Außerdem sollen erhalten die Schachtmeister 60 beziv. 65 Bf. pro Stunde; Rieselmeister statt 90. 100 m. monatlich, freie Wohnung und einen Morgen Kartoffelland; desgleichen die Riesel tvärter ftatt 75 m. 85 M. monatlich, ebenfalls freie Wohnung und einen Morgen Kartoffelland. Reinickendorf  - Oft.

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G. 2. 35. 1. Nein. 2. Voller Ersatz ist zu

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Beleidigungstlage hätte keine Aussicht auf Erfolg. stücke gab es früher.

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R. 3.

univeigerlich zu folgen habe, wie der Soldat den von zwei Jahren läuft mit Schluß des Jahres von neuem, in dem der Befehlen seines Vorgesetzten. Wenn nur der Schutzmann nach Schuldschein ausgestellt ist. seiner subjektiven Auffassung es für notwendig hält, einem Bürger leiſten. C. N. Ja, auf Antrag der Steuerdeputation fann aber Nachlaß gegenüber irgendwelche Anordnungen zu treffen, dann ist der Tagelohn zu zahlen. eintreten. 111. 1. Nach Ansicht des hiesigen Gewerbegerichts ist der volle 2. Bergleiche Arbeiternotizkalender. „ Rechtsboden" gegeben, auf dem der Schußmann zu befehlen und 1. Nein. 2. Wenden Sie sich direkt an eine Fabrit. Wir können unmöglich der Bürger zu gehorchen hat. Der Nachprüfung, ob die" subjektive entscheiden, welche Fabrik den besten Artikel liefert.-W. W. 93. Sie Auffassung" des Schußmanns auch objektiv berechtigt ist, ist fa der leben außer Gütergemeinschaft, können aber bei einem Notar oder In der am 27. November stattgefundenen Mitglieder. Richter, der sich die Schablone des Stammergerichts zur Richtschnur bei dem Gericht einen besonderen Ehevertrag mit Ausschluß versammlung des Wahlvereins gedachte der Vorsitzende zunächst macht, überhoben. Nach dieser Schablone hat das Schöffengertcht der Verwaltung, Nußnießung usw. schließen. Ein Beispiel für einen des verstorbenen Vorkämpfers Genossen Drees bach, sowie des auch im vorliegenden Falle geurteilt, der sich folgendermaßen ab- solchen Vertrag finden Sie auf Seite 223 Nr. 22 des dem„ Arbeiterrecht" in engerem Kreis tätig gewesenen Genossen Alußmann- spielte: beigefügten Führers. Das Buch liegt in den öffentlichen Leseballen aus. Wilhelmsruh  . Genosse Düwell hielt sodann einen überaus G. P. 28. 1. und 2. Vorherige Anmeldung ist mit Rücksicht auf die Als die Kohlenarbeiter streitten, telephonierte der Ueberfüllung bringend geraten. 3. Das Amtsgericht ist für die Entscheidung lehrreichen, mit großem Beifall aufgenommenen Vortrag über Kohlenhändler Grimberger eines Tages an das Polizeirevierbureau, einer Alimentationstlage zuständig. D. J.   100. Nach dem Gesetz nicht, Klassentämpfe". Unter Vereinsangelegenheiten teilte man möge ihm polizeiliche Hülfe schicken, da die bei ihm beschäftigten indessen kann das junge Mädchen den Schritt ausführen und falls gegen fie der Vorsitzende mit, daß Genosse Jendreied, veranlaßt durch Arbeitswilligen nicht anders als unter dem Schuße der Polizei etwas unternommen werden sollte, sich an das Vormundschaftsgericht seinen Bezirk ſein Amt als Bezirksführer im 4. Bezirk niedergelegt den Blaz verlassen mögen. Diensteifrig, wie die Polizei immer wenden. Nach Vollendung des 21. Lebensjahres wären gegen Sie unter­habe und an dessen Stelle der Genosse Degenhardt gewählt ist, wenn vom Streit betroffene Unternehmer Weißensee 100. Die und deren nommene Schritte ohne Aussicht auf Erfolg. R. 101. Halbe Taler­worden ist. Die Versammlung bestätigte diese Wahl. Zu der am Arbeitswillige bei ihr Schutz suchen, kam man dem Ersuchen des 6. K. Leider innerhalb eines Jahres. 8. Dezember stattfindenden Kreis- Generalversammlung wurden Kohlenhändlers nach. Ein Schugmann wurde nach dem Hause. S. 101. Da Sie zur Zeit der Entnahme des Buches minderjährig die bisherigen Delegierten weiter bestätigt und Genosse Eichner Hussitenstr. 40 gesandt, wo sich das Geschäft Grimberger befindet. waren und sofort nach erreichter Großjährigkeit erklärt haben, daß Sie den als Erjazmann gewählt. Zu den von der Kreis- Vorstandssigung Als der Schutzmann an dem Hause anlangte, stand ein Bertrag nicht anerkennen, so sind Sie nicht gebunden. Lassen Sie sich aber den einzelnen Bezirken überwiesenen Anträgen wurde beschlossen, Bewohner des Hauses, der Metallarbeiter Neumann, mit den Vorfall als Mahnung dienen, niemals einen Abzahlungsvertrag zu der Kreis- Generalversammlung zu empfehlen, die Anzahl der einigen Bekannten im Torweg. Der Schutzmann herrschte unterschreiben, wenn Sie deffen Tragweite nicht genau übersehen können. Kreis- Delegierten nach der Zwölftelung zu bestimmen. Dem Neumann mit den Worten: 6. S. 1904. Sie können eine neue Aufforderung abwarten. Machen Sie, daß O. 2. 8. Nein. O. G. 1000. 1. Sofern nicht der Vertrag entgegen Vorschlage, die Kreis- Delegierten auf ein Jahr zu wählen, wurde Sie hier fortkommen. Neumann fragte erstaunt, steht, ja. 2. Nein; die Beschäftigung ist nur in offenen Verkaufsräumen, zugestimmt; die Forderung, daß Anträge zur Kreis- General- mit welchem Recht ihm denn der Aufenthalt im Torweg nicht aber in anderen Räumen verboten. 3. Klagen Sie beim Kaufmanns­versammlung, die vorher publiziert werden sollen, mindestens des von ihm bewohnten Hauses untersagt werden könne. Auf eine gericht im Wege einer schleunigen Klage, daß Sie nicht verpflichtet sind, 8 Tage vor Stattfinden der Generalversammlung dem Kreis- Auseinandersetzung über diese Frage ließ sich der Schuhmann nicht länger als bis neun bezw. zehn im Geschäft zu bleiben. 4. Das Zeugnis 3. C. 82. 1. Jhre vorstand eingereicht werden müssen, als selbstverständlich be- ein. Er hatte eben die„ subjektive Auffassung", daß Neumann, o b tönnen Sie von der Kündigung ab verlangen. zeichnet. Mit der Aufforderung zu reger Beteiligung an der am gleich er als Metallarbeiter an dem Kohlen Frau, nicht Sie sind dazu berechtigt. 2. Durch 1 erledigt. 3. Nein. 4. Rein. F. P. 16. Wenn Sie im Vertrage nichts Besonderes vereinbart haben, Sonntag, den 9. Dezember stattfindenden Flugblattverbreitung, arbeiterstreit gar nicht beteiligt war, den Arbeits­wäre eine Klage Ihrerseits erfolglos. 2. R. 1. Nein. 2. Sie könnten und den am 11. Dezember stattfindenden öffentlichen Versamm- willigen des Kohlenhändlers Grimberger lästig werden könne. nur auf Rücksendung auf Ihre Kosten flagen. 3. Soweit möglich, lungen betr. Heimarbeit schloß der Vorsitzende die Versammlung. Daß er Arbeitswillige belästigt hat, oder daß er auch nur die wird im Handelsteil darauf Rücksicht genommen werden. R. Absicht gehabt hätte, mit Arbeitswilligen in Verbindung zu treten, 9. 7. Sie find zur Bahlung der vollen Monatsmiete verpflichtet. Nieder- Schönhausen. dafür lag nicht der geringste Beweis vor. Nach seiner subjektiven Die Liebesgabe der Terraingesellschaft ist von der Gemeinde- Auffassung" hielt es der Schußmann für nötig, Neumann nach der vertretung mit Dant angenommen worden. Durch dieses der Ge- Wache zu bringen. Neumann erhielt, weil er der Aufforderung des meinde Nieder- Schönhausen gemachte Geschenk erhoffen die Spekulanten Schußmannes nicht Folge leistete, einen auf dreißig Mart eine baldige nugbringende Erschließung ihres heute noch unbebauten lautenden Strafbefehl. Von der Neuen Zeit"( Stuttgart  , Paul Singer) ist soeben das Terrains. Man schäzt das Gefchent auf 60 000 m., ein Objekt, das Vor Gericht behauptete der Schußmann, Neumann habe, als 9. Heft des 25. Jahrganges erschienen. Es hat folgenden Inhalt: Triebträfte und Aussichten der russischen für die Gesellschaft bei den zu erhoffenden späteren Gewinnen fast die Aufforderung an ihn erging, nicht innerhalb des Torweges, Eine historische Aufklärung. Parteipolitisches aus den Vereinigten gar nicht in Betracht kommt. Das Schubertsche Grundstück an sondern vor demselben auf der Straße gestanden, während die Revolution. Von K. Kautsky  . Staaten. Von Philipp Rappaport  ( Indianopolis). Die Neunstunden: der Kaiser Wilhelmstraße gelegen sollte bekanntlich zum Preise gegenteilige Angabe Neumanns durch einen anderen Zeugen bestätigt schicht im Brauntohlenbergbau. Von Mar Hirsch. Die Berufs- und bon 142 000 m. für Rathauszwede angetauft werden. Die Ge- wurde. Industrieverbände in Frankreich  . Von Paul Louis  ( Paris  ). Amtliche meindevertretung beschloß jedoch, den Ankauf mit fieben gegen Das Gericht legte jedoch keinen Wert darauf, ob Neumann Haushaltungsrechnungs- Statistik. Von Adolf Braun  . Die Arbeiter­fechs Stimmen abzulehnen. Verschiedene Redner meinten, die innerhalb oder außerhalb des Haustores gestanden habe. Es stellte bewegung in Rumänien  . Bon C. Racovsky. Literarische Rundschau. Räume des Grundstücks seien viel zu klein und die Gemeinde sich auf den Standpunkt, der Schuhmann habe geglaubt, es Die Neue Zeit" erscheint wöchentlich einmal und ist durch alle Buch­müsse sofort anfangen zu bauen. Andererseits schäzte man den fönnten Arbeitswillige durch Neumann belästigt werden. Ob diese handlungen, Bostanstalten und Kolporteure zum Preise von 3,25 M. pro Breis um 60 000 M. zu hoch und bezweifelte, daß die Aufsichts- Annahme objektiv zutreffe, habe das Gericht nicht nachzuprüfen. Der Quartal zu beziehen; jedoch kann dieselbe bei der Poft mur pro Duartal behörde den Ankauf überhaupt genehmigen würde. Die bisher von den Aufforderung des Schußmanns hätte der Angeklagte unbedingt abonniert werden. Das einzelne Heft kostet 25 Bi. Probenummern stehen jederzeit zur Verfügung. Dorfvätern in dieser Angelegenheit geführten Debatten machen nach Folge leisten müffen. Da er es nicht getan, so habe er sich der außen, namentlich für die arbeitende Bevölkerung, einen wenig Uebertretung des§ 182 der Straßenpolizeiverordnung schuldig gemacht. bertrauenerwedenden Eindruck. Die Nieder- Schönhausener Gemeinde- Die Strafe wurde aber auf 5 M. herabgesetzt. bertretung hat durch ihre schwankende Haltung in dieser Frage den besten Beweis erbracht, daß sie eine sichere den Allgemeininteressen angepaßte Gemeindepolitik nicht zu führen imstande ist. Aufgabe der Nieder- Schönhausener Arbeiterschaft muß es sein, einzudringen in die Zitadelle des bürgerlichen Gemeindeparlaments. Potsdam  .

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Preisfrage: wenn die kammergerichtliche Ansicht Grundsatz der Rechtsprechung wird, wann macht sich dann ein Beamter des Miß­brauchs der Amtsgewalt schuldig?

Klassenjustiz?

Der

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Eingegangene Druckfchriften.

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Berliner   Marktpreise. Aus dem amtlichen Bericht der städtischen Markthallen- Direktion.( Großhandel.) Rindfleisch Ia 68-73 pr. 100 Pfd., IIa 62-67, IIIa 56-61, IVa 50-55. Stalbfleisch, Doppelländer 115-125, la 86-93, IIa 74-84, IIIa 60-72, 50. 54-58. Hammelfleisch Ia 70-78, IIa 54-67. Schweinefleisch 56-65. Rehwild Ia per Pfd. 0,60-0,75. IIa 0,40-0,55. Rotwild Ia 0,40-0,48, IIa 0,25-0,38, do. Stälber 0,35-0,55. Damwild 0,38-0,51, do. Stälber 0,60-0,70. Wildschweine 0,45-0,50. Frischlinge 0,00-0,00. Hasen per Stück 3,00-3,10, do. flein und Stürzlich stellten wir zwei Urteile gegenüber, die von der IIa 1,50-2,90. Staninchen pr. Stüd 0,60-0,90. Wildenten pr. Stüd 1,40-1,50. Königsberger Straflammer gefällt wurden und die den Klassen- Kridenten 0,00. Rebhühner, junge la 0,90-1,00, junge IIa 0,00-0,00, alte Das Gewerkschaftskartell beschäftigte sich in seiner letzten Sitzung justizcharakter trefflich zu illustrieren geeignet sind: in einem milde 0,75-0,82, junge fleine 0,00. Hübner, alte per Stück 1,50-2,75, alte zuerst mit der von ihm neu eingerichteten Bauarbeiterschußkommission. liegenden Beleidigungsfall wurde gegen eine Greifin auf Gefängnis, IIa 1,00-1,40, junge per Stüd 0,60-1,70. Tauben per Stück 0,40-0,60, Dabei wurde bemängelt, daß ein Teil der in Betracht kommenden in einer Anklage gegen Studenten wegen roher Beleidigungen, br. Std. 2,75-3,10. Ganie, Oderbrucher, per Bid. 0,45-0,53, do. Ia per Stud ital. 0,75. Enten, junge per Stüd 1,50-2,15, Hamburger, junge Gewerkschaften leider noch nicht ihre Delegierten zu derselben ge- Widerstandes gegen die Staatsgewalt und Verprügelung von 3,00-3,90, IIa 1,50-2,80. echte per 100 Bio. 69-73, groß 0,00. Bander wählt haben. Der Vertreter der Mühlenarbeiter teilte mit, daß die Polizeibeamten mittels eines Hausschlüssels auf Geldstrafe erkannt. mittel 1,20. Schleie 0,00, mittel 0,00-0,00, fleine 0,00-0,00. Bleie, fleine Sperre über die Getreidemühle Bernhard Meher zur Zufriedenheit Aehnliche Urteile fällte am Montag das Schöffengericht in Halle. 0,00. tale, groß 126, mittel 0,00, flein 0,00, uns. 0,00. Plötzen 38 der in Betracht kommenden Arbeiter aufgehoben iſt. Für die neu 1. Der Student der Medizin Thilo Kaiser, 26 Jahre alt, belästigte bis 55. Karpfen, 25er 0,00, do. 30 er 0,00, do. 100 er 0,00, gegründete ,, Arbeiter Bibliothek Potsdam" wurde der eines Morgens Ende August den Handelsmann Walwach, indem er sich do. 50-60 er 63-66, 40 er 0,00. Barse 66-71. Starauschen 67. Blei neue Vertrag vorgelegt und genehmigt; da sich noch nicht alle vor dessen Pferde hinstellte und mit dem Stabe herumfuchtelte. Als fifche 0,00. Wels 00. Bunte Fische 20-45. Amerikan. Lachs Ia Gewerkschaften mit dem Beitrag für dieselbe beschäftigt hatten, so er dem einen Tiere bald das eine Auge ausstieß und das Pferd neuer per 100 Pfd. 110-130, do. Ila neuer 90-100, do. IIIa, neuer 75. sollen die Delegierten in der nächsten Sizung den Beschluß Hochging, sprang der Polizeisergeant Krastewiß hinzu und verlangte 0,60-0,80. Flundern, pommersche Ia, per Schott 3-6, do. pommersche Seelachs 20-25. Sprotten, Kieler, Wall 0,75-1,25, Danziger, Wall ihrer Gewerkschaft mitteilen. Die Bibliothek ist vorläufig die Karte des Studenten. Letzterer verweigerte aber die Hergabe IIa 2-4, Stieler, Stiege Ia 4-6, do. mittel ber Stifte 2-3, Hamb  . jeden Sonnabend bon 28-9 Uhr abends im Restaurant der Karte, schlug den Beamten mit der Faust ins Gesicht und Stiege 4-5, halbe Stifte 1,50-2. Büdlinge, per Wall Stieler 3,50-5,00, Rabenthin geöffnet.( Dem Beitrag zugestimmt haben bis mit seinem Stocke über den Kopf, so daß eine Ver- Stralsunder 4-5. Aale, groß per Pfd. 1,10-1,30, mittelgroß 0,80-1,00, jekt: Maler, Metallarbeiter, Schuhmacher, Holzarbeiter und Buch- leßung entstand. Als dann der zweite Sergeant Engelhardt flein 0,50-0,60. Heringe per Schock 4-5. Schellfische Kiste 4-5, do. bruder.) Da das Geschäftsjahr für das Kartell in diesem Jahr hinzufam, rief er auf dem Transport nach der Wache: Kiste 2-3,00. Stablian, p. 100 Pfd. 20-25. Heilbutt 0,00. Sardellen, 1902er mit dem Kalenderjahr schließt( bisher 30. März), so bittet der Vor­Von solchen Keris muß man sich verhaften per Anfer 95, 1904 er 95, 1905er 93, 1906er. 73. Schottische Vollheringe sigende Genosse Krakau   die Delegierten dafür zu sorgen, daß in lassen." Der Angeflagte wollte betrunken gewesen sein. 1905 0,00, large 40-44, full. 36-38, med. 35-42, deutsche 37-44. ihren Gewerkschaften im Laufe des Monats Dezember die neuen Staatsanwalt bedauerte, daß sich ein gebildeter Mensch zu solcher 1,50-1,60. Heringe, neue Matjes, per 2 To. 60-120. Sardinen, ruff., Faß Bratheringe, Büchse( 4 Liter) 1,50-1,75. Neunaugen, Delegierten gewählt werden. Zum Schluß ersucht der Delegierte Tat hinreißen lasse und beantragte 190 Mart Geldstrafe. Das Schodfaß 11, fleine 5-6, Riesen 14. Hummern, fleine, per Pfd. 0,00. der Buchdrucker die Delegierten, in ihrer Gewerkschaft für den Bei- Urteil lautete auf 100 Mart. Strebje, per Schock, große 0,00, mittel 0,00, fleine 0,00, unfort. 0,00. tritt zur hiesigen Konsumgenossenschaft Hoffnung" zu agitieren. Es 2. Darauf betraten die unbestraften Maurer Frommknecht, Galizier, groß 0,00, mittel 0,00. Eier, Land-, per Schock 4,00-4,60. Butter ſei sehr bedauerlich, daß ein großer Teil der Gewerkschaftsmitglieder Bilger, Hoffmann und Beyer die Anlagebant, die sich per 100 Pfo. Ia 123--125, Ila 115-123, IIIa 110-114, abjallende 95-105. dieser Bewegung immer noch fern steht. In der Sitzung nicht wegen Vergehens gegen§ 153 der Gewerbeordnung zu verant- Saure Gurfen Schock 3,50-4,00, Bieffergunten 3,50-4,00. Startoffeln vertreten waren die Bauarbeiter, Tabatarbeiter, Sattler und Dach worten hatten. Sie wurden beschuldigt, gelegentlich des Maurer  - ver 100 Bid. 0,00, magnum bonum 2,00-2,10, Dabersche 2,00-2,10, deder mit je zwei, Textilarbeiter, Zimmerer, Nichtgewerbliche, Holz- streits in Radewell drei Arbeitswillige dadurch zur Arbeits- per 100 Pfund 5,00-7,00. weiße 1,75-2,00, Salatfartoffeln 4,00-6,00. Spinat Karotten per Schockbund 2,50-3,00. arbeiter mit je einem Delegierten; die Vertreter der Dachdecker niederlegung bestimmt zu haben, daß ste ihnen am Sellerie, hiesige, per Schock 3,00-5,00, do. pommersche 4,00-5,00. Zwiebeln haben bereits schon in mehreren Sizungen gefehlt. Morgen Ses 11. Juni zuriefen: Es ist Eure heiligste große, per 100 Bfd. 3,00-3,50. bo. Ileine 2,00-2,50. do. hiesige( Perl-) Kohlrabi Pflicht, daß Ihr die Arbeit niederlegt, Ihr bekommt Euer 0,00. Charlotten 60-70. Beterfilie, grün, Schockbund 1,25-1,50. Spandau  . Reisegeld. Arbeitet Ihr weiter, dann findet sich das andere." Ein per Schod 0,50-0,80. Rettig, bahr., per Schod 2,40-4,80. Radieschen " Bolitische Streiflichter" lautete das Thema eines Vortrages, Angeklagter soll mit erhobener Faust gedroht und Beyer soll außerdem per Schockbund 0,60-1 Salat, per Schock 0,00-0,00. do. Escarole, den Genosse Rehbein in der Generalversammlung des Wahl- ein Schimpfwvort gebraucht haben. Tätig geworden waren die An- 100 Bfd. 2,50-3,50. Teltower Rüben per 100 Pfd. 10-12. per Mandel 1,00-1,50, do. Endivien 1,50-2. Mohrrüben ber vereins hielt. Nach eingehender Diskussion über die bevorstehende geklagten nicht. Derfelbe Staatsanwalt beantragte gegen Fromm große 2-3, fleine 6-8. Rote Rüben 1,50-2. Blumenkohl per Mandel 0,00. Weiße Rüben Kreisgeneralversammlung wurden die Genossen Scholz, Rupprecht knecht eine Woche und gegen die übrigen Angeklagten je zwei 5o. Erfurter   Stopi 0,00. Wirsingfohl ber Schock 3,00-6,00. Rotkohl und Reichard als Delegierte zu derselben gewählt. Unter Ber  - ochen Gefängnis. Der Verteidiger St.-A. Dr. Dittenberger p. Schod 3,00-8,00. Beißtohl Schock 2,00-3,00. Rosenkohl p. 100 Pfd. schiedenes" wies der Borsigende auf die bevorstehende Gelverbe- sprach seine Verwunderung über den Strafantrag aus und erklärte, der 15-18. Grünkohl per 100 Bid. 3-5. Schnittlauch 12 Töpfe 4-4,50. Stohl­gerichtswahl sowie auf die Versammlung der Drtstrankenkasse hin. Staatsanwalt habe wohl nur deshalb Anklage auf Grund Kürbis 3-5. Birnen, per 100 Bfd. hiesige 7-20, Des verstorbenen Genossen Dreesbach gedachte die Versammlung des§ 153 der Gewerbeordnung erhoben, um den 8-20, Tiroler in Fässern 17-30, Stifte 32-80, Amerit. 17-26. Breißel böhmische 5-18. Aepfel, per 100 Pfd., hiesige 3-20, Gravensteiner durch Erheben von den Blägen. Angeklagten die Möglichkeit zu entziehen, mit beeren, schwedische 0,00, Gebirgs 30-33. Wallnüsse per 100 pfb. 16-20, einer Geldstrafe davonzukommen. Hier handele es do. rumänische 23-30, do. franz. Cornes 29-32. Paranüsse 60-65. Hafel sich doch nur um einfache Beleidigung nach§ 195. Staats- nüffe lange 42-48, runde 32-35. Zitronen, Messina  , 300 Stüd anwalt und Richter protestierten gegen diesen Einwurf und be- 8,00-12,00, 360 Stüd 7,00-10,00, 200 Stüd 10-12, 420 Stüd kleine zeichneten das Vorgehen des Verteidigers als unsachlich. Das 5-8, 500 Stück fleine 5-8. Urteil lautete gegen Bilger und Hoffmann auf je eine Woche und gegen Becher auf zehn Tage Gefängns. Frommknecht tam jedoch frei.

5.

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Gerichts- Zeitung.

Eine Szene aus dem Hause des Ministeriums der öffentlichen

Arbeiten

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Ein Heinzemann- Briefter.

war Gegenstand einer Verhandlung vor der 8. Straffammer des Wegen dreier Vergehen und eines Verbrechens wider die Sitt­Landgerichts I. Angeklagt war der Vorsteher der Hausverwaltung Hegmann. Nach Angabe des Heizers Weiß soll es wegen der lichkeit hatte sich vor der Würzburger   Straftammer der Redakteur veralteten Heizanlagen im Ministerium zwischen ihm und dem An- des dortigen Zentrumsblattes, des von dem bekannten Zentrums­getlagten wiederholt zu Reibereien gekommen sein. 2. behauptet, abgeordneten Gerstenberger geleiteten" Fränt, Volksblatt", Alois daß, anstatt die Reparatur der Anlage zu veranlassen, habe Wothe, zu verantworten. Bothe, ein Theologe, hat sich im Sommer H. ihn zu finn- und instruktionswidrigem Heizen an= auf verschiedenen öffentlichen Kinderspielplägen fleinen Kindern in gehalten und die Räte im Ministerium, die unter der schamloser Entblößung gezeigt und an einem Mädchen eine hand­wechselnden Kälte und Glut litten, gegen ihn eingenommen greifliche Unfittlichkeit verübt. Während er früher geständig war, habe. Eines Tages tam es deshalb zu einem heftigen Auftritt. berlegte er sich in der Verhandlung aufs Leugnen; er sei ein großer Nach der Darstellung des Weiß soll ihm h., als er ihm, unter Protest Kinderfreund und habe mit den kleinen Mädchen nur getändelt. Er gegen seine Anordnung, seine Instruktion vorlegte, in höchster Er- wurde jedoch überführt und zu 7 Monaten Gefängnis verurteilt. regung einen Stoß vor den Unterleib versezt, am Halse blutig gewürgt und hinausgeworfen haben. Der Angeklagte gab an, daß er den widerspenstigen Heizer nur in Ausübung des Hausrechts zur Tür hinausgebracht habe. Auf Grund der Beweisaufnahme hielt das Gericht die Darstellung Die juristische Sprechstunde findet Friedrichstr. 16, Aufgang 4, des Weiß für erwiesen und verurteilte den Angeklagten eine Treppe( Sandelsstätte Bellealliance, Durchgang auch Lindenstr. 101), Geöffnet 7 Uhr. Hegmann zu 30 Mart Geldstrafe. Weiß, der gleichzeitig wochentäglich von 7 bis 9½ Uhr abends statt. von H. wegen Beamtenbeleidigung angeflagt war, weil er in einer Sonnabends beginnt die Sprechstunde um 6 Uhr. Jeder Aufrage ist ein Beschwerde an den Minister Herrn H. der Trunksucht bezichtigt hatte, wird nicht erteilt. Gilige Fragen trage man in der Sprechstunde vor. Buchstabe und eine Zahl als Werkzeichen beizufügen. Briefliche Antwort wurde freigesprochen, da er in Wahrnehmung berechtigter Interessen gehandelt hatte.

Briefkaften der Redaktion.

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W. S. 21. 1. Ja, Schriftlichkeit der Uebertragung und Anzeige an den Schuldner ist erforderlich. 2. Sie fönnen auch einen anderen Gerichts­bollzieher beauftragen. 3. Gegenwart des Gläubigers bei der Pfändung Der Schuhmann befiehlt- der Bürger hat zu gehorchen. ift zulässig. M. S.   31. Sie erhalten zutreffende Auskunft in der Das ist der Zustand, den uns die Herrschende Rechtsprechung Auskunftsstelle der deutschen Gesellschaft für ethische Stultur Unter den Rigdorf 80. 1. Das Gericht Linden 16, Quergebäude 3 Treppen. tatsächlich gebracht hat. Eine Verhandlung, die am Dienstag vor würde voraussichtlich zugunsten des Meisters entscheiden, weil Sie mit der Ber der 143. Abteilung des Schöffengerichts geführt wurde, zeigte wieder einbarung einverstanden waren. Die allgemeine Redewendung, die der Meister einmal, daß nach der Auffassung unserer Nichter, die sich der be- gebrauchte, verpflichtet ihn zu nichts. Man könnte lediglich dieselbe dahin fannten Schablone des Kammergerichts bedienen, der Staatsbürger verwerten, daß Sie nicht noch zur Herauszahlung verpflichtet find. 2. Nein. den Anordnungen jedes beliebigen Schuhmannes ebenso 23. 5. 78. 1. Frühestens Ausgang 1907. 2. Ja. Die Verjährungsfrist

Rosen

0,00,

Wetter- Proguose für Mittwoch, den 5. Dezember 1906. Zunächst kühler, vielfach heiter, jedoch sehr unbeständig mit einzelnen Regen- und Graupelschauern und ziemlich starken nordwestlichen Winden; später wieder etwas wärmer. Berliner   Wetterbureau.

INSERATE

für die nächste Nummer müssen spätestens bis 5 Uhr nachmittags des vorherigen Tages in unserer Expedition abgegeben werden. Größere Anzeigen

für die

Sonntags= Nummer

erbitten dagegen schon bis Freitag nachmittag 5 Uhr,

da nur in diesem Falle die Aufnahme garantiert werden kann.