1. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 279.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

10. Sigung vom 26. November, 11 Uhr. Am Ministertische: Graf zu Eulenburg, Miquel. Die erste Berathung des Entwurfs eines Rommunal teuer Gesetzes wird fortgesetzt.

Sonntag, den 27. November 1892.

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Verhältnisse, wo viele Gemeinden zerstreut bebaut sind und die Häuser den Arbeitern gehören. Wenn nach dem Gesetz verfahren würde, würden die Arbeiter durch Realsteuern überlastet werden; es sollte hierfür eine Bestimmung aufgenommen werden, daß in solchen Fällen eine Ausnahme genehmigt werden muß.

Abg. Würmeling( 3.) spricht sich dafür aus, daß die Ge­werbesteuer ebenfalls überwiesen werden muß, weil sonst eine Ungerechtigkeit entsteht. Der Staat müsse natürlich für diesen Einnahmeausfall schadlos gehalten werden.

halt machen.

9. Jahrg.

einverstanden bin, aber glaube, das Gefeh wird nicht marschiren können. Der Finanzminister hat mich nach der Adresse gefragt, wohin er sich wenden solle, um etwas Besseres zu schaffen. Ich hatte auf den Finanzminister gerechnet und wenn er nicht helfen kann, dann müssen wir uns darauf zurückziehen, die einzelnen Kommunal­steuern als Zwecksteuern durch besondere Gesetze zu regeln. Es fonnte nicht meine Absicht sein, die unveränderte Berliner   Mieths­steuer überall einzuführen. Die Miethssteuer ist verbesserungs­Abg. Gerlich( freif.): Ich kann nicht anerkennen, daß das bedürftig und die städtischen Behörden bessern auch daran; kon­Gesetz allgemein verständlich und gerecht ist. Wenn der Minister Abg. Sombart( natl.) steht auf dem Boden der Vorlage, ferviren wir die Grundprinzipien des Gesetzes. Der Redner anstatt Diners mitzumachen und Seft zu trinken sich auf dem will auch die Realsteuern außer Hebung setzen, aber er will die wendet sich dann gegen die Ausführungen der Redner, die geſtern Lande umgefehen hätte, dann wäre das Gesetz vielleicht anders selben nicht dem Individuum zur freien Verfügung überlassen, gegen ihn gefprochen. Die Beseitigung des Aufsichtsraths habe ausgefallen. Namentlich werden die Echulzen schwer von dem wenn die Gemeinde fie ihm nicht ihrerseits abnimint. Es fomme er nicht verlangt. Wenn die Aufsicht die Minorität schüßen solle, neuen Gesetz getroffen. Sie haben nicht Zeit, die Steuergeseze jetzt vor, daß Gutsbezirke ihre Armenlast sich vollständig ab dann sei es doch besser, die Minoritäten durch das Gesetz zu durchzulesen, denn sie müssen ihre Landwirthschaft betreiben. wälzen, indem sie die Arbeiter in den Landgemeinden wohnen schüßen. Die Vorlage enthält Vorschriften über die prozentuale Wenn sie sich aus dem Gesetz nicht vernehmen können, dann lassen. Ebenso geht es bei großen Fabriken, deren Realsteuern   Belastung der einzelnen Steuern, aber wenn die Grund- und wird die Regierung eingreifen und alles nach der Schablone man der Gemeinden überweisen wollte, in welchen ihre Arbeiter Gebäudesteuer aufgehoben wird, dann hat diese Bestimmung gar machen. Richtiger wäre es, für Stadt und Land Gesetze getrennt wohnen. Die Gesetzgebung, welche jezt gemacht wird, wird für feinen Zweck mehr. Wie sollen denn die Steuern dann vertheilt 31 machen, denn die Verhältnisse sind verschiedene. Manche die Verschmelzung der Gutsbezirke und Landgemeinden ein er werden, da die Gemeinden doch neue Realsteuern schaffen fönnen. Städte haben allerdings mit schwierigen Verhältnissen zu kämpfen, hebliches Hinderniß werden. Die Vorlagen werden ja in die Kommission kommen, aber ich allein das liegt auch zum Theil daran, daß die Städte zu theuer bestritten werden, daß die Gutsbezirke ein hohes Maß von Rom  - beharre ich bei meiner entschiedenen Ablehning. Ministerpräsident Graf zu Enlenburg: Gs fann gar nicht hoffe nicht, daß man unsere Beschwerden hören wird; deshalb gewirthschaftet haben. Sie haben Arbeiten ausgeführt, zum Theil nur, um den Arbeitslosen Beschäftigung zu gewähren. Die munallasten zu tragen haben. Gegen die Lasten zu schützen, bin Finanzminister Miquel: Ich habe dem Vorrebner nicht Arbeitslosen sind ja zum Theil Personen, welche mit der Absicht ich nicht im stande. Der Zusammenlegung der Gutsbezirke und zu arbeiten in die Stadt eingewandert sind; zum Theil find es Landgemeinden stellt sich oft das Interesse der Gemeinden ent- erbittert widersprochen, ihn auch nicht angegriffen, sondern nur einen zurückgewiesen. Ift aber Leute, welche nur das freiere Leben und die Genüsse gegen, welche sich weigern, die großen Lasten der Gutsbezirke mit es nicht ein unberechtigtes Unterfangen, wenn man der Regie­der großen Stadt aussuchen, zu Hause aber ihre Arbeits- u übernehmen. Die Staatsregierung wird nicht darauf verrung vorwirft, daß sie aus Gefälligkeit gegen einzelne Personen fontrafte gebrochen haben. Solche Arbeitslose, die nur zichten, nach Möglichkeit die Gutsbezirke und Landgemeinden zu Radau machen, sollten nicht unterstützt werden. Auf die fammenzulegen, wo es nothwendig ist. Wenn der Staat auf die oder Bevölkerungstlassen die Grundsteuer aufgiebt?( Buftim­Gefahr hin, daß ich mung rechts.) Der Vorredner hat mir das englische System als von der freifinnigen Partei ge- Realsteuern verzichtet, dann kann er vor den Gutsbezirken nicht muster vorgehalten. Ein englischer Staatsmann sagte schon vor steinigt werde, muß ich die Städte auffordern, Einzugsgelder zu 20 Jahren: Wir haben ein Chaos von Kommunalsteuern, ein erheben, um die Uebervölkerung fern zu halten. Las spricht Abg. v. Tiedemann Labischin( ft.) verlangt eine Berück: Chaos von Kommunalsteuerbehörden und ein Chaos von Kommunal allerdings gegen die Freizügigkeit, aber das ist gleichgiltig Ferner sichtigung der Kreise und einen Ersatz für die lex Huene. Die steuerverbänden. Sollen wir bei uns ein solches Chaos einführen? sollen die Gemeinden statt Steuern Gebühren erheben; denn sie Kreise haben im Osten sehr viele wirthschaftliche Aufgaben zu nicht blos Sozialdemokraten, sondern auch Staatsmänner anderer müssen für gewisse Verrichtungen Beamte anstellen, da müssen die erfüllen, daß man ihnen dafür die Mittel geben muß. Die Be- Parteien haben das englische System verurtheilt und Männer Leute, welche davon Nuzen ziehen, auch dafür zahlen. Redner triebssteuer ist ihnen überlassen; man sollte auch die Gewerbe- der deutschen Wissenschaft stimmen damit überein, so z. B. der wendet sich dann gegen die Vermögenssteuer, welche namentlich steuer, Steuer auf den Häuferhandel und die Hundesteuer ihnen Professor Friedberg   und Freiherr von Reihenstein in Schönberg's die Landwirthschaft belasten werde und erklärt, daß er nicht im überlassen. Handbuch. In England, wo das Pachtsystem weiter verbreitet Namen seiner Partei gesprochen habe. Abg. Meyer- Berlin  ( dfr.): Der Finanzminister hat mich ist, mag eine Steuer auf die Pacht noch gehen, bei uns geht das Abg. Vopelius( freifons.) erklärt zur Geschäftsordnung, gestern erbittert angegriffen und mir die county councils, das nicht. Herr Meyer meinte, wir hätten einige Steuerarten aus­daß der Vorredner ganz im Gegensatz zu seiner Partei geheißt die Kreisausschüsse entgegengehalten. Herr Enneccerus   arbeiten müssen. Dann hätten wir doch die Gemeinden an eine sprochen habe. rief dabei: Sehr wahr! und ich wollte ihn deshalb zum Schieds- Steuer binden müssen, oder wir kämen doch wieder auf das Abg. Seyffarth- Magdeburg( natl.): Die Vorlage will den richter zwischen mir und dem Minister anrufen. Die Grafschafts- System der Vorlage. Hier besteht allerdings ein Mangel; es Streitigkeiten, welche bisher zwischen den Stadtgemeinden und räthe wollen durch Abwälzung der Kommunallasten auf die wäre mir erwünscht gewesen, wenn man in diesem Geseze schon der Regierung gefchwebt haben über die Höhe der Zuschläge zu Grundbesitzer diesen das Leben schwer machen, uni den Grund- hätte weiter gehen müssen. Ich bin aber zu dem Schlusse ge­den Real- und Personalsteuern ein Ende machen. Die Zuschläge besitz zu verstaatlichen. Die Landnationalisation league, die fommen, daß wir das größte Unheil anrichten und Unzufrieden zu den Steuern sollen gleich hoch fein, die Zuschläge zu den Chriftlichsozialen, die mit den unseren nichts zu thun haben, und heit erregen würden. Das Gesez würde die spanischen Stiefeln Realsteuern fönnen aber auf das 11/ 2fache der Personalsteuer  - die Sozialdemokraten unter Burns vertreten diesen Standpunkt, für die Gemeinden geworden sein. Wir wollen den Gemeinden Buschläge erhöht werden. Warum ist man gerade zu diesem den bei uns die Bodenbesigreformer, die Flürscheim und Freese zu Hilfe kommen, indem wir für die verschiedenen Steuerarten Maßstab gekommen? In der Begründung ist darüber nichts vertreten und man wird nach der ganzen Haltung des Ministers Musterregulative aufstellen, welche die Gemeinden annehmen können. gefagt. Für die Normalgemeinden, in welchen neben den unteren auch ihn nächstens zu den Bodenbesitzreformern rechnen( Wider Dadurch werden wir dazu kommen, später das Gesetz mehr in Volksklassen der Mittelstand und die Wohlhabenden gleich- spruch bei den Nationalliberalen). Ich habe von diesen Dingen Thätigkeit zu setzen. Ich glaube gezeigt zu haben, daß meine mäßig vertreten sind, mag der Maßstab passen, aber für nicht gesprochen, der Finanzminister aber hat mich einen Ansicht über die englischen Kommunalsteuern von ganz gemäßigten die industriellen Gemeinden des Westens, in welchen die Ignoranten genannt. Ich könnte zwischen den Zähnen murmeln: Männern getheilt wird. Ich werde mich freuen, in der Kom­arbeitenden Klassen überwiegen, paßt er nicht. Es Lord Leicester hat nicht immer so geurtheilt. Jedenfalls hat der mission zu hören, wie Herr Meyer sich die Gestaltung seiner fehlt da an dem Realbesitz, der ftenerfräftig genug wäre. Minister damit einen persönlichen Vorwurf gemacht, wie es theoretischen Auffassung denkt. Ich habe allerdings aus sanitären Der Tendenz des Gesetzes habe ich sonst nichts vorzuwerjen. Ich eigentlich ein Minister nicht thun sollte. Als der Minister Gründen gewünscht, daß die Reinigung des Branntweins herbei­möchte nur solche bedentliche Einzelbestimmungen geändert wissen. gestern gesprochen hatte, trat ein Führer des Zentrums mit geführt wird und habe es bedauert, daß nach Ablauf der Frist Durch die Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer wird ja einer Miene, die das tiefste Mitleid ausdrückte, an mich die Männer der Wissenschaft das für unmöglich erklärten. Aber im Csien eine erhebliche Erleichterung geschaffen, aber für die heran und sagte: Lieber Meyer, jetzt sind Sie todt!( Heiterkeit.) damit bin ich noch nicht zufrieden. Die Arbeiten dauern fort und Industriegemeinden würde die Ueberweisung drei oder viermal Sie können ermessen, wie diese Trauerbotschaft mich erschüttert wir werden endlich doch zum Ziel kommen. Die Angriffe be­so hoch sein. Vielleicht wird man indirekte Steuern einführen hat( Heiterkeit), aber ich will durch meine Antwort beweisen, daß rühren mich nicht. Bei allen Fortschritten, die wir gemacht Tönnen, als Erfag. Ich will aber die absolut nöthigen Lebens- ich noch nicht todt bin( Heiterkeit). Ich habe gesagt, die Re- haben, bei der Reichsverfassung, Schaffung der Justizeinheit und mittel nicht besteuern, sondern die Genußmittel, welche allgemein gierung habe die Tendenz gehabt, durch Aufhebung der Grund der Militäreinheit bin ich immer von den Freifinnigen angegriffen gebraucht werden. Ich freue mich, daß ein Finanzminister nach steuer den Grundbesitzern zu helfen. Damit habe ich ihr doch worden. Das Branntweingesetz haben wir angenommen, weil Dieser Richtung hin Verhandlungen eingeleitet hat. nichts Schlechtes gesagt, worauf zu antworten die Würde verböte. wir verhindern wollen, daß schließlich nur einige riefenhafte Finanzminister Miquel: Ich glaube, daß die Befürch- Fürst Bismarck hat ja von der Nothlage der Landwirthschaft Brennereien blieben und die kleineren landwirthschaftlichen tungen, welche der Vorredner bezüglich der Industriegemeinden oft genug gesprochen und auch Maßregeln dagegen ergriffen. Ich Brennereien, welche ein Kulturmittel für die ärmeren Landstriche des Westens hegt, nicht begründet sind. Die Ueberweisung der habe das Gemeindeabgabengeset ein Ornament genannt. Sollte des Ostens find, immer mehr und mehr verschwinden. Außerdem Realsteuern   wirft in verschiedenen Gemeinden sehr verschieden. der Ausdruck unparlamentarisch bezeichnet werden, so fann ich standen wir erheblichen Mehrausgaben für die Landesvertheidigung Bei den rheinischen Gemeinden wird vielfach die Bedeutung der ihn durch Beispiele erläutern. Bei der Verstaatlichung der Eisen- gegenüber. Das sind keine Gründe, welche mit dem Ausdruck Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer zurücktreten; die bahnen schuf der damalige Abg. Miquel seine finanziellen und Gefälligkeiten" bezeichnet werden können, wenigstens nicht hier Ueberweisung der Gewerbesteuer wird aber eine größere Beden- fonftitutionellen Garantien, die Herr v. Stephan im Herrenhause im Hause, in der Presse ist alles möglich. Wenn die Garantien tung haben. Deshalb bin ich dagegen, daß die Gewerbesteuer als Schaumklöße auf die Suppe bezeichnete. Das ist auch nicht bei der Eisenbahnverstaatlichung wirklich durchgeführt worden als Staatssteuer aufrecht erhalten wird. Das Bedenken über den schmeichelhafter als meine Ausbrücke Galanterie- Arbeit und Pappe. wären, würden wir heute anders stehen. Dagegen dente ich gar Maßstab der Vertheilung der Steuern auf die einzelnen Steuer- Bei der Branntweinsteuer schuf der Abg. Miquel die Bestimmung nicht daran, die Verstaatlichung der Eisenbahnen zu bereuen. Ich quellen ist nicht so erheblich, weil Ausnahmen davon zugelassen über die Entfufelung des Branntweins im Interesse der Volts halte sie noch heute für eine heilsame Maßregel.( Zustimmtung.) gesundheit, welche nachher ohne weiteres wieder abgeschafft wurde. Ich habe nichts davon gesagt, daß Berlin   die Miethssteuer ab­Abg. Kelders( natt.) bemängelt die Stellung, welche der Das war auch nur ein Ornament. So habe ich das Gemeinde- schaffen soll. Ich habe nur gesagt: Wenn Berlin   die Realsteuern Gewerbesteuer in den Kommunalabgabenvesen eingeräumt werden Abgabengeset als Ornament betrachtet und deshalb meine An- erhält, dann wird es in die Lage fommen, mit mehr unbefangen­folle und bittet um besondere Berücksichtigung der bergifchen griffe dagegen gerichtet, obgleich ich mit vielen Sägen der Motive heit zu prüfen, ob die Miethssteuer änderungsbedürftig ist oder

werden können.

Sonntagsplauderet.

H

Arbeiten Weltruhm errungen hat, wie Eugen Richter  , teten Straße seinen Haarbeutel nach Hauſe tragen, und als fürchtet man die Konkurrenz, und der Verein zur Be- letztes Ziel menschlicher Glückseligkeit dämmert igm als R. C. Die Aufmerksamkeit aller gutgesinnten Staats- fämpfung der Rassenheze hat sich, solange er sich nicht der unerreichbares Ideal eine Pferdebahn. Der schwärzliche bürger richtete sich in den letzten Tagen auf die kleinen Protektion der freisinnigen Größen erfreut, gegen Ahl- Bentrumsabgeordnete hat gauz Recht, wenn er einem solchen Ackerstädte in der Neumark. Wer wußte etwas von Arns- wardt allein durchaus wirkungslos erwiesen. Man vermessenen Beginnen mit ganzer Schärfe entgegentritt. walde, wer tannte Woldenberg  , Friedeberg   und wie die muß also gröbere Geschüße auffahren, oder man muß Der Appetit kommt beim Essen, schließlich will jedes übrigen kleinen Berge sonst noch heißen mögen?! Der schon gestatten, daß Herr Ahlwardt   das Recht zur Fabri- kleine Nest eine tatholische Kirche, und das hat sein Gefähr Rektor aller Deutschen  , der auf seine Eigenschaft als tation von Judenflinten auch im Reichstag bestreitet. liches, seitdem man bei der Wahl von Fürstbischöfen nicht pommerscher Bauernsohn pochte, hatte den märkischen Sonft aber hat es sich nicht gezeigt, daß die Armee mit mehr mit der nöthigen Vorsicht zu Werke zu gehen Bauer aufgerüttelt, und mit fieberhafter Ungeduld erwartete Judenflinten ausgerüstet ist. Die Debatte über das Schießen scheint. Die Bäume wachsen nirgends in den Himmel, und man das Wahlresultat. Die Zeitgenossen, welche Grund haben, der Wachtposten auf den Straßen hat jedem unbewaffneten aus Meseritz   wird so leicht keine Weltstadt werden, aber es die Anwesenheit Aylwardt's im Reichstage zu fürchten, haben Staatsbürger die Vorsicht nahegelegt, die Stätten, die der ist immer angebracht, daß man bei Zeiten übertriebenen eine furze Galgenfrist erlangt, es ist vorläufig nur zu einer Aufsicht des Militärs unterstellt sind, möglichst zu meiden. Gelüsten vorbeugt. Herr Alexander Meyer hatte daher Etichwahl zwischen einem freisinnigen Helden und dem Der Kriegsminister vertraut zwar dem gesetzlichen Sinn der nicht so ganz Unrecht, als er dem stürmischen Dränger antisemitischen Heros gekommen. An die Stelle der anti- Bevölkerung, daß sie die Entschließung der Heeresverwaltung die Reformen" unferes Finanzministers vorhielt, semitischen Radau- Agitation wird eine ebenso vollwerthige zu würdigen weiß und dem Himmel dankt, daß die pol- denen es durch die staatliche Aufsicht wohl ge­freifinnige Wühlerei in den weltvergessenen Winkeln Plat nischen Grenadiere nicht mehr mit scharfer Munition lingen wird, allzu heiße tommunale Wünsche auf ihr greifen, und das Ende vom Liede wird sein, daß der glor- ausgerüstet werden aber wer fann in die Zukunft richtiges Maß zurückzuführen. Auch in den kleineren reiche Rektor, wenn sich die Thore von Plößensee für ihn sehen? Bei passender Gelegenheit werden die Straßen mit Städten muß man warten, bis es der höheren staatlichen öffnen, von einer Deputation seines" Wahlkreises empfangen geladenen Kanonen gespickt, und wenn ein Zivilist die Weisheit gefällig ist, einen Fortschritt zu genehmigen, wird, welche ihm auf goldener Schüffel das Haupt Leipzigerstraße passiren will, hat er sich vorher auf seinen und daß das nicht mit Eilzugsgeschwindigkeit vor sich eines Judenflinten- Fabrikanten als erste Weihegabe dar Geisteszustand prüfen zu lassen. Da ja überhaupt die An- geht, das verbürgt die Auslegung, die der verflossene Minister bietet. Nun heulen die Freifinnigen, und die konservativen ficht besteht, daß wir in unserem Gemeinwesen zu viel von Buttkamer einst dem Worte sofort" gab. Staatsretter frauen sich verlegen die hochgeborenen Köpfe, Bivil haben, würde es sich empfehlen, da die Bevölkerung in Und nun eilen wir dem Winter entgegen. Die weiße sie sehen ihn alle nicht gern in dem ehrwürdigen Hause in nächster Beit ja doch nur aus Soldaten und aus Reichs- Schneedecke liegt draußen über Berg und Thal, und sie ver­der Leipzigerstraße. Und nun sollen sich alle anständigen früppeln bestehen wird, letztere nach der Lüneburger hüllt alles mit ihrem weißen, reinlichen Leichentuch. Der Leute zusammenthun, gleichgiltig welcher Konfession und Haide zu verpflanzen, 100 ihnen eine ungefährliche sogenannte Vagabund eilt zitternd und fröstelnd in die welcher Abstammung sie sind, und sie sollen verhindern, daß Beschäftigung zugewiesen wird. Dann bleiben die großen großen Städte: vielleicht, daß er hier eine Ecke findet, in Ahlwardt   in den Reichstag einzieht. Als ob ein solches Städte dem Militär und seinem Anhang allein überlassen, welcher er ungestört seine Nächte verbringen kann. In den Ereignis irgend jemand Schaden zufügen könnte. Man und das goldene Zeitalter wird anbrechen. staatlichen Gebäuden haben sich wohlthätige Frauenvereine muß ein sehr schlechtes schlechtes Gewissen haben, wenn Die ,, Großstadtsucht" ist überhaupt eine Krankheit, die ähn- niedergelassen, die mit Emphase dafür sorgen, daß die Eskimos man Herrn Ahlwardt   fürchten muß, und schließlich liche Dimensionen anzunehmen droht wie die Cholera. Jm preu- Sonnenschirme und die Neger am Kongo wollene Strümpfe geht die Welt nicht aus den Angeln, wenn Bischen Abgeordnetenhause wetterte ein Zentrums- Abgeordneter erhalten. Und der Magistrat hat seine Wärmehallen ge= neben Herrn Eugen Richter   auch Herr Ahlwardt   dagegen, daß man in Tirschtiegel und Storchneft über die öffnet und in den Armenküchen dampft eine Suppe, auj in Boltsbeglückung macht. Die Beglückten werden durch Stränge zu schlagen droht, indem man den revo- welcher man mit einem Mikroskop fein Fettauge entdecken feinen von beiden unglücklicher, als sie es jetzt schon sind, lutionären Entschluß gefaßt hat, Abends die Straßen kann. Die Welt, d. h. die zahlungsfähige, rüstet sich zum und eine antisemitische Sparagnes, die rein germanischen zu erleuchten. Der Kleinstädter will in unserer Weihnachtsfest, von der Arbeitslosigkeit hört man nichts, Ursprunges ist, dürfte vielleicht ebenfalls ungemeines Auf- aufgeklärten Zeit Nachts auch nicht im Rinnstein denn der Magistrat hat, wie gesagt, die Wärmehallen ge­fehen erregen. Wenn man sich durch seine schriftstellerischen ein unrühmliches Ende finden, er will auf einer erleuch öfsiet. Berlin   sieht einem Wonnewinter entgegen..