Nr. 271.

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9. Jahrg.

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Berliner   Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die Aufhebung direkter Staatsstenern bei der Miquel'schen Steuerreform.

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Freitag, den 18. November 1892. Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

dagegen ist im Gemeindesteuer- Gesetz ein Riegel vor- völlige Aufhebung der Bergwerkssteuer, einem an sich geschoben. Aber auf dem denkbar niedrigsten Stand werden nicht zu billigenden Geschenke an die

die Herren Agrarier in den Landgemeinden alle Kultur- ießigen Bergwerts befizer gleich kommen

ausgaben halten, um die Grundsteuer in keiner Weise an- würde." Der Ertrag der Bergwerkssteuer sollte, dahin wachsen zu lassen. Schullokale und Lehrergehälter werden ging der damalige Vorschlag eines Rechtsbeistandes der auf den Dörfern noch erbärmlicher werden, als sie ohnedies Bechen   im Glückauf", so verwendet werden, daß ihn Nächst der bereits kurz besprochenen Denkschrift" über find; für keinen Zweck von öffentlichem Interesse, der nicht die Zechen statt an den Staat in die Knappschaftskaffen die Miquel'sche Steuerreform kommt unter den Vorlagen zugleich den Gutsbesitzern baaren Nußen bringt, wird zahlten und dadurch einen Theil der Kassenbeiträge der an das preußische Abgeordnetenhaus der Gefeßentwurf wegen Geld von der Gemeinde zu haben sein, und auf diese Bergleute übernähmen. So sehr waren sich die Kapitalisten Aufhebung direkter Staatssteuern, der dadurch nöthig ge- Weise schenkt Herr Miquel den Agrariern einen Betrag selbst der Gerechtigkeit der Besitzsteuer bewußt! Sie find worden ist, daß die staatliche Steuerkasse auf die Grund- der Grundsteuer, der in viele Millionen geht. eben tapitalistische Waisenknaben gegen Herrn Miquel. Er und Gebäudesteuer verzichtet und dieselben an die Gemeinde- Bei aller Halbheit der Reform hätte sich hier eine bessere übertrumpft sie weit in der feinen Berechnung und fraft­tassen abtritt. Bekanntlich hält sich die preußische Staats- Lösung finden lassen: die Ueberlassung der Grundsteuer vollen Wahrnehmung ihrer Besizintereffen. Er schenkt fasse theilweise dadurch schadlos, daß sie die auf Preußen an die Kreise, denen nach einer Meldung der Kreuz- ihnen mit seiner grrroßen Reform, was sie demüthig zum entfallenden Einnahmen aus den Böllen   im Reich nicht mehr Beitung" demnächst auch die Schullasten auferlegt werden Besten der Arbeiter weiter zu zahlen gedachten. Besser kann an die Kreisfassen vertheilt, wie bisher, sondern hübsch im sollen. Hier hätte der agrarische Egoismus nicht ganz so die Miquel'sche Steuerreform nicht gekennzeichnet werden. eigenen Sacke behält. Zu dem Experiment im ganzen freien Spielraum gehabt, wie in den Gemeinden. Aber Schenkungen an die Schnaps- und Schlotbarone­fann nur dasselbe gesagt werden, wie schon zur Denk Herr Miquel weiß, was er will, und die Agrarier sind das sind also die hervorstechenden Merkmale des Gesezent schrift: es ist eine äußerliche Verbesserung des verrotteten seine guten Freunde, er wird sich hüten, sie an ihrer wurfes wegen Aufhebung direkter Staatssteuern in Preußen preußischen Stenersystems von Anno Tobak, von der Her empfindlichsten Stelle zu verletzen. nach dem alten Bibelwort, daß dem, der wenig hat, alles ftellung einer sozialpolitisch gerechten Steuervertheilung fann Das ist die eine Ermäßigung der Besizsteuern, die der genommen und dem, der viel hat, alles gegeben wird. aber gar feine Rede sein: Der Grundbesitz wird im Staate preußische Finanzminister nach der agrarischen Seite Denselben kapitalistischen Grundzug werden wir im Ver­bon jeder Abgabe gänzlich befreit, während der ärmste fertig bringt als gewiegter Weltmann hat er mögenssteuer- und Gemeindeabgaben- Gesezentivurf des Herrn Schlucker mit 1000 m. augenblicklichem Arbeitseinkommen jedoch auch etwas für die Schlot barone übrig. Miquel wiederfinden. bluten mußwer es fertig bringt, dieses System als Sein Entwurf eines Gesetzes wegen Aufhebung direkter großen Fortschritt zu preisen, der muß eben ein dreimal Steuern enthält außerdem die Aufhebung der geaichter Bourgeois fein. Genau wie in den Gemeinden Bergwerkssteuer für die Kohlenjunker. So muß es Lommen im dem Besitz Staate alle öffentlichen Einrichtungen gemacht werden, wenn sozialpolitisch gerecht" vertheilt in erster Linie zu Gute Besitz müßte deshalb auch in beiden die Haupt vorbereitet auf das Geschenk, das ihnen Herr Miquel in stener treffen, und die ärmliche Vermögenssteuer, die den Schooß wirst, daß sie eben erst eine Enquete über die Berlin  , den 17. November.. Serr Miquel einführt, nachdem er die Grundbesitz- Steuer Bergwerkssteuer eingeleitet hatten und noch tüchtig Der Bundesrath genehmigte in der am Dienstag Don Staatswegen aufgehoben hat, ist wenig mehr, als ein Material" sammelten, als ihnen schon die gebratene Taube unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten des Staatsministeriums, magerer Trost für das böse Gewissen, das dabei schlägt. in den Mund flog. Die Begründung des Gesetzentwurfes Staatssekretärs des Innern Dr. von Bötticher abgehaltenen Nun bewendet es aber nicht einmal nur bei der spricht viel von dem geschichtlichen Ursprung der Bergwe.ks- Plenarsizung die Entwürfe zum Reichshaushalts- Etat für Außerhebungsezung der Grundbesitz- und Häuſerſtener im steuer, welche eine Fortsetzung des längst aufgehobenen staat- 1893/94: über den Reichs- Invalidenfonds, über die Ein­Staate. Herr Miquel ist ein kluger Mann und weiß sich lichen Bergwerksmonopols gewesen sei und schon deshalb nahmen an Zöllen, Verbrauchssteuern und Aversen, über bei jedem Fortschritt" die Maßgebenden im Staate auch nicht in unsere Zeit passe( Steuern auf Galz und die Einnahmen an Stempelabgaben, der Poſt- und Tele­noch besonders zu verpflichten. Durch seine neue An- Brot passen aber nach Meinung derselben Regierung sehr graphen- Verwaltung, der Verwaltung der Eisenbahnen, der ordnung werden, die Besigsteuern nicht nur nicht aus- gut in unsere Zeit!). Der Bergbau sei schon mit der neuen Reichs- Justizverwaltung, für den Reichskanzler und die gebildet, wie es die verdammte Pflicht und Schuldig Einkommensteuer belastet, wobei vergessen ist, daß die Ein- Reichskanzlei, des Auswärtigen Amts, des Reichsamits des feit eines Sozialpolitisch gerechten Finanzministers fommensteuer nur den baaren Gewinn der Schlotbarone Innern, des Reichs- Schazanits, des Reichs- Eisenbahnamts, wäre, sondern sie werden sogar noch ganz bedeutend trifft, während die Bergwerkssteuer eine ganz gerechtfertigte des Rechnungshofes und der Reichsbruckerei. Der Antrag ermäßigt. Das ist eben das raffinirte Geschid Miquel's: Vorausbesteuerung nach dem Besize darstellte, die ganz Bayerns  , betreffend den Entwurf eines Gesetzes wegen Unter dem Scheine von Riesenreformen auch noch für seine richtig und mechanisch ohne Rücksicht auf Gewinn nach der Abänderung der Gewerbe- Ordnung( Gewerbebetrieb im Klaffengenossen etwas Hübsches an Steuerprofit heraus Bruttoförderung an Kohlen berechnet wurde. Nicht einmal umherziehen), wurde den Ausschüssen für Handel und zuschlagen und doch die Steuereinnahmen im Ganzen zu ver- als Gemeindesteuer soll die Bergwerkssteuer wieder aufleben Verkehr und für Justizwesen überwiesen. Dem Antrag, mehren, natürlich auf Kosten der Besitzlosen. Die Grönnen, sie wird„ völlig aufgehoben", wie sich Herr Miquel betreffend die Abänderung der Verkehrsordnung für die mäßigung der Besitzsteuern geht aber auf zweierlei Weise kaltlächelnd ausdrückt weil sie für die kommunale Eisenbahnen Deutschlands  , und dem Entwurf einer vom bei der grrroßen preußischen Steuerreform vor sich. Besteuerung überhaupt nicht verwendbar ist". Den Reich mit der österreichisch- ungarischen Regierung zu treffen Indirekt dadurch, daß die preußischen Landgemeinden, Beweis für diesen Sah aber sucht man in der ganzen breit den Bereinbarung erleichternder Vorschriften für den wechsel­denen die Grund- und Gebäudesteuer als Einnahmequelle spurigen Begründung" vergebens. Nun will es die Fronie seitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutschlands  liberwiesen wird, diese Quelle einfach so gut wie des Schicksals, daß seiner Zeit im Organ der westfälischen einerseits und Desterreichs und Ungarns   andererseits rück­nicht benutzen werden. Ganz außer Hebung können Kohlenzechen, im Glückauf" zu Essen, ein Aufsatz gestanden sichtlich der bedingungsweise zur Beförderung zugelassenen fie die Grund- und Gebäudesteuer zwar nicht sehen, hat( Nr. 35 v. J. 1890), der ausdrücklich sagte, daß die Gegenstände wurde die Zustimmung ertheilt. Einer Ein­

Sen werden soll! Die Kohlenzechen in Preußen waren so wenig Politische Ueberlicht.

Feuilleton.

Madorus verboten.)

Bel- Ami. Roman  

von Guy de Maupassant  .

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Decke Vögel zu leben, die er aus den noch übrigen Bilder bogen herausgeschnitten hatte.

Dann legte er sich zu Bett, und das Pfeifen der Züge wiegte ihn ein.

widerte: Die alte Rokotte, die immer zum Journalisten oben kommt, hat Nikolaus von der Treppe gestoßen. Nicht ' mal auf die Kinder auf der Treppe paßt so'n altes Frauen­zimmer auf."

Am nächsten Tage fehrte er rechtzeitig aus der Re- Erschreckt wich Duroy zurück, denn er hörte rasches daktion heim und brachte eine Tüte voll Theegebäck und Kleiderrauschen und eilige Schritte die nächste Treppe herauf­eine Flasche Madeira   mit, die er beim Krämer getauft tommen. hatte. Er mußte noch einmal hinunter, um zwei Teller Bald klopfle es an seiner Thür, die er eben zugemacht und zwei Gläser zu holen. Diesen Imbiß stellte er auf hatte. Er öffnete und Frau von Marelle stürzte in höchfter seinen Toilettentisch, dessen unsaubere Platte durch eine Erregung athemlos ins Bimmer. Serviette verdeckt war. Waschbecken und Wasserkrug waren

Dann wartete er.

Zwanzig Minuten vor drei stand er auf, um sich nach der Redaktion zu begeben. Auf der Treppe vor der halb darunter verborgen. geöffneten Thür flüsterte er noch einmal fast unhörbar: Also morgen um fünf!" " Ja," schwand.

Um fünf ein viertel kam sie. Die bunte Papier erwiderte die junge Frau lächelnd und verschmetterlingswirthschaft gefiet ihr und sie rief:„ Ach, bei Ihnen ist es ja reizend! Aber es sind soviel Leute auf der Treppe!" Anderthalb Stunden später begleitete er sie bis zum dieselbe Zeit," flüsterte er,

" Hast Du gehört?" stammelte fie.

Er that so, als wisse er von nichts. Nein. Was denn?"

" Beleidigt haben sie mich."

" Wer denn?"

Die erbärmlichen Menschen- unten."

Ich habe aber gar nichts gehört; was war denn, er

legte er, auf welche Weise er sein Zimmer für den Sobald er seine Redaktionsarbeiten erledigt hatte, über­Empfang feiner Geliebten herrichten und wie er am besten Droschkenhalteplay in der Rue de Rome. Also nächsten zähl' doch!"

die Aermlichkeit des Raumes verbergen könne.

den Einfall, fleine japanische Schnurrpfeifereien an den Wagen saß. Mauern festzustecken und kaufte für fünf Frants eine ganze

Ja Dienstag, um dieselbe Zeit", sagte sie.

im

Sie begann zu schluchzen und konnte zuerst kein Wort herausbringen. Dann aber brach ihr Zorn los. Er sollte sofort hinunter, sie schlagen, sie tödten, ver­Aber bedenke doch, Kind," sagte er, es find ja ganz

Und da langte fie. Sammlung von bunten Läppchen, kleinen Fächern und es schon dunkel war, zog sie seinen Kopf in den Wagen

Papierschirmen, womit er die allzu sichtbaren Flecken der hinein und füßte ihn auf die Lippen." Adieu, Bel- Ami  ", ungebildete Leute. Wir müßten vor Gericht, es würde be Tapete verdeckte. Auf die Fensterscheiben flebte er durch- rief fie, während der Kutscher auf den Gaul lospeitschte, fannt, wer Du bist, Du könntest verhaftet werden und wärst Scheinende Bildchen, die Kähne auf Bächen, durch rothe und der Schimmel vor dem alten Rumpelfasten jetzte sich verloren. Mit solchen Leuten läßt man sich nicht ein." Himmel fliegende Vögel, vielfarbige Damen auf Balkonen in müden Trott. Sie fam auf einen anderen Gedanken.„ Was sollen und Prozessionen kleiner schwarzer Menschlein auf Schnee- Alle zwei oder drei Tage empfing er so Frau von wir jetzt thun? Hierher setze ich keinen Fuß mehr." Als er sie eines Nachmittags erwartete, lockte ihn lauter Ganz einfach," erwiderte er. Ich ziehe um." Nein, das würde zu lange dauern," flüsterte sie. Nein, höre, ich habe' was anderes gefunden, laß mich

Marelle.

ebenen darstellten. fchlafen und fißen zu können, fah bald wie das Innere Lärm auf der Treppe vor die Thür. Ein Kind heulte. Eein Zimmer, das gerade groß genug war, um darin einer bunten Bapierlaterne aus. Er war mit dem Eindruck Eine zornige Mannesstimme rief: Was hat denn die Jöhre Plöglich fiel ihr ein Ausweg ein und beruhigt fagte ste: Bufrieden und brachte den Abend noch damit zu, auf die zu heulen!" Eine erregte, freischende Weiberstimme er 1