Nr. 155.

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Berliner Volksblaff.

23. Jahrg

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Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Wertzuwachsiteuer.

Sonnabend, den 7. Juli 1906.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

Die Revolution in Rußland .

Die Bialystoker Mekeleien vor der Duma.

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Am Freitag wurde die Debatte über die Vorgänge in Bialystok fortgesetzt:

10 bis 20 Broz., 6 Proz. der Wertsteigerung, wenn diese 20 das gesamte gewerbliche Leben hemmend und schädigend ein zuwisken." bis 30 Proz. und 7 Proz. der Wertsteigerung, wenn diese 30 bis 40 Proz. des früheren Erwerbspreises bezw. des gemeinen Als solchen Einwendungen gegenüber von unserer Seite Wertes zur Zeit der letzten Eigentumsübertragung ausmacht. Und die Vorlage gerade als Beginn einer allgemeinen Wer das jetzige System der auf freier Konkurrenz dieser Sat steigt im gleichen Verhältnis weiter, um je 1 Proz. bis zum Konjunkturgewinnbesteuerung freudig begrüßt basierten Privatwirtschaft als das unbedingt richtige und allein Höchstfage von 20 Proz. Außerdem kommen für bebaute Grund- wurde, gelangte in der Versammlung wie in der bürgerlichen gerechte ansieht, der muß die bestehende Einkommen- und stücke diese Säge nur dann zur Erhebung, wenn seit dem früheren Presse die Auffassung zum Ausdruck, daß durch diese Aus­Vermögensverteilung ebenso als allein richtig und gerecht Beitraum mehr als 10 Jahre, so wird nur ein Drittel der vor- führungen die Vorlage geschädigt sei, denn auch die Freunde. ansehen, der muß den Konjunkturgewinn als Konsequenz find. Beträgt dagegen der Zeitraum mehr als 5 Jahre, aber Boden müßten vor solchen Konsequenzen zurückschrecken. bis zum jezigen Eigentumswechsel höchstens 5 Jahre verflossen einer Besteuerung des Konjunkturgewinns an Grund und dieser Eigentumsordnung als richtig anerkennen und folge- höchstens 10 Jahre, so werden nur zwei Drittel, beträgt der An mehreren Stellen feines Buches führt nun richtig eine Besteuerung des Konjunkturgewinnes grundsäglich genannten Säge erhoben. Zudem tritt für unbebaute Grund- Brunhuber aus, daß er in dem Konjunkturgewinn ablehnen. Ja, er wird, wie man es noch vielfach hört, die stücke eine Ermäßigung der Wertzuwachssteuer auf zwei Drittel einen unverdienten" Erwerb sieht, der sich besonders Steuer schon allein deshalb verurteilen, weil sie einen nach der Säße ein, wenn mehr als 10 Jahre bis höchstens 20 Jahre, zur Besteuerung eignet, daß die Besteuerung alle seiner Ansicht unberechtigten Angriff auf das Eigentum dar- und auf ein Drittel, wenn mehr als 20 Jahre seit Fälle in ihren Bereich ziehen kann, in denen stellt, der geeignet sei, die Grundpfeiler der sozialen und dem früheren bis zum jetzigen Eigentumsübergang ver- Ronjuntturgewinne erzielt werden: Diffe­wirtschaftlichen Ordnung zu erschüttern."*) flossen sind. renzgeschäfte, Kurssteigerungen von Wert­Auf diesem Boden steht, wie aus den Verhandlungen bei Die geplante Steuer beträgt also nur ungefähr den papieren, Mobiliartrebitgeschäfte, Fonds. der ersten Lesung des vom Magistrat vorgelegten Entwurfs zwanzigsten bezw. siebzehnten Teil der Wertsteigerung, wenn und warenbörsengeschäfte usw., und er schließt einer Wertzuwachssteuerordnung hervorgeht, ein sehr großer diese sich auf nicht mehr als 20 resp. 30 Proz. beläuft. Erst mit den Worten, die Wertzuiwachssteuer werde die Grund­Teil der Berliner Stadtverordneten. Ihr Sprecher, der Stadt- bei einer Wertsteigerung der Grundstücke um mehr als steuer der Zukunft, ihr Prinzip der Gewinn­rat a. D., Mitglied des Reichstages, Präsident der Aeltesten 170 Proz. soll die Abgabe auf ein Fünftel des unverdienten besteuerung aber das allgemeine Steuer­der Kaufmannschaft, Mitglied des Zentralausschusses der Wertzuwachses steigen. prinzip der Zukunft sein". Reichsbant, zweiter Vorsitzender des Ehrengerichts der Berliner Zieht man in Betracht, daß die beim Grundstückshandel Wir Sozialdemokraten erwarten von der Zukunft Um­Börse, Herr Kaempf, wußte denn auch keinen größeren Trumpf erzielten hohen Gewinne fast ausnahmslos nicht der eigenen gestaltungen ganz anderer Art. Immerhin bedeuten die Aus­auszuspielen, als daß er pathetisch ausrief: die geplante Arbeit entspringen, ja, daß selbst in den meisten Fällen von führungen Brunhubers einen Fortschritt gegenüber den Auf­Steuerordnung tomme einer Konfistation des Ver- einem eigentlichen Risiko der Besitzer nicht die Rede sein kann, fassungen, die in der übergroßen Mehrzahl der deutschen mögens gleich Solcher volkswirtschaftlichen und steuerpoliti- fondern der Wertzuwachs des Grund und Bodens sich als Stommunen vorherrschen. schen Auffassung tritt Brunhuber in einer Schrift, der das einfache Folge der Bevölkerungsvermehrung und der steigenden obige Zitat entlehnt ist, nachdrücklich entgegen, indem er die Kultur, als Folge der wirtschaftlichen Gesamttätigkeit ergibt, bestehende Vermögens- und Einkommensverteilung als ent- so sollte man meinen, daß selbst nach den Grundsätzen wickelungs- und verbesserungsbedürftig ansieht und demgemäß einer auf dem Boden der heutigen Wirtschaftsordnung die Steuerverwaltung unter dem höheren Gesichtspunkte be- stehenden vernünftigen bürgerlichen Steuerpolitik sich gegen die trachtet, wie damit ein gerechterer Ausgleich der privat- Einführung der Wertzuwachssteuer nichts einwenden läßt. tapitalistischen Schäden zu ermöglichen sei." In das arme Werte, die ohne Arbeitschufwendung und ohne Risiko des Professor Schtscheptin erstattete weiter Bericht über die Bialy­Gehirn selbst eines wohlfituierten städtischen Grundstückseigen- Einzelnen aus der Arbeit der Gesamtheit entspringen, gehören stoler Vorgänge und gab Einzelheiten über mehrere Episoden aus den tümers" meint er, muß es eben hinein, daß ein Teil des der Gesamtheit. Die kapitalistische Profitsucht seht sich jedoch blutigen Ereignissen. Die Polizei und die Truppen", sagt er, Kulturfortschrittes darin liegt, daß die heutige Rechts- und in diesem Falle, wie in so vielen anderen, einfach über die blieben untätig; die Polizei nahm sogar an dem Pogrom teil und Eigentumsordnung Beschränkungen und Umgestaltungen Lehren der eigenen Theoretiker hinweg, die bekanntlich den fierte Verteidigung wirksam wurde." Redner behauptet, daß die tief erst dann die Truppen zur Hülfe, als die von den Juden organi­Unternehmergewinn als Geschäftsleitungs- und Risitoprämie amtlichen Berichte, die von der Polizei und den Militärbefehlshabern erfährt." Haben wir von unserem sozialdemokratischen Standpunkt rechtfertigen, und plädiert für die unverminderte Einfachung zusammengestellt worden seien, unwahr sind. Die Hauptursache des gegen die Ansichten des Verfassers auch mannigfache und ge- des unverdienten und risikofreien Wertzu- Pogroms sei, daß die Regierungsfreise die Juden mit den An­wichtige Einwendungen zu erheben, so kann doch anerkannt a chses durch die jeweiligen Grundstücksbesitzer. archisten, jeden Abwehrversuch mit einer Heeresrevolte indentifi­werden, daß diese Ansichten hoch über den Auffassungen stehen, Da indes die Wertzuwachssteuer sich vielerorts in An- zierten. Redner bezeichnet es als Pflicht der Duma, eine Miliz zu nach denen insbesondere der Kommunalliberalismus in Berlin betracht der finanziellen Verhältnisse nicht ganz zurückweifen organisieren, um fünftig Pogroms zu verhüten, und ein Gefeß zu seit Jahrzehnten die Verwaltung dieses größten deutschen läßt, so versucht man wenigstens die Steuerordnung soweit beschließen, das den Soldaten gestattet, offenbar ungefeglichen Bea Gemeinwesens geführt hat und noch immer führt. Es wäre wie möglich abzuschwächen, sie auf ein Minimum zu redu- fchlen ihrer Befehlshaber den Gehorsam zu verweigern.„ Wenn die Duma ohnmächtig bleibt," fährt Schtschepkin fort, wird Rußland daher zu begrüßen, wenn möglichst zahlreiche Berliner Stadt- zieren. Nun ist aber klar, daß alle die sozialen Wirkungen, die Intervention der europäischen Mächte zu dulden haben, und zwar väter das Werkchen in den Ferien als Vorbereitung für die die man von der Einführung der Wertzuwachssteuer er- nicht nur aus Gründen der Menschlichkeit, sondern auch aus im Herbst stattfindende Spezialberatung der Vorlage durch- hofft Festsetzung des Grundsazes, daß die ungeheuren finanziellen Rüdfichten. Die russische Regierung wiederholt studieren würden, denn wie der Verfasser richtig bemerkt, sind Wertsteigerungen des Grund und Bodens in den Städten die Politit der Türkei und führt Unsinniges in der inneren Politik die Einwendungen, welche von den Gegnern der Wertzuwachs- und ihrer Umgebung nicht den zufälligen Besitzern, aus, so daß sie unter Vormundschaft gestellt werden muß. Rußland steuer erhoben werden, überall bis auf kleine durch die lokalen Grundstücksspekulation und dadurch verminderte Möglichkeit seiner Regierung gemein, die das Vertrauen der Duma nicht besist!" sondern der Gemeinschaft gebühren; Einschränkung der wird dadurch nicht erniedrigt; denn das russische Bolt hat nichts mit Verhältnisse bedingten Unterschiede die gleichen. ( Beifall.) Jacubson erklärt, er habe der Schilderung des Vor­Das vorhandene Tatsachenmaterial ist in der Abhandlung einer stetigen Hinaufschraubung der Grundstückspreise und redners wenig hinzuzufügen; er erzählt, daß man ihn in Bialystok sorgfältig zusammengetragen und systematisiert und die Absicht Verteuerung der Mieten usw. nur dann eintreten fönnen, gebeten habe, der Duma zu sagen, welche Schrecken die Juden durch­des Werkchens geht dahin, mit solcher, systematischen Unter- wenn die Steuer gehörig, zu Buch schlägt", das heißt gemacht hätten. Der Redner sagt:„ Die Politik der Regierung ist suchung des Wertzuwachssteuer- Problems auch praktischen nicht nur auf dem Papier steht, sondern hohe Erträge ab- flar: fie will die Freiheitsbewegung in dem Blute der schwächsten Zwecken zu dienen, den Kommunen, Politikern und sonstigen wirft. Die Voraussetzung dafür ist neben der Festsetzung Nationalität erstiden. Das russische Volt ist unschuldig, aber seine beteiligten Streifen nicht nur das ganze Material zu unter- entsprechender Steuersätze die Bestimmung, daß als Wert- Regierung bedeckt es mit Schande. breiten, sondern ihnen auch zugleich die Hülfsmittel an die zuwachs die Differenz zwischen dem früheren Erwerbspreise, ginten mit lebhaftem. Beifall aufgenommener Rede bem Schmerze Der Priester Afanasiet gibt in furzer, bom Zentrum und der Hand zu geben, um eventuell im praktischen Falle die Gründe unter Hinzurechnung der zugelassenen Anrechnungen, und und der Entrüstung über die Ereignisse in Bialystok Ausdrud. In der Gegner dieser Steuer auf ihre Stichhaltigkeit zu prüfen dem gegenwärtigen Erwerbspreise zu gelten habe. In Köln ben Herzen der rufischen Gouverneure fei Gott erstorben; sie hätten haben die Hausagrarier der Vorlage den ihnen drohenden Christum vergessen und badeten sich wie Herodes im Blute der Besonders ausführlich schildert der Verfasser die langen Giftzahn dadurch ausgebrochen, daß bestimmt ist: an die Juden. Der Becher der Geduld sei aber voll, das russische Volk und heftigen Kämpfe, die sich in Köln vor Erlaß der Steuer- Stelle des früheren Erwerbspreises tritt werde die Uebeltäter strafen; diese mögen empfinden, daß die Stunde ordnung abgespielt haben. Interessant ist es, dabei zu sehen, der gemeine Wert des Grundstücks am 1. April des Gerichts nahe fei!( Weiterberatung am Sonnabend.) wie sich alle politischen Unterschiede im bürgerlichen Lager 1905, d. h. am Tage des Intrafttretens der verwischen, sobald der Profit bedroht ist. Steuerordnung". All die vor diesem Termin erfolgten In genau der gleichen Weise und mit den gleichen Argumenten, wie in ungeheuren Wertsteigerungen bleiben also bei der Berechnung Berlin die liberale Majorität, hat im Kölner Rathaus das des Wertzuwachses außer Betracht, und damit ist die Steuer Zentrum gegen die Vorlage gekämpft, und diesem Ansturm auf lange Zeit hinaus finanziell gänzlich unfrucht der Unterstützung der durch die Mißernte in Not Geratenen bee ist es auch gelungen, die schließlich beschlossene Steuerordnung bar gemacht. Der Verfasser verurteilt zwar dieses Vorgehen, schäftigt, gab Stokowzeff folgende Erklärung über die Finanz­gegen die ursprüngliche Vorlage sehr erheblich abzuschwächen. doch macht er selber Vorschläge, wie man den Interessenten die häftigt, gab Stokowzeff folgende Erklärung über die Finanz­Die Herren Grundeigentümer. und Grundstücksspetulanten Steuer weniger drückend und unangenehm gestalten könnte: ein " Trotz der französischen Anleihe wird sich dieses Jahr ein haben eben nirgends die Neigung, sich die hohen Profite, die Verfahren, das in Anbetracht der unersättlichen Habgier der sie ohne jegliche nennenswerte Arbeitsleistung bisher aus der Grundstückspekulanten und Hausagrarier, ihrer Gemeinschädlich- Defizit von etwa 130 Millionen ergeben, da die Ausgaben für den Gemeinschädlich- japanischen Krieg falsch berechnet wurden. Sie übersteigen die ane Wertsteigerung ihrer Liegenschaften zogen, irgendwie be- feit für die Interessen der städtischen Bevölkerung und der japanischen Krieg falsch berechnet wurden. schneiden zu lassen. Ueberall sezen sie sich zur Wehr und ungeheuren Uebermacht, die diese Kreise in den Stadt- gesetzte Summe um beinahe 200 Millionen. ist nicht mehr möglich, da schon jcht die russischen Papiere niedriger finden in der kapitalistischen Presse eine eifrige Helfershelferin, parlamenten haben, energisch zurückgewiesen werden muß. teils weil diese sich prinzipiell für gebunden erachtet, die Entschiedener als bei diesem Punkt tritt Brunhuber in als die argentinischen stehen." kapitaliſtiſche Plusmacherei zu verteidigen, teils weil für sie einter anderen Frage auf, die durch die Grörterung des Bert mitglieder für so gut wie ausgeschlossen, und die stage bleibt offen, woher die Mittel zur Unterstüßung der Hungernden genommen

und widerlegen zu können.

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der Flut der die Einnahmen aus den Inseraten der Hausbesigervereine, der zuwachssteuerproblems angeregt ist. Terraingesellschaften und der hinter diesen stehenden Großbanken Petitionen gegen die Vorlage, mit der die Berliner Stadt­eine ergiebige Einnahmequelle bilden. Und doch sind die Steuer- berordneten überschwemmt worden sind, ragt zwar nicht durch sätze, die man in den verschiedenen Städten, in denen zurzeit das innere Gewicht ihrer Gründe, aber durch ihr Pathos und um die Wertzuwachssteuer gefämpft und gefeilscht wird, von die Stelle, von der sie ausgeht, die Petition der der Wertsteigerung der Grundstücke zu erheben gedenkt, durch- Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin hervor. weg sehr bescheiden. Nach dem Berliner Entwurf soll z. B. In dieser Petition heißt es: die Wertzuwachssteuer erst dann erhoben werden, wenn der gegenwärtige Erwerbspreis bezw. der gemeine Wert des Grundstücks den für den früheren Eigentumswechsel in Betracht kommenden um mehr als 10 Proz. übersteigt, und zwar be­trägt der Steuersatz 5 Proz. der Wertsteigerung, wenn diese

*) Brunhuber, R., Die Wertzuwachssteuer. Bur Pragis und Theorie. Zena 1906, Gustav Fischer.

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Defizit- Mißerute

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Hunger. Die„ Russische Korrespondenz" erhält aus Petersburg folgendes Telegramm vom 6. Juli: Telegramm vom 6. Juli: In der Sigung der Dumakommission, die sich mit der Frage

lage ab:

Eine äußere Anleihe

Eine innere Anleihe hingegen erklärten die Kommissions­

werden sollen. Armee und Marine. Petersburg, 6. Juli. In Kronstadt wurden neuerdings 80 Matrosen der 8. Flottenequipage wegen revolutionärer Umtriebe Gärung in der Armee wurden nunmehr sämtliche diesjährige Petersburg, 6. Juli. Wegen der immer mehr um sich greifenden Manöver abgesagt.

berhaftet.

Lockspeise.

Die Theorie, den unverdienten Wertzuwachs zu besteuern, tann ebenso wie für den Grundbesitz auch auf anderen Gebieten mit demselben Recht zur Anwendung kommen. Bei der weiteren Ausgestaltung dieser Finanztheorie wird sich für viele Fälle ein Faktor finden, der, ebenso wie die Kommune, der Ueberzeugung Das russische Kriegsministerium beschäftigt sich jetzt eifrigst ist, daß gerade durch seine Arbeit eine Wertsteigerung eingetreten damit, ein Projekt für weitere Zugeständnisse an die Untermilitärs ist. Es wird der Besteuerung des Wertzuwaches in Grund und auszuarbeiten. So soll u. a. jeder Soldat jährlich einen vier­Boden eine solche des Wertzuwachses auf anderen Gebieten folgen, wöchentlichen Urlaub erhalten, der ihm, falls er ihn nicht ausnutt, und die neue Finanztheorie ist in hohem Grade geeignet, auf in Sen nächsten Jahren zugute kommit.