaussprechlichen Schwärmt es heute noch für den Kognak allein, so kann Beichen eingeläutet. Was könnte Graf kleift auf dem Dec Segens. das dritte Kind Schon für das Kind erhält der Niemand vorher sagen, ob dasselbe Herz nicht morgen mit für Hiebe austheilen und wie viel Keile dürfte er da­Vater eine Rüdvergütung der Steuern, und die Be- tausendfach größerer Inbrunft für den Rum erglüht, und für einernten! Doch nein, wir sind ja so sittlich geworden. fürchtung liegt nahe, daß der Andrang zum Hebe- ewig ist es jammerschade, wenn die brennende Sehnsucht mit wohlbedachter Fürsorge erläßt die hohe Obrigkeit ammenberuf in der nächsten Zeit ein folossaler sein nach den feurigen Getränken nicht gestillt wird. Der Graf immer einen Befehl, daß sich Jedermann streng in den wird; und daß die Anhänger der Malthus 'schen Ueber- Kleist von Loß hielt es nicht lange in Blößensee aus, denn Grenzen der Wohlanständigen zu halten hat. Der Mensch befriedigt den Menschen auf darf nicht fingen, es fei denn, daß ein Schutz­völkerungstheorie über alle ihre Gegner und Widersacher der Wasserkrug allein Luther eine mann mit dem Taktstock hinter hinter ihm steht, und triumphiren werden. Wenn das Recht auf die Sangslasche die Dauer nicht; Doktor Martin bestätigt die Auswahl seiner Gesänge regulirt. Macht das viel aus? proklamirt ist, hört jede weise Beschränkung auf, der Kinder- unbestrittene Autorität auf diesem Gebiet- und das Herz des Grafen, das franke mit nichten! Die Luftigkeit wird erhöht, wenn man die wagen ist in Permanenz erklärt, aber es kommt hoffentlich es selbst, verzehrte sich in umstillbarem Hang nach blanken Pickelhauben sieht, und das Werfen mit Wurstpellen nicht so weit, daß schließlich Alles in den Windeln liegt. Herz, Artet freilich die Steuervergütung in ähnlicher Weise aus den Flüssigkeiten der Bodega. Das Dhrfeigen- Austheilen ist und Eierschalen erhält die höhere Weihe, wenn es unter wie die Exportbonifikation auf Zucker, so steht der Staat in auch eine feine äußerliche Kunst, aber nur der ist recht amtlicher Aufsicht geschieht. Und rückt Wiännlein und Fräu­naher Zeit vor dem finanziellen Zusammenbruch, und es würdig und wohlgeschickt, der immer die nöthige Mann lein näher zusammen, als es sonst üblich ist, so muß die tönnten sich eigentlich nur noch zahlreiche" Familienväter schaft bei sich findet, an welcher er diese Kunst ausüben Polizei die Brille auffeßen-„ daß nur ka Unglück g'ichieht!" für die Zeichnung preußischer und deutscher Staatsanleihen kann, damit er nicht aus der Nebung kommt. Wenn man Und so sind denn die Zeiten unwiederbringlich dahin, wo Es ist richtig, daß unser Gemeinwesen sich für theures Geld eine Geliebte hält, so darf man wohl auch der sonst solide Mann sich in der Bocsaison' mal Soldaten braucht, und es ist sehr wader, daß der verlangen, daß sie außer mit Zuckerbrot auch manchmal mit einen Schwips antrinken konnte, ohne daß es jofort aut Staat helfend eingreift, die der Reitpeitsche vorlieb nimmt, denn schließlich muß die Kenntniß der Behörde gelangte. Hatte man sonst schon eingreift, wenn es fich um Erziehung seiner Netruten handelt, aber der Bürger Geliebte doch auch wissen, daß sie einen Geliebten hat. Wühe genug, die traurige Thatsache vor den ewig wachsamen

intereffiren.