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für die Großstädte. An die übrige Bevölkerung, die täglich| langen. Für die Herren im preußischen Landtag erschöpft In diesen Kreisen hat der Freifinn durch Verzicht auf bon fast 11000 Beitungen angelogen wird, kommen wir mit sich aber das Interesse an unserem Rechtsleben in dem Inter - eigene Kandidaturen das Mandat den Rechtsparteien zu­unferen 55 Blättern gar nicht heran. esse an den einzelnen, namentlich den höheren Beamten- geschanzt.

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Daraus ergibt sich eine außerordentlich wichtige Aufgabe: arten. Es ist so, als wäre unser gesamtes Rechtswesen nur Auch damit ist das Streben der freisinnigen Kämpfer, wir müssen für eine regelmäßige Aufklärung und Beder richterlichen Beamten wegen da. Bloß die Subjekte des die Reaktion zu stärken, noch nicht ganz erfaßt. Durch Ver­lehrung der Volksmassen in Kleinstädten und auf dem Lande Rechts existieren für dieses Haus- von dem armen Objeff, sicht auf eigene Kandidaturen haben sie die Sozialdemokratie Sorge trage. Ob durch Flugblatt oder Zeitung, ist eine dem Volt, über das die Herren zu Gericht fizen, ist nicht in Memel Heydekrug aus der Stichwahl gedrängt Frage, die vermutlich am besten in jedem einzelnen Fall ent- die Rede. und in Hamm - Soest bewirkt, daß unser Kandidat nicht schieden wird. Hauptsache ist nur, daß hierfür das nötige Materiell von Interesse war die Ankündigung des Justiz in die Stichwahl gelangte. Dafür hatten fie das Vergnügen, Geld aufgewandt wird. Genosse Wurm, der in der Neuen ministers Beseler, daß eine allgemeine Gleichstellung der daß der Kreis vom Zentrum erobert wurde. Von ihren Zeit" diese Frage behandelt und nach unserer Ansicht mit richterlichen Beamten mit den Verwaltungsbeamten in Aus- sonstigen Liebesdiensten durch Verzicht auf eigene Kandidaturen Recht der Zeitung den Vorzug gibt, erwähnt als ficht genommen sei, ferner: daß der Assefforen- Paragraph zählen wir noch auf( in Klammern führen wir die siegende Beispiel den Ostpreußischen Landboten". Dies gibt uns Ver- nicht wiederkehren, also auch der Justizverwaltung nicht das Partei und die Stimmen an, die der Freifinn im Jahre anlassung, gleich auf einen Fehler hinzuweisen, der am besten Recht verliehen werden würde, sich die ihr genehmen Richter 1903 erzielte): von vornherein vermieden wird. Der Ostpreußische Land- auszusuchen. Nun gibt es ja bekanntlich außer den offiziellen Reichenbach( 3. 1729), Oschersleben ( natl. 1675), Stade- Bremers bote" wird von den Redakteuren der Königsberger Volts- Mitteln noch inoffizielle. Immerhin gewährt es eine gewisse vörde( natl. 3524), Dschatz( f. 2590), Ohlau ( f. 2570), Bautzen zeitung" im Nebenamt hergestellt und kann infolge dessen nicht Beruhigung, daß eine direkte Verschlechterung durch Gesetz( Antis. 1967), Waldenburg ( Soz. 2586), Stuttgart ( Soz. 2267), auf der vollen Höhe seiner Aufgabe stehen. Mit Recht erklärt nicht in Aussicht steht. Mannheim ( Soz. 2163), Kalbe- Aschersleben( Soz. 1769), Chemnik Genosse Hoffmaim: was hier mehr ausgegeben wird, trägt ( Soz. 3703), Dortmund ( Soz. 1100), Durlach - Pforzheim ( Soz. 557), reiche Früchte. Niederbarnim ( Soz. 4040).

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Nun sollen solche Blätter aber keineswegs nur die Standalnachrichten ins Bolt tragen. Im Gegenteil, sie sollen ihre Leser erst recht mit sozialistischen Gedanken durchdringen. Und damit kommen wir zu der zweiten Lehre, die sich unseres Erachtens aus der Reichstagswahl ergibt.

Der Juſtizetat wird morgen in ähnlich großzügiger W Der Justizetat wird morgen in ähnlich großzügiger Weise weiter behandelt werden.

Wahlmanöver!

Der Freisinn hat wahrlich nichts versäumt, die Linke im Reichstage zu schwächen. An ihm hat es nicht gelegen, daß die Neaktion nicht noch mehr jubeln kann. Un­geschmälert kommt den Freifinn das Verdienst zu, unter anderem auch den Häuptling des Verbandes zur Verleumdung der Sozialdemokratie in den Reichstag verholfen zu haben. Der Freifinn lieferte demnach an die reaktionären Parteien 43 Kreise aus, und zwar: 1 an den Bund der Landwirte, 8 an die Konservativen,

9 an die Reichspartei,

18 an die Nationalliberalen, 7 an die Antisemiten.

Das ist die Ehrentafel des Freifinns. Sie soll nicht der Bergessenheit anheimfallen.

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Deutfches Reich.

Die Mogeleien, die zurzeit im Abgeordnetenhaus statt­finden, um die Erhöhung der Beamtengehälter möglichst auf die lange Bank zu schieben, bieten ein flassisches Beispiel für die 900 000 neue Anhänger hatten wir 1903 zu verzeichnen, Methode, nach der in Wahlzeiten von der Regierung und den bürger­davon ist jetzt ein Teil abgesprungen, ein anderer, wahrscheinlichen Parteien Stimmenfang getrieben wird. lich größerer Teil ist uns aber treu geblieben. In der Thronrede, mit der am 8. Januar das preußische Nehmen wir an, daß die Gesamtzahl unserer alten, Abgeordnetenhaus eröffnet wurde, wurden den Unterbeamten trengebliebenen Wähler etwa 2 Millionen beträgt, so und Staatsarbeitern gewiffe Gehaltsaufbefferungen in Aussicht ge= ist zweifellos, daß diese nicht in genügendem stellt, und zwar in der Höhe von insgesamt 14 Millionen Mark. Maße für die Werbung neuer Anhänger ge- Die absolute Unzulänglichkeit dieser Gehaltsaufbesserungen lag bei forgt haben. Sonst hätte unsere Stimmenzahl größer sein dem Riefenheer der preußischen Unterbeamten und Staatsarbeiter müssen. Warum taten sie es nicht? Rechnen wir die Hälfte ohne weiteres auf der Hand. Das wurde auch von der bürger­als Leute, die aus irgend welchen Gründen nichts für die lichen Breffe vielfach zugegeben. Um aber alle Verhand­Agitation tun oder tun können, so bleiben immer noch lungen über dies und manches andere figliche Thema abzuschwächen, 1 Millionen tätiger Genossen übrig. Aber auch selbst dann, vertagte man nach drei Tagen bereits wieder das Abgeordnetenhaus, wenn wir die Zahl noch geringer ansehen, bleibt das er- um sich um so eifriger dem Wahlschwindelkampf zu widmen. reichte Resultat hinter dem zurück, was man hätte erwarten Nummehr, nachdem die Wahlversprechungen ihre Zur Wahlmache des Flottenvereins. müssen. Schuldigkeit getan haben, schenkt man der Deffentlichkeit Der Flottenverein als solcher weist die Folgerung aus der Auch hierfür gibt es unseres Erachtens nur eine Erfaren Wein ein. Ein Antrag, die so dringend aufbefferungs- ffaudalösen Wahlmache feines Leiters, des Generals Reim, daß Tlärung: die große Maffe der Genossen hatte trotz guten bedürftigen Gehälter aller Unterbeamten zu erhöhen, ist eingebracht, der Flottenverein sich in eminentester Weise als politischer Berein Willens nicht eigenes theoretisches Wissen aber der Budgetkommission zum Begräbnis überwiesen und Handlanger der amtlichen Wahlbeeinflussung erwiesen habe, genug, um die Ideen des Sozialismus weiter zu tragen. worden. Herr v. Rheinbaben war so ehrlich, zu erklären, daß, natürlich mit Entrüftung von sich. Der Ausschuß des schlesischen Es ist ein anderes, selbst von den sozialistischen Ideen durch- wenn dem Antrage stattgegeben werden und eine allgemeine Provinzverbandes des Deutschen Flottenvereins erklärt in einer an drungen und ihr treuer und überzeugter Anhänger zu fein, Erhöhung der Unterbeamtengehälter stattfinden sollte, dazu die Schles. 8tg." gerichteten Zuschrift, Landrichter Stern in Beuther und ein anderes, fie jeden Augenblick in einer solchen Form 100 Millionen erforderlich seien und auf dem Wege einer be habe auf Anfrage des Ausschusses mitgeteilt, sein Briefwechsel mit in Bereitschaft zu haben, daß man sie anderen mitteilen und trächtlichen Erhöhung der Einkommenstener aufgebracht dem Generalmajor Keim habe in der Form stattgefunden, wie er andere ebenfalls von ihrer Nichtigkeit überzeugen fann. werden müßten. Nun könnten allein die 88 000 reichsten Zenfiten in wiedergegeben worden sei. Es habe sich aber nicht um einen Brief­Hieran hat's gefehlt. Und das ist ja schließlich auch kein Breußen, die ein Einkommen von 2500 Millionen Mart haben, wechsel in Flottenvereinsangelegenheiten, sondern Wunder. 900 000 Refruten einzuererzieren, und zwar nicht diese 100 Millionen mit Leichtigkeit aufbringen, allein dafür bedanken um einen Briefwechsel des Privatmannes und Politikers Steim mit auf dem Kasernenhof, sondern auf dem Uebungsplatz des fich natürlich diese Prozentpatrioten! dem Privatmann Stern gehandelt, über den er feinem Menschen Geistes, wo eigenes Denken gilt- dafür find 3% Jahre in Rechenschaft ablegen müsse. Auch Amtsricher Snaudt habe der Tat kaum ausreichend. mitgeteilt, daß er lediglich privatim mit Generalmajor Keim forrespondiert habe.

Politifche Ueberlicht.

Berlin , den 15. Februar 1907. Allerhand Beamtenfragen.

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Herr Rheinbaben hat denn auch bereits rundweg erklärt, daß an die Gehaltsaufbesserung auch nur eines Teiles der Unterbeamten erst im Etat 1908/09 gedacht werden könne, und auch da nur, wenn bemerkt zu diesem höchst unsicheren Versprechen denn auch bereits, daß die Enthüllungen des Finanzministers über den Etat vorderhand nur die eine Wirkung haben würden, auch die bereits für das Jahr 1907/08 b e stimmt in Aussicht gestellten Aufbesserungen in Höhe von 14 Millionen um ein weiteres Jahr hinauszuschieben!

So betreiben Regierung und bürgerliche Parteien den Bauern­

Freisinns- Wahlfünden.

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Auffassung des deutschen Kaisers in dieser Angelegenheit. Der Kaiser soll nämlich nach einer nicht dementierten Meldung beim legten Hofball an den Präsidenten des Flottenvereins, Fürsten Salm, herangetreten sein und mit erhobener Stimme bor zahlreichen Zuhörern geäußert haben:

Mein lieber Fürst, die Wahlen find ja vorzüglich aus­gefallen, und ich freue mich, daß Ihr Flottenverein seine Sache so prächtig gemacht hat."

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Die Enthüllungen des Bayerischen Kurier" über die der letzte Hofball am 12. Februar stattgefunden hat. Der Kaiser identifiziert also die nationale" Tätigkeit des Generals Keim ohne weiteres mit der des Flottenvereins!

Die Kolonialarmee.

,, Wieviel Mann dann noch in der Kolonie verbleiben sollen, hängt von den Maßnahmen ab, die das Oberkommando betreffs der Stationsbefatungen treffen wird, und davon, wie der Reichstag fich zu der Frage stellen wird. Ehe die Bahn nach Keetmanshoop nicht fertiggestellt ist, ist auf eine größere Truppenver minderung nicht zu rechnen.

Damit ergibt sich aber auch, was wir weiter zu tun haben. Jeder unserer Anhänger muß zum Agitator er- es die Finanzlage gestattet". Das Berliner Tageblatt" Diese oberfaule Ausrede steht in ulfigem Widerspruch zu der zogen werden. Es handelt sich nicht nur darum, eine geistige Elite heranzuziehen, sondern bis in die kleinsten Zirkel und Zusammenkünfte hinein das geistige Brot des Sozialismus in derjenigen Form zu tragen, daß jeder es verdauen kann. Diese Notwendigkeit wird gerade bei den Führern allzu leicht bergessen. Wer im Vordergrunde des Kampfes steht, kommit ganz naturgemäß zu dem Gefühl, daß die Anfangsgründe, die fang! er so oft durchgearbeitet hat, nim doch jedermann bekannt sein Die Unterbeamten werden durch solche Praktiken mit der Nase müßten, und daß man doch nicht jedes Jahr wieder mit dem ABC auf die Erkenntnis gestoken, was sie vom Wohlwollen der Re- Bahltätigkeit des Flottenvereins begannen am 4. Februar, während beginnen könne. Gerade das aber ist notwendig, weil wir ja in gierung und der befizenden Klasse zu halten haben! jedem Jahr neue Massen von Rekruten bekommen, denen selbst die Anfangsgründe noch fremd find. Wie sollen sie weiter agitieren, wenn sie nicht selbst vorher ausgebildet sind? Die Schaffung einer regelmäßigen Aufklärungsleftüre für Wir haben bereits eine Aufstellung gegeben, die nach- Daß er außerdem auch anders über die gemeinsam vom die Maffen draußen und die immer von neuem einfegende weist, in welchen Kreisen der Freisinn bei der Stichwahl die Flottenverein und dem Kolonialamt verübte Flugblattfabrikation theoretische Durchbildung aller Genossen bis in die kleinsten auf seine Kandidaten gefallenen Stimmen dem Gegner zu folcher Schriften wie, Die Lügen des Herrn Erzberger" Birkel hinein, das sind die wichtigsten Aufgaben der nächsten führte, dadurch der Sozialdemokratie das Mandat entriß und Die koloniale Lügenfabril, Erzberger, Zukunft. und die Reaktion stärkte. Diese Liste ist dahin zu ergänzen, Stadthagenu. Co." denkt, wie die Kritiker dieser Schnuuzs daß auch Ober- Barnim und, wie wir schon feststellten, und Schwindelschriften, verdient immerhin vermerkt zu werden!- der Kreis Meißen Großenhain in derselben Weise durch den Freifinn ausgeliefert wurden. Im Kreise Ober Barnim erhielt der Reichsparteiler Pauli in der Nunmehr ist, wie offiziös mitgeteilt wird, auch Oberf Stichwahl zirka 4000 freifinnige Stimmen und siegte dadurch Deimling der Ansicht, daß der südwest afrikanische gegen den Kandidaten der Sozialdemokratie mit einer Mehr- Aufst and als erloschen zu betrachten ist. Er hat sein Die preußischen Abgeordneten zeigten heute ein enorm beit von 2550 Stimmen. In Meißen - Großenhain Hauptquartier auch bereits nach Keetmanshoop verlegt gutes Herz für den kleinen Mann. Die Herren verlangten waren in der Hauptwahl für den Antisemiten 6976 Stimmen Die Truppenzahl soll bis zum Sommer auf 6000 Mann von der Regierung eine allgemeine Aufbesserung der Ge- abgegeben, für den Konservativen 6599 Stimmen, zusammen vermindert werden. hälter aller Beamtenklassen, und die Nedner aller Parteien 13 575, auf unseren Genossen Nitschke fielen 14 174, auf den überboten sich in Beteuerungen, daß sie es stets mit den Freisinnskandidaten 3427 Stimmen. In der Stichwahl er­fleinen Beamten gut gemeint hätten, und jeder war immer hielt der Antisemit 17 326 Stimmen. Die Freisinnigen haben um eine Nuance wärmer als fein Borredner. Es war fast also geschlossen für ihren Gegner gestimmt und es dadurch zuviel Wohlwollen, um ganz echt zu sein. Man konnte sich fertig gebracht, daß unser Kandidat mit 2888 Stimmen in des Eindrucks nicht erwehren, als ob es sich um verspätete der Minderheit blieb. Reichstagswahlreden handelte. Oder auch um verfrühfe Damit ist die Sündenliste der Freifinnigen noch nicht Landtagswahlreden! Bis allerdings im nächsten Jahre die erschöpft. Ihren Willen, reaktionäre Hülfsdienste zu leisten, Landtagswahlen stattfinden, werden die Beamten, um deren zeigten fie ferner in Breslau - Land, Hofgeismar Gunst man hier so beredt wirbt, schon wieder enttäuscht und in Friedberg Büdingen . In diesen Kreisen sein, wenn sie merken, daß aus so viel Bereitwilligkeit so wenig hatten die Gegner augenscheinlich ihre Hülfe gar nicht nötig, herauskommt: Der Finanzminister schwieg nämlich der Eifer des Freisinns, die Reaktion zu stärken, war jedoch und das war die wichtigste Rede! so groß, daß er ihnen trotzdem seine Stimmen zubrachte. Die Redeflut der Abgeordneten wurde schließlich durch In einer Reihe anderer Kreise scheiterte der gute Wille" einen Schlußantrag eingedämmt, und man ging zum zweiten nur an der freifinnigen Ohnmacht, z. B. in Wiesbaden , Gegenstand der Tagesordnung, zur sogenannten Beratung" wo die Freifinnigen dem Nationalliberalen 7000, in Hanau , des Justiz etats, über. Wohl nichts charakterisiert das wo sie für dieselbe Partei über 4000 Stimmen aufbrachten. Niveau des preußischen Abgeordnetenhauses so sehr, wie eine zu ihrem Schmerz blieb hier die Sozialdemokratie Siegerin. Subub- Keetmanshoop gebaut werden. Um dieser Bahn Justizdebatte, wenn man sie mit der im Reichstage vergleicht. Weitere Dienste leisteten die Freisinnsmannen der Re- wenigstens einige Beschäftigung zu geben und überhaupt den Die großen Kämpfe, die gerade jest um die Grundlagen aktion durch Verzicht auf eigene Kandidaturen. Wir nennen Zusammenbruch der seit Jahren fa ausschließlich von den der Rechtswissenschaft ausgefochten werden, die großen Fragen zunächst diejenigen Kreise, bei denen mit voller Gewißheit Truppen lebenden Kolonie" zu verhüten, wird man bemüht der Strafrechtspflege, das ganze Verhältnis des Rechtes zum behauptet werden kann, daß sie durch die freisinnige Selbst- sein, möglichst viel Soldaten in Wüst- West zu behalten. Volksleben und die Stellung des Rechtes in unserem Staats- fastrierung der Reaktion ausgeliefert worden sind. Zu diesem Unter 6000 werden es taum werden. Und der Reichstag ganzen: all das findet im preußischen Abgeordnetenhause Bwecke feten wir die Stimmen hierher, die der Freifinn im wird kaum Schwierigkeiten machen! Diese Truppe allein kein Echo. Nur ganz flüchtig wird ein Zipfelchen diefer Jahre 1903 aufgebracht hat und das Mehr, das der Gegen- wird dann jährlich ihre 50 Millionen kosten. Wir haben's Materie gelüftet, als ein Redner die Frage aufwirft, ob und kandidat der Sozialdemokratie dadurch erzielte: ja dazu! inwieweit man man das englische Rechtswesen bei einer Parteibezeichnung und kommenden Reform zum Muster nehmen könnte. Doch er­Mehrheit des schreckt über seine Kühnheit, läßt auch dieser eine den Ge­gegnerischen Kandidaten danken sofort fallen, um zu dem ihm näher liegenden Klein­fram überzugehen. Es soll durchaus nicht verkannt werden, daß auch diesem Kleinfram eine bedeutende Wichtigkeit zu­fommt, namentlich weil die richterlichen Beamten sich mehr und mehr dem Volksleben entfremden und auf gewissen Ge­bieten schon eine Art Willfürherrschaft eingerichtet haben. Doch böten zur Beratung dieser Dinge auch die folgenden Titel des Etats die genügende Handhabe. In der Generaldebatte, die beim Titel Minister" statt­zufinden pflegt, hätte man von einer Bolfsvertretung wohl andere, größere Gefichtspunkte zu erwarten und zu ver- Birna..

Elberfeld Barmen Wangleben München I Borna Dschatz Cannstatt. Eßlingen Nens j. L. Schwarzburg- N.- S.. Breslau - Ost Löbau .

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4159 Antis. 691 Antis. 1426 natl.

Freifinnige Stimmen

1903 4529

408

712

3162

2759

3457 Rp. 2182 natl.

4227

10 805

3271

5144

2 644

1899

2936 natl. 2728 natl. 4 932 natl.

5 624 tonf. 2954 natl. 571645 Antis.

Nach Erlöschen des Aufstandes wird man das Land in Militärdist rifte teilen, jeder Distrikt erhält eine Station, jede Station eine Befagung. Die Stärte der Befagung wird bedingt durch die Lage der Station, ihre Ent fernung von den Verbindungswegen und den Hauptorten der Kolonie und die Sicherheit der Gegend. Das Oberkommando in der Kolonie wird hierfür einen genauen Plan aufstellen. Dazu kommt noch, daß die Lokationen und die Gefangenenlager militärischen Schutz und Aufsicht erfordern. Wenn alle diese Bläne genau geprüft sind und die Zahl der zu verwendenden Truppen fe st steht, läßt sich auch angeben, wie hoch die Zahl der Truppen im Etat für 1907 sein soll."

Also trotz des Erlöschens des Aufstandes soll die Bahn

Der ehemalige preußische Handelsminister v. Brefeld ist in Freiburg i. B. gestorben. Brefeld wurde am 26. Juni 1896 der Nachfolger des Freiherrn v. Berlepsch. Er erhielt am 5. Mai 1901 feine Entlassung, gleichzeitig mit Miquel und Hammerstein­Logten, den Opfern des von den Junkern niedergestimmten Mittel­landtanals. Um den Handel selbst hat sich Brefeld keine Verdienste ervorben. Dagegen wurde er berüchtigt durch feine intimen Be ziehungen zum Zentralverband deutscher Industrieller, der ihn, wie seinerzeit der Bued - Brief bewies, als seinen Vertrauensmann betrachtete.

Die Breslauer Justiz auf der Anklagebank.

Die schon telegraphisch gemeldete Ablehnung der Janke- Straf­fammer durch den Genossen Radlof von der Breslauer Boltswacht" wird in ihrer ganzen Bedeutung erst erkenntlich burch