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England.
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Gudews
Aus der Partei.
durch den Eintritt bon diesen Wünschen nichts befriedigt werden? Ist es nicht mit lebhaftem Beifall aufgenommen und die Sigung sodann übergehen zu lassen, bei welcher Gelegenheit endlich an der Zeit, sich zu erinnern, daß auch noch dringende, geschlossen. zugleich das stambulowistische Element im Kabinett sehr dringende Wünsche der arbeitenden Klassen gestärkt wurde. Amerika. zu erfüllen sind? Es ist in der Tat im höchsten Maße erstaunlich, daß man von den hierhin gehörenden sozialen Die Wahl in New York hat in den letzten Tagen noch Vorlagen gar nichts mehr hört. Man hört von neuen Kolonialforderungen, von 30 Millionen, welche der neue Kolonial Die am 1., November vorgenommenen Gemeindewahlen haben einige Sensationen gebracht: Staatssekretär Elihu Root hielt direktor als dauernden jährlichen Zuschuß für die Kolonien plant, den fortschrittlichen und sozialistischen Elementen eine Niederlage im Auftrage des Präsidenten Roosevelt eine große Rede, bon großen neuen militärischen Forderungen im Etat und von gebracht. Genaue Angaben über die Ergebnisse und die Stimmen- um, die Bürger des Staates vor W. R. Hearst zu warnen. allerhand minder wichtigen Geheimratsvorlagen, aber nichts zahl der Arbeiterkandidaturen fehlen noch. Diese werden wir erst Root ging so weit, daß er Hearst verantwortlich machte für von Erfüllung der großen sozialen Aufgaben in einigen Tagen, wenn die sozialistischen Wochenblätter erschienen das Attentat auf Mc Kinley! Das ist ein Trick, um das rote unserer Zeit." - Die Republikaner tun sehr find, mitteilen können. Aber was bis jetzt bekannt geworden ist, Gespenst heraufzubeschwören. Das Blatt erinnert an die Erwartungen und Versprechungen genügt, um festzustellen, daß die Arbeiter und Sozialisten nicht gut siegesgewiß; viele sehr große Wahlwetten stehen drei, vier bezüglich der Rechtsfähigkeit der Berufsvereine und der Arbeitskammern. In der vorigen Tagung seien diese abgeschnitten haben. In London wählten die Gemeinden fast durch- und fünf zu eins zugunsten des republikanischen Kandidaten. beiden Vorlagen trotz der Ankündigung in der Thronrede aus- weg Gegner des Munizipalsozialismus. Die Munizipalsozialisten Trotzdem hielten die Republikaner es noch für nötig, den großen beiden Vorlagen trotz der Ankündigung in der Thronrede ausgeblieben, aber man werde nicht darum herumkommen, über diese verloren: Camberwell , Deptford , Finsbury, Fulham, Hackney, Einfluß Roosevelts in die Wagschale zu werfen.- Lewisham , Poplar, Southwark , St. Pancras, Woolwich. Von den Man versucht nun auch, Hearsts Verbündeten, Tammany Frage dem Reichstage baldigst volle Klarheit zu geben. „ Man darf, so schließt der Artikel, mit voller Bestimmtheit Man darf, so schließt der Artikel, mit voller Bestimmtheit 28 Gemeinden Londons waren im Jahre 1903: munizipalsozialistisch Hall, gegen ihn aufzubieten, und es wurden in den legten behaupten: ohne das Gefeß über die Rechtsfähigkeit der Berufs- 13, gemäßigt 12, unparteiisch 3; jetzt gibt es: munizipalsozialistische Tagen einflußreiche Stimmen von Tammany gegen Hearst laut, Hearst aber behauptet, daß er troß alledem mit 200 000 bereine und das Gesetz über die Arbeitskammern ist ein 3, gemäßigte 23, unparteiische 2. glatter Verlauf der Session undenkbar. Darüber In der Provinz zeigt sich eine ähnliche, wenn auch nicht so Stimmen Majorität siegen werde. Der Staat New York wird man sich in den Kreisen der Reichsregierung auch keinerlei ausgesprochene Verschiebung der Parteien. Gemeindewahlen bieten hat 1 600 000 Wähler. Heute( 6. November) ist der EntTäuschung hingeben, und darum sind wir überzeugt, daß beide zwar keinen zuverlässigen Maßstab für die allgemeine Stimmung scheidungstag. Nachrichten aus vielen Staaten laffen erVorlagen rechtzeitig vorgelegt werden." im Lande, aber die Tendenz zeigen sie wohl an. Wir haben kennen, daß die Republikaner einen schweren Stand haben Wir lassen es dahingestellt, ob die Arbeiter nicht dringlichere es mit einem Rückschlag zu tun, der neulich in der Londoner Kor- werden. Wünsche haben als Arbeitskammern und Rechtsfähigkeit der Berufs- respondenz über" Liberalismus und Sozialismus" vorausgesagt vereine; wir sind sicher, daß ihnen der Ausbau des Koalitions- wurde. Es liegt indes kein Grund vor, die Ohren hängen zu lassen. rechtes, vor allen Dingen aber die gesetzliche Festlegung der täglichen Wir können nur wiederholen, was wir an dieser Stelle mehrfach Zu Differenzen zwischen Parteiorganisation und GewerkschaftsArbeitszeit viel mehr am Herzen liegt, und wir glauben, daß das bemerkt haben: der sozialpolitische Fortschritt und die sozialistische fartell ist es in alle a. G. gefommen. Im Gewerkschaftskartell ist es in alle a. G. gekommen. Im Gewerkschaftskartell Zentrum deshalb so besorgt ist um die Arbeitskammern und die Arbeiterbewegung nehmen nie einen geraden direkten Lauf. Rückwurde folgende Resolution mit allen gegen zwei Stimmen anRechtsfähigkeit der Berufsvereine, um sich an den wichtigeren schläge sind unvermeidlich. Fragen, vor allem der Verkürzung der Arbeitszeit, vorbeizudrücken. Die nichtsozialistischen Arbeiterabgeordneten nußen diese Aber gleichviel: Das Zentrum hat sozialpolitische Wünsche und be- Niederlage gegen die selbständige Arbeiterpartei aus, indem sie den flagt sich, daß die Wünsche von der Regierung nicht berücksichtigt mißerfolg den Sozialisten in die Schuhe schieben. Auch die libe= werden. Nun, um das zu ändern gibt es ein sehr einfaches und wirkralen Blätter leitartikeln heute in diesem Sinne. Der Gang der fames Mittel. Niemand rechnet mehr damit, daß das Zentrum aus Gegner- englischen Arbeiterbewegung wird indes im gegenwärtigen Momente schaft zum Militarismus, wie ehedem, eine Heeres- oder Flotten- nicht so von den Sozialisten als vom Schicksal der GewerkschaftsDer Vorstand des Sozialdemokratischen Vereins forderung ablehnt. Aber das Zentrum hat es durch seine ausschlag vorlage beeinflußt. Erst nach Annahme dieser Vorlage wird die und die Breklommission des„ Voltsblatt" erklären gebende Stellung im Reichstage wenigstens in der Hand, die Re- Arbeiterpartei ihre entscheidende Prüfung zu bestehen haben. Be- dazu, daß ihrer Meinung nach das Gewerkschaftskartell von irrigen gierung zur Erfüllung seiner sozialpolitischen Wünsche zu zwingen; steht sie sie, dann wird die Reihe an die Sozialisten kommen, die Voraussetzungen ausgegangen ist. Sie überlassen die Entscheidung es braucht einfach nur die Zustimmung zur nächsten Militär- oder Verantwortlichkeit für die Politik der Arbeiterpartei zu übernehmen. in dieser Frage der nächsten Generalversammlung. Flottenvorlage abhängig zu machen von der Erfüllung dieser Wünsche Die Bestimmung der Statuten, auf die sich das Gewerkschaftsdurch die Regierung. So lange das nicht geschieht, haben wir allen Nach einem Wolff- Telegramm aus Edinburg vom 5. November fartell beruft, besagt, daß die Parteiinstanzen sich bei wichtigeren Grund, die in Leitartikeln und Reden und Resolutionen bewiesene stellte Steir Hardie in einer Rede, die er am Sonntag in einer Ver- Angelegenheiten mit den gewerkschaftlichen Organisationen ins Be Arbeiterfreundlichkeit des Zentrums für Schwindel zu halten. partei durch den Ausfall der Stadtratswahlen einen Rückschlag er- Redakteurs eine solche wichtige Angelegenheit iſt. Auch die„ Germania " beschäftigt sich mit der Lässigkeit der ſammlung hielt, in Abrede, daß der Sozialismus oder die Arbeiter- mehmen feßen follen. Strittig ist, ob die Entlassung des leitenden Wir meinen, daß die Gewerkschaftler, die Parteigenossen sind, Regierung gegenüber der Verleihung der Rechtsfähigkeit an die halten habe. Die Niederlage der Fortschrittpartei in London bedeute durch die Parteiinstanzen auf die Entscheidung der Frage Einfluß Berufsvereine." Hat denn", so fragt das Blatt,„ die Regierung fein einen Triumph des Elektrizitäts- und anderer Trusts, die 50.000 haben und daß daher der Anspruch des Gewerkschaftskartells und Empfinden dafür, daß ein solches Hinauszögern einer Angelegenheit, Pfund Sterling für den Wahlkampf aufgewandt hätten. der Gewerkschaftsvorstände in diesem Falle unberechtigt ist. Die die feit langem spruchreif ist, die christlichen Arbeiter geradezu vor erwähnte Bestimmung des Statuts fann sich unseres Erachtens nur den Kopf stoßen muß? Auf diese Weise erhält man die der Sozialauf Angelegenheiten beziehen, bei denen den gewerkschaftlichen demokratie noch nicht verfallenen Arbeiter doch nicht dem monarchischen Organisationen Aufgaben erwachsen, wie zum Beispiel die Maifeier. Daß die Kontrolle und die Verwaltung des Organs der politischen Partei nicht Aufgabe der Gewerkschaftsorganisationen ist, liegt auf
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Gedanken und der heutigen Gesellschaftsordnung. Unseres Erachtens muß es auch das Zentrum einmal leib bekommen, immer bettelnd vor der Regierung zu erscheinen. An den Herrn Staatssekretär Grafen Posadowsky möchten wir aber in bezug auf die Berufsvereine die Frage richten: Brutus, schläfst Du?!"
Dem Zentrumsblatt ist es natürlich ebenso genau bekannt, wie uns, daß Graf Posadowsky nicht die Sozialpolitik in Deutschland macht, daß die Einsicht und der gute Wille des Einzelnen erstickt wird unter dem System, das aus Unfähigkeit und Böswilligkeit zuſammengesetzt ist. Aber an diesem System ist das Zentrum zu einem reichlichen Teile mitschuldig. Die„ Germania " gesteht es ja selber zu, daß das Zentrum bisher nur bettelnd vor der Regierung erſchienen iſt, anstatt fordernd und gebietend seine Ansprüche geltend zu machen. Die Regierung will nicht auf die Forderungen der Arbeiter eingehen, weil das Zentrum nicht will, weil sie weiß, daß sie von dieser Partei nichts zu fürchten hat, daß sie im Gegenteil im Sinne des Zentrums handelt, wenn sie auf die Sozialpolitik pfeift.
Ob ein Staatssekretär schläft oder wacht, ist von keiner Bedeutung gegenüber der Tatsache, daß das Zentrum, die ausschlaggebende Partei, zwar der Regierung in allem zu Willen ist, aber bon
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genommen:
Die... Sigung des Gewerkschaftskartells und der Gewerkschaftsvorstände erklärt den Beschluß der Parteiinstanzen, der die Entlassung des Genossen Adolf Thiele betrifft, als nicht bestehend, da er nicht statutengemäß gefaßt worden ist. Die Sigung beschließt, diesen Beschluß in unserem Parteiorgan zu veröffentlichen."
Klassenjustiz. Der republikanische Abgeordnete Junoh tadelte letzter Tage in der Kammer die Regierung wegen ihres parteiischen und ungerechten Vorgehens bei Erlaß der jüngsten Amnestie. Während schwere Kriminalverbrecher in Freiheit gesetzt wurden, der Hand. 3. B. Acevedo weiter im müssen Arbeiter und Sozialisten Kerter schmachten. Selbst bürgerliche Blätter wie Heraldo de Madrid" und die republikanische Zeitung„ El Pais " tadeln die dem Proletariat gegenüber angewandte Härte. Sie verlangen eine Amnestie für politische Vergehen.-
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31. Mai d. J. verübten Attentats.)
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Ueberwundene Ministerkrise.
Totenliste. In Höchst starb ein Veteran der Partei, der Genosse Kobeld. Er hat namentlich unter dem Sozialistengeset gewirkt. In legter Zeit mußte er sich wegen seines Alters und Leidens von der öffentlichen Tätigkeit zurückziehen, im stillen aber hat er weitergearbeitet.
feiner Macht nicht den mindesten Gebrauch macht, wenn es der 76 Abgeordnete zählenden Linfenfraktion leicht möglich gewesen gehalten werden. Wenn die Grundzüge des Regierungsvorschlages
darum handelt, dem politischen und sozialen Fortschritt zugunsten des Volkes, zum Besten der Arbeiter zu dienen. Nicht die Regierung,
sondern das Zentrum ist anzuflagen!-
Das Jubiläum eines nicht gelöften Versprechens will die nationale Arbeiter und Gehülfenschaft"; d. h. wollen die Berliner Ortsgruppen der christlichen Gewerkschaften der konfessionellen Arbeitervereine und des Deutschnationalen Handlungsgehülfenverbandes begehen. Am 18. November wollen fie im Zirkus Busch in schlichter eindrucksvoller Weise" die vor 25 Jahren, am 17 November 1881 erfolgte Verkündung jener kaiserlichen Botschaft feiern, die den deutschen Arbeitern eine Sozialreform versprach.
In der Zeit, da man die freien Hülfskaffen der klassenbewußten Arbeiter der Willkür der Behörden ausliefern, da man die Selbstverwaltung der Kranfenfassen strangulieren möchte, wird sich diese Jubiläumsfeier besonders stilvoll machen.
Ein Manifest der schwedischen Sozialdemokratie. Der ParteiDie Ausweisung des Genossen Bouman von der Social Demo cratic Federation wird uns in einem Briefe aus Madrid jetzt vorstand der schwedischen Sozialdemokratie hat am 1. November ein folgendermaßen dargestellt: Bouman war nach Barcelona ge- Manifest an Schwedens organisierte Arbeiterschaft" gerichtet, worin kommen, um Erhebungen wegen des Prozesses Ferrer anzustellen. darauf hingewiesen wird, daß die Wahlrechtsreform, die, um die ( Ferrer ist einer der Angeklagten in Sachen des von Morral am Herrenmacht der Ersten Klammer zu brechen, zu einer VerfassungsNun hatte Tarrida del revision erweitert werden müsse, außerordentliche Kraftproben der Das gleiche fann der Fall Mármol , ein spanischer Journalist, der in London wohnt und in Arbeiterschaft notwendig machen kann. Spanien als Anarchist bekannt ist, dem Genossen Bouman sein, wenn die konservative Regierung andere Interessen der Empfehlungsbriefe an verschiedene spanische Personen mitgegeben. Arbeiterschaft in Frage stellen sollte, z. B. durch neue Zwangsgefeße Grund genug für die spanischen Behörden, den„ lästigen Eng- gegen die Gewerkschaftsbewegung. Aus diesen Gründen fordert der Parteivorstand zur Stärkung des im Jahre 1902 gegründeten länder" des Landes zu verweisen. Massenstreitfonds auf. Die Beiträge zu diesem Fonds sollen möglichst die Höhe eines Tagelohnes betragen. Die Einsammlung, die Sache der Arbeiterkommunen ist, soll bis zum 1. Februar bollDas Storthing hat eine viertägige Debatte hinter sich, bei der es 80gen sein. Das Ergebnis der Sammlungen foll vorläufig geheim wäre, das Ministerium Michelsen zu stürzen. Das zu tun, war ihre rahlrechtsreform vorliegen, wird eine allgemeine Ur politische Pflicht, wollte sie dem bisher in Norwegen anerkannten abstimmung der Parteigenossen über die Anwendung außer Grundsah, daß die parlamentarische Mehrheit über die Regierung ordentlicher Kampfmittel gegen Verpfuschung der Wahlreform und des Landes zu entscheiden hat, getreu bleiben. Dem entsprach ein gegen Klassengefeßgebung stattfinden. Außerdem wird auf den schon Vorschlag des Abgeordneten Snow, wonach das Storthing er- im Manifest vom Juni dieses Jahres erwähnten außerordentlichen Parteiklären sollte, daß das Programm der Linten die parlamentarische tag hingewiesen, der einberufen werden soll, sobald es die allgemeine Grundlage für das Zusammenarbeiten zwischen Regierung und Lage der Wahlrechtsreform erfordert. Storthing sein müsse. Dieser Vorschlag, der dem Ministerium unannehmbar war, wurde gegen nur sechs Stimmen abgelehnt, obwohl doch die ganze Linke verpflichtet gewesen wäre, dafür zu stimmen. Statt dessen wurde gegen 18 Stimmen ein Vorschlag des Rinkenparteivorsißenden und Storthingpräsidenten Berner ange nominen, wodurch das Storthing sich bereit erklärt, mit der Regierung zusammenzuarbeiten, unter Hinweis auf die Aeußerungen des Staatsministers im Storthing am 27. Oftober, betreffend das Verhältnis zwischen dem Regierungs- und dem Linfenprogramm, welche Aeußerungen Bedingungen für ein parlamentarisches Zu fammenarbeiten bieten."
Polizeiliches, Gerichtliches ufw. 25 Worte drei Grabreden. Ein eigenartiges Urteil fällte die Hallesche Straflammer
in der Sache gegen die Parteigenoffen Gastwirt Menzel bon Bitterfeld und die Arbeiter Pahl und Selleng von Greppin. Alle drei sollen bei der Beerdigung des Arbeiters Karl Pahl auf dem Friedhof in Greppin am Sonntag, den 10. Juni ohne Genehmigung des Ortsgeistlichen Reden gehalten haben. Menzel hatte gesagt:" Du hast getämpft, wir fämpfen weiter"; Pahl soll gesagt haben:" Adieu, Vom Krieg gegen die Polen . Nicht weniger als vierzig Prozesse wegen Aufforderung zum Schulstreit Ganz so gewunden wie hier, war Berners Vorschlag ursprüng- lieber Bruder, Du bist dahingegangen, wo Du sind bis jetzt beim Landgericht Posen allein anhängig gemacht lich nicht; Berner hatte, ohne erst mit seinen Fraktionskollegen zu nun die Freiheit hast; da unten ist Ruhe", und worden. Am Sonnabend sollte die erste dieser Staatsaktionen beraten, eine, wie er sagte, redaktionelle" Aenderung vorgenommen, ellengs Rede" wurde darin erblickt, daß er dem Verstorbenen vor sich gehen. Angeklagte waren die Redakteure Spontansti vom um den Vorschlag Michelsen annehmbar zu machen und die berühmte die Worte nachrief:" Du hast getämpft". Der AmtsvorGonice Wielkopolski" und Switala von der„ Praca". Auf Antrag Regierung der Unionsauflösung vor dem Fall zu bewahren. Im ſteher verhängte Strafen von je 15 M. Geldstrafe event. 3 Tagen der Berteidiger wurde trop des Widerspruchs des Anklagevertreters Berlauf der langen Debatte, wie in der Abstimmung, zeigte sich Haft; das Schöffengericht von Bitterfeld sprach die Andie Bertagung beider Sachen ausgesprochen, da festgestellt werden diese Linkenpartei, die nicht den Mut fand, die Zügel der Regierung geklagten aber frei, da es jene paar Worte, die gesprochen waren, follte, ob die Schul verordnung des Oberpräsidenten zu ergreifen, in ihrer ganzen Grbärmlichkeit. Die Sozialdemokratie nicht als Reden ansah. Außerdem bezweifelte es, daß der Friedbrauchte sich über das ganze Treiben nicht viel aufzuregen. Wußten hof der Kirchengemeinde gehöre, sodaß also der Ortsgeistliche nichts rechtsgültig ist. unsere Genossen doch, daß der mächtige Fortschritt ihrer Partei zu zu genehmigen hatte. Auf die Berufung des Amtsanwalts führte einem Zusammenschluß der bürgerlichen Barteien führen mußte. der Staatsanwalt aus, daß vom höchsten Gerichtshof in dieser Genosse Eriksen erklärte in der Debatte, daß nach seiner und Frage ein einziger am Grabe gesprochener Satz als seiner Barteigenossen Ansicht nicht viel damit gewonnen wäre, wenn Rede angesehen worden sei. Beantragt wurden je 15 M. Geldbas Ministerium Michelsen gestürzt werde und man statt dessen strafe. Die Angeklagten bestritten, Reden gehalten zu haben und eine Regierung aus der innerlich schwachen Linkenpartei erhalte. Pahl sagte, die ihm zur Last gelegte Aeußerung sei nur ein Gleichwohl müsse er Michelsens Sturz wünschen, damit man endlich Ausbruch seines Schmerzes um den Bruder gewesen. frei werde von all den hohlen Redensarten.
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Das Berufungsgericht erblickte aber in den Aeußerungen, auch in den Worten:" Du hast gekämpft" drei Reden und bestrafte die Angeklagten mit je 15 M. Geldstrafe event. 3 Tagen Haft. ( Wiederholt, weil nur in einem Teil der Auflage.)]
Gewerkschaftliches.
Aus der gestern( Montag) im französischen Parlament bor dicht befettem Hause vom Ministerpräsidenten Clé menceau verlesenen Regierungserklärung ist vor allen Dingen erwähnenswert das Bekenntnis zu dem Bestreben, den euroSofia, 5. November. Ministerpräsident Betrow überreichte päischen Frieden aufrecht zu erhalten aufrecht zu erhalten gestern abend dem Fürsten Ferdinand die Demission des gesamten nicht zuletzt durch Stärkung der Heeresmacht!- Kabinetts. Der Fürst nahm die Demission an und betraute gleich Im Innern soll die Demokratie befestigt werden. Aus zeitig den Minister des Innern Betkom mit der Neubildung des Sem Regierungsprogramm ist hervorzuheben: Aufhebung der Kabinetts. Die Krise dürfte durch Rekonstruktion des bisherigen Kriegsgerichte und Abschaffung der Todesstrafe. Nach dem Kabinetts in der Weise gelöst werden, daß Petrow als Minister des Das Pulver trocken und das Schwert geschliffen! betreffenden Gesetzentwurfe wird die Todesstrafe in lebens- Aeußern wahrscheinlich durch den bulgarischen Agenten in PetersAm Nonnendamm sind mit der Rettung des Kapitals außer der fängliche Haftstrafe umgewandelt. Jeder zu lebenslänglichem burg, Stancion, ersetzt wird, und daß das bisher unbefekt gewesen Charlottenburger Polizei ständig sechs Gendarmen beschäftigt. Handelsportefeuille ein hervorragender Stambulowist, vermutlich Gefängnis Verurteilte darf nur sechs Jahre in Einzelhaft der bisherige Präsident der Kammer Gudew, erwalten wird.- Einer dieser Herren hat nun jüngst im Laboratorium der Fabrik gehalten werden, falls er sich nicht während dieser Zeit eines seinen Säbel geschliffen. Bei der Disziplin der Arbeiter neuen Verbrechens, z. B. durch einen Angriff auf Gefängnis- Die„ Voff. Zeitung" erhält aus Sofia ( 5. Nov.); folgenden würde die Oeffentlichkeit vielleicht nie von diesem geschliffenen Säbel beamte usw. schuldig macht. eigenen Drahtbericht: erfahren. Da er aber nun einmal zweifellos für die OeffentlichDie Tagesordnung, durch welche die Erklärungen der Das neue Kabinett ist sehr rasch dadurch zustande gekommen, teit bestimmt ist, möchten wir diese wenigstens mit ihm bekannt Regierung gebilligt werden, gelangte mit 395 gegen 96 daß Dr. Stanción das Portefouille des Aeußern und Sobranje- machen. Eine solche Bekanntschaft mit dem geschliffenen Gendarmenpräsident Gudem das Bautenministerium übernimmt, das bisher fäbel hat den Vorzug, daß sie nicht tragisch, sondern erheiternd zeitweilig von Bettow geleitet wurde. Kammerpräsident an Stelle Gudews wird voraussichtlich der bisherige Vizepräsident. Halatschow. wirkt, so erheiternd, wie die Schußmanns- Revolver vom 21. Januar, Somit hat es sich bei dem Kabinettswechsel in erster Linie darum bei derem Anblick bekanntlich auch jedem. Normalmenschen das gehandelt, das Ministerium des Auswärtigen in andere Hände 3werchfell in eine gesunde hüpfende Bewegung gerät.
Stimmen zur Annahme.
Paris , 5. November. Senat. Die vom Justizminister Guyot Dessaigne berlesene Erklärung der Regierung wird
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