Nr. 146. 23. Jahrgang.

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Bitto, 27. Juni 1906.

Mittwody,

Den Ausführungsbestimmungen zum auf Bureben des Burmester die Fälschungen begangen haben. Sein Garten bleiben. Er wurde daraufhin zur Polizeiwache geführt neuen Zigarettensteuergesetz,

*

das bekanntlich am 1. Juli in Kraft tritt, sind noch folgende Vor­Schriften zu entnehmen: Als Steuerzeichen dienen für die verschiedenen Steuer­laffen der Bigaretten und Bigarettentabate Papierstreifen in matt- legung teine tödliche gewesen. grüner, mattblauer, mattroter, grauer, brauner und violetter Farbe, für Zigarettenhüllen in orange. Die Steuerzeichen werden von der Reichsdruckerei hergestellt und find durch die Landesregierungen gegen Erstattung der( vom Reichsschazamt festzustellenden) Her­stellungskosten zu beziehen. Sie sind vor ihrer Anbringung um die Badungen und zwar derart, daß der Inhalt ohne Zerreißen der Steuerzeichen nicht entnommen werden kann, dadurch zu entwerten, daß Firma und Siz des Herstellers oder( bei eingeführten Erzeug­nissen) des Beziehers handschriftlich mit Tinte oder durch Stempe Lung oder Drud mit licht- und wasserbeständiger Farbe auf dem dafür vorgesehenen Felde des Steuerzeichens vermerkt wird. Nach­trägliche Henderungen dürfen an dem Entwertungsvermerk nicht borgenommen werden.

*

Hamburg , den 26. Juni. ( Privattelegramm.) Es wurden verurteilt: Rundt zu 5 Jahren Zuchthaus, Burmester zu 3, Küchen­meister zu 2½ Jahren Gefängnis. Außerdem erhielt jeder 600 Mark Geldstrafe und 5 bezt. 3 und 3 Jahre Ehrverlust.

-

-

Die Angeklagten sind in der Hauptsache geständig. Rundt will und er meinte, die Besucher der Versammlung sollten ruhig im Gehalt bei der Baudeputation betrug 2200 M., sein Anfangsgehalt bei und mit einem Strafmandat von 10 M. bedacht wegen" groben der Baugewerks- Berufsgenossenschaft 3000 m. Als er von seiner Unfugs". Hiergegen beantragte er gerichtliche Entscheidung. Im bevorstehenden Verhaftung Kenntnis erhielt, babe er sich töten Termin hob das Gericht die Polizeiftrafe auf. Es nahm an, daß wollen, um, da er noch Mitglied der Staatsbeamtenpensionstasse es sich hier nicht um eine Uebertretung, fondern um ein Ver­war, seiner Familie die Pension zu sichern. Leider sei die Ver- gehen handle, für das die Polizei nicht zuständig sei, und daß des halb die Sache zur weiteren Verfolgung dem Staatsanwalt Die Verhandlung dauert fort und dürfte erst morgen zum Ab- zu überweisen sei!! Endlich fand eine weitere Vers schluß gelangen. ebenfalls am 25. Juni handlung in Sachen der Jugendorganisation gegen den Vorsitzenden des Vereins und noch einen Genossen statt. Der Tatbestand war hier folgender: Am 24. Februar cr. sollte im Abstinentenheim eine Versammlung des Vereins für Lehrlinge und jugendliche Arbeiter stattfinden. Die Polizei hatte die Versammlung verboten. dem Vorstand des Vereins nicht mehr Zeit genug blieb, die Mit­glieder von dem Verbot zu benachrichtigen, so waren diese in ziem­licher Anzahl erschienen. Um den Erschienenen statt der verbotenen Bersammlung wenigstens et to a s zu bieten, wollte ein Genosse zur Unterhaltung einige Gedichte von Freiligrath und Herwegh vorlesen. Doch plötzlich trat ein Schuhmann ins Zimmer und löfte die Versammlung" auf, trobem ihm auseinandergesetzt wurde, daß gar keine Versammlung stattfinde. Der Schußmann will in der Versammlung", wie er vor Gericht aussagte, die Worte gehört haben:" Revolution"" Freiheit des Volkes" stürmte das Volt". Trotz des Irrtums, in dem der Schuhmann sich befand, berließen die Anwesenden den Versammlungssaal" und begaben sich ins Lesezimmer des Abstinentenheims. Als die Polizei auch die Räumung des Lesezimmers berlangte, weigerten sich die wurden vier Schuhleute geholt, die den Vorsitzenden des Vereins und den Genossen, der die Gedichte vorlesen wollte, mit Gewalt Besucher, diesem Wunsche der Polizei nachzukommen. Darauf aus dem Lesezimmer entfernten. Die beiden bekamen Strafbefehle über je 15 M. Es wurde gerichtliche Entscheidung beantragt. Die Straffammer verurteilte den Vorsitzenden des Vereins und den Referenten" zu je 30 M. Geldstrafe.

Aus der Partei.

Zur Frage des Massenstreiks.

Die plumpe Indiskretion der„ Einigkeit", die dieselbe in ihrer Nummer vom 23. d. Mts. aus dem Protokoll einer Konferenz der Wertreter der Zentralverbände der Gewerkschaften begangen hat,

Die Umschließungen von Zigaretten und Bigaretten­tabat dürfen aus Holz, Bellstoff, Gelatine, Bappe, Papier, Binn­folie oder sonstigem Metall, diejenigen der Zigarettenhüllen nur aus Papier oder Pappe bestehen. Sie müssen ihren Inhalt voll­Ständig umgeben und so eingerichtet sein, daß sie ohne wahrnehm- nötigt mich zu einer Erklärung. bare Berlegung nur an einzelnen, als zur Oeffnung bestimmt er, tennbaren Stellen geöffnet werden können und daß der Inhalt nur nach Deffnung dieser Stellen entnommen werden kann.

"

"

-

So zieht man in der Stadt der reinen Vernunft" gegen den Bildungsbrang der Arbeiterjugend zu Felde.

Die Königsberger Bolts- Zeitung" teilt mit, daß Genoffe Mardwald legten Montag seine Tätigkeit als leitender Redakteur des Blattes aufgenommen hat.

Auf jener Konferenz, die im Februar dieses Jahres stattfand, nahm Genosse Silberschmidt auf eine Besprechung bezug, welche Lagerräume erstredt sich auch auf die von einem Fabrikanten etwa ersten Hälfte Februar mit diesem gehabt hat. Diese Besprechung Die Verpflichtung zur Anmeldung der Betriebs. und die Generalfommission auf Einladung des Parteivorstandes in der beschäftigten Heimarbeiter. Den Inhabern tabakverarbeiten hatte den Zwed, eine Aussprache herbeizuführen über die Stellung der der Betriebe ist der Kleinverkauf von der Zigarettensteuer Gewerkschaften zu einem Waffenstreit, falls sich die Notwendigkeit eines unterliegenden Waren nur in einem von dem Fabrikationsraum völlig getrennten Raume gestattet. Die der Zigarettensteuer unter- solchen im Wahlrechtskampf in Preußen herausstellen sollte. liegenden Waren find, nachdem fie die für den Kleinverkauf be- Wie die Fragestellung für diese Verhandlungen zeigt, hatte der stimmte Verpadung erfahren haben, in die für die Lagerung an- Parteivorstand die Möglichkeit eines Massenstreits ins Auge gefaßt. gemeldeten Räume zu verbringen. Wenn für die Lagerung feine Es ist also schon von diesem Gesichtspunkt aus eine grobe Entstellung besonderen Räume bestimmt sind, müffen die Teile der Betriebs- der Tatsachen, wie es die„ Einigkeit" und ihr folgend ein Teil der räume, wo die Lagerung erfolgen soll, durch besondere Aufschriften: Lagerstelle für Bigaretten"," Lagerstelle für 8igarettentabat" ober bürgerlichen Bresse tut, allerdings gestützt auf die irreführenden Dar­Lagerstelle für Bigarettenhüllen" tenntlich gemacht werden. legungen des Genossen Silberschmidt in der erwähnten Konferenz Ueber den Zugang und Abgang von der Zigarettensteuer unter der Vertreter der Zentralverbände, mir beztv. dem Parteivorstand liegenden Erzeugnissen find Betriebsbücher zu führen, in denen am Schluffe mindestens einer Woche sämtliche während dieser zu unterstellen, daß wir unseren Standpunkt in der Frage des Beit hergestellte, fowie sämtliche aus der Erzeugungsstätte entfernte Massenstreits verlassen und uns in Gegensatz zu meinem Referat in berfteuerte Erzeugniffe, und zwar getrennt nach Steuerklassen, nach- Jena und den dort angenommenen Resolutionen gesetzt hätten. Eisenbahneinnahmen. Eine Zusammenstellung der Einnahmen zuweisen sind, desgleichen die am Tage des Inkrafttretens des Ge Ich konstatiere also, daß das in dem Protokoll über die von Eisenbahnen und Transportunternehmen( nach unter„ Bor fezes in der Fabrik befindlichen Erzeugnisse. Bis auf weiteres haben die Hersteller von Bigarettentabat und Zigaretten auch über Stonferenz der Zentralverbände wiedergegebene Referat des Genoffen behalt" bon den verschiedenen Verwaltungen für 1905 gegebenen den zur Verarbeitung bezogenen Tabat und die Hersteller von Silberschmidt über die Verhandlungen zwischen Generalfommiffion Monatsausweisen) im Jahre 1905 gegenüber 1904 gibt folgendes Bild: Zigarettenhüllen über das zur Verarbeitung bezogene Bigaretten- und Parteivorstand voll von Mißverständnissen ist und namentlich papier Bücher zu führen. Täglich mindestens einmal ist durch einen die von mir während der Verhandlungen sfizzierten sechs Punkte, Oberbeamten der Bestand an der Bigarettensteuer unterliegenden die Gilberschmidt dem Sinne nach wiedergegeben haben will, stark Erzeugnissen festzustellen und mit den abzuschließenden Betriebs­büchern zu vergleichen. Fabrikanten, die Heimarbeiter beschäftigen, haben ein besonderes Buch( Heimarbeitsbuch) zu führen, in dem, für jeden Heimarbeiter gesondert, jebe Abgabe von Tabat oder Bigarettenpapier und die Rücklieferung der daraus hergestellten Gr­zeugniffe einzutragen find.

entstellt wiedergegeben find.

Aus Induftrie und Handel.

Eisenbahnen

Aufsig- Tepli Böhmische Nordb. Es bedarf nicht erst der Versicherung, daß sich meine Nebe ein- Braunschweigische L.-E. Broelthaler schließlich der formulierten sechs Bunke ganz im Sinne meines Buschtiehrader Jenaer Referats und der dort angenommenen Refolutionen hielt, Crefelder andernfalls wäre mein Verhalten nicht nur eine unbegreifliche und Gutin- Lübeck Gotthardb. unverzeihliche Selbstdesabouierung gewesen, es würde auch feitens Graz - Köflach meiner mitanwesenden Kollegen aus dem Parteivorstand eine ent- Salberstadt- Blankenburg sprechende Burückweifung erfahren haben. Halle- Hettstedter sprechende Zurückweisung erfahren haben. Königsberg- Cranz

Wilhelm Niederlaufiger Northern Pacific Baltimore- Ohio

Bis auf weiteres ist in allen Verkaufsstätten für Bigaretten, deren Inhaber nicht ausdrücklich auf den Einzel­berlauf berzichten, ein Aushang erforderlich, der folgende Bor­fchriften zu enthalten hat: 1. daß auf jeder Badung Bigaretten ber Kleinverkaufspreis oder die Preisgrenzen der Steuerklasse angegeben fein müffen, 2. daß jebe Badung ein unverlegtes Steuerzeichen Ich habe nicht das Recht, mich über unsere Verhandlungen Hildesheim - Beine. tragen muß, 3. daß die Zigaretten einzeln nur aus den zugehörigen, mit der Generalfommission, die streng vertrauliche waren, auszus Liegnig- Rawitsch mit dem Verkaufspreise bezeichneten und mit Steuerzeichen beklebten lassen. Der Zweck derselben: für den Fall eines Massenstreits in Lübed- Büchener Umschließungen verkauft werden dürfen, 4. daß eröffnete, ganz oder teilweise geleerte Badungen mit Zigaretten nicht nachgefüllt werden bezug auf die innezuhaltende Taktik zwischen der sozialdemokratischen Mecklenburgische Friedrich dürfen und nach völliger Entleerung zur Wiederverwendung als Partei und den Zentralverbänden der Gewerkschaften die möglichen Bigarettenpadung nach Entfernung des Steuerzeichens unbrauchbar Grundlagen zu einer Verständigung zu schaffen, wurde erreicht. zu machen und aus der Verkaufsstelle zu entfernen find. Freund und Feind mag sich getrösten, daß der Parteivorstand einschließlich meiner Person weiß, was gegebenenfalls die Situation Brignizer Schöneberg- Berlin , 26. Juni 1906. A. Bebel. Als bor einigen Monaten in der Hamburger Voltsvertretung bom Genoffen Baeplow Andeutungen über Unregelmäßigkeiten bei Bum Parteitag beginnen die deutschen Genoffen allmählich zu der Baudeputation gemacht wurden, erhob sich ein wahrer Ent­rüstungssturm ob dieser unerhörten Verdächtigungen" und wütend Die Organisation des Wahlkreises Weimar III beruft ihre verlangten die Entrüsteten" Beweise. Bald mußte man aber flein - Generalversammlung zum 8. Juli ein. Auf der Tagesordnung Taut zugeben, daß auch in der Republik Hamburg manches faul ist. steht u. a.:" Deutscher Parteitag." Der erste weimarische Kreis Inzwischen hatte sich nämlich ein früherer Beamter der Baudepu- Apolda- Ilmenau- Weimar, desgleichen der Kreis Herford - Halle tritt tation eine Stugel in den Kopf gejagt, aber der Schwerverletzte am 22. Juli zusammen. Auf beiden Konferenzen werden die Ge­wurde wiederhergestellt. Sturz darauf geriet auch ein anderer Be Auch in anderen Kreisen im Reiche beginnt es sich zu regen. amter der Baubeputation, ein Architelt, in Haft, der ebenfalls mit offen zum Mannheimer Parteitag Stellung nehmen. Unternehmern unter einer Dede gespielt haben soll, um den Ham Mögen unsere Genossen ihre Organisationsarbeiten stets lieber zu burger Staat nach allen Regeln der Kunst zu bemogeln. Gegner.

Der bemogelte Hamburger Fiskus. Hamburger Fiskus.

"

ihm zu tun gebietet.

rüften.

Paulinenaue - Neuruppin Raab- Dedenburg.. Reinickendorf - Liebenwalde . Süddeutsche E.-G.

Verein. Arader u. Chanader Westdeutsche. Westfizilianische Bichiptau- Finsterwalde Aachener Kleinb. Altenaer Schmalspur Schlesische Kleinb. Allg. Lokal- u. Straßenb.. Barmen- Elberfelder Str.-B. Große Berliner Straßenb. Elektr. Hoch- u. Untergr.- B.: Hochbahn. Flachbahn Braunschweig . Straßenb. Breslauer Straßenb. Crefelder Straßenb.

Jetzt findet eine dieser Affären vor dem Schwurgericht ein Nachzeitig als zu spät erledigen. Zum Segen und zur Freude für die Allg. Berliner Omnibus- G.

Niederwaldb.

Einnahmen in Mark

1904

9

13 286 608 10 897 396

1905 14 107 476. 10 959 050

in 1905 + oder

820 808

161 654

1 879 798

1542 770

162 972

828 701

37 094

2537 187

968 389

42 240

791 607

24 802 798

775 631 665 698

817 87! 697 130

20 242 674

3 283 640

1075 760

861 902

31 432

1 188 832

316 791

19 054 342

2 966 849

1040 650

85 110

861 902

129 460

142 170+

12710

811 295

339 348

28.053

724 561

629 655

6 580 823

94.906 143 389

54 568

298 332 364 890 203 428 124 278 834 120

410 810 252 013 2347 562 409 757 5521 813

4 102 290 3.873 668 1 309 497 713 559 1 268 237 328 233 2 020 417 5 651 849 861 830 30 878 878 5 234 231

6 624 212

352 900 386 100 230 233 277 301 379 400 486 730 265 994

2 429 159 463 283

21 210 --26 805 153 -27 545 280

T

75 920

13 981

81 597

53 526

5 905 230

383 917

4 281 415

179 125

470 428

4 344 096 1 354 305 736 033

1 356 243 388 841

2 167 055 6 143 257 897 082 33 259 229 6 265 641

214 690

aid 44 808

22 474

88 206

55 608 146 688

491 408 35 252

2 380 351

871 101

28 698

1 031 410

3 935 366 214 690 907 153 2 622 884 858 168 1 181 626 12 603 456

4 280 882+345 516

930 131

82 978

2 681 045

58 161

949 192

91 624

262 935 4805 646 1923 005

1 255 278 18 474 557 286 633 5 118 670

78 647

308 024

2 085 945

162 940

2128 594 145 924 933 234 972 095 396 571

2 291 582 185 854 963 981

162 988

39 930

30 747

1081 332 461 666

109 237

65 095

1 542 372

Dmnibus.

3 300 246 126 648 123 355

1 566 276 3711 056

23 904 410 810

1832 440 119 800

783 928

1 163 001

792 532 1 288 611

258 209 156 688 67 814 778 4 699 499 119 080.513 227 375 400 11 258 347

285 914+ 1737 406

5 264 478 1967 570 94 244

5 747 971

421 030 18 876 29 047 483 497 868 908 8104

5 792

4055

fpiel. Außer dem früheren Beamten Rundt, der seit 1. Januar 1906 bei der Hanseatischen Baugewerks- Berufsgenossenschaft als Bureauvorsteher fungierte, sind die Geschäftsführer Burmester Vom Kampfe gegen die Jugendorganisation in Königsberg i. Pr. und Küchenmeister angeflagt wegen wiederholten Betrugs, Kurze Zeit nach seiner Gründung wurde der Verein der Lehr­qualifizierter Urkundenfälschung und Verbrechen im Amte bezw. linge und jugendlichen Arbeiter polizeilich geschlossen. Es war dem Beihülfe dazu. Durch recht geschickte Fälschungen haben Rundt und Verein, dessen Bestehen unter den Handwerkstrautern ungeheure Burmester es verstanden, in einem Jahre den Hamburger Staat um Aufregung hervorrief, nicht möglich, auch nur eine Versammlung Danziger Straßenb. 18 500 M. zu prellen. Rundt und Küchenmeister haben dieselben abzuhalten. Entweder wurden die Versammlungen von der Polizei Hamburger Straßenb. Schwindeleien zwei Jahre lang betrieben, wobei ihnen 26 400 m. verboten oder aufgelöst. Der Vorsitzende der Jugendorganisation Königsberger Straßenb. Gr. Leipziger Straßenb. in die unsauberen Hände fielen. Rundt war als Assistent bei der wurde zu drei Monaten Gefängnis verurteilt, weil er auf einem Baudeputation, Ingenieurabteilung Ia, beschäftigt, während die Handzettel, der zu einer Versammlung einlub, die Königsberger Leipziger Elektr. Straßenb. Mitangeklagten als Geschäftsführer von zwei Baumaterialienfirmen Bolizei beleidigt haben sollte. Die Königsberger Boltszeitung". Magdeburger Straßenb. Sandlieferungen für die genannte Abteilung besorgten. Als Rundt die das Verhalten der Polizei gegenüber der Jugendorganisation Rostocker Straßenb. Elektr. Straßenb. Breslau am 1. Januar d. 3. feine amtliche Stellung verließ, um den besser kritisierte, hat ebenfalls eine Anflage wegen angeblicher Beleidigung Große Caffeler Straßenb.. dotierten Posten bei der Baugetverts- Berufsgenossenschaft anzu der Polizei erhalten. treten, entdeckte sein Nachfolger die Betrügereien. Daß dies nicht Am 20. Juni cr. standen fünf Vorstandsmitglieder des Vereins Erfurter Elektr. Straßenb. früher geschehen ist liegt daran, daß keinem der revidierenden Be- für Behrlinge und jugendliche Arbeiter vor der Königsberger Straf- Hamburg- Altonaer Zentral­bahn amten die Höhe der gefälschten Summen aufgefallen ist. Mit der fammer als Berufungsinstanz. Die fünf" Verbrecher" waren vom Menge bes nicht gelieferten Sandes hätte nämlich außer Hamburg Schöffengericht verurteilt worden, und zwar der Vorsitzende der Hannoversche Straßenb. noch halb Preußen versorgt werden können. Jugendorganisation zu 10 Mt. und die anderen zu je 3 M., weil Im Jahre 1901 geriet Burmester infolge Reinfalles bei einer fie nach der Gründung des Vereins die Mitgliederliste und das Submission in Bahlungsschwierigkeiten. Um wieder flüssig zu Statut nicht in der gesetzlich festgelegten Zeit eingereicht hatten. werden famen er und der ebenfalls verschuldete Rundt überein, daß Gegen dieses Urteil legten sowohl die Angeklagten als auch der dieser die über Sandlieferungen eingereichten Rechnungen burch Staatsanwalt Berufung ein. In der Verhandlung bestritten die Erhöhung der Beträge fälschen und Burmester die erhöhten Beträge Angeklagten die Verpflichtung, die Mitgliederliste und das Statut von der Hauptstaatstaffe erheben sollte. Vor die Zahl der auf- des Vereins der Polizei einreichen zu müssen, da der Verein nicht tragsgemäß zu liefernden Rubikmeter Sand und vor den Rech- auf öffentliche Angelegenheiten einzuwirken gebente; das gehe flar nungsbetrag wurden eine oder zwei Bahlen gefeßt, so daß beispiels- und deutlich aus dem Vereinsstatut hervor. Das Gericht fam troß­meise aus einer Rechnung über 37,5 Stubitmeter zum Preise von dem zu einer Verurteilung und erhöhte sogar die Strafe dem 97,75 M. eine Rechnung über 2097,75 M. wurde. Zunächst fälschte Antrage des Staatsanwalts entsprechend für den Vorfizenden auf Rundt nur die Unitatsrechnungen und die Rechnungsverzeichnisse, 30 Mt., für die zwei über 18 Jahre alten Angeklagten auf je Orientb., Hauptlinie. Stobelebo Nova später aber auch zum Teil die Duplikatsrechnungen. Einige der 15 M. und für die beiden unter 18 Jahre alten Angeklagten Bagora Testeren hat er au fälschen unterlassen. Ebenso fälschte er die auf je 10 m. Mazedonische E.. Rechnungsbücher. Als er sich mit B. bei der Teilung der Beute Gegen den Vorstbenden des Vereins fand am 25. Juni cr. entamweite, arbeitete" er in analoger Weise mit Küchenmeister. wiederum eine Verhandlung vor dem Königsberger Schöffengericht Haidar Bascha- Angora.. Die Angeklagten B. und K. haben sich dadurch der Beihülfe zur statt. Es handelte sich um Vorgänge nach einer polizeilich auf. Gstischehir Urkundenfälschung schuldig gemacht, daß sie dem Rundt mit ihrer gelösten Versammlung des Vereins der Lehrlinge und jugendlichen Homidie- Hador Unterschrift versehene Blankorechnungen einhändigten und ihm so Arbeiter. Nach der Auflösung hatten die Versammlungsteilnehmer Die Einnahme der aufgeführten Eisenbahnen belief sich im die Fälschungen erleichterten. St. hat noch zwei Vollmachtsurlunden fofort den Versammlungssaal berlaffen. Damit war die Polizei Jahre 1905 auf 1 557 504 141. oder 116 101 366 M. mehr als im feiner Firma gefälscht, um die angewiesenen Gummen bei der nicht zufrieden; fie verlangte, daß die jungen Leute auch den Jahre vorher. Nur 4 Gesellschaften hatten im legten Jahre eine Hauptstaatstaffe erheben zu können, damit seine Firma von der Garten, in dem der Saal gelegen ist, berlassen follten. Dem geringere Einnahme als im Jahre vorher, das Minus belief sich Erhöhung der Rechnungen feine Kenntnis erhalte. Vorsitzenden des Vereins schien das denn doch zu weit zu gehen, auf 462 236 M.

Bofener Straßenb. Stettiner Straßenb. Würzburger Straßenb. Marienborn Kleinb. Desterreichische Staatsb. Prince Henri Desterreichische Südb. Kanadische Pacific

249 494 186 032 65 995 139 4 334 054 114 004 124 202 255 200

58 604 125 610

8715 20 651­

1 819 639 365 444

5 076 389

+25 120 200

St. Louis- u. South- Western 366 484 800 882 040 400+ 15 555 600

11 679 377

267 038 1766 453

2 886 478 86 140