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fich Miquel insgeheim ganz einfach über den preußischen wegen Abänderung der Verbandsstatuten und Gewährung Landtag Inftig macht. Zuerst zu versichern, daß die Grund- des Rechts zur Bestellung des Revisors Beschluß gefaßt. und Hausbefizer fünftig an erster Stelle" blechen sollen,( Reichs- Anzeiger.")- und dann die Einführung angemessener Verbrauchssteuern" zu empfehlen, und zwar alles in einem und demselben Ge­meindeabgaben- Geseze diesen Hohn auf alle Logik und Konsequenz lassen sich wohl nur preußische Landtags­Abgeordnete bieten. Wenigstens hat noch nicht einmal der grroße Eugen Richter   sich dagegen verwahrt, troß der langen Rede, die er bereits vom Stapel ließ. Deshalb haben die Gesetzentwurf richtet sich in der Hauptsache gegen die Von den Abgg. Barth und Nickert ist mit Unter­Herren auch die tiefe Steuerweisheit auf S. 42 der Motive Kuppelei und das Zubälterthum, zu gleicher Zeit aber will tüzung der Deutschfreisinnigen ein Gesezentwurf auf Ab­mit in den Kauf genommen, daß sich die Begründung er andere vermeintliche Quellen der Unfittlichkeit treffen an derung des Wahlgefeges für den Deuts für eine verstärkte Heranziehung der Verbrauchs- und erläßt Bestimmungen, die der Willkür den weitesten fchen. Reichstag eingebracht; derfelbe bezieht sich wesent Abgaben aus den bereits gemachten Darlegungen Raum geben. So foll nicht blos die öffentliche Ausstellung lich auf Bestimmungen zur Sicherung des Wahl. ergiebt, wonach die Verbrauchs Abgaben die ihnen unfittlicher Darstellungen, sondern auch solcher Darstellungen, geheimnisses. Der Entwurf setzt eine Minimalgrenze zukommende Bedeutung im Haushalte der Gemeinden fast die ohne unzüchtig zu sein, durch gröbliche Beleidigung des für Wahlbezirke feft, die nicht weniger als 125 Einwohner ents in allen Gemeinden mehr oder weniger eingebüßt haben". Scham- und Sittlichkeitsgefühls Aergerniß zu erregen ge- halten dürfen. Die wichtigste Bestimmung enthält der§ 11a Welche Tiefe der Reform"-Gedanken! Weil nicht genug eignet sind, unter Strafe gestellt werden. Wir erinnern zum Wahlgeseh, der folgenden Wortlaut hat: vom verzehrenden Wolk herausgepreßt wird, preffen wir uns noch, wie in den 50er Jahren von frommer Seite mehr so begründet" Miquel vor dem preußischen Land- gegen die nackten Figuren der Schloßsteinbrücke ge­tage feinen Hauptentwurf. Man müßte lachen, wenn es eifert wurde, und wie in den 60er Jahren die Frau nicht gar zu traurig wäre. Auch die Gesetzgeberei der des Kultusministers, Adelheid von Mühler, die Abbildungen Bourgeoisie ist eben selbst in rein technischen Dingen auf der nackten Gestalten in den Museen verhängt wünschte. den Hund gekommen, und Miquel ist das Muster eines Wessen Sittlichkeitsgefühl soll maßgebend sein? Vielleicht raffinirten Bourgeoisministers. Es kommt ihm auf Worte das orthodoxer Pfaffen, deren Zelotismus gegen das Schönste nicht an: er will vermeiden, daß ein erheblicher Theil der und Edelste in dem brutalsten und zynischstem Traktätchen­Kommunallasten den minder wohlhabenden und selbst un ton eifert? Oder das des plumpen Spießbürgers, ber selbst bemittelten Volksklaffen aufgebürdet werde"( S. 47 der so in der Gemeinheit steckt, daß er alles, was sich über die­Motive), aber er empfiehlt die Einführung angemessenen felbe erhebt, haßt? Das Gesetz erstreckt sich ferner auf Verbrauchssteuern" und läßt deshalb natürlich alle wahrheitsgetreue Mittheilungen aus geheimen Gerichts­Lebensmittel Oftrois bestehen, die in Potsdam   und verhandlungen, selbst wenn dieselben in objektivster Form Breslau  „ nicht unerheblich" find( beinahe 4 Mart geschehen und ihr Inhalt nichts Anstößiges enthält. Dann Schlachtstener allein jährlich pro Kopf der Be aber führt das Gesetz auch neue Strafbestimmungen ein, völkerung). Es lohnt wahrhaftig nicht, sich mit diesem welche die Strafvollstreckung brutalisiren und die wir schon Mißbrauch der deutschen Sprache und menschlicher Logik deshalb bekämpfen, und auch nicht gegen die brutalſten weiter zu beschäftigen. Verbrechen eingeführt wünschen. Aber das Gesez giebt auch Gelegenheit, die ehrenhaftesten Männer der brutalsten Be handlung auszusetzen. Die„ Bossische Zeitung" macht hierzu folgende treffende Bemerkung:

- Eine nette Blumenlese von Gesetzen wird hier verlangt. Der gesetzgeberische Geist der Konservativen reicht nicht aus, selbständige Gesezentwürfe einzubringen, und sie ersucht deshalb die Regierung darum. Oder geht dieser Antrag Die lex Heinze, deren Juhalt wir gestern eingehend nur aus der Absicht hervor, etwas Bauernfang unter mittheilten, zeigt wieder einmal, wie die Gesetzgebung jeden den Handwerkern zu treiben, während es den Antragstellern Uebelstand, für den sie eine Abhilfe auf gesetzlichem Wege um die betreffenden Gesetze selbst gar nicht ernst zu zu treffen wünscht, gleich dazu benutzt, um ihren reaktionären thun ist? Gelüften eine weitere Ausdehnung zu geben. Der vorgelegte

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Damit find aber die Entwürfe Miquel's zur preußischen Steuers, Reform" nach der Reihe durchgesprochen. Von der Denkschrift" bis zum Entwurf eines Gemeindeabgaben Gesetzes steigert sich der Eindruck einer durchdachten Schein­reform, welche die ärgfte Privilegirung der Besitzenden neben der schärfsten Heranziehung der Besitzlosen nach jeder Rich tung verewigen will, zur verblüffenden Gewißheit, und es bleibt schließlich nur noch eine Anerkennung übrig: Die Miquel'sche Steuerreform ist des preußischen Landtages, der Vertretung des trasfesten Bourgeoisegoismus, in allen Stücken völlig würdig!

Politische teberlicht.

Berlin  , den 25. November.

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Die Wahl ist eine geheime. Sie geschieht durch Abgabe des Stimmzettels in einem amtlich abgestempelten, mit teinem Kennzeichen versehenen Umschlag. Die Umschläge follen aus undurchsichtigem Papier gefertigt und von gleicher Größe, Form und Farbe sein. Die näheren Bestimmungen über die Beschaffenheit der Umschläge sind gleichmäßig für alle Wahl­Treise vom Bundesrath festzustellen.

Die folgenden Paragraphen enthalten weitere Be ftimmungen zur Sicherung der geheimen Wahl.

§ 11b. Der Etsch  , an welchem der Wahlvorstand Plaz nimmt, ist so aufzustellen, daß derselbe von allen Seiten zu gänglich ist. Auf diesen Tisch wird ein verdecktes Gefäß( Wahl urne) zum Hineinlegen der Stimminzettel gestellt. Ferner ist auf diesem Tisch die erforderliche Zahl der amtlich abgeftempelten Um schläge bereit zu halten. An einem Nebentische sind derartige Vorrichtungen anzubringen, daß der Wähler, ohne daß er von irgend einer anderen Person gesehen werden kann, hier seinen Stimmzettel in den Umschlag zu legen vermag.

§ 11d. Der Wähler, welcher feine Stimme abgeben will, tritt an den Tisch, an welchem der Wahlvorstand sitzt, und nimmt hier einen abgestempelten Umschlag an sich; er begiebt sich sodann an den Nebentisch, an welchem er gegen Beob achtung geschüßt seinen Stimmzettel in den Umschlag steckt, den so verdeckten Stimingettel legt er, sobald der Protokollführer feinen Namen in der Wählerliste aufgefunden hat, in die Wahl urne. Der Protokollführer vermerkt die erfolgte Stimmabgabe jedes Wählers neben dem Namen desselben in der Wählerliste. Wähler, welche durch förperliche Gebrechen behindert sind, ihren Stimmzettel eigenhändig in den Umschlag und diesen in die Wahlurne zu legen, dürfen sich der Beihilfe einer Vertrauens person bedienen. Stimmzettel, welche die Wähler nicht in den amtlich abgestempelten Umschlag oder welche fie in einem mit einem Rennzeichen versehenen Umschlag abgeben wollen, hat der Wahlvorsteher zurückzuweisen.-

Auch die Vorschläge zur Berschärfung der Strafen tragen das Gepräge der Gelegenheitsgefezmacherei. Weil man über die Rohheit gewisser verwahrloster Bursche empört ist, glaubt man alsbald ein Geseß machen zu müssen, das gestattet, den Verurtheilten sechs Wochen lang nur bei Waffer und Brot einzusperren und ihm nur eine harte Lagerstätte zu gewähren. Freilich soll die Strafverschärfung nur eintreten, wenn die That von besonderer Rohheit oder Sittenlosigkeit des Thäters zeugt. Aber hat man nicht erfahren, daß ehrenwerthe Gelehrte oder Abgeordnete im Buchthaus Wolle zupfen mußten? Rann nicht jeden Augenblick ein Artikel, durch den sich ein Herrscher oder ein Staatsmann beleidigt fühlt, von einem Gerichtshof Von den Deutschfreisinnigen, Mundel und Genoffen, als Ausfluß besonderer Rohheit oder Sittenlosigkeit betrachtet sind im Reichstage drei Gesezentwürfe eingebracht und zwar werden? Und so kann es nach dem Gefeßentwurf kommen, ein Gesetz über die Entschädigungspflicht des daß, weil Heinze ein verworfenes Subjekt war, deutsche Schrift Staates für Entziehung oder Beschränkung der persön steller, in deren Brust niemals eine gemeine Regung Raum

fand, bei Wasser und Brot auf Latten liegen. Derartige Be- lichen Freiheit, sowie für unrechtmäßig vollstreckte Strafe, fugnisse zur Strafverschärfung werden die Gerichte selbst nicht ein Gesetz betreffend die im Strafverfahren zulässigen zu erhalten wünschen, und die Gefeßgebung wird sie ihnen Rechtsmittel( Einführung der Berufung gegen Ur­hoffentlich nicht gewähren." theile der Straftammern), sowie ein Gesez be

Der Bundesrath genehmigte in der am 24. d. M. unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. v. Boetticher, abgehaltenen Plenarsigung das Ausscheiden der staatlichen Tiefbau- Wir sehen in der lex Heinze wie in vielen anderen treffend die Abänderung der für das Borverfahren und für betriebe des Königreichs Bayern   und der Fürstenthümer neueren Gefeßversuchen freilich nicht, wie die„ Vossische", das Verfahren erster Instanz geltenden Bestimmungen ber Schwarzburg- Rudolstadt   und Reuß f. 2. aus der Tiefbau blos den Mangel, daß der Geschentwurf nicht genügend Strafprozeßordnung( Erweiterung der Befugnisse. Berufsgenossenschaft und ertheilte dem Antrage Preußens ausgereift" ist, sondern glauben in dem, was sie mit uns der Vertheidigung).- wegen Einführung der Arbeiterversicherungs- Gefeße in tadelt, die eigentliche Tendenz des Gesetzes zu sehen. Der Vom Zentrum, Abg. Reichensperger und Ge Selgoland, sowie dem Antrage des Reichskanzlers, be- Buhälter ist nur der Vorwand, den man benutzt, um dem noffen, ist ein Gesezentwurf betreffend Abänderungen und treffend die Einlagerung verschieden tarifirter Faßweine in Geiste der Humanität und des freien Denkens eins zu ver- Ergänzungen des Gerichtsverfassungs Gesetzes sowie der Theilungslagern, die Zustimmung. Der Entwurf zum segen. Strafprozeßordnung im Reichstage eingebracht. Der Gesetz Besoldungs- und Pensions- Etat der Reichsbankbeamten mit Ausnahme der Mitglieder des Reichsbant- Direktoriums für Ein neuer Zünftler Antrag ist von deutsch   kon- entwurf will die Berufung gegen Urtheile der Landgerichts Straflammern eingeführt wissen, und soll als Berufungs  1893, der Entwurf eines Gesetzes über die Begründung der fervativer Seite im Reichstage eingebracht. Die Abgg. Justanz eine besondere Berufungskammer der Landgerichte Revision in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, die Vorlagen Adermann und Genossen beantragen, den Reichskanzler gebildet werden. Der Antrag Mundel stellt als Berufungs wegen weiterer Ausprägung von Kronen und Einpfennig- zu ersuchen, dem Reichstage alsbald Gesetze vorzulegen, gebildet werden. Der Antrag Munckel stellt als Berufungs­stücken und der Handelsvertrag mit Egypten wurden den welche den Befähigungsnachweis für den felb Instanz die Ober- Landesgerichte hin und ist jedenfalls vor zuständigen Ausschüssen zur Borberathung übergeben. Mit ständigen Handwerksbetrieb verlangen, den Konsumvereinen zuziehen. Der Antrag Reichensperger scheint aus regierungs bee bereits erfolgten Ueberweisung der Gefeßentwürfe, be die Abgabe von Waaren an Nichtmitglieder verbieten, die freundlicher Sparsamkeit hervorzugehen. Vom Zentrum foll treffend die Abänderung des Gesetzes über die Erhebung Abzahlungsgeschäfte beschränken, die Wanderlager und ferner, wie das Berliner Tageblatt" wissen will, der An der Brausteuer vom 31. Mai 1872, wegen Abänderung des Wanderauktionen verbieten, den Haufirhandel einschränken, trag auf Wiederzulassung der Jesuiten   im Gesetzes über die Besteuerung des Branntweins, sowie die§§ 100e und 100 f ber Gewerbe Ordnung zu Gunsten Reichstag eingebracht worden sein. In verschiedenen Ber wegen Abänderung des Gesetzes über die Erhebung der der Jungen weiter ausdehnen, bei der Bezeichnung kauf- fammlungen des Zentrums war das seinerzeit von Dr. Lieber Reichs Stempelabgaben vom 1. Juli 1881/29. Mai 1885 männischer oder gewerblicher Geschäfte die Erkennbar angekündigt worden mit den Hinzufügen, daß man, nach an die Ausschüsse für Boll und Steuerwesen, für Handel machung des Geschlechts und Namens des Inhabers vor dem die Schulgefeßvorlage im preußischen Abgeordneten und Verkehr und für Rechnungswesen erklärte sich die Ver- schreiben, und demjenigen eine Strafe audrohen, der nach hause gefallen, auf die Erledigung des Jesuitenantrags nicht fammlung einverstanden. Endlich wurde über mehrere erkannter Bahlungsunfähigkeit Geschäfte auf Kredit macht, mehr Verzicht leisten würde. Eingaben von Vorständen genossenschaftlicher Verbände ohne den anderen Theil zuvor davon in Kenntniß zu setzen.

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sie ihn denn? Diese Frauenzimmer verstanden doch gar teinen Unterschied zu machen! Das Bewußtsein, in einem schwarzen Frack zu stecken und zum Diner bei sehr reichen, einflußreichen und befannten Zenten zu gehen, verlieh ihm gleichsam eine neue Persönlichkeit: er hatte die Empfindung, als sei er ein anderer Mensch geworden, als sei er jegt erst der wahre richtige Weltmensch.

Mit innerer Sicherheit betrat er das Vorzimmer, das hohe Broucekandelaber erleuchteten, und gab den beiden Herantretenden Dienern mit ungezwungener Bewegung Hut

und Rock.

Alle Salons waren in Licht gebadet. Frau Walter empfing die Gäfte im zweiten, größten. Sie hieß ihn mit Liebenswürdigem Lächeln willkommen, und er drückte den beiden Hereen, die vor ihm gekommen waren, die Hand. Es waren die Abgeordneten Firmin und Laroche- Mathieu, zwei der Hintermänner der Vie Française". Herr Laroche Mathieu war eine besonders angesehene Persönlichkeit für das Blatt, denn er besaß großen Einfluß in der Kammer. Ein Ministerportefeuille war ihm einmal sicher.

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zwei junge Damen vor sich. Er gerieth in leise Ver­wirrung, wie es bei plöglichem Aussichtswechsel der Fall ist. Er wurde ihnen vorgestellt, und sie reichten ihm nach einander die Hand. Dann setzten fie fich an einen kleinen Tisch, der wohl für sie bestimmt war, und kramten in einem Haufen Seidenröllchen, die in einem Körbchen lagen.

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Zu den Anarchisten Verhaftungen bringt der Reichsanzeiger" in seinem nichtamtlichen Theile folgende Notiz:

Altona  , 23. November. In der Sache der An archisten fanden in den letzten Tagen seitens der Polizei wieder Bernehmungen verschiedener Personen statt. Die Ver haftungen haben bereits größere Dimensionen angenommen, als es anfänglich den Anschein hatte.

Was von diesen Verhaftungen zu halten ist, erörterte bereits sehr treffend die vor einigen Tagen von uns mit getheilte Darstellung des Hamburger Echos".-

Ein Gast wurde noch erwartet, und die Gesellschaft faß  in jener unbehaglichen Stimmung schweigsam da, die sich bei Diners leicht unter den Theilnehmern einfindet, die von ihren verschiedenen Tagesbeschäftigungen herkommen und Die Reichstagswahl in Arnswalde  : Friedeberg sich nun nicht in derselben geistigen Atmosphäre befinden. ist ein Seitenstück zur Kelheimer   Wahl. Diese zeigte den Duroy hatte, weil er nichts Besseres zu thun wußte, Bentrum, daß es nicht unbedingt seine Wähler am Draht seine Augen auf die Wand gerichtet. Herr Walter, der lenken könne, um sie, je nach Belieben, zur scharfen Oppo entfernt von ihm saß, bemerkte es und sagte, fichtbar von fition gegen die Regierung oder zur zahmen Unterwürfig dem Wunsch getrieben, mit seinem Reichthum zu progen: feit gegen dieselbe zu veranlassen. Die Reichstagswahl in Sie sehen sich meine Bilder au?" Das„ uteine" war be- Arnswalde  - Friedeberg, die gestern stattfand, ist von noch größerer Bedeutung, vor allem für die Konservativen. Daß fonders betont. Ich will sie Ihnen zeigen." Er nahm eine Lampe, damit man alle Einzelheiten bas freisinnige öde Manchesterthum die Massen auf die besser betrachten konnte. Dauer nicht beherrschen könne, braucht nicht wiederholt au werden. Das philisterliche Bürgerthum zu schlagen, dazu bedarf es keiner besonderen Kraftanstrengung. Aber für die fonfervative Partei ist der gestrige Tag verhängniß voll. Ob Ahlwardt   bereits gesiegt hat oder erst zu tommt, ist gleichgiltig. Jedenfalls hat er Konservative und Freisinnige mit großer Mehr heit geschlagen und es ist höchstens zweifelhaft, mit welchem von beiden er in die Stichwahl kommt. Aber der Ahtwardt, und mit ihm der Antisemitismus, figt mitten im Fleisch der konservativen Partei und ist nicht aus ihm herauszureißen. Daß er sich konservativ oder ers monarchistisch gebärdet, macht ihn für die Konservativen nicht weniger gefährlich. Der kleine Bürger und Bauer, der die wirthschaftlichen Zusammenhänge nicht begreift, wird den Antisemiten um so eher zuströmen, je monarchifcher er ge Duroy wußte wohl, daß der Herausgeber Familien wird. finnt ist. Um gegen die Juden zu kämpfen, muß der Ein Lächeln glitt über das ernste Gesicht des Direktors, Antisemitismus gegen die Ausbeuter, gegen die Bes vater fei, aber er war doch erstaunt. Er hatte an die Töchter seines Direktors immer nur gedacht, wie man von als er auf die nächste Wand deutete:" Hier sind die Genre- ſizenden, und gegen die Beamten und Behörden hehen. Wenn der Antisemit die Behörden, den Justizminister fernen Ländern träumt, die man nie sehen wird. Und maler." lund   die Gerichte als an die Juden verkauft hinftellt Dann hatte er sie sich ganz klein vorgestellt, und nun sah er!

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Hier sind die Landschaften," sagte er. Dann kamen die Forestiers. Frau Forestier war in Witten   an der Wand hing eine große Leinewand von Rosa und fah reizend aus. Zu seinem Merger bemerkte Guillaumet, Sturm an der normannischen Küfte". Darunter Duroy, daß sie auf sehr vertrautem Fuße zu den beiden ein Wald" von Harpignies, dann ein Gemälde von Bollsvertretern stand. Mit Herrn Laroche- Mathieu stand Guillaumet, Algerische Landschaft" mit einem Kameel im Stichwahl fie fünf Minuten lang am Kamin und sprach leise mit ihm. Hintergrund, einem großen Kameel, das wie eine sonder Charles sah sehr schwach aus. Im Verlauf eines Monats bare Bildsäule auf seinen langen Beinen stand. war er auffällig abgemagert, er huftete fortwährend und sagte häufig: Es wird mir nichts anderes übrig bleiben; ich muß diesen Winter im Süden zubringen."

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Herr Walter schritt zur nächsten Wand und kündigte mit exufter Stimme wie ein Beremonienmeister an: Von berühmten Künstlern." Vier Bilder waren es: Gin Hospital Norbert von Varenne und Jacques Rival erschienen besuch von Gerver; eine Schnitterin" von Bastien- Lepage  ; gleichzeitig. Dann öffnete sich im Hintergrund des Salons eine Wittwe" von Bonguereau und eine, Hinrichtung" von eine Thir, und Herr Walter trat in Begleitung zweier Jean Paul Laurens  . Das letzte Werk stellte einen Priester junger Mädchen von sechszehn und achtzehn Jahren, einem der Vendée   bar, der an der Mauer feiner Kirche von hübschen und einem häßlichen, heraus. einer Abtheilung Blauer"( Revolutionstruppen) erschossen

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( Fortsetzung folgt.).

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