Nr. 7. 24. Jahrgang.
Abgeordnetenbaus.
1. Sizung Dienstag, 8. Januar, mittags 1 Uhr. Am Ministertisch: Frhr. v. Rheinbaben, v. Arnim. Der Präsident der vorigen Session, v. Kröcher, eröffnet die Sigung mit einem dreifachen Hoch auf den Kaiser.
Etat
Präsident v. Kröcher: Wenn Sie nur auf die Verlesung Wert die Herausgabe des Werkes sei nur möglich geworden durch die Tegen, kann das geschehen.( Heiterkeit.) Ich wollte die Interpellation Hülfe des Genossen Eugen Dieygen, der dem Verlage eine genügende sonst eventuell nach der ersten Lesung des Etats auf die Tages- Summe zur Verfügung stellte, um die Uebersetzungs- und Druckkosten ordnung stellen, wenn das Haus dazu geneigt ist.( Heiterkeit.) zu bestreiten. Im Laufe des Jahres soll ferner noch ein Buch Es bleibt beim Vorschlag des Präsidenten. von Ernst Untermann über Mary' ökonomische Lehren erscheinen. Schluß 3 Uhr.
Herrenbaus.
-OWO
Präsident Fürst Knyphausen teilt mit, daß die weiteren Dis positionen von den Dispositionen des Abgeordnetenhauses abhängig feien. Er nehme an, daß das Abgeordnetenhaus sich auf 14 Tage vertagen werde.
Schluß 34 Uhr.
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Soziales.
Bebauungsgrundsätze.
1. Sigung, Dienstag, den 8. Januar, 3 Uhr. Die offiziöse Berliner Correspondenz" teilt mit: Am Ministertisch: v. Bethmann- Hollweg , Freiherr v. Rheinbaben, in. Er führt aus, daß die Mehrausgaben des Jahres 1905 Beseler. ,, Nachdem die Provinzialbehörden vom Minister der öffentlichen 47,6 Mill. Mark betragen hätten. Arbeiten unter dem 24. April 1906 auf den Erlaß angemessener Es mußten 28,5 Mill. Mark ge= Der Präsident der vorigen Seffion, Fürst zu Inn - und Knyp baupolizeilicher Vorschriften und die Aufstellung zweckentsprechender stundeter Matrikularbeiträge in Rest gestellt werden, da beim hausen, eröffnet die Sigung mit einem Hoch auf den Kaiser. Rechnungsabschluß in Preußen der Abschluß des Reiches noch nicht Bebauungspläne für die Vororte der größeren Städte hingewiesen, Auf Vorschlag des Herrn Lucius v. Ballhausen wird worden borlag. Das Ergebnis der Wirtschaft des Reiches tonnte also noch der bisherige Präsident Fürst Knyphausen als Präsident 20. Dezember 1906 Grundfäße mitgeteilt worden, welche bei der waren, sind numehr durch eine Verfügung vom nicht übersehen werden, und deshalb mußten die gestundeten wiedergewählt. Wiedergewählt werden auch der erste Vizepräsident Festlegung von Fluchtlinien und der Ausarbeitung von BauMatrikularbeiträge von 1905 und die für 1904 reservierten Frhr. v. Manteuffel und der zweite Vizepräsident Oberbürger- ordnungen für alle in rascher Entwickelung begriffenen Ortschaften Matrikularbeiträge in Höhe von 9 Millionen Mark in den Etat meister Becker Köln. Die acht Schriftführer der vorigen Session Beachtung finden sollen. miteingestellt werden. Der Abschluß der Reichshauptkasse werden ebenfalls wiedergewählt. ergab jedoch erhebliche Ueberschüsse, so daß nicht nur die gestundeten Präsident Fürst Knyphausen teilt mit, daß er dem König und aus und macht sich das auf diesem Gebiete als allgemein gültig Der Erlaß geht von den heutigen Anschauungen über Städtebau Matrikularbeiträge fortfielen, sondern Preußen vom Reich noch einen der Königin sowie dem Kronprinzen und der Kronprinzessin Mel- Anerkannte zu eigen. Es wird gefordert, daß bei der Aufstellung Betrag von 3,8 Millionen Mark überwiesen erhielt. Die Freude dung von der Konstituierung des Hauses machen werde. darüber war sehr kurz; denn bereits für das Jahr 1906 haben wir Nächste Sizung: Mittwoch 1 Uhr( Geschäftliche Mitteilungen und dabei die einzelnen Verkehrsarten mit ihren Einrichtungen an von Bebauungsplänen zunächst die Hauptverkehrsstraßen festgelegt außer dem üblichen Satz von 40 Pf. auf den Kopf der Bevölkerung und Wahl der Fachkommissionen). noch einen Betrag von 35,4 Millionen Mark ungedeckter MatrikularNebenstraßen kann der Zukunft vorbehalten bleiben. Bei den Angemessen berücksichtigt werden. Die Festsetzung der Fluchtlinien für beiträge an das Reich abzuführen. Im allgemeinen ist das Wirtschaftsforderungen an die Beschaffenheit der Straßen und bei der Gestaltung jahr 1905 günstig verlaufen, und das Jahr 1906 brachte einen noch der Baublöcke, insbesondere der Bemessung ihrer Tiefe, ist auf die vor glänzenderen Aufschwung. Die Industrie konnte teilweise den Aufträgen gar nicht nachkommen. Wir haben auf gewerblichem Gebiete aussichtliche zukünftige Bebauung Rücksicht zu nehmen. Wohnstraßen sind einen weiten Vorsprung vor allen Ländern Europas erreicht. Das anders als Geschäftsstraßen zu behandeln; nur für erstere find regelmäßig Kennzeichen des Jahres 1906 ist die Aufnahme der Produktion Vorgärten vorzusehen. Für die Freihaltung genügend großer Plätze durch das Inland. als Schmuckplätze, Spielpläge, Parkanlagen sowie für später zu er So hat der Stahlwerksverband 27 Proz. seiner Produktion exportiert, 73 Proz. aber im richtende öffentliche Gebäude ist Gorge zu tragen. Außer den RückInlande abgesetzt. Das letzte Jahr hat die Richtigkeit des sichten der Zweckmäßigkeit soll das ästhetische Interesse zur Geltung Grundfazes ergeben, daß es vor allem auf die Kräftigung des fommen. Zu große Eintönigkeit in der Gestaltung des Straßennetzes In dem bürgerlich- demokratischen, Towarisch" hat Dr. Wassiljev ist zu vermeiden; bei der Linienführung der Straßen ist nicht grundInlandsmarktes durch Stärkung der Kaufkraft der Landwirtschaft( ehemaliger Arbeiterfelretär in Bern ) einen Brief veröffentlicht, in faglich der gerade Berlauf anzustreben, da dieser vom Verkehrsankommt.( Lebhafter Beifall rechts.) Nichts von all den Voraus welchem er ausführt, daß, bis die politische Freiheit in Rußland interesse nicht immer gefordert wird, und eine leichte Krümmung sagungen, daß die Industrie auswandern würde, ist eingetroffen. erobert ist, die Sozialdemokratie im Liberalismus aufgehen muß. oft eine erwünschte Abwechselung in das Straßenbild bringt. Im Gegenteil, sie hat im Inlande einen guten Abnehmer gefunden. Diese sonderbare Darlegung hat natürlich keine Aussicht, von der Infolge der sprunghaften Entwickelung ist zur Verstärkung der Be- russischen Sozialdemokratie gewürdigt zu werden. Hand in Hand mit der Aufstellung des Bebauungsplanes muß triebsmittel dem Minister der öffentlichen Arbeiten aus den vor Sozialdemokratie Die russische der Erlaß der Bauordnung gehen. Es empfiehlt sich im Anschluß aussichtlichen Ueberschüssen noch ein weiterer Betrag von Wahlvereinbarungen tann allenfalls mit bürgerlichen Parteien an die historische Entwickelung der in Betracht kommenden oder Wahlbündnisse abschließen, 50 Millionen Mark zur Verfügung gestellt worden. Ich hoffe, daß eigenen Ziele ihre Ortsteile und unter Berücksichtigung des Zweckes, dem die Bebauung und Wege aber find bont denen der des Geländes dienen soll, Abstufungen der baupolizeilichen Bestim das Haus diesen etatrechtlich nicht ganz einwandfreien Schritt ge- bürgerlichen Parteien grundverschieden, und ihren selbständigen mungen vorzunehmen, je nachdem diese für Geschäftsviertel oder nehmigt. Die Einnahmen der Eisenbahnverwaltung im laufenden Klassenstandpunkt darf und wird sie daher niemals auch nicht zeit- Wohnviertel, insbesondere folche mit Einfamilienhäusern oder für Jahre werden den Anschlag voraussichtlich um 149,6 Millionen, die weilig aufgeben. Ausgaben den Anschlag um 113 Millionen übersteigen, so daß sich ein Industriebezirke, Geltung haben sollen. Neben den polizeilichen Ueberschuß von 36,6 Millionen im Ordinarium ergeben wird. Dem steht aber ein extraordinärer Bedarf von 62,8 Millionen Mark gegenüber, so daß die Eisenbahnverwaltung mit 26,2 Millionen Mart ungünstiger abschließt, als vorgesehen war! Die anderen Verwaltungen werden hoffentlich diese Minderüberschüsse ausgleichen. Ich komme nun zum Etat für 1907.
nur
Wie sich die wirtschaftliche Lage im Laufe des nächsten Etatsjahres gestalten wird, weiß wohl niemand. Unzweifelhaft wird einmal nach der ausnahmsweise günstigen wirtschaftlichen Entwickelung des lekten Jahres ein Umschwung eintreten, niemand aber weiß, wann. Ich halte die wirtschaftlichen Aussichten des Jahres 1907 für günstig;,
Die russische Revolution.
Zu den Wahlvereinbarungen.
int
Die russische Sozialdemokratie ist flaffenbewußt genug, um stets müssen die wirtschaftlichen Interessen bei der Zutveisung des Ges und überall, unter allen Umständen an diesem Grundprinzip fest- ländes zu den einzelnen Bauklassen Beachtung finden. Regelmäßig zuhalten. Außerdem hat die Erfahrung mit der ersten Reichsduma soll die Bebauungsdichtigkeit nach außen abnehmen. Der Ministerialgezeigt, daß die Sozialdemokratie sich mit der bürger- erlaß geht näher auf die offene Bauweise ein und warnt vor der lichen Demokratie niemals identifizieren kann. Die Gesetze übermäßigen Ausdehnung des ihr vorzubehaltenden Gebietes. Bur über das Versammlungswesen, über die Unantastbarkeit der Förderung der Errichtung von Kleinbauten wird vielfach die halboffene Person, wie fie von der Dumafraktion der Kadettenpartei Bauweise oder der Reihenbau vorzuziehen sein. Des weiteren werden ausgearbeitet worden waren, hatten einen Sturm der Ent- Fingerzeige für die Bestimmung der Gebäudehöhe, der Geschoßzahl, unter den Arbeitern und hervorgerufen rüstung der der unbebaut zu lassenden Grundstücksfläche für die Bebauung des sozialdemokratischen Preise die gebührende Würdigung gefunden. Hinterlandes und die Zulassung von Wohnräumen im Dach und im Die Taktik der russischen sozialdemokratischen Partei ist durch die steller gegeben; die Herstellung solcher Räume in mehrstöckigen MietsBeschlüsse der allrussischen Parteikonferenz genau bestimmt. Die häusern soll bei geschlossener Bauweise nach Möglichkeit verhindert Sozialdemokratie tritt in der Wahlkampagne völlig selbständig auf werden. Für Kleinbauten werden unter gewissen Voraussetzungen konund trifft technische Wahlvereinbarungen mit den Kadetten nur in struktive Erleichterungen empfohlen. Besonders für Arbeiterhäuser, die den Fällen, wo ein Sieg des reaktionären Kandidaten droht. Sie auf billigem Baugrunde errichtet werden, sind solche Vergünstigungen tut das nicht deshalb, weil sie sich etwa in dem bourgeoisen von Bedeutung, indem fie den Herstellungspreis niedriger ftellen. Charakter der Kadettenpartei täuscht, sondern weil sie das fleinere Hierdurch soll in Verbindung mit anderen Maßnahmen der Ueber lebel vorzieht.
werden.
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die politischen Wolfen haben sich ja verzogen. Sehr wichtig wird es sein, ob es gelingt, im Jahre 1907 die Schwierigkeiten hinsichtlich der Wiedererneuerung des Kohlensyndikats und des Stahltverksverbandes, die sehr günstig auf die Der Brief des Genoffen Wassiljew, der erst furze Zeit in den gang der Gebäude in das freie Eigentum der Arbeiter erleichtert Regelung der Produktion und der Preisbildung gewirkt haben, Reihen der Partei arbeitet, stellt nur seine private Meinung dar Der Ministerialerlaß bezivedt nicht, Borschriften zu geben, die zu beseitigen. Ich hoffe, daß es gelingen wird, diese Verbände und beweist, wie sehr ihm die russischen Verhältnisse fremd sind. überall und unter allen Umständen Anwendung finden sollen; er wieder zu rekonstruieren. Wenn man bedenkt, in welchem Maße Er wird in den Reihen der klassenbewußten Arbeiter keinen Anklang will vielmehr wie dies bei der Verschiedenheit der örtlichen VerLandwirtschaft und Industrie darunter gelitten haben, daß sie auf finden. hältnisse nicht anders möglich ist nur anregen und überläßt die deutsche Art jede ihren Kopf für sich hatten und die SonderBefolgung der Grundsäße für den einzelnen Fall den Provinzialinteressen voranzustellen suchten, so wird man zugeben, daß es darauf ankommt, das deutsche Wirtschaftsleben mit dem Bewußtsein suchten Versammlung des Hülfsvereins der deutschen Juden sprach vorgebildeten Beamten der Regierungen sind angewiesen, die mit Hamburg , 8. Januar. In einer von über 1000 Personen be- und Ortsbehörden. Die durch besondere Kurse für diesen Zweck zu durchdringen, daß der Einzelne Opfer bringen muß für die Ge- gestern Dr. Paul Nathan aus Berlin über das Hülfswerk in Ruß - dem Erlasse verfolgten Bestrebungen innerhalb ihres Wirkungskreises. samtheit und sein Schaffen dem der Gesamtheit unterordnen muß. land. Seine Ausführungen gipfelten in der Forderung, aus Gründen nach besten Kräften zu fördern." ( Bravo !) Allerdings werden sich diese Verbände bewußt sein müssen, der Menschlichkeit und wirtschaftlicher Vorsicht der russischen Regierung daß sie nicht nur Bertreter privater, sondern Vertreter öffentlicher weiteren Kredit zu verweigern. Interessen sind.( Bravo ! links.)
Der Etat für 1907 ist so veranschlagt, daß er auch zutreffen würde, wenn tatsächlich bereits 1907 ein wirtschaftlicher Rückschlag cintreten würde!
Die Ausgaben für 1907 werden also im wesentlichen basiert auf das Mehraufkommen von direkten und indirekten Steuern. Daraus ergibt sich die doppelte Notwendigkeit,
bei den Ausgaben Maß zu halten,
Taschen zu!
Aus der Partei.
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Wir behalten uns vor, sobald der volle Wortlaut der Ministerial verfügung bekannt gegeben ist, auf ihre Bedeutung zurückzukommen. Die Andeutungen der Berliner Correspondenz" sind gar zu vers schivommen, um ein flares Bild zu ermöglichen.
Gesindeverträge bedürfen nicht der schriftlichen Form.
In Preußen bedurften Gesindeverträge im landrechtlichen Ge
Der Etat beziffert sich auf 3187 109 000 m. Vor einem Jahr- Staatsanwaltliche Neujahrsgeschenke in Ungarn . Die Westhundert betrug der preußische Etat 81 Millionen, 1821 war er auf ungarische Boltsstimme" in Preßburg hat" in der biete zu ihrer Gültigkeit bis zum Jahre 1900( Einführung des 243, 1849 auf 282 Millionen gestiegen, betrug 1883 bereits eine Weihnachtswoche wieder eine Anzahl Prozesse bekommen. Angeklagt Bürgerlichen Gesetzbuches) der Schriftform oder der Hingabe des Milliarde, 1897 zwei Milliarden und ist im letzten Jahrzehnt auf sind: In Nr. 42 drei Artikel, in Nr. 45 ein Artikel, in Nr. 47 givei Mietstalers, wenn die Vertragssumme 150 M. überſtieg. Durch über drei Milliarden gestiegen. Artikel. Für das Jahr 1906 bleiben noch die Nummern 48, 49, 50, Ginführung des Bürgerlichen Gesetzbuches und durch§ 89 des Als beherrschend treten zwei Momente im Etat hervor: erstens 51 und 52 der„ Voltsstimme" übrig, die dasselbe Schicksal wie die preußischen Ausführungsgesetzes hierzu, der die Formvorschriften des eine sehr weitgehende Ausrüstung unserer staatlichen Betriebsver- bisher erschienenen Nummern haben werden. Es wird lustig an- Landrechts aufhob, ist die Rechtslage eine andere geworden. Gefinde waltungen, namentlich der Eisenbahnverwaltung, und zweitens geklagt, verurteilt und eingesperrt. Kein Blatt in Breßburg, ja in verträge bedürfen seit dem 31. Dezember 1899, auch wenn ihr Objekt Gehaltserhöhungen für verschiedene Beamtenkategorien. Infolge- ganz Westungarn ist solchen Berfolgungen ausgefeßt, wie gerade die 150 M. übersteigt, zu ihrer Gültigkeit der Schriftform nicht mehr. Diese dessen bringt die Eisenbahnverwaltung als Zuschuß für die Staats-" Boltsstimme" und der Herr Staatsantvalt müßte sich doch schon flare Folge des Ausführungsgefeßes zum Bürgerlichen Gesetzbuch wird laften nur ein Mehr von 7,6 Millionen, dagegen die direkten und die Ueberzeugung verschafft haben, daß, obwohl die Opfer, die an auch in der Literatur und Praris überwiegend als richtig vertreten, indirekten Steuern ein Mehr von 80,6 Millionen Mark. Freiheit und Geld zu bringen sind, die Genoffen recht schwer treffen, so von Stephan Gerhard in seinem kleinen aber guten Sommentar die Sozialdemokratie damit doch nicht umzubringen ist. Jede zu den preußischen Gesindeordnungen( Bd. I. S. 61), ebenso z. B. in Nummer wird angeklagt, jeder Artikel beanstandet, jeder Heraus- den Anmerkungen zur oftpreußischen Gesindeordnung von Rustbaum, geber eingesperrt das ist die ungarische Preßfreiheit für die Seyfarth u. a., desgleichen von den meisten Kommentaren zum Arbeiterpresse selbstverständlich! preußischen Ausführungsgesetz. Nur einige Schriftsteller vertraten die entgegengesetzte irrige Ansicht, so Dernburg Bd. II.§ 312 Menschenjagd in Ungarn . Die serbische Regierung hat den Anm. 2 und das auch nach manchen anderen Richtungen hin fehl sozialistischen Agitator Jovan Velicsfocics mit 50 feiner Genossen gehende preußische Gesinderecht von Lindenberg. Bor kurzem aus Belgrad ausgewiesen. Man nimmt nun an, daß diese nach hat nun auch der Straffenat des Kammergerichts, desseit Ungarn übersiedeln wollen. Die serbische und ungarische Polizei Borsigender bekanntlich Lindenberg Heißt, anerkannt, daß habe deswegen Wachtposten ausgestellt, um die Ausgewiesenen weiter auch mündliche Gesindeverträge ohne Rücksicht auf die Höhe zu jagen. Wenn die ihres Prinzips wegen verfolgten Serben bei des Objekts gültig sind. Anlaß zu dieser Entscheidung irgend nem afrikanischen Regerstaate Zuflucht gesucht hätten, fie gab ein auf Grund des Gesetzes vom 24. April 1854 gegen Gesinde wären sicher geborgen gewesen. eingeleitetes Strafverfahren. Desto notwendiger ist es, um bor Rechtsnachteilen sich zu beDie syndikalistische Presse. Nom, 5. Januar. ( Eig. Ber.) Nach Avan- wahren, das von dem Verein der Hausangestellten, der Gleichheit" dem Parteitage von Rom haben bekanntlich sowohl die guardia" als der„ Sindacato operaio ", die beiden Organe der und uns wiederholt empfohlene Formular für Gefindeverträge nach Syndikalisten, ihr Erscheinen eingestellt. Seit Weihnachten erscheint Möglichkeit zu benugen. nun in Rom eine von Enrico Leone geleitete Tageszeitung l'Agione"( Die Tat), die mit einer Redaktion aus Bertretern verschiedener Parteien ein fyndikalistisches Programm verfechten will. In Mailand ist gestern die erste Nummer einer syndikalistischen Wochenzeitung, Lotta di Classe"( Klaffenkampf) erschienen, die ebenso wie die Agione" voll Angriffen auf den Avanti", den Parteivorstand usw. wimmelt. Die Redaktion ist, bis auf den Genossen Lazzari, der ausgetreten ist, diefelbe, die die„ Avanguardia " gulegt leitete.
da zweifellos die Steuereinnahmen nicht immer zunehmen werden. Um Ungleichheiten zu beseitigen, die durch die Steigerung des Eisenbahnverkehrs und die Wirkungen des neuen Zolltarifs hervorgerufen werden, schlagen wir für 59 000 Beamte des Außen dienstes der Eisenbahnen eine Gehaltsaufbesserung vor. Weiter follen eine Gehaltserhöhung erhalten die technischen Beamten ber Bergverwaltung, die Förster, Gendarmen und Schuyleute.( Bravo !) Die Grenz- und Steueraufseher sollen ebenfalls einer Gehaltserhöhung teilhaftig werden. Ferner ist für die in Betracht kommenden Beamten eine Ausgestaltung der Pensionsbezüge mit Rücksicht auf das neue eine Ausgestaltung der Pensionsbezüge mit Rücksicht auf das neue Militärpensionsgefez in Aussicht genommen. Die direkten Steuern sollen 10%, Millionen Mark,
die indirekten Steuern ein Mehr von 70,1 Mill. Mark einbringen. Die Zahl der steuerpflichtigen Einkommen ist erheblich gestiegen, und die sozialdemokratische Behauptung, daß lediglich die großen Vermögen wachsen, damit widerlegt.
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Aus Industrie und Handel.
Die armen Kohlenbarone.
Man
Es muß doch wohl wahr gewesen sein, daß die Kohlenbarone Bei der Eisenbahnverwaltung ist eine Zunahme der Einnahmen die Forderungen der Bergarbeiter wegen der schlechten finanziellen aus dem Personenverkehr um 10 Proz., aus dem Güterverkehr um Ergebnisse ablehnen mußten. Die Papierarbeiter wären sicher ver12 Broz. angenommen. Für das Fortbildungsschulwesen sind erheb hungert, wenn sie die Löhne noch etwas aufgebessert hätten. liche Mittel in Aussicht genommen, ebenso für innere Kolonisation und für die Schaffung neuer Schulstellen. Möge es dem Landtage von Kerr u. Co. in Chicago , wo auch die International Socialist Gewerkschaften für 1905 und für 1906 gezahlte Ausbeute angegeben Sozialistische Literatur in den Bereinigten Staaten. Der Verlag betrachte nur die folgende Tabelle, in welcher die von einer Reihe gelingen, trotz entgegenstehender Schwierigkeiten den Etat noch recht- Review" erscheint, ist unausgefezt bemüht, dem englisch sprechenden wird. Aber vollständig ist die Aufmachung noch nicht, denn für zeitig zu verabschieden.( Beifall.) Teil der amerikanischen Bevölkerung neue sozialistische Werke zu Präsident v. Kröcher schlägt vor, die nächste Sigung abzuhalten: gängig zu machen. Nachdem der erste Band von Marr Kapital" 1906 find durchweg erst für drei Duartale Ausbeutezahlungen erFreitag 12 Uhr mit der Tagesordnung: Wahl des Präsidiums, anfangs Dezember erschienen ist, befindet sich jetzt der zweite Band folgt; für die meisten Gesellschaften wird sich die Summe Etatsberatung. im Druck, während der Genosse Ernst Untermann gegenwärtig dabei pro 1906 noch um zirka ein Drittel der bereits eingeheimsten AusAbg. Friedberg ( natt.) bittet, die nationalliberale Interpellation ist, den dritten Band ins Englische zu übersehen. Jeder dieser Bände bente erhöhen. über den Bremserlaß des Ministers Studt möglichst bald zur Ver- wird für einen Preis von je 8 Mart abgegeben. Es ist das, wie Inter diesem Gesichtswinkel wird man die traurige Lage der Lesung zu bringen. der Verlag mitteilt, nicht viel mehr als der Selbstkostenpreis, und Kohlenbarone richtiger würdigen.